Bundesstraße 30 Archiv 2010 - B30 Oberschwaben

21. November 2010
Im Kreisverkehr zusammengestoÄen
► LochbrÜcke, 2 Fahrzeuge, 3.000 Euro Schaden
(LochbrÉcke) - Beim Einfahren von der SeestraÄe (B 30) in den Kreisverkehr bei LochbrÉcke ist ein 83jÅhriger
Fahrer eines Citroen am Sonntagnachmittag gegen 13.30 Uhr mit dem VW eines 37-jÅhrigen
zusammengestoÄen. Hierdurch entstand an den beiden Autos ein Sachschaden von rund 3.000 Euro. Die
Fahrzeuginsassen blieben unverletzt.
(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)
Quelle: http://www.polizei-friedrichshafen.de/PDFriedrichshafen/Presse/Seiten/default.aspx
22. November 2010
Schwarzbuch: Schleswig-Holstein verschwendet rechtswidrig 2,2 Mio. im FernstraÄenbau
(Schleswig-Holstein) - Wenn man besonders clever sein will, kommt man beim Bau von
BundesfernstraÄen in staatlichen BehÑrden in Schleswig-Holstein unter Verletzung rechtlicher
Vorschriften auf einfallsreiche Ideen.
Im schleswig-holsteinischen Verkehrsministerium werden auf Rechnung des Bundes die BaumaÄnahmen
fÉr Autobahnen und BundesstraÄen geplant, vergeben und abgerechnet. DafÉr erhalten die LÅnder vom
Bund ein Kontingent an Haushaltsmitteln zugewiesen. Nun zeigt die Erfahrung, dass nicht immer alle
Mittel auch zeitnah verwendet werden kÑnnen. Die nicht benÑtigten Mittel werden an das
Bundesverkehrsministerium zurÉckgegeben und von diesem fÉr MaÄnahmen eingesetzt, die noch
innerhalb des Haushaltsjahres abgeschlossen werden kÑnnen. Auf dieses Verfahren hat das Land
Schleswig-Holstein jahrelang spekuliert. So wurden systematisch mehr AuftrÅge vergeben, als Mittel zur
VerfÉgung standen. So konnten nur durch die RÉckgabe nicht verbrauchter Mittel anderer LÅnder die
Rechnungen bezahlt werden.
2008 hat sich das Ministerium besonders vertan. Schon zu Beginn der zweiten JahreshÅlfte waren die
zugewiesenen Finanzmittel des Bunds vollstÅndig aufgebraucht und Gelder aus anderen BundeslÅndern
nicht in Sicht. Die fÅlligen Rechnungen konnten nicht bezahlt werden. Bis Oktober 2008 summierten sich
die offenen Forderungen bereits auf 27,5 Mio. Euro. Einige Unternehmen stellten daraufhin ihre Arbeit ein
und setzten Schadenersatzforderungen durch. So kam es zu Mehrkosten von 2,2 Mio. Euro. Dieser durch
das Ministerium in Schleswig-Holstein verursachte Schaden wurde vom Ministerium mit den fÉr 2009
zugeteilten Mitteln des Bundes verrechnet, anstatt fÉr den angerichteten Schaden gegenÉber dem Bund
aufzukommen.
Quelle: http://schwarzbuch10.steuerzahler.de/schwarzbuch.php
22. November 2010
Schwarzbuch: 500 Kammmolche erhalten Tunnel fÉr 50 Mio. Euro
(Helsa / Hessisch Lichtenau) - Die A 44 wird vermutlich die teuerste Autobahn der Bundesrepublik. Bereits
vor zehn Jahren wurde im Schwarzbuch berichtet, dass wegen einer fragwÉrdigen Spitzkehre unnÑtige
Mehrkosten von Éber 70 Mio. Euro anfallen. Jetzt kommen erhebliche Kostensteigerungen durch die
europÅischen Naturschutzrichtlinien hinzu. FÉr den Schutz von geschÅtzten 500 Kammmolchen fallen
zusÅtzliche 50 Mio. Euro fÉr eine TunnelverlÅngerung auf 4,1 Kilometer an.
Zwischen Helsa und Hessisch Lichtenau sind zur Minimierung der Zerschneidungswirkung von
natÉrlichen LebensrÅumen von mehreren Tierarten in der Planung bereits zwei getrennte Tunnelbauwerke
vorgesehen. Die Zerschneidungswirkung hÅtte bereits hierdurch soweit reduziert werden kÑnnen, dass die
LebensrÅume nÑrdlich der A 44 weiterhin zu 90 Prozent nutzbar geblieben wÅren. Zudem sollte der
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