Bundesstraße 30 Archiv 2010 - B30 Oberschwaben
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21. November <strong>2010</strong><br />
Im Kreisverkehr zusammengestoÄen<br />
► LochbrÜcke, 2 Fahrzeuge, 3.000 Euro Schaden<br />
(LochbrÉcke) - Beim Einfahren von der SeestraÄe (B <strong>30</strong>) in den Kreisverkehr bei LochbrÉcke ist ein 83jÅhriger<br />
Fahrer eines Citroen am Sonntagnachmittag gegen 13.<strong>30</strong> Uhr mit dem VW eines 37-jÅhrigen<br />
zusammengestoÄen. Hierdurch entstand an den beiden Autos ein Sachschaden von rund 3.000 Euro. Die<br />
Fahrzeuginsassen blieben unverletzt.<br />
(Aus dem Polizeibericht Friedrichshafen)<br />
Quelle: http://www.polizei-friedrichshafen.de/PDFriedrichshafen/Presse/Seiten/default.aspx<br />
22. November <strong>2010</strong><br />
Schwarzbuch: Schleswig-Holstein verschwendet rechtswidrig 2,2 Mio. im FernstraÄenbau<br />
(Schleswig-Holstein) - Wenn man besonders clever sein will, kommt man beim Bau von<br />
BundesfernstraÄen in staatlichen BehÑrden in Schleswig-Holstein unter Verletzung rechtlicher<br />
Vorschriften auf einfallsreiche Ideen.<br />
Im schleswig-holsteinischen Verkehrsministerium werden auf Rechnung des Bundes die BaumaÄnahmen<br />
fÉr Autobahnen und BundesstraÄen geplant, vergeben und abgerechnet. DafÉr erhalten die LÅnder vom<br />
Bund ein Kontingent an Haushaltsmitteln zugewiesen. Nun zeigt die Erfahrung, dass nicht immer alle<br />
Mittel auch zeitnah verwendet werden kÑnnen. Die nicht benÑtigten Mittel werden an das<br />
Bundesverkehrsministerium zurÉckgegeben und von diesem fÉr MaÄnahmen eingesetzt, die noch<br />
innerhalb des Haushaltsjahres abgeschlossen werden kÑnnen. Auf dieses Verfahren hat das Land<br />
Schleswig-Holstein jahrelang spekuliert. So wurden systematisch mehr AuftrÅge vergeben, als Mittel zur<br />
VerfÉgung standen. So konnten nur durch die RÉckgabe nicht verbrauchter Mittel anderer LÅnder die<br />
Rechnungen bezahlt werden.<br />
2008 hat sich das Ministerium besonders vertan. Schon zu Beginn der zweiten JahreshÅlfte waren die<br />
zugewiesenen Finanzmittel des Bunds vollstÅndig aufgebraucht und Gelder aus anderen BundeslÅndern<br />
nicht in Sicht. Die fÅlligen Rechnungen konnten nicht bezahlt werden. Bis Oktober 2008 summierten sich<br />
die offenen Forderungen bereits auf 27,5 Mio. Euro. Einige Unternehmen stellten daraufhin ihre Arbeit ein<br />
und setzten Schadenersatzforderungen durch. So kam es zu Mehrkosten von 2,2 Mio. Euro. Dieser durch<br />
das Ministerium in Schleswig-Holstein verursachte Schaden wurde vom Ministerium mit den fÉr 2009<br />
zugeteilten Mitteln des Bundes verrechnet, anstatt fÉr den angerichteten Schaden gegenÉber dem Bund<br />
aufzukommen.<br />
Quelle: http://schwarzbuch10.steuerzahler.de/schwarzbuch.php<br />
22. November <strong>2010</strong><br />
Schwarzbuch: 500 Kammmolche erhalten Tunnel fÉr 50 Mio. Euro<br />
(Helsa / Hessisch Lichtenau) - Die A 44 wird vermutlich die teuerste Autobahn der Bundesrepublik. Bereits<br />
vor zehn Jahren wurde im Schwarzbuch berichtet, dass wegen einer fragwÉrdigen Spitzkehre unnÑtige<br />
Mehrkosten von Éber 70 Mio. Euro anfallen. Jetzt kommen erhebliche Kostensteigerungen durch die<br />
europÅischen Naturschutzrichtlinien hinzu. FÉr den Schutz von geschÅtzten 500 Kammmolchen fallen<br />
zusÅtzliche 50 Mio. Euro fÉr eine TunnelverlÅngerung auf 4,1 Kilometer an.<br />
Zwischen Helsa und Hessisch Lichtenau sind zur Minimierung der Zerschneidungswirkung von<br />
natÉrlichen LebensrÅumen von mehreren Tierarten in der Planung bereits zwei getrennte Tunnelbauwerke<br />
vorgesehen. Die Zerschneidungswirkung hÅtte bereits hierdurch soweit reduziert werden kÑnnen, dass die<br />
LebensrÅume nÑrdlich der A 44 weiterhin zu 90 Prozent nutzbar geblieben wÅren. Zudem sollte der<br />
218 <strong>Archiv</strong> <strong>2010</strong> www.B<strong>30</strong>-<strong>Oberschwaben</strong>.de