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Bundesstraße 30 Archiv 2010 - B30 Oberschwaben

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knapp 200 Meter langen BrÉcke. ástlich des Gewerbegebiets "Aspach" mÉndet die neue StraÄe in die L<br />

267. SpÅter soll sie hier als sogenannter Mettenbergaufstieg zur B <strong>30</strong> weitergefÉhrt werden.<br />

Ende 2013 wird mit der Fertigstellung gerechnet.<br />

Quelle: http://www.schwaebische.de/lokales/biberach/biberach-stadt_artikel,-Der-Startschuss-faellt-unter-Protesten-<br />

_arid,4188327.html<br />

11. November <strong>2010</strong><br />

Ramsauer stellt Ergebnis der BedarfsplanÉberprÉfung vor<br />

(Berlin) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat am Donnerstag das Ergebnis der<br />

BedarfsplanÉberprÉfung vorgestellt. Die BedarfsplÅne sind die Grundlage fÉr die<br />

BundesverkehrswegeplÅne und legen fÉr die Schienen- und StraÄenausbauprojekte des Bundes das<br />

"Ob", aber nicht das "Wie" und "Wann" fest. Es handelt sich nicht um ein Finanzierungskonzept. Die<br />

BedarfsplÅne wurden wie gesetzlich vorgeschrieben nach fÉnf Jahren auf Wirtschaftlichkeit und<br />

verkehrstechnische Notwendigkeit ÉberprÉft.<br />

Nach wie vor bleiben im Ergebnis die BedarfsplÅne in der jetzigen Form mit den darin enthaltenen<br />

Projekten erhalten, die zur Behebung bestehender und vorhersehbarer VerkehrsengpÅsse notwendig<br />

sind. Bei der ÇberprÉfung wurde das Hauptaugenmerk auf die Wirtschaftlichkeit gelegt. Es wurden klare<br />

PrioritÅten gesetzt. Die grÉndliche Inventur schafft grÑÄtmÑgliche Transparenz und Klarheit Éber die<br />

Kosten und Machbarkeit der Infrastrukturprojekte des Bundes. Sie zeigt gleichzeitig, dass auf Grund der<br />

Gesamtkosten nicht alle Vorhaben realisiert werden kÑnnen, die 2003 im Bundesverkehrswegeplan<br />

festgeschrieben wurden.<br />

Bei den StraÄenprojekten seinen keine Önderungen notwendig, da sie im Durchschnitt einen Nutzen-<br />

Kosten-Faktor von 4,7 aufweisen. Die Bewertung erfolgte aufgrund des Aufwands regional betrachtet und<br />

nicht anhand von Einzelprojekten. Von den jetzt 38 ÉberprÉften Schienen-Neubauprojekten fielen jedoch 9<br />

bei der ÇberprÉfung unter ein Nutzen-Kosten-VerhÅltnis von Eins. Dies bedeutet, dass sie<br />

haushaltsrechtlich keine BundesfÑrderung erhalten dÉrfen und zunÅchst "eingefroren" werden. Diese<br />

Projekte werden erst weiter verfolgt, wenn sich die Rahmenbedingungen verbessert haben. Andere<br />

Projekte werden optimiert, um die Wirtschaftlichkeit zu erhÑhen.<br />

Die Ergebnisse der ÇberprÉfung flieÄen in die Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegeplan ein, der von<br />

der Bundesregierung zuletzt im Jahre 2003 fÉr den Zeitraum bis 2015 beschlossen wurde.<br />

Die BedarfsplanÉberprÉfung wird als Langfassung sowie als Kurzfassung im Internet auf der Seite des<br />

Bundesministeriums www.bmvbs.de zum Download angeboten. Eine Audio- und Videodatei der<br />

Vorstellung der Ergebnisse durch Peter Ramsauer ergÅnzen das Angebot.<br />

Quelle: http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/IR/bedarfsplanueberpruefung.html<br />

11. November <strong>2010</strong><br />

OB Éberbringt Brief an Ramsauer<br />

(Ravensburg) - Am Donnerstag fand in Berlin ein Treffen von OberbÉrgermeister Dr. Daniel Rapp mit<br />

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer statt. Der Ravensburger OB Ébergab dem Minister einen Brief,<br />

mit dem die Stadt erneut und nachdrÉcklich den Weiterbau der B <strong>30</strong> SÉd sowie der B 31 fordert. Der<br />

Interessenverband SÉdbahn hatte einen GesprÅchstermin zwischen dem Minister und den<br />

BÉrgermeistern und LandrÅten entlang der SÉdbahnstrecke organisiert. Bei den GesprÅchen ging es um<br />

eine Information des Bundes Éber den Stand der Elektrifizierung der SÉdbahn.<br />

Quelle: http://www.rv-news.de/ravensburg/ob-uebergibt-brief-an-verkehrsminister-ramsauer.htm<br />

www.B<strong>30</strong>-<strong>Oberschwaben</strong>.de <strong>Archiv</strong> <strong>2010</strong> 209

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