Bundesstraße 30 Archiv 2010 - B30 Oberschwaben

vorsorglich mit dem Verdacht auf leichte Verletzungen in eine Klinik gebracht wurden. Der entstandene
Sachschaden schÅtzt die Polizei nun auf 90.000 Euro. Zur Unfallaufnahme und Bergung der Fahrzeuge
musste die BundesstraÄe 30 in der Zeit von 23.00 Uhr bis 00.30 Uhr voll gesperrt werden. Gegen den
Unfallverursacher wurde ein Ermittlungsverfahren wegen StraÄenverkehrsgefÅhrdung eingeleitet.
(Aus dem Polizeibericht Biberach)
Quelle: http://www.polizei-biberach.de/PDBiberach/Presse/Seiten/default.aspx
25. August 2010
B 30 SÉd ist wieder nicht im Haushaltsentwurf enthalten
(Berlin / Ravensburg) - MÑglicherweise wird mit dem Bau der B 30 SÉd auch in 2011 nicht begonnen. Das
geht aus dem "Entwurf eines Gesetzes Éber die Feststellung des Bundeshaushaltsplans fÉr das
Haushaltsjahr 2011" hervor, den die Bundesregierung vor kurzem verÑffentlicht hat.
Im Entwurf des StraÄenbauplans 2011, als Anlage zum Bundeshaushaltsplan, ist die B 30 SÉd nicht
enthalten. GrundsÅtzlich werden in den HaushaltsentwÉrfe neue MaÄnahmen ausgewiesen, wenn die
Baureife erlangt ist, keine Klagen anhÅngig sind und nicht mehr zu erwarten sind, das Bundesministerium
fÉr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zustimmt und ein Projekt bis zum Redaktionsschluss in den
StraÄenbauplan eingestellt wurde. In den Entwurf kÑnnen nachtrÅglich, allerdings nur unter Zustimmung
des Bundesministeriums der Finanzen, weitere Neubeginne eingestellt werden. Der StraÄenbauplan wird
unterjÅhrig fortgeschrieben.
Nach dem die B 30 SÉd wieder nicht berÉcksichtigt wurde, sind noch die sogenannten
Bauprogrammbesprechungen mit den LÅndern im Herbst ausstehend. In den
Bauprogrammbesprechungen werden unter BerÉcksichtigung der Finanzierung laufender MaÄnahmen die
HaushaltsentwÉrfe im Rahmen der Finanzplanung der folgenden 3 Jahre erÑrtert und ausgelotet, welche
neue MaÄnahmen begonnen werden. Çber die Neubeginne entscheidet dann allerdings alleine die
Leitung des Bundesverkehrsministeriums, unter anderem auch der Bundesverkehrsminister.
Da zurzeit viele durch die Konjunkturpakete angestoÄene MaÄnahmen gleichzeitig laufen und nicht
durchfinanziert sind und der Finanzierungspraxis nach dem sogenannten KÑnigsteiner SchlÉssel, der
nicht den tatsÅchlichen Bedarf in der Verkehrsinfrastruktur in den LÅndern berÉcksichtigt, sind
Neubeginne in den nÅchsten Jahren in Baden-WÉrttemberg nur selten zu erwarten. Wie die badenwÉrttembergische
Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja GÑnner bereits Ende Mai mitgeteilt hat, kÑnnen
zurzeit bereits ein Drittel der laufenden Vorhaben im BundesfernstraÄenbau in Baden-WÉrttemberg nicht
ohne EinschrÅnkung weitergefÉhrt werden. So ergibt sich in der Praxis, dass, wenn zurzeit ein Projekt
nicht im Entwurf aufgefÉhrt ist, es in der Regel auch nicht mehr nachtrÅglich in den Bundeshaushalt
aufgenommen wird.
Nach der Önderung der VerjÅhrungszeiten in den letzten Jahren ist der im Februar 2006 rechtskrÅftig
gewordene Planfeststellungsbeschluss der B 30 SÉd ohne VerlÅngerung noch bis 2016 gÉltig und kann
dann einmalig bis 2021 verlÅngert werden. In den nÅchsten Jahren ist nach dem Auslaufen der Mittel aus
den Konjunkturpaketen, trotz des Finanzierungsstaus, mit weniger Mitteln fÉr den BundesfernstraÄenbau
zu rechnen.
Quelle: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/025/1702500.pdf
25. August 2010
Dieb entwendet erneut NavigationsgerÇt
(Öpfingen) - Erneut hat ein Dieb auf dem Parkplatz an der BundesstraÄe 30 bei Öpfingen ein
NavigationsgerÅt gestohlen. Der Unbekannte warf, wie in den vorangegangen FÅllen, zwischen 8.00 und
20.00 Uhr am helllichten Tag an einem geparkten Wagen eine Seitenscheibe ein. Aus einem Ablagefach
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