Ex-ante-Evaluierungsbericht zum OP ESF 2007-2013

Ex-Ante-Bewertung des Operationellen Programmsdes Freistaates Sachsen für den EuropäischenSozialfonds in der Periode 2007 - 2013Ziel 1: „Konvergenz“SchlussberichtISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH- Niederlassung Köln -Barbarossaplatz 250674 KölnAnsprechpartner:Dr. Werner Friedrich Tel.: 0221 - 23 54 73Stand: 19.04.20071

Inhaltsverzeichnis0. Vorbemerkung und Inhalte der Ex-Ante-Bewertung ............................................................ 11. Methoden der Ex-Ante-Evaluation...................................................................................... 32. Zusammenfassung der Ex-Ante-Bewertung ........................................................................ 53. Der sozioökonomische Hintergrund.................................................................................... 94. Ergebnisse der Bewertung der Vollständigkeit ................................................................... 175. Die Programminhalte ...................................................................................................... 195.1 Herausforderungen, strategische Ziele, Prioritäten und spezifische Ziele.................... 195.2 Darstellung der Strategie im Detail ......................................................................... 236. Ergebnisse der inhaltlichen Bewertung des Programmentwurfs........................................... 276.1 Bewertung der Sozioökonomischen Analyse ............................................................ 276.2 Bewertung von Kapitel 2 „Rahmenbedingungen und Strategien auf europäischer,nationaler und regionaler Ebene“ ........................................................................... 286.3 Bewertung der SWOT-Analyse ............................................................................... 296.4 Bewertung der Relevanz und Kohärenz der Entwicklungsstrategie ............................ 316.4.1 Zusammenfassende Bewertung und Analyse der Schwerpunktsetzung ............ 316.4.2 Bewertung der Schwerpunktsetzung sowie der quantifizierten Ziele ................ 336.4.3 Quantifizierte Ziele und erwartete Wirkungen ................................................ 356.4.4 Berücksichtigung der Folgen des demografischen Wandels............................. 376.4.5 Berücksichtigung des technologischen Wandels und der Anforderungen derWissensgesellschaft..................................................................................... 386.4.6 Konkurrenzdruck für den Standort Sachsen und Freizügigkeitder EU-Arbeitnehmer................................................................................... 396.4.7 Gesellschaftliche Teilhabe benachteiligter Bevölkerungsgruppen ..................... 406.4.8 Kohärenz zu den Gemeinschaftszielen und dem NSRP.................................... 406.4.9 Zusammenfassung der Bewertung der Strategie sowie derKohärenz des OPs ....................................................................................... 457. Indikatoren und Monitoringsystem ................................................................................... 508. Durchführungssystem...................................................................................................... 518.1 Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörde.................................................... 518.2 Aufgabe und Zusammensetzung des Begleitausschusses ........................................ 518.3 Zwischengeschaltete Stellen ................................................................................. 518.4 Publizitätsmaßnahmen ......................................................................................... 518.5 EDV-System und Datenaustausch mit der EU-KOM................................................. 529. Ablauf der Ex-Ante-Evaluation.......................................................................................... 532

0. Vorbemerkung und Inhalte der Ex-Ante-BewertungDie ISG – Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik führt im Auftrag des SächsischenStaatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) des Freistaates Sachsen die Ex-Ante-Bewertung des Entwurfs des Operationellen Programms für den ESF in derStrukturfondsförderperiode 2007 bis 2013 durch. Auf Basis des der ISG übermittelten Entwurfs desOperationellen Programms (OP) – Stand: 28. November 2006 – erfolgt nachstehend eineumfassende Bewertung.Kapitel 1 enthält eine Beschreibung der für die Ex-Ante-Bewertung eingesetzten Methoden, inKapitel 2 wird die Bewertung zusammengefasst.In Kapitel 3 wird kurz der sozioökonomische Background für die ESF-Interventionen in denkommenden Jahren analysiert und herausgearbeitet, wo aus Sicht der Ex-Ante-Bewertung diegrößten Herausforderungen und Chancen bestehen.Kapitel 4 der vorliegenden Bewertung des OPs vom 21.02.2007 befasst sich mit der Frage, ob dieformalen Anforderungen eingehalten werden, d.h. vor allem ob die in der AllgemeinenStrukturfondsverordnung (1083/2006), in der ESF-Verordnung (1081/2006) sowie in derergänzenden Durchführungsverordnung genannten Anforderungen erfüllt sind. Darüber hinauswird in diesem Abschnitt geprüft, ob der Programmentwurf mit den Vereinbarungen, die zwischenden Ländern, dem Bund und der Europäischen Kommission – Generaldirektion Beschäftigung –z.B. bezüglich notwendiger Inhalte eines OPs vollständig übereinstimmt. Diese Vollständigkeit isteine Voraussetzung für eine rasche Akzeptanz des Programms durch die EU-KOM.Kapitel 5 gibt einen Überblick über die zentralen Inhalte, Ziele und Quantitäten des Programms.Kapitel 6 der Bewertung des vorliegenden OPs stellt den Schwerpunkt der Ex-Ante-Analyse dar. Hierwird z.B. geprüft, ob die vorgeschlagene Strategie stringent aus der Sozioökonomischen Analyse undder darauf aufbauenden Stärken- und Schwächen- (SWOT-) Analyse hergeleitet ist, d.h. dievorgeschlagenen Schwerpunkte, Handlungsfelder und Aktionen sowohl geeignet sind, identifizierteSchwächen abzubauen und insbesondere dazu beitragen können, bestehende „Stärken zu verstärken“und damit einen Beitrag zur Schaffung von mehr wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen zu leisten.Weiterhin wird bewertet, ob der Mitteleinsatz effizient ist.Da dem Freistaat Sachsen in der Förderperiode 2007 – 2013 ein gegenüber der vorangegangenenFörderperiode 2000 – 2006 um rd. 226 Mio. € (872 Mio. € statt 1.098 Mio. € ohne Umschichtung undMittelverfall wegen N+2) geringeres ESF-Volumen zur Verfügung steht, bedarf es nach Einschätzungder Ex-Ante-Evaluation einer Konzentration der Mittel auf solche Bereiche, wo mit dem verfügbarenBudget tatsächlich nachhaltige Wirkungen erzielt werden können. Eine Förderung nach dem„Gießkannenprinzip“ wäre kontraproduktiv, da die Wirkungen versanden würden.3

In diesem Kapitel wird weiterhin geprüft, ob die vom Freistaat Sachsen vorgeschlagene Strategiein Einklang mit den Vorgaben der Europäischen Union zu den Zielen, die mittels der Strukturfondsin der kommenden Förderperiode erreicht werden sollen, sowie den im Nationalen StrategischenRahmenplan (NSRP) 1 der Bundesrepublik für die Strukturfondsinterventionen 2007–2013formulierten Zielen Deutschlands steht. Die Anforderungen der Europäischen Union werden vorallem durch die Lissabon-Strategie 2 sowie die Strategischen Kohäsionsleitlinien 3 der Gemeinschaftbestimmt. D.h., es wird auch geprüft, ob das Programm einen starken Bezug zu denGemeinschaftsprioritäten hat.Es liegt auf der Hand, dass ein Bundesland allein diese zahlreichen Ziele, auch vor demHintergrund der vergleichbar geringen Mittel des ESF – in Deutschland machen die ESF-Gelder nuretwa 5 % der Ausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik insgesamt aus – nicht erreichen kann. Dahersind zwei Maßnahmen zwingend erforderlich: Einerseits die oben erwähnte Konzentration, welchevon den Verordnungstexten ausdrücklich zugelassen wird, und andererseits eine Abstimmung mitdem im NSRP der Bundesrepublik genannten Zielen. Weiterhin ist es notwendig, eine Abstimmungbzw. Abgrenzung zu der nationalen Arbeitsmarktpolitik des Bundes, d.h. den Instrumenten SGB IIIund SGB II sowie den Planungen des Bundes für sein ESF-Ziel 1-Programm „Konvergenz“vorzunehmen. Eine „Förderkonkurrenz von Bund und Land“ sollte vermieden werden.Da im Vordergrund der zukünftigen ESF-Förderung – sowohl nach dem NSRP als auch denKohäsionsleitlinien – die Erhöhung der Anpassungsfähigkeit der Wirtschaft und Beschäftigten sowiedie Verbesserung des Humankapitals stehen, ist ein weiteres wichtiges Bewertungskriterium für dasESF-OP des Freistaates Sachsen, ob ESF und EFRE so aufeinander abgestimmt sind, d.h. sichwechselseitig verstärken, um einen möglichst großen Effekt zu erreichen.Schließlich müssen alle Fonds der EU darauf ausgerichtet werden, die von der Gemeinschaftformulierten Querschnittsziele zu erreichen. Diese sind:• Chancengleichheit• Nachhaltige EntwicklungIm NSRP wird zusätzlich das Ziel der nachhaltigen Stadtentwicklung genannt.123Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (27.09.2006): Nationaler Strategischer Rahmenplan für die BundesrepublikDeutschland 2007 – 2013; EntwurfFür einen Überblick vgl.: Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (22.02.2005): Reform der Lissabon-StrategieAmtsblatt der Europäischen Union 21.10.2006, ENTSCHEIDUNG DES RATES vom 6. Oktober 2006 über strategische Kohäsionsleitliniender Gemeinschaft (2006/702/EG)4

1. Methoden der Ex-Ante-EvaluationDie Ex-Ante-Bewertung fand als iterativer Prozess zwischen dem Evaluator, dem SMWA, der IMAG,in der alle Ressorts des Freistaates Sachsen, die ESF-Maßnahmen in der Periode 2007 – 2013umsetzen werden, sowie die Staatskanzlei vertreten sind. In diesen Prozess wurden dieSozialpartner im Rahmen von fünf Workshops (vgl. Kapitel 7 in der vorliegenden Bewertung) durchdie Evaluation einbezogen.Das methodische Vorgehen orientierte sich in erster Linie an der Allgemeinen sowie der ESF-Verordnung, dem Arbeitspapier der EU-KOM zu Prozess und Inhalten der Ex-Ante-Bewertungsowie des Bewertungsleitfadens Evalsed.Im Einzelnen kamen folgende Bewertungsmethoden zum Einsatz:• Für die Gesamtbewertung des Programms auf Vollständigkeit wurde eine Checkliste in Formeines Gliederungsentwurfes für das OP von der ISG in Abstimmung mit der EU-KOM sowie demBMAS entwickelt. Diese Liste beinhaltet die in einem OP erforderlichen Bestandteile. ISG hatgeprüft, ob diese im OP des Freistaates Sachsen enthalten sind und das SMWA informiert,wenn Teile noch nicht erstellt wurden (zu den Inhalten dieser Liste vgl. Tabelle 2).• Für die Bewertung der sozioökonomischen Analyse wurden neun zentrale Bewertungsfragendefiniert (vgl. das Angebot der ISG vom 15.5.2006). Im Rahmen der Ex-Ante-Bewertung wurdegeprüft, ob diese Inhalte vollständig und nachvollziehbar erörtert werden.• Die SWOT-Analyse wurde gemeinsam mit allen relevanten Akteuren, d.h. Sozialpartnern,beteiligten Ministerien, Bildungs- und Beschäftigungsträgern, Frauen-, Sozial- und Umweltverbändensowie der SAP in den erwähnten fünf Workshops umfassend diskutiert. Ausgehendvon diesen Erfahrungen und Anregungen wurde die SWOT-Analyse angepasst. Vor allem hatdie ISG geprüft, ob die SWOT-Analyse das Bindeglied zwischen den in der SozioökonomischenAnalyse ermittelten Bedarfen und der vorgeschlagenen Strategie darstellt.• Weiterhin hat die ISG Projektionen bzw. Prognosen zur erwartenden wirtschaftlichen undarbeitsmarktlichen Entwicklung sowie der Situation am Ausbildungsstellenmarkt bis 2013/2015erstellt. Dabei wurde auf vorliegende Prognosen des IAB sowie von ifo und Prognoszurückgegriffen. ISG hat diese an die Entwicklungen am aktuellen Rand angepasst und dreiSzenarien zur wahrscheinlichen Entwicklung berechnet. 4• Für die Bewertung der Relevanz und Kohärenz der Strategie hat die ISG ausgehend von denArbeitspapieren der EU-KOM eine umfassende Checkliste entwickelt, die allen Ländern als4Die möglichen Wirkungen der Freizügigkeit auf den Arbeitsmarkt in Sachsen ab 2010 sind in den Projektionen der zukünftigenWirtschafts- und Arbeitsmarkentwicklung, die im OP in Kapitel 1.7 dargestellt werden, implizit in den Annahmen zurBevölkerungsentwicklung, diese enthält Annahmen über Wanderungen. Zunächst war zusätzlich vorgesehen, in den Szenarien auchgetrennt mögliche Wirkungen der Freizügigkeit zu berechnen. Dies hätte aber dazu geführt, dass zusätzliche Szenarien hättenberechnet werden müssen. Die Folge wäre gewesen, dass die Zahl der Szenarien von drei auf sechs angestiegen wäre und damitkeine klare Aussage zur Entwicklung mehr möglich war.5

2. Zusammenfassung der Ex-Ante-BewertungDas vorliegende Operationelle Programm des Freistaates Sachsen beinhaltet in formaler wie ininhaltlicher Hinsicht die relevanten Elemente, die ein zulässiges OP aufweisen muss.Aus inhaltlicher Sicht ist zu konstatieren, dass das Programm und die darin beschriebenenstrategischen Ziele, Herausforderungen, Prioritätsachsen und Einsatzfelder logisch abgeleitet undin sich schlüssig sind. Die Argumentation und die beschriebenen Ziele sind nachvollziehbar, das OPist in einer verständlichen Sprache geschrieben und basiert auf Fakten. Aufbau und Struktur derKapitel sind in sich schlüssig. Die Qualität des OPs auf Ebene der Ziele, Ergebnisse und dervorgeschlagenen Strategie ist positiv zu bewerten.Das Programm ist in Teilbereichen sehr ausdifferenziert und die Umsetzung wird auf mehrereRessorts und dort auf einzelne Referate verteilt. Zwar ergänzen sich die im Einzelnen geplantenAktionen, aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation ist es allerdings erforderlich, dass – auch um z.B. N+2-Probleme zu vermeiden – die Verwaltungsbehörde die starke Stellung, die ihr nach derAllgemeinen Verordnung zukommen soll, tatsächlich erhält, um eine effiziente und koordinierteProgrammumsetzung sicherzustellen. Hier sollte der Freistaat Sachsen im Zuge der weiterenAnpassungen des OPs Ergänzungen vornehmen und die geplanten Prozesse der Koordination nochdeutlicher herausarbeiten.Aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation ist das Programm geeignet, den zentralen Herausforderungen,vor denen der Freistaat Sachsen steht, zu begegnen und Chancen für Wachstum und sozialeIntegration zu eröffnen. Die Gewichtung der Prioritätsachsen, insbesondere die starke Bedeutung,die der Entwicklung des Humankapitals – auch in Wissenschaft und Forschung eingeräumt wird –ist nachvollziehbar und geeignet, die übergeordnete Strategie, und zwar den weiteren Aufbaueiner „tragfähigen Wirtschaft“, voranzutreiben. Zudem enthält das OP eine Strategie fürInnovationen. Es ist ein effizienter Mitteleinsatz gegeben.Das Programm nennt klar die Herausforderungen, strategischen Ziele sowie die Einsatzfelder desESF in der Förderperiode 2007 – 2013. Diese sind gut begründet und stichhaltig. Dasvorgeschlagene Programm ist geeignet, die in der Strategie formulierten Ziele zu erreichen undWachstum zu unterstützen sowie einen Beitrag zur Bewältigung des demografischen Wandels undzur sozialen Integration zu leisten. Das Programm steht insofern in Einklang mit den Zielen derKohäsionsleitlinien, den Beschäftigungspolitischen Leitlinien sowie den im NSRP niedergelegtenZielen des ESF in Deutschland insgesamt. Das Programm wird einen Beitrag zur Erreichung derGemeinschaftsprioritäten leisten.Das zentrale Kapitel 4 zur Entwicklungsstrategie greift die Ergebnisse der SWOT-Analyse und dieBefunde aus der Sozioökonomischen Analyse sowie den Erfahrungen aus der vorangegangenenFörderperiode auf. Die Strategie ergibt sich logisch aus diesen Analysen.7

Das OP enthält eine Gewichtung der vier Prioritätsachsen, es ist aber nicht erkennbar, welcheBedeutung die genannten Einsatzfelder und Handlungsoptionen im Detail haben werden, d.h.welchen der genannten Ziele im Rahmen der ESF-Strategie des Freistaates Sachsen besondereBedeutung beigemessen wird. Dadurch könnte der Eindruck entstehen, dass alle Zielegleichermaßen relevant wären und keine Konzentration auf die Bereiche erfolgt, in denen dergrößte Anpassungsbedarf besteht bzw. wo besondere Chancen existieren.Die Darstellung der Herausforderungen in Kapitel 4.1, die die Handlungsbedarfe und-optionen in Sachsen sehr gut herausarbeitet, beschreibt richtigerweise besonderenInterventionsbedarf in bestimmten Bereichen (z.B. demografischer Wandel, Innovationsfähigkeitder Wirtschaft) und nachrangigen Handlungsbedarf auf anderen Gebieten (z.B. LebenslangesLernen für Nicht-Erwerbstätige).Mit den am Anfang von Kapitel 4.2 des OPs beschriebenen Prioritätsachsen der zukünftigen ESF-Förderung besteht ein klarer und übergeordneter Referenzrahmen für die Ableitung von konkretenEinsatzfeldern und Maßnahmen. Ebenfalls wichtig und aufschlussreich ist die Darstellung derHerausforderungen, die in der neuen Interventionsperiode für den Freistaat Sachsen bei derUmsetzung des ESF zu beachten sind.Die Beschreibung der Kohärenz des Programms mit den EU-Leitlinien sowie dem NSRP greiftwesentliche Aspekte auf. Sinnvoll wäre es, wenn aus der Fülle von Zielen der EU (EBS, Lissabon,Göteborg) sowie des NSRP im weiteren Verlauf der Anpassungen des OPs stärker jene Zieleherausgestellt und argumentativ (in Textform) verarbeitet würden, die für die wirtschaftlicheEntwicklung und die Arbeitsmarktentwicklung im Freistaat Sachsen während derInterventionsperiode 2007-2013 von besonderer Bedeutung sind.Das Programm berücksichtigt die Erfahrungen aus der vorangegangenen ESF-Förderperiode, die inEQUAL entwickelten neuen Ansätze und greift die Ergebnisse der Evaluation des OPs 2000-2006auf.Das Thema „Innovation“ wird ausreichend behandelt, und zwar sowohl bezogen auf die Erhöhungder Wettbewerbsfähigkeit des Standortes als auch in Bezug auf Innovationen in prozessualerHinsicht, d.h. die Initiierung neuer Förderansätze und deren Mainstreaming.Die Frage der Chancengleichheit wird in der Sozioökonomischen Analyse, in der SWOT-Analysesowie in der Strategie entsprechend berücksichtigt. Es wird für das Programm keine Zielgröße zurBeteiligung von Frauen vorgegeben. Allerdings wird in den einzelnen Prioritätsachsen jeweils einespezifische Handlungsoption zur Erhöhung der Chancengleichheit genannt.Das vorgeschlagene Indikatorensystem ist in sich schlüssig und geeignet, sowohl eine effizienteProgrammsteuerung vorzunehmen als auch die erforderlichen Inputs für die geplante über diegesamte Interventionsdauer laufende begleitende Evaluation zu liefern. Aufgrund der Erfahrungen8

der laufenden Programmperiode, in der es nur teilweise möglich war, zeitnah Informationen zummateriellen Monitoring aus dem Begleitsystem abzurufen, sollte die Verwaltungsbehörde bei derErstellung des EDV-Systems darauf achten, dass entsprechende Auswertungsmöglichkeitengeschaffen werden.Insbesondere ist hervorzuheben, dass für jede Prioritätsachse bzw. jeden Schwerpunkt einzentraler quantifizierter Indikator für das angestrebte strategische Ziel genannt wird. Weiterhinwerden für jedes Einsatzfeld spezifische quantifizierte Ziele formuliert. Die Outputziele werdenebenfalls quantifiziert.Das Programm soll anhand von quantifizierten Zielgrößen auf Ebene der Einsatzfelder gesteuertwerden. Die genannten quantifizierten Ziele sind realistisch, erreichbar und überprüfbar. DieNennung von überprüfbaren Zielen ist ein deutlicher Fortschritt im Vergleich zur vorherigenFörderperiode.Insgesamt gesehen ist zu konstatieren, dass das vorliegende Programm an den zentralenHerausforderungen und Problemen ansetzt und insbesondere für die zukünftige Entwicklungwichtige Handlungsfelder besetzt. Aufgrund des differenzierten Förderansatzes fällt es teilweisenicht leicht, zu erkennen, wie die vorgeschlagenen verschiedenen Inhalte des OPsineinandergreifen und einem Gesamtziel verpflichtet sind. Die vorgeschlagenenUmsetzungsstrukturen erfordern daher eine starke Position der Verwaltungsbehörde.FazitDie Sozioökonomische Analyse thematisiert gleichermaßen Probleme wie auchEntwicklungschancen. In der SWOT-Analyse werden diese verdichtet und es wird auch aufgezeigt,welche Handlungserfordernisse bestehen. Die Erfahrungen aus der vorangegangenenFörderperiode werden aufgegriffen und bei der Entwicklung der Strategie mitberücksichtigt.Die vorgeschlagene Strategie ist relevant für den ermittelten Bedarf und es wird eineKonzentration auf die Schwerpunkte 2 und 3 bzw. Prioritätsachsen B und C vorgenommen. DieseKonzentration ist auf die Bereiche, in denen im Freistaat Sachsen tatsächlich die größten Bedarfeund auch (z. T.) Chancen bestehen, gerichtet. Der Beitrag des Programms wird in erster Linie inden Bereichen „Chancen der jungen Generation“ und „Sozialer Zusammenhalt“ liegen. Der Beitragzur Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen dürfte dagegen – nicht zuletzt wegen desgeringen Mittelvolumens – eher gering bleiben.Das Programm sieht eine Steuerung nach Zielen sowie eine regelmäßige Ergebnis- undWirkungsprüfung vor und es werden quantifizierte und damit kontrollierbare Ziele genannt. Da dasvorgeschlagene Zielsystem sowie die Zahl der genannten Handlungsoptionen sehr groß ist, bestehtdie Gefahr, dass ein konzentriertes Vorgehen nicht immer erfolgt. Die Verwaltungsbehörde musshier koordinierend und steuernd aktiv werden, um sicherzustellen, dass alle durchgeführtenMaßnahmen zur Erreichung der strategischen und spezifischen Ziele beitragen.9

Das vorliegende OP passt sich in die Ziele der Europäischen Beschäftigungsstrategie, derKohäsionsleitlinien sowie des NSRP ein. Damit beinhaltet das Programm auch einen europäischenMehrwert.10

3. Der sozioökonomische HintergrundSachsen zählt zu den neuen Ländern mit einer besonders dynamischen Wirtschaftsentwicklung. Beider Betrachtung der Entwicklung des BIP zeigt sich, dass Sachsen mit einem Wachstum vonannähernd 9 % zwischen 2000 und 2005 ein überdurchschnittliches Wachstum erreicht hat. Dieseslag sowohl über dem Durchschnitt der neuen Länder als auch der alten Bundesländer. Das inSachsen erwirtschaftete BIP betrug im Jahr 2005 rund 85,8 Mrd. Euro.Betrachtet man die Veränderung der Erwerbstätigkeit nach Sektoren, wird deutlich, dass dieEntwicklung Sachsens, abgesehen von geringfügigen Abweichungen, der ostdeutschenEntwicklung entspricht. Eine Ausnahme bildet das Verarbeitende Gewerbe in dem – im Gegensatzzum ost- und gesamtdeutschen Durchschnitt –, nur ein geringer Rückgang der Erwerbstätigkeit zuverzeichnen war. Der Freistaat Sachsen konnte in den letzten Jahren verstärkt an seine großeindustrielle Bedeutung für Deutschland vor dem 2. Weltkrieg anknüpfen.Trotz der Erfolge im wirtschaftlichen Aufholprozess und überdurchschnittlichem Wachstum ging inden letzten Jahren die Beschäftigung weiter zurück. Dies ist dem nach wie vor bestehendenAnpassungsbedarf bei der Produktivität der Erwerbstätigen geschuldet (nur rd. 71 % desWestniveaus). Der Stand bei der Entwicklung zur Dienstleistungsgesellschaft entspricht imFreistaat Sachsen dem Niveau der gesamten Bundesrepublik. Der Anteil der Erwerbstätigen imDienstleistungssektor unterscheidet sich in Sachsen im Jahr 2005 mit 70,9 % kaum vomgesamtdeutschen Wert von 71,9 %.Im Vergleich der Bruttowertschöpfung mit Westdeutschland zeigt sich, dass das VerarbeitendeGewerbe (Industrie) und unternehmensnahe Dienstleistungen in Sachsen – trotz der zubeobachtenden Erfolge – immer noch unterrepräsentiert sind. In Sachsen hatten diese beidenWirtschaftsbereiche im Jahr 2005 nur einen Anteil von insgesamt 46,8 %, in Westdeutschlandhingegen von 54,3 %. Dies verdeutlicht den noch bestehenden Nachholbedarf bei hochwertigenDienstleistungen.Die Wirtschaft des Freistaats Sachsen konnte in den vergangenen Jahren ihre Exporterfolgedeutlich steigern. Die Exportquote, gemessen als Anteil der Ausfuhren am BIP, ist in Sachsen vomJahr 2000 bis zum Jahr 2005 um 49,3 % gestiegen. Allerdings liegt die Exportquote Sachsens,sowie die der anderen ostdeutschen Länder, noch immer deutlich unter dem WertWestdeutschlands. Eine Ursache für diesen Rückstand ist in der kleinbetrieblichenBetriebsgrößenstruktur des Freistaats Sachsen zu sehen, daneben stellt die immer noch geringeindustrielle Basis für diese Feststellung einen wichtigen Grund dar. Der überdurchschnittliche Anteilvon Klein- und Kleinst-Betrieben ist mit verschiedenen Nachteilen für die wirtschaftlicheLeistungsfähigkeit Sachsens verbunden.Die so bedingten negativen Auswirkungen von kleinbetrieblicher Struktur und geringer industriellerBasis zeigen sich u. a. in einer geringeren Weiterbildungsbeteiligung und einer geringeren11

Forschungsintensität. Vor allem die kleineren Betriebsstrukturen sind die Ursache für eine nichtoptimale Nutzung der bestehenden Potenziale im Bereich der Forschung und Entwicklung imFreistaat Sachsen. Im Jahr 2004 kamen in Sachsen ca. 4,6 FuE-Beschäftigte auf 1.000Erwerbstätige (Ostdeutschland: 3,6). Der aktuellste verfügbare westdeutsche Vergleichswert liegtbei rund 7,9 im Jahr 2001.Ständige Weiterbildung der Arbeitskräfte ist notwendig, um den Wandel zur Wissensgesellschafterfolgreich zu bewältigen und um im zunehmenden Wettbewerb zu bestehen. Zudem erfordert derdemografische Wandel – zunehmende Alterung der Belegschaften –, wenn Fachkräftemangelvermieden werden soll, eine weitere Forcierung des LLL. Hier besteht in Sachsen weiterhin großerHandlungsbedarf, da mit einer Beteiligungsquote von 7,5 % im Jahr 2005 das Ziel der EU nochnicht erreicht wurde. Zwar konnte seit dem Jahr 2000 die Beteiligung am Lebenslangen Lernendeutlich gesteigert werden, es wurde jedoch trotzdem, im nationalen Vergleich, nur eineunterdurchschnittliche Beteiligungsquote erreicht.Neben den Daten von EUROSTAT zum EU-Indikator „Beteiligung am Lebenslangen Lernen“ liegenfür Sachsen Informationen zur Weiterbildungsbeteiligung von Erwerbstätigen aus demBerichtssystem Weiterbildung vor. Dieses misst die Weiterbildungsbeteiligung innerhalb eines 12-Monatszeitraums, die letzten Daten stammen allerdings aus dem Jahr 2003. Es zeigt sich, dass dieWeiterbildungsbeteiligung sehr stark von der Unternehmensgröße sowie dem Erwerbsstatusabhängt. Nur 23 % der in kleineren Betrieben (mit weniger als 20 Beschäftigten) Beschäftigtennahmen im Jahr 2003 an beruflicher Weiterbildung teil, während die Teilnahmequote beiBeschäftigten in Großunternehmen 50 % betrug. Neben der Betriebsgröße hat die (berufliche)Qualifikation einen gewichtigen Einfluss auf die Weiterbildungsbeteiligung. Die niedrigsteWeiterbildungsbeteiligung weisen Personen ohne Berufsausbildung aus (15 %).In den kommenden Jahren werden hohe Anforderungen an die Anpassungsfähigkeit der Wirtschaftund Arbeitskräfte im Freistaat Sachsen gestellt werden. Von besonderer Bedeutung sind dabei dieErhöhung der Qualifikation der Geringqualifizierten und die Weiterbildung Älterer zur Sicherungeines ausreichenden Bestands an Fachkräften. Die Förderung darf sich jedoch nicht nur auf dieseGruppen beschränken. Auch im Bereich der Hochqualifizierten ist die Beteiligung amkontinuierlichen Lebenslangen Lernen weiter zu erhöhen, um im Innovationswettbewerb bestehenzu können.Die Entwicklung der Unternehmensgründungen, gemessen an den Gewerbeanmeldungen, verliefin Sachsen durchaus positiv. Es konnte ein Zuwachs der Gewerbeanmeldungen von rund 15 %vom Jahr 2000 bis zum Jahr 2005 verzeichnet werden. Zwar ist ein Teil des Anstiegs ab dem Jahr2004 auf die, in Sachsen überdurchschnittlich häufig genutzte, Förderung durch denExistenzgründerzuschuss („Ich-AG“) und das Überbrückungsgeld zurückzuführen und daher zurelativieren, insgesamt kann jedoch ein, insbesondere im Vergleich zu Ostdeutschland, gutesGründungsklima im Freistaat Sachsen konstatiert werden. Der für die Jahre 1999 bis 200512

kumulierte Saldo aus An- und Abmeldungen lag in Sachsen mit 106,8 Nettoneuanmeldungen je10.000 Einwohner um mehr als 50 % über dem ostdeutschen Vergleichswert (1999 bis 2005:68,8). In der Folge stieg die Selbstständigenquote 5 in Sachsen fast kontinuierlich seit dem Jahr2000 und erreichte 2005 fast den westdeutschen Durchschnitt. Des Weiteren konnte Sachsen biszum Jahr 2004 erkennbar höhere Selbstständigenquoten als der ostdeutsche Durchschnittausweisen. 6 Allerdings besteht Nachholbedarf im Bereich der wissens- und technologieorientiertenGründungen. Hier ist das Gründungsgeschehen deutlich niedriger als in Westdeutschland, wobeisich der Abstand in den letzten Jahren eher vergrößert hat. 7 Die Förderung sollte sich daher nichtnur wie bisher hauptsächlich auf Bereiche konzentrieren, die eine eher geringe Qualifikationerfordern 8 , sondern auch verstärkt Gründungen in wissens- und technologieintensiven Branchenberücksichtigen. Dazu muss bereits an den Hochschulen eine umfassende Kultur derSelbstständigkeit gefördert werden.Ein Ziel der Europäischen Union, im Rahmen der Europäischen Beschäftigungsstrategie, besteht inder Erhöhung der Erwerbstätigenquote auf 70 % im Jahr 2010. Im Freistaat Sachsen wurde diesesZiel mit 62,8 % im Jahr 2005 noch nicht erreicht. Allerdings lag die Erwerbstätigenquote inSachsen mit Ausnahme des Jahres 2002 in den letzten fünf Jahren stets über dem ostdeutschenDurchschnitt. Auch zukünftig wird es, trotz des demografischen Wandels, sehr schwierig werden,dieses EU-Ziel zu erreichen. Der nach wie vor bestehende Produktivitätsrückstand führtüberwiegend zu einem job-less-growth.Auch das beschäftigungspolitische Ziel der Erhöhung der Erwerbstätigkeit Älterer wurde mit einerErwerbstätigenquote der 55- bis 65-Jährigen von 40,2 % in Sachsen im Jahr 2005, bei einemangestrebten Wert der EU von 50 %, nicht erreicht. Jedoch weist Sachsen auch hier eine über dieJahre hinweg höhere Erwerbstätigkeit als der ostdeutsche Durchschnitt auf. Der Wert des Jahres2005 (Jahresdurchschnitt) ist nur eingeschränkt mit den Vorjahreswerten (Monatswerte)vergleichbar (Quelle: Mikrozensus).Eine Stärke Sachsens ist das vergleichsweise günstige Qualifikationsniveau der Erwerbstätigen.Das Qualifikationsniveau der Beschäftigten in Sachsen liegt deutlich über dem westdeutschen, aberauch über dem ostdeutschen Durchschnitt. Nur rund 10 % der Erwerbstätigen in Sachsen habenkeine abgeschlossene Berufsausbildung, während 17 % der Erwerbstätigen einen (Fach-)Hochschulabschluss oder eine Promotion vorweisen können.Allerdings ist der Freistaat Sachsen mit der Abwanderung von Fachkräften konfrontiert. Dies istbesonders gravierend, da der Fachkräftemangel, aufgrund des demografischen Wandels, imFreistaat Sachsen bedeutende Ausmaße annehmen und die Anwerbung von Fachkräften aufgrunddes im Vergleich zu Westdeutschland geringeren Lohnniveaus erschwert wird. Um den5678Selbstständige und mithelfende Familienangehörige.Der starke Anstieg der Selbstständigenquote in Ostdeutschland im Jahr 2005 ist auf die vollständige Einbeziehung Berlins zuOstdeutschland im Jahr 2005 (im Mikrozensus) zurückzuführen.Quelle: ZEW, 2006, High-Tech-Gründungen in D: Trends und Entwicklungsperspektiven.Vgl. Aktualisierung der Halbzeitbewertung des OPs zur Strukturfondsförderung des Freistaates Sachsen 2000 bis 2006,Schwerpunkte 1 bis 3 (Los 1), Materialband, S. 9 f.13

Fachkräftemangel zu verhindern bzw. zu begrenzen, ist daher neben der Förderung desLebenslangen Lernens auch die Sicherung und der Ausbau der Leistungsfähigkeit desBildungssystems zwingend notwendig.In Sachsen, sowie in ganz Deutschland in schwächerer Form, ist es gelungen, dieSchulabbrecherquote – Absolventen ohne Hauptschulabschluss – im Zeitverlauf auf 9,1 % zusenken. Trotz der im innerdeutschen Vergleich guten Leistungen des sächsischen Schulsystemszeigt der internationale Vergleich doch einige Schwächen auf. Der Anteil der Schüler mit einerverzögerten Schullaufbahn, gemäß PISA 2003 24 % der 15-jährigen Schüler in Sachsen, isterkennbar zu hoch.Die Lage auf dem sächsischen Ausbildungsmarkt ist nach wie vor äußerst angespannt. ImBeratungsjahr 2005/2006 konnten weniger als die Hälfte (39,2 %) der bei den Agenturen fürArbeit gemeldeten Bewerber in Sachsen einen betrieblichen Ausbildungsvertrag abschließen. DerGroßteil der Bewerber, die keinen betrieblichen Ausbildungsplatz finden, erhält zwaraußerbetriebliche Ausbildungsangebote, vollzeitschulische Ausbildungen und berufsvorbereitendeMaßnahmen, diesen „Ersatzmaßnahmen“ fehlt jedoch oftmals die Akzeptanz der Unternehmen. Dieunzureichende Versorgung mit Lehrstellen hat zu einer besonderen Problematik geführt, die dersogenannten Altbewerber. Im Jahr 2005 waren fast die Hälfte (47,5 %) der bei denArbeitsagenturen gemeldeten Ausbildungsbewerber Altbewerber, d.h. Jugendliche, die invorangegangenen oder sogar noch früheren Jahren die Schule abgeschlossen haben. Bis zum Endeder ESF-Interventionsperiode 2007-2013 wird trotz des demografisch bedingtenBewerberrückgangs anhaltend hoher Bedarf bestehen, mittels Ersatzmaßnahmen sowie derFörderung der betrieblichen Ausbildung genügend Ausbildungsplätze für die junge Generationbereit zustellen.Aufgrund des Wandels zur Wissensgesellschaft ist eine ausreichende Zahl hochqualifizierter Fachkräftefür die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit notwendig. Die Anzahl der Studierenden in Sachsen konntezwar von 84.516 im Jahr 2000 auf 107.792 im Jahr 2005 erhöht werden, dennoch ist die Quote derStudienanfänger in Sachsen zu gering. Im Jahr 2004 haben im Freistaat Sachsen mit 28,8 % deraltersspezifischen Bevölkerung deutlich weniger Personen ein Studium aufgenommen, als inDeutschland insgesamt mit 37,5 %. Der zuletzt starke Anstieg der Zahl der Studierenden iningenieurwissenschaftlichen (+ 42,9 %) und mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern (+ 156,7%) ist zu begrüßen, dennoch ist der Anteil der Studierenden in diesen Fächern angesichts derenBedeutung für die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft zu gering.In Sachsen war – wie in Deutschland insgesamt – ein nahezu kontinuierlicher Anstieg derArbeitslosigkeit über die Jahre hinweg zu verzeichnen. Dabei ist ein Teil des Anstiegs derregistrierten Arbeitslosigkeit in Sachsen (und in ganz Deutschland) zwischen 2004 und 2005 aufdie Einführung des Grundsicherungssystems im Rahmen der Hartz-Reformen zurückzuführen. Damit Inkrafttreten des neuen Grundsicherungssystems im Jahr 2005 die zuvor verdeckte14

Arbeitslosigkeit auch statistisch erfasst wurde. Die Anzahl der Arbeitslosen erhöhte sich in Sachsenzwischen dem Jahr 2000 und dem Jahr 2005 um rund 4 %. Wobei der Anstieg der Zahl derArbeitslosen allein auf eine höhere Arbeitslosigkeit der Männer zurückzuführen ist (+12, %),während die Anzahl der arbeitslosen Frauen um 4,5 % zurückging. Besonders problematisch ist dieZunahme der Zahl der Langzeitarbeitslosen zwischen 2000 und 2005 um mehr als 30 %. Der Anteilder Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen erhöhte sich in Sachsen von 34,8 % im Jahr 2000auf 44 % im Jahr 2005. Zwar stieg in diesem Zeitraum auch in den anderen LändernOstdeutschlands der Anteil der Langzeitarbeitslosen, die Zunahme war jedoch in Sachsenüberdurchschnittlich.Im Jahr 2005 hat sich zwar auch in Sachsen der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosenetwas verringert. Das zu beobachtende Ausmaß erfordert jedoch weiterhin konkreter Maßnahmen, umdieses Problem weiter schrittweise abzumildern. Da davon auszugehen ist, dass ein Teil derLangzeitarbeitslosen nur sehr geringe Chancen am 1. Arbeitsmarkt hat, bedarf es flankierenderMaßnahmen, um deren Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten und diesem Personenkreis Alternativen zubieten sowie soziale Desintegration zu vermeiden.Als Folge der hohen (Langzeit-)Arbeitslosigkeit ist die Gefahr, von Armut betroffen zu sein, imFreistaat Sachsen höher als in den alten Bundesländern. Zur Messung des Ausmaßes von (relativer)Armut auf Länderebene dient hier die SGB II–Quote, d.h. der Anteil der Personen inBedarfsgemeinschaften an der Gesamtbevölkerung. In Sachsen betrug die SGB II-Quote im März2005 11,2 %. Damit liegt der Wert deutlich unter dem ostdeutschen Durchschnitt von 15,1 %,allerdings auch deutlich über dem westdeutschen Durchschnitt von 6,4 %. Es bleibt festzuhalten, dasszur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung vor allem zusätzlicheBeschäftigungsmöglichkeiten notwendig sind. Diese können jedoch nur geschaffen werden, wenn dieWettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft weiterhin gesteigert wird.Der Bevölkerungsanteil der Ausländer in Sachsen ist insgesamt gering. Bei einer Zahl von 84.922Ausländern im Jahr 2005 beträgt der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung Sachsens nur rund2 %9, im Vergleich zu rund 8,2 % in Deutschland insgesamt (Ostdeutschland: 4,0 %,Westdeutschland: 9,3 %). Zwischen den Jahren 2002 und 2005 sind pro Jahr rund 6 bis 7 TausendAusländer mit Daueraufenthaltsberechtigung nach Sachsen neu zugewandert; pro Jahr also ca.0,15 % der Gesamtbevölkerung Sachsens. Die Arbeitslosenquote der Ausländer lag in Sachsen mit47,7 % im Jahr 2005 deutlich über der durchschnittlichen Arbeitslosigkeit Sachsens (20,0 %).Allerdings ist diese überdurchschnittliche Arbeitslosigkeit auch in den anderen Bundesländernanzutreffen. Quantitativ ist das Problem (noch) gering, 2005 wurden in Sachsen nur rd. 11.000arbeitslose Ausländer gezählt.Zur Bewältigung des demografischen Wandels muss die Integration der Frauen in den Arbeitsmarktverstärkt werden. Die Europäische Union hat sich hierzu zum Ziel gesetzt, die Erwerbstätigenquote9Ausländerzentralregister, Stand: 31.12.2005; darunter: 35.744 Frauen und 49.128 Männer. Hauptherkunftsländer sind: Vietnam9.765, Russische Förderation 7.338, Ukraine 6.055, Polen 5.657, Türkei 4.130.15

der Frauen auf 60 % zu erhöhen. Sachsen konnte dieses Ziel bereits im Jahr 2005 erreichen. Mit einerQuote von 60,5 % liegt Sachsen zudem sowohl über dem west- als auch dem ostdeutschenDurchschnitt. Die vergleichsweise hohe Frauenbeschäftigung darf jedoch den Blick nicht daraufverstellen, dass Frauen besonders häufig in Teilzeit oder in Mini-Jobs beschäftigt sind und auch nachwie vor ein spürbares gender-pay-gap besteht.Wie bereits erwähnt, ist der Anstieg der Arbeitslosigkeit in den letzten Jahren in erster Linie auf einehöhere Arbeitslosigkeit der Männer zurückzuführen. Die Arbeitslosenquote der Frauen blieb über dieJahre hinweg konstant bei rund 20 %. Obwohl die Entwicklung der Arbeitslosigkeit der Frauen aufden ersten Blick positiv erscheint, zeigen sich bei genauerer Betrachtung weiterhin Benachteiligungenfür Frauen auf dem Arbeitsmarkt. Frauen stellen den größten Teil der Langzeitarbeitslosen. Ihr Anteilan den Langzeitarbeitslosen konnte zwar in den letzten Jahren deutlich gesenkt werden, dennochwaren im Jahr 2005 rund 56 % der Langzeitarbeitslosen Frauen. Um durch die Steigerung derErwerbsbeteiligung der Frauen dem demografisch bedingten Fachkräftemängel erfolgreichentgegenzuwirken und ihre Situation auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, ist auch die Änderunggeschlechtsspezifischer Berufswahlmuster notwendig. Hierzu ist neben der Erhöhung der Anzahl derFrauen in naturwissenschaftlichen und technischen Ausbildungen, insbesondere Studiengängen, durchfrühzeitige Sensibilisierung und Beratung, auch ein umfassendes Konzept notwendig, das denberuflichen Erfolg der Frauen fördert.In den kommenden rd. 10 Jahren dürfte Sachsen ein über dem Durchschnitt der alten Bundesländerliegendes BIP-Wachstum aufweisen (1,7 % p.a.). Dieses Wachstum wird wegen eines weiterenstarken Produktivitätswachstums jedoch nicht beschäftigungswirksam werden. Es ist zu erwarten,dass gegenüber dem Jahr 2005 im Jahr 2015 die Erwerbstätigkeit in Sachsen um weitere 90.000abnehmen wird. Gleichzeitig reduziert sich – wegen des Rückgangs der Erwerbspersonen – dieArbeitslosigkeit auf knapp 200.000 bzw. eine Quote von rd. 10 %. Dies setzt aber voraus, dassinsbesondere für Langzeitarbeitslose weiterhin Ersatzmaßnahmen bereitgestellt werden, ohne einentsprechendes Angebot würde die Quote um rd. 4 Prozentpunkte höher ausfallen. D.h., derdemografische Wandel führt zwar zu einer Entlastung der Lage am Arbeitsmarkt, die Arbeitslosigkeitwird jedoch aller Wahrscheinlichkeit nach (ohne Ersatzmaßnahmen) nach wie vor derart hoch sein,dass weiterhin hoher Handlungsbedarf für die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik besteht.Die Zahl der Schulabgänger in Sachsen wird zwischen 2005 und 2013 von rd. 54.700 auf 27.300zurückgehen. Da gleichzeitig jedoch ein hoher Nachfragedruck von Altbewerbern besteht, wird dieNachfrage nach Lehrstellen zwar rückläufig sein, jedoch vor dem Hintergrund des unzureichendenbetrieblichen Lehrstellenangebots weiterhin Handlungsbedarf bestehen. Bei den Ausbildungsplätzenist bestenfalls von einem bis zum Jahr 2013 konstanten Angebot auszugehen. Es ist zu folgern, dassim Freistaat Sachsen bis kurz vor Ende der Förderperiode 2007 – 2013 weiterhin massiveAnstrengungen nötig sind, um einen Marktausgleich auf dem Ausbildungsstellenmarkt sicherzustellen.16

Quantifizierte Ziele der Europäischen Union - ÜbersichtAbschließend wird ein knapper Überblick über den Stand der Zielerreichung der EuropäischenBeschäftigungs- und der Lissabon-Strategie anhand ausgewählter Indikatoren gegeben. Auf dieUrsachen der Zielerreichung bzw. -Verfehlung und den sich daraus ergebenden Handlungsbedarfwurde in den vorangegangenen Kapiteln näher eingegangen.Tabelle 1: EU-Benchmarks (Stand 2005)Nr.IndikatorEU- D- D-West D-Ost Sachsen SachsenZiel gesamt(2000) (2005)1 70 % Gesamtbeschäftigungsquote 70,0 65,4 66,5 61,2 62,8 62,82Mindestquote von 60 % für dieBeschäftigung von Frauen60,0 59,5 59,7 58,9 58,0 60,53Mindestquote von 50 % für die Beschäftigungälterer Arbeitskräfte (55 - 64Jahre)50,0 45,4 46,9 39,5 32,8 40,2456Jedem Arbeitslosen wird ein Neuanfangermöglicht, und zwar binnen sechsMonaten nach Eintritt der AL im Fall vonJugendlichen, binnen zwölf Monaten imFall von Erwachsenen 4Bis zum Jahr 2010 sollten 25 % derLZA an einer aktiven Maßnahme inForm einer Ausbildung, Umschulung,Berufserfahrung oder einer anderenjeweils100,025,0Beschäftigungsmaßnahme teilnehmen 5Das effektive Durchschnittsalter beimAusscheiden aus dem Erwerbslebenauf EU-Ebene wird um fünf JahreangehobenJugendl.97,3Erwachs.98,3Jugendl.32,4Erwachs.12,8- - - -- - - -64,9 61,3 - - - -10,0 8,4 7,9 10,2 12,1 9,4Die durchschnittliche7Schulabbrecherquote für dieEuropäische Union wird auf höchstens10 % gesenkt 1 68Mindestens 85 % der 22-Jährigen in derEuropäischen Union sollen die85,0 71,0 - - - -Sekundarstufe II abgeschlossen haben9Der durchschnittliche Anteil derErwachsenen im erwerbsfähigen Alter(25-64 J,) in der EU, die am12,5 7,7 7,6 8,1 5,4 7,5lebensbegleitenden Lernen teilnehmen,soll mindestens 12,5 % betragen10 Armutsquote 7 kein 12,6 12,5 12,6 - 11,2Weitere wichtige Kennzahlen3 % des BIP sollen auf Forschung und3,0 2,5 2 2,5 2 2,2 2 2,4 3 2,2 2Entwicklung entfallenZwei Drittel der FuE-Ausgaben aus dem66,7 67,0 73,8 2 53,5 2 50,3 3 46,1 2Wirtschaftssektor(1) Werte für 2004; (2) Werte für 2003; (3) Werte für 2001; (4) Diese Werte beziehen sich auf das Angebot einer Maßnahme im Rahmen eineskonkreten Eingliederungsplans, und zwar für Jugendliche für den Zeitraum 7/2004 bis 6/2005 und für Erwachsene für den Zeitraum 1/2004 bis12/2004. Betrachtet man lediglich die Inanspruchnahme einer aktiven arbeitsmarktpolitischen Leistung im engeren Sinne (ohne Profiling undEingliederungsvereinbarung), so beträgt die Quote für Jugendliche 82,5 % und für Erwachsene 87,2 %; (5) Gesamtwert für alleLangzeitarbeitslosen liegt aktuell nicht vor. (6) Da die Schulabbrecherquote nach EU-Definition nicht auf Länderebene verfügbar ist, wurde alsErsatzindikator der „Anteil der Schulabgänger eines Jahres ohne Hauptschulabschluss“ verwendet; (7) Armutsquoten (unter 60 % desMedianeinkommens) können auf Bundesebene sowie West- und Ost-Ebene mittels des SOEP (jährlich) und der EVS (alle 5 Jahre) berechnetwerden. Als Grundlage dient das regionale Medianeinkommen; Werte Frühjahr 2004. Auf Länderebene wird als Ersatzindikator die SGB II-Quote(Personen in Bedarfsgemeinschaften bezogen auf Bevölkerung insgesamt) vorgeschlagen; Werte für Sept. 2005; (SGB II-Quote für Deutschlandinsgesamt: 8,0).17

Aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation ergeben sich aus dieser Analyse folgende Schlussfolgerungen fürdie Strategie des ESF in den Jahren 2007 – 2013:1. Die zentralen Rahmenbedingungen für die ESF-Interventionen im Zeitraum 2007 – 2013 sindder demografische Wandel, gepaart mit Abwanderungen, das anhaltende Arbeitsplatzdefizit beigleichzeitigem Wirtschaftswachstum, das aber keinen Arbeitsplatzzuwachs generiert, weil dieProduktivitätsrückstände der Wirtschaft nach wie vor hoch sind.2. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, sowohl die Wirtschaft mit gut ausgebildeten Fachkräftenversorgen – v. a. durch die Erhöhung der Anpassungsfähigkeit der Mitarbeiter – undgleichzeitig Angebote entwickeln zu müssen, die den Arbeitslosen, die mit großerWahrscheinlichkeit keinen Arbeitsplatz am 1. Arbeitsmarkt mehr finden können, sinnvolleAngebote zu machen, um soziale Destabilisierung zu vermeiden.3. Der anhaltende Produktivitätsrückstand erfordert weiterhin konsequenter Maßnahmen zurSteigerung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Dies ist zwar vorrangige Aufgabe desEFRE, der ESF kann aber diesen Prozess unterstützen, indem er dazu beiträgt,hochqualifiziertes Personal zu fördern, z.B. durch Weiterbildung. Dies ist auch ein Beitrag zurVermeidung des brain-drain in die westlichen Bundesländer.4. Fehlende Arbeitsplätze resultieren auch aus einem nicht ausreichend wettbewerbsfähigenUnternehmenssektor. Verbesserungen sind hier auch durch wissens- und technologiebasierteUnternehmensgründungen mit Arbeitsplatzpotenzialen zu erreichen. Notwendig ist in derGründungsförderung daher eine Konzentration auf dieses Gründersegment.5. Ohne qualifizierten Nachwuchs wird der wirtschaftliche Aufholprozess ebenfalls ins Leerelaufen. Das Bildungssystem im Freistaat Sachsen ist zwar überdurchschnittlich leistungsfähig,dennoch sind Defizite zu konstatieren. Der Anteil der Schulversager ist eindeutig zu hoch, dieStudierendenzahlen in naturwissenschaftlich-technischen Fächern müssen erhöht undinsbesondere mehr und bessere Ausbildungsplätze bereitgestellt werden.6. Die Schulabbrecherzahlen sowie das Ausbildungsplatzdefizit werden hoch bleiben. Dasvorübergehende „Parken“ von nicht versorgten Ausbildungsplatzbewerbern imÜbergangssystem verursacht hohe Kosten und demotiviert die Betroffenen. Daher ist esunabdingbar, dass einerseits die Ausbildungsreife der Schulabgänger erhöht und andererseitshochwertige Ausbildungsplätze bereitgestellt werden. Dies ist auch eine Grundvoraussetzungfür die Bewältigung des demografischen Wandels, denn ohne einen ausreichend qualifiziertenNachwuchs droht Fachkräftemangel. Der Freistaat Sachsen kann es sich nicht leisten, einenerheblichen Teil der jungen Generation „zu verlieren“.7. Im Bereich der sozialen Integration wird der Handlungsdruck in den nächsten 10 Jahrenanhaltend hoch bleiben. Viele LZA werden kaum mehr in den Arbeitsmarkt integriert werdenkönnen. Es ist daher erforderlich, dass für diesen Personenkreis sinnvolle Alternativen entwickeltwerden, die den Betroffenen das Gefühl vermitteln, gebraucht zu werden.18

4. Ergebnisse der Bewertung der VollständigkeitDiese Bewertung befasst sich mit der Frage, ob das OP vollständig ist, d.h. im Wesentlichen alleInhalte und Angaben beinhaltet, die in den Verordnungstexten zu den Strukturfonds genanntwerden. Um diesen Prozess zu vereinfachen, ein abgestimmtes Vorgehen der Bundesländer unddes Bundes sicherzustellen und möglichst frühzeitig die Erwartungen der EU-KOM einzubeziehen,wurde von der ISG gemeinsam mit dem BMAS eine Checkliste erarbeitet, die auch mit der EU-KOMabgestimmt wurde und die maßgeblichen Inhalte eines OPs enthält. Die folgende Bewertung derVollständigkeit des OPs folgt dieser gemeinsamen Festlegung von Mitgliedstaat und EU-KOM. Es istfestzuhalten, dass der vorliegende OP-Entwurf des Freistaates Sachsen die festgelegten Inhalteumfasst. D.h., es fehlen grundsätzlich keine Bestandteile.Die folgende Tabelle 2 fasst die Ergebnisse dieser Prüfung in Tabellenform zusammen.Tabelle 2: Ergebnis der Prüfung auf VollständigkeitKapitelKommentar0. Einleitung und Rechtsgrundlagen Vollständig vorhanden1. Sozioökonomische Analyse immakroökonomischen Zusammenhang2. Rahmenbedingungen und Strategien aufeuropäischer, nationaler und regionalerEbene2.1 Europäische Rahmenbedingungen (Lissabon-Strategie, EBS etc.)2.2 Entwicklung und Schwerpunkte der nationalenArbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik (NSRP,Hartz I-IV)2.3 Regionale Rahmenbedingungen2.4 Ergebnisse der ESF-Fördermaßnahmen inDeutschland 2000-2006 (Ergebnisse derEvaluationen, einschl. EQUAL und ggf. RegionalerStudien)3. Stärken- und Schwächenanalyse sowieAnsatzpunkte für die künftige Strategie4. Entwicklungsstrategie für denProgrammzeitraum 2007 – 20134.1 Ansatzpunkte der künftigen Strategie für diearbeitsmarktliche Entwicklung4.1.1 Ansatzpunkte der künftigen Strategie für den ESF(unter Berücksichtigung der Evaluierungsergebnisse)4.1.2 Kohärenz der Strategie mit regionalen, nationalen(NRP, NSRP) und Gemeinschaftspolitiken (EBS,spezifische Empfehlungen an D)4.1.3 Partnerschaftlicher Ansatz (bei derProgrammerarbeitung)4.1.4 Strategie für Innovation, transnationale undinterregionale Kooperation4.2 Die Prioritäten der ESF-Förderung 2007-134.2.1 Übersicht über die Gewichtung der SchwerpunkteDie Sozioökonomische Analyse entspricht denAnforderungenDie Sozioökonomische Analyse enthält diewesentlichen lt. abgestimmter Gliederungerforderlichen InhalteDie Inhalte dieses Kapitels sind im OP des LandesSachsen vollständig enthaltenDie SWOT-Analyse ist außerordentlich differenziertDas Thema Chancengleichheit wird in der SWOT-Analyse in einer eigenständigen Tabelle behandeltDie Strategie des Landes wird umfassendbeschriebenEtwas verwirrend sind die verschiedenenAnalyseebenen: Herausforderungen ->Strategische Ziele- -> Schwerpunkte ->Handlungsfelder -> spezifische ZieleEvaluierungsergebnisse werden erörtert. Die ausEQUAL zu ziehenden Konsequenzen sind in Kap.4.1.5 enthaltenDie Strategie für transnationale Kooperation wirdin einem gesonderten Schwerpunkt programmiertDie Prioritäten werden vollständig beschrieben, eswerden spezifische Ziele genannt und quantifiziert19

Kapitel4.2.2 Priorität A: Steigerung der Anpassungsfähigkeitund Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten undUnternehmen4.2.3 Priorität B: Verbesserung des Humankapitals4.2.4 Priorität C: Verbesserung des Zugangs zuBeschäftigung sowie der sozialen Eingliederungvon benachteiligten Personen5. Mechanismen der Kohärenz und Konsistenz,Abgrenzung zu anderen Förderinstrumenten(EFRE/ELER, Leonardo da Vinci, Bund/Länder, Vermeidung vonDoppelförderungen)KommentarWird beschrieben. Umfassende Aussagen zu derNationalen Arbeitsmarktpolitik (SGB II und III)sind im OP ebenfalls enthalten6. Durchführungssysteme, Partnerschaft Der partnerschaftliche Ansatz bei OP-Erstellungwar äußerst umfassend6.1 Durchführungssysteme6.1.1 Benennung und Aufgaben der Verwaltungsbehörde Wird ausreichend beschriebenfür das OP6.1.2 Benennung und Aufgaben der Bescheinigungsbehörde6.1.3 Benennung und Aufgaben der Prüfbehörde6.1.4 Zahlungsströme Wird ausreichend beschrieben6.1.5 Begleitausschuss, Beteiligung der regionalen Wird ausreichend beschriebenPartner an der Umsetzung des Programms6.1.6 Zeitplan für die Berichterstattung – Monitoring und Wird beschriebenEvaluation6.1.7 Verfahren zur Umsetzung (Beschreibung der Wird beschriebenVerfahren, zwischengeschaltete Stellen)6.2 Publizitätsmaßnahmen zum OP Wird differenziert beschrieben6.3 EDV-System und Datenaustausch mit derKommission6.3.1 EDV-System für die Abwicklung der Finanzierungund des Monitorings (eigenes System)6.3.2 Elektronischer Datenaustausch mit der EU-KOM(SFC 2007)7. FinanzbestimmungenWird differenziert beschriebenWird umfassend beschriebenWird differenziert beschrieben7.1 Indikativer Finanzplan7.1.1 Indikativer Finanzplan für die gesamteFörderperiode mit Interventionssätzen7.1.2 Finanzplan mit Jahrestranchen7.2 Verfahren für die Vorausschätzung derZahlungsanträgeVorhandenVorhanden8. Zusammenfassung der Ex-Ante-Bewertung Vorhanden – Kurzfassung durch ISG erstelltFazit: Das OP enthält alle erforderlichen und in der gemeinsamen Gliederung von Bund undLändern genannten Bestandteile.20

5. Die Programminhalte5.1 Herausforderungen, strategische Ziele, Prioritäten und spezifische ZieleDie Strategie und die Ziele des OPs werden gut hergeleitet, die Ziele umfassend begründet. Aufden ersten Blick fällt es etwas schwer, die Programmarchitektur zu überblicken. Daher soll diesenachstehend zusammenfassend beschrieben werden. Ausgangspunkt der Strategie sind 10Herausforderungen:HerausforderungeninSachsenAnpassungsundWettbewerbsfähgikeitVerbesserungdesHumankapitalsBeschäftigungund sozialeEingliederungChancengleichheitvonFrauen undMännernQualifizierteFachkräfteBildungsbiografieerfolgreich gestaltenIntegrationsangebotefürArbeitsloseAbbaugeschlechterbedingterBenachteiligungenHöhere ForschungsintensitätBeruflicheErstausbildungSoziale Integrationund Zugang zuBeschäftigungDienstleistungswirtschaftausbauenStärkung derHochschulen unddesWissenstransfersWissens- undtechnologieorientierteGründungensteigernPrioritätsachseAPrioritätsachseBPrioritätsachseC21

Diese Herausforderungen werden dann in die folgenden 3 zentralen strategischen Zieleüberführt:1) Arbeitnehmer und Unternehmen auf neue Bedingungen einstellen2) Bildung und Forschung zukunftsfähig gestalten3) Mehr Menschen an Beschäftigung heranführensowie in weiteren 3 Querschnittszielen zusammengefasst:1) Bewältigung des demografischen und wirtschaftlichen Wandels2) Chancengleichheit3) Nachhaltigkeit.Die ersten drei strategischen Ziele bilden auch die Prioritäten A bis C des Programms. Darausergibt sich die folgende operationelle Ausrichtung des Programms:Prioritätsachse DPrioritätsachseAPrioritätsachseBPrioritätsachseCArbeitnehmer undUnternehmen aufneue BedingungeneinstellenBildung, Ausbildungund ForschungzukunftsfähiggestaltenMehr Menschenan BeschäftigungheranführenBewältigung des demografischen undwirtschaftlichen WandelsChancengleichheit für Frauen und MännerNachhaltigkeit (ökologisch,ökonomisch und sozial)Prioritätsachse D beinhaltet die geplanten transnationalen Maßnahmen. Die Prioritätsachse A entsprichtder Hauptherausforderung „Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit“, B der Herausforderung„Verbesserung des Humankapitals“ und C „Beschäftigung und soziale Eingliederung“.Unterhalb der Prioritäten werden dann zusätzlich Handlungsoptionen und spezifische Zieledefiniert. De facto stellt sich vereinfacht die Programmstruktur wie in der Abbildung auf derfolgenden Seite dargestellt dar.22

Im Einzelnen ist folgende Gewichtung der vier bzw. fünf Schwerpunkte vorgesehen:• Priorität A 22 %• Priorität B 42 %• Priorität C 27 %• Priorität D (Transnationalität) 5 %• Technische Hilfe 4 %Tabelle 3: Die Programmstruktur des OPs – vereinfachte Darstellung1.HauptherausforderungenAnpassungsfähigkeitundWettbewerbsfähigkeit2. VerbesserungdesHumankapitals3. Beschäftigungund sozialeEingliederung4.Chancengleichheit vonFrauen undMännernDie 10Herausforderungen1. QualifizierteFachkräfte2. HöhereForschungsintensität3. Dienstleistungswirtschaft ausbauen4. Wissens- und technologieorientierteGründungensteigern5. Bildungsbiografieerfolgreich gestalten6. BeruflicheErstausbildung7. Stärkung derHochschulen unddesWissenstransfers8. Integrationsangebote für Arbeitslose9. Soziale Integrationund Zugang zuBeschäftigung4 Schwerpunkte 8 Spezifische ZieleA Steigerung derAnpassungsfähigkeit undWettbewerbsfähigkeit derBeschäftigtenundUnternehmenB Verbesserung desHumankapitalsC Verbesserung desZugangs zu Beschäftigungsowieder sozialenEingliederungvon benachteiligtenPersonenA1: Steigerung derAnpassungsfähigkeit derUnternehmen und BeschäftigtenA2: Stärkung desUnternehmergeistes undSchaffung von ArbeitsplätzenB1: Reduzierung der Quote derSchüler ohne Abschluss undErhöhung derAusbildungsfähigkeitB2: Schaffung zusätzlicher sowieSicherung bedarfsgerechterAusbildungsplätzeB3: Stärkung derInnovationsfähigkeit derWirtschaft in Sachsen durchErhöhung des HumankapitalsC1: Reduktion derLangzeitarbeitslosigkeitC2: Erhalt derBeschäftigungsfähigkeit vonschwer Vermittelbaren 10. Abbau geschlechterbedingterBenachteiligungenÜbergreifende Ziele /QuerschnittszieleD TransnationaleMaßnahmenD1: Erhöhung derAnpassungsfähigkeit desHumankapitals durch transnationaleQualifizierungBewältigung des demografischen WandelsNachhaltige Entwicklung: ökologisch, sozial und ökonomisch23

Insgesamt sollen mit dem Programm innerhalb der nächsten sieben Jahre rd. 500.000 Personensowie mindestens 14.500 KMU erreicht werden, darunter (vgl. Tabelle 4):• Rd. 10.500 Gründer aus dem Hochschulbereich.• 79.500 Arbeitnehmer, die an Weiterbildung teilnehmen.• 190.000 junge Menschen, die von Schulversagen bedroht sind, beim Übergang Schule/Erwerbsleben Schwierigkeiten haben u. a. m.• Für rd. 18.000 Jugendliche sollen Ausbildungsplätze eingerichtet werden.• 121.000 Langzeitarbeitslose und/oder sozial Benachteiligte sollen aktiviert und gefördertsowie ihre Beschäftigungsfähigkeit erhalten bzw. erhöht werden.• Ferner sollen rd. 8.400 Personen – überwiegend junge Menschen – an transnationalenMaßnahmen teilnehmen und damit ihre Chancen am Arbeitsmarkt erhöhen.• Für die genannten 14.500 KMU sind insbesondere Beratungsangebote vorgesehen.Tabelle 4: Geplante Fördervolumina des ProgrammsSpezifische Ziele Output-Indikator FörderzielA1:Steigerung der Anpassungsfähigkeitder Unternehmen und BeschäftigtenErwerbstätige, die an Weiterbildung / Beratung teilnehmenZielgruppen: Beschäftigte in KMUBeratene Unternehmen79.50014.500A2:Stärkung des Unternehmergeistesund Schaffung von ArbeitsplätzenSumme aller Aktivitäten derPrioritätenachse AB1:Reduzierung der Quote der Schülerohne Abschluss und Erhöhung derAusbildungsfähigkeitB2:Schaffung zusätzlicher sowieSicherung bedarfsgerechterAusbildungsplätzeB3:Stärkung der Innovationsfähigkeit derWirtschaft in Sachsen durchErhöhung des HumankapitalsSumme aller Aktionen derPrioritätenachse BC1:Reduktion der LangzeitarbeitslosigkeitC2:Erhalt der Beschäftigungsfähigkeitvon schwer VermittelbarenSumme aller Aktionen in derPrioritätenachse CZielgruppen: KMU, Netzwerke von KMUBeratene und gecoachte angehende GründerZielgruppen: Studierende, Gründer aus HochschulenPersonen und GründerKMUGeförderte Schüler und AusbildungsplatzsuchendeZielgruppen: Schüler, insbesondere Migrantenkinder, Schulversager,Schulverweigerer, AusbildungsplatzsuchendeGeförderte Ausbildungsplätze/ -betriebeZielgruppen: unversorgte Lehrstellenbewerber,AuszubildendeGeförderte Graduierte10.50090.00014.500190.00018.20048.000Zielgruppen: Beschäftigte in Wissenschaft undForschung, Graduierte, Studierende aus MOE-Ländern,AkademikerinnenPersonen 256.000Langzeitarbeitslose, geförderte Gründer aus ALZielgruppen: LZA, Benachteiligte, Migranten, Frauen,Existenzgründer aus AL, ÄltereAktivierte/geförderte LZA und schwer Vermittelbare71.30049.900Zielgruppen: Benachteiligte, Menschen mitBehinderungen, Strafgefangene, Migranten, Frauen,Ältere, EhrenamtlichePersonen 121.00024

D1:Erhöhung der Anpassungsfähigkeitdes Humankapitals durch transnationaleQualifizierungGesamtsumme für das Programm:Personen, die an transnationalen MaßnahmenteilnehmenZielgruppen: Auszubildende, Berufsfachschüler, Lehrer,Ausbilder, (junge) ArbeitnehmerPersonendarunter: junge MenschenBenachteiligte/LZAGründerKMU8.400rd. 500.000216.000121.00010.50014.500Auf der einen Seite enthält das Programm die „klassischen“ Förderansätze im Bereich derberuflichen Weiterbildung von Beschäftigten oder auch der sozialen Integration vonBenachteiligten bzw. der Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze. Andererseits werden auchvielfach neue Wege beschritten, dazu zählen z.B. die in Schwerpunkt B geplantenFördermaßnahmen im Bereich des Kompetenzerwerbs sowie des Kompetenztransfers aus demHochschulbereich in den Unternehmenssektor, die Ausweitung ehrenamtlicher Aktivitäten für vomAusschluss Bedrohte im Schwerpunkt C oder die massive Ausweitung der Ansätze zur Vermeidungvon Schulversagen und -abbruch.Besonders hervorzuheben ist, dass der Freistaat Sachsen immerhin 5 % der ESF-Mittel im Bereichder Transnationalität verausgaben möchte. Dies kann in mehrfacher Hinsicht positive Effekteauslösen: Verringerung von Fremdenfeindlichkeit, bessere Vorbereitung auf die Freizügigkeit vonEU-Bürgern aus Osteuropa sowie Stärkung des Know-hows zur Weiterentwicklung einzelnerSektoren, wie Exportwirtschaft oder Tourismus.5.2 Darstellung der Strategie im DetailNachstehend wird in komprimierter Form die Ziel- und Instrumentenbeschreibung des FreistaatesSachsen wiedergegeben. Das OP unterscheidet dabei acht Einsatzfelder (einschl. dertransnationalen Maßnahmen), 22 Handlungsoptionen sowie 70 Aktionen (wenn dieHandlungsoptionen ohne Aktionen als eine Aktion gezählt werden). Wie erwähnt, ist dieseDarstellung in einem hohen Maße informativ. Allerdings geht der Überblick etwas verloren.Teilweise könnten die Handlungsoptionen und Aktionen zusammengefasst werden.Prioritätsachse A: Steigerung der Anpassungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit vonBeschäftigten und UnternehmenEinsatzfeld 1: Berufsbegleitende Qualifizierung; Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit(1) Handlungsoption: Weiterbildung und Beratung• Verbesserung des unternehmerischen Denkens und Handelns• Unternehmensansiedlungen und Unternehmenserweiterungen• Unterstützung von Prozess- und Produktinnovationen• Erwerb interkultureller Kompetenzen• Innovative Dienstleistungskooperationen und Netzwerke• Marketing in KMU• Erhöhung der Weiterbildungsbeteiligung von älteren Mitarbeitern und Niedrigqualifizierten• Qualifizierung im Rahmen prekärer Erwerbsformen• Outplacementberatung25

• Weiterbildung von Aus- und Weiterbildnern• Weiterbildungsinformation und -beratung(2) Handlungsoption: Innovationsassistent(3) Handlungsoption: Chancengleichheit – Berufsbegleitende QualifizierungEinsatzfeld 2: Förderung von Unternehmergeist und Arbeitsplatz schaffende Existenzgründungen(4) Handlungsoption: Unternehmensgründungen aus dem Hochschulbereich• Wissens- und technologiebasierten Gründungen• FinanzinstrumentePrioritätsachse B: Verbesserung des HumankapitalsEinsatzfeld 3: Förderung des lebensbegleitenden Lernens und Verbesserung der Berufswahlkompetenz(5) Handlungsoption: Verbesserung des Schulerfolgs• Ausweitung des Bildungsangebots an den Schulen• verstärkte individuelle Förderung des einzelnen Schülers• stärkere internationale und interkulturelle Öffnung der Schulen• Unterstützung im Spitzenbereich (auch z. B. durch Exzellenzförderung an Schulen oder durch eine effizienteschulische Studienvorbereitung)• Förderung jener Schüler, die besonderen Risikofaktoren ausgesetzt sind• Die frühzeitige und lebensnahe Orientierung an den Anforderungen des Berufslebens• Bewältigung der Übergänge durch präventive Maßnahmen zum Ausgleich von Defiziten bzw. zur besserenVorbereitung(6) Handlungsoption: Verbesserung der Berufsorientierung• Die Berufsorientierung soll durch geeignete Maßnahmen systematisiert und intensiviert werden. Dazu sindinsbesondere auch nachhaltige neue Kooperationen zwischen Schulen und Unternehmen zu etablieren• Darüber hinaus soll die Arbeit bestehender Kooperationen durch einen Best-Practice-Transfer und eineVerbesserung der Kooperationsstrukturen professionalisiert werden• Maßnahmen, die in geeigneter Weise abschlussgefährdeten Schülern im Sinne eines stärkeren Lernens anPraxislernorten die Möglichkeit geben, für sich eine berufliche Perspektive zu erkennen und sie auf diesem Wegemotivieren, einen Schulabschluss anzustreben• Angebot von Freiwilligendiensten (FSJ, FÖJ, ...)• Praxisorientierte Maßnahmen zur Beförderung der Hinwendung der Schüler zu mathematischnaturwissenschaftlich-technischenAusbildungsberufen und Studienrichtungen(7) Handlungsoption: Chancengleichheit - Berufsorientierung• Berufswahl von jungen FrauenEinsatzfeld 4: Förderung der Berufsausbildung für Jugendliche(8) Handlungsoption: Förderung der beruflichen Erstausbildung• Bereitstellung betriebsnaher Ausbildungsplätze• Zuschüsse zur Erhöhung des betrieblichen Ausbildungsstellenangebots für benachteiligte Jugendliche• Angebot von zusätzlichen und ergänzenden beruflichen Praxisphasen in Berufsausbildungsgängen• Kooperation der Unternehmen untereinander und mit externen Trägern zur Verbesserung der Ausbildungsleistung/Verbundausbildung• Zusatzqualifikationen für Auszubildende• Unterstützung beim Übergang von der Ausbildung in Beschäftigung(9) Handlungsoption: Verbesserung der beruflichen Ausbildung junger Menschen durch Optimierung derBerufsvorbereitung und dadurch Unterstützung beim Übergang von der Ausbildung in den Beruf• Verbesserung der Berufsausbildung26

Einsatzfeld 5: Förderung des Humanpotenzials in Forschung und Innovation sowie derNetzwerktätigkeit zwischen Hochschul- und Forschungseinrichtungen,Technologiezentren und Unternehmen(10) Handlungsoption: Wissens- und Know-how-Transfer• Förderungen von Promovenden und Forschergruppen• Innovative Projekte zur Ausgestaltung der Schnittstelle zwischen Hochschulen und Berufsakademie und Wirtschaft• Vernetzung von Wissenschaft und beruflicher Praxis mit Blick auf traditionelle Märkte in den MOE-Staaten(11) Handlungsoption: Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Hochschulen• Stipendien• Aus- und Weiterbildung• Career-Center• Gender- und Gleichstellungsprojekte – Förderung von wissenschaftlichen Karrieren von Frauen• Vernetzung von Unternehmen und dualen Studiengängen (Tertiarisierung von Bildungsbiografien)• Verbesserung der Qualität der Ausbildung in den Betrieben und den Studienakademien• innovative Studienangebote der postgradualen Bildung an den Hochschulen sollen in der Aufbauphase unterstütztwerden• Die Attraktivität der Hochschulen für Studenten aus ingenieurwissenschaftlichen und wirtschaftsnahenStudiengängen aus MOE-Staaten, die hier ihr Studium abschließen möchten, soll erhöht werden.Prioritätsachse C: Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie der sozialen Eingliederung vonbenachteiligten PersonenEinsatzfeld 6: Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung(12) Handlungsoption: Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung• Qualifizierung, Existenzgründerförderung sowie Lohnkostenzuschüsse• Aus- und Weiterbildung von Arbeitslosen(13) Handlungsoption: Finanzinstrumente• Revolvierende Fonds, Nachrangdarlehen und Zinszuschüsse(14) Handlungsoption: Beschäftigungsförderung• Zielgruppenförderung für am Arbeitsmarkt benachteiligte Personen und die Förderung von Projekten für besondersbenachteiligte und ältere Personen• Beschäftigung in gemeinwohlorientierten Bereichen• Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung von Arbeitslosen• Weiterbildung von ehrenamtlichen und privaten Personen(15) Handlungsoption: Chancengleichheit• Qualifizierungsmaßnahmen für Frauen, unter bestimmten Voraussetzungen aber auch Männer(16) Handlungsoption: Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf• Betreuung mit pädagogisch qualifizierter Förderung von Schülern der Klassenstufen 5 und 6Einsatzfeld 7: Soziale Eingliederung von Benachteiligten durch Erhöhung derBeschäftigungsfähigkeit(17) Handlungsoption: Teilnahme ermöglichen• Menschen an eine dauerhafte, sv-pflichtige Erwerbstätigkeit heranzuführen und Beschäftigte im Arbeitsleben zuhalten• Sozialpädagogisch begleitete Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekte• Kleinprojekte und regionale Initiativen zur Förderung der Arbeitsmotivation und Erhalt der Beschäftigungsfähigkeitvon am Arbeitsmarkt benachteiligten Personengruppen aller Altersklassen• Zielgruppenförderung für am Arbeitsmarkt benachteiligte Personen und die Förderung von Projekten für besondersbenachteiligte und ältere Personen• Beschäftigung in gemeinwohlorientierten Bereichen• Weiterbildung von ehrenamtlichen und privaten Personen(18) Handlungsoption: Wiedereingliederung von Strafgefangenen27

(19) Handlungsoption: Chancengleichheit• Sozialpädagogisch begleitete Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekte für sozial benachteiligte und/oderindividuell beeinträchtigte junge Menschen• Berufsausbildung für Frauen, die wegen der alleinigen Sorge für minderjährige Kinder besondereVermittlungshemmnisse habenPrioritätsachse D: Transnationale Maßnahmen(20) Handlungsoption: Förderung der beruflichen Erstausbildung von Jugendlichen• Transnationale Komponenten in der betriebsnahen Ausbildung• Förderung des Erwerbs interkultureller Kompetenzen in der Erstausbildung/Auslandspraktika(21) Handlungsoption: Förderung der interkulturellen und sprachlichen Kompetenz für Lehrkräfte an Grund- undMittelschulen und der Mobilität der Schüler• Verbesserung der sprachlichen und interkulturellen Kompetenz• Netzwerke einer grenzüberschreitenden Schul- und Bildungskooperation• Förderung der transnationalen Mobilität der Schüler(22) Handlungsoption: Förderung des transnationalen Erfahrungsaustauschs im Rahmen der beruflichen Weiterbildung• Transnationaler Erfahrungsaustausch28

6. Ergebnisse der inhaltlichen Bewertung des Programmentwurfs6.1 Bewertung der Sozioökonomischen AnalyseDer Freistaat Sachsen hat sich entschlossen, eine umfassende Sozioökonomische Analyse zuerstellen, zusätzlich werden die zentralen sozioökonomischen Zusammenhänge in Kapitel 1 desOPs zusammenfassend und komprimiert dargestellt. Diese Vorgehensweise ist sinnvoll underleichtert die Identifikation der zentralen Handlungserfordernisse. Kapitel 1 nennt dieerforderlichen Daten und untermauert diese mit statistischem Material, die EU-Benchmarks werdenin diesem Kapitel ebenfalls dargestellt. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Erläuterungenzur sozioökonomischen Ausgangslage und Entwicklung der letzten Jahre umfassend sind und dieSituation bzw. Ausgangslage adäquat beschreiben.In der Langfassung werden in Kapitel A1.2 „Beschäftigungssystem“ wiederholtErwerbstätigenquoten zitiert, allerdings teilweise mit unterschiedlicher Berechnungsbasis (bezogenauf Bevölkerung insgesamt und an anderer Stelle bezogen auf Bevölkerung 15 bis 65). Dies solltevereinheitlicht werden. Da es sich bei der Erwerbstätigenquote (bezogen auf Bevölkerung 15 – 65,Frauen, sowie 55- bis 65-Jährige) um einen zentralen EU-Benchmark handelt, ist zu empfehlen, alsBezugsrahmen die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zu wählen.Im Einzelnen ist zu den von der ISG entwickelten Bewertungsfragen zur SozioökonomischenAnalyse festzuhalten:BewertungskriteriumWurden die entscheidendengesamtwirtschaftlichen, arbeitsmarkbezogenenund regionalen Indikatoren analysiert?Werden die Indikatoren bewertet und erfolgtein Vergleich mit Referenzregionen?Wurden die Erfahrungen der vorangegangenenFörderperiode ausreichend aufgegriffen?Wurden Aussagen zu Effektivität und Effizienzder dort eingesetzten Instrumenteberücksichtigt?Werden neben defizitären Bereichen auchsolche beschrieben, wo Entwicklungschancenund Wachstumsperspektiven bestehen?Bewertung der Ex-Ante-EvaluationDie Analyse ist umfassend und beinhaltet alle wichtigenIndikatoren.Eine regionale Analyse erfolgt nicht. Die Ex-Ante-Evaluation hat dies dem SMWA als Kritik mitgeteilt.Die zentralen Indikatoren werden bewertet, zudemerfolgt für diese ein Vergleich mit den Entwicklungen inden neuen und alten BundesländernDie Ergebnisse werden kurz referiert. Die zentralenEmpfehlungen der Evaluation sind benannt.Teilweise wurden bereits in der vorangegangenenFörderperiode Programme wegen geringer Effizienzeingestellt bzw. umorganisiert.Aussagen zu einzelnen Instrumenten sind nichtvorhanden.Diese Analyse erfolgt im Wesentlichen in der SWOT-Analyse sowie in Kapitel 3.3 „Empfehlungen undAnsatzpunkte der Strategie“ und in Kapitel 4 „Entwicklungsstrategie“.Es wird deutlich, dass Chancenbestehen und auch genutzt werden sollen (z.B.Clusterstrategie, Ausbau als Wissenschafts- undForschungsstandort)29

BewertungskriteriumWurden die Vorsaussetzungen – z.B. bezüglichdes Aus- und Weiterbildungssystems –beschrieben, die für die Realisierung des Ziels,die sächsische Wirtschaft bis zum Jahre 2020tragfähig zu entwickeln, erforderlich sind?Werden Bereiche identifiziert, in denen dieWirtschaft bereits heute unterFachkräftemangel leidet?Erfolgte eine Analyse der Aus- undWeiterbildungsfähigkeit der sächsischenWirtschaft?Erfolgt eine differenzierte Auseinandersetzungmit den Herausforderungen des demografischenWandels?Wurde die Arbeitsmarktentwicklung unterGender-Gesichtspunkten analysiert?Bewertung der Ex-Ante-EvaluationDieser Aspekt wurde umfassend erörtert, dieHandlungserfordernisse – vor allem wg. desdemografischen Wandels und der Abwanderung werdenbeschrieben.Die Grundprobleme und Mismatchphänomene werdenbeschrieben.Im Kapitel 1.7 zur zukünftigen Entwicklung amArbeitsmarkt werden ebenfalls diese Problemeidentifiziert.Das Weiterbildungsverhalten von Unternehmen undBeschäftigten wird analysiert, die Defizite aufgezeigt.Die Analyse des Ausbildungsverhaltens und des zuerwartenden Ausbildungsplatzangebots ist differenziert.Diese Analyse ist umfassend, die sich längerfristigergebenden Anpassungsbedarfe werden erörtert.Die wichtigsten statistischen Daten wurden unterdiesem Gesichtspunkt ausgewertet. Die bestehendenUnterschiede herausgearbeitet.Hervorzuheben ist zur Sozioökonomischen Analyse die umfassende Auseinandersetzung mit den zuerwartenden Entwicklungen an Ausbildungsstellen und am Arbeitsmarkt.6.2 Bewertung von Kapitel 2 „Rahmenbedingungen und Strategien auf europäischer,nationaler und regionaler Ebene“In Kapitel 2.1 werden die europäischen Rahmenbedingungen in komprimierter Form beschrieben.Diese Vorgehensweise ist angesichts der fast als inflationär zu bezeichnenden verschiedenen EU-Ziele akzeptabel, da diese den Bezugsrahmen verdeutlicht.In Kapitel 2.2 wird dann auf den nationalen Bezugsrahmen, d.h. SGB III und SGB II verwiesen.Diese Auseinandersetzung ist sinnvoll und notwendig, vor allem hinsichtlich der Frage, wie sich derESF zukünftig im Bereich des SGB II positionieren wird. Allerdings wird in diesem Kapitel zu sehrüber die Umsetzung des SGB II geklagt, der durch seine zentrale Steuerung Innovationenangeblich verhindert. Es stimmt zwar, dass der Einfluss der Kommunen im SGB II begrenzt ist,dass die Länder kaum einen Einfluss haben, trifft aber nicht zu.In Kapitel 2.2 wäre aber zusätzlich eine Auseinandersetzung mit der Frage, wie der FreistaatSachsen durch den ESF-Einsatz die Instrumente des SGB II sinnvoll ergänzen kann, empfehlenswert.Aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation wäre hier – oder in Kapitel 4 – zu beschreiben,welche Defizite die SGB II- aber auch die SGB III-Förderung aufweisen und welche Strategie undAnsatzpunkte der Freistaat Sachsen sieht, diese wirkungsvoll mit dem ESF zu flankieren.30

In Kapitel 2.3 werden die Erfahrungen aus der ESF-Periode 2000-2006 sowie die Ergebnisse derEvaluationen beschrieben. Die dort rekapitulierten Schlussfolgerungen geben die zentralenErgebnisse – wie bereits erwähnt wurde – komprimiert wieder.Aussagen zu den aus EQUAL zu ziehenden Erfahrungen werden in Kapitel 4.1.5 getroffen. Diesesollen für die Entwicklung von Strategien in den Bereichen Innovation, Transnationalität,Netzwerkbildung etc. herangezogen werden.Die folgende Tabelle enthält wiederum die wesentlichen Bewertungskriterien sowie die Bewertungdurch die Ex-Ante-Evaluation.BewertungskriteriumWerden die Rahmenbedingungen, die sich ausder Lissabon-/EuropäischenBeschäftigungsstrategie ergeben, genannt?Wird auf die Kohäsionsleitlinien Bezuggenommen?Werden die Rahmenbedingungen, die sich ausder nationalen Arbeitsmarkpolitik ergeben,beschrieben?Werden die Erfahrungen undSchlussfolgerungen der vorangegangenenFörderperiode sowie aus EQUAL beschriebenund Schlussfolgerungen gezogen?Bewertung der Ex-Ante-EvaluationDie Leitlinien werden aufgelistet.Der Rahmen, den die Kohäsionsleitlinien setzen, wirderläutert.Es wird das Förderinstrumentarium des SGB II und SGBIII beschrieben. Weiterhin wird erläutert, dass dieMöglichkeiten der Kooperation des Freistaats mit denARGEn oder Optierenden Kommunen eingeschränktsind.Der Freistaat Sachsen verweist ferner darauf, dass es(Förder-)Lücken bzw. Defizite in der Umsetzung - vorallem des SGB II - gibt und daher mit dem ESFergänzende Maßnahmen sinnvoll und nötig sind.Die zentralen Evaluationsergebnisse werden referiert.Vor allem:- Konzentration auf Zukunftsfelder (junge Generation,Anpassungsfähigkeit von Unternehmen,Existenzgründung)- Stärkere Ausrichtung der Maßnahmen am Bedarf desArbeitsmarktes und der Wirtschaft- Verzahnung der Fonds, vor allem auch bei der Gründungsförderung- Intensivierung der Weiterbildungsberatung für KMUAuf die Erfahrungen mit EQUAL wird in Kap. 4.1.5eingegangenInsgesamt ist dieses Kapitel kurz gehalten, beinhaltet aber die Basisinformationen.6.3 Bewertung der SWOT-AnalyseDie SWOT-Analyse ist äußerst differenziert und entlang der Schwerpunkte bzw. Prioritäten desProgramms gegliedert, dies erleichtert den Vergleich mit der später beschriebenen Strategie.SWOT-Analyse und Strategie – vor allem bezogen auf die Beschreibung der Prioritäten – greifenineinander, d.h., die später vorgeschlagenen Handlungsfelder ergeben sich aus der SWOT-Analyse.31

Der Übergang von der Kurzfassung der Sozioökonomischen Analyse zur SWOT-Analyse und zurStrategie ist stringent.Positiv bei der SWOT-Analyse ist die Tatsache, dass in einer Einleitung die zentralenHerausforderungen nochmals auf den Punkt gebracht werden und am Ende dieses Kapitels dieHerausforderungen für Sachsen in den Jahren 2007 – 2013 prägnant und auch in ihrer Gewichtungrichtig dargestellt werden.Die SWOT-Analyse greift weiterhin in einem gesonderten Teil das Thema „Chancengleichheit“ auf.Zentrale Ergebnisse der SWOT-Analyse sind:• Auf dem Lehrstellenmarkt besteht in der gesamten Förderperiode Handlungsbedarf, dieSchulabbrecherquoten sind zu hoch. Ausbildung ist eine zentrale Voraussetzung, dass Sachsenden demografischen Wandel bewältigt und dem drohenden Fachkräftemangel vorbeugt.• Da die Belegschaften in den kommenden Jahren dramatisch altern, muss das LLL intensiviertwerden.• Sachsen steht in einem scharfen Wettbewerb mit anderen (neuen) Ländern um Hochqualifizierte.Dem brain-drain muss begegnet werden, d.h. Vermeidung von Abwanderungsowie Aus- und Weiterbildung von Hochqualifizierten.• Sachsen konnte als Industrie- und Innovationsstandort in den vergangenen Jahren wieder andie starke Vorkriegstradition anknüpfen. Dies hat und wird zukünftig zur Schaffung vonArbeitsplätzen führen. Daher sollte der Wissenstransfer aus Forschung und Wissenschaft inden Unternehmenssektor – auch mit dem ESF – verstärkt werden.• Die Arbeitslosigkeit wird hoch bleiben, soziale Desintegrationsprozesse damit anhalten. Esmüssen daher neue innovative Instrumente zur Ergänzung der Regelförderung des SGB IIentwickelt werden.• Frauen sind zunehmend gut und teilweise auch besser qualifiziert als Männer, dies gilt v.a. fürdie jüngeren Jahrgänge. Auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels mussverstärkt auf dieses Potenzial gesetzt werden. Dazu zählt aber auch der Abbau vonBenachteiligungen.• Der Freistaat Sachsen hebt in seiner SWOT-Analyse explizit die Chancen, die sich aus derweiteren Entwicklung des Dienstleistungssektors bei der Schaffung von Arbeitsplätzen ergeben– auch für Geringqualifizierte –, hervor.Die nachstehende Tabelle enthält die zusammenfassende Bewertung der SWOT-Analyse.BewertungskriteriumWird die SWOT stringent aus derSozioökonomischen Analyse abgeleitet?Bewertung der Ex-Ante-EvaluationDie Handlungserfordernisse und Chancen, die aus derAusgangssituation und der zu erwartenden Entwicklung32

Ist die SWOT entlang der Prioritäten aufgebaut?Wird in der SWOT ein Genderbezug hergestellt?Werden in der SWOT die Chancen von„Innovation“ aufgegriffen?resultieren, werden in der SWOT aufgegriffenDie SWOT wird entlang der Prioritäten entwickelt. Siebeinhaltet zusätzlich Tabellen zu den allgemeinenwirtschaftlichen RahmenbedingungenNicht enthalten in der SWOT ist die Priorität„Transnationalität“Erfolgt zusätzlich in eigener TabelleDie sich bietenden Chancen in diesem Bereich werdenerläutert6.4 Bewertung der Relevanz und Kohärenz der Entwicklungsstrategie6.4.1 Zusammenfassende Bewertung und Analyse der SchwerpunktsetzungDie vorgeschlagene Strategie wird gut abgeleitet bzw. begründet, die vorgeschalteten Analysen –in der SWOT-Analyse sowie in Form der Identifikation von Herausforderungen – fokussieren denBedarf und auch die Chancen. Aus der Zusammenfassung dieser Herausforderungen in derAbbildung (vgl. Seite 17 in dieser Ex-Ante-Bewertung) lässt sich eine klare Schwerpunktbildungerkennen. Abgesehen von der teilweise schwer verständlich geratenen Auflistung vonHerausforderungen, strategischen Zielen, Schwerpunkten bzw. Prioritäten, Handlungsfeldern undspezifischen Zielen ist die vorgeschlagene Strategie – wie bereits ausgeführt wurde – aus Sicht derEx-Ante-Evaluation gut begründet und lässt messbare Impulse erwarten. Das Programm stellteine geeignete Strategie dar, um den Herausforderungen zu begegnen, vor denen derFreistaat Sachsen steht.Nachfolgend sollen daher die mittels der ESF-Interventionen angestrebten zentralen Zielebeschrieben werden. Es werden genannt:• Mittels der im Schwerpunkt A bzw. der Prioritätsachse A geplanten Maßnahmen (ESF-Mittelanteil: 22 %) sollen insgesamt rd. 7.000 zusätzliche Arbeitsplätze im Freistaat Sachsengeschaffen werden. Dazu sollen v. a. die Weiterbildung von Beschäftigten, Beratungsangebotefür KMU, der Einsatz von Innovationsassistenten sowie verstärkte Gründungsförderung imBereich von wissensbasierten Gründungen beitragen. Pro neu geschaffenen Arbeitsplatzwürde dies einem Gesamtförderaufwand von rd. 35.000 € entsprechen. Dieser Betrag liegtspürbar unter dem Wert, der z.B. bei der GA oder der EFRE-Förderung angelegt wird. Da mitdiesen Investitionen in die Anpassungsfähigkeit von Unternehmen und Beschäftigten abergleichzeitig auch Arbeitsplätze gesichert und das Humankapital der Arbeitnehmer erhöhtwerden, kann von einem effizienten Mitteleinsatz gesprochen werden. Aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation ist es zu begrüßen, dass sich der Freistaat Sachsen entschlossen hat, seineAktivitäten im Schwerpunkt A mittels eines „harten“ und überprüfbaren Indikators zu messen,der zudem mit einem der Hauptziele der Europäischen Beschäftigungsstrategie, der Schaffungvon mehr und besseren Arbeitsplätzen, korrespondiert.33

• Im Schwerpunkt B bzw. der Prioritätsachse B (ESF-Mittelanteil: 42 %) werden imWesentlichen zwei Hauptziele verfolgt: Erstens die Sicherung eines gut ausgebildetenNachwuchses und Erhöhung der Chancen der jungen Menschen sowie zweitens dieHumankapitalentwicklung im Bereich von Wissenschaft und Forschung und deren Vernetzungmit dem Unternehmensbereich. Aufgrund der Heterogenität dieser beiden Achsen ist es nichtmöglich, für diesen Schwerpunkt einen zusammenfassenden Wirkungsindikator zu entwickeln.Der Freistaat Sachsen nennt aber für den Schwerpunkt B drei nachprüfbare und teilweiseauch ambitionierte Ziele:‣ Verringerung der Zahl der Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss von 8,6 % auf 6,5 %im Jahr 2013. Aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation sollte Sachsen dieses Ziel etwasehrgeiziger formulieren.‣ Förderung von insgesamt 18.200 Ausbildungsplätzen. Damit soll die Versorgungslücke beiLehrstellen von rd. 25.500 in 2005 auf nur noch 2.600 in 2010 gesenkt werden. Auch vordem Hintergrund des demografisch bedingten Rückgangs der Schulabgänge ist diesesZiel positiv hervorzuheben.‣ Ferner soll die Weiterbildungsquote von Hochqualifizierten zur weiteren Stärkung derWirtschaft und der technologischen Leistungsfähigkeit Sachsens von 49 % auf 51 %erhöht werden. Auf den ersten Blick mutet dieses Ziel zwar gering an, da immerhin aberpro Jahr knapp 7.000 dieser Personen an entsprechenden Maßnahmen teilnehmen sollen,ist ein spürbarer Effekt zu erwarten.• Schwerpunkt C bzw. Prioritätsachse C (ESF-Mittelanteil: 27 %) konzentriert sich auf diesoziale Reintegration von Benachteiligten. Als Ziel für diesen Schwerpunkt wird genannt, dassüber die gesamte Förderdauer 70.000 LZA, d.h. rd. 10.000 pro Jahr, zusätzlich – d.h. dieMaßnahmen des SGB II erhöhend – aktiviert werden sollen. Dies würde in etwa einerVerdoppelung des bisherigen Niveaus entsprechen. Der Anteil der LZA, die qualifiziert aktiviertwerden würden – bezogen auf die Ausgangssituation im Jahr 2006 – unter c.p. Bedingungenvon rd. 8 % auf etwa 16 % erhöht werden. Es stellt sich in diesem Kontext die Frage, ob nichtzusätzlich ein Indikator sinnvoll wäre, der eine bestimmte Reintegrationsquote für diegeförderten Fälle nennt. Grundsätzlich wäre dies aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation zwarmöglich, aber nur in den Fällen, in denen die vorgeschlagenen Instrumente/Aktionen aufIntegration zielen, dies ist teilweise im spezifischen Ziel 1 dieses Schwerpunkts der Fall. Daaber beide spezifischen Ziele überwiegend an Personen gerichtet sind, bei denen eineIntegration in den ersten Arbeitsmarkt häufig nicht realistisch erscheint, ist aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation das gewählte Ergebnisziel – Verdoppelung der Aktivierungsquote – sinnvoll.In diesem Kontext ist auch darauf hinzuweisen, dass der Freistaat Sachsen seine Aktivitätenim Bereich des Schwerpunkts C bewusst darauf ausrichtet, auch Personen eine Perspektive zugeben– das heißt, das Gefühl zu vermitteln, gebraucht zu werden –, die z.B. aufgrund ihres Alters,34

wegen einer Behinderung etc. mit sehr großer Wahrscheinlichkeit nie wieder inErwerbstätigkeit am 1. Arbeitsmarkt vermittelt werden können.• Sachsen will weiterhin im Schwerpunkt D bzw. der Prioritätsachse D „Transnationalität“ 5% der ESF-Mittel einsetzen. Derzeit nehmen aus Sachsen pro Jahr ca. 600 jungeAuszubildende und junge Arbeitnehmer oder jugendliche Arbeitslose an Mobilitätsmaßnahmenins Ausland teil. Mit den ESF-Mitteln soll diese Zahl auf etwa 1.800 pro Jahr erhöht, d.h. inetwa verdreifacht werden. D.h., hier wäre eine massive quantitative Ausweitung möglich.6.4.2 Bewertung der Schwerpunktsetzung sowie der quantifizierten ZieleFür die Ex-Ante-Evaluation stellt sich die Frage, ob der Freistaat Sachsen seine Prioritäten „richtig“gewichtet hat. D.h., ob nicht andere Kombinationen sinnvoller und evtl. erfolgversprechendergewesen wären. Die ISG hat diese Frage mit dem SMWA im Zuge seiner Arbeiten an derbegleitenden Ex-Ante-Bewertung intensiv diskutiert, ebenfalls fanden (vgl. hierzu weiter unten)zahlreiche Abstimmungsgespräche mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern sowie den anderenMinisterien in Sachsen statt. Zunächst ist festzuhalten, dass – abgesehen von immer wieder zubeobachtenden Partikularinteressen – alle Beteiligten in ihrer überwiegenden Mehrzahl dievorgenommene Gewichtung unterstützt haben. D.h., auch die Arbeitgeber haben nichtargumentiert, man solle doch den Schwerpunkt C reduzieren, ebenso wenig wurde z.B. von denGewerkschaften in Frage gestellt, dass ohne eine Stärkung der Unternehmen im Schwerpunkt Akaum Chancen bestehen, neue Arbeitsplätze zu schaffen.Andererseits bedeutet politischer Konsens nicht zwangsläufig, dass es sich dabei um die besteLösung handelt. Daher ist es selbstverständlich auch Aufgabe der Ex-Ante-Bewertung zu prüfen,ob nicht eine andere Gewichtung der Schwerpunkte angemessener gewesen wäre.Angesichts der Tatsache, dass in Sachsen die Priorität B mit einem Anteil von 42 % dominierendist, stellt sich zunächst die Frage, ob hier ein geringerer Mitteleinsatz und eine Umschichtung aufandere Schwerpunkte angemessener wären. Von den Mitteln im Schwerpunkt B entfallen rd. 75 %auf die Erhöhung der Chancen der nachwachsenden Generation. Vor dem Hintergrund derbeschriebenen Probleme im schulischen wie im Ausbildungsbereich wäre eine Kürzung aus Sichtder ISG nicht zu verantworten, eher wäre sogar noch eine weitere Erhöhung angezeigt. Etwa 25% der Mittel aus dem Schwerpunkt B sollen in den Wissenstransfer aus Hochschulen undWissenschaft gelenkt werden, vor allem soll die Weiterbildung von Graduierten gestärkt werden.Hierbei handelt es sich um einen für den ESF neuen Interventionsbereich, mögliche Wirkungen aufdie Wettbewerbsfähigkeit und Innovationen von Unternehmen sind nur schwer abzuschätzen.Zumal die im OP erläuterte Vernetzungsstrategie aus Sicht der ISG noch nicht in allen Belangenbefriedigt. Dennoch sind wir der Auffassung, dass man diesen neuen Ansatz erproben sollte, undzwar durchaus mit einem nennenswerten Mitteleinsatz.35

In der Priorität A – wo es vor allem auch um die berufliche Qualifizierung von Beschäftigten– z.B. auch von Älteren – geht, wären ohne jeden Zweifel mehr Mittel sinnvoll, um die Reichweitezu erhöhen, die p.a. nur etwa 0,6 % der Erwerbstätigen durch solche Angebote überhaupt erreichtwerden können. Diese Abdeckungsquote macht aber auch das Grunddilemma deutlich, selbstwenn man den Mitteleinsatz verdoppeln oder verdreifachen würde, würde sich die Reichweite nichtnennenswert erhöhen. D.h., es wird vor allem darauf ankommen, eine Konzentration der zufördernden Arbeitskräfte vorzunehmen – z.B. auf Ältere.Sachsen wird in der Priorität A nur im geringen Umfang Existenzgründer fördern, und zwar solcheaus dem Hochschulbereich. Ansonsten wird – mit Ausnahme von einigen spezifischenGründungsprojekten für Benachteiligte im Schwerpunkt C – diese Förderlinie nicht bedient. DerFreistaat Sachsen begründet dies u.a. damit, dass der Bund im Rahmen seiner ESF-Förderungeinen zentralen Schwerpunkt setzt. Diese Entscheidung ist daher nachvollziehbar und logisch,allerdings sollte der Freistaat Sachsen die Entwicklung beobachten, da der Bund nicht in dieVorgründungsberatung investieren will, könnte sich u.U. die Notwendigkeit ergeben, hierflankierend zu agieren.Die Interventionen im Schwerpunkt C werden – so die Erwartungen des Freistaates Sachsen undauch entsprechend der Erfahrungen der ISG – wenig in Bezug auf die Integration in den erstenArbeitsmarkt bewirken. Daher stellt sich natürlich die Frage, warum sich der ESF dann in einemsolchen Feld engagieren soll. Zunächst ist festzuhalten, dass der für diese Priorität vorgeseheneMittelanteil von 27 % nicht allzu hoch ist. Weiterhin ist die ISG der Auffassung, dass die hiergegebene Ehrlichkeit sinnvoll ist, da diese es ermöglicht, darauf zu verzichten, die geplantenMaßnahmen als vorrangig auf den 1. Arbeitsmarkt ausgerichtet „zu verkaufen“ und stattdessenInstrumente zu entwickeln, die auf soziale Teilhabe und die Vermeidung von sozialenVerwerfungen abzielen. Die ISG ist der Auffassung, dass die für Schwerpunkt C vorgeseheneMittelausstattung angemessen ist.Da der Freistaat Sachsen bisher mit der Organisation transnationaler Maßnahmen im größerenUmfang keine Erfahrungen hat, stellt die Mittelzuweisung von 5 % zu dieser Priorität Dwahrscheinlich das Maximum des Leistbaren dar. Da solche Maßnahmen jedoch aus denverschiedenen bereits genanten Gründen sinnvoll sind, ist auch diese Entscheidung nicht zukritisieren.Fazit: Die vorgeschlagene Mittelverteilung ist bezogen auf proaktive Instrumente, auf die derüberwiegende Teil der ESF-Gelder entfallen soll (knapp 70 %), sowie eher sozialpolitisch motivierteFörderansätze (27 %) ausgewogen. Sie bietet genügend Chancen, an den Ursachen für dieBeschäftigungsmisere, und zwar die fehlenden Arbeitsplätze und geringe Wettbewerbsfähigkeit derUnternehmen, zu arbeiten. Zudem trägt das entwickelte Maßnahmebündel dazu bei, demdemografischen Wandel antizipativ zu begegnen.36

Zu kritisieren ist aber aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation, dass zwar das Zielsystem beginnend mitden Herausforderungen bis hin zu den erläuterten spezifischen Zielen einen hervorragendenEindruck macht, aber dann auf Ebene der Prioritäten die Vielzahl der genannten Einsatzfelder (8),Handlungsoptionen (22) und Aktionen (70) den Eindruck entstehen lässt, als wäre das Programmsehr kleinteilig organisiert bzw. geplant.Die Verwaltungsbehörde hat hier die Aufgabe, im Zuge der Umsetzung des Programms zu prüfen,ob tatsächlich eine sinnvolle wechselseitige Ergänzung dieser vielen Einzelaktivitäten gegeben ist.Positiv hervorzuheben ist, dass das Querschnittsziel Chancengleichheit durch Handlungsoptionen injeder Prioritätsachse verfolgt wird.6.4.3 Quantifizierte Ziele und erwartete WirkungenDie quantifizierten Ziele des Programms wurden gemeinsam von der Verwaltungsbehörde, den ander Umsetzung des OPs beteiligten Ministerien und Referaten sowie der Ex-Ante-Evaluation ineinem iterativen Prozess entwickelt, und zwar sowohl für einzelne Aktionen als auch für die vieroperativen Schwerpunkte. Im Zuge dieser Diskussionen ist es überwiegend gelungen, nicht nuroperative Ziele zu beziffern, sondern auch erwartete Wirkungen zu quantifizieren. Aus Sicht derEx-Ante-Evaluation sind diese Ziele sinnvoll, realistisch und messbar. Weiterhin wird durch dieNennung von Wirkungszielen unmittelbar ersichtlich, wo das Programm welche Wirkungenerwarten lässt.Zusammengefasst kann das Programm dazu führen, dass folgende quantifizierte und messbareHauptziele erreicht werden:• Es werden 7.000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen• Das Ausbildungsplatzangebot wird erhöht werden, und zwar werden in der Förderperiode18.500 zusätzliche Ausbildungsplätze gefördert. Dies wird dazu beitragen, dass dieLehrstellenlücke von rd. 25.500 im Jahr 2005 auf etwa 2.600 in 2010 reduziert wird.• Die Schulabbrecherquote (Absolventen ohne Hauptschulabschluss) soll von 8,6 % auf6,5 % reduziert werden. Wie bereits angemerkt, sollte der Freistaat Sachsen sein Ziel hierhöher setzen, eine Halbierung oder doch zumindest eine Reduzierung auf 5 % scheint ausSicht der Ex-Ante-Evaluation realistisch.• Die Weiterbildungsquote von Hochqualifizierten soll von 49 % auf 51 % p.a. erhöht werden,dies entspräche jährlich einer Zahl von ca. 7.000 Teilnehmenden.• Die Reichweite von transnationalen Fördermaßnahmen, die sich derzeit im Wesentlichen aufdas Programm LEONARDO-DA-VINCI konzentriert, wird sich von rd. 600 p.a. auf etwa 1.800verdreifachen.• Im Bereich der Priorität C wird kein quantifiziertes Ziel für den Gesamtschwerpunkt im engerenSinn definiert. Das Programm soll allerdings zu einer Erhöhung der Aktivierungsquote von37

(Langzeit-)Arbeitslosen von 71.000 (Baseline: 2006) um 10.000 pro Jahr, d.h. um rd. 14 %beitragen. Auch diese Wirkung ist nicht unbeträchtlich.Diese quantifizierten Wirkungen sind – wie bereits erwähnt – realistisch und geeignet, dazubeizutragen, dass das Ziel, eine „tragfähige Wirtschaft“ zu etablieren, erreicht werden kann.Weiterhin dürfen die nicht quantifizierbaren Sekundäreffekte nicht übersehen werden. Diesebetreffen vor allem den Beitrag zur Bewältigung des demografischen Wandels, zur Anpassung anden technologischen Wandel und die Wissensgesellschaft und zur Erhöhung derWettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und damit die Stärkung der Unternehmen iminternationalen Konkurrenzkampf.Die Outputziele des Programms sind:KMU 14.500Personen, davon: 475.600- Beschäftigte/Erwerbstätige 79.500- Gründer, Gründungsinteressierte 10.500- Schüler (Berufsvorbereitung etc.) 190.000- Auszubildende 18.200- Hochschulabsolventen 48.000- Langzeitarbeitslose/Benachteiligte 121.000- Teilnehmer an transnationalen Bildungsmaßnahmen 8.40038

6.4.4 Berücksichtigung der Folgen des demografischen WandelsDurch das gesamte Programm zieht wie ein „roter Faden“ die Notwendigkeit im Freistaat Sachsenin den nächsten Jahren und Jahrzehnten den demografischen Wandel bewältigen zu müssen,dieser gefährdet das übergeordnete strategische Ziel der Staatsregierung eine „tragfähigeWirtschaft“ zu etablieren. Der demografische Wandel bringt zwar auf der einen Seite eineReduktion der Nachfrage nach Arbeitslosigkeit und damit eine Chance zur Verringerung derArbeitslosigkeit mit sich, auf der anderen Seite bedeutet demografischer Wandel in einemumfassenden Sinne verstanden aber auch, dass:• Fachkräfte und Nachwuchs knapp werden. Diese Entwicklung hat bereits eingesetzt und wirdsich in den kommenden Jahren weiter verschärfen.• Die anhaltend eher geringe Nachfrage der Wirtschaft nach Arbeitskräften und das Lohngefälle –v.a. zu westdeutschen Ballungszentren – hat und wohl weiterhin zu einem „brain drain“, d.h.Abwanderung von hoch qualifizierten und mobilen Arbeitskräften, führen wird.• Es zu einer Verstärkung der Verwerfung zwischen prosperierenden überwiegend städtischenRegionen und teilweiser Entleerung ländlicher Räume kommen wird. Dies hat weitreichendeKonsequenzen z.B. für die Schulen, das Ausbildungsplatzangebot bis hin zu öffentlichenDienstleistungen, wie z.B. die Wasserver- und Abwasserentsorgung.Die Abwanderung hat aber auch z.T. positive Seiten, so ist z.B. relativ preiswerter Wohnraumvorhanden, was wiederum als Argument bei der Attraktion von Arbeitskräften genutzt werdenkann. Ebenfalls ist die personelle und sachliche Ausstattung der Hochschulen vielfach besser als inden alten Ländern, dies trägt dazu bei, Studierende nach Sachsen zu bringen. Es wird daraufankommen, diese nach Abschluss des Studiums im Freistaat zu halten.Das OP des Freistaates Sachsen beinhaltet vielfältige Hebel zur Bewältigung des demografischenWandels, diese sind u.a.:• Sicherstellung eines ausreichenden Angebots an qualifizierten Ausbildungsplätzen zur Sicherungdes Bedarfs der Wirtschaft sowie Zusatzqualifikationen für Auszubildende. Damit wird die dualeAusbildung von jungen Leuten attraktiver gemacht.• Umfassende Maßnahmen zur Vermeidung von Schulabbruch und Schulversagen. Dies ist eineentscheidende Voraussetzung, um bei stark abnehmenden Schulabgängerzahlen eineausreichend hohe Zahl an schulisch gut vorgebildeten Absolventen sicherzustellen. Ergänztwird dies durch Angebote für leistungsstarke Schüler, um auch hochqualifizierten Nachwuchszu haben.• Sachsen wird in der Priorität B massiv in den Transfer von Wissen aus den Hochschulen in dieUnternehmen investieren. So soll die Qualifikation der Hochschulabsolventen durchWeiterbildung erhöht werden und Sachsen als Arbeitsort für diese Gruppe attraktiv gemachtwerden. Die Angebote der Berufsakademien sollen durchlässiger gestaltet werden, dies kann39

dazu beitragen, qualifizierte Facharbeiter akademisch weiterzubilden. Schließlich soll Sachsenals Studienort für Studierende aus den MOE-Ländern attraktiv gemacht werden, u.a. sindStipendien vorgesehen.• Last, but not least soll dem sich bereits heute abzeichnenden Fachkräftemangel dersächsischen Betriebe durch berufliche Weiterbildung aber auch Netzwerkbildung von KMUentgegengewirkt werden.Dem OP des Freistaates Sachsen kann daher eine proaktive Auseinandersetzung mit denHerausforderungen des demografischen Wandels attestiert werden.6.4.5 Berücksichtigung des technologischen Wandels und der Anforderungen derWissensgesellschaftIm Freistaat Sachsen ist es gelungen, in den vergangenen Jahren eine Basis für den weiterhinnotwendigen Anpassungs- bzw. Aufholprozess der Wirtschaft zu schaffen. Diese erstreckt sich imWesentlichen auf den Bereich der Industrie, und zwar vor allem Automobilindustrie und -zulieferersowie die Elektrotechnische bzw. Elektronikindustrie. Entwicklungsbedarf besteht aber nach wievor im Bereich der Dienstleistungen. Im technologischen Wandel besteht für die Unternehmen inSachsen eine hervorragende Chance zur Weiterentwicklung. Das OP enthält hier maßgeblicheImpulse zur Vernetzung von Wissenschaft, Forschung und Unternehmen sowie zum weiterenAusbau von Unternehmensnetzwerken. Die in der Priorität B vorgesehenen – oben bereitserläuterten – Maßnahmen zur Verbesserung der Anpassungsfähigkeit von Beschäftigten aus demForschungsbereich sowie zum Know-how-Transfer aus dem Hochschulbereich in denUnternehmenssektor, deren Umfang im Vergleich zu den meisten anderen OPs der Länderaußerordentlich hoch ist, können dazu beitragen den technologischen Wandel nicht nur aktiv zubegleiten, sondern daraus auch Impulse für die weitere Entwicklung der Wirtschaft zu generieren.Ergänzt werden diese durch weitere Aktivitäten im Schwerpunkt A.Zusammengenommen sollen im OP rd. 64 % der Mittel in diese beiden Schwerpunkte gelenktwerden. Beide Schwerpunkte sind auf die Entwicklung der Humanressourcen ausgerichtet undtragen damit dazu bei, den Ausbau der Wissensgesellschaft voranzutreiben.Das OP des Freistaates Sachsen kann einen maßgeblichen Beitrag zu Anpassung an dentechnologischen Wandel und die Herausforderungen der Wissensgesellschaft leisten. Eine zentraleBedingung dafür ist jedoch, dass es gelingt, die im Forschungs- und Wissenschaftsbereichgeplanten Maßnahmen mit den Unternehmen zu vernetzen. Hier könnte die vorgeschlageneStrategie noch ausführlicher sein.40

6.4.6 Konkurrenzdruck für den Standort Sachsen und Freizügigkeit der EU-ArbeitnehmerDer internationale Konkurrenzdruck nimmt zweifelsohne zu, und zwar nicht nur aus den (neuen)EU-Mitgliedstaaten, sondern vermehrt auch aus dem asiatisch-pazifischen Raum. ProtektionistischeMaßnahmen sind einerseits z.B. wegen des europäischen Wettbewerbsrechts nicht möglich.Andererseits sind diese auch nicht sinnvoll, da diese eher dazu beitragen, als Standort insHintertreffen zu gelangen. Sachsen setzt daher konsequenterweise in seinem OP auf die „Stärkungder Stärken“. Die wesentlichen in diesem Bereich vorgesehenen Maßnahmen decken sich mitdenen zur Stärkung der technologischen Basis und zum Ausbau der Wissensgesellschaft. Damitkann dem OP attestiert werden, dass es geeignet ist, die Wirtschaft und die Arbeitskräfte für denwachsenden Konkurrenzdruck „fit zu machen“.Die Freizügigkeit der EU-Arbeitnehmer (ab 2010) hat zwei Gesichter. Auf der einen Seite kanndiese dazu führen, dass „Billiglohnkonkurrenz“ zu einer Verdrängung heimischer Arbeitskräfteführt, auf der anderen Seite bietet diese die Chance hochqualifizierte Arbeitskräfte nach Sachsenzu holen, was vor dem Hintergrund des demografischen Wandels erforderlich ist. Durch dasAngebot für Studierende aus den MOE-Ländern (Stipendien) aber auch durch wichtige im Bereichder Priorität D „Transnationale Maßnahmen“ geplante Aktivitäten will Sachsen von diesen Vorteilenund Chancen profitieren. Aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation ist dieser offensive Umgang mit dem„Problem“ sinnvoll.Wie stark sich ein möglicher Verdrängungswettbewerb auf den Arbeitsmarkt auswirken wird, istkaum abzuschätzen. Es ist aber davon auszugehen, dass dieser in erster Linie imNiedriglohnbereich stattfinden wird. D.h., dass aller Voraussicht nach auch nach 2010 – wenn dieEffekte des demografischen Wandels – mit voller Wucht eintreten, Geringqualifizierte (Arbeitslose),dabei handelt es sich zu einem erheblichen Teil um Ältere, in Sachsen weiterhin nur geringeChancen am Arbeitsmarkt haben werden. Daher sind entsprechende Maßnahmen in der Priorität Cerforderlich. Notwendig ist aber auch die konsequente Bekämpfung illegaler Beschäftigung. Derbeste „Schutz“ der heimischen vor einer Verdrängung durch ausländische Arbeitskräfte besteht ausSicht der Ex-Ante-Evaluation in einer konsequenten Politik zur Erhöhung der Anpassungsfähigkeit(durch berufliche Weiterbildung) und weiteren Verbesserungen im Schul- und imAusbildungssystem, wie sie im OP vorgesehen sind, da höher Qualifizierte von diesen Prozessenwenig betroffen sind. Schließlich wird auf längere Sicht auch in den Beitrittsländern dasLohnniveau steigen und damit den Druck verringern.Da Sachsen die Migration von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt, sind die im OPvorgesehenen Maßnahmen und Angebote sinnvoll.41

6.4.7 Gesellschaftliche Teilhabe benachteiligter BevölkerungsgruppenDie Projektionen zur zukünftigen Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung haben gezeigt, dassauch auf mittlere Sicht, d.h. bis 2015 – trotz des demografischen Wandels – die Arbeitslosigkeit inSachsen (in der mittleren Variante) zwischen 10 % mit und 14 % ohne Maßnahmen zumMarktausgleich liegen dürfte. Betroffen werden davon vor allem gering qualifizierte (ältere)Langzeitarbeitslose sein. Die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik steht hier vor einemDilemma, ein Teil der Betroffenen wird aller Voraussicht nach, keine oder allenfalls geringeChancen zur Wiedereingliederung haben. Da sich „berufliche Weiterbildung von Arbeitslosen aufVorrat“ als wenig effektiv erwiesen hat, bedarf es einer angepassten Strategie fürbeschäftigungsfähige Arbeitslose.Sachsen verfolgt in diesem Bereich eine Doppelstrategie: Einerseits werden Aktionenvorgeschlagen, um (Langzeit-)Arbeitslose in den Arbeitsmarkt zu reintegrieren. Andererseitswerden Instrumente geplant – wie z.B. Tauris, Förderung des Ehrenamtes, Beschäftigung am 2.Arbeitsmarkt -, die zum Ziel haben, Menschen, die keine Chance der beruflichenWiedereingliederung haben, Perspektiven zu vermitteln. Im Vordergrund steht dabei der Gedanke,diesen Arbeitslosen eine sinnvolle Betätigung zu geben, die dazu beiträgt, diese sozial zustabilisieren und das Selbstwertgefühl – „man wird gebraucht“ – zu stärken.Aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation ist die vorgeschlagene Strategie geeignet, diese Ziele zuerreichen. Angesichts der Größe des Problems muss aber auch konstatiert werden, dass der ESFallein nicht in der Lage ist, nachhaltige Lösungen zu erzielen. Dies kann aber gelingen, wenn diegeplanten ESF-Maßnahmen in enger Abstimmung mit den Arbeitsagenturen, denArbeitsgemeinschaften bzw. Optierenden Kommunen umgesetzt werden. Der ESF kann hier neueinnovative Instrumente anbieten und für Personengruppen eingesetzt werden, die an denAngeboten des SGB III bzw. SGB II nicht partizipieren. Es sollte aber permanent beobachtet undevaluiert werden, ob die Synergieeffekte tatsächlich eintreten und welche Anpassungen desFörderinstrumentariums u.U. nötig sind.6.4.8 Kohärenz zu den Gemeinschaftszielen und dem NSRPDas Programm soll nach den Vorgaben der EU einen gemeinschaftlichen Mehrwert erzielenund/oder dazu beitragen, die in den Kohäsionsleitlinien, der Lissabon-Strategie und den im NSRPdargelegten Zielen zu leisten. Bereits oben wurde darauf verwiesen, dass die Bewertung derKohärenz von Operationellen Programmen des ESF ein äußerst komplexes Unterfangen darstellt,da das Zielsystem mehr als ausdifferenziert ist. Zur Vorbereitung dieser Kohärenzprüfung hat dieISG eine Gesamtzusammenstellung dieses Zielsystems vorgenommen. Aus dieser Gesamtschauergeben sich mehr als 160 Einzelziele, die grundsätzlich im Rahmen eines OperationellenProgramms abzudecken sind. Zur besseren Handhabbarkeit der Ziele und insbesondere zur im OPerforderlichen Darstellung der Kohärenz wurden die Zielvorgaben aus den relevanten europäischen42

und nationalen Dokumenten strukturiert und thematisch gruppiert. 10 Anhand dieser Einzelzielelassen sich zwar die spezifischen Ziele sowie die geplanten Aktionen präzise den EU- undnationalen Politiken zuordnen, für eine Bewertung des Programms und seiner Strategie ist dieseVorgehensweise aber nicht geeignet. Die ISG hat sich daher entschlossen, für die nachstehendbeschriebene Bewertung der Kohärenz der Strategie als Referenz auf die im Arbeitspapier zur Ex-Ante-Bewertung der EU-Kommission vom Oktober 2005 genannten Hauptbewertungskriterienzurückzugreifen. Diese werden nachstehend aufgelistet und es wird jeweils vermerkt, ob das OPdiese Kriterien erfüllt. Anschließend erfolgt eine Detailbewertung.Kohärenzkriterium1 Beurteilung, ob der Mitgliedstaat für eine angemessene Umsetzung der in der ESF-Verordnung formulierten Grundsätze sorgt, z. B. Partnerschaft, Gleichstellung vonFrauen und Männern sowie Gender Mainstreaming, transnationale Zusammenarbeitund innovative Maßnahmen2 Bewertung der Kohärenz der vorgeschlagenen ESF-Strategie mit strategischenLeitlinien auf regionaler, nationaler und Gemeinschaftsebene2.1 Bewertung der Kohärenz mit den drei Humanressourcen-Schwerpunktbereichen strategischen Leitlinien der Gemeinschaft2.1.1 Bewertung, inwieweit das Programm einen Beitrag dazu leistet, mehr Menschen inBeschäftigungzu bringen und die sozialen Sicherungssysteme zu modernisieren, unddazu beiträgt, Vollbeschäftigung herbeizuführen und Qualität und Produktivität amArbeitsplatz zu verbessern und den sozialen und territorialen Zusammenhalt zustärken,o das Konzept eines Lebenszyklus der Arbeit fördert,o integrative Arbeitsmärkte für Arbeitsuchende und benachteiligte Menschen schafft,o die Abstimmung auf den Bedarf des Arbeitsmarktes verbessert.2.1.2 Bewertung, inwieweit das Programm einen Beitrag zur Verbesserung derAnpassungsfähigkeit der Erwerbstätigen und der Unternehmen und derFlexibilität des Arbeitsmarktes leistet, undo inwieweit das Programm die Flexibilität bei gleichzeitiger Sicherung der Arbeitsplätzeund Verringerung der Fragmentierung des Arbeitsmarktes fördert,o welche politischen Maßnahmen für die Schaffung beschäftigungsfreundlicherEntlohnungssysteme und sonstiger Entwicklungen der Arbeitskosten vorgesehensind.2.1.3 Bewertung, inwieweit das Programm durch bessere Bildung und Qualifikationenzu vermehrten Investitionen in Humankapital beiträgt, und:o inwieweit es die Investitionen in Humankapital ausweitet und verbessert,o inwieweit es die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung an die neuenQualifikationsanforderungen heranführt.2.2 Kohärenz mit Humanressourcenaspekten in den anderen strategischenLeitlinien der GemeinschaftIn welchem Umfang leistet das Programm einen Beitrag zu folgenden Prioritätsbereichen:o Gesunderhaltung der Erwerbstätigeno Steigerung und Verbesserung der Investitionen in FuEo Erleichterung von Innovationen und Förderung der unternehmerischen Initiativeo Förderung einer Informationsgesellschaft für alleo Städte, die zu Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen beitrageno grenzübergreifende, transnationale und interregionale ZusammenarbeitIm OPvorgesehenz.T.z.T.z.T.10Vgl. ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH (Hrsg.), Ex-Ante-Bewertung der Operationellen Programme derLänder und des Bundes für den Europäischen Sozialfonds in der Periode 2007-2013, Bewertungsraster, Version 2, Köln, 24.11.2006, S. 28 ff.43

Das vorliegende Programm passt sich nach den Analysen der Ex-Ante-Bewertung in vollemUmfang in die Interventionslogik der Europäischen Politiken, d.h. vor allem der Ziele von Lissabonfür die EBS ein. Es nimmt eine sinnvolle und notwendige Konzentration vor und bedient dahernicht alle der oben genannten Schwerpunktziele.Zu den einzelnen Zielbereichen ist festzustellen:1 Die Grundsätze, die in der ESF-Verordnung genannt werden – Partnerschaft, Gleichstellungvon Frauen und Männern, Gender-Mainstreaming, transnationale Zusammenarbeit undinnovative Maßnahmen – werden im Programm durchgängig beachtet. Diese werden sowohlin der Sozioökonomischen- und der SWOT-Analyse präzise dargestellt als auch in derentwickelten Strategie angemessen berücksichtigt.2.1 Das Programm wird einen Beitrag dazu leisten, mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Essollen 7.000 Arbeitsplätze geschaffen und 71.000 Arbeitslose zusätzlich aktiviert werden.Weiterhin werden 18.200 zusätzliche Ausbildungsplätze gefördert.Aufgrund der geringen Mittelausstattung kann das Programm Vollbeschäftigung nichterreichen, dazu ist auch die Ausgangslage – bei der Arbeitslosigkeit im Jahr 2005 – miteinem Bestand von rd. 402.000 zu schwierig.Die Modernisierung der sozialen Sicherungssysteme ist nicht Aufgabe der Landespolitik. Esergibt sich in diesem Bereich keine Interventionsmöglichkeit des Landes.Die vorgesehenen Maßnahmen werden einen Beitrag dazu leisten, die Qualität undProduktivität der Arbeitsplätze zu erhöhen, und zwar in erster Linie durch Investitionen indas Humankapital. Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen kann dazubeitragen, die in Sachsen im Vergleich zum Durchschnitt der alten Bundesländer nach wievor bestehende Produktivitätslücke zu verringern.Schwerpunkt C ist darauf ausgerichtet, durch eine intelligente Verstärkung der Instrumentedes SGB II den sozialen Zusammenhalt zu erhöhen und soziale Destabilisierungsprozesseabzumildern. Dazu trägt auch die starke Intervention in der Priorität B zugunsten der jungenGeneration, zur Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit und zur Schaffung einerausreichenden Zahl an Ausbildungsplätzen bei.Das Konzept der Förderung des Lebenszyklus der Arbeit wird durch die Strategie derQualifizierung auch älterer Beschäftigter – vor dem Hintergrund des demografischenWandels – mit dem Ziel, diese länger in Arbeit zu halten bedient.Die Schaffung integrierter Arbeitsmärkte für Arbeitsuchende und benachteiligte Menschen istexplizit in Schwerpunkt C geplant. Auch unter Rückgriff auf Erfahrungen aus EQUAL solleninnovative Projekte durchgeführt werden. Dies trägt auch zur Stärkung des territorialenZusammenhalts bei.Mit der Förderung der beruflichen Weiterbildung sowie der Netzwerkbildung von KMU wirdweiterhin die Abstimmung mit den Bedarfen des Arbeitsmarktes verbessert.44

Das Programm wird im Rahmen der begrenzten finanziellen Möglichkeiten einen Beitrag zurVerbesserung der Anpassungsfähigkeit von Unternehmen und Erwerbstätigen leisten. Dermessbare Effekt dürfte sich auf 7.000 geschaffene Arbeitsplätze belaufen. Damit verbundenist gleichzeitig auch die Sicherung von Arbeitsplätzen.Die Förderung des Humankapitals sowie des lebenslangen Lernens und die geplanten großenAnstrengungen im Bereich der beruflichen Bildung von Jugendlichen erhöht die Flexibilitätder Arbeitnehmer am Arbeitsmarkt und trägt dazu bei, das allgemeine Qualifikationsniveauzu erhöhen und damit auch die Fragmentierung am Arbeitsmarkt abzubauen.Der Freistaat Sachsen sieht in seinem Programm keine Maßnahmen zur Schaffungbeschäftigungsfreundlicher Entlohnungssysteme und sonstiger Entwicklungen der Arbeitskostenvor. Dies ist kohärent mit dem Grundsatz in Deutschland, dass Entlohnungsfragennicht Aufgabe des Staates sind, sondern in den Aufgabenbereich der Tarifvertragsparteienfallen. Allenfalls im Bereich von Mindestlöhnen oder der Erklärung derAllgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen hat der Staat eine Handlungsmöglichkeit. Dieseliegt aber ausschließlich beim Zentralstaat und nicht beim Land. Auch die Frage, ob z.B. fürGeringverdiener die Steuern oder Sozialabgaben gesenkt werden sollten, gehört zumRegelungsbereich des Bundes.Die Hauptwirkung des Programms wird in der Verbesserung des Humankapitals bestehen.Der Großteil der ESF-Fördermittel wird in dieses Ziel investiert werden.Ebenfalls zu den Hauptwirkungen zählen die Verbesserung der Systeme der allgemeinen undberuflichen Bildung, und zwar konzentriert auf die Verbesserung der schulischen Ausbildung,d.h. Vermeidung von Schulabbruch, Abbau von Hindernissen beim Übergang von der Schulein den Beruf sowie Schaffung und Verbesserung von Ausbildungsplätzen. DieseKonzentration wird maßgeblich dazu beitragen, die nachwachsende Generation an die neuenQualifikationsanforderungen heranzuführen.2.2 Das Programm leistet keinen direkten Beitrag zur Gesunderhaltung der Arbeitskräfte. Indirektkönnten die geplanten Potenzialberatungen von KMU hier aber durchaus eine gewisseWirkung haben.Das Programm wird einen Beitrag zur Entwicklung im Bereich der FuE leisten, es soll vorallem die Innovationsfähigkeit der im Bereich Wissenschaft und Forschung Tätigen sowie derWissenstransfer in den Unternehmenssektor gefördert werden.Auch setzt das Land weiterhin auf die Erleichterung und die Förderung derunternehmerischen Initiative. Vor allem sind hier die vorgesehenen Maßnahmen zurFörderung von Gründungen aus dem Hochschulbereich zu nennen.Das Ziel der Förderung der „Informationsgesellschaft für alle“ wird im Programm nicht alsspezifischer Schwerpunkt verfolgt. Im Rahmen der geplanten umfangreichen Aktivitäten zurVerbesserung des Humankapitals wird dieses allerdings implizit Berücksichtigung finden.45

Das Programm verfolgt keine spezielle auf die Städte oder einzelne Regionen ausgerichteteStrategie.Dagegen legt das Programm auch einen spürbaren Schwerpunkt auf den Bereich dergrenzübergreifenden, transnationalen und interregionalen Kooperation. Diese Ansätze sindals strategisches Ziel formuliert und differenziert beschrieben.Zentrale Ziele der Lissabon- und der Europäischen Beschäftigungsstrategie sowie derKohäsionsleitlinien werden im OP des Freistaates Sachsen aufgegriffen. Dies gilt auch für dieEmpfehlungen, die die Kommission zur Verbesserung der Beschäftigung in Deutschlandausgesprochen hat. Im Vordergrund stehen die Erhöhung der Anpassungsfähigkeit von Beschäftigtenund KMU sowie der Abbau der Jugendarbeitslosigkeit, die Verringerung derSchulabbrecherzahlen sowie generell die Stärkung des Dualen Ausbildungssystems. Das Programmdeckt sich weiterhin mit den im NSRP beschriebenen Entwicklungszielen.Ein europäischer Mehrwert kann durch ein OP eines Landes in zweierlei Hinsicht realisiert werden:Zum einen werden durch den ESF Handlungsbereiche, Zielgruppen etc. angesprochen, die ohnedie Strukturfondsförderung nicht oder nur in wesentlich geringerem Umfang hätten mobilisiertwerden können, zum anderen kann die erforderliche Additionalität diese und andere Instrumenteverstärken.Aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation liegen diese Effekte, die vom OP des Freistaates Sachsenausgelöst werden, vor allem auf folgenden Gebieten:• Die in der Priorität A vorgesehenen Instrumente – vor allem die berufsbegleitendeWeiterbildung von Beschäftigten sowie die Förderung von Innovationsassistenten und teilweiseauch die Förderung von Unternehmensnetzwerken – sind keine Schwerpunkte der staatlichenFörderpolitik, d.h. hier forciert der ESF notwendige Entwicklungen, die ohne die EU-Förderungin diesem Umfang nicht möglich wären.• Für die Qualität des Schulsystems ist zwar der Mitgliedstaat im Wesentlichen alleinverantwortlich. Die hohe Zahl an Schulabbrechern bzw. -versagern, erfordert jedoch einenergisches auch quantitativ ausreichendes Gegensteuern, dazu tragen die zusätzlichverfügbaren ESF-Mittel bei.• Berufswahlorientierung und Berufsvorbereitung zählen nur teilweise zu den Aktivitäten, die dasnationale Förderinstrumentarium vorrangig bedient. Der ESF wird hier dazu beitragen, imerheblichen Umfang zusätzliche Angebote zu unterbreiten. Dies fördert einen europäischenMehrwert, weil die Qualifikation der jungen Generation verbessert, deren Ausbildungsfähigkeiterhöht und damit das Programm durch bessere Bildung und Qualifikationen zu vermehrtenInvestitionen in Humankapital beiträgt. Diese Funktion erfüllen auch die geplanten Maßnahmenzur Erhöhung des Ausbildungsplatzangebots sowie von Zusatzqualifikationen in der Ausbildung.• Der europäische Mehrwert der in der Priorität B geplanten Maßnahmen im Wissenschafts- undHochschulbereich liegt auf der Hand. Diese werden dazu beitragen, die Innovationsfähigkeit46

des Standorts zu erhöhen und damit das Ziel, Europa, zu einem der dynamischstenWirtschaftsräume zu entwickeln, unterstützen.• Priorität C trägt zur sozialen Integration von Benachteiligten bei. Der Mehrwert ist darin zusehen, dass Personengruppen angesprochen werden, die im Kontext der nationalen Förderung(SGB II) nur bedingt aktiviert werden, zu dem können innovative Maßnahmen in diesemUmfeld erreicht werden.• Prioritätsachse D ist transnational ausgerichtet, und fördert damit auch dasZusammenwachsens Europas und den europäischen Gedanken.Insbesondere in den Förderbereichen der Prioritäten B und C hängt der europäische Mehrwert desOPs des Freistaates Sachsen auch damit zusammen, ob zusätzlich auch „echte“ nationaleKofinanzierung vorhanden ist oder als Kofinanzierung z.B. überwiegend SGB II oder SGB III-Gelderangesetzt werden. Der Freistaat Sachsen plant, wie es auch in der vorangegangenenFörderperiode „gute Praxis“ war, überwiegend eigene Kofinanzierung einzusetzen.6.4.9 Zusammenfassung der Bewertung der Strategie sowie der Kohärenz des OPsIn den vorangegangenen Kapiteln wurde erläutert, wie die Ex-Ante-Bewertung des vorliegendenOPs des Freistaates Sachsen für den ESF in der Periode 2007 – 2013 bezüglich dervorgeschlagenen Strategie sowie der Kohärenz zu den Gemeinschaftspolitiken und dem NSRPbewertet. Abschließend soll diese Bewertung in zusammengefasster tabellarischer Form dargestelltwerden.BewertungskriteriumBeitrag zur Bewältigung des demografischenWandelsAnforderungen, die sich aus demwirtschaftlichen Wandel und dem Trend zurWissensgesellschaft ergabenAntwort auf internationalen KonkurrenzdruckUmgang mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit ab2010Bewertung der Ex-Ante-EvaluationDas Programm stellt in weiten Teilen – vor allem in denPrioritäten A und B – auf dieses Ziel ab. Das Programmwird hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.Das Programm kann hierzu einen maßgeblichen Beitragleisten. Insbesondere die im Schwerpunkt Bvorgesehenen Maßnahmen (im Hochschulbereich) sindgeeignet, den wirtschaftlichen und technologischenWandel aktiv zu unterstützen.Die geplanten Maßnahmen für die junge Generationtragen dazu bei, die Grundlagen für einewissensbasierte Gesellschaft zu verbessern.Die Aktionen im Schwerpunkt A – u.a. beruflicheWeiterbildung, Innovationsassistenten werden einenwichtigen Beitrag zur Stärkung der Konkurrenz- undAnpassungs- sowie Wettbewerbsfähigkeit leisten.Sachsen kann von dieser Entwicklung profitieren, undzwar indem dem zunehmenden Fachkräftemangeldurch Zuwanderung von Hochqualifizierten begegnetwird. Im OP ist vorgesehen, durch Stipendien für jungeLeute aus den MOE-Ländern Sachsen als Arbeitsortattraktiv zu gestalten.Dem möglichen Verdrängungswettbewerb durchZuwanderer kann Sachsen durch die im OPvorgesehene Stärkung des LLL in allen Bereichen47

BewertungskriteriumSoziale Kohäsion - Teilhabe allerBevölkerungsgruppenGewichtung der Schwerpunkte – vor demHintergrund der HerausforderungenBewertung der Ex-Ante-Evaluationentgegnen, da Verdrängungswettbewerb vor allem imBereich von gering Qualifizierten erfolgen kann.Sachsen wird vergleichsweise wenig Mittel in diesePriorität lenken (27 %). Die Ex-Ante-Bewertung hältdiesen Ansatz für gerechtfertigt und sinnvoll, da auf dereinen Seite v.a. das SGB II umfangreiche Hilfenbereithält und andererseits das Programm gezielt Mittelin Bereiche lenken soll, wo zusätzlicher Förderbedarfbesteht bzw. auch Wirkungen erwartet werden können.Der Schwerpunkt des Programms liegt in der Priorität B.Vereinfacht ausgedrückt, geht es einerseits um dieErhöhung der Chancen der jungen Generation, auch umden Fachkräftenachwuchs sicherzustellen, andererseitsum den Transfer von Ergebnissen aus Wissenschaft undForschung in den Unternehmenssektor. Beide Ansätzesind in hohem Maße geeignet, den bestehendenHerausforderungen zu begegnen.Prinzipiell wünschenswert wären selbstverständlichmehr verfügbare Mittel im Schwerpunkt A, vor allem fürdie berufliche Weiterbildung von Beschäftigten, umderen Anpassungsfähigkeit und damit dieWettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu erhöhen. Aberselbst wenn alle ESF-Mittel in diese Aufgabe gelenktwerden würden, ist kaum eine nennenswerte Erhöhungder Reichweite möglich. Daher ist es konsequent, dassman sich hier auf zentrale Bereiche konzentriert. Esmuss allerdings sichergestellt werden, dass dieseAngebote nicht flächendeckend „gestreut“, sondern aufZielgruppen und Zielsektoren konzentriert werden.Müssen zusätzliche Herausforderungenberücksichtigt werden?Das OP beinhaltet aus Sicht der Ex-Ante-Evaluation allewesentlichen bzw. wichtigen Herausforderungen. Diegroße Zahl an vorgeschlagenen Aktionen (70) ist eherzu groß als zu klein. D.h. einerseits kann konstatiertwerden, dass das OP alle zentralen wichtigenHandlungsbereiche umfasst, aber andererseits dahersogar die Gefahr, dass das Programm schwer zusteuern ist, zunimmt. Daher muss dieVerwaltungsbehörde eine starke Stellung erhaltenErwartete Folgen/ErgebnisseDas Programm nennt Output- und Ergebnisziele. DasOP wird dazu beitragen, Arbeitsplätze zu schaffen undzu sichern, die Ausbildungslücke fast vollständig zuschließen, den Wissenstransfer aus Wissenschaft undForschung in die Unternehmen zu verbessern undinsbesondere auch die Anpassungsfähigkeit zu erhöhenund das LLL (Wissensgesellschaft) voranzubringen.Es setzt darüber hinaus Impulse im Bereich der sozialenIntegration.Diese Ziele können mit den eingesetzten finanziellenMitteln auch erreicht werden.48

BewertungskriteriumAnpassungsfähigkeit und Flexibilität des OPsBeteiligung der Sozialpartner bei der Erstellungdes OPsKohärenz zu den Gemeinschaftszielen und zumNSRP sowie europäischer MehrwertBewertung der Ex-Ante-EvaluationHierbei sind zwei Aspekte zu berücksichtigen. Einerseitsdie Flexibilität, die die EU-KOM zulässt, ohne dassÄnderungsanträge gestellt werden müssen undandererseits die Flexibilität für Programmänderungenim Freistaat selbst.Grundsätzlich ist nach den Verordnungstexten davonauszugehen, dass, da die OPs strategische Pläne seinsollen, Änderungen im Instrumentenkasten, wenn dieseweiterhin die vorgeschlagene Strategie unterstützen,nicht genehmigungspflichtig sind. Da die KOM aberdennoch im OP wissen möchte, welche Aktionengeplant sind, geht die Ex-Ante-Bewertung davon aus,dass größere Veränderungen bei den Aktionenverhandelt werden müssen.Die Anpassungsfähigkeit im Freistaat selbst, wird ausSicht der Ex-Ante-Bewertung nicht einfach zu erreichensein. Die Beteiligung mehrerer Ressorts mit jeweilseigenen Interessen erfordert, dass dasFinanzmanagement durch die Verwaltungsbehördestraff erfolgt. Mittel für Programm, die nicht laufen odergeringe Wirksamkeit haben, müssen – auch über dieRessortgrenzen hinweg – rasch und effizientumgeschichtet werden können. Dies gilt auch für denFall, dass neue Herausforderungen auftreten.Die Beteiligung der Sozialpartner und dergesellschaftlichen Gruppen erfolgte im Rahmen der OP-Erstellung umfassend.Das OP steht im Einklang mit den Gemeinschaftszielen,dem NSRP und auch den Empfehlungen derKommission an den Mitgliedstaat Deutschland.Das OP nimmt notwendigerweise eine Konzentrationauf ausgewählte und für die regionale Situationbesonders relevante Bereiche vor.Diese sind vor allem:• Es werden mehr Menschen in Beschäftigunggebracht• Das Konzept eines Lebenszyklus der Arbeit• Abstimmung mit den Bedarfen des Arbeitsmarktes• Investitionen in das Humankapital und das LLL• Verbesserung der allgemeinen und beruflichenBildung• Sicherung von Arbeitsplätzen und Verringerung derFragmentierung des Arbeitsmarktes• Steigerung und Verbesserungen der Investitionenin FuE• Erleichterung von Innovationen, Wissenstransfer inden Unternehmenssektor• grenzüberschreitende, transnationaler undinterregionale Zusammenarbeit• Erhöhung der Chancengleichheit49

BewertungskriteriumChancengleichheitTransnationalitätInnovative MaßnahmenStrategische UmweltprüfungNachhaltigkeitBewertung der Ex-Ante-EvaluationDie Analyse geschlechtsspezifischer Unterschiedeerfolgt im OP, insbesondere in der SWOT, sehrausführlich. Der sich daraus ergebendeHandlungsbedarf wird, als Grundlage der Strategie inForm einer Herausforderung aufbereitet. Zur Erhöhungder Chancengleichheit von Frauen und Männern sind inder Strategie des OPs sowohl spezifische Maßnahmenzur Förderung von Frauen als auch eineBerücksichtigung der geschlechtsspezifischenAuswirkungen aller Projekte vorgesehen. Fürspezifische Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangsvon Frauen zu Beschäftigung sind 32,96 Mio. ESF-Mittelvorgesehen, dies entspricht rd. 4 % der gesamtenGemeinschaftsbeteiligung. Die Prioritätsachsen A, B undC beinhalten jeweils spezifische Handlungsoptionen zurErhöhung der Chancengleichheit. Hervorzuheben sinddie Maßnahmen der Prioritätsachse B, durch diewissenschaftliche Karrieren von Frauen gefördert undder Anteil von Frauen in technisch /naturwissenschaftlichen Berufen erhöht werden soll. Soträgt die Strategie über einen Beitrag zur Erhöhung derChancengleichheit hinaus dazu bei, einem möglichenFachkräftemangel zu begegnen. Im Programm wirdeine ausreichende Berücksichtigung desQuerschnittsziels zudem dadurch sichergestellt, dassalle Förderrichtlinien von der Leitstelle Gleichstellungvon Frau und Mann auf ihre geschlechtsspezifischenAuswirkungen hin überprüft werden. Darüber hinauswird der Beitrag einzelner Projekte zur Erhöhung derChancengleichheit über das Projektstammblatt erfasst.Damit trägt das OP dieser Anforderung ebenfallsRechnungTransnationalität wird als eigener Schwerpunktprogrammiert (5 % der Mittel). In diesem Schwerpunktsollen u.a. Innovationen, die auch die Ergebnisse vonEQUAL aufgreifen, entwickelt werden.Insbesondere im Bereich der sozialen Stabilisierung unddes Erhalts der Beschäftigungsfähigkeit sollen durchdas Programm Innovationen entwickelt werden, diesesollen das SGB II- und SGB III-Instrumentariumergänzen und Impulse für das Mainstreaming setzen.Eine strategische Umweltprüfung für ESF-Maßnahmenist – vgl. das Schreiben des BMUNR vom 17.1.2006 -nicht vorgesehen. Das SMUL hat ein Screening dervorgeschlagenen Aktionen vorgenommen und dem OPattestiert, dass davon keine nachhaltigen negativenAuswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind.Nachhaltigkeit im Umweltbereich wird durch dasProgramm in erster Linie mittels der vom SMULgeplanten Qualifizierungs- und Weiterbildungsprojekteim Bereich der Land- und Forstwirtschaft erreicht.Weiterhin enthält das OP die Möglichkeit, in allenSchwerpunkten Projekte mit Umweltbezug zurealisieren.50

7. Indikatoren und MonitoringsystemDer Freistaat Sachsen schlägt in seinem OP ein ausdifferenziertes und nach Einschätzung der Ex-Ante-Evaluation auch effektives Monitoring- und Evaluationssystem vor, das in seinen wesentlichenTeilen durch die ISG mit allen Ländern und dem Bund harmonisiert wurde und auch mit der EU-KOM abgestimmt ist. Im Kontext der Ex-Ante-Evaluation wurde sowohl ein System für Begleit- undfinanzielle Indikatoren als auch für die Messung der Ergebnisse und Wirkungen entwickelt, ebensoein erster Vorschlag für einen Evaluierungsplan. Dieser sieht eine permanente Bewertung desProgramms vor, dabei sollen sich Programmevaluation und Fachevaluationen zu speziellenProgrammteilen ergänzen.Das Monitoringsystem unterscheidet dabei im Wesentlichen drei Typen von Indikatoren:1. Kontext- und Baselineindikatoren. Dabei handelt es sich um Daten aus der amtlichenStatistik und anderen Erhebungen, die Auskunft über die Entwicklung zentralerwirtschaftlicher und arbeitsmarktlicher Entwicklungen geben, wie z.B. Arbeitslosenzahlen,Zahl der Schulabbrecher, BIP-Wachstum etc.2. Outputindikatoren. Diese geben Auskunft über die geplanten finanziellen Aufwendungensowie Fördervolumina sowie deren späteren Realisierung. Hervorzuheben ist, dass diese fürinterne Zwecke im Land neben der Ebene der Schwerpunkte in der Regel auch auf dieEbene der Aktionen heruntergebrochen wurden.3. Ergebnis- bzw. Wirkungsindikatoren. Diese beschreiben die Effekte des Programms, alsoz.B. die Zahl der in Priorität zusätzlich geschaffenen Arbeitsplätze.Im Evaluationsplan wird zusätzlich erläutert, wie und wann Output- und vor allem Ergebnis- bzw.Wirkungsindikatoren gemessen werden sollen. Der Freistaat Sachsen wird weiterhin Projekt-,Teilnehmer- und Unternehmensstammblätter als Basis des materiellen Monitorings einsetzen.Notwendig ist allerdings, dass der Freistaat Sachsen sein Monitoringsystem dahingehend anpasst,damit die dort erfassten Daten zukünftig ohne die bisher bestehenden Schwierigkeiten für dielaufende Programmbegleitung und -steuerung wie auch für Evaluationszwecke genutzt werdenkönnen.Weiterhin wurden im OP – wie bereits beschrieben – überprüfbare Ergebnis- undWirkungsindikatoren genannt, auch dies kann zu einer effizienten Programmabwicklung beitragen.Insgesamt sind die vorgeschlagenen Monitoring- und Evaluationsverfahren sowie -schritteangemessen und sachgerecht. Hervorzuheben ist auch die geplante Kombination aus Programm-,Fach- bzw. Instrumentenevaluation (vgl. hierzu den Evaluationsplan).51

8. Durchführungssystem8.1 Verwaltungs-, Bescheinigungs- und PrüfbehördeDie Durchführungssysteme werden ausführlich dargestellt, dabei wird stets Bezug auf die jeweilsrelevanten Verordnungen genommen.Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörde sowie deren Aufgaben werden beschrieben. Wiebereits erwähnt, konzentriert sich die Aufgabenbeschreibung der Verwaltungsbehörde auf die lt.VO von dieser zu erfüllenden Aufgabe. U.a. aufgrund der in der vorangegangenen Förderperiodeaufgetretenen N+2-Probleme und der in der neuen Periode 20007 – 2013 umfassendenBeteiligung verschiedener Ressorts an der ESF-Umsetzung wäre aus Sicht der Ex-Ante-Evaluationeine ergänzende Beschreibung der Steuerungsfunktion („starke Stellung“) der Verwaltungsbehördesinnvoll. Dies beinhaltet z.B. die Handlungsmöglichkeiten beim Auftreten neuer Herausforderungenoder wenn einzelne Programme der Fachreferate nicht in der geplanten Weise in Anspruchgenommen werden. Weiterhin besteht die Aufgabe der Verwaltungsbehörde darin, die derzeitgeplanten 70 Aktionen/Instrumente sinnvoll miteinander zu verzahnen, um ein wenig koordiniertes„Nebeneinander“ der Aktivitäten zu vermeiden.8.2 Aufgabe und Zusammensetzung des BegleitausschussesDie Zusammensetzung des Begleitausschusses wird ebenfalls umfassend beschrieben. Dieerforderlichen gesellschaftlichen Gruppen sind vertreten. Die relevanten Partner werden wiebereits in der vergangenen Periode jeweils einen Sprecher bestimmen.Eine genauere Beurteilung der faktischen Rolle des Begleitausschusses kann noch nicht erfolgen,da die Geschäftsordnung des Ausschusses noch nicht erlassen wurde.Nach Einschätzung der Ex-Ante-Evaluation wird der Begleitausschuss in der Lage sein, einerseitsdie erforderlichen Inputs für eine effektive Programmsteuerung zu liefern, andererseits ist er ander Begleitung und der Evaluation des OPs sachgerecht beteiligt.8.3 Zwischengeschaltete StellenDie vorgesehenen zwischengeschalteten Stellen sowie deren Funktion werden benannt. Neben denan der Umsetzung beteiligten Ministerien handelt es sich dabei um die Sächsische AufbaubankSAB.8.4 PublizitätsmaßnahmenIm OP des Freistaates Sachsen werden die wesentlichen geplanten Publizitätsmaßnahmenbeschrieben. Die geplante Abstimmung der Publizitätsmaßnahmen mit dem EFRE ist zu begrüßen,dadurch kann ein Beitrag zur Erhöhung des Wiedererkennungswerts derStrukturfondsinterventionen geleistet werden. Die Nutzung der Internetpräsenz zur Verbreitungvon „Best Practice“-Fallbeispielen scheint besonders geeignet einen möglichst großen Kreis zuerreichen.Sachsen hat die Vorlage eines Kommunikationsplans im OP angekündigt.52

8.5 EDV-System und Datenaustausch mit der EU-KOMSachsen wird weiterhin das System FÖMISAX einsetzen, dieses soll an die neuen Anforderungenangepasst werden. Wie bereits erwähnt, bedarf das Monitoringsystem zur Verwaltung derStammblätter einer Erweiterung um eine Exportschnittstelle sowie umStandardauswertungsroutinen zur Verbesserung des laufenden Monitorings.Unter diesen Bedingungen ist das System zur Erfassung der finanziellen und materiellenUmsetzung als effektiv zu bewerten.9. Ablauf der Ex-Ante-EvaluationDie ISG hat die Programmentwicklung des Freistaates Sachsen seit Juni 2006 intensiv begleitet.Die Abstimmung erfolgte dabei nicht nur mit der zuständigen (zukünftigen) Verwaltungsbehörde,sondern auch mit allen beteiligten Ressorts sowie den Fachreferaten. Im Rahmen von fünfWorkshops wurden die Strategie- und die SWOT-Analyse vom Ex-Ante-Evaluator mit denSozialpartnern umfassend diskutiert.Zusätzlich fand eine gemeinsame Vorstellung der Pläne für die Ex-Ante-Evaluation für den ESF,den EFRE sowie den ELER, den an der ESF-Umsetzung beteiligten Ministerien sowie denSozialpartnern statt.Weiterhin erfolgten regelmäßige Abstimmungsgespräche im Kontext der IMAG (InterministerielleArbeitsgruppe zur Entwicklung des ESF-OPs).Das SMWA hat nahezu alle Vorschläge der ISG zur Weiterentwicklung des OPs aufgegriffen,insbesondere ist die gemeinsame Entwicklung des Indikatorensystems zur Begleitung und Messungder Wirkungen bzw. Ergebnisse des Programms hervorzuheben. Die verbleibenden Kritikpunkteder ISG an der vorliegenden Fassung wurden oben erläutert, diese sind aber eher marginal undz.T. vor allem auf die Art der Darstellung bezogen.Die Verwaltungsbehörde sollte allerdings die starke Rolle, die ihr die Allgemeine Verordnungzuweist, nutzen, um zukünftig N+2-Probleme zu vermeiden, die wegen der teilweise sehrausdifferenzierten vielen einzelnen Instrumente und der Verteilung der Mittel auf zahlreicheMinisterien durchaus drohen können.Die folgende Tabelle stellt die wesentlichen Meilensteine der Ex-Ante-Evaluation für das ESF-OPdes Freistaates Sachsen sowie die nicht im OP aufgenommenen Anmerkungen der Ex-Ante-Evaluation dar:53

Tabelle 5: Abstimmungen der Ex-Ante-EvaluationArbeitsschrittDatum1 Auftakttreffen von Bund und Ländern zur Durchführung der Ex-Ante-Evaluation 14. Juli 062 Auftaktworkshop mit WISO-Partnern 19. Juli 063 Auftakttreffen mit der EU-KOM GD Beschäftigung in Brüssel – Erarbeitung einerMustergliederung für die OPs sowie Abstimmung über zentrale Inhalte der Ex-Ante-Evaluation24. Juli 064 Erstellung des Gliederungsentwurfs durch ISG und Versand an Bund und Länder 3. Aug. 065 Erstellung einer Datenbank mit Daten für die Sozioökonomische Analyse durch die ISG 8. Aug. 066 Arbeitstreffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Monitoring und Evaluation 15. Aug. 067 Erfassung der Ausprägungen der EU-Benchmarks durch die ISG Aug.– Sept. 068 Ausarbeitung eines Entwurfs der SWOT-Analyse durch ISG 22. Aug. 069 Vier Fachworkshops mit WISO-Partnern1 „Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft“ (u. a. Existenzgründungen)2 „Innovation, Transfer und Humankapitalentwicklung“ (u. a. Hochschulen)3 „Chancen der jungen Generation“ (Schulen, Erstausbildung, Berufsorientierung)4. „Bekämpfung der Arbeitslosigkeit/Langzeitarbeitslosigkeit“ (soziale Integration, SGBII und SGB III)28. Aug. 0629. Aug. 0631. Aug. 0601. Sept. 0610Juni 06 bisTeilnahme an der 3. bis 8. IMAG-SitzungJan. 0711 Fertigstellung des Entwurfs der SWOT-Analyse durch ISG 25. Okt. 0612 Ausarbeitung von Szenarien zur Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- undAusbildungsplatzentwicklung durch ISGSept. bisNov. 0613 Erstellung eines „Pflichtenheftes“ zur erforderlichen Kohärenz des Programms durchdie ISG10. Nov. und 5.Dez. 0614 Ausarbeitung Monitoringsystem durch ISG 28. Nov. 0615 Erste Bewertung des OPs des Freistaates Sachsen 24. Nov. 0616 Weitere umfassende Bewertung des OPs 10. Dez. 0617 Erstellung eines Vorschlags zum Common-Minimum sowie zur Anpassung desStammblattverfahrens für das gesamte Ziel 1-Gebiet18 Workshops mit Ministerien und Referaten zur Festlegung von Ergebnis- undWirkungsindikatoren19 Gemeinsame Sitzung von Bund, Ländern, EU-KOM und der Ex-Ante-Evaluation zurEntwicklung von Indikatoren21. Dez. 0611. Jan. 0712. Febr. 0720 Ausarbeitung Evaluationsplan durch ISG 5. Febr. 0721 Kurzfassung der Ex-Ante-Bewertung 15. Febr. 0722 Langfassung der Ex-Ante-Bewertung (1. Entwurf) 28. Febr. 0723 Handreichung der ISG zur Entwicklung von Indikatoren für neue Instrumente 15. April 0724 Langfassung der Ex-Ante-Bewertung (2. Entwurf) 15. April 0754

Folgende Anregungen der ISG zu Verbesserung des OPs wurden nicht oder nur zum Teilberücksichtigt:Tabelle 6: Nicht berücksichtigte Anregungen der Ex-Ante-EvaluationAnregung1 Straffung des Systems der Herausforderungen, Einsatzfelder, Handlungsoptionen undAktionen (Instrumente)2 Regionalisierung – Darstellung regionaler Disparitäten und der daraus folgendenKonsequenzen für die Strategie3 Differenziertere Beschreibung der „starken Rolle“ der Verwaltungsbehörde bei derProgrammsteuerung vor dem Hintergrund der großen Zahl der an der Umsetzungbeteiligten Ministerien und Referate, auch zur Vermeidung von N+2-Problemen4 Erhöhung des Ergebnisziels beim den Maßnahmen zur Verringerung der Zahl derSchulabgänger ohne Hauptschulabschluss5 Präzisere Beschreibung der Prioritätensetzung bzw. Konzentration (aufZielgruppen/Sektoren/Cluster im Bereich der berufsbegleitenden WeiterbildungStatusTeilweise erfolgtNicht erfolgtNicht erfolgtNicht erfolgtTeilweise erfolgt55