Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung - Buergerschaft ...

Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlungam 23.04.2009Beginn der Versammlung : 20:10 UhrAnwesende Mitglieder : 49 von 156Presse: Niedergesäß/Merkur1. Eröffnung der Versammlung durch den 1. Vorsitzenden Helmut Scherzl• Begrüßung der Anwesenden• Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung• Feststellung der Beschlussfähigkeit• Vorstellung der Tagesordnung:1. Begrüßung und Bericht des 1. Vorsitzenden2. Bericht des Fraktionssprechers3. Bericht des Schriftführers4. Bericht des Kassiers5. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung der Vorstandschaft6. Neuwahlen7. Ehrungen8. Sonstiges• Verkündung von 5,00 € Verzehrgeld• Gedenken an verstorbene Mitgliederam 14. November 2008 verstarb Georg Peteram 03. Januar 2009 verstarb Michael Schraufstetter- Seite 1 -

2. Bericht des 1. Vorsitzenden Helmut Scherzl• Es erfolgte im Jahr 2007 wegen der Kommunalwahl keine Hauptversammlung.Die Hauptversammlung 2008 wurde aus Termingründen von November aufheute verlegt.• Es wurden im vergangenen Zeitraum 10 Vorstandssitzungen abgehalten• Wegen der Kommunalwahl am 02. März 2008 wurden folgende Sitzungen undTreffen abgehalten:- 23. November 2007 Aufstellungsversammlung für dieGemeinderatswahl.- 09. Januar 2008 Erstes Treffen mit den Gemeinderatskandidaten.Festlegung der Wahlschwerpunkte,Entwurf der Plakate undder beiden Wurfsendungen- 12. Februar 2008 Zweites Treffen mit den Gemeinderatskandidaten.Festlegung des Ablaufs derWahlversammlung- 15. Februar 2008 Wahlversammlung im Landgasthof Stangl- 01. März 2008 Wegen einer Wurfsendung der BürgeraktionUmgehungsstraße, in derHalbwahrheiten verbreitet wurden, musstekurzfristig ein Treffen der Vorstandschaftohne Beisitzer durchgeführt werden undeine Wurfsendung mit einer Klarstellungverteilt werden- 04. März 2008 Wurfzettel mit Danksagung bei denBürgern- 10. März 2008 Wahlnachlese mit der Vorstandschaft undden Gemeinderatskandidaten- 03. Mai 2008 Essen mit den Gemeinderatskandidaten• Kommunalwahlen am 02. März 2008Es konnten 4 Sitze im Gemeinderat errungen werden. Es wird mit SusannePfanzelt das jüngste Gemeinderatsmitglied gestellt. Erstmals ist die BE auchmit einer Frau im Gemeinderat vertreten.Die BE war in beiden Eichenrieder Wahllokalen die stärkste Gruppierung.Anton Schimpf stellt den Umweltreferenten und den Vorsitzenden imRechnungsprüfungsausschuss, Helmut Scherzl stellt den 3. Bürgermeister.Es wurden 4 Wurfsendungen und 2 Einladungen verteilt. Es wurden 20 Plakatein Eichenried und 5 Plakate in Moosinning aufgestellt.- Seite 2 -

• Veranstaltungen seit 2007 bis heute:- 05. Februar 2007 Aschermittwoch-Fischessen- 14. Juli 2007 27. Bürgerfest – Erstmalig auf dem neuenSportgelände des SVE mit einem Fußballturniermit 8 Eichenrieder Straßenmannschaften.Turniersieger:Gfällachstraße- 16. September 2007 Radltour zur Allianzarena mit Besichtigungdes Stadions- 01. – 02. Dezember 2007 1. Eichenrieder Christkindlmarkt- 15. Dezember 2007 Glühweinstand- 06. Februar 2008 Aschermittwoch-Fischessen- 12. Juli 2008 28. Bürgerfest – dieses mal mit 10Straßenmannschaften. Turniersieger:Reiherweg- 14. September 2008 Radltour zum Flughafen München mitRundfahrt und Feuerwehrbesichtigung- 30. November – 01. Dezember 20082. Eichenrieder Christkindlmarkt- 25. Februar 2009 Aschermittwoch-Fischessen3. Bericht des Fraktionssprechers Helmut Scherzl• Seit der letzten Hauptversammlung am 22. November 2006 haben folgendeSitzungen stattgefunden:- 32 Gemeinderatssitzungen- 22 Bauausschusssitzungen- 6 Finanzausschusssitzungen- 9 Fraktionssprechersitzungen- 3 Rechnungsprüfungsausschusssitzungen• Auszug aus den Tagesordnungspunkten mit den wichtigsten Themen:- Feuerwehrhaus mit BürgersaalDas Thema beschäftigt den Gemeinderat seit dem Antrag derFeuerwehr Eichenried vom 6. Dezember 1991.Nach langem hin und her und verschiedenen Standorten wurdedann im Juni 2005 beschlossen das Feuerwehrhaus am Lohwegzu bauen. Es wurde ein Grundstück von 4.000 m 2 auf Erbpachtgepachtet. Für die Planung wurde die Fa. Kplan AG (Spezialfirma fürPlanungen von Feuerwehrhäusern). Ein Feuerwehrausschuss wurdegebildet.Das Feuerwehrhaus sollte 2007 fertiggestellt sein.Der Bürgerentscheid gegen den im Feuerwehrhaus integriertenBürgersaal – durch den Bürgerblock Moosinning ausgelöst – ver-- Seite 3 -

zögerte den Baubeginn.Nach dem Bürgerentscheid (Bürgersaal wird gebaut) wurde mitdem Bau 2008 begonnen. Nach Feststellung gravierender BaumängelBaueinstellung im März 2009. Es wurden Gutachter zurFeststellung der Baumängel und zur Vorstellung von Vorschlägenzur Behebung eingeschaltet.Es kann noch einige Zeit vergehen, bis die Bautätigkeit wiederaufgenommen werden kann. Aber es ist besser, jetzt das Bauprojektwieder in geordnete Bahnen zu bringen, als später einGebäude mit Baumängeln zu besitzen.Das ist auch mit der Feuerwehr Eichenried so abgestimmt.- neuer Flächennutzungsplan – Leitbildentwicklungsämtliche noch nicht realisierte Gebiete des alten Flächennutzungsplaneswerden vom Gemeinderat überprüft und – wenn sinnvoll –in den neuen Flächennutzungsplan mit aufgenommen.Der Gemeinderat und die gesamte Gemeindebevölkerung sollenan der Leitbildentwicklung für die Gemeinde mitarbeiten- Baugebiete in Eichenried:Zeisigweg (ehemaliger Fußballplatz)derzeit werden 8 Häuser an der Westseite des Gebietserbaut. An der Ostseite können lt. Bebauungsplan nochweitere 5 Häuser errichtet werden.Baugebiet Offenwanger (im Norden von der Raiffeisenbank)Es wurden 3 Einzelhäuser neu erbaut.- Schulwesen in der GemeindeSchule EichenriedDerzeit gibt es in Eichenried nur 3 Klassen (keine 2. Klasse!)Das ist seit dem Schuljahr 2007/2008 so.Schule MoosinningAuflösung der Teilhauptschule (5. Und 6. Klasse) und Verlagerungnach Finsing ab dem Schuljahr 2009/2010.Dadurch sind 2 Klassenzimmer frei, deren Nutzung nochoffen ist.Es müssen am Schulhaus umfangreiche Sanierungsarbeitendurchgeführt werden.- Seite 4 -

- AbwasserbeseitigungKempfing und ein Teil der Straße „Am Vierergraben“Die Aufnahme von Kempfing in den Abwasserzweckverbandwurde von der Gemeinde beantragt. In einer späteren Zusammenkunftin der Gemeinde sprachen sich die Bewohnerjedoch einstimmig gegen einen Anschluss aus.Deshalb muss für jedes Anwesen eine Kleinkläranlageerrichtet werden.Ähnlich war es Am Vierergraben – auch hier hätten sich dieAnwohner angeblich für einen Anschluss ausgesprochen undanschließend wieder widerrufen.- DSL-Versorgung in der GemeindeEs fand im Juni 2008 eine Veranstaltung über Breitbandanschlussfür die Gemeinde statt. Leider war kaum Nachfrage.Die Gemeinde plant nochmals eine zusätzliche Veranstaltung.- SperrmüllentsorgungNach Antrag der BE wird abwechselnd in Moosinning und Eichenriedein Sperrmüllcontainer im ¼ jährlichen Rhythmus aufgestellt.Allerdings wollte die BE, dass der Container am Samstag und nichtam Dienstag aufgestellt wird. Auch sollte die Sperrmüllentsorgungkostenlos erfolgen. Das wurde im Gemeinderat anders gesehen.Es werden jetzt für Kleinstmengen 5 € und je halber Kubikmeter 10 €verlangt. Diese Gebühren sind an die Gebühren der Fa. Wurzer undden Gebühren der Stadt Erding angepasst.Erstmalig war der Container am 14. April 2009 in Eichenried und istlt. Auskunft der Verwaltung sehr gut angenommen worden, so dassein Container nicht ausreichte.- B388: Ausbau der Ortsdurchfahrt durch EichenriedDer Ausbau beinhaltet die Sanierung der Fahrbahndecke, die Fahrbahnentwässerungund den Neubau eines kombinierten Geh- undRadweges in 2,75 m Breite.Der Ausbau ist in 3 Abschnitten geplant:Das erste Teilstück von der Metzgerei Brummer bis zurRaiffeisenbank wurde 2008 durchgeführt.Das zweite Teilstück bis zum Gasthof Stangl war für 2009geplant, wurde aber vom Straßenbauamt wegen des Bauesder B388A (Fischerhäuser bis Goldach) verschoben.Das dritte Teilstück geht bis zum Anwesen Wiesmeier(Gfällachstraße). Hier sind die Grundstücksverhandlungennoch nicht geführt worden.- Seite 5 -

- Umgehungsstraße für Moosinning und EichenriedEs wurde im Gemeinderat eine Task Force gebildet, die eine füralle Bürger akzeptable Trasse erarbeiten soll. In Frage – und das istdie Meinung des gesamten Gemeinderats - kommen nur die langeNordumgehung und die Gemarkungstrasse. Die Gemarkungstrassewurde in Berlin neu bewertet. Da die Bewertung mit der bestehendenBewertung der langen Nordumgebung nicht vergleichbar war (Zeitspanne,Verkehrsentwicklung), wird diese auf Vorschlag desStraßenbauamtes ebenfalls in Berlin neu bewertet. Das Ergebnis sollim Juni vorliegen. Dann entscheidet der Gemeinderat aufgrund derdann komplett vorliegenden Fakten und kann die beste Trasse für dieGemeinde anmelden.- Bau eine neuen Supermarktes in MoosiningDer Gemeinderat wurde im Herbst 2008 informiert, dass der Vertragmit dem Verpächter des bestehenden Supermarktes ausläuft undnicht mehr erneuert wird und deshalb eine Alternative gefundenwerden muss. Außerdem sei der bestehende Supermarkt mitca. 500 m 2 zu klein. Es wurde nach alternativen Standortengesucht und auch am westlichen Ortseingang fündig geworden.Allerdings erklärte dann der Verpächter des jetzigen Supermarktesdass dieser derzeit 700 m 2 groß sei und kein gekündigter Vertragbesteht und wies im Januar 2009 nach, dass ein Vertrag mit derFa. REWE für weitere 4 Jahre besteht. Gleichzeitig stellte er denAntrag auf Erweiterung des Gebäudes. Das ist allerdings nichtmöglich, weil die Änderung der Fläche des Supermarktes imbestehenden Gewerbegebiet in ein „Sondergebiet Lebensmittel“lt. Auskunft des Landratsamtes nicht möglich ist.Bis dato konnten die Grundstücksbesitzer an dem neu geplantenGebiet noch nicht unter einen Hut gebracht werden, so dass dieErstellung eines neuen Supermarktes in Moosinning derzeit zurückgestelltist.Auf die Nachfrage, warum ein neuer Supermarkt nicht in Eichenriedangesiedelt wird, gab die Bürgermeisterin zur Auskunft, dass sie mitverschiedenen Discountern verhandelt hat, aber keiner bereit ist, inEichenried einen Supermarkt zu betreiben.- Seite 6 -

4. Bericht des Schriftführers Karlheinz BreitBericht über die Hauptversammlung vom 22. November 2006 und Rückblickauf die Veranstaltungen der Bürgerschaft bis heute.5. Bericht der Kassiererin Ingrid Aicher-Eberl6. Bericht der KassenprüferPrüfung erfolgte durch Karl Lommer und Arthur HellerArthur Heller bestätigt die ordnungsgemäße und vollständige Kassenführung auchim Namen von Karl Lommer.Die Vorstandschaft wird auf Grund der Berichte und Prüfungen einstimmig entlastet.- Seite 7 -

7. Neuwahl der VorstandschaftWahlleiter: Herr Alfred Scherzl und Herr Anton HoferVorschlag: Steht nur eine Person zur Wahl, wird mit Handzeichen gewählt,sonst schriftliche Abstimmung.Beschluss: Ist nur eine Person zur Wahl vorgeschlagen wird in offener Wahl durchHandzeichen gewählt.1.VorsitzenderVorgeschlagen zur Wahl: Herr Helmut ScherzlAbstimmungsergebnis: 48 Ja-Stimmen / 1 EnthaltungHerr Scherzl nimmt die Wahl an2. VorsitzenderVorgeschlagen zur Wahl: Frau Birgit Breit-GlockAbstimmungsergebnis: 48 Ja-Stimmen / 1 EnthaltungFrau Breit-Glock nimmt die Wahl anSchriftführerVorgeschlagen zur Wahl:Abstimmungsergebnis:Herr Breit nimmt die Wahl anHerr Karlheinz Breit48 Ja-Stimmen / 1 EnthaltungKassierVorgeschlagen zur Wahl: Frau Ingrid Aicher-EberlAbstimmungsergebnis: 48 Ja-Stimmen / 1 EnthaltungFrau Aicher-Eberl nimmt die Wahl anPressereferentVorgeschlagen zur Wahl: Herr Anton SchimpfAbstimmungsergebnis: 48 Ja-Stimmen / 1 EnthaltungHerr Schimpf nimmt die Wahl anAls Beisitzende werden gewählt:– Herr Erwin Drescher 47 Ja-Stimmen / 2 Enthaltung– Herr Richard Stangl 48 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung– Herr Anton Strasser: 48 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung– Herr Martin Weindl 48 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung– Frau Claudia Krempl 48 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung– Herr Hubert Scherzl 48 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung– Herr Werner Priebe 48 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung– Herr Werner Fleischer 48 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung– Herr Andreas Scherzl 48 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung– Herr Georg Scheckenhofer 48 Ja-Stimmen / 1 EnthaltungAlle Beisitzer nehmen die Wahl an.- Seite 8 -

Als Kassenprüfer werden bestellt:– Herr Alfred Scherzl 48 Ja-Stimmen / 1 Enthaltung– Herr Otto Kratzer 48 Ja-Stimmen / 1 EnthaltungDie Wahlergebnisse werden zusammengefasst und verlesen.Glückwünsche für die neuen Vorstandschaft.8. Ehrungen• Für 25 jährige Mitgliedschaft werden geehrt:Aicher GeorgAutengruber ThomasBaum EngelbertDemmel FranzFöhringer AugustHasselbeck MartinHuf AlfredKratzer OttoKronseder MartinKübelsbeck ThomasKuttenlochner JosefPeter GeorgPonath AlbertPriebe GudrunPriebe WernerReger AnnelieseRenner AntonResch Friedrich sen.Resch Friedrich jun.Scheckenhofer Georg jun.Scheckenhofer MartaScherzl AlfredScherzl HubertSchimpf AntonSchlenker HanneloreSpöttl DieterVitzthum AntonWirthensohn Hans• Ernennung zu Ehrenvorsitzende der Bürgerschaft Eichenried:Anton HoferWerner Schlenker- Seite 9 -

9. SonstigesKeine Anträge oder SonstigesHelmut Scherzl bedankt sich bei den Anwesenden für ihre Teilnahme und schließt dieVersammlung um 21:55 Uhr.Helmut ScherzlKarlheinz Breit1. Vorsitzender Schiftführer- Seite 10 -