Ideen - GroÃŸe Kreisstadt Freital

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4 Amtsblatt der Großen Kreisstadt vom 29. Juli 2011 Bekanntmachung der Stadt Freital Ortschaftsrat Kleinnaundorf Einladung Öffentliche Bekanntmachungen Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital hat am 07. Juli 2011 den Entwurf des Bebauungsplanes „Birkigter Höhe“ in Freital- Birkigt gebilligt. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) in der aktuellen Fassung ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung werden nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch in der Zeit vom 08. August 2011 bis zum 08. September 2011 im Stadtplanungsamt der Stadtverwaltung Freital, Hainsberger Straße 1, Erdgeschoss rechts, Zimmer 02 während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Während dieser Auslegung können Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben. Freital, 29. Juli 2011 gez. Mättig Oberbürgermeister Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Geplante Flurbereinigung Niederhermsdorf, Stadt Freital, Wilsdruff Die Flurbereinigungsbehörde des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer über das geplante Flurbereinigungsverfahren „Niederhermsdorf“ einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten nach § 5 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in einer Versammlung am 30.06.2011 in Niederhermsdorf informiert. Die Niederschrift zur Aufklärungsversammlung nach § 5 Abs. 1 FlurbG wird öffentlich bekannt gemacht. Die öffentliche Bekannt- Nr. 12/2011 machung erfolgt hierbei durch Niederlegung zur kostenlosen Einsicht für die am Verfahren voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer in der Stadtverwaltung Freital während der allgemeinen Sprechzeiten. Die Niederlegung beginnt mit dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung, sie erfolgt für die Dauer von zwei Wochen. Dippoldiswalde, den 13.07.2011 gez. Krogoll Referatsleiter Öffentliche Beschlüsse des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 29. Juni 2011 und des Stadtrates vom 7. Juli 2011 Beschluss-Nr.: 052/2011 Der Finanz- und Verwaltungsausschuss der Großen Kreisstadt Freital beschließt bei der Haushaltsstelle 1.55000.67500 (Sportförderung, Erstattung an kommunale Sonderrechnungen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 73.800,00 Euro, welche durch Minderausgaben in Höhe von 73.800,00 Euro bei den Ausgaben für Zivildienstleistende gedeckt wird. Beschluss-Nr.: 053/2011 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital beschließt bei der Haushaltsstelle 1.57200.71500 (FEZ Hains, Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 126.899,68 Euro, die durch Mehreinnahmen aus der Abrechnung von Konzessionsabgaben 2010 (Haushaltsstelle 1.81000.22000) gedeckt wird. Beschluss-Nr.: 054/2011 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital beschließt die Vergabe des Bauvorhabens Umgestaltung ÖPNV Übergangsstelle Bahnhof Freital-Hainsberg 1. BA zu einer verbindlichen Angebotssumme in Höhe von 371.870,42 Euro an die Firma Arndt Brühl GmbH, Tief- und Straßenbau, Dresdner Straße 9, 01705 Freital Beschluss-Nr: 055/2011 1. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital billigt den Entwurf und die Begründung zum Bebauungsplan „Birkigter Höhe“. 2. Der Entwurf sowie die Begründung zum Bebauungsplan unter Streichung des letzten Satzes der Nr. 3.5.1 sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. 3. Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen. Am 15. August 2011 findet ab 19.00 Uhr in der 1. Etage der ehemaligen Grundschule Kleinnaundorf, Steigerstraße 14 (Eingang zur Hintertür), eine Sitzung des Ortschaftsrates Kleinnaundorf mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt. Tagesordnung (öffentlicher Teil) 1. Informationen zur Niederschrift der Ortschaftsratssitzung vom 16. Mai 2011 2. Informationen zu Beschlüssen des Stadtrates Juli 2011 3. Allgemeine Informationen 4. Vorschläge für mittelfristige Finanzplanung bis 2015 5. Bürgerfragestunde Weitere Tagesordnungspunkte werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten. gez. Polster Ortsvorsteher
Nr. 12/2011 vom 29. Juli 2011 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Nachfolgend wird der öffentliche Teil der Niederschrift des Stadtrates vom 5. Mai 2011 veröffentlicht. Die dazugehörigen Beschlüsse wurden im Amtsblatt der Großen Kreisstadt Freital vom 27. Mai 2011 bekannt gegeben. NIEDERSCHRIFT Körperschaft: Große Kreisstadt Freital Gremium: Stadtrat Sitzung am: 5. Mai 2011 Sitzungsort: Rathaus Potschappel Sitzungsbeginn: 18:05 Uhr, Sitzungsende: 19:55 Uhr Die Sitzung setzte sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. TEILNEHMERVERZEICHNIS Körperschaft: Große Kreisstadt Freital Gremium: Stadtrat Sitzung am: 5. Mai 2011 Sitzungsteilnehmer Funktion Bemerkungen Vorsitzender Klaus Mättig Oberbürgermeister Stadträtinnen/Stadträte Dirk Abraham Lothar Brandau Vorsitzender FDP-Fraktion Wieland Büttner Dr. med. Franziska Darmstadt Klaus Dimter Christian Epperlein Ute-Maria Frost Robert Geiser Frank Gliemann Peter Heinzmann bis TOP 9, bis 19:15 Uhr Thomas Käsemodel Norbert Mayer Ralf Mehlhose Friederike Möckel Dr. Hans Müller Jörg Müller Reinhard Nagel Werner Peters Rudolf Polley Harry Retz Michael Richter Gerd Schaffrath Wolfgang Schneider ab TOP 3, ab 18:25 Uhr Katrin Schulze Vorsitzende CDU-Fraktion Günter Steffan Dr. Ralf Thomas Lars Tschirner Dr. Olaf Wasner Vorsitzender Fraktion Bürger für Freital Heidrun Weigel Ortsvorsteherin Weißig Klaus Wolframm Vorsitzender Fraktion SPD/Die Grünen Ortsvorsteher Steffen Frost Pesterwitz Peter Kretzschmar Wurgwitz Dietmar Polster Kleinnaundorf Beauftragte Jona Hildebrandt-Fischer Gleichstellungsbeauftragte Carola Stejskal Behindertenbeauftragte Bürgermeister Mirko Kretschmer-Schöppan Erster Bürgermeister Jörg-Peter Schautz Zweiter Bürgermeister Amtsleiter/innen und Mitarbeiter/innen Andreas Funk Amtsleiter Finanzverwaltung Gerd Glöß Amtsleiter Ordnungsamt Sabine Güttel Sachgebietsleiterin Bauleitplanung/Stadtentwicklung Daniel Hartig Betriebsleiter Abwasserbetrieb Ilona Helbig Amtsleiterin Amt für Soziales, Schulen und Jugend Holger Leuschner Amtsleiter Hauptamt Susann Lieber Mitarbeiterin Juristischer Referent Inge Nestler persönliche Referentin des Oberbürgermeisters Tom Poppitz Mitarbeiter Stadtbauamt Gerhard Schiller Amtsleiter Stadtbauamt Heike Tiltmann Schriftführerin Helmut Weichlein Juristischer Referent Geschäftsführer Marion Ködel GABS Eberhard Rausch TWF Uwe Rumberg WGF Abwesenheit: Stadträtinnen/Stadträte Norbert Frost entschuldigt, krank Steffen Oberländer entschuldigt, dienstlich Ines Tanneberger Vorsitzende Fraktion Die Linke. entschuldigt, krank Roland Willing entschuldigt, privat Zuhörer: 9 5 Herr Mättig begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Zur vorliegenden Tagesordnung gibt es keine Änderungen. Damit ist sie angenommen. VERZEICHNIS DER TAGESORDNUNGSPUNKTE Körperschaft: Große Kreisstadt Freital Gremium: Stadtrat Sitzung am: 5. Mai 2011 Öffentlicher Teil 1. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 3. März 2011 2. Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses 3. Informationen und Anfragen 4. (A 2011/006) Antrag der CDU-Fraktion zur Neubesetzung eines sachkundigen Einwohners im Technischen und Umweltausschuss 5. (Vorlagen-Nr.: B 2011/015) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan „Technologie- und Gewerbepark Freital“ 6. (Vorlagen-Nr.: B 2011/018) Übertrag von weiteren Haushaltsmitteln ins Haushaltsjahr 2011 - Bildung von Haushaltsausgaberesten (HAR) im Verwaltungshaushalt 2010 7. (Vorlagen-Nr.: B 2011/024) Erwerb der Flurstücke 259/1, 260/1, 261/1 und 262/1 der Gemarkung Döhlen 8. (Vorlagen-Nr.: B 2011/025) Investitionszuschuss an die Technologie- und Gründerzentrum Freital GmbH 9. (Vorlagen-Nr.: B 2011/026) Neuerlass der Satzung über die Erlaubnisse u. Gebühren für Sondernutzungen öffentlicher Straßen in der Stadt Freital (Sondernutzungssatzung) Tagesordnungspunkt 1 Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 3. März 2011 Gegen die genannte Niederschrift liegen keine Einwendungen vor. Tagesordnungspunkt 2 Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses Herr Mättig gibt folgenden nichtöffentlich gefassten Beschluss des Stadtrates vom 7. April 2011 bekannt: Beschluss-Nr.: 030/2011 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Freital hebt mit Wirkung zum 1. Mai 2011 in Abänderung des Beschlusses 028/10 die Befristung der Bestellung für Herrn Daniel Hartig zum Betriebsleiter Abwasserbetrieb auf. Abstimmungsergebnis: 32 Ja/0 Nein/0 Enthaltung Tagesordnungspunkt 3 Informationen und Anfragen Herr Mättig informiert über Folgendes: - Den Stadträten wurden Stimmkarten ausgegeben, mit denen ab sofort die Stimmabgabe erfolgt. Er bittet, diese bei
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