Ausgabe Nr. 21 vom 22.05.2013 - Verbandsgemeindeverwaltung ...

8 Verbandsgemeinde Linz Mitteilungsblatt Nr. 21/2013bei der Kreisverwaltung registrierten Reklamationensei jedoch mit der Anzahl an tatsächlichungeleerten Tonnen nicht gleich zu setzen.Deren Zahl läge wesentlich höher. „Mit einerBeschwerde werden häufig gesamte Straßenzügeund sogar Ortsteile gemeldet, die nachweislicham Abfuhrtag von SITA nicht abgefahrenwurden“ erläutert Hallerbach die derzeitignoch immer unbefriedigende Situation. Auchwürden von dieser Statistik keine Beschwerdenaus solchen Gebieten erfasst, für die SITA demKreis zeitnah bereits einen Nachholtermin zugesagthat. „In diesen Fällen informieren wir amBürgertelefon nur über die Nachholtermine, dadas Abfuhrproblem als solches bereits bekanntist“ so Hallerbach. Reklamationen über nichtgeleerte Bio- und Restabfalltonnen werden beiSITA unter der Rufnummer 02631/8994-85 entgegengenommen.Vermietung des Bürgerhausesund der gemeindlichenGrillhütte in DattenbergVermietung durchden gemeindlichen BauhofDieter Schmitz...................Tel. 0174/9629315Bernd Birrenbach...............Tel. 0174/9629317Montag bis Freitag ....von 08.00 bis 12.00 uhrund Montag bisDonnerstag................von 13.00 bis 16.00 uhrLebensmittel-Haus-Servicefür Dattenberg, Wallen,Ginsterhahn, Hähnen und Heeg... der bequeme Einkauf von zu Hauseper Telefon .................................. 02644/5991Rentnergilde DattenbergTermin - ArbeitseinsatzDer nächste Arbeitseinsatz der Rentnergilde Dattenbergist am Donnerstag, 23. Mai 2013. Treffpunktist wie gewohnt um 8.45 uhr am gemeindlichenBauhof. Interessierte Mitbürgerinnen undMitbürger, welche sich auch gerne ehrenamtlichfür die Gemeinde einbringen möchten, sindherzlich willkommen. Nach dem Einsatz gegen12.00 uhr gibt es wie gewohnt die verdienteStärkung im kleinen Raum des Bürgerhauses.Dieter Runkel, OrtsbürgermeisterAktiv und Kreativ im AlterHerzliche Einladungan alle Seniorinnen u. SeniorenWann: Jeden Mittwoch von 14.30 - 17.30 uhr.(Außer Feiertage)Wo: Bürgerhaus DattenbergWas: Malen, Spielen, Nähen, Lesen, Gespräche,Heimwerken, Kaffeetrinken, Ernährungsberatung,Spaß u. vieles mehr.Leitung der Veranstaltungen: Fr. Edith Lampertaus Dattenberg, Tel.: 02644 - 6000848Dazwischen jeweils 1x im Monat der Seniorennachmittagunter der Leitung von HelmutBretz und seinem Team.Die Veranstaltungen sind kostenfrei.Dieter Runkel, OrtsbürgermeisterVermietung des Bürgerhausesim Ortsteil KasbachEheleute Bäcker ...................Tel. 02644/80404Vermietung der Erler BerghütteHerr Olaf Mengel ..................Tel. 02644/8530Herr Helmut Wolff .................Tel. 02644/7947Vermietung des Bürgerhausesüber Herrn Peter SesterhennKreuzstraße 62, 53547 LeubsdorfTelefon ................................. 02644/8009133.............................................. 0151/51834483Jagdgenossenschaft LeubsdorfAuslegung der Niederschrift über die Genossenschaftsversammlungder JagdgenossenschaftLeubsdorfam 23. April 2013Am Dienstag, 23. April 2013, hat die Genossenschaftsversammlungder JagdgenossenschaftLeubsdorf stattgefunden.Gemäß § 5 der Satzung der JagdgenossenschaftLeubsdorf liegt die unterzeichnete Niederschriftüber diese Versammlung zweiWochen, und zwar vonMontag, 27. Mai 2013bis einschließlich Montag, 10. Juni 2013,jeweils von 18.00 bis 19.00 Uhrbei dem Jagdvorsteher,Herrn Erich Honnef,Im Boden 25, 53547 Leubsdorf,zur Einsichtnahme durch die Mitglieder aus.Die Genossenschaftsversammlung hatbeschlossen, den Reinertrag aus der Jagdnutzung2012 nicht auszuzahlen. Der Anspruchauf Auszahlung erlischt, wenn er nicht binneneines Monats nach der Bekanntmachung derBeschlussfassung der Genossenschaftsversammlung,der eine anteilmäßige Verteilungdes Reinertrages nicht vorsieht, schriftlich odermündlich zu Protokoll des Jagdvorstandes geltendgemacht wird.Erich Honnef, JagdvorsteherAngliederungsgenossenschaft desEigenjagdbezirks HubertushofAuslegung der Niederschrift über die Genossenschaftsversammlungder Angliederungsgenossenschaftdes Eigenjagdbezirks Hubertushofam 23. April 2013Am Dienstag, 23. April 2013, hat die Genossenschaftsversammlungder Angliederungsgenossenschaftdes Eigenjagdbezirks Hubertushofstattgefunden. Gemäß § 5 der Satzung derAngliederungsgenossenschaft des EigenjagdbezirksHubertushof liegt die vom Jagdvorsteherunterzeichnete Niederschrift über dieseVersammlung zwei Wochen, und zwar vonMontag, 27. Mai 2013bis einschließlichMontag, 10. Juni 2013jeweils von 18.00 bis 19.00 Uhrbei dem Jagdvorsteher,Ortsbürgermeister Achim Pohlen,Kreuzstraße 19, 53547 Leubsdorf,zur Einsicht durch die Mitglieder aus.Achim Pohlen, JagdvorsteherStadtarchiv Linz am RheinKlosterstraße................................ 02644-3222www.stadtarchiv.linz.deÖffnungszeiten: DienstagsVon...............................08.00 uhr - 12.00 uhrund von........................13.00 uhr - 17.00 uhr35. nichtöffentliche Sitzungdes Haupt-, HaushaltsundFinanzausschussesdes Stadtrates Linz am Rheinder Wahlzeit 2009 - 2014 am 5. Juni 2013Am Mittwoch, 5. Juni 2013, findet um 18.30uhr im Sitzungssaal des Rathauses der StadtLinz am Rhein in Linz am Rhein, Marktplatz 14,die 35. nichtöffentliche Sitzung des Haupt-,Haushalts- und Finanzausschusses des StadtratesLinz am Rhein der Wahlzeit 2009 - 2014mit folgender Tagesordnung statt:Vorbereitende Beschlussfassung1. Erneuerung der Beleuchtungder Linzhausenstraße (B 42);hier: Festsetzung des Eigenanteilsder Stadt am beitragsfähigen Aufwand2. Festsetzung und Erhebung von Ausbaubeiträgenfür die Erneuerung der öffentlichenVerkehrsanlagen „Grüner Weg“(ausgehend vom EinmündungsbereichIm Hundel/Am Fuchsloch bis zum EinmündungsbereichLohhohl) sowie der öffentlichenVerkehrsanlagen „Am Fuchsloch“und „Oberer Grüner Weg“a) Festsetzung des Eigenanteils der StadtLinz am Rhein am beitragsfähigen Aufwandb) Festsetzung und Erhebung von Vorausleistungenauf den endgültigen Ausbaubeitrag3. Widmung von Gemeindestraßen in derStadt Linz am Rhein als öffentliche Straßengemäß § 36 LandesstraßengesetzRheinland-PfalzAbschließende Entscheidung3. Versetzen einer ParkbankMitteilungen der VerwaltungIn VertretungHeinz Paffhausen, BeigeordneterInformation über die Ergebnisseder 27. öffentlichen Sitzungdes Stadtrates Linz am Rheinder Wahlzeit 2009 - 2014am 2. Mai 2013 gemäß § 41 Abs. 5der Gemeindeordnung1. Änderung des Bebauungsplanes„Altkrankenhaus“Der Stadtrat beschloss den Bebauungsplan„Altkrankenhaus“ im Hinblick auf die geplanteausschließlich stadtnahe Wohnbebauung zuändern. Ein dies berücksichtigender Planentwurfsoll in der nächsten Stadtratssitzung vorgelegtwerden.2. Widmung des „Grünen Weges“(Teilstück) und der „Goethestraße“als öffentliche Straßen gemäß § 36des LandesstraßengesetzesDer Stadtrat beschloss den „Grünen Weg“(Teilstück) sowie die „Goethestraße“ alsGemeindestraßen gemäß § 3 Nr. 3 a des Landesstraßengesetzesohne Beschränkung aufeine bestimmte Benutzungsart oder einenbestimmten Benutzerkreis dem öffentlichenVerkehr zu widmen.Die formelle Widmungsverfügung wird öffentlichbekannt gemacht.3. Bauprogrammder Straßen Grüner Weg ZweiterBauabschnitt, Oberer Grüner Wegund Am FuchslochDer Stadtrat beschloss nach Information undErörterung in einer Anliegerversammlung dasBauprogramm der Straßen Grüner Weg, ZweiterBauabschnitt, Oberer Grüner Weg und AmFuchsloch, die im Zuge der Erneuerung desAbwasserkanals ausgebaut werden sollen.4. Erste Änderungder Verbandsordnungdes Zweckverbands Linz - Unkelzur WaldbewirtschaftungDer Stadtrat stimmte der ersten Änderung derVerbandsordnung des Zweckverbands Linz -unkel zur Waldbewirtschaftung, die neue Regelungenüber die Abrechnung von Verwaltungskostenbeiträgenund von Investitionskostenenthält, zu.5. Aufstellung der Vorschlagslistezur Wahl der Schöffinnen und Schöffenfür die Wahlperiode 2014 - 2018Der Stadtrat beschloss Frau Maria Hellmayer,Herrn Martin Hoppen, Herrn Dieter Lehmannund Herrn Michael Schneider in die Vorschlagslisteder Stadt Linz am Rhein zur Wahl derSchöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode2014 - 2018 aufzunehmen.