20 000 Soldaten kÃ¤mpfen gegen die Fluten - Foeg.de

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ImpressumISSN 0007-5949Herausgeber:Deutscher BundeswehrVerband e.V.Südstraße 123, 53175 Bonn,Tel.:(0228) 3823-0Oberst Ulrich Kirsch,BundesvorsitzenderJan Meyer, Leiter Presse- undÖffentlichkeitsarbeitRedaktion:Südstraße 123, 53175 Bonn,Fax: (0228) 38 23-219Internet: http://www.dbwv.de,E-Mail: presse@dbwv.deDie Redaktion übernimmt keineHaftung für unverlangt eingesandteManuskripte, Fotos und Illustrationen.Es entsteht kein Anspruchauf Honorierung und Rücksendung.Chefredakteur:Frank Henning (verantwortlich)Stellvertretender Chefredakteur:Yann BombekeRedakteurin:Christine HepnerLektorat: Jörg-Thomas FödischLayout: Rainer Roßbach,freier MitarbeiterRedaktionsassistentin:Babette NürnbergTel.: (0228) 3823-212/213Alle mit vollem Namen oderNamenszeichen versehenen Arti -kel stellen nicht unbedingt dieMeinung der Redaktion oder desDBwV dar. Postbezug 30 Eurojährlich, zzgl. Zustellgebühr. FürMitglieder ist der Bezug im Mitgliedsbeitragenthalten.Herstellung/Anzeigenverwaltung:Gebr. Lensing GmbH & Co. KG,Postfach 1050 51, 44047 Dortmund,Tel.: (0231) 9059-0Anzeigen:Frank Henke (verantwortlich)IVWund Sabine Bahr-Sarnes,Tel.: (0231) 9059-6421,Fax: (0231) 9059-8605,E-Mail: sabine.bahr-sarnes@mdhl.deAnzeigen und Beilagen in dieserZeitschrift sind nicht als Empfehlungdes DBwV anzusehen.Anzeigenschluss ist jeweils der5. eines Vor monats. Es gilt derzeitdie Anzeigen preisliste Nr. 42.RedaktionsschlussAugust-Ausgabe:Montag, 8. Juli 2013Foto: BombekeVerbandspolitikZur Sache: Wir haben am Ende den Schaden 1Beihilfe: Minister hat endlich ein Einsehen 4Aktionsbündnis: Mit starken Partnern fürNotleidende 10Landesversammlung I: Gemeinschaftswerk einesstarken Landesverbands 12Landesversammlung II: Steilvorlage aus demWesten 14Kompaniefeldwebel: DBwV an der Seite der Spieße 16Teilstreitkräfte/OrganisationsbereicheHeer: Vorsitzender mit dem Inspekteur in Afghanistan 24Luftwaffe: Aus Fehlern sollte man lernen 30Sanitätsdienst: Syrische Patienten imMedevac-Airbus 34Marine: Führungswechsel bei Nato-Verbänden 37Streitkräftebasis: Amt für Geoinformationswesenund -dienst feiert rundes Jubiläum 38Rund um den BundBerufsförderung: Tag der Akademiker 45Berufsförderung: Ein Berater berichtet 47Berichte/ReportagenHochwasser: Zehntausende Soldaten kämpfengegen die Fluten 6Celler Trialog: Diskussionen über Drohnen 18Vertrauenspersonen/PersonalräteUrteil: Zur Meinungsfreiheit im Berufsleben 55Zivile Beschäftigte: Im DBwV gut aufgestellt 57Versorgung und EhemaligeBezüge: Die neuen Versorgungstabellen 41DBwV regionalAus den Landesverbänden 65JustitiaUrteil: Abrechnungen manipuliert – degradiert 62Inhalt Die Bundeswehr Juli 2013 3AuslandseinsatzInhaltBasisdemokratieWas „Piraten“ und andere versuchen,ist beim DBwV bereits Realität:Auf den LandesversammlungenOst und West berieten dieDelegierten aus den Kameradschaftenüber die politischen Aufgabender kommenden Jahre. Sosieht Basis-Beteiligung aus.Ab Seite 12Patriot-Einsatz: Nah am Krieg 21Treffen: Anerkennung für Friedensschützer 22Interview: Forward Air Medevac mit eigenen Kräften 27FöG-NewsRechtsschutz: Mit ARAG auf der sicheren Seite 76Freizeit: In den Traumurlaub mit JUST AWAY 77Neuwagen: Vermittlungsportal startet gut 78Personalia/GedenkenGedenken 74Ehrungen und Auszeichnungen 75LeserforumBriefe an die Redaktion 53AnsprechpartnerAuslandseinsatz 29Verband intern 64MagazinInhalt/Impressum 3Freizeit & Multimedia: Fernweh von derLitfaßsäule 84Kino: Ein Sozialmärchen, herrlich unmoralisch 86Auto: Suzuki Grand Vitara X30 87Rätsel 88Ohne Bundeswehr geht es eben auch daheim nicht: Rund 20000Soldaten kämpften von Deggendorf bis Lauenburg gegen die Fluten.Wir waren in den Hochwassergebieten. Seite 6(Foto: Bombeke).
4 Die Bundeswehr Juli 2013VerbandspolitikBeihilfebearbeitung: Der Minister hat endlich ein Einsehen„Jetzt reicht's!“ Mit diesem schlanken Satz haben seit Anfang Mai fast 45 000 Betroffene ihrem Ärger über die schleppendeBeihilfebearbeitung Luft gemacht und sich an der Protestkartenaktion des Deutschen BundeswehrVerbandesbeteiligt. Und jetzt hat der Minister endlich ein Einsehen ...Wegen der überlangen Beihilfebearbeitungszeitenseit mehr als einem Jahr hatder Deutsche BundeswehrVerbandAnfang Mai die Protestkartenaktion „Jetztreicht's!“ ins Leben gerufen. Zum Stichtag, dem14. Juni 2013, haben den Verband annähernd45000 Protestkarten von Betroffenen erreicht.Mit diesem Pfund unter dem Arm kam derBundesvorsitzende am 14. Juni 2013 zu einemGespräch mit Bundesverteidiungsminister deMaizière zusammen, um das dieser kurzfristiggebeten hatte – sicher nicht zufällig am Tag des„Einsendeschlusses“ der Protestkartenaktion.Der Bundesvorsitzende zeichnete dem Ministerein ungeschöntes Bild der Lage und forderte ihnerneut mit Nachdruck zu einem dringend notwendigen„Befreiungsschlag“ auf. Einen sol-„Ohne den DeutschenBundeswehrVerband wäre hierüberhaupt nichts passiert.“Ulrich Kirsch, Bundesvorsitzenderchen hatte er bereits Anfang Februar in seinemoffenen Brief vorgeschlagen: die vorübergehendungeprüfte Auszahlung (abschlagsweise) derbeantragten Beihilfeleistungen. Nur so könne dieentstandene Bugwelle von mehr als 50 000 offenenAnträgen effektiv beseitigt werden. Nur sowürde vielen Antragstellern sofort aus einerunverschuldeten finanziellen Notlage geholfen.Und nur so könne der unmenschliche Druck vonden Kolleginnen und Kollegen in den Beihilfestellengenommen werden.Dass sich der Ressortchef endlich vomHandlungsbedarf überzeugen ließ, zeigte sichbereits kurz darauf. Einen Tag vor dem Redaktionsschlussdieser Ausgabe des Verbandsmagazinsging seine Antwort ein. Zwar listet auch derMinister erneut eine ganze Seite lang die bereitsergriffenen Maßnahmen auf (siehe auch dieKolumne auf Seite 40), er räumt aber gleichzeitigein, dass diese für eine kurzfristige Reduzierungder Bearbeitungszeiten nicht ausreichen. Erbeabsichtige deshalb, „die beantragten Beihilfeleistungenzeitlich befristet ohne aufwändigeEinzelfallprüfung unter Vorbehalt zu erstatten“und erst im Nachgang endgültig festzusetzen. Ergehe davon aus, dass dies „nachhaltige Wirkung“zeigen und „innerhalb von zwei bis drei Monatenim Verbund mit den übrigen Maßnahmen“eine Rückkehr zu maximal 15 ArbeitstagenBearbeitungszeit ermöglichen werde.Diese Maßnahme hilft den Betroffenen unmittelbar,sie entlastet das Personal in den Wehrbereichsverwaltungenund befreit außerdem die vielkritisierte Ausgliederung der PersonalabrechnungBitte richten Sie Ihre Beihilfe- und Kindergeldanträgeab dem 1. Juli 2013 an folgende Anschriften:Für Ehemalige und HinterbliebeneFür die Beihilfestelle Für die Bundesfamilien- Für die BeihilfestelleStuttgart kasse Stuttgart DüsseldorfBundesamt für zentrale Dienste Bundesamt für zentrale Dienste Bundesamt für zentrale Diensteund offene Vermögensfragen und offene Vermögensfragen und offene VermögensfragenDienstsitz Stuttgart Dienstsitz Stuttgart Dienstsitz DüsseldorfBeihilfestelle Stuttgart Bundesfamilienkasse Beihilfestelle DüsseldorfPostfach 10 52 61 Postfach 10 52 61 Postfach 30 10 5470045 Stuttgart 70045 Stuttgart 40410 DüsseldorfHeilbronner Straße 186 Heilbronner Straße 186 Wilhelm-Raabe-Straße 46Für aktive BeschäftigteBesoldung, Entgelt, Beihilfe, Beihilfe, Besoldung, Entgelt, Beihilfe, Besoldung, EntgeltBundesfamilienkasse BundesfamilienkasseEinigungsbedingteSonderaufgabenBundesverwaltungsamt Bundesverwaltungsamt BundesverwaltungsamtAußenstelle Wiesbaden Moltkering Außenstelle Strausberg Außenstelle StuttgartPostfach 5902 Postfach 1149 Post- und BesucheranschriftMoltkering 9 15331 Strausberg Heilbronner Str. 186Besucheranschrift Besucheranschrift 70191 StuttgartMoltkering 9 Prötzeler Chaussee 2565189 Wiesbaden 15344 StrausbergEntgelt, Besoldung Beihilfe, Besoldung, Entgelt,BundesfamilienkasseBundesfamilienkasseBundesverwaltungsamt Bundesverwaltungsamt BundesverwaltungsamtAußenstelle Kiel Feldstraße Außenstelle Kiel Rostocker Str. Außenstelle MünchenPost- und Besucheranschrift Post- und Besucheranschrift 80632 MünchenFeldstraße 234 Rostocker Str. 18-20 Besucheranschrift24106 Kiel 24106 Kiel Dachauer Str. 12880637 MünchenBeihilfe, Besoldung, Entgelt, Beihilfe, Besoldung, EntgeltBundesfamilienkasse BundesverwaltungsamtBundesverwaltungsamt Außenstelle DüsseldorfAußenstelle Hannover Postfach 301054Post- und Besucheranschrift 40410 DüsseldorfHans-Böckler-Allee 16 Besucheranschrift30173 Hannover Wilhelm-Raabe-Str. 4640470 Düsseldorfzum 1. Juli 2013 (siehe Info-Kasten auf dieser Seite)von einer schweren Hypothek. Eine kluge Entscheidungalso. Spät zwar und auch nur unter demerheblichen Druck des Verbandes, aber klug. Unddas ist anzuerkennen.Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Ministerialbürokratieerst noch beweisen muss, ob siewillens und in der Lage ist, der Zusage des MinistersGeltung zu verschaffen. Und auch zum Verfahrensind noch manche Fragen offen, insbesondere imHinblick auf die „Vorbehaltlichkeit“ der angekündigtenErstattungen. Schließlich werden die Einzelheitennoch zwischen den Ressorts abzustimmensein. Für Jubel ist es daher noch zu früh.HinweisBeihilfeleistungen, die ungeprüftund ausdrücklich „vorbehaltlicheiner endgültigenBescheidung“ ausgezahlt werden,können ganz oder teilweisezurückgefordert werden.Deswegen ist jeder Einzelnegefordert, verantwortlich mit den empfangenenGeldern umzugehen und für eine mögliche(teilweise) Rückforderung Vorsorge zu treffen.Und doch ist diese Entwicklung bereits jetzt eingroßer Erfolg, der ohne den Einsatz des DeutschenBundeswehrVerbandes und seiner Mitgliedernicht möglich gewesen wäre. ■Über die weitere Entwicklung werden wirlaufend online unter www.dbwv.de berichten.Aktuelle Informationen sind ausschließlichdort verfügbar.
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