20 000 Soldaten kämpfen gegen die Fluten - Foeg.de

40 Die Bundeswehr Juli 2013Versorgung und EhemaligeSehr geehrte Damen und Herren,liebe Kameradinnenund Kameraden!Hauptmann a.D.Rolf MeyerZusammen haben wir einen Riesenerfolg erzielt:Der Minister hat angewiesen, die Beihilfeerstattungzunächst einmal in voller Höhe vorzunehmen (sieheSeite 4). Natürlich kommen auf die Antragstellerspäter Rückforderungsansprüche etwa für nichterstattungsfähige Medikamente zu. Aber das ist dererhoffte Dammbruch. Dies hat Ihre Interessenvertretungfür Sie erreicht, nachdem die kümmerlichen„Sofortmaßnahmen“ des BMVg (Reduzierung der„hohen Beträge“ von 2500 Euro auf 1000 Euro,Zusammenfassung mehrerer gestellter Anträge)nicht die erhoffte Wirkung zeigten. Der Erfolg warnur möglich durch die immensen AnstrengungenIhrer Mandatsträger.Was haben wir getan?Wir haben mit den Wehrbereichsverwaltungen Südin Stuttgart und West in Düsseldorf gesprochen unddas Problem dargestellt. Zuletzt am 28. Mai.Wir haben regelmäßig den Stand der Bearbeitungszeitenbei den WBV abgefragt, für dieseZusammenarbeit bedanken wir uns bei den Verantwortlichenausdrücklich.Wir haben das Personal in den WBV in Schutzgenommen, denn es ist nicht verantwortlich zumachen und leistet mehr, als man erwarten darf.Der Bundesvorsitzende hat einen offenen Briefan den zuständigen Staatssekretär geschrieben unddem Minister einen Vorschlag gemacht, um das Problemzu lösen.Parallel dazu haben Albrecht Kiesner und ichTermine bei den Behörden gemacht, die ab 1. Juli2013 unsere Beihilfeanträge bearbeiten. Das sindfür die Ehemaligen Soldaten und deren Hinterbliebenedas Bundesamt für zentrale Dienste und offeneVermögensfragen (BADV) in Berlin, das zum BMFgehört. Für Beihilfeanträge der aktiven Soldatenund deren Familienangehörigen ist das Bundesverwaltungsamt(BVA) in Köln des BMI zuständig. DieGesprächspartner in beiden Behörden waren offenfür unsere Fragen und erkannten die Probleme. Ab1. Juli 2013 werden die aufnehmenden Behördenzunächst eine Bestandsaufnahme durchführen. ImErgebnis der Gespräche mussten wir leider feststellen,dass das BMVG die notwendigen Hausarbeitenzur Personalausgliederung nicht geleistet hat. Dashat uns in hohem Maße verärgert.Positiv sind die Zusagen beider Behörden, auchin Zukunft vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. FürInformationen zur „Härtefallstiftung“Über 400 000 Euro sind bis Mitte des Jahres aus der „Härtefallstiftung“ an Antragsteller ausgezahltworden. Das ist ein erfreuliches Ergebnis. Zur Zeit wird an einer Änderung der Satzung derHärtefallstiftung gearbeitet. Das soll dazu führen, dass die Anträge; die bisher nicht berücksichtigtwerden konnten, auch positiv beschieden werden können. Alle zurückgestellten Anträge werdendann erneut bearbeitet. Die Antragsteller, die ihre Anträge zurück gezogen haben, sollten sichüberlegen, ob es sich nicht doch lohnt, diese Anträge erneut zu stellen.Anfang November sind bereits neue Gesprächsterminevereinbart.Mit Stand vom 13. Juni 2013 haben wir 43 252Postkarten erhalten. Das ist eine stolze Zahl und eingutes Ergebnis. Dafür allen, die sich beteiligt unddafür geworben haben, unseren ausdrücklichenDank, getreu dem Motto: „Nur gemeinsam sind wirstark.“Wir, die ehemaligen Soldaten, Reservisten undHinterbliebenen, haben damit gezeigt: Mit uns mussman rechnen.Am 6. Juni hatte ich einen Termin im Bundesministeriumder Finanzen. Gesprächsthema war diezukünftige Zuständigkeit für die Zahlung der Versorgungsbezüge.Auch dieses Gespräch war gekennzeichnetvon Offenheit und gegenseitigem Interesse.Mit der nächsten Mitteilung über unsere Versorgungsbezügewerden die Anschriften zur Zuständigkeitbei Fragen zu den Versorgungsbezügen mitgeteilt.Die finden Sie bereits auf Seite 4 im Hauptbericht.Zusammen mit dem Vorsitzenden des Bundes zurUnterstützung radargeschädigter Soldaten (BzUR)hatte ich ein Gespräch mit dem MdB Ernst-ReinhardtBeck, verteidigungspolitischer Sprecher derCDU/CSU-Fraktion. Auch hier konnte ich das Problemdeutlich machen. Er wird es in seine Fraktiontragen.Nochmals Dank allen Kameradinnen undKameraden, die die vielen Briefe an den Bundesvorsitzenden,an die Abteilung Verbandspolitik undRecht und an den Vorstand ERH geschrieben haben.Sie haben uns enorm geholfen. Ebenso gilt dieses fürdie vielen Briefe, die Sie den Abgeordneten von Bundestagund Landtag in Ihrem Wahlkreis geschriebenhaben.Ihr