81. § 9 VOB/A - Beschreibung der Leistung - Oeffentliche Auftraege

Weyand, Praxiskommentar Vergaberecht, 2. Auflage 2007 – Letzte Änderung: 19.04.20104185Im Rahmen von Lebenszeitkosten eines Produktes oder einer Anlage, die vom Bieteranzugeben ist, kann ein Auftraggeber Art, Umfang und Häufigkeit von Wartungsarbeitennicht im Einzelnen vorgeben, weil diese in technischer Hinsicht von der Konstruktion und dengewählten Materialien/Komponenten des jeweiligen zum Einsatz kommenden Produktsabhängen. Hieraus folgt zwangsläufig und liegt es in der Natur der Sache, dass der jeweiligeBieter die erforderlichen Wartungsarbeiten individuell bestimmt und die hierfüranfallenden Kosten in seine Berechnung mit einbezieht. Der Auftraggeber kann daherlediglich die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit und Nutzungsdauer des Produktsim Leistungsverzeichnis definieren. Dies macht er hinreichend dadurch, dass er fordert, dassdie Teile und Komponenten des Systems auf eine Nutzungsdauer von z.B. 10 Jahrenauszulegen – und bei geringerer Nutzungsdauer einzelner Teile – deren Wartungs- undAustauschaufwand als Folgekosten in die Rechnung einzustellen sind (Saarländisches OLG,B. v. 09.11.2005 - Az.: 1 Verg 4/05).81.12.7 Ausnahme4186Schützenswerte Interessen eines Auftraggebers können es in Ausnahmefällen rechtfertigen,von der Verpflichtung aus § 9 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A abzusehen. Dies kommt nur dann inBetracht, wenn die Bieter sich die Informationen mit verhältnismäßig geringem,jedenfalls geringerem Aufwand als der Auftraggeber selbst beschaffen können und dieVergleichbarkeit der Angebote darunter nicht leidet (OLG Celle, B. v. 15.12.2005 - Az.:13 Verg 14/05).81.13 Hinweise für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung inden DIN 18299 ff. (§ 9 Nr. 3 Abs. 4)81.13.1 Aufbringen einer Haftbrücke4187Wenn eine Haftbrücke aufgebracht werden soll, muss dies im Leistungsverzeichnisverzeichnet sein; denn es handelt sich hier um eine Besondere Leistung - VOB/C, DIN18353 Nr. 4.2.6, DIN 18299 Nr. 4.2 - (VK Münster, B. v. 25.2.2003 - Az.: VK 01/03).81.13.2 Literatur4187/1• Quack, Friedrich, Überlegungen zu Erfordernissen des Einzelfalls oder: Wasverlangen die 0-Abschnitte der VOB/C wirklich?, ZfBR 2007, 21181.14 Technische Spezifikationen (§ 9 Nr. 5)81.14.1 Allgemeines