81. § 9 VOB/A - Beschreibung der Leistung - Oeffentliche Auftraege

Weyand, Praxiskommentar Vergaberecht, 2. Auflage 2007 – Letzte Änderung: 19.04.2010und Umstände erkennen können und in der sowohl der Zweck der fertigen Leistung alsauch die an sie gestellten technischen, wirtschaftlichen, gestalterischen undfunktionsbedingten Anforderungen angegeben sind, sowie gegebenenfalls einMusterleistungsverzeichnis, in dem die Mengenangaben ganz oder teilweise offengelassen sind.(2) Die Nummern 12 bis 14 gelten sinngemäß.17. Von dem Bieter ist ein Angebot zu verlangen, das außer der Ausführung der Leistung denEntwurf nebst eingehender Erläuterung und eine Darstellung der Bauausführung sowieeine eingehende und zweckmäßig gegliederte Beschreibung der Leistung - gegebenenfallsmit Mengen- und Preisangaben für Teile der Leistung - umfasst. Bei Beschreibung derLeistung mit Mengen- und Preisangaben ist vom Bieter zu verlangen, dass era) die Vollständigkeit seiner Angaben, insbesondere die von ihm selbst ermitteltenMengen, entweder ohne Einschränkung oder im Rahmen einer in denVerdingungsunterlagen anzugebenden Mengentoleranz vertritt, und dass erb) etwaige Annahmen, zu denen er in besonderen Fällen gezwungen ist, weil zumZeitpunkt der Angebotsabgabe einzelne Teilleistungen nach Art und Menge noch nichtbestimmt werden können (z.B. Aushub-, Abbruch- oder Wasserhaltungsarbeiten) -erforderlichenfalls anhand von Plänen und Mengenermittlungen - begründet.81.1 Vergleichbare Regelungen4051Der Vorschrift des § 9 VOB/A vergleichbar sind im Bereich der VOB § 9b VOB/A, imBereich der VOF § 8 VOF und im Bereich der VOL §§ 8, 8a, 8b VOL/A. DieKommentierungen zu diesen Vorschriften können daher ergänzend zu der Kommentierungdes § 9 herangezogen werden.81.2 Änderungen in der VOB/A 20064052In § 9 sind in den Nummern 5 – 10 Regelungen über technische Spezifikationen neuaufgenommen.81.3 Bieterschützende Vorschrift81.3.1 § 9 Nr. 14053Die Vorschrift zielt darauf ab, den Bietern eine klare Kalkulationsgrundlage zu liefern.Zugleich - und damit korrespondierend - hat sie den Zweck, die Vergleichbarkeit derAngebote zu sichern. Dass die eindeutige und erschöpfende Leistungsbeschreibung auchzutreffend in dem Sinne sein muss, dass die Ausführung der beschriebenen Leistung allerVoraussicht nach zur Erreichung des seitens des Auftraggebers mit dem Auftrag verfolgtenZwecks führt, wird in § 9 VOB/A zwar zumindest nicht ausdrücklich gesagt, kann jedoch dieGrundvoraussetzung dafür sein, dass die Beschreibung der Leistungen eine hinreichendeKalkulationsgrundlage bildet. Soweit Leistungen wegen ersichtlicher Unausführbarkeit nicht