10AUSSCHUSSBERICHTEAusschuss für Schule, Kinderbertreuung, Bildungund FrauenangelegenheitenLiebe Eltern!In der letzten <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung verabschiedetenwir den Beschluss, den Prozess„Audit familienfreundliche <strong>Gemeinde</strong>“zur Steigerung der Attraktivität von Ge-meinden als lebenswerter Standort für Familien,Kindern und Senioren zu starten.Es sollen im Rahmen dieses Audits die Bereiche,in welchen Familienfreundlichkeitgefragt ist, systematisch hinterfragt undMaßnahmen dazu entwickelt werden. DieGV Mag. a KarinPeticzka, Obfrau desAusschusses für Schule,Kinderbetreuung,Bildung und FrauenangelegenheitenEinbindung der Bevölkerung ist dabei einewichtige Bedingung.In der Ferienzeit findet heuer zum bereits3. Mal der Spiele-Sommer statt. In denRäumlichkeiten des EKIZ (Eltern-Kind-Zentrum) in Schönering (HS <strong>Wilhering</strong>)betreut u.a. das bewährte Team der letztenbeiden Jahre Kinder von 3 bis 12 Jahren.Ein herzliches Dankeschön allen Verantwortlichenunserer Kinderbetreuungseinrichtungen(EKIZ, Krabbelstube, Kindergärten,Hort und SALE) und Schulenfür das nun den Ferien entgegenlaufendeArbeitsjahr.Ich wünsche Ihnen und den Kindern schöne,erholsame und kraftspendende Ferien!Spiele-SommerGV Mag. a Karin PeticzkaPrüfungsausschussDer Prüfungsausschuss der Marktgemeinde<strong>Wilhering</strong> hat sich in seiner Sitzung am30. März 2011 mit dem Rechnungsabschlussfür das Finanzjahr 2010 der <strong>Gemeinde</strong>und der AutobusunternehmungWILIA, der Bilanz 2010 des Vereins zurFörderung der Infrastruktur der Marktgemeinde<strong>Wilhering</strong> & Co KG und den Globalbudgets2010 der Schulen eingehendbeschäftigt.Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2010,sowie alle anderen angeführten Tagesordnungspunktewurden in der <strong>Gemeinde</strong>ratssitzungvom 7. April 2011 einstimmigbeschlossen.Ordentlicher HaushaltDer ordentliche Haushalt schließt mitEINNAHMEN von € 8.239.971,70und AUSGABEN von € 8.237.767,53somit mit einem SOLL-ÜBERSCHUSS2010 von € 2.204,17.Auf Grund von absoluter Budgetdisziplin,durch Sparsamkeit und Mehreinnahmenbei den Ertragsanteilen wurde es möglich,dass den außerordentlichen Vorhaben finanzielleMittel zugeführt werden konnten,obwohl im Voranschlag 2010 dafürkeine Mittel vorgesehen waren.Außerordentlicher HaushaltDer außerordentliche Haushalt 2010schließt mitEINNAHMEN von € 2.789.898,92und AUSGABEN von € 2.779.807,42somit mit einemSOLL-Überschuss 2010 € 10.091,50Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Wilhering</strong> hat bei den Vorhabenihren <strong>Gemeinde</strong>anteil geleistet.<strong>Gemeinde</strong>rat Dkfm.Günter Narzt,Obmann des PrüfungsausschussesMAASTRICHT ErgebnisDas Maastricht-Ergebnis ist für die Erfüllungder Verpflichtungen Österreichs gegenüberder EU relevant. Österreich ist imRahmen der EU verpflichtet, ein öffentlichesDefizit von maximal 3 % des Bruttoinlandsprodukts(BIP) einzuhalten. Innerösterreichischhaben sich deshalb Bund,Länder und <strong>Gemeinde</strong>n im Stabilitätspakt2008 verpflichtet, bestimmte „Stabilitätsbeiträge“,auch als „Maastricht–Ergebnisse“bezeichnet, zu erbringen.Ein weiteres relevantes Kriterium ist deröffentliche Schuldenstand von maximal 60% des BIP. Grundlage für die Berechnungdieser Werte ist das Europäische SystemVolkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen1995 (ESVG 1995).Die Marktgemeinde <strong>Wilhering</strong> trägt miteinem MAASTRICHT ERGEBNIS fürdas Jahr 2010 in Höhe von € 878.482,73positiv zum österreichischen Stabilitätspaktbei.
A U S S C H U S S B E R I C H T E11ErtragsanteileDie Ertragsanteile bilden die größte Einnahmequelleder <strong>Gemeinde</strong> <strong>Wilhering</strong>(rund 43 % der Einnahmen).Die Ertragsanteile sind gemeinschaftlicheBundesabgaben zwischen Bund, Länderund <strong>Gemeinde</strong>n. Solche Bundesabgabensind z.B. Einkommensteuer, Körperschaftsteuer,Umsatzsteuer, div. Energieabgaben,Alkohol-, Bier-, Weinsteuer, Grunderwerbsteuerusw. Im Finanzausgleichsgesetzwird festgelegt, wer (Bund, Länder,<strong>Gemeinde</strong>n) wie viel von jeder Steuer erhält.Eine wesentliche und überaus wichtigeÄnderung wurde im Finanzausgleichsgesetz2008 festgelegt, nämlich die Umstellungin der Ermittlung der Bevölkerungszahl.Bis zum Jahr 2008 war nämlich die in10jährigen Intervallen stattfindende VolkszählungGrundlage für die Ermittlung derErtragsanteile.Ab dem Finanzjahr 2009 wird die Bevölkerungszahlmit Stichtag 31. Oktober 2008(heißt Registerzählung) zur Verteilungder Ertragsanteile herangezogen.Ab dem Jahr 2011 dient dann jährlich dieBevölkerungsstatistik auf Basis des jeweilszweitvorangegangenen Jahres als Grundlagefür die Verteilung der Ertragsanteile.Somit wird dem Bevölkerungswachstumder einzelnen <strong>Gemeinde</strong>n Rechnung getragen.Finanzzuweisung gem. FAG und StrukturhilfeDie <strong>Gemeinde</strong> <strong>Wilhering</strong> erhält wegen ihrerFinanzschwäche eine Finanzzuweisunggemäß § 21 Finanzausgleichgesetz.Finanzschwach heißt, dass die <strong>Gemeinde</strong>finanzkraftkopfquoteunter der durchschnittlichenFinanzkraftkopfquote desBundes und des jeweiligen Landes liegt.Die Finanzzuweisung soll diese Differenzenbei der Finanzkraftkopfquote ein wenigmildern und ausgleichen.•Finanzzuweisung gem. § 21 FAG€ 167.022,002,02 % der ordentlichen Einnahmen•Strukturhilfe des Landes OÖ€ 142.453,021,72 % der ordentlichen EinnahmenPersonalausgabenDie Personalausgaben betragen 17,88 %der ordentlichen Ausgaben. Der Dienstpostenplanwird sehr sparsam gehalten.Die Personalausgaben sind im Jahr 2010im Vergleich zu den ordentlichen Ausgabenin etwa gleich hoch wie in den Jahren2002, 2003.SchuldenDie Marktgemeinde <strong>Wilhering</strong> hat ihrenSchuldenstand im Jahr 2010 um €294.826,63 verringern können und ist,wie in den letzten Jahren auch schon, keineNeuverschuldung eingegangen. Die pro-Kopf-Verschuldung ist im Landesvergleichals sehr gut zu bewerten.Stand zum 01.01.2010 € 6.462,256,96Stand zum 31.12.2010 € 6.167.430,33Verringerung € 294.826,63Normal verzinsliche Darlehen€ 111.077,97 1,80%€ 19,31 / EWNieder verzinsliche Darlehen 1% – 2%€ 4.792.157,55 77,70%€ 833,28 / EWNicht verzinsliche Investitionsdarlehen€ 1.264.194,81 20,50%€ 219,82 / EWGESAMT:€ 6.167.430,33€ 1.072,41 / EWRücklagenDie Marktgemeinde <strong>Wilhering</strong> hat im Jahr2009 den Rücklagenstand wegen der angespanntenFinanzsituation beinahe halbiert.Auch im Jahr 2010 hat die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Wilhering</strong>wieder Rücklagen für diverse Vorhabenentnommen.Erfreulicherweise konnte die <strong>Gemeinde</strong>durch den Grundverkauf in Schöneringdem Kanalbau die kurzzeitig ausgelieheneund entnommene Rücklage wieder zurückzahlen.Das zurückgezahlte Geld wurde sofort beider Raiffeisenbank <strong>Wilhering</strong> für ein Jahrveranlagt.Des Weiteren konnte auch für den Bauhofeine für später notwendige Fahrzeugrücklageim Rechnungsabschluss verbuchtwerden.Stand zum 01.01.2010 € 602.354,35Stand zum 31.12.2010 € <strong>84</strong>6.541,86Zugang im Jahr 2010 + € 244.187,51HaftungenStand zum 01.01.2010 € 5.195,838,47Stand zum 31.12.2010 € 3.695.838,47Verringerung € 1.500.000,00Per 21. Dezember 2010 hat der Verein zurFörderung der Infrastruktur der Marktgemeinde<strong>Wilhering</strong> & Co KG den Zwischenfinanzierungskreditbei der BankAustria für die Musikschule mit der letztenRate getilgt. Daher war auch die Haftungsübernahmeder Marktgemeinde <strong>Wilhering</strong>zu tilgen bzw. zu löschen.Autobusunternehmung „WILIA“BILANZ 2010Erträge im Jahr 2010€ 765.267,91Aufwände im Jahr 2010€ 817.353,62Ergibt einen Bilanzverlust 2010 von€ 52.085,71Verlustabdeckung der <strong>Gemeinde</strong> beträgt€ 50.000,00Restlicher Verlust€ 2.085,71Rechnungsabschluss 2010 der KG(Musikschule und Feuerwehren)Im 3. Tagesordnungspunkt wurde die Bilanzder KG für das Finanzjahr 2010 geprüft.Die Bilanz der KG besteht aus 2 Teilen(Rechnungskreisen -> Musikschule undFeuerwehren).Der gesamte Verlust der KG für das Finanzjahr2010 beträgt € 7.696,47.Dieser Verlust wird zur Gänze von der <strong>Gemeinde</strong>abgedeckt.Die Bilanz der KG besteht aus 2 Teilen,und zwar:1. MusikschuleVerlust 2010 € 113,96Der geringe Verlust ergibt sich durch dieRückzahlung des Zwischenfinanzierungskredites.In Zukunft kann damit gerechnetwerden, dass im Normalfall mit den Mieteinnahmendie Aufwände gedeckt werdenFortsetzung auf Seite 12