Gesplittete Abwassergebühr - Herrenberg

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Aktuelles 29.07. 2 30/10 Niederschlags- und Schmutzwasser Keine zusätzliche Gebühr Die bisherige Abwassergebühr berechnete sich aus der Frischwassermenge, die auf einem Grundstück verbraucht wird. Dieser Gebührenmaßstab unterstellt ein ausgewogenes Verhältnis zwischen eingeleitetem Schmutzund Regenwasser. Dies bedeutet: Frischwassermenge = Abwassermenge. Dabei bleibt aber außer Acht, dass, - teilweise sehr große Mengen an Niederschlagswasser im Verhältnis zum Schmutzwasser über versiegelte/befestigte Flächen in das städt. Kanalsystem eingeleitet werden und umgekehrt - Niederschlagswasser teils nicht eingeleitet wird, sondern auf dem eigenen Grundstück versickert. Die neue, gesplittete Abwassergebühr wird dies berücksichtigen. Damit wird eine dadurch erreicht, dass die bisherige Abwassergebühr in die Bereiche Schmutzwasserbesei- Amtsblatt der Großen Kreisstadt Herrenberg Herausgeber: Stadt Herrenberg, Oberbürgermeister Thomas Sprißler (verantwortlich) Redaktion Amtsblatt Marktplatz 5, 71083 Herrenberg Redaktion (Presseamt): Elfriede Reiner Tel. (0 70 32) 92 43 76 Markus Groß Tel. (0 70 32) 92 43 55 Herbert Walter Tel. (0 70 32) 92 42 25 Telefax (0 70 32) 92 43 33 Email: amtsblatt@herrenberg.de tigung und Niederschlagswasserbeseitigung getrennt („gesplittet“) wird. Dies bedeutet für den Grundstückeigentümer, wie oftmals irrtümlich vermutet, keine zusätzliche Gebühr. Es werden künftig lediglich die derzeitigen Abwassergebühren getrennt und jeweils nach der Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung abgerechnet. Die „gesplittete Abwassergebühr“ setzt sich also aus der Schmutzwassergebühr und Regenwassergebühr zusammen. Die Schmutzwassergebühr wird wie bisher aus der verbrauchten Frischwassermenge berechnet. Die Regenwassergebühr hingegen berechnet sich aus der Größe und der Durchlässigkeit bzw. dem Versiegelungsfaktor der befestigten und versiegelten Flächen des jeweiligen Grundstücks, da diese bestimmen wie viel Regenwasser in den städtischen Abwasseranlagen eingeleitet wird. Freibad Herrenberg Öffnungszeiten: Mo-Fr: 6.30 bis 20.00 Uhr Sa, So u. Feiertage: 9.00 bis 20.00 Uhr Zutritt für Kinder unter 7 Jahren, nur in Begleitung Erwachsener - Freibad Herrenberg, Aischbachstr. 4, 71083 Herrenberg Weitere Informationen unter Tel: 0 70 32 / 3 24 39 E-Mail:: stadtwerke@herrenberg.de www.stadtwerke.herrenberg.de Druck und Verlag: KREISZEITUNG Böblinger Bote Wilhelm Schlecht GmbH & Co. KG Bahnhofstraße 27, 71034 Böblingen Service für die Amtsblattverteilung Telefon (0 70 31) 62 00 50/-51 Email: leserservice@bb-live.de Verantwortlich für Anzeigenteil: Georg Schwenk, Anzeigenleiter Bahnhofstraße 27, 71034 Böblingen Telefon (0 70 31) 62 00-20, Fax (0 70 31) 62 00-78 E-Mail: krzanzeigen@bb-live.de Amtsblatt online www.herrenberg.de/aktuelles/amtsblatt. Auf der B 296 zwischen Oberjesingen und Deckenpfronn in Höhe des Egelsees errichtet das Regierungspräsidium Stuttgart, Baureferat West 47.4, mehrere Amphibientunnel und Amphibienleitwände. Außerdem wird anschließend in diesem Bereich die Fahrbahndecke erneuert. Deshalb wird ab kommenden Montag, 2. August bis voraussichtlich einschließlich Samstag, 11. September, eine Vollsperrung der B 296 zwischen Oberjesingen und Deckenpfronn für den gesamten Fahrzeugverkehr erforderlich. Aufgrund der technischen Gegebenheiten wäre eine Ausführung unter halbseitiger Sperrung nicht Zeitraum möglich. Die Umleitung wird über Kuppingen, Nufringer Straße (K 1068) – K 1068 – B 14 – Gärtringen – K 1067 – K 1075 – Deckenpfronn und in Gegenrichtung In der Sitzung des Gemeinderats am vergangenen Dienstag wurde die von der Stadtkasse aufgestellte Jahresrechnung 2009 der Stadt Herrenberg eingebracht. Im Ergebnis müssen der Allgemeinen Rücklage 1.425.968,87 Euro mehr entnommen werden als im Haushaltsplan 2009 eingeplant waren. Die Hauptgründe für das unter den Erwartungen liegende Gesamtergebnis liegen insbesondere im Verwaltungshaushalt. Hier waren vor allem niedrigere Einnahmen bei der Gewerbesteuer sowie beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu verzeichnen. Allein das Gewerbesteueraufkommen verringerte sich um ca. 1,7 Mio. Euro, nachdem eine eingeplante Nachzahlung erst im Jahre 2010 eingegangen ist. Dem Vermögenshaushalt konnten somit insgesamt nur 2.550.020,08 Euro zugeführt werden. Sprechtag der Rentenversicherung Nur mit Termin Wir Die Deutsche Rentenversicherung berät alle Versicherte in Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat. Der nächste Sprechtag im Rathaus Herrenberg, Marktplatz 5, Zimmer 1 fin- Aktuelles Seite 01 Kulturelles Seite 08 Amtliche Bekanntmachungen Seite 13 Informationen Seite 15 Notdienste Seite 15 Herrenberg Seite 20 Inhaltsverzeichnis Amtsblatt Herrenberg Bundesstraße 296 ab Montag gesperrt Zwischen Oberjesingen und Deckenpfronn ausgeschildert. Die Buslinien könnten allerdings mit dieser langen Umleitungsstrecke und den aus der Umleitung resultierenden Verkehrsbehinderungen keinerlei Planzeiten mehr einhalten. Sowohl für den Schülerverkehr, als auch für den Berufsverkehr, insbesondere zur S-Bahn, hätte dies fatale Folgen. Aus diesem Grund wird für den Bus-Linienverkehr eine separate Um-leitungsstrecke ausgewiesen. Diese Strecke führt von der B 296 – rechts ab auf den Parallelfeldweg zur B 296 (der zu diesem Zweck – außer für den Linienverkehr – gesperrt wird) – wieder auf die B 296 (bis Ortseingang Deckenpfronn). Das Bürgermeisteramt bittet für die mit den Arbeiten verbundenen Verkehrsbehinderungen und –beeinträchtigungen um Verständnis. Einbringung der Jahresrechnung 2009 Gewerbesteueraufkommen verringerte sich um 1,7 Mio Im Vermögenshaushalt mussten deshalb der Allgemeinen Rücklage, unter Berücksichtigung der Zuführung sowie weiteren Veränderungen von Einnahmen und Ausgaben bei verschiedenen Maßnahmen gegenüber der Planung, 5.871.813,87 Euro entnommen werden. Im Nachtragshaushalt 2009 war eine um 1.425.968,87 Euro geringere Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage eingeplant. Dies ist insbesondere auf niedrigere Grundstückserlöse zurückzuführen. Die Allgemeine Rücklage weist somit zum Jahresende 2009 einen Stand von 3.720.517,12 Euro auf. Diese Mittel werden unter anderem für die Finanzierung der Investitionen in den Jahren 2010 ff benötigt. Bevor die Jahresrechnung vom Gemeinderat endgültig festgestellt wird, erfolgt noch die örtliche Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt. det am kommenden Mittwoch, 4. August von 8.30 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 15.30 Uhr statt. Versicherungsunterlagen und Pass/Personalausweis sind mitzubringen. Eine Beratung kann nur nach vorhergehender Terminvereinbarung unter der Telefonnummer (07 11) 6 14 66-100 durchgeführt werden. Affstätt Seite 29 Kuppingen Seite 30 Oberjesingen Seite 36 Haslach Seite 38 Gültstein Seite 39 Kayh Seite 42 Mönchberg Seite 43
Amtsblatt Herrenberg 29.07. 30/10 Aktuelles 3 Beerdigung unter großer Anteilnahme der Bevölkerung Kuppinger ürgermeister a.D. mit 90 Jahren verstorben Karl Bissinger, Bürgermeister a. D,. ist in der letzten Woche am 22. Juli im Alter von 90 Jahren verstorben. Die Beerdigung fand am vergangenen Dienstag unter großer Anteilnahme der Bevölkerung statt. Bissinger war 20 Jahre Bürgermeister und Ortsvorsteher von Kuppingen. Er hat sich mit großem Engagement um Kuppingen und die Stadt Herrenberg verdient gemacht. Im Namen des Gemeinderates der Stadt Herrenberg und des Ortschaftsrates Kuppingen sprach Oberbürgermeister Thomas Sprißler seiner Frau Ida und seinen Kindern mit Familien seine herzliche Anteilnahme aus. „In Dankbarkeit, Wertschätzung und Hochachtung gedenken wir seines Wirkens“, so Oberbürgermeister Im Alter von 90 Jahren verstarb Karl Bissinger Bürgermeister a.D. von Kuppingen Thomas Sprißler in seinem Kondolenzschreiben an die Familie. Noch im September letzten Jahres war der 90. Geburtstag von Karl Bis- Ideenwettbewerb und vertiefende Untersuchung Weiteres Vorgehen zu Herrenberg 2020 festgelegt Den Fahrplan zum weiteren Vorgehen im Stadtentwicklungsprozess Herrenberg 2020 hat der Gemeinderat am Dienstagabend präzisiert. Aufbauend auf den Ergebnissen des Stadtentwicklungsprozesses Herrenberg 2020 soll ein städtebaulicher Ideenwettbewerb für zwei Teilgebiete (siehe dazu den Übersichtsplan Phase 1 und 2) beschlossen werden. Parallel dazu soll als Abschluss des Stadtentwicklungsprozesses eine Broschüre mit den Ergebnissen aus der Bürgerbeteiligung und ein Leitbild für die zukünftige Stadtentwicklung erarbeitet werden. Zur Erinnerung: Der Gemeinderat hatte in seiner Mai-Sitzung die Verwaltung einstimmig beauftragt, einen Fahrplan für die weitere Bearbeitung des Stadtentwicklungsprozesses Herrenberg 2020 noch vor der Sommerpause des Gemeinderates vorzulegen. In der nichtöffentlichen Sitzung erfolgte kürzlich durch Prof. Engels und Herrn Treitz von der Architektenkammer Baden- Württemberg eine weitere Information zu Wettbewerbsverfahren. Nach der Sommerpause wird die Verwaltung Angebote für die zu vergebenden, externen Leistungen einholen und dem Gemeinderat zur Beratung vorlegen. Zweistufiges Verfahren In der ersten Phase wäre ein offener Wettbewerb für ein Gebiet mit einer Größe von ca. 42 Hektar denkbar (siehe das schwarz umrandete Plangebiet Phase 1). Der Planbereich würde die Hauptentwicklungsbereiche der Innenstadt Herrenberg erfassen. So zum Beispiel das Areal ehemalige Stadtbibliothek, das BayWa-Areal, das Gelände des ehemaligen Bauhofs und das frei werdende Gelände an der Aischbachstraße (Freibad, Rasensportplatz). Die Hauptverkehrsachsen in der Innenstadt wären in das Wettbewerbsgebiet einbezogen, so dass Konzepte zur Entlastung des Reinhold-Schick-Platzes Teil der Planungsaufgabe sein könnten. Eher grundsätzliche Lösungsansätze sollen in Phase 1 von den Wettbewerbsteilnehmern gefordert werden Städtebaulicher Entwurf In Phase 2 des Wettbewerbs (siehe Plangebiet 2) soll dann von ca. 10 bis 15 ausgesuchten Wettbewerbsteilnehmern eine vertiefende Untersuchung erfolgen. Hier wäre ein städtebaulicher Entwurf für einen Teilbereich von ca. 8 Hektar für Areale die Aischbachstraße und Seeländer zu entwickeln. Nach Ansicht von Gemeinderat und Verwaltung sollten die Ergebnisse des umfangreichen Bürgerbeteiligungsprozesses zu Herrenberg 2020 und die Zielsetzungen des Gemeinderates zur zukünftigen Stadtentwicklung in einer Broschüre veröffentlicht werden. Diese Broschüre könnte durch die Moderatoren Sippel und Buff erstellt werden. In eigener Sache Wichtige Tipps für Amtsblatt-Mitmacher Bitte achten Sie bei der Fertigung Ihrer Manuskripte für das Amts blatt auf folgende Punkte: • Jeder Artikel, jede Mitteilung sollte eine Überschrift haben. Bei kleineren Meldungen genügt ein Wort. Wie zum Beispiel: Vorschau, Ausflug, Chorprobe oder Som mer fest. Der Leser kann sich schneller orientieren und übersieht nichts. • Nennen Sie einen Ansprech partner mit Telefon- und Fax-Nummer für eventuelle Rück fragen. • Auf den abgegebenen Bildern sollte ebenfalls die Adresse stehen, damit diese wieder umgehend nach der Veröffentlichung ihren Besitzern zurückgegeben werden können. • Schreiben Sie deutlich – am besten mit Schreibmaschine oder PC. singer mit einem Stehempfang im Kuppinger Rathaus offiziell gefeiert worden. Es beteiligten sich an dem von der Stadt ausgerichteten Empfang Kuppinger Vereine und Institutionen. Bescheiden bedankte sich Karl Bissinger mit den Worten, er habe immer nur das getan, was zu tun war. Ganz bildhaft plauderte Bissinger damals über vergangene Zeiten und verschwieg nicht wie schwierig die Verwaltungsreform Anfangs der 70er Jahre für alle Beteiligten gewesen war. Jahrzehnte davor am 7. Dezember 1952 war er zum Bürgermeister der damaligen Gemeinde Kuppingen gewählt worden. Mit der Eingliederung von Kuppingen in die Stadt Herrenberg wurde Bissinger Ortsvorsteher. • Achten Sie bei der Übertragung per FAX auf eine gut lesbare, kontrastreiche Vorlage mit nicht zu kleiner Schrift. • Nennen Sie bitte das Erscheinungsdatum bzw. die Kalender woche, in der die Mitteilung erscheinen soll. • Bitte senden Sie uns keine Mitteilungen für mehrere Wochen auf einem Blatt. Bereits zu Beginn seiner Amtszeit stellte er die Weichen für die weitere Entwicklung in Kuppingen. So werden das Gewerbegebiet Binsenkolben, die Gemeindehalle und die Nachbarschaftshauptschule immer mit dem Namen Karl Bissinger verbunden bleiben. Sein Engagement ging immer weit über seine Amtspflichten hinaus. Das Allgemeinwohl lag ihm sehr am Herzen. Im Kreistag und in zahlreichen Organisationen hat Karl Bissinger sehr fruchtbar für die Stadt gewirkt. Für seine großen Verdienste wurde ihm 1984 die Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg verliehen. In Würdigung und Anerkennung seiner Verdienste hat ihm die Stadt Herrenberg 1989 die Bürgermedaille in Gold überreicht. • Beachten Sie bitte den jeweiligen Redaktionsschluss. In der Regel Montag 10 Uhr auf den Bezirksämtern, per Fax und Mail bis Dienstag, 10 Uhr für die Don nerstag-Ausgabe. • Nutzen Sie unsere E-Mail-Adresse: amtsblatt@herrenberg.de Diese Spielregeln dienen dazu, dass die Vereinsmitteilungen zuverlässig im Amtsblatt erscheinen.
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