Elektromobilität und Erneuerbare Energien – eine Betrachtung aus ...

Elektromobilität und Erneuerbare Energien-eine Betrachtung aus ökonomischer 17.03.2011und rechtlicher SichtAutoren: Volker Behlau, Norbert Kortlüke, Thorsten Müller, Björn Pieprzyk, Frank Sailer 68Elektromobilität beizutragen. Vorteil eines MAP ist dabei, dass durch die jährlicheNeufestlegung der Fördersumme im Rahmen der Ausführungsbestimmungen auchdie Fördersumme nach Fahrzeugklassen differenziert wird sowie an die Degressionder jeweiligen Batteriekosten angepasst werden kann. Ein pauschaler Festbetragkann hingegen bei einigen Fahrzeugklassen zu Mitnahmeeffekten führen. Die oft inanderen Bereichen als Nachteil angesehene Unstetigkeit von Fördervolumina undFördersummen auf Grund der jährlichen Haushaltsberatungen wird bei derEinführung der Elektromobilität zum Vorteil des Programms.Im globalem Vergleich werden als Kaufzuschüsse für Elektroautos 2.500 – 11.000Euro 304 gezahlt, für Plug-in-Hybrid 2.000 - 6.400 Euro 305 306 .Ein weiterer potenzieller Fördermechanismus ist die Förderung durch einKreditprogramm der KfW-Bankengruppe. Dabei wäre gerade in den ersten Jahrenbei den meisten Fahrzeugklassen eine erhebliche Kreditsumme nötig. Die zurGegenfinanzierung des Kredites plus Verzinsung nötigen vermiedenenEnergiekosten reichen dabei bei den meisten Fahrzeugklassen nicht aus den Kreditzurückzuzahlen.Dieser Effekt verändert sich je weiter die Einführung der Elektromobilitätfortgeschritten ist und je geringer die Kreditsumme ist, die zum Kauf einesElektroautos bei der KfW aufgenommen werden müsste.Die drei Instrumente „Steuerliche Begünstigung im Rahmen derEinkommenserklärung“, „verringerter Mehrwertsteuersatz“ und„Sonderabschreibung für Unternehmen beim Kauf einer Fahrzeugflotte“ können diebenötigte Fördersumme zum Kauf eines Plug-in-Hybrid- oder Elektroautos nichtaktivieren. Auch könnte die benötigte Ausdifferenzierung im Steuerrecht,insbesondere hinsichtlich der Förderdauer, nur schwer umsetzbar. So muss einPHEV Oberklassewagen nur bis 2014 gefördert werden, ein Elektrokleinwagenaber noch im Jahr 2019 307 .Bei den Instrumenten „Kauf einer Fahrzeugflotte im Rahmen öffentlicherAnschaffung“ sowie „staatlicher Zuschuss zum Kauf einer Fahrzeugflotte für z.B.Sozialverbände, Jugendhilfeeinrichtungen usw.“ kann das genannte Kriterium erfüllt304 M. Dalan, wie VW, Daimler und Co. Die E-Zukunft planen, Februar 2010,http://www.welt.de/Wirtschaft/article6210100/Wie-VW-Daimler-und-Co-die-E-Zukunft-planen.html305 Deutsche Umwelthilfe, Vortrag „Förderung von Hybrid- und Elektrofahrzeugen“, September 2009306 F. Hacker, et.al, Environmental impacts and impact on the electrcity market of a large scaleintroduction of electric cars in Europe, ETC/ACC Technical Paper, July 2009307 Kortlüke N./Pieprzyk B., Klimafreundliche Elektromobilität: Finanzielle Hürden zurMarkteinführung bis 2020, Mai 2010