Elektromobilität und Erneuerbare Energien – eine Betrachtung aus ...

Elektromobilität und Erneuerbare Energien – eine Betrachtung aus ökonomischer 17.03.2011und rechtlicher SichtAutoren: Volker Behlau, Norbert Kortlüke, Thorsten Müller, Björn Pieprzyk, Frank SailerIZusammenfassungInhalt der Studie ist die ökonomische und rechtliche Bewertung vonFörderinstrumenten zur Markteinführung der Elektromobilität sowie ihr möglicherBeitrag zu einer besseren Systemintegration Erneuerbarer Energien.Rechtlicher RahmenWeder das Europa- noch das Verfassungsrecht stellen unüberwindbare Hürden für dieallgemeine Förderung der Elektromobilität dar. Grenzen können sich aber im Einzelfallaus dem europäischen Beihilferecht und der Warenverkehrsfreiheit sowie denVorgaben des europäischen Sekundärrechts im Bereich der Steuern ergeben. Inverfassungsrechtlicher Hinsicht können die mit den Instrumenten zum Teilverbundenen Grundrechtseingriffe durch den mit der Elektromobilität verfolgten KlimaundGesundheitsschutz gerechtfertigt werden.Förderinstrumente zur Markteinführung der Elektromobilität:Aufgrund des unterschiedlichen Förderbedarfs der Elektrofahrzeuge, der Bandbreiteder Fördersumme und der vielen Wechselwirkungen eignen sich nur Instrumente, dieeine Differenzierung der Förderung nach (Batterie-)Größe bzw. -Effizienz ermöglichen.Diese Grundbedingungen lassen sich am ehesten durch ein Marktanreizprogrammerfüllen. Neben einem solchen finanziellen Förderinstrument sollten aber auch„weiche“ Förderinstrumente genutzt werden, die lediglich die Nutzungsbedingungenvon Elektrofahrzeugen verbessern. Dazu gehören z.B. Instrumente wie dieMitbenutzung von Busspuren, kostenlose Parkplätze oder Nutzungsvorteile inUmweltzonen.Netzintegration der Erneuerbaren EnergienBei einer Million Elektrofahrzeugen ist das Speichervolumen mit max. 15 MillionenkWh zwar gering, die maximale kumulierte Anschlussleistung aller Elektrofahrzeuge istmit 10.000 MW jedoch hoch. Bei einer durchschnittlichen Verfügbarkeit derElektrofahrzeuge von 50% entspricht die kumulierte Anschlussleistung von bis zu5.000 MW etwa 50% der Leistung aller Pumpspeicherkraftwerke im deutschenStromnetz. Elektrofahrzeuge eignen sich daher in den nächsten 10 bis 20 Jahren vorallem zur Bereitstellung von Ausgleichs- und Regelenergie und weniger als Speicher