Elektromobilität und Erneuerbare Energien – eine Betrachtung aus ...

Elektromobilität und Erneuerbare Energien-eine Betrachtung aus ökonomischer 17.03.2011und rechtlicher SichtAutoren: Volker Behlau, Norbert Kortlüke, Thorsten Müller, Björn Pieprzyk, Frank Sailer 1155.7 Elektromobilität und begleitende Förderung derInfrastrukturmaßnahmen5.7.1 Instrumentenübersicht:- Ausweisung von Infrastrukturflächen in Bebauungsplänen- Aufnahme von Ladeinfrastruktur in das Bauordnungsrecht-Aufnahme von Ladeinfrastruktur in die Parkraum- undTankstellenbewirtschaftung- Koppelung der Infrastruktur mit dezentraler Stromerzeugung (Photovoltaik-Ladestation)5.7.2 Inhaltliche BewertungLadestationen führen sowohl im privaten Bereich als auch im öffentlichen Raum zuzusätzlichem Platzbedarf und damit zu der Frage, wer diese Ladestationenvorhalten und finanzieren muss.Als Instrumente bieten sich zum einen die Ausweisung von Flächen fürLadestationen im Rahmen von Bebauungsplänen an, als auch eine Festlegunginnerhalb der Parkraum- und Tankstellenbewirtschaftung nicht nur Parkplätzesondern auch Ladestationen vorzuhalten. Die Instrumente sind kurzfristigumsetzbar, das Aufstellen von Bebauungsplänen ist tägliches Geschäftkommunaler Verwaltungen. Auch könnte eine Änderung der entsprechendenVerordnung durch den Gesetzgeber erfolgen. Beide Instrumente haben einendirekten Anreiz zum Aufbau einer Laderinfrastruktur und führen auch zu einerdirekten Anreizwirkung zu Effizienzsteigerungen im Stromnetz, da die Möglichkeitder bi-direktionalen Nutzung der angeschlossene Speicher zu Effizienzgewinnen imNetz führt, indem ein höherer Anteil Erneuerbarer Energien im Netz aufgenommenwerden kann.Das Instrument „Festschreibung zum Vorhalten von Ladeinfrastruktur imBauordnungsrecht“ hat auf die Indikatoren Ladeinfrastruktur und Effizienzgewinndie gleichen direkten Anreizwirkungen. Auch eine Änderung desBauordnungsrechts könnte durch den Gesetzgeber erfolgen. Eine Umsetzung istaber nur durch die Bundesländer möglich.