Elektromobilität und Erneuerbare Energien – eine Betrachtung aus ...

Elektromobilität und Erneuerbare Energien-eine Betrachtung aus ökonomischer 17.03.2011und rechtlicher SichtAutoren: Volker Behlau, Norbert Kortlüke, Thorsten Müller, Björn Pieprzyk, Frank Sailer 104Wegekostenrichtlinie 450 unterworfen 451 . Daneben sind insbesondere dieBestimmungen der Interoperabilitätsrichtlinie 452 zu beachten 453 .Damit dürften weder europarechtlich noch verfassungsrechtlich unüberwindbareHürden für die Einführung einer Maut für den nicht gewerblichen Verkehrentgegenstehen 454 .5.5 Elektromobilität und ÖPNV5.5.1 Instrumentenübersicht:- Verbesserung der Förderbedingungen zur Anschaffung von Hybridbussen- Finanzielle Förderung des Baus von Oberleitungen von Bussen5.5.2 Inhaltliche BewertungAnspruch der Studie ist es, auch kurz Möglichkeiten zur Umstellung des ÖPNV aufElektromobilität aufzuzeigen. Dies ist umso schwieriger, da es derzeit weder Plugin-Hybrid-noch Elektrobusse in der für den städtischen Verkehr benötigtenGrößenordnung von 60 bis 80 Sitz- und Stehplätzen gibt. Wie in Kapitel 3.3.1schon beschrieben gehen wir daher von der Einführung eines Plug-in-Hybridbusseserst ab 2015 aus.Der in Italien vorhandene elektrische Kleinbus M 200 E Zeus hat nur 16-18Sitzplätze und wird nur an ausgewählten Orten bisher eingesetzt.Derzeit existiert ein Förderprogramm des BMU zum Kauf von Hybridbussen. 455 AusSicht der meisten Verkehrsbetriebe 456 bietet das Programm aber mit der Maßgabe,dass mindestens 10 Busse gekauft werden müssen und zudem der CO 2 -Ausstoß20 % unter dem Ausstoß eines vergleichbaren Linienbusmodells liegen mussAnforderungen, die im ÖPNV nur von wenigen Unternehmen erfüllt werden können.Dies liegt zum einen an der Größe der Unternehmen und zum anderen an der450 Richtlinie 1999/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 1999 über dieErhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwereNutzfahrzeuge, ABl. EU Nr. L 187/42 vom 20.7.1999.451 Näher hierzu M. Brenner, SVR 2004, 209, 210 f.; D. Neumann/P. Kocken, NVwZ 2009, 940, 943f452 Richtlinie 2004/52/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über dieInteroperabilität elektronischer Mautsysteme in der Gemeinschaft Richtlinie 2004/52/EG, ABl. EUNr. L 200/50 vom 30.04.2004.453 Näher hierzu D. Neumann/P. Kocken, NVwZ 2009, 940, 944.454 M. Brenner, SVR 2004, 209, 213.455 BMU, Förderprojekt „Hybridbusse für einen umweltfreundlichen ÖPNV“, Dezember 2009.456 P. Bronnenberg, Geschäftsleiter padersprinter GmbH, Dezember 2009, Interview.