Kulturbericht 2011 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und ...

Bi- und Multilaterale Kulturelle Auslandsangelegenheiten
Kulturbericht 2011 267
dung, Wissenschaft und Kultur zur Wahrung des Friedens und der Sicherheit beizutragen.
Die Österreichische UNESCO-Kommission ist ein Bindeglied der innerösterreichischen
Koordination, aber auch in der Koordination zwischen dem Sekretariat
der UNESCO und österreichischen Institutionen tätig.
Von 26. Oktober bis 10. November 2011 fand die 36. Generalkonferenz der UNESCO
Mitgliedsstaaten statt. Wichtige Ergebnisse der Kulturkommission waren die Aufstockung
der Mittel und damit Stärkung der Implementierung der UNESCO-Rechtsinstrumente
(1954er, 1970er, 2001er und 2005er Konvention) durch Verschiebung
budgetärer Mittel sowie die Annahme einer Empfehlung zu historischen Stadtlandschaften.
Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt
kultureller Ausdrucksformen
Jüngstes und besonderes Rechtsinstrument von großer Tragweite für die Mitgliedstaaten
der UNESCO ist das Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der
Vielfalt kultureller Ausdrucksformen. Das Übereinkommen wurde bei der 33. Generalkonferenz
der UNESCO im Oktober 2005 angenommen und ist seit 18. März
2007 in Kraft. Derzeit zählt die Konvention 119 Staaten sowie die Europäische Union
zu ihren Vertragsparteien. Österreich hat das Übereinkommen im Dezember 2006
ratifiziert.
2011 tagte die Konferenz der Vertragsparteien, das oberste Beschlussfassungsorgan
des Übereinkommens, von 14. bis 17. Juni 2011. Mit Genehmigung der Operativen
Richtlinien zu den Bestimmungen des Übereinkommens über Informationsaustausch,
Transparenz und Bewusstseinsbildung wurde der Prozess der Erarbeitung von Richtlinien
zur Umsetzung des Übereinkommens zu einem vorläufigem Abschluss gebracht.
Ferner wurden Rahmenvorgaben für die periodische Berichterstattung durch
die Vertragsparteien des Übereinkommens verabschiedet. Der erste österreichische
Bericht wurde am 2. Mai 2012 bei der UNESCO vorgelegt.
Das mit Begleitung, Führung und Monitoring des Übereinkommens betraute Zwischenstaatliche
Komitee tagte von 5. bis 7. Dezember 2011. Im Mittelpunkt der Komiteesitzung
stand die Implementierung des Internationalen Fonds für Kulturelle
Vielfalt. Auf Basis von ExpertInnen-Gutachten beschloss das Komitee, dass 2012 17
Projekte finanzielle Unterstützung aus dem Fonds erhalten werden. Weiters bereitete
das Komitee die Evaluierung des Fonds sowie die Erarbeitung eines Logos für das
Übereinkommen vor.
Hinsichtlich der innerstaatlichen Umsetzung wurde die Zusammenarbeit mit der auf
Basis einer Ressortvereinbarung zwischen BMUKK und BMeiA 2010 bei der Österreichischen
UNESCO-Kommission eingerichteten nationalen Kontaktstelle zum Übereinkommen
fortgesetzt. So wurde etwa im Rahmen der Tätigkeit des Fachbeirats
Kulturelle Vielfalt eine Erhebung von Maßnahmen, die zur Umsetzung des Übereinkommens
beitragen, durchgeführt. Eine Veröffentlichung der Ergebnisse der Erhebung
ist für 2012 geplant. Der Dialog und Austausch mit der österreichischen Zivilgesellschaft
wurde auch 2011 im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Kulturelle Vielfalt
fortgesetzt. Die Abhaltung einer Klausurtagung für KünstlerInnen und ExpertInnen
zum Übereinkommen konnte auch 2011 mit Unterstützung des Bundesministeriums
für Unterricht, Kunst und Kultur realisiert werden.