Mobilitätskonzept Trier 2025 Textband - Stadt Trier

ABCDEFStadt TrierMobilitätskonzept 2025Integriertes HandlungskonzeptDennoch sind innerhalb der einzelnen Stufen mehr Projekte zusammengefasst,als realistischerweise aus heutiger Sicht tatsächlich umgesetztwerden können. Dies ist aber auch erforderlich, da erfahrungsgemäßaufgrund heute noch nicht absehbarer Unwägbarkeiten einige Projekte docherst später umgesetzt werden können, als es eigentlich wünschenswertwäre. Für diesen Fall stehen dann andere Maßnahmen aus der selbenPrioritätsstufe zur Umsetzung bereit.Darüber hinaus kann es auch im Laufe der Zeit – z. B. aufgrund geänderterRahmenbedingungen – zu Neubewertungen einzelner Projekte kommen.Dies kann dann zwar eine Verschiebung dieser einen Maßnahme bewirken,darf aber nicht zur Diskussion über die grundsätzliche Prioritätenreihungführen. Das Umsetzungsprogramm wird also im Laufe der Zeit einergewissen Dynamik unterliegen, vom Grundgerüst her aber kontinuierlich alsLeitlinie aller umsetzungsbezogenen Entscheidungen und Handlungendienen.Finanzierung der MaßnahmenGrundsätzlich ist es angesichts der Haushaltslage Triers ausschließlich dannmöglich größere Projekte zu realisieren, wenn es eine entsprechende Förderungdurch andere staatliche oder europäische Ebenen gibt oder abereine sonstige Ko- bzw. Re-Finanzierung sichergestellt ist. Hierzu gehört u.a.auch die Finanzierung von Projekten zusammen mit Privaten (z. B. als PPP-Projekt aber auch in Form von Gebühren, Abgaben und Beiträgen). Hinzukommen Maßnahmen, die ohnehin ganz oder teilweise über andere Stellenfinanziert / abgewickelt werden, wie z. B. die Angebote im ÖPNV oder derMaßnahmen außerhalb der Baulast der Stadt Trier.Auch die öffentlichen Fördermittel beinhalten ein weites Feld verschiedenerMöglichkeiten. Klassischerweise werden Verkehrsprojekte über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz(GVFG bzw. seit der FöderalismusreformEntflechtungsgesetz bzw. Landesverkehrsfinanzierungsgesetz) bezuschusst.Zudem gibt es die Möglichkeit Großprojekte von mehr als 50 Mio.Euro über das GVFG-Bundesprogramm zu realisieren. Mit dem grundgesetzlichfestgelegten Auslaufen dieser Förderprogramme im Jahr 2019entsteht aber eine erhebliche Unklarheit, wie es mit der Finanzierung neuerund angefangener Projekte nach diesem Zeitpunkt weiter geht.Darüber hinaus stehen ggf. Fördermittel aus unterschiedlichsten Programmenund in unterschiedlichster Höhe zur Verfügung, wobei auch hierzum jetzigen Zeitpunkt noch nicht klar ist, wie sich diese Förderlandschaftwährend der Laufzeit des Mobilitätskonezeptes verändern wird. Genanntseien hier beispielweise I-Stock-Mittel, Städtebaufördermittel sowie variierendeSonderprogramme von Land, Bund und EU. Hinzu kommen weitereMittel zur Finanzierung des ÖPNV / SPNV.304