August 2009 - Der Neusser
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Bürgermeisterkandidaten online befragt<br />
Antworten? Erst wenige, aber dann… Die Chronologie einer Recherche<br />
Samstag, 11.07. Bei der Lektüre eines lokalen<br />
Wochenblattes stoße ich auf einen Artikel,<br />
der uns unter der Überschrift „Direkte Fragen“<br />
mitteilt, dass im Internet unter www.<br />
abgeordnetenwatch.de alle <strong>Neusser</strong> Bürgermeisterkandidaten<br />
Rede und Antwort stehen.<br />
Finde ich gut.<br />
Montag, 13.07. Stattblatt-Redaktionssitzung.<br />
Ich schlage vor, das mit den Fragen an unsere<br />
Kandidaten mal auszuprobieren. Nicht als<br />
Journalist, sondern als der Bürger Robert Wolf.<br />
Mein Chef ist skeptisch, ob die Kandidaten da<br />
überhaupt „mitziehen“.<br />
Fehlt noch eine Frage, die einfach, sinnvoll<br />
und konkret sein soll. Die finden wir heute trotz viel Hin und Her nicht mehr.<br />
Dienstag, 14.07. Die Frage steht und geht an die Kandidaten: „Sehr<br />
geehrte(r) …, unsere Innenstadt wird ja immer attraktiver. Aber haben sie<br />
auch einen guten Plan für die <strong>Neusser</strong> Furth?“<br />
Mittwoch, 15.07. Schon früh finde ich eine ausführliche und sachliche Antwort<br />
von SPD Kandidat Reiner Breuer (nachzulesen auf besagtem Internetportal),<br />
die Lust auf mehr macht. Ich bin gespannt auf die anderen. Heute<br />
warte ich vergeblich. Dafür habe ich ein aktuelles Wochenblatt im Briefkasten,<br />
wo ich auf der Titelseite erfahre, dass jetzt auch der „unbekannte“<br />
UWG Abgeordnete Hartwig Schuster auf abgeordnetenwatch.de zu befragen<br />
ist. Ich schaue nach und stelle fest: Den hab’ ich bereits befragt.<br />
Donnerstag, 16.07. Keine weiteren Antworten. Ich nehme mir den „Verkehr“<br />
auf abgeordnetenwatch.de mal genauer unter die Lupe. Beim Surfen<br />
durch die NRW Städte stelle ich fest: Bisher wenig Fragen und noch viel<br />
weniger Antworten. Wer wem antwortet, das sieht in jeder Stadt anders<br />
aus. Nimmt man jedoch alle Städte zusammen, gibt es keine signifikanten<br />
Unterschiede zwischen den „kleinen“ und „großen“ Kandidaten. Okay, weniger<br />
bekannte Anwärter „bestellen“ sich zwecks Profilierung gerne mal<br />
eine Frage bei Freunden und Bekannten. Andererseits verweist manch<br />
Etablierter mit einer Pauschalantwort auf sein Wahlprogramm. <strong>Der</strong> Remscheider<br />
CDU-Kandidat Jochen Siegfried macht mich allerdings stutzig. <strong>Der</strong><br />
Jurist verweigert seine Auskunft auf abgeordnetenwatch.de da er sich dort<br />
nicht angemeldet habe. Ein Einzelfall? Ich frage deshalb bei abgeordnetenwatch.de<br />
an: „Liebe Watcher, haben die Kandidaten oder ihre Vertreter ihre<br />
aktive Teilnahme zugesagt?“ Bin gespannt.<br />
Freitag, 17.07. Hartwig Schuster hat inzwischen die Frage beantwortet. Wie<br />
schon Reiner Breuer ausführlich, persönlich und sachlich interessant. (Bitte<br />
auf der Webpage nachlesen.) Nun ist Gerhard Quentin / D.U. ebenfalls gelistet.<br />
Mich erreicht eine Mail von abgeordnetenwatch.de. Elisa Schweitzer<br />
schreibt mir: „Natürlich haben wir die Abgeordneten nicht gefragt, ob sie<br />
an abgeordnetenwatch.de teilnehmen möchten... Jeder Bürger und jede<br />
Bürgerin sollte seinen Abgeordneten befragen können. Ob er dies privat<br />
via Brief tut, ob er im Abgeordnetenbüro anruft oder ob er seine Frage öffentlich<br />
über ein Portal wie abgeordnetenwatch.de stellt, sollte jeder und<br />
jede selbst entscheiden.“ An anderer Stelle: „Selbstverständlich kann kein<br />
Abgeordneter dazu verpflichtet werden, auf Bürgerfragen via abgeordnetenwatch.de<br />
zu antworten.“ Sowie: „Darum stellt sich für uns auch nicht<br />
Stadt & Politik | StattBlatt 08.<strong>2009</strong><br />
die Frage, ob sich ein Abgeordneter an abgeordnetenwatch.de<br />
beteiligen möchte oder<br />
nicht. Das Portal ist ein Wählergedächtnis, in<br />
dem die Antworten oder die Nicht-Antworten<br />
für die Öffentlichkeit gespeichert sind.“<br />
Aha, so sehen die das.<br />
Samstag, 18.07. Ich schaue auf die ersten<br />
Tage abgeordnetenwatch.de<br />
zurück. Mit Reiner Breuer hat das wunderbar<br />
geklappt. Mit Hartwig Schuster ebenfalls.<br />
Aber ob die anderen online sind, es waren<br />
oder jemals in Erwägung gezogen haben?<br />
Montag, 20.07. Was auch immer die Beweggründe<br />
unserer <strong>Neusser</strong> Kandidaten sein<br />
mögen, nicht zu antworten, mir „schmeckt“ die Stellungnahme von abgeordnetenwatch.de<br />
überhaupt nicht. Ich antworte deshalb der Mitarbeiterin<br />
Elisa Schweitzer: „Vielen Dank für ihre ausführliche und größtenteils<br />
nachvollziehbaren Erklärungen. Aber es muss für uns Bürger klar ersichtlich<br />
sein, welcher Politiker wirklich aktiv das Portal nutzt oder dies zumindest<br />
in Erwägung zieht und wer nicht. Im Interesse der von ihnen propagierten<br />
Freiwilligkeit darf eine Nichtnutzung ihres Portals durch Bürgermeister-<br />
Kandidaten nicht gewertet werden. Deshalb muss der Aktivitäts-Status der<br />
Kandidaten klar erkennbar sein, damit das Ausbleiben von Antworten nicht<br />
als Verweigerung missdeutet werden kann. Nehmen sie das weiterhin billigend<br />
in Kauf, ist das unlauter. Wäre schade um die gute Grundidee ihres<br />
Portals. Mit besten Grüßen, …“<br />
Dienstag, 21.07. In der heutigen Lokalausgabe der „WZ“ berichtet Ulla Dahmen<br />
über Wahlkampfhilfen im Internet. Sie beklagt zu Recht die spärliche<br />
Zahl der Fragen und Antworten auf abgeordnetenwatch.de und meint, einen<br />
der beiden Frager sogar als Reiner Breuers Parteigenossen entlarven<br />
zu können. Wie hart wäre erst ihr Urteil ausgefallen, hätte sie geahnt, dass<br />
wir uns zu Testzwecken hinter dem zweiten Frager verbergen… Sei es drum,<br />
nun beantworten auch Jana Pavlik und Herbert Napp ausführlich und lesenswert<br />
unsere Frage. Zufall oder Wirkungstreffer?<br />
Mittwoch, 22.07. Elisa Schweitzer antwortet auf meine Forderung von<br />
Montag: „…Es ist nicht relevant, ob die Kandidaten die aktive Teilnahme an<br />
abgeordnetenwatch.de zugesagt haben. Wir wollen den Wählern die Möglichkeit<br />
geben, Ihre Kandidaten kennenzulernen. Wenn diese die Chance<br />
nicht wahrnehmen, ist das ihre Sache… Ich hoffe, Sie können sich hiermit<br />
einverstanden erklären.“<br />
Donnerstag, 23.07. Redaktionsschluss. Zeit also für ein (Zwischen-) Fazit:<br />
Das „online Befragen“ der Kandidaten steckt noch in den Kinderschuhen.<br />
Für meinen Geschmack nimmt man die Kandidaten etwas zu ruppig in die<br />
Pflicht. Dazu wird die große demokratische Chance des Dialogs auf Augenhöhe<br />
beschämend wenig wahrgenommen. Aber Ebay, Youtube und Online-<br />
Banking haben genauso klein angefangen.<br />
Deshalb sind Sie, liebe Leser, als Pioniere gefordert! Nutzen Sie jetzt vor der<br />
Wahl Ihre Chance nicht nur Fragen zu stellen, sondern auch (einige) Antworten<br />
zu bekommen! Sie können etwas ins Wählergedächtnis schreiben,<br />
wie es Frau Schweitzer so schön formuliert hat.<br />
Robert Wolf