August 2009 - Der Neusser

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Bürgermeisterkandidaten online befragt
Antworten? Erst wenige, aber dann… Die Chronologie einer Recherche
Samstag, 11.07. Bei der Lektüre eines lokalen
Wochenblattes stoße ich auf einen Artikel,
der uns unter der Überschrift „Direkte Fragen“
mitteilt, dass im Internet unter www.
abgeordnetenwatch.de alle Neusser Bürgermeisterkandidaten
Rede und Antwort stehen.
Finde ich gut.
Montag, 13.07. Stattblatt-Redaktionssitzung.
Ich schlage vor, das mit den Fragen an unsere
Kandidaten mal auszuprobieren. Nicht als
Journalist, sondern als der Bürger Robert Wolf.
Mein Chef ist skeptisch, ob die Kandidaten da
überhaupt „mitziehen“.
Fehlt noch eine Frage, die einfach, sinnvoll
und konkret sein soll. Die finden wir heute trotz viel Hin und Her nicht mehr.
Dienstag, 14.07. Die Frage steht und geht an die Kandidaten: „Sehr
geehrte(r) …, unsere Innenstadt wird ja immer attraktiver. Aber haben sie
auch einen guten Plan für die Neusser Furth?“
Mittwoch, 15.07. Schon früh finde ich eine ausführliche und sachliche Antwort
von SPD Kandidat Reiner Breuer (nachzulesen auf besagtem Internetportal),
die Lust auf mehr macht. Ich bin gespannt auf die anderen. Heute
warte ich vergeblich. Dafür habe ich ein aktuelles Wochenblatt im Briefkasten,
wo ich auf der Titelseite erfahre, dass jetzt auch der „unbekannte“
UWG Abgeordnete Hartwig Schuster auf abgeordnetenwatch.de zu befragen
ist. Ich schaue nach und stelle fest: Den hab’ ich bereits befragt.
Donnerstag, 16.07. Keine weiteren Antworten. Ich nehme mir den „Verkehr“
auf abgeordnetenwatch.de mal genauer unter die Lupe. Beim Surfen
durch die NRW Städte stelle ich fest: Bisher wenig Fragen und noch viel
weniger Antworten. Wer wem antwortet, das sieht in jeder Stadt anders
aus. Nimmt man jedoch alle Städte zusammen, gibt es keine signifikanten
Unterschiede zwischen den „kleinen“ und „großen“ Kandidaten. Okay, weniger
bekannte Anwärter „bestellen“ sich zwecks Profilierung gerne mal
eine Frage bei Freunden und Bekannten. Andererseits verweist manch
Etablierter mit einer Pauschalantwort auf sein Wahlprogramm. Der Remscheider
CDU-Kandidat Jochen Siegfried macht mich allerdings stutzig. Der
Jurist verweigert seine Auskunft auf abgeordnetenwatch.de da er sich dort
nicht angemeldet habe. Ein Einzelfall? Ich frage deshalb bei abgeordnetenwatch.de
an: „Liebe Watcher, haben die Kandidaten oder ihre Vertreter ihre
aktive Teilnahme zugesagt?“ Bin gespannt.
Freitag, 17.07. Hartwig Schuster hat inzwischen die Frage beantwortet. Wie
schon Reiner Breuer ausführlich, persönlich und sachlich interessant. (Bitte
auf der Webpage nachlesen.) Nun ist Gerhard Quentin / D.U. ebenfalls gelistet.
Mich erreicht eine Mail von abgeordnetenwatch.de. Elisa Schweitzer
schreibt mir: „Natürlich haben wir die Abgeordneten nicht gefragt, ob sie
an abgeordnetenwatch.de teilnehmen möchten... Jeder Bürger und jede
Bürgerin sollte seinen Abgeordneten befragen können. Ob er dies privat
via Brief tut, ob er im Abgeordnetenbüro anruft oder ob er seine Frage öffentlich
über ein Portal wie abgeordnetenwatch.de stellt, sollte jeder und
jede selbst entscheiden.“ An anderer Stelle: „Selbstverständlich kann kein
Abgeordneter dazu verpflichtet werden, auf Bürgerfragen via abgeordnetenwatch.de
zu antworten.“ Sowie: „Darum stellt sich für uns auch nicht
Stadt & Politik | StattBlatt 08.2009
die Frage, ob sich ein Abgeordneter an abgeordnetenwatch.de
beteiligen möchte oder
nicht. Das Portal ist ein Wählergedächtnis, in
dem die Antworten oder die Nicht-Antworten
für die Öffentlichkeit gespeichert sind.“
Aha, so sehen die das.
Samstag, 18.07. Ich schaue auf die ersten
Tage abgeordnetenwatch.de
zurück. Mit Reiner Breuer hat das wunderbar
geklappt. Mit Hartwig Schuster ebenfalls.
Aber ob die anderen online sind, es waren
oder jemals in Erwägung gezogen haben?
Montag, 20.07. Was auch immer die Beweggründe
unserer Neusser Kandidaten sein
mögen, nicht zu antworten, mir „schmeckt“ die Stellungnahme von abgeordnetenwatch.de
überhaupt nicht. Ich antworte deshalb der Mitarbeiterin
Elisa Schweitzer: „Vielen Dank für ihre ausführliche und größtenteils
nachvollziehbaren Erklärungen. Aber es muss für uns Bürger klar ersichtlich
sein, welcher Politiker wirklich aktiv das Portal nutzt oder dies zumindest
in Erwägung zieht und wer nicht. Im Interesse der von ihnen propagierten
Freiwilligkeit darf eine Nichtnutzung ihres Portals durch Bürgermeister-
Kandidaten nicht gewertet werden. Deshalb muss der Aktivitäts-Status der
Kandidaten klar erkennbar sein, damit das Ausbleiben von Antworten nicht
als Verweigerung missdeutet werden kann. Nehmen sie das weiterhin billigend
in Kauf, ist das unlauter. Wäre schade um die gute Grundidee ihres
Portals. Mit besten Grüßen, …“
Dienstag, 21.07. In der heutigen Lokalausgabe der „WZ“ berichtet Ulla Dahmen
über Wahlkampfhilfen im Internet. Sie beklagt zu Recht die spärliche
Zahl der Fragen und Antworten auf abgeordnetenwatch.de und meint, einen
der beiden Frager sogar als Reiner Breuers Parteigenossen entlarven
zu können. Wie hart wäre erst ihr Urteil ausgefallen, hätte sie geahnt, dass
wir uns zu Testzwecken hinter dem zweiten Frager verbergen… Sei es drum,
nun beantworten auch Jana Pavlik und Herbert Napp ausführlich und lesenswert
unsere Frage. Zufall oder Wirkungstreffer?
Mittwoch, 22.07. Elisa Schweitzer antwortet auf meine Forderung von
Montag: „…Es ist nicht relevant, ob die Kandidaten die aktive Teilnahme an
abgeordnetenwatch.de zugesagt haben. Wir wollen den Wählern die Möglichkeit
geben, Ihre Kandidaten kennenzulernen. Wenn diese die Chance
nicht wahrnehmen, ist das ihre Sache… Ich hoffe, Sie können sich hiermit
einverstanden erklären.“
Donnerstag, 23.07. Redaktionsschluss. Zeit also für ein (Zwischen-) Fazit:
Das „online Befragen“ der Kandidaten steckt noch in den Kinderschuhen.
Für meinen Geschmack nimmt man die Kandidaten etwas zu ruppig in die
Pflicht. Dazu wird die große demokratische Chance des Dialogs auf Augenhöhe
beschämend wenig wahrgenommen. Aber Ebay, Youtube und Online-
Banking haben genauso klein angefangen.
Deshalb sind Sie, liebe Leser, als Pioniere gefordert! Nutzen Sie jetzt vor der
Wahl Ihre Chance nicht nur Fragen zu stellen, sondern auch (einige) Antworten
zu bekommen! Sie können etwas ins Wählergedächtnis schreiben,
wie es Frau Schweitzer so schön formuliert hat.
Robert Wolf