Augenoptik & Hörakustik - 02/2015

INNUNG &
FORTBILDUNG
Informationsschreiben BmG zu OcT
Österreichische Ärztekammer
z. H. Dr. Michael Braun
Weihburggasse 10-12
1011 Wien
Sehr geehrter Herr Dr. Braun!
Das Bundesministerium für Gesundheit bezieht sich auf die seitens der Österreichischen Ärztekammer per
E-Mail vom 21.10.2014 übermittelte Anfrage der Ärztekammer für Tirol betreffend die Durchführung von
OCT, Optischer Kohärenztomographie, durch gewerbliche Optometristen und darf nach Befassung der entsprechenden
Fachabteilungen Nachstehendes festhalten:
Die Optische Kohärenz-Tomographie (OCT) ist zur Erkennung/Früherkennung von Krankheitsbildern im Bereich
der Augenheilkunde wesentlich, wie z.B. Netzhaut. Die OCT dient der Diagnostik von Erkrankungen und
ist auch ein Ersatz für Ultraschallverfahren am Auge. Es ist dies eine Weiterentwicklung der Funduskopie oder
der Fluoreszenz-Angiographie.
Gemäß § 2 Abs. 2 Ärztegesetz 1998 (ÄrzteG 1998), BGBl. I Nr. 169/1998 umfasst die Ausübung des ärztlichen
Berufes jede auf medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen begründete Tätigkeit, die unmittelbar am Menschen
oder mittelbar für den Menschen ausgeführt wird, u.a. die Untersuchung auf das Vorliegen oder Nichtvorliegen
von körperlichen und psychischen Krankheiten oder Störungen, von Behinderungen oder Missbildungen
und Anomalien, die krankhafter Natur sind, die Beurteilung von in Z 1 angeführten Zuständen bei Verwendung
medizinischdiagnostischer Hilfsmittel und die Vorbeugung von Erkrankungen.
Die selbstständige Ausübung des ärztlichen Berufes ist gemäß § 3 ÄrzteG 1998 ausschließlich Ärzten für Allgemeinmedizin
und approbierten Ärzten sowie Fachärzten vorbehalten. Die selbständige Ausübung des ärztlichen
Berufes besteht in der eigenverantwortlichen Ausführung der im § 2 Abs. 2 und 3 umschriebenen Tätigkeiten,
gleichgültig, ob solche Tätigkeiten freiberuflich oder im Rahmen eines Dienstverhältnisses ausgeübt werden.
Eine rechtmäßige Ausübung ärztlicher Tätigkeiten durch Personen, die keine Ärztinnen (Ärzte) sind, kann
grundsätzlich nur auf der Grundlage einer speziellen gesetzlichen Erlaubnis erfolgen, wie sie beispielsweise
für Angehörige anderer Gesundheitsberufe (etwa Angehörige des orthoptischen Dienstes) aufgrund berufsrechtlicher
Bestimmungen vorgesehen ist.
Gemäß § 2 Abs. 7 MTD-Gesetz, BGBl. Nr. 460/1992, idgF., umfasst der orthoptische Dienst die eigenverantwortliche
Ausführung von vorbeugenden Maßnahmen sowie die Untersuchung, Befunderhebung und Behandlung
von Sehstörungen, Schielen, Schwachsichtigkeit und Bewegungsstörungen der Augen nach ärztlicher
Anordnung.
Bei der „Beurteilung des hinteren Augenabschnittes“ mittels OCT handelt es sich, wie oben ausgeführt, um Diagnostik,
die unter den Ärztevorbehalt fällt. Eine entsprechende Zusammenarbeit von Ärztinnen/Ärzten mit
Angehörigen des orthoptischen Dienstes ist wie oben beschrieben gemäß § 49 Abs. 3 Ärztegesetz 1998 zulässig,
nicht jedoch mit gewerbetreibenden Optometristen, die keinem Gesundheitsberuf angehören. Gewerbetreibende
Optometristen sind somit nicht berechtigt, die Beurteilung des hinteren Augenabschnittes“ mittels
OCT anzubieten und durchzuführen.
Auf die Verwaltungsstrafbestimmung des § 33 MTD-Gesetz wird verwiesen: demnach geht eine Verwaltungsübertretung
und ist mit Geldstrafe bis zu € 3600,-- zu bestrafen, wer eine Tätigkeit in den gehobenen medizinisch-technischen
Diensten im Bereich der Humanmedizin ausübt, ohne hiezu berechtigt zu sein oder jemanden
der hiezu nicht berechtigt ist zu einer derartigen Tätigkeit heranzieht.
Mit freundlichen Grüßen
Für die Bundesministerin:
Dr. Paula Lanske
STeLLUNgNAHMe VON
BIM gUMPeLMAYeR:
Dieses Schreiben hat KeINeN gesetzescharakter,
sondern ist lediglich
eine Rechtsmeinung des
Ministeriums, dem der Berufsstand
der ärzteschaft zugewiesen
ist.
Die Bundesinnung der gesundheitsberufe,
Berufsgruppe Augen­
und Kontaktlinsenoptik stellt
fest, dass es die vom gesundheitsministerium
vorgestellte
Rechtsmeinung nicht teilt, da das
OCT lediglich eine Weiterentwicklung
des Funduskamera darstellt
und diese expliziet laut Urteil des
Obersten gerichtshofs, österreichische
ärztekammer vs gutstein
4 Ob 153/05m erlaubt ist.
16