Wie schaffen wir stabiles Wachstum für mehr Beschäftigung?
Symposium des Bundesverbandes deutscher Banken mit dem Bankenverband Rheinland-Pfalz und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz Mainz, Dezember 2007 Trotz nachlassender Dynamik fiel die konjunkturelle Bilanz des Jahres 2007 insgesamt positiv aus, und die Lage am Arbeitsmarkt hat sich entspannt. Doch wurden damit schon die Grundlage für langfristig stabiles Wirtschaftswachstum und dauerhaft mehr Beschäftigung gelegt? Ohne Zweifel bestehen auf mehreren Feldern – etwa in der sozialen Sicherung, am Arbeitsmarkt, im Steuersystem, in den öffentlichen Haushalten und im Bildungssystem - strukturelle Defizite fort. Aber es ist umstritten, ob der Reformprozess fortgesetzt werden muss, eine Reformpause angebracht ist oder mancher Schritt gar rückgängig gemacht werden kann.
Symposium des Bundesverbandes deutscher Banken mit dem Bankenverband Rheinland-Pfalz und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Mainz, Dezember 2007
Trotz nachlassender Dynamik fiel die konjunkturelle Bilanz des Jahres 2007 insgesamt positiv aus, und die Lage am Arbeitsmarkt hat sich entspannt. Doch wurden damit schon die Grundlage für langfristig stabiles Wirtschaftswachstum und dauerhaft mehr Beschäftigung gelegt? Ohne Zweifel bestehen auf mehreren Feldern – etwa in der sozialen Sicherung, am Arbeitsmarkt, im Steuersystem, in den öffentlichen Haushalten und im Bildungssystem - strukturelle Defizite fort. Aber es ist umstritten, ob der Reformprozess fortgesetzt werden muss, eine Reformpause angebracht ist oder mancher Schritt gar rückgängig gemacht werden kann.
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Diskussion<br />
Notwendigkeit weiterer Reformen<br />
fortzusetzen. Wir reden schon wieder zu viel über Geldausgeben, über<br />
Verteilen. Wir sollten uns <strong>mehr</strong> auf das „Kuchenbacken“ konzentrieren,<br />
dann haben alle <strong>mehr</strong> davon.<br />
Kurt Beck: Was meinen Sie denn konkret? Wem soll denn noch<br />
etwas weggenommen werden? Dieser Reformbegriff indiziert <strong>für</strong> mich,<br />
im Unterschied zu dem, was ich vorhin gesagt habe: Reform ist nur, was<br />
den Menschen etwas wegnimmt. Wenn man so etwas sagt, bekommt<br />
man immer Beifall. Was wollen <strong>wir</strong> denn noch kürzen? Die Rente noch<br />
Die Leute sehen Reformen weiter kürzen? Die geht in den nächsten 20 Jahren von<br />
inzwischen eher als Horrorvision, 65 auf 46 Prozent zurück. Gesundheitsleistungen noch<br />
nicht als Fortschritt.<br />
weiter kürzen? Ich will ja nur wissen, was Sie meinen.<br />
Dann wissen <strong>wir</strong>, woran <strong>wir</strong> sind. So <strong>wir</strong>d abstrakt über Reformen geredet.<br />
Die Leute sehen inzwischen den Begriff eher als Horrorvision, nicht<br />
als etwas, was nach vorne führt. Wir müssen das wissen, dann können <strong>wir</strong><br />
uns damit auseinandersetzen, was geht und was nicht.<br />
Prof. Dr. Manfred Weber: Das ist ja sehr berechtigt, Herr Beck,<br />
da stimme ich Ihnen zu. Ich halte es <strong>für</strong> ganz schlimm, dass das Wort<br />
„Reform“ im allgemeinen Sprachempfinden zu etwas Negativem geworden<br />
ist. Es hat allerdings vielleicht auch etwas mit der Politik zu tun, die<br />
zu oft von Reformen gesprochen hat. Ich habe im Laufe der Jahre erlebt,<br />
dass unser Arbeitsmarktproblem von der Politik <strong>mehr</strong>fach gelöst worden<br />
ist – oder wäre, wenn Versprechungen eingehalten worden wären. Ich<br />
erinnere an ein Konzept „Greencard“ und alles Mögliche andere. <strong>Wie</strong><br />
viele Arbeitsplätze sollte das jeweils bringen! Wenn Sie sich die Zahlen<br />
hinterher anschauen, müssen Sie die Lupe zu Hilfe nehmen, um die<br />
Zuwächse zu erkennen. So viel zu dem Stichwort „Reform“ und zu denen,<br />
Deutsche Fragen<br />
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