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Wie schaffen wir stabiles Wachstum für mehr Beschäftigung?

Symposium des Bundesverbandes deutscher Banken mit dem Bankenverband Rheinland-Pfalz und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz Mainz, Dezember 2007 Trotz nachlassender Dynamik fiel die konjunkturelle Bilanz des Jahres 2007 insgesamt positiv aus, und die Lage am Arbeitsmarkt hat sich entspannt. Doch wurden damit schon die Grundlage für langfristig stabiles Wirtschaftswachstum und dauerhaft mehr Beschäftigung gelegt? Ohne Zweifel bestehen auf mehreren Feldern – etwa in der sozialen Sicherung, am Arbeitsmarkt, im Steuersystem, in den öffentlichen Haushalten und im Bildungssystem - strukturelle Defizite fort. Aber es ist umstritten, ob der Reformprozess fortgesetzt werden muss, eine Reformpause angebracht ist oder mancher Schritt gar rückgängig gemacht werden kann.

Symposium des Bundesverbandes deutscher Banken mit dem Bankenverband Rheinland-Pfalz und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Mainz, Dezember 2007

Trotz nachlassender Dynamik fiel die konjunkturelle Bilanz des Jahres 2007 insgesamt positiv aus, und die Lage am Arbeitsmarkt hat sich entspannt. Doch wurden damit schon die Grundlage für langfristig stabiles Wirtschaftswachstum und dauerhaft mehr Beschäftigung gelegt? Ohne Zweifel bestehen auf mehreren Feldern – etwa in der sozialen Sicherung, am Arbeitsmarkt, im Steuersystem, in den öffentlichen Haushalten und im Bildungssystem - strukturelle Defizite fort. Aber es ist umstritten, ob der Reformprozess fortgesetzt werden muss, eine Reformpause angebracht ist oder mancher Schritt gar rückgängig gemacht werden kann.

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Kurt Beck<br />

Die politische Agenda <strong>für</strong> <strong>Wachstum</strong> und <strong>Beschäftigung</strong><br />

zwischen Arbeitsleistung und dem Erfolg der Versicherung beibehalten<br />

möchte. Aber über eine gewisse ausgleichende Funktion der Gemeinschaft,<br />

Wir müssen das Sozialsystem darüber können <strong>wir</strong> ja sicher noch diskutieren. Das halte<br />

ein Stück weit von der Arbeit ich <strong>für</strong> geboten und <strong>für</strong> vernünftig. Gerade auch, wenn<br />

entkoppeln. man die Demographie betrachtet, ist es ein Gebot der<br />

Zukunftsgestaltung, die Sozialsysteme weiterzuent wickeln. Da sind <strong>wir</strong> uns<br />

offensichtlich einig, wenn ich mir auch vorstellen kann, dass <strong>wir</strong> in manchem<br />

Detail durchaus zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen.<br />

Ich will zu diesen Punkten im Übrigen auch die Infrastrukturanstrengungen<br />

der Bundesrepublik Deutschland zählen, denn die werden<br />

häufig unterschätzt. Ich habe in den letzten Monaten bei meinen Reisen<br />

Die Infrastrukturanstrengungen durch die Republik viele Mittelständler getroffen, die<br />

Deutschlands werden häufig aus Polen, Tschechien und anderswo wieder zurückgekommen<br />

sind. Sie kommen zurück, weil die Lohnunter-<br />

unterschätzt.<br />

schiede zu Deutschland inzwischen nicht <strong>mehr</strong> so frappant sind, wie sie<br />

vor einem Jahrzehnt waren, sie aber durch Infrastrukturprobleme und<br />

Ähnliches so viele Nachteile sehen, dass sie sich wieder Produktionsstandorten<br />

in Deutschland zuwenden. Eine Erfahrung, die <strong>wir</strong> nutzen<br />

müssen, um die Infrastruktur à jour zu halten und an einigen Stellen weiter<br />

zu verbessern. Was <strong>wir</strong> im Übrigen auch tun.<br />

Ich will in diesem Zusammenhang auch das Stichwort „bürokratische<br />

Lasten <strong>für</strong> die Wirtschaft“ ansprechen. Wir haben gerade heute in<br />

dieser Hinsicht ein Programm <strong>für</strong> Rheinland-Pfalz vorgestellt. Mein Wirtschaftsminister<br />

hat dies getan. Wir haben es gestern abschließend im<br />

Kabinett beschlossen. Ich glaube, dass noch manches auf den Weg zu<br />

bringen ist. Ich warne allerdings auch davor, alles, was öffentliche Leis-<br />

Deutsche Fragen<br />

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