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Wie schaffen wir stabiles Wachstum für mehr Beschäftigung?

Symposium des Bundesverbandes deutscher Banken mit dem Bankenverband Rheinland-Pfalz und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz Mainz, Dezember 2007 Trotz nachlassender Dynamik fiel die konjunkturelle Bilanz des Jahres 2007 insgesamt positiv aus, und die Lage am Arbeitsmarkt hat sich entspannt. Doch wurden damit schon die Grundlage für langfristig stabiles Wirtschaftswachstum und dauerhaft mehr Beschäftigung gelegt? Ohne Zweifel bestehen auf mehreren Feldern – etwa in der sozialen Sicherung, am Arbeitsmarkt, im Steuersystem, in den öffentlichen Haushalten und im Bildungssystem - strukturelle Defizite fort. Aber es ist umstritten, ob der Reformprozess fortgesetzt werden muss, eine Reformpause angebracht ist oder mancher Schritt gar rückgängig gemacht werden kann.

Symposium des Bundesverbandes deutscher Banken mit dem Bankenverband Rheinland-Pfalz und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Mainz, Dezember 2007

Trotz nachlassender Dynamik fiel die konjunkturelle Bilanz des Jahres 2007 insgesamt positiv aus, und die Lage am Arbeitsmarkt hat sich entspannt. Doch wurden damit schon die Grundlage für langfristig stabiles Wirtschaftswachstum und dauerhaft mehr Beschäftigung gelegt? Ohne Zweifel bestehen auf mehreren Feldern – etwa in der sozialen Sicherung, am Arbeitsmarkt, im Steuersystem, in den öffentlichen Haushalten und im Bildungssystem - strukturelle Defizite fort. Aber es ist umstritten, ob der Reformprozess fortgesetzt werden muss, eine Reformpause angebracht ist oder mancher Schritt gar rückgängig gemacht werden kann.

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Prof. Dr. Manfred Weber<br />

Den Aufschwung <strong>für</strong> Reformen nutzen<br />

Daraus folgt meines Erachtens zweierlei. Erstens: Die erfolgreichen<br />

Maßnahmen am Arbeitsmarkt bilden allenfalls die Basis <strong>für</strong> eine<br />

nachhaltige <strong>Beschäftigung</strong>spolitik. Die Zahl der Arbeitslosen ist noch<br />

immer viel zu hoch. Eine Reformpause oder gar ein Zurückdrehen der<br />

Reformen können und sollten <strong>wir</strong> uns nicht leisten.<br />

Insofern ist der Regierungsbeschluss <strong>für</strong> die verlängerte Zahlung<br />

des Arbeitslosengeldes I ein Signal in die falsche Richtung. Und Vorstöße<br />

zur Einschränkung der Zeitarbeit und zu flächendeckenden Mindestlöhnen<br />

sind nach meiner Analyse nicht minder schädlich.<br />

Eine Reformpause oder gar ein<br />

Zurückdrehen der Reformen Zweitens: Um dauerhaft <strong>mehr</strong> <strong>Beschäftigung</strong> zu ermöglichen,<br />

müssen flankierend Strukturreformen auch in<br />

können <strong>wir</strong> uns nicht leisten.<br />

anderen Politikfeldern erfolgen. Das wäre <strong>für</strong> sich genommen ein abendfüllendes<br />

Thema. Ich will es bei ganz wenigen Stichworten bewenden<br />

lassen.<br />

Zum Beispiel beim Stichwort „Bildungssystem“. Werden dort<br />

<strong>wir</strong>klich alle Mittel optimal eingesetzt? Was <strong>wir</strong> brauchen, ist eine größere<br />

Autonomie der Institutionen und letztlich der Wettbewerb von Ideen.<br />

Der Bankenverband engagiert sich beim Thema Bildung, speziell der ökonomischen<br />

Bildung in Schulen, seit Jahren in besonderer<br />

Was <strong>wir</strong> brauchen, ist die Autonomie<br />

der Institutionen und der Weise. Dieses Engagement ist uns eine Herzensangelegenheit.<br />

Aber <strong>wir</strong> brauchen Mithelfer, <strong>wir</strong> brauchen<br />

Wettbewerb von Ideen.<br />

nicht zuletzt die Politik, die diese ökonomische Bildung in Form eines<br />

Schulfaches Wirtschaft an den Schulen etablieren sollte. Schließlich sind<br />

von <strong>wir</strong>tschaftlichen Vorgängen alle Bürger in der einen oder anderen<br />

Form betroffen.<br />

Deutsche Fragen<br />

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