(kommissions-)protokolle bau planung - Gemeinden Kappel SO

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Verkehr 6
Gemeindestrassen 62
5. Ausbau Fussweg Treppacker-Tieracker
Antrag Baukommission
- Beschlussfassung
Dem Gemeinderat liegt vor:
Antrag der Baukommission vom 3.08.2010
Ressortleiter Daniel Willimann erörtert den Antrag der Baukommission und insbe-
sondere die drei Vorschläge.
Gemeindepräsident Rainer Schmidlin moniert, dass drei Varianten vorgeschlagen
werden (vom Bau eines Fussweges, über den Bau einer Strasse bis zum Abschreiben
des Investitionskredites). Dies spricht nicht für die Notwendigkeit des Baus des ur-
sprünglich bewilligten Fussweges. Im Antrag der Baukommission ist zudem vermerkt,
dass die Situation unbefriedigend sei, nicht aber warum und weshalb der Fussweg
erstellt werden soll. Warum wurde im Jahre 2007 der Weg vom Souverän bewilligt?
Dem Vorsitzenden fehlen grundlegende Informationen, so dass er auf Nichteintreten
plädiert.
Arthur Deiss wünscht, dass das Traktandum 5 behandelt wird.
Beschluss: Mit 5 : 2 Stimmen wird Eintreten beschlossen.
Nach Beratung und Diskussion wird festgehalten:
• Das Geschäft wird zurückgestellt.
• Zwecks Grundlagenbeschaffung wird das Geschäft an die Baukommission
retourniert.
• Verwaltungsleiter Daniel Brönnimann wird beauftragt, der Baukommission einen
Auszug aus dem Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Nr. 1/07 vom
31.01.2007 (Traktandum 1.9 Erstellen Fussweg Tieracker West bis Treppacker
Kreditbegehren Fr. 88'000.--) zu übermitteln.
Beschluss: Einstimmige Verabschiedung der vorgenannten drei Punkte.
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