(kommissions-)protokolle bau planung - Gemeinden Kappel SO

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• Die Organisation sowie die Durchführung des Anlasses haben ausschliesslich
durch die Swisscom zu erfolgen.
• Bewilligungen der Einwohnergemeinde Kappel werden im Rahmen der
vorhandenen Reglemente und Vorschriften erteilt.
Antrag der Versorgungs- und Umweltkommission:
- Der Gemeinderat unterstützt die Beschlüsse der Versorgungs- und Umwelt-
kommission.
- Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, der Swisscom im erwähnten Sinne eine
Antwort auf das Schreiben vom 28.06.2010 zu übermitteln (mit Kopie an Peter Häni).
Eintreten unbestritten.
Da gegenwärtig 1176 ggsnet-Anschlüsse in Kappel gezählt werden, wird der Ge-
meinderat das gemeindeeigene Fernsehnetz nicht aktiv konkurrenzieren. Die Be-
hörde überlässt es der Swisscom, einen Informationsanlass in Kappel durchzuführen.
Beschluss: Einstimmig wird der Antrag der Versorgungs- und Umweltkommission
verabschiedet.
Als Pendenz wird aufgenommen:
Kontaktaufnahme mit der ggsnet betreffend allfälligem Ausbau des digitalen TV- und
Radio-Angebotes.
Umwelt, Raumordnung 7
Wasserversorgungsanlagen 705
3. Einsprache gegen Perimeter Wasserleitung Kreuzfeld
- Beschlussfassung
Dem Gemeinderat liegen vor:
- Orientierungskopie des Einschreibens der Baukommission vom 14.07.2010 an
Cuno und Esther Jäggi-Fries, Kreuzfeldstrasse 34, 4616 Kappel
- Stellungnahme der Baukommission vom 6.08.2010
Ressortleiter Daniel Willimann orientiert über die Einsprache sowie die geführten
Gespräche.
Antrag:
Der Ressortleiter Bau/Planung beantragt dem Gemeinderat, die Einsprache von
Cuno und Esther Jäggi-Fries gegen die Perimeterauflage Wasserleitung Kreuzfeld
Ringschluss Spitzacker – Kreuzfeld/Stationenweg gutzuheissen. Die Perimeterbei-
träge für das Grundstück GB Kappel 241 sowie für GB Kappel 2206 sind durch die
Einwohnergemeinde Kappel zu tragen.
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