(kommissions-)protokolle bau planung - Gemeinden Kappel SO
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• Die Organisation sowie die Durchführung des Anlasses haben ausschliesslich<br />
durch die Swisscom zu erfolgen.<br />
• Bewilligungen der Einwohnergemeinde <strong>Kappel</strong> werden im Rahmen der<br />
vorhandenen Reglemente und Vorschriften erteilt.<br />
Antrag der Versorgungs- und Umweltkommission:<br />
- Der Gemeinderat unterstützt die Beschlüsse der Versorgungs- und Umwelt-<br />
kommission.<br />
- Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, der Swisscom im erwähnten Sinne eine<br />
Antwort auf das Schreiben vom 28.06.2010 zu übermitteln (mit Kopie an Peter Häni).<br />
Eintreten unbestritten.<br />
Da gegenwärtig 1176 ggsnet-Anschlüsse in <strong>Kappel</strong> gezählt werden, wird der Ge-<br />
meinderat das gemeindeeigene Fernsehnetz nicht aktiv konkurrenzieren. Die Be-<br />
hörde überlässt es der Swisscom, einen Informationsanlass in <strong>Kappel</strong> durchzuführen.<br />
Beschluss: Einstimmig wird der Antrag der Versorgungs- und Umweltkommission<br />
verabschiedet.<br />
Als Pendenz wird aufgenommen:<br />
Kontaktaufnahme mit der ggsnet betreffend allfälligem Aus<strong>bau</strong> des digitalen TV- und<br />
Radio-Angebotes.<br />
Umwelt, Raumordnung 7<br />
Wasserversorgungsanlagen 705<br />
3. Einsprache gegen Perimeter Wasserleitung Kreuzfeld<br />
- Beschlussfassung<br />
Dem Gemeinderat liegen vor:<br />
- Orientierungskopie des Einschreibens der Baukommission vom 14.07.2010 an<br />
Cuno und Esther Jäggi-Fries, Kreuzfeldstrasse 34, 4616 <strong>Kappel</strong><br />
- Stellungnahme der Baukommission vom 6.08.2010<br />
Ressortleiter Daniel Willimann orientiert über die Einsprache sowie die geführten<br />
Gespräche.<br />
Antrag:<br />
Der Ressortleiter Bau/Planung beantragt dem Gemeinderat, die Einsprache von<br />
Cuno und Esther Jäggi-Fries gegen die Perimeterauflage Wasserleitung Kreuzfeld<br />
Ringschluss Spitzacker – Kreuzfeld/Stationenweg gutzuheissen. Die Perimeterbei-<br />
träge für das Grundstück GB <strong>Kappel</strong> 241 sowie für GB <strong>Kappel</strong> 2206 sind durch die<br />
Einwohnergemeinde <strong>Kappel</strong> zu tragen.<br />
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