(kommissions-)protokolle bau planung - Gemeinden Kappel SO

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- Seite 253 - andere für weitere Bauten frei bleibt, wäre auch nur die Hälfte des Landwertes als Kosten einzusetzen. Das wäre zwar kalkulatorisch korrekt, ergäbe aber nicht das vom Verfasser gewünschte Resultat. Ein Delkredere ist über das Total der gefährdeten Debitorenausstände zu erstellen und nicht über den möglichen jährlichen Abschreiber. Und wenn man schon von Spezial- rechnungen, die zwar im Fachbegriff Spezialfinanzierungen heissen, spricht, dann muss auch erwähnt werden, dass die Kanalisation zur Spezialfinanzierung Abwasser- beseitigung gehört und somit nicht Bestandteil des Verwaltungsvermögens der Ein- wohnergemeinde ist. Dass der Anschein erweckt werden soll, der jetzige Gemeinderat sei für die unsorg- fältige Budgetierung zuständig gewesen, ist nicht statthaft. Die Rechnung 2009 wurde in der letzten Amtsperiode budgetiert. Der Gemeindepräsident macht nicht irgendwelche Schreiben an die Gemeinderäte, sondern das nennt sich Geschäftsvorbereitung und wird zusammen mit der Sitzungs- einladung – die gleichzeitig Traktandenliste ist – mindestens drei Tage vor der Sitzung den Gemeinderäten zugestellt und liegt auf der Gemeindeverwaltung zur Einsicht- nahme öffentlich auf (ausgenommen Geschäfte, welche unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden). Und noch zum Schluss: der Gemeinderat hat Monika Probst nicht gewählt, sondern die BDO AG beauftragt, die Bücher der Einwohnergemeinde Kappel bis auf Weiteres zu führen. Frau Probst ist Angestellte der BDO AG und nicht der Gemeinde Kappel. 16.3 Richtigstellung – Leserbrief von Marcel W. Wyss, Oltner Tagblatt vom 17.08.2010 (Richtigstellungen gemäss Protokoll Nr. 10/10, Traktandum 10.4) … dass die Beschwerde mit Belegen und Beweisen insgesamt 143 Seiten umfasst. Korrekt: 134 Seiten … mit einem Gesuch um einen Beitrag von 650'000 Franken für Duschen beim Fussballplatz nachgesucht. Korrekt: Fr. 690'000.--. 16.4. Architekturbüro Bucher AG, 5600 Lenzburg Dem Gemeinderat liegen vor: - Beschwerde vom 25.08.2010 des Architekturbüros Bucher AG, unterzeichnet durch Rudolf und Gertrud Bloch-Gubler - Antwortschreiben des Verwaltungsleiters Gemäss Verwaltungsleiter wurde auf der Gemeindeverwaltung am 26.08.2010 gegen Quittung eine Beschwerde zur Verfügung des Gemeinderates Kappel i. S. Teilum- zonungsbegehren GB Kappel 364 abgegeben. Da der Gemeinderat als verfügende Behörde nicht für Beschwerden zuständig ist, wurden die Einsprecher entsprechend informiert (Verweis auf Rechtsmittelbelehrung).
- Seite 254 - 16.5. Zirkulationsbeschluss / KIGA 3 Ausgangslage und Antrag gemäss E-Mail vom 25.08.2010, 21.22 Uhr, von Gemeinde- vizepräsident Patrick Ritter. Ordnungshalber wird das Resultat wie folgt zuhanden des Protokolls notiert: Beschluss: Mit 4 : 3 Stimmen wird der Antrag des Projektverantwortlichen KIGA 3 genehmigt. 16.6. SVP Ortspartei Kappel Daniel Willimann in seiner Funktion als Vizepräsident der SVP Kappel gibt die Eck- daten den neuen Ortspartei bekannt: Kontakt SVP Ortspartei Kappel, Postfach 108, 4616 Kappel E-Mail svp-kappel@bluewin.ch Postcheckkonto 60 – 793526 – 1 Schweizerische Volkspartei, SVP Ortspartei Kappel, 4616 Kappel Mobile 079 353 24 23 Der Gemeindepräsident: Der Verwaltungsleiter: Rainer Schmidlin Daniel Brönnimann
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