(kommissions-)protokolle bau planung - Gemeinden Kappel SO

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andere für weitere Bauten frei bleibt, wäre auch nur die Hälfte des Landwertes als
Kosten einzusetzen. Das wäre zwar kalkulatorisch korrekt, ergäbe aber nicht das vom
Verfasser gewünschte Resultat.
Ein Delkredere ist über das Total der gefährdeten Debitorenausstände zu erstellen und
nicht über den möglichen jährlichen Abschreiber. Und wenn man schon von Spezial-
rechnungen, die zwar im Fachbegriff Spezialfinanzierungen heissen, spricht, dann
muss auch erwähnt werden, dass die Kanalisation zur Spezialfinanzierung Abwasser-
beseitigung gehört und somit nicht Bestandteil des Verwaltungsvermögens der Ein-
wohnergemeinde ist.
Dass der Anschein erweckt werden soll, der jetzige Gemeinderat sei für die unsorg-
fältige Budgetierung zuständig gewesen, ist nicht statthaft. Die Rechnung 2009 wurde
in der letzten Amtsperiode budgetiert.
Der Gemeindepräsident macht nicht irgendwelche Schreiben an die Gemeinderäte,
sondern das nennt sich Geschäftsvorbereitung und wird zusammen mit der Sitzungs-
einladung – die gleichzeitig Traktandenliste ist – mindestens drei Tage vor der Sitzung
den Gemeinderäten zugestellt und liegt auf der Gemeindeverwaltung zur Einsicht-
nahme öffentlich auf (ausgenommen Geschäfte, welche unter Ausschluss der
Öffentlichkeit behandelt werden).
Und noch zum Schluss: der Gemeinderat hat Monika Probst nicht gewählt, sondern
die BDO AG beauftragt, die Bücher der Einwohnergemeinde Kappel bis auf Weiteres
zu führen. Frau Probst ist Angestellte der BDO AG und nicht der Gemeinde Kappel.
16.3 Richtigstellung – Leserbrief von Marcel W. Wyss, Oltner Tagblatt vom
17.08.2010
(Richtigstellungen gemäss Protokoll Nr. 10/10, Traktandum 10.4)
… dass die Beschwerde mit Belegen und Beweisen insgesamt 143 Seiten umfasst.
Korrekt: 134 Seiten
… mit einem Gesuch um einen Beitrag von 650'000 Franken für Duschen beim
Fussballplatz nachgesucht.
Korrekt: Fr. 690'000.--.
16.4. Architekturbüro Bucher AG, 5600 Lenzburg
Dem Gemeinderat liegen vor:
- Beschwerde vom 25.08.2010 des Architekturbüros Bucher AG, unterzeichnet durch
Rudolf und Gertrud Bloch-Gubler
- Antwortschreiben des Verwaltungsleiters
Gemäss Verwaltungsleiter wurde auf der Gemeindeverwaltung am 26.08.2010 gegen
Quittung eine Beschwerde zur Verfügung des Gemeinderates Kappel i. S. Teilum-
zonungsbegehren GB Kappel 364 abgegeben.
Da der Gemeinderat als verfügende Behörde nicht für Beschwerden zuständig ist,
wurden die Einsprecher entsprechend informiert (Verweis auf Rechtsmittelbelehrung).