(kommissions-)protokolle bau planung - Gemeinden Kappel SO
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Allgemeine Verwaltung 0<br />
Protokolle Gemeinderat 012.02<br />
15. Protokoll Nr. 13/10 der Sitzung vom 11.08.2010 191<br />
Dem Gemeinderat liegt vor:<br />
Protokoll der Gemeinderatssitzung Nr. 13/10 vom 11.08.2010<br />
Beschluss: Einstimmig wird das Protokoll Nr. 13/10 vom 11.08.2010 genehmigt.<br />
Allgemeine Verwaltung 0<br />
Gemeinderat 012<br />
16. Verschiedenes 192<br />
16.1. Amtsblatt Nr. 33 vom 20.08.2010<br />
Dem Gemeinderat liegt vor:<br />
Auszug aus dem Amtsblatt Nr. 33 vom 20.08.2010, Seiten 1534 und 1535<br />
Der Verwaltungsleiter informiert die Ratsmitglieder über die Publikation im Amtsblatt<br />
betreffend Betreibung auf Verwertung eines Faustpfandes i. S. Erich Riesen (ex Ge-<br />
meindeschreiber der Einwohnergemeinde <strong>Kappel</strong>).<br />
Obwohl unter der Rubrik Gläubiger ebenfalls die Einwohnergemeinde <strong>Kappel</strong> aufge-<br />
führt ist, sind zwischenzeitlich keine Forderungen mehr offen.<br />
Da auf dem seinerzeitig angefertigten Arrestbefehl vom 20.08.2007 ebenfalls unsere<br />
Gemeinde als Gläubiger aufgeführt war, wurden für die Publikation im Amtsblatt<br />
sämtliche Gläubigernamen übernommen.<br />
16.2. „Klartext“ Nr. 4<br />
Der Verwaltungsleiter stellt fest, dass der oder die Schreiber des letzten Flugblattes<br />
der SVP Kreispartei <strong>Kappel</strong>-Boningen-Gunzgen es mit den Fakten nicht so genau<br />
nimmt bzw. nehmen. Vor allem mit den Zahlen habe man offensichtlich Mühe.<br />
So waren es an der Einwohnergemeindeversammlung nicht acht, sondern sechs Ge-<br />
genstimmen und beim Planstudium wäre aufgefallen, dass der Kindergarten nicht eine,<br />
sondern drei Toiletten (Damen und Herren bzw. Mädchen und Knaben sowie ein<br />
Behinderten-WC) hat. Wenn die eine Hälfte eines Grundstückes über<strong>bau</strong>t und die