(kommissions-)protokolle bau planung - Gemeinden Kappel SO

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Allgemeine Verwaltung 0
Protokolle Gemeinderat 012.02
15. Protokoll Nr. 13/10 der Sitzung vom 11.08.2010 191
Dem Gemeinderat liegt vor:
Protokoll der Gemeinderatssitzung Nr. 13/10 vom 11.08.2010
Beschluss: Einstimmig wird das Protokoll Nr. 13/10 vom 11.08.2010 genehmigt.
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Gemeinderat 012
16. Verschiedenes 192
16.1. Amtsblatt Nr. 33 vom 20.08.2010
Dem Gemeinderat liegt vor:
Auszug aus dem Amtsblatt Nr. 33 vom 20.08.2010, Seiten 1534 und 1535
Der Verwaltungsleiter informiert die Ratsmitglieder über die Publikation im Amtsblatt
betreffend Betreibung auf Verwertung eines Faustpfandes i. S. Erich Riesen (ex Ge-
meindeschreiber der Einwohnergemeinde Kappel).
Obwohl unter der Rubrik Gläubiger ebenfalls die Einwohnergemeinde Kappel aufge-
führt ist, sind zwischenzeitlich keine Forderungen mehr offen.
Da auf dem seinerzeitig angefertigten Arrestbefehl vom 20.08.2007 ebenfalls unsere
Gemeinde als Gläubiger aufgeführt war, wurden für die Publikation im Amtsblatt
sämtliche Gläubigernamen übernommen.
16.2. „Klartext“ Nr. 4
Der Verwaltungsleiter stellt fest, dass der oder die Schreiber des letzten Flugblattes
der SVP Kreispartei Kappel-Boningen-Gunzgen es mit den Fakten nicht so genau
nimmt bzw. nehmen. Vor allem mit den Zahlen habe man offensichtlich Mühe.
So waren es an der Einwohnergemeindeversammlung nicht acht, sondern sechs Ge-
genstimmen und beim Planstudium wäre aufgefallen, dass der Kindergarten nicht eine,
sondern drei Toiletten (Damen und Herren bzw. Mädchen und Knaben sowie ein
Behinderten-WC) hat. Wenn die eine Hälfte eines Grundstückes überbaut und die