(kommissions-)protokolle bau planung - Gemeinden Kappel SO
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- Seite 246 -<br />
a) Die Demission der Wahlbüropräsidentin per 31.12.2010 wird unter bester<br />
Verdankung für die geleistete Arbeit genehmigt.<br />
b) Die CVP Ortspartei <strong>Kappel</strong> wird aufgefordert, bis 29.10.2010 einen Wahlvor-<br />
schlag zuhanden des Gemeinderates einzureichen.<br />
Allgemeine Verwaltung 0<br />
Protokolle Gemeindeversammlung 011.01<br />
12. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 30.06.2010<br />
- Genehmigung<br />
Dem Gemeinderat liegt vor:<br />
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 30.06.2010<br />
Wegen ferienbedingter Abwesenheit anlässlich der Einwohnergemeindeversammlung<br />
vom 30.06.2010 wird sich Arthur Deiss bei der bevorstehenden Abstimmung seiner<br />
Stimme enthalten.<br />
Daniel Willimann bezieht sich auf den Eintrag unter Traktandum 16 Verschiedenes.<br />
Die in Abschnitt 16.2 notierte Stimmenanzahl (6) sei falsch. Der SVP <strong>Kappel</strong> lägen die<br />
konkreten Namen von acht Gegenstimmenden vor. Er werde somit dem Protokoll der<br />
Einwohnergemeindeversammlung nicht zustimmen können.<br />
Verwaltungsleiter Daniel Brönnimann erklärt, dass das Protokoll anhand der<br />
Tonbandaufnahmen erstellt worden sei. Zudem verweist er auf den Artikel im Oltner<br />
Tagblatt vom 2.07.2010, Seite 18, mit der Überschrift 6 Stimmen gegen Kiga-3-Kredit-<br />
aufstockung.<br />
Beschluss: Der Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 30.06.2010<br />
wird mit 5 : 1 Stimme bei einer Enthaltung genehmigt.<br />
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