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Auswertung des Berliner Beteiligungsverfahrens zur Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Vorstellung des bisherigen Beteiligungsprozesses und der Ergebnisse aus Online-Dialog, Bürgerforum und Bürgerwerkstatt Herr Trénel stellt den Beteiligungsprozess zur Bewerbung Berlins für Olympische und Paralympsiche Spiele und dessen Ergebnisse vor (siehe Abschlussbericht). Darüber hinaus stellt er das Vorgehen bei der Online-Moderation mit problematischen, nicht den Dialogregeln entsprechenden Kommentaren exemplarisch vor. Auswertungs-Diskussion in Kleingruppen Die Teilnehmenden teilen sich in vier Gruppen à 3-4 Personen auf und diskutieren den Beteiligungsprozess im Hinblick auf Schwächen, Stärken und Potenziale. Die Ergebnisse notieren sie auf Moderationskarten und bringen diese im Plenum zusammen. Vorstellen der Diskussionsergebnisse im Plenum und Schlussfolgerungen für künftige Beteiligungsprozesse Bei den anwesenden Mitgliedern der Begleitgruppe zeichnet sich ein insgesamt positives Stimmungsbild zum Bürgerbeteiligungsprozess ab, wenngleich es auch Kritik und einige Anregungen zu potentiellen Verbesserungen gibt. Die Einrichtung eines konstruktiv begleitenden Gremiums wie das der Begleitgruppe wird generell positiv bewertet. Die Zusammensetzung der Begleitgruppe mit Vertretern aus der organisierten Stadtgesellschaft und engagierten Bürgerinnen und Bürgern wird ebenfalls lobend hervorgehoben. Auf Zustimmung treffen das Bürgerforum als Auftaktveranstaltung, die dort verwendete Methodik der Tischgruppen-Diskussion sowie die Idee der Bürgerwerkstätten als thematisch vertiefendes Diskussionsformat. Kritisiert wird die Zusammensetzung des Podiums beim Bürgerforum am 12. Februar. Diese sei nicht ausgewogen gewesen, was unter anderem dazu geführt habe, dass die Veranstaltung in der Öffentlichkeit als negativ empfunden worden sei. In diesem Zusammenhang wird auch kritisiert, die Argumente von Befürwortern und Gegnern seien nicht gleichwertig behandelt worden. Einhergehend damit fordert einer der Teilnehmenden eine neutrale Organisation und Moderation des Prozesses und eine klarere Trennung von Kampagne („Wir wollen die Spiele“) und Beteiligungsprozess („Was will Berlin?“). Ein weiterer Feedback-Punkt kritisiert, die Olympia- Strategie sei von Angst vor den Bürgern geprägt und der Prozess nicht ergebnisoffen gewesen. Andererseits wird auch kritisiert, dass es an Leidenschaft für die Bewerbung gemangelt habe und
der Kampagne ein Zentrum (zentraler Akteur) gefehlt habe. Ein anderer Teilnehmer regt eine veränderte Struktur des Online-Dialogs an. Als verbesserungswürdig sehen einige Teilnehmende die den Prozess flankierende Öffentlichkeitsarbeit, unter anderem in den sozialen Medien (Twitter, Facebook). Außerdem sollen künftig Jugendliche und Menschen mit Migrationshintergrund besser erreicht werden. Mehrere Diskussionsgruppen wünschen sich eine frühere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, einige von Beginn des Prozesses an. Die anwesenden Mitglieder der Begleitgruppe regen eine Fortführung der Bürgerbeteiligung in anderen Bereichen an. Der Prozess, der hier angestoßen wurde und einen Dialog zwischen, Politik, Verwaltung, organisierter und unorganisierter Bürgerschaft angestoßen habe, stelle – so eine Teilnehmerin – etwas sehr Positives dar. Herr Dr. Letz bekräftigt, dass der Senat die Kritik und Anregungen der Begleitgruppe ernst nehme und das in diesem Prozess Gelernte eine gute Basis für eventuelle zukünftige Bürgerbeteiligungsprozesse der Senatskanzlei dienen werde. Ende der Sitzung: ca. 20h30
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Olympische und Paralympische Spiele
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