abschlussbericht_waswillberlin

Präsentation des Beteiligungskonzepts
Herr Trénel (Zebralog) stellt das Beteiligungskonzept vor. Er sieht sowohl Chancen als auch
Herausforderungen einer vergleichsweise frühzeitigen Bürgerbeteiligung. Eine Chance sieht er in
der Möglichkeit, dass Ergebnisse der Beteiligung noch in die Planungen einfließen können. Die
Herausforderungen sieht er bei der kontroversen Natur des Themas, das unterschiedliche
Politikbereiche wie Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Sportstätten und öffentliche Finanzen
berühre. Herr Trénel spricht von zwei Fragen, die parallel im Raum stünden: Das Wie und das Ob
einer Bewerbung Berlins, die beide gleichrangig behandelt werden müssen. Im Anschluss stellt er
die bisher geplanten und durchgeführten Formate des Partizipationsverfahrens und deren Ziele
vor:
Ziel des Bürgerforums sei es, die Stadtöffentlichkeit zu informieren, klärungsbedürftige
Themen zu identifizieren sowie Beteiligungsfragen für die weitere Behandlung in den
Bürgerwerkstätten zu formulieren.
Ziel der Bürgerwerkstätten sei es, vertiefte Beschäftigung mit einzelnen Themen der
Bewerbung Berlins für die Olympischen und Paralympischen Spiele zu ermöglichen (z.B. zu
Barrierefreiheit, Kosten, zum Olympischen und Paralympischen Dorf etc.)
Ziel des Online-Bürgerbüros, erreichbar unter www.was-will.berlin.de, sei es, allen
Menschen eine Möglichkeit zur Beteiligung zu ermöglichen – auch jenen, die abends nicht
zu Veranstaltung kommen könnten. So sei die Kommunikation zwischen Senat und
Bürger/innen gewährleistet, beispielsweise falls Fragen zum Beteiligungsprozess bestehen.
Durch die Infothek des Bürgerbüros mit Dokumenten und Ergebnissen des bisherigen
Prozesses soll Transparenz geschafft werden.
Ziel der Begleitgruppe sei es zu kontrollieren, ob alle Gruppen im Beteiligungsprozess
erreicht werden und ob es ergebnisoffene, transparente Verfahren gebe. Weiterhin soll die
Begleitgruppe gewährleisten, dass die Meinungsvielfalt zum Thema Olympia-Bewerbung
abgebildet werde. Sie soll Empfehlungen für das Prozessdesign aussprechen können und
Wächter des Prozesses sein.
Anregungen für das Beteiligungskonzept/ Aussprache:
Im Anschluss laden Herr Trénel und Herr Dr. Letz zur Aussprache über das Beteiligungskonzept
und die Erfahrungen der Begleitgruppe mit den bisherigen Formaten ein. Frau Tra bezieht sich auf
das Bürgerforum und moniert, dass es keine kritischen Gegenstimmen auf dem Podium gegeben
habe und dass es zu einseitig besetzt gewesen sei. Das Forum sei von den in der Mitte platzierten
Vertretern der Senatsverwaltung dominiert gewesen und hätte zu hochschlagenden Emotionen