abschlussbericht_waswillberlin
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Olympische und Paralympische Spiele 2024. Was will Berlin? 44<br />
Zukunft sollte man erwägen, etwaige Begleitgremien von Beginn an intensiv in die<br />
Veranstaltungsplanung miteinzubeziehen.<br />
Kampagne vs. Beteiligung<br />
Eine besondere Herausforderung stellte das Nebeneinander von Beteiligungsprozess und der<br />
Kampagne „Wir wollen die Spiele“ dar. Die Kampagne, die von der Sportmetropole Berlin und<br />
anderen gesellschaftlichen Akteuren initiiert und durchgeführt wurde, zu denen auch der<br />
Senat gehörte, hatte das Ziel, die Berlinerinnen und Berliner für die Olympia-Bewerbung zu<br />
begeistern. Viele Bürgerinnen und Bürger konnten jedoch nicht klar zwischen Pro-Olympia-<br />
Kampagne und dem Beteiligungsangebot trennen, da der Absender in beiden Fällen der<br />
Berliner Senat war.<br />
Auch zeigten sich viele Teilnehmende des Dialogprozesses irritiert darüber, dass der Berliner<br />
Senat als Initiator eines ergebnisoffenen Beteiligungsprozesses zugleich eine eindeutige<br />
Position in der Debatte bezog. Angesichts der Werbung für die Kampagne wurde zudem<br />
kritisiert, dass hier in großem Umfang öffentliche Mittel eingesetzt würden. In diesem<br />
Zusammenhang wurde eine deutliche Ungleichheit beim Umfang der Werbemaßnahmen für<br />
die Kampagne einerseits und für den Beteiligungsprozess andererseits konstatiert. Das Prinzip<br />
der Ergebnisoffenheit wurde aus diesen Gründen laut Teilnehmeraussagen der<br />
unterschiedlichen Formate Bürgerforum, Online-Dialog und Begleitgruppe als gefährdet<br />
angesehen.<br />
Partizipative Kampagnenarbeit kann in Zukunft eine wichtige Rolle spielen, um stadtweite<br />
Debatten um Zukunftsfragen zu ermöglichen. Beteiligung braucht Öffentlichkeit. Daher<br />
könnten Kampagnen eines neuen Typus davon profitieren, Dialogelemente mit klassischen<br />
Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit und Werbung zu verbinden. Der Titel der Bürgerbeteiligung<br />
zur Olympia-Bewerbung – „Was will Berlin?“ – eignet sich dazu hervorragend. So sehen wir<br />
die Möglichkeit, im öffentlichen Raum mit konkreten Dialogangeboten („aufsuchende<br />
Beteiligung“) und Hinweisen auf Beteiligungsformate (z.B. durch Außenwerbung) Debatten zu<br />
initiieren, die sehr heterogene Gruppen von Bürgerinnen und Bürgern erreichen können.<br />
Herausforderungen: Transparenz und gemischte Besetzung von Podien<br />
Schwierig stellte sich darüber hinaus die Informationsgrundlage im Beteiligungsprozess dar.<br />
Zu solch einem frühen Zeitpunkt der Beteiligung lagen neben der Interessensbekundung<br />
verständlicherweise nur wenig andere belastbare bzw. offizielle Informationen vor. Viele<br />
Bürgerinnen und Bürger äußerten, dass sie eine belastbare Kostenschätzung benötigen<br />
würden, um klar über das Für und Wider einer Bewerbung Berlins diskutieren und<br />
schließlich auch entscheiden zu können. Der Senat hatte in Aussicht gestellt, im Falle einer<br />
Entscheidung des DOSB für Berlin als Bewerberstadt die gewünschten Informationen<br />
unmittelbar zu erarbeiten, so dass beim Bürgervotum im September 2015 eine<br />
Entscheidungsgrundlage vorhanden gewesen wäre. Einige Teilnehmende der Begleitgruppe<br />
erklärten, dass die Infothek im Online-Bürgerbüro mehr Dokumente und Informationen hätte<br />
bereitstellen sollen, um tatsächliche Transparenz zu gewährleisten.<br />
Dies betrifft in ähnlichem Maße die Besetzung von Podien bei den Vor-Ort-Veranstaltungen.<br />
Viele Teilnehmende, auch in der Begleitgruppe Bürgerbeteiligung, hätten sich eine größere<br />
Vielfalt (an Olympia-Skeptikern und -befürwortern) bei Veranstaltungen gewünscht, um<br />
unterschiedliche Sichtweisen auf die diskutierten Themen hörbar zu machen. Der vom Senat<br />
initiierte Beteiligungsprozess war jedoch darauf ausgelegt, zunächst über das Wie einer