abschlussbericht_waswillberlin
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Olympische und Paralympische Spiele 2024. Was will Berlin? 43<br />
stadtrelevanten Thema somit die notwendige Neutralität und Akzeptanz des Verfahrens<br />
unterstützen können. Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen kann das Modell Begleitgruppe<br />
für zukünftige Beteiligungsverfahren als eine wertvolle Ergänzung zu klassischen Elementen<br />
der Bürgerbeteiligung empfohlen werden.<br />
Kritikpunkte: Zeitlicher Rahmen, Gegenstand der Beteiligung<br />
Während die Beteiligung insgesamt als Erfolg gewertet werden kann, gab es aber auch einige<br />
Punkte, die kritikwürdig waren und in zukünftigen Beteiligungen beachtet werden sollten.<br />
Das ist zunächst der zeitliche Rahmen der Bürgerbeteiligung. In der abschließenden Sitzung<br />
der Begleitgruppe wurde kritisiert, dass diese zu spät erfolgt sei. Einige Teilnehmende<br />
merkten an, dass die Bürgerinnen und Bürger schon vor dem Einreichen der<br />
Interessensbekundung im Jahr 2014 hätten einbezogen werden sollen. Der Zeitplan des<br />
Beteiligungsverfahrens zur Olympia-Bewerbung bis zur Entscheidung des DOSB kann in der<br />
Tat als recht ambitioniert bewertet werden. 9<br />
Als weiterer wesentlicher Kritikpunkt kann der Beteiligungsgegenstand genannt werden. Aus<br />
den Rückmeldungen beim Bürgerforum sowie vielen Beiträgen im Online-Dialog wurde<br />
deutlich, dass viele Bürgerinnen und Bürger gar nicht über das „Wie“ einer Bewerbung,<br />
sondern viel grundsätzlicher erst einmal über das „Ob“ sprechen wollten. Die Mitwirkung an<br />
der Entwicklung eines Bewerbungskonzepts lief somit dem Bedürfnis eines Teils der<br />
teilnehmenden Berlinerinnen und Berliner entgegen. Andererseits bringt die Verfahrensfolge<br />
des Senats auch beträchtliche Vorteile mit sich: So ermöglicht die vorherige Diskussion und<br />
Weiterentwicklung des Bewerbungskonzepts eine substantielle Entscheidung für oder gegen<br />
eine Olympia-Bewerbung.<br />
Veranstaltungen und zeitliche Taktung der Beteiligungsformate<br />
Bei der konkreten Ausgestaltung der Veranstaltungsformate hat sich die Arbeit in kleineren<br />
Gruppen wie bei der Bürgerwerkstatt zum Thema Barrierefreiheit bewährt. Das<br />
Zusammenkommen in Arbeitsgruppen ermöglichte es den Teilnehmenden, intensiv an einem<br />
Thema der Olympiabewerbung zu arbeiten sowie Fragen und Ideen direkt mit Moderatoren<br />
und Mitarbeitenden aus den zuständigen Senatsverwaltungen zu klären. In der<br />
Bürgerwerkstatt fiel des den Bürgerinnen und Bürgern erheblich leichter, konkrete Ideen und<br />
auch kritische Hinweise zur Erweiterung des Bewerbungskonzeptes zu entwickeln. Das<br />
Format des Bürgerforums, das bei der Eröffnungsveranstaltung gewählt wurde, zeigte einige<br />
Schwächen. In den Plenumssituationen blieb meist wenig Platz für Diskussionen, nur wenige<br />
Bürger/innen konnten zu Wort kommen.<br />
Als fruchtbar haben sich auch die Rückmeldungen aus der Begleitgruppe Bürgerbeteiligung<br />
zur Taktung und thematischen Ausgestaltung der Vor-Ort-Veranstaltungen erwiesen. In<br />
9<br />
In der abschließenden Begleitgruppensitzung legte der Senat die durch den DOSB vorgegebenen<br />
Rahmenbedingungen für das Beteiligungsverfahren nochmals dar. Aus seiner Sicht war eine umfassende<br />
Vorbereitung auf das Projekt „Olympiabewerbung“ aufgrund des vom DOSB gewählten und mehrfach<br />
modifizierten Verfahrens kaum möglich. Gleichwohl gab der Senat interessierten Bürgerinnen und Bürgern mit<br />
einer Online-Umfrage auf berlin.de schon während der Erarbeitung der Interessenbekundung die Möglichkeit,<br />
sich zu den Grundprinzipien einer Berliner Bewerbung in einer Umfrage zu äußern.