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Olympische und Paralympische Spiele 2024. Was will Berlin? 40 6. Baustein IV: Begleitgruppe Bürgerbeteiligung Die Begleitgruppe Bürgerbeteiligung, die aus 25 vom Senat eingeladenen Vertreter/innen der organisierten Stadtgesellschaft sowie 25 nach einem geschlechterquotierten Losverfahren ermittelten Berlinerinnen und Berlinern bestand, die sich zuvor für einen Sitz beworben hatten, verstand sich als Wächterin des Prozesses und Resonanzkörper für Bürgermeinungen. Insgesamt kam sie zu zwei Sitzungen zusammen. 8 Die konstituierende Sitzung der Begleitgruppe fand am 5. März 2015 statt. Auf der Agenda der Sitzung standen das persönliche Kennenlernen der Mitglieder, die Diskussion des Entwurfs einer Geschäftsordnung sowie die Auseinandersetzung mit dem weiteren Prozess. In der persönlichen Vorstellung wurde klar, dass es viele verschiedene Meinungen zu einer Bewerbung Berlins seitens der Mitglieder gab. Ungefähr zu gleichen Teilen teilte sich die Gruppe in Befürworter/innen, Gegner/innen und neutrale Mitglieder (die sich erst im Laufe des Prozesses eine Meinung bilden wollten). Ein wichtiger Ausgangspunkt für die weitere Diskussion war die Geschäftsordnung der Begleitgruppe. Die Mitglieder diskutierten zunächst die Qualitätskriterien der Beteiligung und betonten die Wichtigkeit der Ergebnisoffenheit des Prozesses, die sich auch in der Zusammensetzung der geladenen Sprecher/innen bei Vor-Ort-Veranstaltungen niederschlagen solle. Des Weiteren wurde gefordert, dass ausgewogene Informationen und eine stets aktualisierte Dokumentation der bisherigen Veranstaltungen vorhanden sein sollten. Interessierte müssten sich jederzeit einen Überblick über den aktuellen Stand der Debatte verschaffen können. Neben diesen grundsätzlichen Fragen regte die Begleitgruppe auch Veränderungen in der weiteren Prozessgestaltung an. So kritisierte sie, dass eine geplante Bürgerwerkstatt zum Thema „Mitmach-Spiele“ nicht das eigentliche Interesse der Berliner Bevölkerung treffe und stattdessen über die Finanzierung einer Bewerbung und eventuellen Ausrichtung gesprochen werden müsse. Die Kritik der Begleitgruppe war daraufhin Anlass für die Senatskanzlei und Zebralog, die folgende Bürgerwerkstatt auszusetzen, um hierdurch die Gelegenheit zu eröffnen, die Themen der weiteren Veranstaltungen in Absprache mit der Begleitgruppe zu beschließen. Die zweite, abschließende Sitzung der Begleitgruppe am 26. März – nach der Entscheidung des DOSB für Hamburg – förderte in einer Auswertungsrunde wertvolle Rückmeldungen zutage, die wesentlich zu den Lehren, die man aus diesem Prozess ziehen kann, beigetragen haben. Der Austausch zwischen den Mitgliedern der Begleitgruppe und den Verantwortlichen in den Senatsverwaltungen war fruchtbar und von gemeinsamem Lernwillen bestimmt. An diesen Beispielen zeigt sich, dass die aus Bürger/innen und organisierter Stadtgesellschaft zusammengesetzte Begleitgruppe ihren Auftrag umgehend und engagiert angenommen hat. Ein derartiges Gremium kann durch ihre Unabhängigkeit und Zusammensetzung vor allem bei kontroversen Themen die Neutralität des Prozesses glaubhaft einfordern und damit die Qualität und Legitimität der Beteiligung steigern. Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen 8 Eine Liste der eingeladenen und ausgelosten Mitglieder der Begleitgruppe sowie die Protokolle der beiden Sitzungen befinden sich im Anhang.
Olympische und Paralympische Spiele 2024. Was will Berlin? 41 kann das Modell Begleitgruppe bei künftigen organisierten Bürgerbeteiligungen als eine mögliche wertvolle Ergänzung der bekannten Beteiligungsformate angesehen werden.
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