abschlussbericht_waswillberlin

Olympische und Paralympische Spiele 2024. Was will Berlin? 40
6. Baustein IV: Begleitgruppe Bürgerbeteiligung
Die Begleitgruppe Bürgerbeteiligung, die aus 25 vom Senat eingeladenen Vertreter/innen der
organisierten Stadtgesellschaft sowie 25 nach einem geschlechterquotierten Losverfahren
ermittelten Berlinerinnen und Berlinern bestand, die sich zuvor für einen Sitz beworben
hatten, verstand sich als Wächterin des Prozesses und Resonanzkörper für Bürgermeinungen.
Insgesamt kam sie zu zwei Sitzungen zusammen. 8
Die konstituierende Sitzung der Begleitgruppe fand am 5. März 2015 statt. Auf der Agenda der
Sitzung standen das persönliche Kennenlernen der Mitglieder, die Diskussion des Entwurfs
einer Geschäftsordnung sowie die Auseinandersetzung mit dem weiteren Prozess.
In der persönlichen Vorstellung wurde klar, dass es viele verschiedene Meinungen zu einer
Bewerbung Berlins seitens der Mitglieder gab. Ungefähr zu gleichen Teilen teilte sich die
Gruppe in Befürworter/innen, Gegner/innen und neutrale Mitglieder (die sich erst im Laufe
des Prozesses eine Meinung bilden wollten).
Ein wichtiger Ausgangspunkt für die weitere Diskussion war die Geschäftsordnung der
Begleitgruppe. Die Mitglieder diskutierten zunächst die Qualitätskriterien der Beteiligung und
betonten die Wichtigkeit der Ergebnisoffenheit des Prozesses, die sich auch in der
Zusammensetzung der geladenen Sprecher/innen bei Vor-Ort-Veranstaltungen niederschlagen
solle. Des Weiteren wurde gefordert, dass ausgewogene Informationen und eine stets
aktualisierte Dokumentation der bisherigen Veranstaltungen vorhanden sein sollten.
Interessierte müssten sich jederzeit einen Überblick über den aktuellen Stand der Debatte
verschaffen können.
Neben diesen grundsätzlichen Fragen regte die Begleitgruppe auch Veränderungen in der
weiteren Prozessgestaltung an. So kritisierte sie, dass eine geplante Bürgerwerkstatt zum
Thema „Mitmach-Spiele“ nicht das eigentliche Interesse der Berliner Bevölkerung treffe und
stattdessen über die Finanzierung einer Bewerbung und eventuellen Ausrichtung gesprochen
werden müsse. Die Kritik der Begleitgruppe war daraufhin Anlass für die Senatskanzlei und
Zebralog, die folgende Bürgerwerkstatt auszusetzen, um hierdurch die Gelegenheit zu
eröffnen, die Themen der weiteren Veranstaltungen in Absprache mit der Begleitgruppe zu
beschließen.
Die zweite, abschließende Sitzung der Begleitgruppe am 26. März – nach der Entscheidung des
DOSB für Hamburg – förderte in einer Auswertungsrunde wertvolle Rückmeldungen zutage,
die wesentlich zu den Lehren, die man aus diesem Prozess ziehen kann, beigetragen haben.
Der Austausch zwischen den Mitgliedern der Begleitgruppe und den Verantwortlichen in den
Senatsverwaltungen war fruchtbar und von gemeinsamem Lernwillen bestimmt.
An diesen Beispielen zeigt sich, dass die aus Bürger/innen und organisierter Stadtgesellschaft
zusammengesetzte Begleitgruppe ihren Auftrag umgehend und engagiert angenommen hat.
Ein derartiges Gremium kann durch ihre Unabhängigkeit und Zusammensetzung vor allem bei
kontroversen Themen die Neutralität des Prozesses glaubhaft einfordern und damit die
Qualität und Legitimität der Beteiligung steigern. Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen
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Eine Liste der eingeladenen und ausgelosten Mitglieder der Begleitgruppe sowie die Protokolle der
beiden Sitzungen befinden sich im Anhang.