Kultur Der Souverän Der Wähler ist der Souverän. Punkt. Dieser Souverän neigt gelegentlich zu Entscheidungen, die auf den ersten Blick nicht so recht nachvollziehbar sind. Das gilt insbesondere dann, wenn es um Wahlen geht, bei denen das Amt des Bürgermeisters zu vergeben ist. Bürgermeister sind in Baden- Württemberg mächtiger als anderwärts. Die direkt gewählten Stadt- oder Gemeindeoberhäupter sind nicht nur gut bezahlte Chefs der Verwaltung (von der sie gar keine Ahnung haben müssen) und sie haben auch wie die gewählten Gemeinderäte eine eigene Stimme im Ortsparlament. Da ist es kein Wunder, dass Bürgermeisterwahlen zu Top- Ereignissen geraten – direkte Demokratie zum Anfassen sozusagen. Wie kürzlich in Eschbach im Markgräflerland. Dort hat der langjährige Bürgermeister Harald Kraus, ein CDU-Mitglied, nicht mehr kandidiert. Wie amtsmüde der jetzt 60jährige war, mögen wir nicht beurteilen. Fakt ist jedoch, dass dieser kommunalpolitische Haudegen die Unwägbarkeiten einer Bürgermeisterwahl bestens kennt – und Abwahlen auch nach 32 Jahren im Amt im Bereich des Möglichen liegen, aus welchen Gründen auch immer. Dass Kraus rechtzeitig ausgestiegen ist, zeigt das Wahlergebnis der Eschbacher Bürgermeisterwahl am 17. Mai. Unter drei Kandidaten konnten die Eschbacher wählen und sie entschieden sich für einen, der zunächst krasser unbekannter Außenseiter war. Mario Schlafke (38), in Frankfurt an der Oder aufgewachsen, hat über 52 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können, Markus Riesterer, der Chef des Gewerbeparks unterlag mit 37 Prozent, die dritte Kandidatin, Claudia Geisselbrecht landete im 10-Prozent-Bereich. Warum haben um Himmels Willen die Eschbacher nicht dem überaus erfolgreichen Gewerbepark-Chef Riesterer ihre Stimme gegeben? Wäre der nicht die Idealbesetzung für den Eschbacher Bürgermeister gewesen, der ja auch Verbandsvorsitzender des Gewerbeparks ist? Ganz sicher ist das auf den ersten Blick so, aber der Souverän hat anders entschieden. Man kann es ja auch positiv sehen: wenn bei Wahlen noch gewählt wird, lindert das vielleicht auch die Politikverdrossenheit vieler (Wahl)Bürger. Und manche Außenseiter haben sich im nachhinein als souveräne Könner entpuppt. Schau mer mal… Jörg Hemmerich Bestsellerliste Belletristik Suter/Montecristo 1 DIOGENES Adler-Olsen/Verheißung. Der Grenzenlose 2 dtv Wehrle/Bächle, Gässle, Mord 3 Emons Sachbuch Krone-Schmalz/Russland verstehen 1 Beck‘sche Verlagsbuchhandlung Lüders/Wer den Wind sät 2 Beck‘sche Verlagsbuchhandlung Schmidt/Was ich noch sagen wollte 3 Besch`sche Verlagsbuchhandlung Biographien Herrndorf/Arbeit und Struktur 1 Rowohlt Gottschalk/Herbstblond 2 Heyne Kerkeling/Der Junge muss an die frische Luft 3 Piper Regionales Fruchtgummi Schwarzwald - Mix 1 takeaway Souvenirs 111 Orte in Freiburg, die man gesehen haben muss 2 Emons Kugler/Von Aftersteg bis Zipfeldobel 3 Silberburg Taschenbücher Belletristik Simsion/Das Rosie-Projekt 1 Fischer Schirach/Tabu 2 Piper Falk/Zwetschgendatschikomplott 3 dtv DVDs 1 2 3 Das Salz der Erde Euro Video Monsieur Claude und seine Töchter Indigo Ein Sommer in der Provence Concorde Klassik-CDs Fleurs - Sampson/Middleton 1 BIS Schumann/Violinkonzert Trio - Faust/Queryras/Melnikov 2 Helikon Harmonia Mundi Emmanuel Pahud/Revolution 3 Warner Music Hörbuch Kling/Die Känguru-Chroniken 1 Hoerbuch Hamburg Kling/Das Känguru-Manifest 2 Hoerbuch Hamburg Kling/Die Känguru-Offenbarung 3 Hoerbuch Hamburg Zusammengestellt von der Buchhandlung Rombach, Freiburg Alle Titel – auch online – erhältlich unter www.buchhandlung-rombach.de Quotenpolitik Ach ja, die Gutmenschen von Freiburg! Sie wissen sogar, wie Wohnungen für alle zu schaffen sind. Mit einer Quote! Es geht ganz einfach: wer Wohnungen baut, sei es die Stadtbau oder ein privater Investor, muss in Freiburg für sein Bauprojekt künftig 50 Prozent als geförderte Mietwohnungen ausweisen, welche einstens ganz simpel als „Sozialwohnungen“ bezeichnet wurden. Das geht so: Bund und Land stellen Fördergelder zur Verfügung, die fließen in den Wohnungsbau. Der Wohnungsbauer muss sich lediglich verpflichten, eine Maximalmiete nicht zu überschreiten. Nach 15 bis 20 Jahren läuft diese Mietpreisbindung aus, die Wohnungen sind wieder ganz normal dem Gesetz von Angebot und Nachfrage unterworfen. Ist doch super, oder? So zumindest sieht es eine knappe Mehrheit im Freiburger Gemeinderat (SPD, Unabhängige Listen, Junges Freiburg/Die Partei/Grüne Alternative, Freiburg/Lebenswert/Für Freiburg und FDP). Gegen die Stimmen von Grünen, CDU, Freien Wählern und der des Oberbürgermeisters beschloss die bunte Gruppierung die Sozialwohnungs-Quote. Mit rund einer Milliarde jährlich fördern Bund und Länder den Wohnungsbau in Deutschland. Im Ergebnis entstehen so 11.000 Sozialwohnungen im Jahr – in ganz Deutschland von der Elbe bis an den Bodensee. Ein paar natürlich auch in Freiburg, wo die Wohnungsnot ja ganz besonders drückt. Bezahlbarer Wohnraum in der begehrten Münsterstadt ist rar, viele junge Familien wandern ins Umland ab. Denen soll nun mittels Quote geholfen werden, was ja ausgesprochen löblich ist. Aber leider auch in einem ziemlich unfassbaren Ausmaß naiv. Bezahlbare Wohnungen entstehen nicht über Quoten, bezahlbare Wohnungen entstehen über Wohnungsbau. Wird viel gebaut, entlastet das den Markt und wirkt dämpfend auf die Preise. Das belegen die Stadtteile Rieselfeld und Vauban, deren Bau den Wohnungsmarkt in Freiburg wenigstens zeitweise umkrempelte. Der forcierte Bau eines neuen Stadtteils ist die einzige vernünftige Antwort zur Lösung der Freiburger Wohnungsmisere. Aber das umzusetzen ist halt ein wenig schwieriger als eine Maximal-Quote in die Welt zu setzen. hem 66 netzwerk südbaden
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