Bebauungsplan Nr. 1146 - Hohenstaufenstraße - Stadt Wuppertal

Begründung zum Bebauungsplanverfahren Nr. 1146 – Hohenstaufenstraße –
Anlage 03 zur VO/0631/10
Mit der Novelle des Baugesetzbuches (BauGB) „Änderungen durch das Gesetz zur Erleichterung
von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte“ mit Wirkung vom 01.01.2007
wurden wichtige Änderungen im Planungsrecht eingeführt. So war das Kernstück der Novelle
die Einführung eines beschleunigten Verfahrens für sog. Bebauungspläne der Innenentwicklung
(§ 13a BauGB), die entsprechend der gesetzlichen Formulierung die Wiedernutzung von
Brachen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung wie die Anpassung
bestehender Wohngebiete an die heutigen Nutzungsanforderungen zum Gegenstand
haben. Der Bebauungsplan Nr. 1146 weist exakt die vom Gesetzgeber formulierten Voraussetzungen
für ein beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB auf. Deshalb kann in diesem
Verfahren auf die formelle Umweltprüfung mit gesondertem Umweltbericht nach den Vorschriften
des § 2a BauGB verzichtet werden. Das bedeutet selbstverständlich nicht, dass die
Umweltbelange nicht mehr zu prüfen und zu bewerten sind. Es werden lediglich die formellen
Anforderungen reduziert, wodurch die umweltbezogenen Themen in die Planbegründung eingearbeitet
werden.
3.2 Frühzeitige Behördenbeteiligung
Die frühzeitige Behördenbeteiligung fand vom 07.05.2010 bis zum 07.06.2010 statt. Die Zusammenfassung
der Stellungnahmen sowie deren Würdigung enthält die Anlage 02 zu dieser
Vorlage.
3.3 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit findet am 31.08.2010 statt. Das Protokoll sowie
eine Würdigung der Aussagen werden als Tischvorlage zur Sitzung der Bezirksvertretung und
dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vorgelegt.
4 Planungsrechtliche Situation
4.1 Landes- und Regionalplanung
In dem derzeit gültigen Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf ist das Plangebiet
als allgemeiner Siedlungsbereich dargestellt.
4.2 Flächennutzungsplan
Der rechtskräftige Flächennutzungsplan der Stadt Wuppertal vom 17.01.2005 stellt für den
gesamten Geltungsbereich Wohnbaufläche dar. Lediglich die Tennisplatzanlage ist als Fläche
für Sport- und Spielanlagen, zwei Parzellen am süd-westlichen Plangebietsrand (Wettiner
Straße) sowie der nord-östlichste Bereich der Grundstücke zu Adolf-Vorwerk-Straße 19 und
21 sind als Waldfläche dargestellt.
Eine Änderung des Flächennutzungsplanes ist nicht erforderlich.
4.3 Bebauungspläne
4.3.1 Bebauungsplan Nr. 820
Der Bebauungsplan – Wettiner Straße / Adolf-Vorwerk-Straße / Sachsenstraße – wurde zuletzt
am 02.06.2003 rechtsverbindlich. Die Flächen der Baugebiete sind überwiegend als reine
Wohngebiete festgesetzt. Die Baugrenzen beschränken das Baurecht weitestgehend auf die
derzeit bebaute Fläche.
Die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 820 soll mit Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr.
1146 erfolgen.
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