07_Budget_GV - Gemeinde Oberbuchsiten

B u d g e t - G e m e i n d e v e r s a m m l u n g
Oberbuchsiten
O b e r b u c h s i t e n
D e z e m b e r 2 0 0 7
Budget
Plus
O b e r b u c h s i t e n

D i e G e m e i n d e O b e r b u c h s i t e n
Am 21. Oktober 2007 hat die Bevölkerung
von Oberbuchsiten Geschichte geschrieben.
An der Urne wurde der
Zusammenschluss der Bürger- und
Einwohnergemeinde Oberbuchsiten
zur Einheitsgemeinde sehr deutlich beschlossen.
Somit wird es ab 1.1.2008
«nur» noch die Gemeinde Oberbuchsiten
geben.
Der Kantonsrat muss jedoch noch seinen
Segen dazu geben. Dieser wird
wohl erst in der zweiten Hälfte des
Jahres 2008 über dieses Geschäft befinden.
Gemäss meiner Erfahrung als
Kantonsrat sollte dies allerdings nur
noch eine reine Formalität sein. Budget,
Dienst- und Gehaltsordnung usw. treten
bereits ab 1.1.08 in Kraft. Schliesslich
muss das Tagesgeschäft weiter gehen.
Einzig bei den Einbürgerungen müssen
wir bis zum definitiven Entscheid des
Kantons warten.
Das in diesem Heft vorgestellte Budget
beinhaltet ebenfalls bereits die Bereiche
der «ehemaligen» Bürgergemeinde.
Diese Positionen beeinflussen das Budget
mit einem Minus von Fr. 18‘490.–.
Dieses Minus entsteht durch die Abschreibungen
an der Forsthütte und der
Militärunterkunft und den Strassen im
Betrage von rund Fr. 31‘000.–. Demgegenüber
steht natürlich ein Plus in der
Bestandesrechnung.
Der Gemeinderat war in der Budgetphase
gefordert, wies doch die erste
Fassung des Budgets 2008 einen
Finanzierungsfehlbetrag von über
Fr. 1‘200‘000.– aus. Um das angestrebte
Ziel von Fr. 800‘000.– bis
900‘000.– zu erreichen, mussten wir
den Rotstift mehrmals ansetzen. Dabei
strichen wir unter anderem die Hausnummerierung
und das Vordach beim
Feuerwehrmagazin aus diesem Budget,
um nur zwei Beispiele zu nennen.
Auf viele Positionen haben wir keinen
Einfluss. Da wurde doch am 21. Oktober
2007 die Vorlage über die Steuergesetzesrevision
durch das Solothurner
Stimmvolk angenommen. Das bedeutet
für Oberbuchsiten einen Steuerausfall
von rund Fr. 180‘000.–. Die Kostenexplosion
bei der Spitex wird uns nächstes
Jahr rund Fr. 87‘000.– kosten. Es
würde noch sehr viele weitere solcher
Beispiele geben.
Die Dienst- und Gehaltsordnung haben
wir wieder an die aktuelle Indexierung
angepasst. Der Gemeinderat hat vor
einigen Jahren beschlossen, auf die
jährliche Anpassung zu verzichten, da
ansonsten mit Rappen gerechnet werden
müsste. Dabei haben wir die Gelegenheit
wahrgenommen und die Positionen
der Bürgergemeinde ebenfalls
eingesetzt sowie einzelne Anpassungen
vorgenommen.
Der Strommarkt ist im Wandel. Um den
künftigen Anforderungen gewachsen zu
sein, müssen wir den Bereich Elektra
neu organisieren. Zurzeit treffen wir Abklärungen,
welche Variante für unsere
Gemeinde die beste Lösung darstellt.
Der Gemeinderat verfolgt das Ziel, das
ausgewählte Projekt an einer nächsten
Gemeindeversammlung vorzustellen.
Ich wünsche Ihnen eine frohe Adventszeit,
schöne Feiertage, alles Gute und
vor allem beste Gesundheit.
Daniel Lederer
Gemeindepräsident
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E i n l a d u n g z u r B u d g e t - G e m e i n d e v e r s a m m l u n g
Montag, 10. Dezember 2007, 20.00 Uhr, Saal des Restaurants Rauber, Oberbuchsiten
Traktanden:
1. Dienst- und Gehaltsordnung der Gemeinde Oberbuchsiten:
Beschlussfassung über Anpassung der Anhänge auf den 1.1.2008
2. Schulzahnpflegereglement der Gemeinde Oberbuchsiten: Beschlussfassung Teilrevision
3. Investitionsprogramm 2008 der Gemeinde Oberbuchsiten: Kreditbewilligungen
3.1 Scheibenstand Feldschützen: Kugelfangkästen Bruttokredit: Fr. 50‘000.–
3.2 Kreisel Neustrasse Bruttokredit: Fr. 191‘000.–
3.3 Wasser: Schieberschacht Bahnhofstrasse Bruttokredit: Fr. 85‘000.–
3.4 Wasser: Verbindung Bahnhofgebiet – Schälismühle Bruttokredit: Fr. 60‘000.–
3.5 Wasseranschluss Logistikzentrum Bruttokredit: Fr. 300‘000.–
3.6 Beitrag ZV Regionale Wasserversorgung Gäu Bruttokredit: Fr. 160‘000.–
3.7 Elektroverkabelung Cheesi – Wolfsgrube Los 2 Bruttokredit: Fr. 250‘000.–
4. Budget 2008 der Gemeinde Oberbuchsiten: Beschlussfassung
4.1 Laufende Rechnung
4.2 Investitionsrechnung
4.3 Festsetzung Gemeindesteuerbezug
4.4 Festsetzung Feuerwehr-Ersatzabgabe
4.5 Festsetzung Hundesteuer
5. Zweckverband Sozialregion Thal - Gäu
5.1 Beschlussfassung über Statuten
5.2 Kompetenzerteilung an Gemeinderat betreffend Beitrittstermin
6. Verschiedenes
Die Anträge des Gemeinderates sowie das Protokoll der Rechnungs-Gemeindeversammlung vom 2. Juli 2007 können bei der
Gemeindeverwaltung Oberbuchsiten eingesehen werden.
Wir laden alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger recht freundlich zur Teilnahme an dieser Versammlung ein.
4625 Oberbuchsiten, EINWOHNERGEMEINDE OBERBUCHSITEN
12. November 2007 Der Gemeinderat
InfoPlus 3

V o r a n s c h l a g 2 0 0 8 u n d S t e u e r f u s s
Bericht:
1. Laufende Rechnung
Im Voranschlag für das Jahr 2008
ist erstmals die Bürgergemeinde integriert.
Er schliesst bei einem Aufwand
von Fr. 9‘014’760 und einem
Ertrag von Fr. 8‘766’980 mit einem
Fehlbetrag von Fr. 247’780. Das
Budget ist mit einem Steuersatz von
unverändert 115 % für natürliche
und juristische Personen gerechnet.
Dank der weiterhin sehr guten
Konjunktur schätzen wir, dass der
berechnete Steuerausfall der natürlichen
Personen, welcher durch die
Annahme der Teilrevision des Steuergesetzes
entsteht (-5,3% oder
rund Fr. 184’000), beinahe kompensiert
werden kann. Bei den juristischen
Personen hat die Revision
einen geringen Einfluss, weil vorerst
nur der Kapitalsteuersatz von
1,2 Promille auf 0,8 Promille reduziert
wird. Die integrierten Positionen
der Bürgergemeinde beeinflussen
das Budget zusätzlich mit
einem Minus von Fr. 18‘490.
1.1. Spezialfinanzierungen
Wasserversorgung
Bei Einnahmen von Fr. 298’500 und
Ausgaben von Fr. 293’420 ist ein
Ertragsüberschuss von Fr. 5’080
budgetiert. Mit den in diesem Jahr
ausgeführten und im kommenden
Jahr vorgesehenen Investitionen erhöhen
sich die Abschreibungen auf
Fr. 80‘000.
Abwasserbeseitigung
Die grösste Ausgabepositon ist der
Beitrag an die ARA-Betriebskosten
(Fr. 246‘000 inkl. Abgabe an den
Abwasserfonds). Bei einem Aufwand
von Fr. 366’730 und einem Ertrag
von Fr. 365’500 wird mit einem
leichten Aufwandüberschuss von
Fr. 1’230 gerechnet.
Abfallbeseitigung
Bei einem Aufwand von Fr. 150’450
und einem Ertrag von Fr. 147’900
ist ein Aufwandüberschuss von Fr.
2’550 budgetiert. Für den Erlös aus
Altpapier wurde ein Betrag von Fr.
6‘000 eingesetzt. Diese Position ist
schwer zu schätzen, weil die Preise
sehr starken Schwankungen unterworfen
sind.
Elektrizitätsversorgung
Bei dieser Spezialfinanzierung ist
ein Ertragsüberschuss von Fr. 1’000
budgetiert. Der Aufwand ist mit
Fr. 1‘205’000 und der Ertrag mit
Fr. 1‘206’000 veranschlagt. Mit der
Liberalisierung im Strommarkt ist es
künftig möglich den Strom am freien
Markt einzukaufen. Diesbezüglich
sind Bestrebungen im Gang, dass die
Stromversorger im Gäu den Strom
ab dem neuen Jahr billiger einkaufen
können. Es ist vorgesehen, allfällige
Preisnachlässe weiterzugeben. Mit
der Inkraftsetzung des Stromversorgungsgesetzes
(StromVG) per
1.1.2008 wird sich voraussichtlich
im Verlauf des nächsten Jahres die
Rechnungsstellung an die Endverbraucher
ändern.
2. Investitionsrechnung
Bei budgetierten Ausgaben von
Fr. 1‘798’000 und Einnahmen von
Fr. 676’000 resultieren Nettoinvestitionen
von Fr. 1‘122’000.
3. Steuern
3.1. Feuerwehrersatzabgabe:
8 % der einfachen Staatssteuer
min. Fr. 20.00, max. Fr. 400.00
3.2. Gemeindesteuern:
115 % der einfachen Staatssteuer
3.3. Hundesteuer:
pro Hund Fr. 100.00 plus Kontrollzeichen
Anträge:
Der Gemeinderat beantragt:
1. Den Voranschlag 2008 der laufenden
Rechnung mit einem Aufwandüberschuss
von Fr. 247’780
zu genehmigen.
2. Die Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen
von Fr. 1‘122’000
zu genehmigen.
3.1. Die Feuerwehrersatzabgabe auf
unverändert 8 % der einfachen
Staatssteuer, min. Fr. 20.00, max.
Fr. 400.00, festzulegen.
3.2. Den Steuerfuss der Gemeindesteuer
auf unverändert 115 % der einfachen
Staatssteuer festzusetzen.
3.3. Die Hundesteuer auf unverändert
Fr. 100.00 plus Kontrollzeichen pro
Hund festzulegen.
4 InfoPlus

I n v e s t i t i o n s p r o g r a m m 2 0 0 8
Scheibenstand Feldschützen:
Kugelfangkästen
Die Feldschützen Oberbuchsiten sind
mit dem Gesuch an die Gemeinde gelangt
betreffend Sanierung des Kugelfangs
der Schiessanlage. Es handelt
sich dabei um 10 Kugelfangkästen,
welche umgerüstet werden müssen,
was Kosten von Fr. 40 ‘ 000.– auslöst.
Des weitern muss die Zufahrt angepasst
werden, sodass der Gemeinderat
dem Souverän dafür einen Bruttokredit
von Fr. 50 ‘ 000.– beantragt. Bis zum
1.11.2008 wird für die Umrüstung auf
ein emissionsfreies Kugelfangsystem
ein Bundesbeitrag von 40 % in Aussicht
gestellt.
Kreisel Neustrasse
Das kant. Amt für Verkehr und Tiefbau,
Solothurn, plant die Realisierung des
Kreiselneubaus Neustrasse im Jahr
2008. Der Beitrag der Gemeinde Oberbuchsiten
an diese Arbeiten beträgt
Fr. 191 ‘ 000.–. Mit diesen baulichen
Massnahmen kann das vom Kanton bereits
vor einiger Zeit erstellte Provisorium
aufgehoben und das vorhandene
Gefahrenpotential minimiert werden.
Der Gemeinderat beantragt dem Souverän
einen entsprechenden Bruttokredit
von Fr. 191 ‘ 000.–.
Wasser:
Schieberschacht Bahnhofstrasse
Der Schieberschacht war der Verteiler
ab Grundwasserpumpwerk in Richtung
Schälismühle, Mühlematt und Bahnhofstrasse.
Die Verrohrungen sind aus
galvanisierten Stahlrohren und haben
seit kurzem Löcher und rinnen. Eine
Sanierung lohnt sich nicht mehr. Daher
ist es sinnvoll, den Schacht aufzuheben
und die verschiedenen Leitungen
in der Bahnhofstrasse zusammenzuführen.
Für diese Arbeiten wird dem
Souverän ein Bruttokredit in Höhe von
Fr. 85‘000.– beantragt.
Wasser: Verbindung
Bahnhofgebiet – Schälismühle
Im Zusammenhang mit der Erschliessung
Schälismühle West zeigte sich,
dass in diesem Gebiet die Hydrantenleistungen
ungenügend sind. Um dieses
Manko möglichst schnell auszugleichen,
wird dem Souverän einen Bruttokredit
von Fr. 60 ‘ 000.– für eine zusätzliche Leitung
in das vorgesehene Rohr unter der
Bahn durch in den Halmacker beantragt.
Wasseranschluss Logistikzentrum
Im Gebiet Lochacker ist ein Logistikzentrum
geplant. Die Erschliessungskosten
Wasser betragen Fr. 300 ‘ 000.–,
welche gestützt auf die rechtsgültigen
Reglemente in der Industriezone vollumfänglich
von der Bauherrschaft zu
übernehmen sind.
Die Realisierung dieser Wasseranschluss-Arbeiten
laufen über die Gemeinde
Oberbuchsiten, um so die Subventionen
von der Soloth. Gebäudeversicherung
auslösen zu können. Dem
Souverän wird deshalb ein Bruttokredit
von Fr. 300 ‘ 000.– beantragt.
Beitrag ZV Regionale Wasserversorgung
Gäu
Der Zweckverband Regionale Wasserversorgung
Gäu realisiert eine Verbindungsleitung
(Notversorgung) zum
Untergäu. Der Beitrag der Gemeinde
Oberbuchsiten an diesen Leitungsbau
beträgt Fr. 160 ‘ 000.–. Dem Souverän
wird der entsprechende Kredit zur Genehmigung
beantragt.
Elektroverkabelung Cheesi –
Wolfsgrube Los 2
Im Jahr 2004 hat der Souverän für die
Elektroverkabelung Cheesi – Wolfsgrube
einen Bruttokredit von Fr. 290 ‘ 000.–
gesprochen. Dem Souverän wird nun
für das Los 2 nochmals ein Bruttokredit
von Fr. 250 ‘ 000.– beantragt.
InfoPlus 5

B u d g e t 2 0 0 8
Budget 2008
Zusammenfassung Laufende Rechnung
Laufende Rechnung Voranschlag 2008 Voranschlag 2007 Rechnung 2006
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
0 Allgemeine Verwaltung 1'032'760 465'850 976'270 459'050 923'903 433'792
011 Gemeindeversammlung 18'730 200 20'860 350 15'477 324
012 Gemeinderat 74'850 7'000 69'760 5'000 55'977 12'120
020 Gemeindeverwaltung 570'830 126'500 533'520 133'000 522'666 135'833
027 Bauverwaltung 50'200 14'000 49'230 17'800 56'247 11'979
028 Allgemeine Personalkosten 318'150 318'150 302'900 302'900 273'536 273'536
1 Oeffentliche Sicherheit 219'250 123'400 293'140 120'400 176'930 103'174
100 Rechtsaufsicht 1'770 200 1'710 200 1'553 195
140 Feuerwehr 150'930 74'200 238'530 94'200 142'952 84'629
150 Militär 18'750 25'000 6'550 5'000 7'134 0
160 Zivilschutz 47'800 24'000 46'350 21'000 25'291 18'350
2 Bildung 3'267'810 985'850 3'140'180 1'032'000 2'842'240 954'630
200 Kindergarten 252'920 95'150 224'760 97'750 207'916 90'192
210 Primarschule 959'710 377'200 978'790 418'550 895'501 365'255
215 Kreisschule 1'304'800 392'700 1'255'940 393'400 1'093'585 386'704
216 Arbeitsschule 137'790 57'000 133'650 58'500 123'852 51'980
217 Musikschule 138'700 45'000 130'700 45'000 107'104 39'983
218 Schulanlage 353'540 18'800 315'500 18'800 320'901 17'933
219 Schulverwaltung 6'500 0 12'020 0 16'953 2'583
220 Sonderschulen 112'000 0 87'000 0 74'608 0
290 Uebriges Bildungswesen 1'850 0 1'820 0 1'820 0
3 Kultur, Freizeit 47'180 0 58'710 0 60'169 0
300 Kulturförderung 45'590 0 57'120 0 58'579 0
340 Sport 1'590 0 1'590 0 1'590 0
4 Gesundheit 131'890 0 63'840 0 45'318 0
440 Krankenpflege 88'100 0 21'080 0 1'096 0
450 Krankheitsbekämpfung 29'500 0 29'500 0 29'248 0
460 Schulgesundheitsdienst 1'700 0 1'700 0 0 0
461 Schulzahnpflege 11'990 0 10'960 0 14'320 0
470 Lebensmittelkontrolle 600 0 600 0 654 0
5 Soziale Wohlfahrt 1'055'900 110'500 1'012'060 73'000 1'281'026 131'542
500 Sozialversicherungen 351'500 0 220'000 0 141'009 0
550 Invalidität 1'770 0 1'770 0 1'736 0
580 Allgemeine Sozialhilfe 182'630 500 155'290 500 171'128 4'639
582 Sozialhilferechnung 520'000 110'000 635'000 72'500 967'153 126'903
6 Verkehr 379'150 39'300 446'490 36'000 396'696 33'364
610 Kantonsstrasse 9'500 0 10'000 0 7'000 0
620 Gemeindestrassen 272'350 39'300 337'190 36'000 307'333 33'364
650 Regionalverkehr 97'300 0 99'300 0 82'363 0
7 Umwelt, Raumordnung 937'160 820'680 968'800 892'800 928'924 857'599
701 Wasserversorgung 298'500 298'500 321'500 321'500 345'569 345'569
(701.380) Ertragsüberschuss Wasserv. (+5'080) (+2'030) (+46'352)
711 Abwasserbeseitigung 366'730 366'730 374'250 374'250 356'953 356'953
(711.480) Aufwandüberschuss Abwasser (-1'230) (-3'750) (-40'596)
721 Abfallbeseitigung 150'450 150'450 153'050 153'050 150'827 150'827
(721.480) Aufwandüberschuss Abfall (-2'550) (-8'100) (-5'800)
740 Friedhof, Bestattungen 78'240 5'000 43'180 4'000 31'439 4'250
750 Gewässerverbauung 28'500 0 68'500 40'000 35'516 0
780 Uebriger Umweltschutz 5'470 0 3'920 0 4'899 0
790 Raumordnung 9'270 0 4'400 0 3'721 0
6 InfoPlus

Budget 2008
Zusammenfassung Laufende Rechnung
Laufende Rechnung Voranschlag 2008 Voranschlag 2007 Rechnung 2006
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
8 Volkswirtschaft 1'337'450 1'350'100 1'398'780 1'386'000 1'378'450 1'365'951
800 Landwirtschaft 97'280 117'000 3'530 0 3'374 0
810 Forstwirtschaft 34'170 27'100 9'250 0 9'125 0
861 Elektrizitätsversorgung 1'206'000 1'206'000 1'386'000 1'386'000 1'365'951 1'365'951
(861.380) Ertragsüberschuss (+1'000) (+1'820) (+32'135)
9 Steuern, Finanzen 606'210 5'119'080 647'650 5'006'670 3'325'330 7'478'934
900.330 Abschreibungen Steuerguth. 120'000 0 100'000 0 238'577 0
900.400 Gemeindesteuern nat.Personen 0 3'600'000 0 3'620'000 0 3'654'280
900.400.01 Quellensteuer Gastarbeiter 0 70'000 0 70'000 0 83'558
900.400.02 Nach- und Strafsteuern 0 3'000 0 3'000 0 0
900.400.03 Eingang abgeschriebene Steuern 0 0 0 0 0 0
900.400.05 Steuern auf Kapitalabfindungen 0 50'000 0 50'000 0 51'363
900.401 Gemeindesteuern jur. Personen 0 850'000 0 700'000 0 839'049
900.403 Grundstückgewinnsteuern 0 20'000 0 20'000 0 34'640
900.406 Hundesteuer 0 10'000 0 10'000 0 9'490
920 Finanzausgleich 2'900 0 2'800 0 2'700 0
940 Kapitaldienst 143'900 156'000 182'200 166'000 140'948 2'712'844
942 Liegenschaften Finanzverm. 69'410 68'300 82'650 57'200 36'142 49'999
990 Abschreibungen 270'000 0 280'000 0 315'011 0
994 Betriebe 0 44'000 0 42'000 0 43'711
999 Bildung Delkredere 0 0 0 0 136'652 0
999.332 Zusätzliche Abschreibungen 0 0 0 0 93'953 0
999.389 Ertragsüberschuss 0 0 0 0 2'361'347 0
999.489 Aufwandüberschuss 0 247'780 0 268'470 0 0
Zusammenzug (Funktionale Gliederung)
0 Allgemeine Verwaltung 1'032'760 465'850 976'270 459'050 923'903 433'792
1 Oeffentliche Sicherheit 219'250 123'400 293'140 120'400 176'930 103'174
2 Bildung 3'267'810 985'850 3'140'180 1'032'000 2'842'240 954'630
3 Kultur, Freizeit 47'180 0 58'710 0 60'169 0
4 Gesundheit 131'890 0 63'840 0 45'318 0
5 Soziale Wohlfahrt 1'055'900 110'500 1'012'060 73'000 1'281'026 131'542
6 Verkehr 379'150 39'300 446'490 36'000 396'696 33'364
7 Umwelt, Raumordnung 937'160 820'680 968'800 892'800 928'924 857'599
8 Volkswirtschaft 1'337'450 1'350'100 1'398'780 1'386'000 1'378'450 1'365'951
9 Steuern, Finanzen 606'210 5'119'080 647'650 5'006'670 3'325'330 7'478'934
Total 9'014'760 9'014'760 9'005'920 9'005'920 11'358'986 11'358'986
Selbstfinanzierungsgrad
Selbstfinanzierung in Prozenten der Nettoinvestitionen
Zinsbelastungsanteil
Nettozinsen in Prozenten des Finanzertrages
Fr. 533'000 + Fr. 6'080 - Fr. 247'780 - Fr. 3'780 x 100 = 25,63 % Fr. 137'000 - Fr. 271'800 + Fr. 46'850 x 100 = -1.06 %
Fr. 1'122'000 Fr. 8'328'850
Prokopf-Nettoinvestitionen
approx. Einwohnerzahl per 1.1.2008: 1'850
Fr. 1'122'000 : 1'850 = Fr. 606.50
Das Detailbudget kann auf der Gemeindeverwaltung
eingesehen und/oder bezogen werden.
InfoPlus 7

I n v e s t i t i o n s r e c h n u n g
Investitionsrechnung mit Beschluss- Bruttokredit Bis Ende 2007 Voranschlag 2008 Ab 2009 voraus. fällig
Verpflichtungskontrolle 2008 Datum voraus. verbucht Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen
0 ALLGEMEINE VERWALTUNG
020.503.00 O Archivräume Rudolfscheune 02.07.07 150'000.00 0.00 50'000.00 100'000.00
1 Oeffentliche Sicherheit
150.503.00 O Scheibenstand Feldschützen: Kugelfangkästen neu 50'000.00 0.00 50'000.00 16'000.00
2 BILDUNG
215.562.01 O Kreisschule Gäu: Inv-Beitrag Neubau Schulhaus 16.12.02 1'215'800.00 1'215'800.00
218.503.05 O Schulhaus Oberdorf: Innenrenovation 03.07.06 170'000.00 170'000.00
5 SOZIALE WOHLFAHRT
570.564.00 O Verpfl-Kredit Gen. für Altersbetreuung und Pflege 05.07.04 822'428.00 246'500.00 125'000.00 450'928.00
6 VERKEHR
620.501.05 O Halmacker: Erschliessung 12.12.94 795'000.00 25'000.00 770'000.00
620.611.00 O Halmacker: Erschliessungsbeiträge (0) 795'000.00
620.501.06 O Gesamtverkehrsprojekt Raum Egerkingen 11.12.97 706'000.00 706'000.00
620.611.01 O Gesamtverkehrsprojekt: Erschl-Beiträge (379'100.00)
620.501.07 O Industriestrasse: Strassenbau/Dünnernbrücke 23.06.89 255'500.00 255'500.00
620.501.08 O Hausmatten: Erschliessung 29.06.90 80'000.00 80'000.00 21'000.00
620.501.09 O Rainacker: Erschliessung 16.12.02 308'000.00 21'200.00 286'800.00
620.611.03 O Rainacker: Erschliessungsbeiträge (0) 246'400.00
620.501.13 O Umgestaltung Parkplatz Gemeindehaus 04.12.06 120'000.00 120'000.00
620.501.14 O PWI Tiefmattstrasse 02.07.07 140'000.00 140'000.00
620.561.00 O Kreisel Neustrasse: Beitrag an Kanton neu 191'000.00 0.00 153'000.00 38'000.00
620.566.00 O SBB Unterführung Steinacker: Rückzahlung Vorschuss 16.07.73 300'000.00 300'000.00
620.611.02 O SBB Unterführung Steinacker: Perimeterbeiträge (300'000.00)
7 UMWELT UND RAUMORDNUNG
701.501.01 O Wasser: Hausanschlüsse/Netzerweiterungen neu 25'000.00 0.00 25'000.00
701.610.00 o Wasser: Anschlussgebühren 0.00 80'000.00
701.501.02 O Halmacker: Erschliessung Wasser 12.12.94 360'000.00 0.00 360'000.00
701.611.01 O Halmacker: Erschliessungsbeiträge Wasser (0) 290'000.00
701.501.08 O Rainacker: Erschliessung Wasser 16.12.02 83'000.00 1'500.00 81'500.00
701.611.02 O Rainacker: Erschliessungsbeiträge Wasser (0) 50'400.00
701.501.10 O Wasserleitung T5 Ost: Erneuerung 05.07.04 109'000.00 109'000.00
701.501.11 O Schälismühle West: Erschliessung Wasserleitung 05.07.04 75'000.00 75'000.00
701.611.04 O Schälismühle West: Erschliessungsbeiträge Wasserleitung (25'100) 26'900.00
701.501.13 O Erneuerung Wasserleitung T5 West 13.12.04 140'000.00 140'000.00
701.501.14 O Gewächshaus: Erschliessung Wasser 07.08.06 90'000.00 63'300.00 26'700.00
701.611.06 O Gewächshaus: Erschliessungsbeiträge Wasser (44'300.00) 18'700.00
701.501.15 O Reservoir Eggen: Ersatz Steuerhaus 04.12.06 100'000.00 100'000.00
701.501.16 O Bahnhofstrasse: Aufhebung Schieberschacht neu 85'000.00 0.00 85'000.00
701.501.17 O Verbindung Bahnhofgebiet-Schälismühle neu 60'000.00 0.00 60'000.00
701.501.18 O Wasseranschluss Logistikcenter neu 300'000.00 0.00 300'000.00
701.611.07 O Eigentümerbeiträge Logistikcenter (0) 300'000.00
701.562.00 O ZV Reg. Wasserfassung Gäu: Verbindungsleitung neu 160'000.00 0.00 160'000.00
711.501.01 O Kleiner Kanalisationsbau neu 15'000.00 0.00 15'000.00
711.610.00 O Abwasser: Anschlussgebühren 0.00 100'000.00
711.501.07 O Halmacker: Erschliessung Kanalisation 12.12.94 750'000.00 0.00 750'000.00
711.611.00 O Halmacker: Erschliessungsbeiträge Kanalisation (0) 530'000.00
711.501.12 O Rankgebiet T5: Kalibererweiterung Kanalisation 16.12.02 200'000.00 150'000.00 50'000.00
711.501.13 O Rainacker: Erschliessung Kanalisation 16.12.02 40'000.00 2'000.00 38'000.00
711.611.02 O Rainacker: Erschliessungsbeiträge Kanalisation (0) 28'000.00
711.581.00 O Genereller Entwässerungsplan (GEP) 08.01.01 180'000.00 160'000.00 20'000.00
750.501.01 O Projekt Hochwasserschutz Mülibach 01.12.03 755'000.00 900'000.00 100'000.00 -145'000.00
750.501.02 O Mülibach: Brückensanierung 04.12.06 80'000.00 80'000.00
8 VOLKSWIRTSCHAFT
861.501.00 O Halmacker: Leerverrohrung Elektra 12.12.94 110'000.00 0.00 110'000.00
861.501.01 O Elektra: Hausanschlüsse/Netzerweiterungen neu 50'000.00 0.00 50'000.00
861.610.00 O Elektra: Anschlussgebühren 0.00 80'000.00
861.501.11 O Rainacker: Erschliessung Elektra 16.12.02 60'000.00 60'000.00
861.501.12 O Sanierung Steinbruch 07.07.03 120'000.00 120'000.00
861.501.13 O Sanierung Bergli 07.07.03 100'000.00 100'000.00
861.501.16 O Verkabelung äussere Hegi 01.12.03 130'000.00 0.00 130'000.00
861.501.17 O Verkabelung obere Bündten 01.12.03 60'000.00 0.00 60'000.00
861.501.19 O Verkabelung Cheesi-Wolfsgrube 13.12.04 290'000.00 200'000.00 90'000.00
861.501.20 O 16kV-Ringleitung Steinmatt-Krähenbühl 13.12.04 105'000.00 60'000.00 45'000.00
861.501.21 O Umlage 16 kV-Kabel Kirchgasse-Hofacker 12.12.05 65'000.00 0.00 65'000.00
861.501.22 O 16 kV-Kabel Scheienacker-Zünacker 04.12.06 110'000.00 0.00 110'000.00
861.501.23 O Verkabelung Cheesi-Wolfsgrube Los 2 neu 250'000.00 0.00 250'000.00
1'798'000.00
676'000.00
Nettoinvestitionen
1'122'000.00
Finanzierung
Nettoinvestitionen
1'122'000.00
- Abschreibungen Verwaltungsvermögen -533'000.00
+ Rücklagenauflösung
- Ertragsüberschüsse
· Wasserversorgung -5'080.00
· Elektrizitätsversorgung -1'000.00 -6'080.00
+ Aufwandüberschüsse
· laufende Rechnung Gemeinde 247'780.00
· Abwasserbeseitigung 1'230.00
· Abfallbeseitigung 2'550.00 251'560.00
Finanzierungsfehlbetrag
834'480.00
8 InfoPlus

D i e n s t - u n d G e h a l t s o r d n u n g / A b ä n d e r u n g A n h ä n g e
Bisher (ab 1.1.2004) Neu (ab 1.1.2008)
Index: 106.10 % Index: 112.1521 %
Bisher (ab 1.1.2004) Neu (ab 1.1.2008)
Index: 106.10 % Index: 112.1521 %
Allgemeine Verwaltung
Gemeindepräsident/in
(inkl. BG) Fr. 30‘350.– / Jahr Fr. 31‘500.– / Jahr
- Büroentschädigung Fr. 1‘200.– / Jahr Fr. 1‘200.– / Jahr
Gemeindevizepräsident/in
(inkl. BG) Fr. 4‘521.– / Jahr Fr. 4‘725.– / Jahr
Fraktionspräsident/in Fr. 400.– / Jahr Fr. 420.– / Jahr
Friedensrichter/in Fr. 1‘200.– / Jahr Fr. 1‘260.– / Jahr
Wahlbüro (für alle Mitglieder nach Zeitaufwand)
Pro Std. Werktag Fr. 25.– / Std. Fr. 26.– / Std.
Pro Std. Sonntag Fr. 37.50 / Std. Fr. 39.– / Std.
Kommunikation
Dorfbote pro Anzeigerverteilung Fr. 180.– Fr. 200.–
- pro Zustellung mit Anzeiger Fr. 80.– Fr. 90.–
- pro Separatzustellung Fr. 180.– Fr. 200.–
- pro Separatzustellung
adressierte Post Fr. 220.– Fr. 240.–
- für Vorsortierung Fr. 24.– / Std. Fr. 26.– / Std.
Bau, Planung
Baukommission Präsident/in Fr. 5‘000.– / Jahr Fr. 5‘300.– / Jahr
- Büroentschädigung Fr. 600.– / Jahr Fr. 600.– / Jahr
Oeffentliche Sicherheit
- Militär
Quartiermeister/in Fr. 500.– / Jahr Fr. 530.– / Jahr
- zusätzl. pro Einquartierung (BG) Fr. 260.– Fr. 260.–
- Feuerwehr
Feuerwehr Kommandant Fr. 5‘000.– / Jahr Fr. 5‘300.– / Jahr
- Büroentschädigung Fr. 600.– / Jahr Fr. 600.– / Jahr
Feuerwehr Vice-Kommandant Fr. 800.– / Jahr Fr. 1‘260.– / Jahr
Feuerwehr Chef Atemschutz Fr. 1‘000.– / Jahr Fr. 1‘260.– / Jahr
Feuerwehr Chef MWD Fr. 800.– / Jahr Fr. 1‘060.– / Jahr
Feuerwehr pro Offizier Fr. 800.– / Jahr Fr. 1‘060.– / Jahr
Feuerwehr Fourier Fr. 1‘500.– / Jahr Fr. 1‘600.– / Jahr
Feuerwehr Materialverwalter Fr. 800.– / Jahr Fr. 850.– / Jahr
Feuerwehr Sold bei Uebungen Fr. 12.– / Std. Fr. 17.– / Std.
Feuerwehr Sold bei Spez.
Uebungen Fr. 20.– / Std. Fr. 21.– / Std.
Feuerwehr Sold bei Brandfall Fr. 25.– / Std. Fr. 26.– / Std.
Spez. Dienstleistungen Fr. 21.– / Std.
auf Anord. Kommandant
Kultur / Freizeit
KulturPlus Präsident/in Fr. 3‘000.– / Jahr Fr. 3‘180.– / Jahr
- Büroentschädigung Fr. 600.– / Jahr Fr. 600.– / Jahr
KulturPlus Aktuar/in Fr. 600.– / Jahr Fr. 630.– / Jahr
Soziale Wohlfahrt
Vormundschaft Präsident/in Fr. 5‘000.– / Jahr Fr. 3‘180.– / Jahr
- Büroentschädigung Fr. 600.– / Jahr Fr. 600.– / Jahr
Vormundschaft Aktuar/in Fr. 600.– / Jahr Fr. 630.– / Jahr
Sozialkommission Präsident/in Fr. 2‘000.– / Jahr Fr. 2‘120.– / Jahr
Sozialkommission Aktuar/in Fr. 300.– / Jahr Fr. 315.– / Jahr
Sozialkommission Kassier/in Fr. 300.– / Jahr Fr. 315.– / Jahr
Umwelt, Raumordnung
- Wasser, Abwasser
Werkkommission Präsident/in Fr. 5‘000.– / Jahr Fr. 5‘300.– / Jahr
- Büroentschädigung Fr. 600.– / Jahr Fr. 600.– / Jahr
Werkkommission Aktuar/in Fr. 600.– / Jahr Fr. 630.– / Jahr
Brunnenmeister/in Fr. 3‘500.– / Jahr Fr. 3‘700.– / Jahr
Brunnenmeister/in Stv. Fr. 350.– / Jahr Fr. 370.– / Jahr
- Umwelt
Umweltbeauftragte/r Fr. 1‘200.– / Jahr Fr. 1‘260.– / Jahr
InfoPlus 9

D i e n s t - u n d G e h a l t s o r d n u n g / A b ä n d e r u n g A n h ä n g e
Bisher (ab 1.1.2004) Neu (ab 1.1.2008)
Index: 106.10 % Index: 112.1521 %
Bisher (ab 1.1.2004) Neu (ab 1.1.2008)
Index: 106.10 % Index: 112.1521 %
- Friedhof
Friedhofbeauftragter Fr. 1‘200.– / Jahr Fr. 1‘260.– / Jahr
Friedhof Leichenträger je
Erdbestattung Fr. 80.– Fr. 85.–
Friedhof Totengräber je
Urnenbestattung Fr. 80.– Fr. 85.–
Friedhof Vorbereitung je Beerdigung Fr. 30.–
Volkswirtschaft
- Elektra
Elektra Präsident/in Fr. 5‘000.– / Jahr Fr. 5‘300.– / Jahr
- Büroentschädigung Fr. 600.– / Jahr Fr. 600.– / Jahr
Elektra Aktuar/in Fr. 600.– / Jahr Fr. 630.– / Jahr
Zählerableser Wasser /Elektra Fr. 5‘000.– / Jahr Fr. 5‘300.– / Jahr
- Landwirtschaft
Erhebungsverantwortlicher
Landwirtschaft Fr. 600.– / Jahr Fr. 630.– / Jahr
Allmendkommission Präsident/in Fr. 1‘000.– / Jahr Fr. 1‘260.– / Jahr
Allmendkommission Aktuar/in Fr. 400.– / Jahr Fr. 420.– / Jahr
Bergmeister Fr. 1‘500.– / Jahr Fr. 1‘590.– / Jahr
Hirt (während Sömmerung) Fr. 2‘661.– / Mt. Fr. 2‘700.– / Mt.
Stundenlöhne
Jugendliche (Kompetenz Abwarte) Fr. 10.– bis 18.– / Std. Fr. 10.– bis 18.– / Std.
Handwerkliche,
einfachere admin. Arbeiten Fr. 24.– / Std. Fr. 26.– / Std.
Sehr anspruchsvolle Arbeiten*) Fr. 35.– / Std. Fr. 36.– / Std.
*) sehr anspruchsvolle Arbeiten = Arbeiten mit nötigen,
speziellen Fachkenntnissen oder schwerer körperlicher
Beanspruchung; zuständig für die Zusprache ist der / die
Gemeindepräsident / in
Ausserordentliche Arbeiten Präsident Fr. 28.– / Std. Fr. 30.– / Std.
Verschiedene
Einladung Sitzung, inkl. Versand Fr. 20.– Fr. 20.–
Kurzprotokoll (Aktennotiz) Fr. 30.– Fr. 30.–
Normalprotokolle einer Sitzung Fr. 70.– Fr. 70.–
Individueller, anspruchsvoller Brief Fr. 30.– Fr. 30.–
Kilometer-Entschädigung Fr. 0.60 Fr. 0.70
(ausserhalb Gemeindegebiet)
Sachaufwendungen gem. Abrechnung
Finanzen
Rechnungsprüfungskommission
Präsident/in Fr. 300.– / Jahr Fr. 315.– / Jahr
Rechnungsprüfungskommission Aktuar/in Fr. 100.– / Jahr Fr. 105.– / Jahr
Sitzungsgelder
Sitzungsgeld Gemeinderat Fr. 30.– / Std. Fr. 32.– / Std.
Sitzungsgeld Kommissionen Fr. 25.– / Std. Fr. 26.– / Std.
Taggelder
Halbes Taggeld Fr. 100.– Fr. 106.–
Ganzes Taggeld Fr. 200.– Fr. 212.–
Konsumationen inkl. inkl.
Die Anpassungen der Entschädigungen erfolgen aufgrund der Index-Anpassung
von 106.10 % auf neu 112.1521 %. Die Teuerung wird nicht automatisch jedes
Jahr angepasst, lediglich alle paar Jahre gemäss Beschluss des Gemeinderates.
Mit der Fusion der Einwohner- und Bürgergemeinde Oberbuchsiten per
1.1.2008 zu einer Einheitsgemeinde sind nun nebst den Entschädigungen der
Einwohnergemeinde auch neu diejenigen der Bürgergemeinde Oberbuchsiten
in den Anhängen der Dienst- u. Gehaltsordnung enthalten. Am Text wurde
nichts verändert. Der Begriff «Einwohnergemeinde» wird per 1.1.2008 auf
«Gemeinde» abgeändert.
- Auf Antrag der Feuerwehr Oberbuchsiten wurden bei ihren Entschädigungen
diverse Anpassungen vorgenommen.
- Eine Reduktion wurde bei der jährlichen Entschädigung des/der Präsident/in
der Vormundschafts- und Sozialhilfekommission vorgenommen, da gewisse
Arbeiten vom Zweckverband für soziale Dienstleistungen Thal-Gäu / Gemeindeverwaltung
Oberbuchsiten erledigt werden.
10 InfoPlus

Z w e c k v e r b a n d S o z i a l r e g i o n T h a l - G ä u
Gestützt auf § 27 des Sozialgesetzes
vom 31. Januar 2007 haben die
Einwohnergemeinden die ihnen zugewiesenen
Aufgaben der Sozialhilfe, der
interinstitutionellen Zusammenarbeit
und des Vormundschaftsrechtes in Sozialregionen
zu erbringen. Eine Sozialregion
muss dabei mindestens 12 ‘ 000
Einwohner und Einwohnerinnen umfassen.
Der Regierungsrat kann mit Rücksicht
auf die regionalen Verhältnisse
Sozialregionen mit einer geringeren
Einwohnerzahl zulassen.
Es hat sich, unter der Leitung von Berger
Stephan, Vorsteher des Oberamtes
Thal-Gäu eine Arbeitsgruppe gebildet,
welche sich eingehend mit der Bildung
einer Sozialregion Thal-Gäu auseinandergesetzt
hat, sodass diese Aufgaben
in Zukunft gemeinsam angegangen
werden können. Die Regionalisierung
soll dabei zeitlich gestaffelt erfolgen.
Gemäss Beschluss der Thaler Gemeindepräsidenten
soll die Regionalisierung
im Thal ab dem 1. April 2008 umgesetzt
werden. Im Gäu ist die Regionalisierung
ab 2009 vorgesehen.
Mit Beschluss vom 25. September 2007
haben die Delegierten den neuen Statuten
des Zweckverbandes Sozialregion
Thal - Gäu zuhanden der Verbandsgemeinden
zugestimmt. Damit diese Statuten
Rechtskraft erlangen, müssen sie
nun von sämtlichen Verbandsgemeinden
durch die Gemeindeversammlung
gutgeheissen werden. Die Statuten wurden
vorgängig vom Amt für Gemeinden
sowie vom Amt für soziale Sicherheit
vorgeprüft und für gut befunden.
Der Gemeinderat Oberbuchsiten beantragt
dem Souverän die Genehmigung
der Statuten des Zweckverbandes Sozialregion
Thal-Gäu sowie um Erteilung
der Kompetenz, den Uebertrittszeitpunkt
der Gemeinde Oberbuchsiten je
nach Stand der notwendigen Vorarbeiten
selbst festzulegen.
InfoPlus 11

Te i l r e v i s i o n S c h u l z a h n p f l e g e r e g l e m e n t
Das Schulzahnpflegereglement der Gemeinde
Oberbuchsiten wurde vom Souverän
anlässlich der Budget-Gemeindeversammlung
vom 11. Dezember 1995
genehmigt. Anlässlich der Rechnungs-
Gemeindeversammlung vom 3. Juli
2006 wurde noch die Abänderung von
§ 7 beschlossen.
Anlässlich der Budget-Gemeindeversammlung
vom 10. Dezember 2007
wird dem Souverän, gestützt auf den
Antrag der Schulleitung, eine Teilrevision
des Schulzahnpflegereglementes
beantragt:
- Der Zuständigkeitsbereich der nicht
mehr existierenden «Schulkommission»
wird neu an die «Schulleitung»
übertragen.
- Der Begriff «Einwohnergemeinde»
wird durch «Gemeinde» ersetzt (Fusion
der Einwohner- und Bürgergemeinde
Oberbuchsiten per 1.1.2008
zu einer Einheitsgemeinde)
- Diverse redaktionelle Anpassungen
wie «kommunale Aufsichtsbehörde
anstelle von «Gemeinderat», «Lehrpersonen»
anstelle von «Lehrkräften»,
etc.
Bei der Höhe der Gemeindebeiträge
wurden keine Anpassungen vorgenommen.
Auch ist der bisherige Ablauf
bezüglich Einforderung dieser Beiträge
bei der Gemeindeverwaltung Oberbuchsiten
immer noch wie bis anhin!
D e r G e m e i n d e r a t u n d d a s P e r s o n a l
d e r G e m e i n d e O b e r b u c h s i t e n w ü n s c h t
I h n e n f r o h e F e s t t a g e u n d a l l e s G u t e
i m n e u e n J a h r
12 InfoPlus