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Januar - Euroregion Elbe/Labe

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Gestohlene Autos gefunden<br />

Deutsche Fahnder entdeckten Diebesgut aus Tschechien<br />

Mittwoch, 5. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Prager Zeitung online)<br />

Doppelter Erfolg für Schleierfahnder an der bayerisch-böhmischen Grenze: An der Autobahn<br />

A6 nahe Pleystein entdeckten sie sechs hochwertige Autos, die in Tschechien und der<br />

Slowakei gestohlen wurden. Auf der Bundesstraße 299 kamen Beamte Drogenschmugglern<br />

auf die Schliche. Einer von ihnen trug das Rauschgift am<br />

Körper, um es über die Grenze zu bringen. Fünf<br />

Tatverdächtige sind in Untersuchungshaft.<br />

Autos aus deutscher Produktion sind weltweit beliebt – bei<br />

Käufern, aber auch bei Dieben. Wobei gemeinhin das Klischee<br />

gilt, dass sie in Deutschland oder anderen westeuropäischen<br />

Staaten gestohlen und über die Grenze nach Osteuropa<br />

gebracht werden, um dort „ausgeschlachtet“ oder verkauft zu werden. Auf einem Parkplatz<br />

an der A6 bei Pleystein machten Beamte der Polizeiinspektion Waidhaus jedoch die<br />

Entdeckung, dass sie auch den umgekehrten Weg nehmen. Als die Fahnder einen<br />

portugiesischen Lkw-Fahrer kontrollierten, fanden sie auf dem Transporter sechs teure<br />

Fahrzeuge.<br />

Den Dokumenten zufolge sollten die Fahrzeuge von Ost- nach Südwesteuropa transportiert<br />

werden. Deutschland war demnach für sie nur Transitland. Doch die Zusammenstellung der<br />

Fahrzeuge weckte das Interesse der Beamten. Denn die Autos der Marken BMW und Audi<br />

addierten sich zu einem Gesamtwert von rund 300 000 Euro.<br />

Vorsicht bleibt angebracht<br />

Mittwoch, 5. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Prager Zeitung online)<br />

Für die tschechische Wirtschaft könnte 2011 zum<br />

Schicksalsjahr werden<br />

Die tschechische Wirtschaft blickt voller Erwartungen ins<br />

neue Jahr. Doch der wirtschaftliche Aufschwung lässt sich<br />

nicht herbeireden. Haushaltskürzungen und eine instabile<br />

Eurozone werden sich 2011 auf die tschechische<br />

Wirtschaft auswirken.<br />

Voller Optimismus blicken tschechische Unternehmer ins neue Jahr. Wirtschaftsexperten<br />

wie Bänker geben sich überrascht darüber, wie gut tschechische Firmen die Auswirkungen<br />

der globalen Rezession überstanden haben. Und laut einer Analyse des Bundes europäischer<br />

Unternehmer (Businesseurope) gehört die tschechische Wirtschaft, neben der deutschen,<br />

österreichischen und dänischen zur Spitze der europäischen Länder, die sich am besten mit<br />

der Wirtschaftskrise auseinandergesetzt haben.


Aller Zuversicht zum Trotz wird 2011 dennoch ein Schicksalsjahr für die tschechische<br />

Wirtschaft werden. Das Wirtschaftswachstum – 2010 lag es bei 2,2 Prozent – wird sich laut<br />

Voraussagen auf 1,2 bis 1,8 Prozent einpendeln. Die Risiken liegen vor allem in der<br />

komplizierten Entwicklung der Eurozone und in den Haushaltskürzungen der Regierung, die<br />

sich negativ auf Investitionen und Kaufkraft auswirken werden. „Auch endet der Boom von<br />

Investitionen in die Photovoltaik, die das Bruttoinlandsprodukt um 0,4 bis 0,7 Prozent<br />

angekurbelt hatte“, sagt Tomáš Holub von der Tschechischen Nationalbank (ČNB).<br />

Einen weiteren Dämpfer für den Neujahrsoptimismus birgt der schwächelnde Euro: „In der<br />

Eurozone wird sich das Wirtschaftswachstum 2011 verlangsamen. Und das wird sich auch in<br />

der tschechischen Wirtschaft widerspiegeln“, meint Holub. Dazu kommen noch steigende<br />

Energiepreise und die Sparmaßnahmen der Regierung. Die werden dafür sorgen, dass der<br />

Geldbeutel des Verbrauchers fester sitzen wird. „In Privathaushalten wird sich der Konsum<br />

um 0,7 bis 0,8 Prozentpunkte verringern“, sagt Holub. Von Alexandra Klausmann<br />

Was Autofahrer beachten sollten<br />

Mittwoch, 5. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Prager Zeitung online)<br />

Nicht alle Regeln gelten für Ausländer / Strafen müssen nicht vor Ort bezahlt werden<br />

Seit Jahresbeginn müssen Autofahrer neue Verbandskästen bei sich führen. Allerdings gilt<br />

diese Regelung nur für Fahrzeuge, die in Tschechien zugelassen sind. Andere Vorschriften<br />

wie beispielsweise, dass auch tagsüber mit Licht gefahren werden muss, gelten nach wie vor<br />

für alle Verkehrsteilnehmer. Von Bernd Rudolf<br />

Ärzteproteste in Tschechien gehen in die zweite Phase<br />

Gewerkschafter rechnen bis März mit hunderten von Kündigungen<br />

Freitag, 7. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Tschechien online)<br />

Prag - In Tschechien spitzt sich die Krise im öffentlichen<br />

Gesundheitswesen weiter zu. Am Vormittag erklärte der<br />

Vorsitzende des Ärzteverbands, Martin Engel (Foto), die<br />

Protestaktion Děkujeme, odcházíme ("Danke, wir gehen!") trete in<br />

ihre zweite Phase.<br />

Innerhalb der nächsten zwei Monate könnten landesweit bis zu<br />

1000 Mediziner ihre Kündigung einreichen, schätzen die Gewerkschafter.<br />

Aus Sicht der Ärztevertreter bietet das von Gesundheitsminister Leoš Heger (TOP 09) gestern


vorgestellte Reformkonzept keinen Ausweg aus der gegenwärtigen Krise. Der Ansatz sei zwar<br />

insgesamt "begrüßenswert", doch gehe er nicht auf die Forderungen der Mediziner ein, so<br />

Engel. Ärzte, die die Proteste unterstützen, seien zunehmend Druck von Seiten ihrer<br />

Vorgesetzten ausgesetzt.<br />

Das Gesundheitsministerium habe den fast 4000 Krankenhausärzten, die zum Ende des<br />

Jahres gekündigt hatten, "keinerlei konstruktive Vorschläge" gemacht, kritisiert Engel.<br />

Stattdessen lege Ressortchef Heger "lauter Krisenpläne" vor, deren Ziel die "Sicherung einer<br />

ärztlichen Versorgung ohne Ärzte" sei.<br />

Gesundheitsminister Heger geht davon aus, dass insgesamt 59 Krankenhäuser von größeren<br />

Kündigungswellen betroffen sein könnten. Eine ernste Gefahr für die medizinische<br />

Versorgung der Bevölkerung sieht der Minister dennoch nicht.<br />

Selbst wenn alle Ärzte ihre Drohung wahr machten und kündigten, fiele die Anzahl von<br />

Ärzten lediglich auf den Stand von vor zehn Jahren zurück. Engpässe werde man<br />

gegebenenfalls mit Hilfe von "ambulanten Spezialisten" schließen, erklärte Heger. (gp) Foto:<br />

Tschechisches Fernsehen<br />

Fast neun Millionen Euro für die Bergwiesen<br />

Von Mandy Schaks<br />

Diese Kulturlandschaft im Osterzgebirge ist einzigartig in Deutschland.<br />

Dienstag, 11. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Frank Kupfer, Sachsens Umweltminister<br />

Es gibt in Sachsen den einen oder anderen kleinen König.<br />

Der vermutlich Kleinste und Uneiteltste unter ihnen, der<br />

Wachtelkönig von den Bergwiesen des Osterzgebirges, muss<br />

bei Beate Jessel großen Eindruck hinterlassen haben. Sie ist<br />

Professorin und Präsidentin des Bundesamtes für<br />

Naturschutz. Nicht nur, aber auch wegen des Wachtelkönigs<br />

ist sie gestern ins Osterzgebirge gereist. Wenn sie, wie im<br />

Hotel Lugsteinhof Zinnwald, von dem heimischen<br />

Wiesenbrüter spricht, ist sie begeistert.<br />

Während der Wachtelkönig nämlich bundesweit stark<br />

gefährdet ist, hat er sich hier in der schönen Natur wieder<br />

breitgemacht. Wurden um das Jahr 2000 noch zehn<br />

Brutpaare gezählt, sind es mittlerweile 30. Auf den<br />

Bergwiesen des Osterzgebirges ist der Wachtelkönig nunmehr in Sachsen am häufigsten<br />

anzutreffen. Solche Erfolgsgeschichten ließen sich auch vom Raubwürger-Vogel, dem<br />

Birkhuhn, von der Buschnelke oder der Trollblume erzählen. Dass diese seltenen, teilweise<br />

vom Aussterben bedrohten Pflanzen und Tiere hier in der Region wieder heimisch und zu


ewundern sind, ist kein Zufall. Dahinter stehen Geld und Engagement.<br />

1999 begann das einzigartige Naturschutzgroßprojekt „Bergwiesen im Osterzgebirge“,<br />

großzügig finanziell unterstützt von Bund und Land, aber auch vom Landkreis sowie den<br />

Städten Altenberg und Geising. Etwa acht Jahre lang konnten mit insgesamt rund<br />

5,4Millionen Euro wertvolle Flächen geschützt, gepflegt und entwickelt werden.<br />

„Blütenreiche Bergwiesen, landschaftstypische Steinrücken und weiträumige<br />

Offenlandbereiche sind nicht nur charakteristisch für die Osterzgebirgsregion um Altenberg<br />

und Fürstenau. Sie sind einzigartig in Deutschland“, sagte Umweltminister Frank Kupfer<br />

(CDU). Bereits in den vergangenen Jahren sei deshalb die Entwicklung dieser<br />

schützenswerten Kulturlandschaft gefördert worden. Das alles hat so toll geklappt, dass es<br />

jetzt für weitere fünf Jahre noch einmal insgesamt 3,7Millionen Euro gibt.<br />

„Naturschutzprojekte brauchen einen langen Atem“, sagte Beate Jessel. Trotzdem sei eine<br />

Verlängerung nicht selbstverständlich, sondern eher die Ausnahme.<br />

Fachleute und Politiker haben hier die hervorragenden Ergebnisse überzeugt. Diese seien<br />

maßgeblich das Resultat eines guten Miteinanders in der Region, lobte Beate Jessel. Das sei<br />

eine positive Basis, das Projekt fortzuführen. Landwirte, private Eigentümer, Forst,<br />

Unternehmer, Verbände und Kommunen haben hier Hand in Hand gearbeitet und , damit<br />

auch Arbeitsplätze erhalten und geschaffen. „Dieses Miteinander ist hier hervorragend<br />

gelungen“, betonte auch Umweltminister Kupfer. „So wurde das Projekt akzeptiert und<br />

letztlich erfolgreich.“<br />

Auch Landrat Michael Geisler (CDU) ist sich bewusst, dass mit der Verlängerung des<br />

Projektes die gute Zusammenarbeit vor Ort gewürdigt wird. Das soll auch in Phase zwei so<br />

bleiben. Denn von all den Maßnahmen profitiere nicht nur die Natur. Wie Kupfer sagte, sei<br />

das Projekt vor allem auch eine Chance für die weitere Entwicklung und wirtschaftliche<br />

Stärkung des ländlichen Raumes im Osterzgebirge.<br />

In der Summe fließen fast neun Millionen Euro in die Region. Diese einzigartige<br />

Kulturlandschaft, die dadurch gefördert werden kann, lockt auch Gäste an. „Das ist ein Plus<br />

für die Region“, sagte Kupfer.<br />

Sozialdemokraten kooperieren<br />

Sächsische Schweiz/Jirkov<br />

Dienstag, 11. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Bei den Themen Weltnaturerbe Sächsisch-Böhmische-Schweiz und Lückenschluss auf der<br />

Schiene zwischen Dolni Poustevna und Sebnitz will die SPD-Arbeitsgemeinschaft <strong>Euroregion</strong><br />

<strong>Elbe</strong>-<strong>Labe</strong> stärker mit den Sozialdemokraten Nordböhmens, der CSSD, zusammenarbeiten.<br />

Am Sonnabend soll bei einer Konferenz im tschechischen Jirkov darüber gesprochen werden.<br />

(fie)


Dienstag, 11. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Tom Pauls spielt „Mensch ärgere dich nicht“<br />

Sächsische Schweiz<br />

Tom Pauls und weitere Prominente aus Sachsen und Böhmen spielen am 6. Februar im<br />

Nationalparkzentrum Bad Schandau „Mensch ärgere dich nicht“ für einen guten Zweck. Die<br />

Aktion ist Teil des Spielemonates des Tourismusverbandes Sächsische Schweiz.<br />

An jedem Sonntag gibt es einen Höhepunkt. Am 13. Februar besucht Benjamin Blümchen das<br />

Nationalparkzentrum Bad Schandau, am 20. Februar wird in Pirna um die Wette gepuzzelt<br />

und am 27. Februar treffen sich auf der Festung Königstein wieder die Freunde des<br />

Carcassonne-Spiels. Dabei ist auch Gelegenheit, mit Klaus-Jürgen Wrede, dem Erfinder des<br />

Strategiespiels, ins Gespräch zu kommen.<br />

Im Spielemonat Februar laden die Burg Hohnstein, das aktiv-Sporthotel Pirna, das Hotel<br />

Erbgericht Krippen und die Gaststätte & Pension „Bomätscher“ Königstein zu<br />

Spielenachmittagen ein. (SZ/sab)<br />

Trauer um Jiří Dienstbier<br />

Der ehemalige Dissident und Außenminister der<br />

Tschechoslowakei ist im Alter von 73 Jahren verstorben<br />

Mittwoch, 12. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Prager Zeitung online)<br />

„Ein enger Freund, mit dem ich viel durchlebt habe, ist von<br />

uns gegangen“. Mit tiefer Bestürzung nahm Václav Havel die<br />

Nachricht vom Tode Jiří Dienstbiers am vergangenen Samstag<br />

auf. Der ehemalige Außenminister der ČSFR war wenige Stunden zuvor im Alter von 73<br />

Jahren in einem Prager Krankenhaus verstorben.<br />

„Gemeinsam mit ihm und Václav Benda saß ich in Gefangenschaft. Selbst in den schwersten<br />

Zeiten hat uns seine stets positive Lebenseinstellung neue Kraft gegeben“, erinnerte sich<br />

Havel an seinen einstigen Weggefährten. „Nach unseren letzten Begegnungen ist mir<br />

bewusst geworden, dass er sehr krank ist. Nun bin ich der einzige, der von uns dreien übrig<br />

geblieben ist.“<br />

Österreichs Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) erklärte in einer Aussendung,<br />

Dienstbier habe „eher Haft, Berufsverbot und Drangsalierung erduldet, als sich den<br />

kommunistischen Machthabern zu beugen.<br />

Er ist die Verkörperung jener Eigenschaften, die die Ereignisse von 1989 erst möglich<br />

machten“. Dienstbiers Biographie liest sich ähnlich wie jene des ehemaligen Präsidenten<br />

Havel. Die Staatsführung belegte den beim Tschechoslowakischen Rundfunk angestellten<br />

Auslandskorrespondenten Dienstbier nach dem Prager Frühling 1968 wegen seiner<br />

kritischen Einstellung mit einem Berufsverbot. Bis zum Jahr 1989 musste er sich seinen


Lebensunterhalt unter anderem als Nachtwächter und Heizer verdienen. Doch politisch<br />

engagierte er sich weiter. Von Marcus Hundt<br />

Planlos ins neue Jahr<br />

Die Politik der Exportförderung eskaliert immer mehr in<br />

einen Konflikt zwischen dem Außen- und<br />

Industrieministerium<br />

Während der Konkurrenzkampf um Drittmärkte nach der<br />

Krise wieder anzieht, hat Tschechien Probleme damit, seine<br />

Außenwirtschaftsförderung effektiv zu gestalten. Ein Streitpunkt ist die<br />

Wirtschaftsdiplomatie.<br />

Mittwoch, 12. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Prager Zeitung online)<br />

Tschechien tut sich schwer mit seiner Exportförderung. Über eineinhalb Jahre arbeitet das<br />

Ministerium für Industrie und Handel (MPO) nun schon an seiner neuen Exportstrategie<br />

2011–2015. Nach verschiedenen Versuchen, eine Strategie vorzulegen, wurde die letzte 69seitige<br />

Fassung nun endgültig von der Regierung wie auch Unternehmerverbänden<br />

abgeschmettert.<br />

„Der Vorschlag ist eher eine Beschreibung der gegenwärtigen Exportförderung als eine<br />

Strategie“, kritisiert der Industrieverband (SPČR) das Dokument. Die Assoziation kleiner und<br />

mittelständischer Unternehmen wandte sich sogar in einem Brief an Industrieminister<br />

Martin Kocourek (ODS), in dem sie ihm „nicht empfiehlt“ Regierungschef Petr Nečas die<br />

Strategie vorzulegen.<br />

„Die ideale Lösung in diesem Fall besteht darin, die bestehende Strategie um ein Jahr zu<br />

verlängern,“ erklärt die Assoziation in dem Schreiben. Auch der Rat für Handel und<br />

Investitionen, der als beratendes Organ des MPO fungiert, hat auf seiner Sitzung im<br />

November 2010 erklärt, dass die neue Exportstrategie eigentlich keine Strategie ist. Von<br />

Alexandra Klausmann<br />

Decins Frau für die Partnerschaft mit Pirna<br />

Von Klaus Fiedler<br />

Mittwoch, 12. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Romana Silvarova arbeitet in Pirnas Partnerstadt Decin bereits unter dem dritten OB. In<br />

ihrer Freizeit ist in der Feuerwehr aktiv


Romana Silvarova ist die Büroleiterin des Deciner<br />

Oberbürgermeisters. Gleichzeitig steht sie in ihrer Freizeit<br />

aber auch als Feuerwehrfrau ihren Mann.Foto: privat<br />

Romana Silvarova arbeitet in Pirnas Partnerstadt Decin. Im<br />

Magistrat der Stadt ist sie seit 2002 tätig – jetzt unter dem<br />

OB Frantisek Pelant. Dies ist ihr dritter Dienstherr.<br />

Die Mittdreißigerin ist inzwischen Leiterin des Büros des<br />

Oberbürgermeisters der Stadt. Seit neun Jahren ist sie<br />

zuständig für die Partnerstädte von Decin, so auch für<br />

Pirna.<br />

Auch unter dem neuen OB Frantisek Pelant (CSSD) hat sie<br />

die partnerschaftlichen Verbindungen zu pflegen. Pirna<br />

kennt Silvarova gut: beim Besuch des OB von Decin zum<br />

Stadtfest, zum Markt der Kulturen, zu Treffen im Stadtamt<br />

ist die Büroleiterin mit dabei. Sie – die Mutter von<br />

Zwillingen – frönt einem besonderen Hobby.<br />

Spontan „Ja“ gesagt<br />

Die sympathische, deutsch sprechende Silvarova betätigt sich in ihrer Freizeit in einem<br />

wichtigen gesellschaftlichen Anliegen. Sie ist seit 19 Jahren Mitglied der freiwilligen<br />

Feuerwehr in ihrer Heimatstadt in Benesov nad Ploucnici (Bensen). Angefangen hat das alles<br />

sehr ungewöhnlich „Ein Wettkampf stand bevor und der Frauengruppe der Feuerwehr von<br />

Bensen fehlte eine Teilnehmerin“, berichtet Romana Silverova. Spontan sagte sie zu.<br />

„Natürlich war ich auch neugierig, was Frauen bei der Feuerwehr für Aufgaben haben.“ Sie<br />

fand Gefallen an der guten, kameradschaftlichen Atmosphäre und dem Teamgeist.<br />

Durch ihre Freundin die in der Zentrale der Feuerwehr in Prag tätig ist, konnte sie an<br />

internationalen Wettkämpfen als Betreuerin mitwirken. So 2001 zu den<br />

Weltmeisterschaften der Wettkampfdisziplinen der Feuerwehr in Frankreich, 2003 nach<br />

Kuopio Finnland aber auch nach Österreich.<br />

Tschechischer Staffelmeister<br />

Bei den Landesmeisterschaften in Tschechien der Frauen 2003 war sie dabei und belegte mit<br />

der Staffel der ersten Platz.<br />

Einen Brand musste sie allerdings noch nicht bekämpfen. „Das ist Sache der Männer.“ Die<br />

Frauengruppe habe andere Aufgaben: Pflege der Technik, diverse Vorbereitungen bei<br />

Einsätzen, das Betreuen von Verletzten bis zum Eintreffen des Arztes, präsent sein beim<br />

Stadtfest. Das ist in Bensen immer Ende Juni.<br />

In ihrer Funktion als Feuerwehrfrau hat Silvarova auch gleich noch einen weiteren deutschen<br />

Partner. Zwischen den beiden Wehren von Bensen und Heidenau finden jährlich<br />

Wettkämpfe statt – mit ständig wechselnden Siegern. Die Büroleiterin konnte hier mit ihren<br />

guten Deutschkenntnissen auch als Dolmetscherin schon häufig hilfreiche Unterstützung<br />

geben.


Aufbau einer Kindergruppe<br />

Wenn ihre beiden Kinder größer sind, dann möchte sich Romana Silvarova noch aktiver bei<br />

der Feuerwehr einbringen. „Ich möchte eine Kindergruppe aufbauen und diese betreuen“.<br />

(Pirnaer<br />

Rundschau)<br />

Mittwoch, 12. <strong>Januar</strong> 2011


Fahnen-Ausstellung<br />

Mittwoch, 12. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Nur noch in dieser Woche kann die aktuelle Ausstellung des Riesa efau zur Natur der Farbe<br />

im politischen Raum besichtigt werden. Die Exposition unter dem Titel „Fahnen, Farbbeutel<br />

und Fixierungen“ ist in der Motorenhalle auf der Wachsbleichstraße 4a zu sehen. Geöffnet<br />

ist dienstags bis freitags, 16 bis 20Uhr, und am Sonnabend, 14 bis 18Uhr. (SZ)<br />

„Der Staat kann die Kirchen ruhig behalten“<br />

Bischof Jan Baxant<br />

Samstag, 15. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Herr Bischof, an den zurückliegenden Feiertagen hat sich<br />

gezeigt, dass die Gottesdienste auch in einem Land mit<br />

wenig Gläubigen wie der Tschechischen Republik stark<br />

besucht sind. Wie erklären Sie sich das?<br />

In Tschechien hat die Kirche zwar nur einen Anteil von<br />

einem Drittel an der Bevölkerung. Aber Weihnachten ist<br />

auch bei den Menschen tief verankert, die von sich sagen,<br />

nicht gläubig zu sein. Die Menschen kennen die<br />

Weihnachtsgeschichte, weil sie sie als historischen Fakt<br />

annehmen und sie so auch ihren Kindern weitergeben.<br />

Sie haben einmal der Auffassung widersprochen,<br />

Nordböhmen, also die Region Ihres Bistums, sei atheistisches Land. Wie würden Sie Ihr<br />

Bistum charakterisieren?<br />

Als ich zum Bischof ernannt wurde, rieten mir viele ab, das Amt anzutreten. Doch die<br />

Menschen hier verhalten sich nicht ignorant. Sie sagen zwar von sich, sie seien nicht gläubig,<br />

aber sie zeigen Interesse am Glauben und das machen Atheisten nicht. Ich habe vorher in<br />

Prag und Ceske Budejovice gewirkt und wenn ich dort mit Jugendgruppen zu tun hatte,<br />

waren diese oft desinteressiert und machten sich sogar lustig über die Kirche. Aber hier ist<br />

das anders. Hier fragen sie nach. Das ist für mich ein großer Erfolg.<br />

Gegenüber der Kirche herrscht doch aber eine große Skepsis?<br />

Das ist doch nur gut für uns. Da zeigt sich, wer wirklich glaubt, nicht aus Opposition, wie<br />

häufig im Sozialismus oder aus einer romantischen Schwärmerei. Wir dürfen nicht<br />

vergessen, dass diese Region schwer geprüft ist. Die Kirche hat hier nach dem Krieg 90<br />

Prozent ihrer Glieder verloren, und danach kam der Kommunismus. Und trotzdem leben wir<br />

noch.<br />

Die Spuren dieser gläubigen Vergangenheit sind noch immer zu sehen in Form von Kirchen,


Klöstern und Wegkreuzen. Wie gelingt es Ihnen, sie zu erhalten?<br />

Ganz schlecht. Das war einer der größten Irrtümer der Geschichte, den wir begangen haben.<br />

Als der Staat die Kirche 1949 enteignet hat, legte er per Gesetz fest, dass er sich um ihr<br />

Eigentum kümmert. Doch das ist nicht passiert, im Gegenteil, er hat uns sogar mit Strafen<br />

belegt, wenn wir die Bauten vernachlässigt haben. Dabei wirtschaftet er bis heute mit<br />

unserem Eigentum, aus dessen Erlösen er unsere Gehälter zahlt, nicht aus der Staatskasse.<br />

Sie setzen sich also für die Rückgabe des Eigentums ein?<br />

Nein, im Gegenteil. Wir brauchen gar nicht so viele Kirchen. Soll der Staat sie ruhig behalten<br />

und darin Ausstellungen und Konzerte veranstalten. Hauptsache, er fängt an, sich um sie zu<br />

kümmern – mit dem Geld, das er aus unserem ehemaligen Eigentum erwirtschaftet. Ich<br />

trauere nicht um die Gotteshäuser, sondern um Gottes Seelen. Um die müssen wir uns<br />

kümmern und nicht unser knappes Personal an die Sanierung von Kirchen verschwenden.<br />

Das war die Strategie der Kommunisten, uns mit Baufragen aufzureiben.<br />

Sie sind das dritte Jahr im Amt, wie bilanzieren Sie Ihre bisherige Arbeit?<br />

Das erste Jahr war wirklich anspruchsvoll. Alles war für mich neu, mein Amt, das Land und<br />

die Leute. Da war das zweite Jahr schon leichter. Mir ist vor allem wichtig, mit den Menschen<br />

in Kontakt zu kommen und außerdem für die Priester da zu sein. Deshalb bin ich viel auf<br />

Reisen. Inzwischen habe ich fast alle Kirchenkreise mindestens einmal besucht.<br />

In Tschechien ist die Kirche durch ihre Minderheitenstellung im öffentlichen Leben selten zu<br />

hören. Sollte sie sich öfter einmischen?<br />

Es wäre gut, wenn wir öfter den Mut hätten, den Mund aufzumachen, aber das sollte<br />

kompetent und zum rechten Zeitpunkt geschehen. Wenn wir uns in alles einmischen, dann<br />

winken die Leute ab und denken: Die bilden sich ja ein, für alles eine Lösung zu haben. Da<br />

halte ich es mit unserem Papst Benedikt. Der äußert sich, anders als sein Vorgänger<br />

Johannes Paul, selten, aber dann mit Nachdruck, und das ist an ihm sympathisch. Das<br />

Gespräch führte Steffen Neumann.<br />

Grenzenlose Überwachung von Lebensmitteln<br />

Pirna<br />

Montag, 17. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge beteiligt sich ab sofort an<br />

grenzüberschreitender Lebensmittelüberwachung zwischen Sachsen und der Tschechischen<br />

Republik. Wie Pressesprecherin Christina Hildebrand vom Landratsamt in Pirna mitteilt,<br />

findet am 18. <strong>Januar</strong> im böhmischen Usti nad <strong>Labe</strong>m die Auftaktveranstaltung zu diesem<br />

neuen Projekt statt, das Svetlana Bickova von der tschechischen Landwirtschafts- und<br />

Lebensmittelüberwachungsbehörde leitet. Partner sind das sächsische Staatsministerium für


Soziales und Verbraucherschutz sowie sieben grenznahe Landkreise. Finanziert wird das<br />

Projekt aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). (SZ/th)<br />

Dioxin-Skandal erreicht Tschechien<br />

Montag, 17. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Prager Zeitung online)<br />

Dioxinverdächtiges Schweinefleisch aus Sachsen-Anhalt ist auch nach Tschechien und<br />

Polen gelangt. Das sagte der Leiter für Lebensmittelsicherheit im<br />

Bundesagrarministerium, Bernhard Kühnle, in Berlin.<br />

Es gebe aber keine Chargen mehr, die zurückgeholt werden könnten. Es lägen auch<br />

keine Messergebnisse für das betroffene Fleisch vor. Deshalb könne man nicht<br />

kalkulieren, ob es überhaupt belastet gewesen sei.<br />

180 mit Dioxin-Futter gefütterte Schweine, die im Dezember von Niedersachsen nach<br />

Sachsen-Anhalt geliefert wurden, sind inzwischen verarbeitet worden und wohl<br />

gegessen.<br />

Zinnwalder haben Angst vor Regengüssen<br />

Von Mandy Schaks<br />

Fluten würden ungebremst talwärts stürzen. Das hat mit Tschechien zu tun.<br />

Mittwoch, 19. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Die Stadtverwaltung Altenberg will nun noch einmal Kontakt mit der tschechischen<br />

Nachbarstadt Dubi (Eichwald) aufnehmen. Denn angesichts der Bilder von jüngsten<br />

Überschwemmungen in Sachsen wächst bei Zinnwaldern die Angst. Sie befürchten, dass von<br />

den höher gelegenen Flächen im benachbarten Tschechien das Wasser nach einem<br />

Starkregen nach Zinnwald rauscht und dort Straßen und Keller unter Wasser setzt. „Was<br />

wird dort?“, wollte Ortsvorsteher Norbert Stefan zur jüngsten Stadtratssitzung in Altenberg<br />

wissen.<br />

Die Sorge ist begründet. „Der Rosengrund ist sehr gefährdet“, sagte Bürgermeister Thomas<br />

Kirsten (Freie Wähler). Es gebe unmittelbar hinter der Grenze auf tschechischer Seite keine<br />

Anlagen, mit denen das Regenwasser zurückgehalten und geordnet abgeleitet werden kann.<br />

Dabei waren dort aufgrund von Bauten wie Tankstellen und Gewerbeansiedlungen etliche<br />

Flächen versiegelt worden.<br />

Das Regenwasser schert sich nicht darum und fließt weiter von oben nach unten. „Es wird<br />

dort auch keine Regenrückhaltung gebaut“, sagte Kirsten. Dafür sei definitiv kein Geld da.<br />

Nun soll aber noch das ehemalige Bergwerk im Ortsteil Cinovec (Hinter-Zinnwald) abgerissen<br />

werden. Da stellt sich die Frage: Was wird mit den Grubenwässern? Das will Bürgermeister<br />

Kirsten nun noch einmal zum Anlass nehmen, im Rathaus von Dubi nachzufragen. Sollte es


keine Lösung geben, bliebe nur, dass die Altenberger eventuelle Regenmassen selber<br />

beherrschen müssen.<br />

Sanierung des Puppenspielhauses bleibt Ziel<br />

Hohnstein<br />

Mittwoch, 19. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Die Sanierung des Puppenspielhauses in Hohnstein bleibt das Ziel der Stadt Hohnstein und<br />

des Traditionsvereins Hohnsteiner Kasper. In diesem Jahr soll weiter an der Umsetzung<br />

gearbeitet werden. Die Hohnsteiner Stadträte hatten sich dazu verständigt, dass die<br />

Sanierung nicht aus dem eigenen Haushalt bezahlt wird. „Wir wollen deshalb andere<br />

Finanzierungsquellen anzapfen“, sagt Bürgermeister Daniel Brade (SPD). Eine davon ist das<br />

deutsch-tschechische Förderprogramm Ziel3. Die Stadt Hohnstein arbeitet deshalb eng mit<br />

der Stadt Dolni Poustevna zusammen. Um weitere Details festzulegen, soll es im Februar<br />

eine große Zusammenkunft aller Beteiligten geben, sagt Daniel Brade. (SZ/aw)<br />

Ärzte wandern gen Westen<br />

Mittwoch, 19. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Prager Zeitung online)<br />

Slowakische Ärzte sollen ihre tschechischen Kollegen<br />

ersetzen<br />

Ein Teil der tschechischen Ärzte könnte nach Angaben der<br />

slowakischen Tageszeitung „Sme“ durch slowakisches<br />

Personal ersetzt werden. Sie könnten die Lücke schließen,<br />

die vor allem in den grenznahen Regionen des Landes<br />

entstanden sind. Bereits heute fehlt im Krankenhaus des<br />

westböhmischen Ortes Skalice ein komplettes Operationsteam.<br />

Wie der stellvertretende Krankenhausleiter Patrik Fiala mitteilte, könnte er sich vorstellen,<br />

die frei gewordenen Stellen von slowakischem Fachpersonal besetzen zu lassen. Seiner<br />

Auffassung zufolge würde es vorerst genügen, Chirurgen für einen oder zwei Tage<br />

auszuleihen. Von Bernd Rudolf<br />

Kommentar: Pokerspiel der Ärzte<br />

Mediziner drohen mit Weggang, aber hoffen auf höhere Gehälter in Tschechien<br />

Bereits seit Herbst des vergangenen Jahres gibt es in den tschechischen Medien ein<br />

bestimmendes Thema: die mögliche Kündigungswelle der Krankenhausärzte. Dabei sind die


Informationen nicht immer identisch. Einmal hieß es, viele Ärzte würden das Land Richtung<br />

Westen verlassen, dann war doch nicht alles so schlimm, und im Dezember 2010 wurde<br />

erneut von Massenkündigungen gesprochen. Fakt ist: 4000 Ärzte haben bereits gekündigt,<br />

betroffen sind jedoch vor allem die Krankenhäuser nahe der deutschen Grenze.<br />

Doch eine Kündigung muss nicht das Ende der Arbeit in Tschechien bedeuten. Denn<br />

schließlich können neue Verträge zu besseren Bedingungen geschlossen werden. Ein Teil der<br />

Ärzte wird nicht zu halten sein, aber zu einer Massenabwanderung, so wie von den<br />

Medizinern angedroht, wird es nicht kommen. Ein Ärztemangel in Tschechien ist somit so<br />

unwahrscheinlich wie Schnee im Sommer.<br />

Mit der Aktion „Danke, wir gehen!“ wollen die Ärzte auf ihre Situation aufmerksam machen<br />

und die Regierung dazu bewegen, die Löhne für das Krankenhauspersonal zu erhöhen. Das<br />

Ganze ist nicht mehr als ein Pokerspiel. Gewinnen die Ärzte, haben sie höhere Gehälter,<br />

verlieren sie, kann es sein, dass ein Teil wirklich gehen muss, da die Stellen bereits von ihren<br />

slowakischen Kollegen besetzt wurden. Von Bernd Rudolf<br />

Mittwoch, 19. <strong>Januar</strong> 2011<br />

Landkreisbote Sächsische Schweiz-Osterzgebirge


Wirtschaftsmotor Deutschland<br />

Von Bernd Rudolf<br />

Mittwoch, 19. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Prager Zeitung online)<br />

Tschechische Exportunternehmen profitieren vom Konjunkturanstieg in der Bundesrepublik<br />

Das Schlimmste der Krise scheint überstanden zu sein. Zwar war die tschechische Wirtschaft<br />

nicht so stark in den Abwärtssog wie die der meisten<br />

EU-Länder geraten, doch auch hierzulande hatte man mit<br />

einem Rückgang der Wirtschaftsleistung zu kämpfen.<br />

Dieser wurde<br />

in Tschechien nun nicht nur gestoppt, sondern<br />

konnte in einen Positivtrend umgewandelt werden.<br />

Experten erwarten für das Jahr 2010 – die Daten für das<br />

vierte Quartal sind noch nicht ausgewertet – einen<br />

leichten Anstieg des Bruttosozialprodukts von etwa 1,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr.<br />

Ein Hauptgrund für das Wirtschaftswachstum ist der starke Konjunkturanstieg in<br />

Deutschland und die dortige Nachfrage nach Gütern aus Tschechien. Die Bundesrepublik ist<br />

mit Abstand der größte Exportmarkt Tschechiens, nie zuvor in der Geschichte des Landes<br />

wurden so viele Waren in das westliche Nachbarland geliefert.<br />

Die Güter, die im vergangenen Jahr nach Deutschland gingen, hatten einen Wert von<br />

umgerechnet knapp 3 Milliarden Euro. Gegenüber dem Jahr 2009 verzeichnete Tschechien<br />

damit ein Plus von 18 Prozent.<br />

Meldung: Gutes Geschäft<br />

Von Bernd Rudolf<br />

Mittwoch, 19. <strong>Januar</strong> 2011<br />

Prager Zeitung online<br />

2010 wurden in Tschechien rund 170 000 Autos verkauft<br />

Kein Grund zur Klage bei den Autohändlern. Im<br />

vergangenen Jahr konnten in der Tschechischen Republik<br />

rund 170 000 PKW verkauft werden. Gegenüber dem<br />

Vorjahr ist das ein Plus von 4,7 Prozent. Allerdings gab es erhebliche Einbußen bei den<br />

Nutzfahrzeugen. Mit insgesamt mehr als 11 000 verkauften leichten LKW verbuchten die<br />

Händler einen Rückgang von 40 Prozent.<br />

Grund für das deutliche Minus ist die Änderung des Mehrwertsteuergesetzes, das nun auch<br />

Firmen erlaubt, PKW steuerlich abzuschreiben. Statt Nutzfahrzeuge kauften die


Unternehmer verstärkt PKW. Wie aus der Statistik des Verbandes der Automobil-Importeure<br />

(SDA) weiter hervorgeht, stieg die Zahl der Neuanmeldungen von PKW und leichten<br />

Nutzfahrzeuge um insgesamt 0,15 Prozent auf rund 180 000 Fahrzeuge.<br />

Kommentar: Rechnen wie ein Milchmädchen<br />

Von Vinzenz Greiner<br />

Mittwoch, 19. <strong>Januar</strong> 2011<br />

Prager Zeitung online<br />

Beim Plan der Vereinheitlichung der Mehrwert steuer in Tschechien wird nicht weit genug<br />

gedacht<br />

Sobald dem Staat Kosten entstehen, so muss er sie gegenfinanzieren, sonst kippt die Waage<br />

des Staatshaushaltes. Auch in Tschechien macht man sich Gedanken über die Refinanzierung<br />

von Ausgaben. Aber soll man nun sparen oder neue Steuern erheben?<br />

Mit letzterem Gedanken trägt sich nun die tschechische Politelite. Premier Petr Nečas (ODS)<br />

und Finanzminister Miroslav Kalousek (TOP 09) können sich eine Vereinheitlichung der<br />

Mehrwertsteuer vorstellen. Der neue Steuersatz könnte statt 20 zukünftig 19 Prozent<br />

betragen; der ermäßigte Steuersatz von zehn Prozent würde aber wegfallen. Die<br />

Vereinheitlichung könnte dem Staat jährlich 50 Milliarden Kronen, umgerechnet rund 2<br />

Milliarden Euro, einbringen. Betroffen davon wären alle – auch die „sozial schwachen<br />

Gruppen“, die Nečas allerdings durch Sozialleistungen entschädigen will.<br />

Aber wer ist eigentlich „sozial schwach“? Sicher die Rentner, die bisher häufig, zum Beispiel<br />

bei Arztbesuchen, vom ermäßigten Mehrwertsteuersatz profitieren. Aber gerade dieser<br />

Gruppe möchte die Regierung durch eine Großreform ein Leben über der Armutsgrenze<br />

ermöglichen. Woher soll nun die Regierung das Geld für die Ausgleichszahlungen nehmen?<br />

Für die Rentner dürfte sich somit finanziell nicht allzu viel ändern, aus der linken Tasche wird<br />

ihnen Geld genommen, das ihnen in die rechte Tasche wieder gesteckt wird.


Mittwoch, 19. <strong>Januar</strong> 2011<br />

Pirnaer Wochenkurier


Semmeringbahn für ein Jahr gesichert<br />

Von Thomas Möckel<br />

Vorerst weiter grünes Licht für die Bahn: Sebnitz wird in<br />

diesem Jahr noch nicht vom Bahnnetz abgekoppelt. Weil der<br />

VVO überraschend an anderer Stelle spart, können die Züge<br />

zunächst 2011 weiter zwischen Neustadt und Bad Schandau<br />

fahren. Foto: Steffen Unger<br />

Donnerstag, 20. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Nachdem der Landtag die geplanten Kürzungen des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO) mit<br />

dem Haushaltsbeschluss im Dezember in Gesetzesform goss und sich seitdem nichts mehr<br />

rührte, riss dem Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh (CDU) kürzlich der Geduldsfaden.<br />

In einem Schreiben an VVO-Chef Burkhard Ehlen verlangte er, endlich Möglichkeiten<br />

aufzuzeigen, wie sich der Bahnverkehr in der Region sinnvoll weiter betreiben lasse. „Man<br />

muss diese Möglichkeiten aber auch finden wollen“, raunzte Ruckh in Richtung VVO. Auch<br />

müsse sich der Verbund die Frage stellen, ob er selbst genug getan hat, die Fahrgastzahlen<br />

zu steigern, um das drohende Aus des Streckenabschnitts zwischen Neustadt und Bad<br />

Schandau zu verhindern.


Wohltat gilt für ein Jahr<br />

Doch bevor eine Antwort eintraf, gewann die Angelegenheit derart an Fahrt, dass die<br />

Eigendynamik Ruckhs Anliegen vorerst überholte. Überraschend kündigte der VVO jetzt an,<br />

nahezu alle für dieses Jahr angekündigten herben Einschnitte im Nahverkehr<br />

zurückzunehmen. Die für April geplante außerordentliche Tariferhöhung ist zunächst vom<br />

Tisch. Ebenso will der VVO auf nur dürftig frequentieren Bahnlininen vorerst keinen Verkehr<br />

abbestellen – wie noch 2010 beabsichtigt. „Zwischen Neustadt und Bad Schandau werden<br />

auch über den März hinaus die Züge rollen“, sagt VVO-Sprecher Christian Schlemper.<br />

Allerdings gilt diese Nahverkehrs-Wohltat nur für 2011.<br />

Zu verdanken ist der VVO-Rückwärtsgang der Bundesnetzagentur, die ein überaltertes<br />

Preissystem ändern ließ. Für jeden Stopp eines Zuges muss der VVO eine Gebühr an die Bahn<br />

entrichten – in Dresden Hauptbahnhof bislang beispielsweise 41,59 Euro. Vor allem an<br />

solchen großen Bahn-Knotenpunkten ließ die Bundesnetzagentur die Beträge deutlich<br />

drosseln – am Hauptbahnhof auf jetzt 29,15 Euro.<br />

Infolge dieser preislichen Schrumpfkur spart der VVO in diesem Jahr rund fünf Millionen<br />

Euro – was die vom Freistaat Sachsen angekündigte Kürzung von 6,7 Millionen Euro<br />

größtenteils kompensiert und das Streckensterben vorläufig aussetzt.<br />

Angesichts der Nachricht brach zunächst verhaltener Jubel bei Bahnbefürwortern und<br />

Aktivisten aus. „Es ist erst einmal eine gute Nachricht, sie verschafft uns Luft“, sagt Ruckh.<br />

Landrat Michael Geisler (CDU) attestierte erfreut, die Entscheidung nehme dem Kreis eine<br />

ganze Menge Sorgen. „Das Jahr 2011 ist gerade 20 Tage alt, und eine frohe Botschaft<br />

erreicht die Bahnfahrer“, sagt auch Klaus Fiedler, Koordinator der SPD-Arbeitsgruppe<br />

„<strong>Euroregion</strong> <strong>Elbe</strong>-<strong>Labe</strong>“.<br />

Rückzug wäre fatal<br />

Auch die Städtebahn Sachsen GmbH als neuer Betreiber der Bahnstrecke zeigte sich erfreut.<br />

„Wir sind erst vor Kurzem hier angetreten, um als Dienstleister zu fungieren. Ein Rückzieher<br />

im März von einer Teilstrecke wäre da nicht gut gewesen“, sagt Geschäftsführer Ralf Böhme.<br />

Allerdings kommt der allgemeine Optimismus sehr gedämpft daher. „Generell muss erst das<br />

Grundproblem gelöst werden, damit der Bahnverkehr hier dauerhaft Bestand hat“, sagt<br />

Ruckh. Und Sozialdemokrat Fiedler konstatiert: „Die vorerst ausgesetzte Streckenschließung<br />

ist nur der erste Schritt in eine richtige Richtung.“<br />

Denn schon 2012 kann alles anders aussehen. Dann ist der VVO gezwungen, nochmals drei<br />

Millionen Euro zusätzlich einzusparen – insgesamt also 9,7 Millionen Euro. „Somit stehen<br />

dann sämtliche Kürzungspläne wieder zur Debatte“, sagt Schlemper.<br />

In den Fokus rückt dann abermals die Strecke zwischen Neustadt und Bad Schandau – weil<br />

jeder Zug im Schnitt nur von 13 Fahrgästen besetzt ist, die Strecke aber einen Zuschuss von<br />

jährlich rund 1,4 Millionen Euro verschlingt. „Unter dem Druck weiterer Kürzungen wird es<br />

sehr schwierig, die Strecke auf Dauer zu betreiben“, sagt VVO-Chef Ehlen.


<strong>Elbe</strong>-Staustufe: Einspruch zum Zweiten<br />

Von Steffen Neumann<br />

Donnerstag, 20. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Ab 28. <strong>Januar</strong> liegt die deutsche Dokumentation zur tschechischen <strong>Elbe</strong>-Staustufe aus –<br />

jedoch nur in Auszügen.<br />

Bereits zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit kann sich die sächsische Öffentlichkeit zu den<br />

tschechischen Plänen einer <strong>Elbe</strong>-Staustufe bei Decin äußern. Einem ersten Verfahren im<br />

November lag nur eine deutsche Kurzversion von 28Seiten zugrunde. Nach heftigen<br />

Protesten auch aus dem sächsischen Umweltministerium hatte das tschechische<br />

Umweltressort einer Verlängerung der Einspruchsfrist bis 28. Februar zugestimmt.<br />

Doch auch diese Zeit scheint der verantwortlichen Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost<br />

(WSO) aus Magdeburg zu kurz gewesen zu sein. Denn wie sie nun in einer Pressemitteilung<br />

ankündigt, stehen ab 28. <strong>Januar</strong> „übersetzte Auszüge aus den tschechischen<br />

Originalunterlagen zur Verfügung, die für die Beurteilung der grenzüberschreitenden<br />

Auswirkungen relevant sein können.“ Die WSO habe sich auf Texte konzentriert, auf die in<br />

der Kurzfassung Bezug genommen wird sowie auf für die Beurteilung scheinbar wichtige<br />

Abschnitte, heißt es weiter.<br />

Experten haben Bedenken<br />

Die Dokumentation ist im Original einschließlich Anlagen 440 Seiten lang. Wo die Unterlagen<br />

eingesehen werden können, will die WSO in einer Anzeige am Freitag in der SZ bekannt<br />

geben.<br />

Mit der Staustufe soll der Wasserspiegel ganzjährig um bis zu 40Zentimeter auf 1,40 Meter<br />

angehoben werden. Experten befürchten negative Auswirkungen auf sächsischer Seite unter<br />

anderem für den Hochwasserschutz, die Artenvielfalt und die Wasserqualität.<br />

Hunderte Arbeitsplätze in Tschechien wackeln<br />

Donnerstag, 20. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Der Standard online)<br />

Prag - Der österreichische Baukonzern Strabag will in Tschechien mehrere hundert Leute<br />

kündigen. Bis zu 15 Prozent der derzeit 2.500 Beschäftigten sollen ihre Jobs verlieren,<br />

berichteten tschechische Medien am Mittwoch unter Berufung auf den Tschechien-Chef der<br />

Strabag, Jaroslav Katzer. Der Umfang des Stellenabbaus werde dem Auftragsrückgang<br />

entsprechen, der zwischen 10 und 15 Prozent im Vergleich zu 2010 liegen dürfte, hieß es.


Kleinbahn-Zukunft hängt weiter in der Luft<br />

Von Domokos Szabó<br />

Donnerstag, 20. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Täglich sechsmal startet die Weißeritztalbahn von Freital-<br />

Hainsberg nach Dippoldiswalde. Trotz der Kürzungen des<br />

Freistaates bei Geldern für den Nahverkehr bleibt das<br />

vorerst bis Jahresende so. Der Verkehrsverbund kann das<br />

Minus zu einem Großteil kompensieren. Für die Fahrten auf<br />

dem noch wiederaufzubauenden Abschnitt Dipps–Kipsdorf<br />

steht indes die Finanzierung noch nicht.Foto: Eric Münch<br />

Der Verkehrsverbund Oberelbe(VVO) hält an den bisherigen Überlegungen fest, die<br />

Weißeritztalbahn zwischen Dippoldiswalde und Kipsdorf nach dem Wiederaufbau dieser<br />

noch zerstörten Teilstrecke nur als Museumsbahn rollen zu lassen. „Es ist zwar auf der einen<br />

Seite politischer Wille, dass die Bahn bis Kipsdorf rollen soll“, sagte VVO-Sprecher Christian<br />

Schlemper. „Auf der anderen Seite streicht uns aber der Freistaat die Mittel, mit denen ein<br />

regulärer Betrieb finanziert werden könnte.“ Daher müsse der VVO die Konsequenzen<br />

ziehen.<br />

Noch ist jedoch unklar, ob das Land Sachsen auch für einen Wochenendverkehr Gelder<br />

bereitstellen würde. Nahverkehrszuschüsse dürften für diese Variante kaum infrage<br />

kommen. Seit Bekanntwerden der VVO-Pläne vor einem Monat hat sich das Ministerium zu<br />

dieser Frage nicht geäußert. Bislang hieß es lediglich, VVO, Kleinbahnfirma und Landkreis<br />

sollten „ein tragfähiges Konzept für den Betrieb vorlegen“.<br />

Nach SZ-Informationen zeichnet sich unterdessen beim VVO eine Entspannung der<br />

finanziellen Lage ab. So muss der Verbund in diesem Jahr bis zu fünf Millionen Euro weniger<br />

Stationsgebühren an Bahnunternehmen zahlen. Damit lassen sich die vom Freistaat<br />

angekündigten Kürzungen in Höhe von 6,7 Millionen Euro größtenteils kompensieren.<br />

2012 wieder alles anders<br />

Bereits beschlossene Kürzungen sind offenbar vom Tisch. Nach den ursprünglichen Plänen<br />

sollte die Weißeritztalbahn täglich nicht mehr sechs-, sondern nur noch viermal auf dem<br />

bereits wiederaufgebauten Abschnitt Freital–Dippoldiswalde rollen. Zur Disposition standen<br />

die aus Sicht des VVO zu schwach besetzten Früh- und Abendzüge. Die wären im Sommer<br />

weggefallen.<br />

Doch dazu wird es nicht kommen. VVO-Sprecher Christian Schlemper: „Was jetzt fährt, fährt<br />

bis Ende des Jahres.“ Das gilt im Landkreis auch für die S-Bahn-Linie1 nach Schöna und die<br />

Züge auf dem Sächsische-Schweiz-Ring.<br />

Landrat Michael Geisler quittierte gestern diese Neuigkeiten „sehr erfreut“. „Das nimmt uns<br />

eine ganze Menge Sorgen“, sagte er. Die endgültige Entscheidung fällt im März in der VVO-<br />

Verbandsversammlung, in der Dresden und die Landkreise im Umland


zusammengeschlossen sind.<br />

Allerdings werden die Probleme nur vertagt. Denn nächstes Jahr will das Land den Zuschuss<br />

an den VVO um neun Millionen Euro im Vergleich zum heutigen Stand kürzen. Nach Abzug<br />

der fünf Millionen Euro Einsparungen beim VVO bleibt immer noch eine Finanzierungslücke<br />

von vier Millionen Euro. Verbund-Sprecher Schlemper: „Somit stehen wieder diverse<br />

Leistungen auf dem Prüfstand.“<br />

Windradgegner geben in Prag Protestkarten ab<br />

Von Maik Brückner<br />

Bürgerinitiative erneuert ihre Forderung, dass die beiden<br />

Windkrafträder am Mückentürmchen abgerissen werden<br />

müssen.<br />

Andreas Büttner<br />

Freitag, 21. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Vertreter der Bürgeriniative Gegenwind Altenberg-Geising<br />

haben am Mittwoch im Prager Umweltministerium ihren<br />

Protest gegen die beiden Windräder am Mückentürmchen<br />

bekräftigt. Heike Riedel aus Dresden und Andreas Büttner aus<br />

Altenberg übergaben Jarmila Krebsova und Petr Kucera die<br />

ersten 500 Protestkarten und einige Unterschriftenlisten und erneuerten die Kritik an den<br />

beiden Anlagen. Diese stehen im europäischen Vogelschutzgebiet und müssen daher<br />

abgerissen werden, forderte Büttner im Namen der Bürgeriniative. Zudem fragte er an, ob<br />

Altenbergs Bürgermeister Thomas Kirsten (Freie Wähler) das Anliegen der Bürger im<br />

Ministerium vortragen könne. Dies sei ihm auch in Aussicht gestellt worden, sagte er.<br />

Innerhalb der nächsten drei Wochen solle Kirsten einen Termin mit dem<br />

Ministeriumsreferenten Daniel Brix bekommen.<br />

Die Bürgerinitiative sammelt indes weitere Protestpostkarten, die bei dem Treffen den<br />

Tschechen übergeben werden sollen.<br />

Schnupperkurs Tschechisch beginnt<br />

Schlottwitz<br />

Freitag, 21. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

In der Begegnungsstätte Boot beginnt am Donnerstag, 18.30 Uhr, der Schnupperkurs<br />

Tschechisch für Anfänger. Er soll vorerst vier Mal stattfinden und jeweils zwei Stunden


dauern. Kursleiterin ist Alena Naumann. Wer Interesse hat und weitere Informationen<br />

benötigt, kann sich an sie wenden. (SZ/mb)<br />

Schnupperkurs ab 27. <strong>Januar</strong>, 18.30 bis 20.30Uhr, im Boot, Müglitztalstraße 31 a.<br />

Informationen: 035053 47958 alena.naumann@gmail.com<br />

Wer entscheidet über die Zukunft der Kleinbahn?<br />

Freitag, 21. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Verkehrsverbund und Wirtschaftsministerium sehen sich gegenseitig in der Pflicht. So muss<br />

der Wiederaufbau warten.<br />

Der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) drängt das Wirtschaftsministerium zu einer Aussage<br />

über die Zukunft der Weißeritztalbahn auf dem Abschnitt Dippoldiswalde–Kipsdorf. „Die<br />

Entscheidung über den Weiterbau auch ohne täglichen öffentlichen Personennahverkehr<br />

liegt beim Ministerium“, sagte VVO-Geschäftsführer Burkhard Ehlen gestern. Der VVO hoffe<br />

auf einen baldigen Entschluss.<br />

Wie bekannt, will der Verbund nach dem Wiederaufbau der flutzerstörten Strecke zwischen<br />

Dipps und Kipsdorf dort nur am Wochenende Züge rollen lassen. Offen ist, ob es dafür<br />

überhaupt Geld gibt. Laut einer Ministeriumssprecherin ist eine schnelle Entscheidung<br />

angestrebt. Allerdings müssten VVO, Bahnbetreiber und Landkreis zuvor ein „tragfähiges<br />

Betriebskonzept“ vorlegen. Solange es keine Lösung gibt, muss der Wiederaufbau des<br />

Teilabschnitts warten. (SZ/dsz)<br />

Nationalpark gibt neuen Rundbrief heraus<br />

Bad Schandau<br />

Freitag, 21. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Der Nationalpark Sächsische Schweiz gibt ab sofort eine neue Schriftenreihe mit aktuellen<br />

Themen und Informationen zu Tourismus und Naturschutz heraus.<br />

Seit geraumer Zeit hatte der Nationalpark seine Partnerunternehmen bereits mit einem<br />

monatlichen E-Mail-Rundbrief mit aktuellen Informationen aus dem Schutzgebiet versorgt.<br />

Dieser Rundbrief, der so genannte „Sandsteinschweizer“, erscheint nun in der nächsten<br />

Woche erstmals in einer Druckfassung – in der Auflagenhöhe von 1000 Stück. Der Rundbrief<br />

soll in befreundeten Hotels, Pensionen und Gasthäusern ausliegen und somit einer größeren<br />

Leserschaft zugänglich sein. Sein bisheriges Themenspektrum behalte der<br />

Sandsteinschweizer bei, sagt Nationalparkreferent Jörg Weber. (SZ/hla)


Gemeinsam werben<br />

Sächsische Schweiz<br />

Freitag, 21. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Die Böhmische und die Sächsische Schweiz wollen in diesem Jahr eine gemeinsame<br />

Werbekampagne starten. Der Tourismusverband Sächsische Schweiz hat dafür bereits<br />

Gelder erhalten. Außerdem sollen die Internetportale beider Gebiete miteinander vernetzt<br />

werden, damit sich die Gäste umfassend informieren können. (SZ/sab)<br />

Freitag, 21. <strong>Januar</strong> 201<br />

(Tschechien online)<br />

Entwicklungsoffensive für Tschechiens Höchstspannungsnetz<br />

Von Miriam Neubert (gtai)<br />

Wegen neuer Stromquellen müssen bis 2023 rund 2,5 Mrd. Euro investiert werden<br />

Prag - Das staatliche Unternehmen CEPS, Alleinbetreiber des tschechischen<br />

Stromübertragungssystems, muss das 400 kV-Hochspannungsnetz ausbauen und aufrüsten.<br />

In den nächsten 12 Jahren sollen fünf neue Umspannwerke gebaut werden. Hinzu kommen<br />

675 km Hochspannungsleitungen - eine Ausweitung um ein Fünftel.<br />

Die erste öffentliche Ausschreibung von CEPS im Jahr 2011 betrifft Bau- und<br />

Montagearbeiten im Umspannwerk Liskovec. Das Volumen: umgerechnet 11,7 Mio. Euro.<br />

Tschechien muss viel Geld in die Erneuerung seines Stromnetzes investieren, das zwar in<br />

einem guten Zustand, aber zu einem großen Teil überaltert ist, weil aus den siebziger Jahren<br />

stammend. Zusätzlich geplant sind umfassende Ausbaumaßnahmen, da neue Hersteller und<br />

Verbraucher in den nächsten Jahren angeschlossen werden wollen. Auch gilt es,<br />

Überlastungen besser zu managen, um den grenzüberschreitenden Stromhandel in der<br />

Europäischen Union zu erleichtern und erneuerbare Stromquellen vor allem im nördlichen<br />

Teil Europas zu integrieren, sprich das Netz auch gegen stoßweise Stromlasten, etwa aus<br />

deutschen Windkraftwerken, abzusichern. Aus diesen Gründen will die netzbetreibende<br />

Staatsgesellschaft CEPS in den kommenden Jahren ihre jährlichen Investitionen nahezu<br />

verdoppeln.<br />

Wie Milan Kovarik, für Betrieb und Bestand des Netzes zuständiges Vorstandmitglied, im<br />

<strong>Januar</strong> 2011 auf einer Pressekonferenz in Prag mitteilte, hat CEPS 2010 rund 2,5 Mrd.<br />

Tschechische Kronen investiert (Kc; 98,8 Mio. Euro; Wechselkurs 2010: 1 Euro = 25,290 Kc).<br />

Von 2011 bis 2023 sollen es im Schnitt jährlich 4,6 Mrd. Kc werden. Sei es früher im<br />

Wesentlichen um Erneuerungen gegangen, stünde jetzt zusätzlich der Ausbau auf dem<br />

Programm.<br />

Vor allem auf der Angebotsseite tut sich vieles, wofür das Übertragungsnetz gerüstet<br />

werden muss: Der geplante Ausbau des Atomkraftwerks Temelin durch Stromkonzern CEZ;


die laufende und absehbare Modernisierung der nordböhmischen CEZ-<br />

Braunkohlekraftwerke (Ledvice, Tusimice, Pocerady, Prunerov); der geplante Bau eines Gas-<br />

Dampfkraftwerks im mittelböhmischen Celakovice durch die Gesellschaft RWE. Auf der<br />

Nachfrageseite nannte Kovarik zwei Investitionsfelder, die über den normalen Umfang<br />

hinausgehen: Den Bezirk Ostrava, wo die Renaissance der Schwerindustrie eine wachsende<br />

Nachfrage nach sich ziehe, auf die reagiert werden müsse. Und den Bezirk Karlovy Vary, der<br />

nur über eine Verteilerstation verfüge, was nicht ausreiche. Zwischen 2011 und 2023 sollen<br />

fünf 400-kV-Umspannwerke gebaut werden, was ihre Zahl auf 29 erhöhen würde. Das Netz<br />

wird um 675 km verlängert werden, wobei es oft zu einer Verdopplung der bestehenden<br />

Leitung kommen soll. Gegenwärtig ist das Netz rund 3.500 km lang.<br />

Die Investitionen will das Staatsunternehmen aus Eigenmitteln, Fremdkapital und EU-<br />

Fördermitteln finanzieren. Im 1. Halbjahr 2010 steigerte CEPS seinen Gewinn um 87% auf 1,6<br />

Mrd. Kc (62,2 Mio. Euro). Die Umsätze nahmen um 521 Mio. Kc (20,3 Mio. Euro) auf 7,7 Mrd.<br />

Kc (299,3 Mio. Euro) zu. CEPS ist Alleinbetreiberin des 400-KV und 220-kV-<br />

Hochspannungsnetzes in Tschechien. Sie betreibt 39 Umspannwerke mit 67<br />

Transformatoren. Das tschechische Hochspannungsnetz besteht aus 3.479 km 400-kV-<br />

Leitungen (davon 1.117 doppelt und mehrfach geführt) sowie 1.910 km 220-kV-Leitungen<br />

(davon 1.016 doppelt oder mehrfach geführt).<br />

Ausschreibungen werden auf der Website des Unternehmens (www.ceps.cz) angekündigt,<br />

auf dem tschechischen Informationsportal für öffentliche Ausschreibungen (www.isvzus.cz)<br />

und bei höheren Volumina im Tenders Electronic Daily (TED:<br />

http://ted.europa.eu/TED/main/HomePage.do), der europäische öffentliche Aufträge online<br />

dokumentiert. Als erstes Projekt 2011 hat CEPS am 17.1. Bau- und Montagearbeiten im<br />

Umspannwerk Liskovec ausgeschrieben. Der Auftrag hat ein Volumen von voraussichtlich<br />

285 Mio. Kc (11,7 Mio. Euro). Mit dem Bau soll Anfang Juni begonnen werden, die<br />

Fertigstellung ist für Ende 2014 vorgesehen. Angebote können bis zum 23.2.11 vorgelegt<br />

werden. © Germany Trade and Invest 2011<br />

Straßenöffnung in Hrensko fürs Frühjahr avisiert<br />

Von Steffen Neumann<br />

Samstag, 22. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Das Umweltministerium Tschechiens stellt kurzfristig Geld für die Beseitigung der lockeren<br />

Felsen zur Verfügung.<br />

Zum Beginn der Ausflugssaison Anfang März soll die Straße in Hrensko wieder geöffnet<br />

werden. Damit finden die weiträumigen Umleitungen nach Tschechien ein überraschend<br />

schnelles Ende. Der vom Abbruch bedrohte Felsblock direkt über der Straße soll bis dahin<br />

beseitigt werden. „Im Februar sollen die Arbeiten am Felsen begonnen, und wenn nichts<br />

dazwischen kommt auch abgeschlossen werden“, sagt Tomas Salov, Pressesprecher des<br />

Nationalparks Böhmische Schweiz. Nur extreme Fröste oder Niederschläge wie im Dezember<br />

könnten die Arbeiten noch aufhalten. Dabei werden rund 200 Kubikmeter Stein abgebaut


und abtransportiert. Um Erschütterungen zu vermeiden, werde auf Sprengungen verzichtet.<br />

Fels wird nicht gesprengt<br />

Ursprünglich war eine Sanierung nicht vor Frühling in Aussicht gestellt worden. Noch vor<br />

zwei Wochen lehnte der Bezirk Usti die Verhängung des Katastrophenalarms ab, da<br />

Menschenleben nicht direkt gefährdet seien. Damit hätte Hrensko Anspruch auf eine<br />

schnelle Sanierung des Felsens gehabt. Nun fließt das Geld auch so. Fast 200000 Euro stellt<br />

das tschechische Umweltministerium kurzfristig bereit. Für eine umfassende Sanierung<br />

reicht das nicht, weshalb nur eine Fahrspur mit Ampelregelung nutzbar sein wird. „Mit der<br />

Beseitigung der Steinblöcke sinkt die Gefahr eines neuen Felsbruchs auf ein Minimum“, sagt<br />

Sprecher Salov. Der Termin für eine Großsanierung stehe noch nicht fest.<br />

Die Straße in Hrensko ist seit August fast durchgängig gesperrt. Ein bis zu 500 Tonnen<br />

schwerer Felsblock war durch den starken Regen in Bewegung geraten und drohte<br />

abzustürzen.<br />

Dresden wächst und wächst<br />

Von Claudia Schade; Dresden.<br />

Samstag, 22. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Immer mehr Einwohner – die Stadt katapultiert sich in die Liga der Boomstädte.<br />

Blick auf Dresden mit Lingnerstadt (vorn), Rathaus (Mitte<br />

links) und Frauenkirche (Mitte rechts). Sachsens<br />

Landeshauptstadt wächst wie kaum eine andere Großstadt.<br />

Foto: SZ-Archiv/GeoManagement Dresden<br />

In sz-online<br />

Für 1.000 Kinder fehlen Grundschulplätze Pieschen, der<br />

Neustadt und Blasewitz fehlen jeweils eine ganze Schule. Die Stadt hat noch keine Lösung.<br />

Kommentar von Denni Klein:<br />

Dresden muss neue Schulen öffnen<br />

Geburtenrate und Zuzug bringen Dresden beim Wachstum in eine Liga mit München und<br />

Hamburg. Die drei Großstädte sind die einzigen in Deutschland, die auf beiden Gebieten<br />

Zuwachsraten verzeichnen. Im vergangenen Jahr sind in der sächsischen Landeshauptstadt<br />

5941 Kinder zur Welt gekommen. Das sind sieben Prozent mehr als im Jahr zuvor. Seit<br />

August 2010 trägt Dresden den Titel der Geburtenhauptstadt Deutschlands und hat damit<br />

München auf einen zweiten Platz verwiesen.<br />

Die Zahl der Zuzüge entwickelt sich ebenfalls positiv. So sind 2009 insgesamt 28.000<br />

Menschen nach Dresden gezogen. Mit 12.800 Personen ist ein großer Teil von ihnen<br />

zwischen 18 und 25 Jahren alt. Vor allem für junge Leute aus Westdeutschland ist Dresden<br />

attraktiver geworden. „Es sind viele Abiturienten, die hier einen Studienplatz finden“, sagt<br />

Christian Eichner, der Leiter der kommunalen Statistikstelle.


Nach einer vorläufigen Schätzung des Statistischen Landesamtes in Kamenz hat Dresden<br />

521.602 Einwohner. Es wird jedoch erwartet, dass die tatsächliche Zahl deutlich höher liegt.<br />

Schon jetzt aber wohnen wieder mehr Menschen in der Landeshauptstadt als Ende 1990.<br />

Zudem altert der Durchschnittsdresdner langsamer als das gesamtsächsische Pendant. Im<br />

Schnitt ist der Dresdner 43,1 Jahre alt und seit 1999 nur um neun Monate gealtert. Der<br />

Durchschnittssachse hingegen ist 45,9 Jahre alt und hat sich im gleichen Zeitraum 3,3 Jahre<br />

zusätzliche Lebenszeit aufgeladen.<br />

Erfreulich ist auch die Verjüngung in insgesamt 18 von 61 Stadtteilen der Landeshauptstadt.<br />

So profitieren neben Pieschen, der Neustadt und Löbtau auch die Altstadt, Kaditz, Strehlen<br />

und Plauen von einer zunehmend jüngeren Bevölkerung.<br />

Geburtstagsfeier für drei Partnerstädte<br />

Samstag, 22. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Dresden feiert dieses Jahr drei runde Geburtstage – nämlich die der Städtepartnerschaften<br />

mit St.Petersburg, Ostrava und Salzburg. Die Vereinbarung der Partnerschaft mit der<br />

österreichischen Stadt jährt sich zum 20. Mal, die mit der tschechischen Kommune zum 40.<br />

Mal. Seit 50 Jahren sind Dresden und St.Petersburg „Partner“. „Für die Internationalität von<br />

Dresden sind die Städtepartnerschaften ein wichtiger Baustein“, sagte OB Helma Orosz<br />

(CDU). Sie verwies auf Schüleraustausch, Sportwettkämpfe und Kooperationen in Wirtschaft<br />

und Wissenschaft. „Dadurch werden Weltoffenheit und Toleranz der Partner gefördert“,<br />

fügte Orosz hinzu. Dresden plant mehrere Feierlichkeiten für die Jubiläen. (SZ)<br />

www.dresde.de/europa<br />

Nachrichten<br />

Freiwilligendienst in Prag<br />

Montag, 24. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Prag. Wer ab September Lust auf ein Jahr Prag und viele Begegnungen hat, sollte sich bis 15.<br />

Februar auf die Stelle als Freiwilliger beim Projekt Pragkontakt der Brücke/Most-Stiftung<br />

bewerben. Pragkontakt will bei deutschen Schüler-, Jugend- und Seniorengruppen über die<br />

üblichen Touristenpfade hinaus Interesse an tschechischer Kultur und Geschichte wecken.<br />

(stn)<br />

Mehr Infos auf www.pragkontakt.de<br />

Krasna Lipa erhält Brauerei


Krasna Lipa. Krasna Lipa (Schönlinde) bekommt wieder eine Brauerei. Die Stadt hat dafür<br />

den Verkauf eines leer stehenden Hauses am zentralen Krinicke-Platz für umgerechnet<br />

60000 Euro an die Firma Krinicky pivovar beschlossen. Das erste Bier soll bereits im<br />

kommenden Jahr gezapft werden. (stn)<br />

Verteidigungsminister hilft im Tourismus<br />

Litomerice.<br />

Montag, 24. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Das Böhmische Mittelgebirge soll als Urlaubsregion besser vermarktet werden. Erster Schritt<br />

ist die Gründung einer gemeinnützigen Tourismusagentur mit Sitz in Litomerice, die im<br />

Frühling ihre Arbeit aufnehmen soll. Dabei sorgt bereits die Zusammensetzung des<br />

Verwaltungsrates dafür, die Region bekannter zu machen. Denn zum Vorsitzenden wurde<br />

Verteidigungsminister und Senator Alexandr Vondra gewählt. Ihm zur Seite steht mit Bischof<br />

Jan Baxant noch ein Schwergewicht.<br />

Der Bezirk Usti hat vier Zielgebiete beschlossen. Neben der Böhmischen Schweiz, deren<br />

Agentur bereits seit zwei Jahren arbeitet, und dem Böhmischen Mittelgebirge, zählen das<br />

Flussgebiet der Ohre (Eger) und das Erzgebirge dazu.stn)<br />

Ostern will OBI in Teplice einen Markt eröffnen<br />

Teplice.<br />

Montag, 24. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Schon seit über drei Jahren steht die Halle für den neuen OBI-Baumarkt in Teplice. Doch ein<br />

Grundstücksstreit verhinderte seine Eröffnung. Bis Ostern soll es aber nun endlich so weit<br />

sein. Denn die meisten der 70 Mitarbeiter sind bereits eingestellt, schreibt die Zeitung<br />

„Mlada fronta Dnes“. Der Baumarkt und das zugehörige Garten-Center umfassen zusammen<br />

fast 8000 Quadratmeter. Der Parkplatz bietet Stellflächen für mehr als 300 Autos. Nach Usti<br />

nad <strong>Labe</strong>m, Most und Litomerice ist es bereits der vierte OBI-Markt, der im Bezirk Usti<br />

existiert. (stn)<br />

Montag, 24. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Neue Brauerei<br />

Krasna Lipa.<br />

Krasna Lipa (Schönlinde) bekommt wieder eine Brauerei. Die Stadt hat dafür den Verkauf<br />

eines leerstehenden Hauses am Krinicke-Platz für umgerechnet 60000 Euro an die Firma<br />

Krinicky pivovar beschlossen. Das erste Bier soll bereits 2012 gezapft werden. (stn)


Montag, 24. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Mit der Freiheit kamen die „Skauty“ zurück<br />

Von Katja Zimmermann<br />

Der Weg auf das Pfadfinder-areal in Šluknov (Schluckenau),<br />

das sich am Rand einer Kleingartenanlage befindet, ist an<br />

diesem Sonnabend, dem neunten <strong>Januar</strong>, spiegelglatt.<br />

Obwohl ein eisiger Wind weht, hält das die meisten der<br />

sieben- bis zehnjährigen Vlèata (Wölfchen) aber nicht davon<br />

ab, zu ihrem dreistündigen Treffen zu kommen. Mit Plastebobs und Schlitten bewaffnet,<br />

eingemummelt in dicke Schneeanzüge, fiebern sie ihrem Ausflug in die verschneite Natur<br />

entgegen.<br />

Die Organisation der Pfadfinder – tschechisch: „junák“ oder auch „skaut“ – hat in Tschechien<br />

eine wechselvolle Geschichte hinter sich. „Wegen ihrer demokratischen Grundeinstellung<br />

waren sie von 1939 bis 1945 und von 1948 bis 1990 verboten“, erklärt Jiøí Richter, der<br />

Pressesprecher der „Skauts“ im Ústier Kreis, „mit einer kurzen Episode der Freiheit<br />

zwischendurch von 1968 und 1970.“<br />

Zum Aufwärmen spielen die Schluckenauer Vlèata Fangen/Haschen. Allerdings in<br />

verschärfter Version: Gelaufen werden darf nur auf den Wegen des in den Schnee<br />

getretenen Labyrinths. Angeleitet werden sie von Jan Zeman, der mit seinem Pfadfinder-<br />

Spitznamen Èert (Teufel) heißt. „Das kommt daher, dass ein Namensvetter von mir jahrelang<br />

den Teufel beim alljährlichen Nikolausspektakel gespielt hat“, sagt der 27-Jährige lachend.<br />

Unterstützt wird er bei den Treffen der Kleinen von den 13-jährigen „Roveøi“ Michal<br />

„Torpedo“ und Martin „Macek“.<br />

Dass die Pfadfinder so lange verboten waren, hat laut Jiøí Richter noch bis heute<br />

Auswirkungen: „1990 mussten die älteren Erwachsenen von Grund auf als Gruppenleiter<br />

ausgebildet werden. Vielen fehlt noch heute die Erfahrung in Wirtschaft und Organisation.“<br />

In Šluknov richtete man einfach das alte Pioniergelände her und brachte das Skaut-Emblem<br />

an der Blockhütte an.<br />

Jan Zeman steht darin neben dem alten Kanonenofen, der die eine der zwei Blockstuben<br />

beheizen kann. „Wenn sich die Mädchengruppen treffen, bleiben sie den Winter über lieber<br />

drinnen und basteln“, erzählt er und zeigt auf die bunten Wandbehänge, „aber die Jungs<br />

wollen sich austoben.“ Sagt es und ruft: „Pánové, vemte si sáòky a jdeme – (Meine) Herren,<br />

nehmt die Schlitten, und dann gehen wir.“<br />

Laut Richter sind weltweit mehr als 50 Millionen junger Menschen in etwa 250 Ländern als<br />

Pfadfinder organisiert. Ausflüge in die Natur und zu Sehenswürdigkeiten sind Programm. In<br />

Tschechien gibt es über 40000 Mitglieder; allein im Ústier Bezirk über 1 500. Davon sind je<br />

50 in Šluknov und Varnsdorf, zehn in Rumburk (Rumburg) und 150 in Dìèín (Tetschen). „Die<br />

Finanzierung ist überall unterschiedlich“, erklärt Jan Zeman. Das hänge immer von den<br />

Gemeinden ab. In Šluknov zum Beispiel trage 20 Prozent die Vereinigung Junák, 20 die


Mitglieder und ganze 60 Prozent aller Kosten der Ort. „In Varnsdorf dagegen sind es nur<br />

zehn Prozent“, sagt er. Die Mitgliedsbeiträge pro Jahr schwanken in Tschechien zwischen<br />

500 Kronen (etwa 20 Euro) wie in Šluknov und 1000 Kronen.<br />

Satelliten-Ortung im Wald<br />

Durch den Tiefschnee stapfen die Schluckenauer Wölfchen auf ein Feld in der Nähe. Hinter<br />

dem Hügel zieht gerade eine blau-gelbe Vogtlandbahn vorbei. Die Jungs sinken zum Teil bis<br />

über die Knie ein. Vor der zünftigen Rodelpartie wird eine „Pause“ gemacht: Blitzschnell wird<br />

eine kleine Schneeburg gebaut, in der die eine Gruppe einen Rucksack gegen den Abschuss<br />

der anderen, angreifenden Gruppe verteidigt. Dann wird gewechselt.<br />

Solche Aktivspiele in der Natur gehören im Sommer wie im Winter zum Pfadfinderleben<br />

dazu. Im Sommer, ungefähr einmal im Monat, treffen sich die Jungs und Mädchen in<br />

Schluckenau zu einem Orientierungsgeländespiel mit Karte. Neuerdings arbeiten die mit der<br />

Zeit gehenden Pfadfinder sogar mit GPS (sprich: Dschi-pie-es; hier: Navigationsgerät) und<br />

Computer.<br />

„Ich bin schon acht Jahre dabei“, sagt „Torpedo“, der Blondschopf mit dem Halstuch. Im<br />

Sommer seien sie immer auf einer Lichtung im Wald an den alten Bergwerksstollen. Er<br />

zwinkert und sagt grinsend: „Dort treiben Geister ihr Unwesen.“ Am meisten Spaß mache<br />

ihm aber das Sommerzeltlager in Dolní Svìtlá (Niederlichtenwalde). So richtig mit Lagerfeuer,<br />

Liedern und Feldküche. Aber das ist schon wieder eine andere Geschichte ...<br />

Die Schluckenauer Pfadfinder sind an Kontakten zu organisierten Kindergruppen in<br />

Deutschland interessiert. E-Mail-Kontakt: cert.severan@seznam.cz;<br />

stredisko.severan@seznam.cz.<br />

Wölfchen und Glühwürmchen folgen festen Regeln<br />

Montag, 24. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Junák heißt die Gemeinschaft der Pfadfinder (tschechisch auch „skaut“, aus dem Englischen<br />

„scout“) in Tschechien. Sie ist die größte Organisation für Kinder und Jugendliche mit 45000<br />

Mitgliedern (Jahresbeitrag 500 bis 1000 Kronen). Gegründet wurde Junák 1911 in Anlehnung<br />

an die britischen Scouts, das erste Lager fand bereits 1912 statt.<br />

Berühmte Mitglieder waren zum Beispiel Präsident Edvard Beneš oder der Lyriker Jirí<br />

Wolker.<br />

Eingeteilt werden die sechs- bis zehnjährigen Jungs und Mädchen in Vlèata (Wölfchen) und<br />

Svìtlušky (Glühwürmchen), die elf- bis 15-jährigen in Skauti und Skautky (Pfadfinder/-innen)<br />

und die 15- bis 26-jährigen in Roveri und Ranger (Waldläufer).<br />

Die Losung ist „Bud’pripraven” (Sei vorbereitet).


Ein Pfadfinder ist (laut Regeln) beispielsweise „wahrheitsliebend, treu und loyal, hilft<br />

anderen, ist Freund aller guten Menschen und Bruder jeden Scouts, ist höflich, achtet die<br />

Natur und von Menschen Gemachtes, hört auf Eltern und Leiter...“<br />

Das Emblem besteht aus Hundekopf, (Symbol für Grenzer im Westen) der Pfadfinder-Lilie<br />

und dem Kleeblatt. Es wurde vom Maler Mikoláš Aleš entworfen.<br />

verejnost.skaut.cz/en/<br />

Tschechien hat einen neuen Polizeichef<br />

Premier Nečas stimmt Ernennung von Petr Lessy zu<br />

Prag - In Tschechien ist das politische Gerangel um das Amt des<br />

Polizeipräsidenten zuende. Am Montag ernannte Innenminister<br />

Radek John den 46-jährigen Petr Lessy (Foto) zum neuen Leiter der Behörde.<br />

Montag, 24. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Tschechien online)<br />

Vorausgegangen war dem ein persönliches Gespräch zwischen dem Kandidaten und<br />

Ministerpräsident Petr Nečas.<br />

Der Premier erklärte im Anschluss, er werde der Nominierung zustimmen, obwohl er<br />

weiterhin "Bedenken" gegen das Verfahren hege, das zur Entscheidung geführt hatte. Lessy<br />

war von einer mit Polizeiexperten besetzten Kommission vorgeschlagen worden, die<br />

Innenminister John zusammengerufen hatte. Dieses Verfahren hatte Nečas von Beginn an<br />

kritisiert.<br />

Lessy, der zuletzt die Polizei im Bezirk Südmähren geleitet hatte, tritt die Nachfolge des zur<br />

Jahreswende ausgeschiedenen Oldřich Martinů an. Zu seinen wichtigsten Aufgaben werde es<br />

gehören, die Behörde zu "stabilisieren" und ihr Bild in der Öffentlichkeit zu korrigieren, so<br />

der Innenminister.<br />

Weiter sagte John, der neue Polizeipräsident trete sein Amt in einer "komplizierten<br />

Atmosphäre der Unsicherheit" an, geprägt von finanziellen Kürzungen infolge der Sparkurses<br />

der Regierung.<br />

"Ich hoffe, dass die neue Polizeiführung es schafft, das Vertrauen der Bevölkerung<br />

zurückzugewinnen", so der Innenminister. Dieses habe in jüngerer Zeit unter anderem<br />

darunter gelitten, dass die Behörde "wichtige Korruptionsfälle nicht erfolgreich<br />

abgeschließen" konnte. (gp) Foto: Tschechisches Fernsehen


2. Tourismustag im Landkreis<br />

Sächsische Schweiz<br />

Dienstag, 25. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Ende dieses Jahres soll im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge der zweite<br />

Tourismustag stattfinden. Das kündigte Landrat Michael Geisler (CDU) kürzlich an. Die<br />

Vorbereitungen für diese Veranstaltungen haben bereits begonnen. (SZ/sab)<br />

Dienstag, 25. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Sebnitzer und tschechische Feuerwehrleute löschen Brand in Dolni Poustevna<br />

Von Anja Weber<br />

Dank einer gemeinsamen Vereinbarung kann die Sebnitzer<br />

Feuerwehr im Nachbarort helfen. Gestern war sie dort im<br />

Einsatz.<br />

Ein ehemaliges Bankgebäude in Dolni Poustevna brennt. 50<br />

Kameraden von sechs tschechischen Wehren und 15 Sebnitzer<br />

Feuerwehrleute löschten gemeinsam den Brand. Die tschechische Polizei ermittelt jetzt zu<br />

den Ursachen.Foto: Marko Förster<br />

Laut schrillten die Sirenen Sonntagnacht kurz vor Mitternacht aus dem tschechischen Dolni<br />

Poustevna nach Sebnitz herüber. Beißender Qualm steigt aus dem Dachstuhl der ehemaligen<br />

Sparkasse an der Kreuzung der Straßen Sadova/Nadrazni (Bahnhofstraße). Der Brandgeruch<br />

dringt bis in die grenznahen Wohnhäuser. Recht schnell sind die tschechischen Feuerwehren<br />

am Einsatzort. Doch allein schaffen sie es nicht, den Brand zu löschen. Sie brauchen<br />

Unterstützung. Und die kommt von der Sebnitzer Feuerwehr. „Aufgrund der<br />

grenzübergreifenden Hilfevereinbarung wurde die Freiwillige Feuerwehr Sebnitz in der<br />

Nacht vom 23. zum 24. <strong>Januar</strong>, gegen 1.08 Uhr, alarmiert“, sagt Rathaussprecherin Kerstin<br />

Nicklisch. Die Sebnitzer Feuerwehr ist mit drei Fahrzeugen und 15 Kameraden ausgerückt.<br />

Zum Einsatz kam die Drehleiter zur Feuerbekämpfung und der Gerätewagen zur Beleuchtung<br />

sowie der Mannschaftstransportwagen. Erst gestern gegen 7Uhr war der Einsatz für die<br />

Sebnitzer beendet


Fackeln für eine frei fließende <strong>Elbe</strong><br />

Pirna.<br />

Dienstag, 25. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Für Sonnabend ist eine Protestaktion gegen die Deciner Staustufe geplant. Jeder kann sich<br />

beteiligen.<br />

Ab Ende dieser Woche können Elbanlieger ganz offiziell ihre Einwände gegen die geplante<br />

Staustufe bei Decin geltend machen. Neben dem schriftlichen Verfahren, für das Dokumente<br />

beim Landratsamt ausliegen, gibt es am Sonnabend auch eine Protestaktion direkt an der<br />

<strong>Elbe</strong>.<br />

Wie Klaus Fiedler, Koordinator der SPD-AG <strong>Elbe</strong>-<strong>Labe</strong>, mitteilt, beginnt die Aktion „Fackeln<br />

für die <strong>Elbe</strong>“ am 29. <strong>Januar</strong>, um 17 Uhr, am Fähranleger in Pirna. Bürger können sich dort<br />

Fackeln abholen, um damit am Fluss eine Menschenkette zu bilden. Die Protestaktion wird<br />

getragen von Bürgerinitiativen, Verbänden, Kirchen, Bündnis 90/ Die Grünen sowie der SPD-<br />

AG. Der Freitaler <strong>Elbe</strong>aktivist Günter Siebert wird zu den Teilnehmern sprechen. Auch in Bad<br />

Schandau findet die Aktion am Elbkai statt, hier mit Beteiligung von tschechischen<br />

Flussfreunden.<br />

Brief an Bundesminister<br />

Unterdessen hat der Protest auch die Bundesregierung erreicht. Bundesumweltminister<br />

Norbert Röttgen (CDU) werde Tschechiens umstrittene grenznahe Investitionsvorhaben<br />

beim nächsten Treffen der deutsch-tschechischen Umweltkommission kritisch ansprechen.<br />

Das teilt der Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig (CDU) mit. Brähmig hatte sich Ende<br />

Oktober an Röttgen gewandt und das Verhalten Tschechiens bei der <strong>Elbe</strong>-Staustufe zwischen<br />

Decin und Hrensko und dem Bau von Windkraftanlagen am Mückentürmchen kritisiert. Bei<br />

solchen Projekten sollten die deutschen Behörden grundsätzlich eingebunden werden,<br />

fordert Brähmig. (SZ/ce)<br />

Broschüre des Tourismusverbandes ausgezeichnet<br />

Sächsische Schweiz<br />

Dienstag, 25. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Die Broschüre „Sächsische Schweiz barrierefrei“ ist der beste Reisekatalog für Menschen mit<br />

Mobilitätseinschränkungen. Im Rahmen der Stuttgarter Urlaubsmesse wurde das<br />

Druckerzeugnis vorige Woche mit dem „Goldenen Rollstuhl“ ausgezeichnet, teilt der<br />

Tourismusverband Sächsische Schweiz mit.<br />

Die Sächsische Schweiz ist eine von sieben deutschen Modellregionen in der 2008<br />

gegründeten Arbeitsgemeinschaft „Barrierefreie Reiseziele in Deutschland“. Die kostenlose<br />

Broschüre „Sächsische Schweiz barrierefrei“ kann beim Tourismusverband Sächsische


Schweiz bestellt werden. (SZ/sab)<br />

E-Mail: info@saechsische-schweiz.de,<br />

Dresden setzt auf mehr Sprachen im Internet<br />

Dienstag, 25. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Die Internetseiten der Landeshauptstadt sind um sechs Fremdsprachen reicher. Kurze Texte<br />

über die Geschichte Dresdens, zu Stadtverwaltung, Verkehr, Wirtschaft und Wissenschaft,<br />

Kultur und Tourismus sind mittlerweile in den Sprachen Italienisch, Französisch, Spanisch,<br />

Russisch, Tschechisch und Polnisch abrufbar.<br />

Die fremdsprachigen Internetseiten werden künftig weiter ausgebaut, wie die<br />

Stadtverwaltung am Montag mitteilte. Dresdens offizielle Tourismus-Website ist Anfang<br />

<strong>Januar</strong> auch in Russisch online gegangen. So finden Gäste alle wichtigen touristischen<br />

Informationen unter www.dresden.de/tourismus jetzt auf Deutsch, Englisch und Russisch,<br />

hieß es weiter. (SZ)<br />

www.dresden.de<br />

Altenberger Rat wählt neues Gremium<br />

Dienstag, 25. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Verwaltungsausschuss des Stadtrates hat jetzt zehn Mitglieder – eine Folge der Städte-Ehe<br />

mit Geising.<br />

Mit der Eingliederung von Geising in die Stadt Altenberg machte sich auch eine<br />

Neubesetzung des Verwaltungsausschusses des Stadtrates von Altenberg erforderlich. Dafür<br />

genügte es nicht, zur ersten Sitzung im <strong>Januar</strong> das Gremium einfach um einige Abgeordnete<br />

aus der Gruppe der Geisinger Vertreter entsprechend des Wahlergebnisses zu erweitern.<br />

Der bisherige Ausschuss musste zunächst abberufen und dann völlig neu gewählt werden,<br />

inklusive der Stellvertreter.<br />

Da der Stadtrat mit der Eingemeindung um sieben Abgeordnete auf nunmehr 25 vergrößert<br />

wurde, hat jetzt auch der Verwaltungsausschuss mehr Mitglieder. Bisher gehörten dem<br />

Gremium acht Vertreter an, jetzt sind es zehn.<br />

Die Fraktionsvorsitzenden einigten sich aufgrund der Wahlergebnisse auf die Verteilung der<br />

Mandate. Dem ist der Stadtrat so gefolgt. Es wurde offen und im Block abgestimmt. (SZ/ks)


Ansbach/Prag Ab nach Tschechien<br />

Dienstag, 25. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(br online)<br />

Der Fachkräftemangel ist ein Dauerthema. Dabei möchten viele junge Leute aus Osteuropa<br />

und Afrika nach Deutschland um hier zu arbeiten. Doch das ist schwierig für sie, denn die<br />

Hürden, in Deutschland Fuß zu fassen, sind einfach zu hoch.<br />

Hanna und Sascha kamen aus<br />

Weißrussland nach Deutschland und<br />

wollten auch hier bleiben. Hanna<br />

arbeitete zuerst als Au Pair Mädchen in<br />

Ansbach und Sascha machte ein Soziales<br />

Jahr in der Altenpflege. Andere<br />

Möglichkeiten legal als nicht EU-Bürger<br />

ein Jahr lang in Deutschland zu arbeiten, gibt es kaum. Nur mit einem Jahreseinkommen von<br />

60.000 Euro bekommt man eine Aufenthaltsgenehmigung. Für junge Berufsanfänger ist das<br />

schier unmöglich.<br />

Abwanderung nach Tschechien<br />

Bildunterschrift: Das junge Paar ist nach Prag abgewandert<br />

Weil die Hürden in Deutschland bleiben zu können zu hoch<br />

waren, ging das Paar nach Tschechien. In Pilzen konnte Sascha<br />

als Ausländer relativ einfach ein Gewerbe anmelden. Er musste<br />

nur die Hälfte des Startkapitals von 5000 Euro vorweisen. In Deutschland hätte er dagegen<br />

25.000 Euro aufbringen müssen. Obwohl er die Sprache nicht beherrschte, haben die<br />

Behörden ihm bei den Formalitäten geholfen. Nach einem halben Jahr hatte Sascha sein<br />

Visum in der Tasche. Seit drei Jahren programmiert er von Pilsen aus für eine Münchner<br />

Firma interne Netzwerke für große Unternehmen. Auch Saschas Freundin Hanna hat<br />

mittlerweile in Prag Arbeit gefunden.<br />

Neuanfang in Prag<br />

Bildunterschrift: Der junge Programmierer arbeitet jetzt in<br />

Tschechien<br />

Nach drei Jahren in Tschechien haben Hanna und Sascha<br />

einen Kredit für eine Immobilie bekommen und sich eine Eigentumswohnung in Prag<br />

gekauft. Sie beiden werden nun dort bleiben. Auf diese und ähnliche Weise gehen der<br />

deutschen Wirtschaft tüchtige, gut ausgebildete Leute verloren. Obwohl immer mehr<br />

Unternehmen in Franken Fachkräfte suchen – häufig auch aus dem Ausland.


Röttgen will mit Tschechen über Windräder reden<br />

Die beiden Anlagen am Mückenberg werden Thema beim<br />

nächsten Treffen der deutsch-tschechischen<br />

Umweltkommission.<br />

Klaus Brähmig Foto: Marko Förster<br />

Mittwoch, 26. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Pirnaer Rundschau)<br />

Mittwoch, 26. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Die beiden vermeintlich nicht ganz legal aufgestellten<br />

Windkrafträder am Mückentürmchen im sächsischböhmischen<br />

Grenzgebiet unweit von Fürstenau werden ein<br />

Thema in der nächsten Sitzung der deutsch-tschechischen<br />

Umweltkommission sein. Das kündigte Bundesumweltmister<br />

Norbert Röttgen in einem Brief an den hiesigen<br />

Bundestagsabgeordneten Klaus Brähmig (beide CDU) an. Röttgen wies aber auch darauf hin,<br />

dass der Bund bei den beiden Windkraftanlagen über keine direkten<br />

Einwirkungsmöglichkeiten verfüge.<br />

Brähmig hatte sich Ende Oktober an Röttgen gewandt und den Umgang der tschechischen<br />

Partner beim Bau der Windkraftanlagen kritisiert. Nach seiner Ansicht zeige das Projekt, dass<br />

bei der Planung und Umsetzung von Investitionen, die das Landschaftsbild oder die Natur<br />

auf beiden Seiten der Grenze nachhaltig beeinflussen, die Behörden auf der anderen Seite<br />

der Grenze grundsätzlich eingebunden werden sollten. „Persönlich wünsche ich mir mehr<br />

Fingerspitzengefühl von unseren tschechischen Partnern. Gute Nachbarschaft kann man<br />

nicht durch Verträge fixieren, sie muss immer wieder neu gelebt werden“, erklärt Brähmig.<br />

Er freut sich aber, dass die beiden Anlagen bei der nächsten Sitzung der bilateralen<br />

Umweltkommission kritisch angesprochen werden sollen. (SZ)


Dresden verliert Aufbaubank und Bildungsagentur<br />

Mittwoch, 26. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Schwerer Verlust für Dresden: Die Sächsische Aufbaubank (SAB) soll nach Leipzig umziehen.<br />

Das gab die Landesregierung gestern bekannt. Die SAB-Verlegung ist Teil von mehreren<br />

Standort-Entscheidungen, über die das Kabinett gestern im Paket abgestimmt hat. Der<br />

Landeshauptstadt droht damit der Verlust von rund 1000 Arbeitsplätzen.<br />

Wann genau der Umzug der landeseigenen Förderbank vonstattengehen soll, ist unklar.<br />

Voraussichtlich aber nicht in den nächsten zwei bis drei Jahren, hieß es gestern. Die<br />

Mitarbeiter in der Dresdner Zentrale wurden nach SZ-Informationen von der Entscheidung<br />

völlig überrascht. Was aus der Immobilie wird, ist noch unklar. Die SAB hatte das<br />

Bürogebäude am ehemaligen Robotron-Gelände erst vor wenigen Jahren gekauft.<br />

Auch bei den Polizeirevieren gibt es Veränderungen. Die beiden Reviere Dresden-Blasewitz<br />

in der Loschwitzer Straße 43 und Dresden-Nordwest in der Osterbergstraße 24 gibt es in der<br />

neuen Polizei-Struktur nicht mehr. Übrig bleiben die vier bisherigen Polizeireviere Mitte,<br />

Nord, Südost und West.<br />

Ein weiterer Verlust: Das Landesamt für Archäologie soll nach Chemnitz umziehen. Dort sei<br />

es eine sinnvolle Ergänzung zum dort geplanten „Haus der Archäologie“.<br />

Dresden verlassen wird den Regierungsplänen zufolge auch das Sächsische Bildungsinstitut<br />

(SBI) und die bisherige Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur (SBA). Beide sollen in<br />

Freital zu einem neuen „Haus der Bildung“ zusammengeführt werden. (SZ/abi/rb)<br />

Prag will Autobahn bis 2013 fertigstellen<br />

Von SZ-Korrespondent Steffen Neumann, Usti n.L.<br />

Mittwoch, 26. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Ein neues Strategiepapier nennt erstmals wieder einen konkreten Termin. Doch Zweifel<br />

bleiben.<br />

Die tschechische Regierung nennt erstmals wieder einen Termin zur Fertigstellung der<br />

Autobahn Prag-Dresden: das Jahr 2013. Nachdem sich abzeichnete, dass der ursprüngliche<br />

Termin 2010 nicht mehr zu halten war, hatten sich die staatlichen Stellen nicht mehr mit<br />

einem konkreten Datum vorgewagt. Hintergrund waren massive Probleme beim Erhalt der<br />

behördlichen Genehmigungen.<br />

Einer kleinen Umweltorganisation war es gelungen, die Gültigkeit der Genehmigungen<br />

wiederholt erfolgreich vor Gericht anzufechten. Den Behörden konnten bei der Bewilligung<br />

im Landschaftsschutzgebiet Böhmisches Mittelgebirge erhebliche Fehler nachgewiesen


werden. Das ging so weit, dass im vergangenen Sommer der Weiterbau kurzzeitig ganz zur<br />

Disposition stand.<br />

Nun hat das Verkehrsministerium ein Strategiepapier für alle staatlichen Verkehrsvorhaben<br />

bis 2025 vorgestellt, in dem ein konkreter Termin genannt wird. Demnach soll die<br />

Fertigstellung des noch fehlenden Teilstücks zwischen Usti nad <strong>Labe</strong>m und Lovosice bis 2013<br />

erfolgen.<br />

Anwohner leiden<br />

Angesichts der Tatsache, wie bisher mit Versprechen umgegangen wurde, ist allerdings<br />

Zurückhaltung angebracht. „Das Verkehrsministerium soll uns eine verbindliche Zusage<br />

geben und diese dann auch einhalten“, mahnt Jana Vanhova, Präsidentin der Region Usti,<br />

konkrete Schritte an. Die Ausweichstraßen und ihre Anwohner in ihrer Region sind es, die<br />

unter den ständigen Terminverschiebungen am meisten zu leiden haben, so Vanhova.<br />

Tabubruch bringt Lösung<br />

Trotzdem ist der Optimismus des Verkehrsministeriums nicht unbegründet. Denn seit dem<br />

Amtsantritt des neuen Verkehrsministers Vit Barta im letzten Sommer hat sich eines<br />

entscheidend verändert. Der Minister brach ein Tabu und begann mit den größten Kritikern<br />

der Autobahn zu verhandeln. Mehr noch, er machte einen der Umweltschützer zu seinem<br />

Berater. Derart gewappnet, sollen nun die restlichen Genehmigungen eingeholt werden.<br />

Denn faktisch ist die Situation an dem letzten nur 16,4 Kilometer langen Teilstück seit<br />

Monaten unverändert. So gibt es Teile der Trasse, die eine Baumaschine noch nicht einmal<br />

von Weitem gesehen haben. „Uns fehlt immer noch ein Drittel der Baugenehmigungen“,<br />

erklärt Pavel Lany. Der oberste Bauleiter bleibt, was neue Termine angeht, skeptisch. Sollte<br />

er allerdings alle Genehmigungen noch in diesem Jahr erhalten, sei eine Eröffnung 2013<br />

möglich.<br />

Das neue Strategiepapier des Verkehrsministeriums beinhaltet eine Liste von Bauvorhaben,<br />

deren Finanzierung trotz der angespannten Haushaltslage bis 2025 gesichert ist. Zu ihnen<br />

zählen neben der Autobahn Prag-Dresden auch Teile der Schnellstraße R7 von Prag nach<br />

Chomutov. Das ehrgeizige Projekt einer Schnellbahntrasse von Dresden nach Prag wurde<br />

allerdings auf die Zeit nach 2025 verschoben.<br />

Landkreis verliert weiter Einwohner<br />

Von Christian Eißner, Heike Sabel und Domokos Szabó<br />

Mittwoch, 26. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Anhaltender Wegzug und mehr Sterbefälle als Geburten: Der Landkreis Sächsische Schweiz-<br />

Osterzgebirge hat 2010 weiter an Einwohnern verloren. Das belegen die neuesten Daten des


Statistischen Landesamtes, die die Bevölkerungsentwicklung bis Ende September 2010<br />

erfassen.<br />

Genau 252640 Einwohner zählten die Statistiker zum Stichtag. Demnach hat der Landkreis<br />

zwischen 1. <strong>Januar</strong> und 30. September 1203 Einwohner verloren, das entspricht einem<br />

halben Prozent. Die gute Nachricht ist, dass sich der Verlust im Vergleich zu den Vorjahren<br />

abgeschwächt hat.<br />

Schmuddel-Image abgelegt<br />

Nach wie vor können vor allem Gemeinden im Speckgürtel von Dresden Zuwächse<br />

verzeichnen – wobei auch hier kein so eindeutiger Trend mehr zu erkennen ist wie bisher.<br />

Beispiel Dohna: Die Stadt ist in den vergangenen Jahren stets gewachsen, in den ersten drei<br />

Quartalen 2010 aber um 54 Einwohner geschrumpft. Heidenau konnte hingegen Einwohner<br />

gewinnen.<br />

Die Gründe dafür sieht Heidenaus stellvertretender Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) vor<br />

allem darin, dass die Stadt ihr Schmuddel-Image abgelegt hat. Stadt und<br />

Wohnungsunternehmen gelinge es immer besser, für die Vorteile Heidenaus zu werben.<br />

Einer ist die Kitaplatzsicherheit. Nach wie vor gilt in Heidenau: Wer hierher zieht, bekommt<br />

einen Betreuungsplatz.<br />

Dohnas Bürgermeister Ralf Müller (CDU) beunruhigt der Verlust von 54 Einwohnern nicht.<br />

Eine Erklärung für den plötzlichen Schwund hat er nicht parat. Es habe aber schon immer<br />

Schwankungen übers Jahr hinweg gegeben. Insofern könne es durchaus sein, dass die Zahlen<br />

für Ende 2010 wieder freundlicher aussehen.<br />

Was macht Freital attraktiv?<br />

Unterdessen vergrößert sich der Abstand in der Einwohnerzahl der beiden größten Städte im<br />

Landkreis. Freital gewinnt weiter gegenüber Pirna und baut seinen Vorsprung als<br />

bevölkerungsreichste Kommune aus. Mit 39249 hatte Freital zum Stichtag knapp 500<br />

Einwohner mehr als Pirna. Noch Ende 2006 war das Verhältnis umgekehrt: Pirna zählte<br />

damals 39751 Einwohner, das waren rund 640 mehr als Freital zu jener Zeit hatte.<br />

Freitals Oberbürgermeister Klaus Mättig (CDU) sieht das durchaus als Erfolg der<br />

Rathauspolitik. „Unsere Investitionen in Kita-Plätze, Schulen und andere Angebote zahlen<br />

sich aus. Es gelingt, junge Familien in der Stadt zu halten“, sagt das Stadtoberhaupt.<br />

Natürlich profitiere aber Freital auch vom Boom der Landeshauptstadt. Wo es Potenzial gibt,<br />

wird die Stadt weiter Grundstücke anbieten, so Mättig.<br />

Pirna bemüht sich unterdessen, Gewerbe anzusiedeln und möchte sich als Kulturstadt<br />

etablieren, unter anderem mit Wagner und Canaletto. Doch das und die Lage an der <strong>Elbe</strong><br />

reichen offensichtlich nicht. Negativ für Pirna wirkt sich unter anderem aus, dass die Stadt<br />

zurzeit kaum attraktive innenstadtnahe Wohnbau-Standorte anbietet. Erst jüngst hatte der<br />

Rat es abgelehnt, ein Baugebiet auf der Copitzer Vogelwiese, einem ehemaligen Festplatz,<br />

zuzulassen.<br />

Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos) will das nun aber ändern. Er möchte<br />

Werbung fürs Wohnen in Pirna machen, „um für unsere Nachbarn attraktive Alternativen zu<br />

bieten.“<br />

Zensus soll Klarheit bringen


Auch wenn die Trends eindeutig sind: Die aktuellen Bevölkerungszahlen sind mit einer<br />

wachsenden Ungenauigkeit behaftet. Das Statistische Landesamt verwendet als<br />

Berechnungsgrundlage für seine Einwohnerstatistik das Melderegister der DDR mit Stichtag<br />

3. Oktober 1990, die Kommunen selbst ihre aktuellen Melderegister. Das Ergebnis sind<br />

unterschiedliche Einwohnerzahlen.<br />

Mit der Volkszählung in diesem Jahr dürfte sich das Bild wieder vereinheitlichen. Die<br />

Vorbereitungen für den Zensus 2011 laufen auf vollen Touren. Stichtag ist der 9. Mai.<br />

Versuche von Rentenreformen in Osteuropa<br />

Mittwoch, 26. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Pester Lloyd online)<br />

Polen, Rumänien und Tschechien haben sich die radikalste aller denkbaren, nämlich die<br />

ungarische \"Lösung\" bei der unverzichtbaren Umgestaltung der Rentensysteme genau<br />

angeschaut und diskutieren gerade, wie man langfristig, sozial und budgetär möglichst<br />

schonend die zukünftigen Herausforderungen bei den Renten meistern könnte. Dabei gibt es<br />

viele gemeinsame strukturelle Probleme, es hat aber jedes Land auch eigene systembedinge<br />

Altlasten aufzuarbeiten und politische wie soziale Rücksichten zu nehmen.<br />

Prag will Autobahn bis 2013 fertigstellen<br />

Von SZ-Korrespondent Steffen Neumann, Usti n.L.<br />

Donnerstag, 27. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Ein neues Strategiepapier nennt erstmals wieder einen konkreten Termin. Doch Zweifel<br />

bleiben.<br />

Die tschechische Regierung nennt erstmals wieder einen Termin zur Fertigstellung der<br />

Autobahn Prag-Dresden: das Jahr 2013. Nachdem sich abzeichnete, dass der ursprüngliche<br />

Termin 2010 nicht mehr zu halten war, hatten sich die staatlichen Stellen nicht mehr mit<br />

einem konkreten Datum vorgewagt. Hintergrund waren massive Probleme beim Erhalt der<br />

behördlichen Genehmigungen.<br />

Einer kleinen Umweltorganisation war es gelungen, die Gültigkeit der Genehmigungen<br />

wiederholt erfolgreich vor Gericht anzufechten. Den Behörden konnten bei der Bewilligung<br />

im Landschaftsschutzgebiet Böhmisches Mittelgebirge erhebliche Fehler nachgewiesen<br />

werden. Das ging so weit, dass im vergangenen Sommer der Weiterbau kurzzeitig ganz zur<br />

Disposition stand.<br />

Nun hat das Verkehrsministerium ein Strategiepapier für alle staatlichen Verkehrsvorhaben


is 2025 vorgestellt, in dem ein konkreter Termin genannt wird. Demnach soll die<br />

Fertigstellung des noch fehlenden Teilstücks zwischen Usti nad <strong>Labe</strong>m und Lovosice bis 2013<br />

erfolgen.<br />

Anwohner leiden<br />

Angesichts der Tatsache, wie bisher mit Versprechen umgegangen wurde, ist allerdings<br />

Zurückhaltung angebracht. „Das Verkehrsministerium soll uns eine verbindliche Zusage<br />

geben und diese dann auch einhalten“, mahnt Jana Vanhova, Präsidentin der Region Usti,<br />

konkrete Schritte an. Die Ausweichstraßen und ihre Anwohner in ihrer Region sind es, die<br />

unter den ständigen Terminverschiebungen am meisten zu leiden haben, so Vanhova.<br />

Tabubruch bringt Lösung<br />

Trotzdem ist der Optimismus des Verkehrsministeriums nicht unbegründet. Denn seit dem<br />

Amtsantritt des neuen Verkehrsministers Vit Barta im letzten Sommer hat sich eines<br />

entscheidend verändert. Der Minister brach ein Tabu und begann mit den größten Kritikern<br />

der Autobahn zu verhandeln. Mehr noch, er machte einen der Umweltschützer zu seinem<br />

Berater. Derart gewappnet, sollen nun die restlichen Genehmigungen eingeholt werden.<br />

Denn faktisch ist die Situation an dem letzten nur 16,4 Kilometer langen Teilstück seit<br />

Monaten unverändert. So gibt es Teile der Trasse, die eine Baumaschine noch nicht einmal<br />

von Weitem gesehen haben. „Uns fehlt immer noch ein Drittel der Baugenehmigungen“,<br />

erklärt Pavel Lany. Der oberste Bauleiter bleibt, was neue Termine angeht, skeptisch. Sollte<br />

er allerdings alle Genehmigungen noch in diesem Jahr erhalten, sei eine Eröffnung 2013<br />

möglich.<br />

Bahnlinie muss warten<br />

Das neue Strategiepapier des Verkehrsministeriums beinhaltet eine Liste von Bauvorhaben,<br />

deren Finanzierung trotz der angespannten Haushaltslage bis 2025 gesichert ist. Zu ihnen<br />

zählen neben der Autobahn Prag-Dresden auch Teile der Schnellstraße R7 von Prag nach<br />

Chomutov. Das ehrgeizige Projekt einer Schnellbahntrasse von Dresden nach Prag wurde<br />

allerdings auf die Zeit nach 2025 verschoben.<br />

Fackeln für eine frei fließende <strong>Elbe</strong><br />

Pirna.<br />

Donnerstag, 27. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Für Sonnabend ist eine Protestaktion gegen die Deciner Staustufe geplant. Jeder kann sich<br />

beteiligen.<br />

Ab Ende dieser Woche können Elbanlieger ganz offiziell ihre Einwände gegen die geplante<br />

Staustufe bei Decin geltend machen. Neben dem schriftlichen Verfahren, für das Dokumente<br />

beim Landratsamt ausliegen, gibt es am Sonnabend auch eine Protestaktion direkt an der<br />

<strong>Elbe</strong>.


Wie Klaus Fiedler, Koordinator der SPD-AG <strong>Elbe</strong>-<strong>Labe</strong>, mitteilt, beginnt die Aktion „Fackeln<br />

für die <strong>Elbe</strong>“ am 29. <strong>Januar</strong>, um 17 Uhr, am Fähranleger in Pirna. Bürger können sich dort<br />

Fackeln abholen, um damit am Fluss eine Menschenkette zu bilden. Die Protestaktion wird<br />

getragen von Bürgerinitiativen, Verbänden, Kirchen, Bündnis 90/ Die Grünen sowie der SPD-<br />

AG. Der Freitaler <strong>Elbe</strong>aktivist Günter Siebert wird zu den Teilnehmern sprechen.<br />

Auch in Bad Schandau findet die Aktion am Elbkai statt, hier mit Beteiligung von<br />

tschechischen Flussfreunden.<br />

Brief an Bundesminister<br />

Unterdessen hat der Protest auch die Bundesregierung erreicht. Bundesumweltminister<br />

Norbert Röttgen (CDU) werde Tschechiens umstrittene grenznahe Investitionsvorhaben<br />

beim nächsten Treffen der deutsch-tschechischen Umweltkommission kritisch ansprechen.<br />

Das teilt der Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig (CDU) mit. Brähmig hatte sich Ende<br />

Oktober an Röttgen gewandt und das Verhalten Tschechiens bei der <strong>Elbe</strong>-Staustufe zwischen<br />

Decin und Hrensko und dem Bau von Windkraftanlagen am Mückentürmchen kritisiert. Bei<br />

solchen Projekten sollten die deutschen Behörden grundsätzlich eingebunden werden,<br />

fordert Brähmig. (SZ/ce)<br />

Donnerstag, 27. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Kohl will kein Denkmal in Dresden<br />

Dresden.<br />

Vor der Ruine der Dresdner Frauenkirche hielt Einheitskanzler Helmut Kohl 1989 eine<br />

vielbeachtete Rede. In der Stadt wird über ein Denkmal dazu debattiert. Jetzt hat sich Kohl<br />

zu Wort gemeldet.<br />

Historische Rede: Helmut Kohl am 19. Dezember vor der Ruine<br />

der Frauenkirche in Dresden. Foto: dpa<br />

Einheitskanzler Helmut Kohl (CDU) will sich nicht als Denkmal<br />

in Dresden verewigt sehen. Er lehne Personendenkmäler ab,<br />

das gelte auch für Dresden, sagte Kohl jetzt in einem Gespräch mit Sachsens<br />

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Kohl schlug vor, auf dem Platz vor der<br />

wiederaufgebauten Frauenkirche mit einer Gedenktafel an die friedliche Revolution 1989<br />

und die Wiedervereinigung im Jahre 1990 zu erinnern. Tillich hatte mit dem früheren<br />

Bundeskanzler gesprochen und ihn um dessen Meinung zur Debatte um ein solches Denkmal<br />

gebeten, wie die Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte.<br />

Helmut Kohl hatte am 19. Dezember 1989 vor der Kirchenruine einen historischen Auftritt.<br />

Seine Rede vor Zehntausenden gipfelte in dem Satz: „Mein Ziel bleibt - wenn die<br />

geschichtliche Stunde es zulässt - die Einheit unserer Nation.“ Kohl selbst hatte den Abend in<br />

Dresden als Schlüsselerlebnis auf dem Weg zur Wiedervereinigung bezeichnet. Bis zu seiner<br />

umjubelten Rede sei er davon ausgegangen, dass es bis zur Einheit noch mehrere Jahre<br />

dauern werde, erinnerte er sich später. Seit 2010 wird in der <strong>Elbe</strong>stadt über ein Denkmal


dazu heftig debattiert, das zwei Stadträte von CDU und FDP ins Gespräch gebracht hatten.<br />

Sie selbst fühlen sich missverstanden, weil sie Kohl nie auf den Sockel stellen wollten.<br />

Kohl von der Diskussion überrascht<br />

Nun hat sich Ministerpräsident Tillich an den Altbundeskanzler gewandt. „Er hat mir eine<br />

Antwort gegeben, die ich hier gerne öffentlich wiedergeben möchte“, so Tillich. Kohl sei von<br />

der Diskussion überrascht gewesen. „Mich hat bisher niemand gefragt, ob ich ein Denkmal<br />

für meine Person für sinnvoll erachte und unterstützen würde - immerhin bedürfte es dazu<br />

ja auch meiner Zustimmung“, zitierte Tillich den Altbundeskanzler. „Und dazu muss ich Ihnen<br />

ganz klar sagen, dass ich Denkmäler zu meiner Person bis heute immer abgelehnt habe. Und<br />

ich habe nicht vor, meine Haltung in dieser Frage zu ändern, das gilt auch für Dresden.“<br />

Kohl wandte sich auch die Initiatoren des Denkmals, „die es sicher nur gut gemeint haben“:<br />

„Ich hielte es aber für eine sehr schöne Idee, auch auf dem geschichtsträchtigen Platz vor der<br />

Frauenkirche in Dresden mit einer Gedenktafel an die friedliche Revolution 1989 in der DDR<br />

und an den friedlichen Weg zur Wiedervereinigung unseres Vaterlandes im Jahre 1990 zu<br />

erinnern. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich die Diskussion in diese Richtung entwickeln<br />

würde.“CDU-Stadtrat Sebastian Kieslich zeigte sich erfreut über Kohls Reaktion. „Das<br />

Denkmal soll nicht eine Person ehren, sondern die Menschen, die im Wendeherbst auf die<br />

Straße gegangen sind“, sagte er am Donnerstag. Ein Denkmal nur für Helmut Kohl hätten er<br />

und sein FDP-Kollege nie gewollt. (dpa)<br />

Naturschützer gegen <strong>Elbe</strong>-Ausbau<br />

Dresden. Der Bund für Umwelt und Naturschutz informiert am Sonnabend, 17 Uhr, am<br />

Goldenen Reiter über die Gefahren eines Ausbaus der <strong>Elbe</strong> für die Natur. Die Aktion ist Teil<br />

einer bundesweiten Kampagne, die an diesem Tag mit Lichtern und Fackeln entlang der <strong>Elbe</strong><br />

und der Donau gegen Flussvertiefung, Kanalisierung und den Bau von Staustufen protestiert.<br />

Sie warnen vor Naturzerstörung und Geldverschwendung. (SZ)<br />

Samstag, 29. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Orientierungsläufer tragen auf Skiern nationale Meisterschaften aus<br />

Altenberg.<br />

Deutsche und Tschechen starten in Altenberg bei einer internationalen Veranstaltung.<br />

An diesem Wochenende finden in Altenberg die deutschen und tschechischen<br />

Meisterschaften im Ski-Orientierungslauf statt. Während am heutigen Sonnabend die<br />

Mittelstreckenmeisterschaft ausgetragen wird, geht es am Sonntag auf die lange Strecke.<br />

Wie die Veranstalter informieren, sei das Wegenetz für die Langläufer in der deutschtschechischen<br />

Grenzregion zwischen Altenberg und Nove Mesto hervorragend präpariert .<br />

Anfänger und alle anderen Interessierten haben zudem Gelegenheit, die Sportart kostenlos<br />

ausprobieren zu können. Wer das möchte, kann sich an der Turnhalle in Zinnwald-


Georgenfeld melden. Ski-Orientierungslauf ist ein Ausdauersport. Die Athleten müssen auf<br />

Skiern bestimmte Kontrollpunkte mithilfe von Karte und Kompass in einer vorgegebenen<br />

Reihenfolge absolvieren und dabei möglichst schnell sein.<br />

Dieser Wettbewerb wird von der Europäischen Union im Rahmen des Projektes „<strong>Euroregion</strong><br />

<strong>Elbe</strong>/<strong>Labe</strong>“ gefördert. Ziel sei, so die Veranstalter, die grenzüberschreitende<br />

Zusammenarbeit auch auf dem Gebiet des Sportes zu fördern.<br />

Die nationalen Meisterschaften im Ski-Orientierungslauf werden vom USV TU Dresden und<br />

dem tschechischen Verein KRK Litvinov organisiert. (SZ/ks)<br />

http://SkiOC2011.de<br />

„Gegenwind“ beteiligt sich an Demo in Pirna<br />

Geising/Altenberg/Pirna<br />

Samstag, 29. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Die Bürgerinitiative „Gegenwind Altenberg-Geising“ beteiligt sich an der heutigen<br />

Protestaktion „Fackeln für die <strong>Elbe</strong>“ in Pirna. Diese richtet sich gegen die geplanten<br />

Staustufen bei Decin (Tetschen), informiert Simone Biedermann im Namen der Initiative.<br />

Während es sich bei den Staustufen um eine Planung handelt, seien mit dem Bau der beiden<br />

Windkraftanlagen am Mückentürmchen im Schutzgebiet „Natura 2000“ schon Tatsachen<br />

geschaffen worden.<br />

Inzwischen hat die Initiative am Mückentürmchen und am Hotel Pomezi in Cinovec<br />

(Böhmisch-Zinnwald) Unterschriften von Bürgern aus Tschechien gesammelt. Auch sie<br />

fordern den Rückbau der Anlagen. Viel Zuspruch erhalte man auch in Dipps und Pirna,<br />

ergänzt Frau Biedermann. (SZ/mb)<br />

Nachrichten<br />

TschechenerklärenStaustufe Dresden.<br />

Samstag, 29. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Nach den Fackeln für eine frei fließende <strong>Elbe</strong> erläutern am Montag in Dresden tschechische<br />

Vertreter von Wasserwirtschaftsbehörde und Verkehrsministerium, warum sie bei Decin die<br />

<strong>Elbe</strong> anstauen möchten. Im Vorfeld der öffentlichen Veranstaltung stellen die tschechischen<br />

Vertreter das Projekt dem Dresdner Stadtratsausschuss für Umwelt und<br />

Kommunalwirtschaft vor. (stn)<br />

31. <strong>Januar</strong>, 18.30 Uhr, Ratskeller Dresden


Freiwilligendienst in Prag<br />

Wer ab September Lust auf ein Jahr Prag und viele Begegnungen hat, sollte sich bis 15.<br />

Februar um die Stelle als Freiwilliger beim Projekt Pragkontakt der Brücke/Most-Stiftung<br />

bewerben. Pragkontakt will bei deutschen Schüler-, Jugend- und Seniorengruppen über die<br />

üblichen Touristenpfade hinaus Interesse an tschechischer Kultur und Geschichte wecken.<br />

(stn)<br />

Mehr Infos auf www.pragkontakt.de<br />

Neuer Trainer bringt Glück<br />

Litvinov.<br />

Der Eishockey-Klub Benzina Litvinov hat die Notbremse gezogen und Trainer Robert Reichel<br />

vor die Tür gesetzt. Prompt lief es besser. Nach zwei Siegen in Folge gegen direkte<br />

Konkurrenten ist Benzina Litvinov zurück unter den ersten zehn, was am Ende die<br />

Qualifikation für die Play-Off-Runde bedeuten würde. (stn)<br />

30. <strong>Januar</strong>: PSG Zlin, 18.10 Uhr,<br />

6. Februar: Energie Karlovy Vary, 17.30 Uhr, Stadionadresse: S. K. Neumanna 1598<br />

Montag, 31. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Ex-Bürgermeister Frank Gössel soll Bauhof führen<br />

Von Maik Brückner; Geising<br />

Der füherere Geisinger Hauptamtsleiter Reiner Fischer leitet<br />

demnächst das Büro des Altenberger Bürgermeisters.<br />

Reiner Fischer<br />

In der ersten Geisinger Ortschaftsratssitzung informierte<br />

Altenbergs Bürgermeister Thomas Kirsten (Freie Wähler) über<br />

die geplante Umstrukturierung der Verwaltung. Dabei ging er<br />

auch auf die bisherige Führungsspitze im Geisinger Rathaus ein.<br />

So wird der bisherige Geisinger Bürgermeister, Frank Gössel, im Altenberger Bauamt tätig<br />

werden. Als Leiter der Kommunalwirtschaft wird er unter anderem verantwortlich sein für<br />

den Bauhof, die Abwasserentsorgung, die Gewässerpflege und das Immobilienmanagement<br />

der Stadt. Kirsten räumte ein, dass das sehr umfangreich sei, traue es aber Gössel zu.<br />

Der bisherige Geisinger Hauptamtsleiter Reiner Fischer bleibt im Hauptamt und wird Leiter<br />

von Kirstens Bürgermeisterbüro. Zuständig sein wird Fischer u.a. für Satzungen und die<br />

Feuerwehren. Der neu zu schaffende Arbeitsplatz befindet sich in unmittelbarer Nähe zum<br />

Bürgermeisterbüro.


Ortsverwaltung entsteht<br />

René Wiethe, der bisherige Kämmerer in Geising, wird in den nächsten Wochen ins<br />

Altenberger Rathaus wechseln. Schwerpunkt seiner künftigen Tätigkeit ist die Einführung des<br />

neuen Buchungssystems Doppik.<br />

Die bisherige Bürgermeistersekretärin Martina Meißner wird im Geisinger Rathaus bleiben<br />

und in der Ortsverwaltung tätig werden. Anzutreffen sein wird sie im noch zu schaffenden<br />

Bürgerbüro. Darüber hinaus wird sie Sekretärin des neu gewählten Geisinger Ortsvorstehers<br />

Peter Nestler (CDU), der sich im Vorfeld ausdrücklich dafür aussprach, mit Frau Meißner<br />

zusammenarbeiten zu wollen.<br />

Eine Geste für Gäste aus Tschechien<br />

Von Herz.Franz@dd-v.de<br />

Montag, 31. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Der Winter zeigt sich zurzeit von seiner schönsten Seite. Mehr können sich die touristischen<br />

Anbieter im Erzgebirge nicht wünschen. Sie müssen sich allerdings auch auf ihre Gäste<br />

einstellen. Es zeigt sich mehr und mehr, dass auch zahlungskräftige Besucher von der<br />

anderen Seite der Grenze kommen. Im böhmischen Becken liegt zurzeit nur eine dünne<br />

Schneedecke, also nutzen die Tschechen die Wintersportmöglichkeiten auf der deutschen<br />

Seite.<br />

Sie kaufen auch in unserer Region ein, sie essen und trinken hier. Angesichts der immer<br />

größeren Zahl tschechischer Gäste, fehlt es aber nach wie vor an Angeboten, die auch als<br />

solche erkennbar sind. Natürlich sprechen viele von ihnen Deutsch. Aber eine Speisekarte<br />

oder eine Ausschilderung in ihrer Sprache wären Gesten, die sich wahrscheinlich bezahlt<br />

machen.<br />

Dresden wird Energiesparstadt<br />

Von Denni Klein<br />

Montag, 31. <strong>Januar</strong> 2011<br />

Damit Strom und Wärme in Zukunft kein Luxus werden, stellt Dresden jetzt die Weichen als<br />

Energiesparstadt. Bis 2030 soll jeder Dresdner nur noch 6,6 Tonnen des klimaschädlichen<br />

Treibhausgases produzieren, 3,4 Tonnen weniger als heute. Damit muss noch mal so viel<br />

reduziert werden, wie seit 1990 erreicht. Die Stadt hatte sich verpflichtet, bis 2010 den<br />

Ausstoß um 50 Prozent zu verringern. Erreicht wurden 34 Prozent.<br />

Für den Chef des Umweltamts, Christian Korndörfer, steht Dresden vor einer gewaltigen


Herausforderung. „1990 haben wir die Energieproduktion von Braunkohle auf Erdgas und<br />

die gekoppelte Herstellung von Strom und Wärme umgestellt. Außerdem gab es einen<br />

Sanierungsboom bei Gebäuden und einen industriellen Wandel.“ Damit sei eine -Reduktion<br />

um 34 Prozent erreicht worden. Für die nächste Etappe seien solch große Schritte nicht<br />

mehr denkbar. Die Stadt erstellt deshalb ein Klimaschutz- und Energiekonzept, das zeigen<br />

soll, wie in den nächsten 20 Jahren noch einmal 34 Prozent -Ausstoß reduziert werden<br />

können. Rund 370000 Euro kostet das Konzept, 60 Prozent trägt der Bund. Die SZ erklärt die<br />

drei Kernpunkte.<br />

Energie sparen: Sanierung von Wohnhäusern fördern<br />

In den vergangenen 20 Jahren habe sich der Energiepreis verdoppelt, sagt der<br />

Umweltamtschef. „Und die Tendenz ist da, dass er dass in den nächsten 20 Jahren noch<br />

einmal schafft, denn die Rohstoffe werden knapp und die Nachfrage nach Energie wächst<br />

immer weiter.“ Dabei werde immer mehr Geld für den Verbrauch ausgegeben.<br />

Dazu komme der demografische Wandel, immer mehr Rentner stehen immer weniger<br />

Erwerbstätigen gegenüber. „Unser Ziel ist es, die Energieversorgung bezahlbar zu halten,<br />

damit sich künftig nicht nur noch Reiche warme Wohnungen leisten können.“ Das werfe die<br />

Frage auf, ob sich die Menschen bei ihrer Wohnfläche künftig beschränken müssen. Der<br />

Klimawandel führe dazu, dass Häuser immer mehr Klimatisierung brauchen, die wieder<br />

Energie verbraucht. Deshalb müsse der Verbrauch reduziert werden. Das beginne bei<br />

stromsparenden Haushaltsgeräten und reiche bis zur energetisch sinnvollen Sanierung von<br />

Häusern. „Dabei darf nicht mehr Energie zur Sanierung eingesetzt werden, als hinterher<br />

eingespart wird“, sagt Korndörfer. So seien 40 Prozent aller Wohnungen ans Fernwärmenetz<br />

angeschlossen. „Würden diese Häuser zu stark gedämmt und benötigten keine Heizung<br />

mehr, schicken wir die Energie, die ein Abfallprodukt der Stromerzeugung ist, ungenutzt zum<br />

Schornstein hinaus.“ Energieberater sollen bei Sanierungen unterstützen und so den<br />

Verbrauch senken. Mit Förderprogrammen könne der Prozess beschleunigt werden.<br />

Investitionen der öffentlichen Hand müssten auch dem Klimaschutz dienen.<br />

Energie produzieren: Von Solar- bis Blockheizkraftwerk<br />

„Ein zentrale Frage lautet: Wo kommt die Energie in Zukunft her“, sagt der Umweltamtschef.<br />

Heute würden 90 Prozent des Bedarfs an Strom und Wärme im Kraft-Wärme-Kopplungs-<br />

Kraftwerk Nossener Brücke aus Erdgas gewonnen. „Das ist aus unserer Sicht die<br />

Brückentechnologie, bis wir uns zu 100 Prozent aus regenerativen Energien versorgen<br />

können.“ Bis 2030 müsse in die Energieproduktion massiv investiert werden, denn dann sei<br />

das Kraftwerk 35 Jahre in Betrieb. „Schon heute muss deshalb geklärt werden, ob es mit<br />

Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) weitergeht oder neue Wege beschritten werden müssen.“ So<br />

seien dezentrale KWK-Kraftwerke für Siedlungen, Blockheizkraftwerke oder Biomasse-<br />

Kraftwerke denkbar, sagt die Leiterin des neuen Klimaschutzbüros, Ina Helzig. Es gehe hier<br />

auch um Kosten für den Transport von Energie. Ein erster Schritt soll demnächst angeboten<br />

werden: Im Themenstadtplan sollen Dresdner prüfen können, ob sich für ihr Haus eine<br />

Solaranlage lohnt.<br />

Energie besser nutzen: von Elektroauto bis Strassenbahn


Zum Thema Energie gehört auch die Mobilität. Statt Treibstoffen aus endlichen Rohstoffen<br />

müssten Alternativen ausgebaut werden. „Das effizienteste Transportmittel ist die<br />

Straßenbahn, da mit ihr mit der eingesetzten Energie die meisten Menschen bewegt werden<br />

können“, sagt Korndörfer. Die Ausbaupläne seien genau richtig. Als intelligente, mobile<br />

Energiespeicher könnten auch Elektroautos eingesetzt werden, die nachts Strom abnehmen<br />

können. Bis Ende 2011 soll das Konzept fertig sein und zeigen, wie hoch die nötigen<br />

Investitionen sind. „Wir wollen loslegen können, sobald Fördermittel kommen. Ohne die ist<br />

es nicht zu schaffen.“ Heute berät der Umweltausschuss die Eckpunkte des Plans.<br />

Mit Fackeln gegen den Ausbau der <strong>Elbe</strong><br />

Von Juliane Richter<br />

150 Menschen protestieren gegen den weiteren Ausbau des<br />

Flusses. Sie fordern den geplanten Bau der Staustufe bei<br />

Decin zu verwerfen.<br />

Montag, 31. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Bei der Aktion „Fackeln für die <strong>Elbe</strong>“ zogen 150 Naturschützer<br />

am Sonnabend vom Goldenen Reiter über die Augustusbrücke.<br />

Darunter war auch der Bundestags- abgeordnete Stephan Kühn (Mitte). Die Teilnehmer<br />

sprachen sich gegen den geplanten Bau einer Staustufe in Decin aus. Foto: Steffen Unger<br />

Bei der bundesweiten Aktion „Fackeln für die <strong>Elbe</strong>“ kamen am Sonnabend rund 150<br />

Menschen in Dresden zusammen. Am Goldenen Reiter entzündeten sie bei<br />

Sonnenuntergang Fackeln, liefen über die Augustusbrücke zum Schlossplatz und wieder<br />

zurück.<br />

Mit dieser Aktion demonstrierten die Umweltschützer für den Erhalt der <strong>Elbe</strong> in ihrer<br />

jetzigen Form.„Wir müssen den letzten naturnahen Fluss Mitteleuropas schützen“, sagte<br />

Ernst Paul Dörfler, Leiter des BUND-<strong>Elbe</strong>projektes.<br />

Weil die Nutzung der <strong>Elbe</strong> als Transportweg in den vergangenen Jahren kontinuierlich<br />

gesunken sei, sei ein weiterer Ausbau des Flusses laut Dörfler nicht notwendig. Der ebenfalls<br />

anwesende Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn (Bündnis 90/Die Grünen) verwies auf den<br />

Schienenverkehr als Alternative zum Gütertransport auf der <strong>Elbe</strong>. „Täglich wären nur zwei<br />

bis drei Züge mehr notwendig, um den Transport der <strong>Elbe</strong>güter auf der Schiene abzufangen“,<br />

so Kühn.<br />

In ihren Ansprachen richteten sich die Naturschützer zudem gegen den geplanten Bau einer<br />

Staustufe im tschechischen Decin. Laut Ernst Paul Dörfler würde diese eine Staustufe nicht<br />

ausreichen, um die <strong>Elbe</strong> ganzjährig schiffbar zu machen. „Dafür wären 30 Staustufen bis<br />

Hamburg notwendig. Diese würden der <strong>Elbe</strong> jedoch irreversibel schaden“, so Dörfler. Zudem<br />

sei es eine Lüge, dass die geplante Staustufe vor weiteren Hochwassern schützen könne.<br />

Viele von ihnen bekräftigten dennoch die Notwendigkeit einer solchen Protestaktion. „Ein


Ausbau der <strong>Elbe</strong> und auch eine Vertiefung wären nachteilig“, sagten Brigitte und Ekkehard<br />

Müller. Ein kleine Gruppe Naturschützer hatte sich an diesem Tag zudem an der Pieschener<br />

Molenbrücke versammelt. Insgesamt beteiligten sich laut BUND rund 7000 Menschen in 45<br />

deutschen Städten an der Aktion. Sie standen entlang der Flüsse <strong>Elbe</strong>, Saale und Donau.<br />

Heute findet um 18.30 Uhr im Ratskeller eine öffentliche Infoveranstaltung zum Bau der<br />

Staustufe in Decin statt. Es spricht ein Referent des tschechischen Verkehrsministeriums.<br />

Altenberg bereitet Übernahme der alten Zollanlage vor<br />

Altenberg<br />

Montag, 31. <strong>Januar</strong> 2011<br />

(Sächsische Zeitung)<br />

Der Stadtrat von Altenberg wird sich in seiner nächsten Sitzung Anfang Februar mit den<br />

Übernahmemodalitäten für die ehemalige Grenzzollanlage beschäftigen. Altenberg will<br />

Eigentümer von Teilen des Komplexes werden und diese touristisch nutzen. So soll der<br />

Parkplatz, der jetzt dort schon existiert, dauerhaft für Ausflügler zur Verfügung stehen. Auch<br />

sind Sanitäreinrichtungen vorgesehen.<br />

Ein Vertrag mit dem jetzigen Eigentümer, dem Bund, sei besprochen, sagte Bürgermeister<br />

Thomas Kirsten (Freie Wähler) jüngst im Stadtrat. Nun liege ein Vorentwurf vor. Mit diesem<br />

werden sich die Stadträte zur Sitzung am 7.Februar befassen. (SZ/ks)

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