Sozialethik. Mit internationaler Bibliographie, V. Teil - stiftung-utz.de

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IV. DIE ETHISCHEN ELEMENTE IN DER STAATSVERFASSUNG
Die soziologische Definition - Die Verfassung als Lebensprozeß der Gesellschaft
Jede menschliche Gemeinschaft, die auf Dauer bestehen will, hat ihre bestimmten
Grundnormen, durch die sie in Einheit (zusammengehalten wird und
im Hinblick auf ihre Zielsetzung funktionsfähig ist. Man kann diese Grundnormen
der Gemeinschaft, seien sie schriftlich o^ler mündlich oder nur durch
Gewohnheit vereinbart, mit Verfassung bezeichnen. Der Inhalt der Verfassung
ist je nach Größe und Fülle der Aufgaben verschieden. Je umfangreicher
der Zielkatalog des Gemeinschaftslebens wird, um so mehr nähert sich die
Gemeinschaft dem, was man in der klassischen Iphilosophie unter dem Staat
als der vollkommenen Gesellschaft verstanden hat, d.h. einer Gesellschaft,
die alle zum Leben der Bürger notwendigen materiellen und geistigen Güter
zu schaffen vermag. Die Verfassung dieser Gesellschaft muß darum die vollgültige
Selbständigkeit zum Ausdruck bringen: Abgrenzung gegen alle andern
Staaten und zugleich Selbstorganisation und, Selbstherrschaft.
Bevor eine Gesellschaft dieses Grundanliegen ejnes Staates in einer formellen
Verfassung formulieren kann, muß sie selbst in ihrem Wesen in dieser
Weise „verfaßt" sein, d.h. sich als Rechtsperson [verstehen und erleben. Eine
hochgradige geistige Grundlage ist darum Voraussetzung für eine ausdrückliche,
schriftliche, mündliche oder in der Gewohnheit sich manifestierende
Verfassung einer „vollkommenen Gesellschaft". Aus diesem Grund hat Rudolf
Smend (Verfassung und Verfassungsrechtl 1928) die Verfassung als
einen Integrationsprozeß bezeichnet. Für ihn ist die Verfassung ein sich stets
erneuerndes Verfassungsleben. Er übernahm damit den Gedanken von Th.
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Litt (Individuum und Gemeinschaft, 1924), gemäß dem die Gesellschaft
wesentlich eine „Sinneneinheit reellen geistigen Lebens" ist, von der aus der
einzelne nicht ohne die Ganzheit und diese nicht ohne die einzelnen denkbar
sind. An sich ist das nichts anderes als was bereits Aristoteles unter Gesellschaft
verstanden hat, nämlich das einheitliche Streben mehrerer Menschen
nach einem gemeinsamen Ziel, das man mit Gemeinwohl bezeichnet. Die
Verfassung des Staates wäre demnach die alle jnenschlichen Anliegen umfassende
Lebensgemeinschaft. Im Grunde ist damit gemäß Smend die Verfassung
des Staates nichts anderes als sein Leben. |