Sozialethik. Mit internationaler Bibliographie, V. Teil - stiftung-utz.de

168 5. Kap.: Der Krieg
ethiker genügt aber nicht die Feststellung, daß sich im Krieg zwei Parteien
streiten. Er will wissen, welche Seite sachlich gerechtfertigt ist, und zwar
unabhängig von der Gerechtigkeitsvorstellung der beiden Parteien. Er beruft
sich darum bei der Beurteilung der Gerechtigkeit eines Krieges auf eine über
den streitenden Parteien stehende Norm.
C. von Clausewitz hat in seiner Analyse des kriegerischen Prozesses die interessante
Bemerkung gemacht, daß das Phänomen des Krieges sich erst
daraus ergibt, daß eine Partei sich verteidigt. Tatsächlich entsteht noch kein
Krieg, wenn ein Staat einen andern überfällt. Das wäre, wie Clausewitz sagt,
eine reine Besitznahme, noch kein Krieg. Auch der Ethiker ist, wie wir sehen
werden, zuerst an die Verteidigung verwiesen. An die Stelle des bis zum
ersten Weltkrieg angenommenen freien Kriegführungsrechts ist im Völkerrecht
das Verbot des Angriffskrieges getreten, das im klassischen Naturrecht
längst bestand. Der Briand-Kellog-Pakt von 1928, der den Angriffskrieg
verbot, wurde von beinahe allen Staaten ratifiziert. Ein Aggressionsverbot
enthält auch Art. 2, Abs. 4 der Satzung der Vereinten Nationen. Erlaubt bleibt
das Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung (Art. 51 der
UN-Satzung). Auch eine ganze Anzahl nationaler Verfassungen verbieten
den Angriffskieg, so Art. 26 des deutschen Grundgesetzes. Über die ausdrücklichen
vertraglichen Verpflichtungen hinaus ist das Verbot des Angriffskrieges
zu einer allgemeinen Rechtsüberzeugung und zu einem Satz des
Völkergewohnheitsrechts geworden. Allerdings entbehrt der Begriff des
Angriffskrieges noch einiger wichtiger Abgrenzungen gegen analoge Begriffe,
besonders gegen den des Präventivkrieges. Welche Maßnahmen sind
gestattet gegen die Unterstützung von revolutionären Rebellen durch den
Nachbarstaat? Der gewaltsame Grenzübertritt genügt offenbar nicht, um sich
frühzeitig zu wehren, zumal sich dann der Krieg im eigenen Land abspielen
würde.
Die Suche nach der
Gerechtigkeitsnorm
Die Erfahrung legt den Eindruck nahe, daß der Krieg ein unvermeidliches
Phänomen des sozialen Lebens sei, so daß sich alle Überlegungen über eine
vorgeordnete Norm als überflüssig erweisen würden und man sich schließlich
mit der rein positiv-rechtlichen Regelung zufriedengeben müsse. Dies Bedürfnis,
das Naturereignis Krieg in eine rechtliche Form zu gießen, zeigt
immerhin, daß der Krieg schließlich doch eine beide Parteien bindende Gerechtigkeit
verlangt. Nun gibt es aber kein Gesetz und kein Recht ohne die
Rückbindung an eine entsprechende Autorität. In diesem Sinn hat die Ethik
durch alle Jahrhunderte hindurch die Frage behandelt, wem es zustehe, den
Krieg zu erklären. Die einzige Antwort war der Hinweis auf den Fürsten. Er
hatte also die Kompetenz zur Erklärung, ob die kriegerische Abwehr gegen