Ihr Weg zum ebase Depot bei FondsClever.de
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<strong>Ihr</strong> <strong>Weg</strong> <strong>zum</strong> <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> <strong>bei</strong> <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
<strong>Depot</strong>- und Kontoeröffnungsantrag<br />
• Bitte geben Sie <strong>Ihr</strong>en Beruf und die Branche an.<br />
Diese Angaben sind aufgrund <strong>de</strong>s Geldwäschegesetzes zwingend<br />
erfor<strong>de</strong>rlich.<br />
• Geben Sie min<strong>de</strong>stens einen Investmentfonds an, ansonsten ist eine<br />
<strong>Depot</strong>eröffnung nicht möglich.<br />
• Kreuzen Sie unter <strong>de</strong>r Rubrik “Verkaufsunterlagen“ unbedingt ein<br />
Kästchen an.<br />
• Für die <strong>Depot</strong>eröffnung sind zwei Unterschriften je <strong>Depot</strong>inhaber<br />
zwingend erfor<strong>de</strong>rlich.<br />
Analysebogen <strong>zum</strong> Anlageverhalten und<br />
Rahmenvereinbarung<br />
Nach § 31 WpHG sind wir dazu verpflichtet diese Informationen einzuholen.<br />
• Kreuzen Sie unter “2. Anlegertyp“ <strong>Ihr</strong>e persönliche Risikoeinschätzung an (zwingend erfor<strong>de</strong>rlich).<br />
• Füllen Sie die Punkte 4 bis 6 im “Analysebogen <strong>zum</strong> Anlageverhalten“ vollständig aus, sofern Sie diese Angaben nicht<br />
unter Punkt 3 verweigern.<br />
• Bitte lesen und unterschreiben Sie die “Rahmenvereinbarung“. Bei mehreren <strong>Depot</strong>inhabern ist die Unterschrift aller<br />
<strong>Depot</strong>inhaber zwingend notwendig.<br />
Bitte beachten Sie: Sie dürfen nur Investmentfonds <strong>de</strong>r gleichen (wie unter “2. Anlegertyp“ angekreuzt) o<strong>de</strong>r einer niedrigeren<br />
Risikoeinschätzung erwerben.<br />
Individualvereinbarung <strong>zum</strong> <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> und Konto <strong>bei</strong> <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
• Bitte füllen Sie das Informationsblatt „Individualvereinbarung <strong>zum</strong> <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> und Konto“ <strong>bei</strong> <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> vollständig<br />
aus und unterzeichnen Sie dieses. Bei mehreren <strong>Depot</strong>inhabern ist die Unterschrift aller <strong>Depot</strong>inhaber zwingend<br />
notwendig.<br />
<strong>Depot</strong>einzug & Freistellungsauftrag für Kapitalerträge<br />
Checkliste - schnell & einfach:<br />
Diese Dokumente ausfüllen<br />
• <strong>Depot</strong>- und Kontoeröffnungsantrag<br />
• Analysebogen <strong>zum</strong> Anlageverhalten<br />
• Individualvereinbarung<br />
• Rahmenvereinbarung<br />
• Haben Sie Fondsanteile <strong>bei</strong> an<strong>de</strong>ren Banken? Mit <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong>einzugsformular können Sie einfach und kostenlos <strong>Ihr</strong>e<br />
Fondsanteile übertragen und so überflüssige <strong>Depot</strong>gebühren sparen.<br />
• Füllen Sie <strong>bei</strong> Bedarf <strong>de</strong>n Freistellungsauftrag aus und unterzeichnen Sie diesen. Dafür ist seit <strong>de</strong>m 01.01.2011 die<br />
Angabe <strong>de</strong>r Steuer-I<strong>de</strong>ntifikationsnummer zwingend erfor<strong>de</strong>rlich. Einen Freistellungsauftrag können Sie je<strong>de</strong>rzeit<br />
än<strong>de</strong>rn bzw. nachreichen.<br />
Legitimation über Posti<strong>de</strong>nt <strong>bei</strong> <strong>Ihr</strong>er Deutschen Post Filiale<br />
Nach <strong>de</strong>m Geldwäschegesetz sind wir dazu verpflichtet die I<strong>de</strong>ntität <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>inhaber ein<strong>de</strong>utig festzustellen.<br />
• Legen Sie <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>eröffnungsantrag mit allen erfor<strong>de</strong>rlichen Dokumenten in <strong>de</strong>n <strong>bei</strong>liegen<strong>de</strong>n <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>-<br />
Umschlag. Verschließen Sie diesen jedoch bitte nicht.<br />
• Gehen Sie mit <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>eröffnungsunterlagen, <strong>Ihr</strong>em Personalausweis o<strong>de</strong>r Reisepass und <strong>de</strong>m <strong>bei</strong>liegen<strong>de</strong>n Posti<strong>de</strong>nt-Coupon<br />
zu <strong>Ihr</strong>er Filiale <strong>de</strong>r Deutschen Post. Die Legitimation und <strong>de</strong>r Versand sind für Sie vollkommen kostenfrei.<br />
Alles Weitere übernehmen wir für Sie.<br />
Bei mehreren <strong>Depot</strong>inhabern ist das Posti<strong>de</strong>nt-Verfahren für je<strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>inhaber erfor<strong>de</strong>rlich. Der Posti<strong>de</strong>nt-Coupon darf<br />
hierfür mehrfach verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n.<br />
<br />
Optional:<br />
• <strong>Depot</strong>einzug<br />
• Freistellungsauftrag für Kapitalerträge<br />
Legitimation <strong>bei</strong> <strong>Ihr</strong>er Filiale <strong>de</strong>r<br />
Deutschen Post<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>-Vorteile nutzen<br />
Haben Sie Fragen?<br />
Das <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>-Service Team ist gerne für Sie da.<br />
Der Fondsdiscounter für clevere Anleger<br />
www.<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
Tel.: 0800 - 11 55 700
Tel.: 0800 - 11 55 700<br />
Anruf für Sie kostenfrei, Mo. bis Fr. 9:00 Uhr - 18:00 Uhr<br />
www.fondsclever.<strong>de</strong><br />
Legitimation - Posti<strong>de</strong>nt-Verfahren<br />
Bitte gehen Sie für die Legitimation per Posti<strong>de</strong>nt wie folgt vor:<br />
• Bitte legen Sie alle zur <strong>Depot</strong>- und Kontoeröffnung erfor<strong>de</strong>rlichen<br />
Unterlagen in einen an <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> adressierten Briefumschlag.<br />
Verschließen Sie diesen bitte NICHT!<br />
• Gehen Sie mit <strong>de</strong>m offenen Umschlag, <strong>Ihr</strong>em gültigen Personalausweis<br />
o<strong>de</strong>r Reisepass sowie diesem Posti<strong>de</strong>nt-Formular zu einer<br />
beliebigen Filiale <strong>de</strong>r Deutschen Post.<br />
• Achtung: Möchten Sie das <strong>Depot</strong> für mehr als eine Person eröffnen,<br />
müssen alle <strong>Depot</strong>- und Kontoinhaber die Legitimation durchführen<br />
lassen. Bei mehreren <strong>Depot</strong>inhabern kann das Posti<strong>de</strong>nt-Formular<br />
mehrfach verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n.<br />
• In <strong>de</strong>r Postfiliale erstellt <strong>de</strong>r Postmitar<strong>bei</strong>ter eine Legitimationsurkun<strong>de</strong>,<br />
welche Sie unterschreiben. Der Postmitar<strong>bei</strong>ter fügt die<br />
Legitimationsurkun<strong>de</strong> zu <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>- und Kontoeröffnungsunterlagen<br />
hinzu, schließt <strong>de</strong>n Umschlag und schickt ihn an <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>.<br />
Das Posti<strong>de</strong>nt-Verfahren ist für Sie kostenlos.<br />
Achtung MaV!<br />
Formular und diesen Coupon im<br />
Postsache-Fensterbriefumschlag<br />
o<strong>de</strong>r im Kun<strong>de</strong>nrückumschlag an<br />
angegebene Anschrift schicken!<br />
Wichtig!<br />
Bitte nehmen sie diesen Coupon und lassen Sie sich <strong>bei</strong><br />
einer Postfiliale mit einem gültigen Personalausweis o<strong>de</strong>r Reisepass<br />
i<strong>de</strong>ntifizieren.<br />
DTW GmbH<br />
Postfach 10 01 09<br />
68001 Mannheim<br />
Abrechnungsnummer<br />
5 0 1 6 0 4 8 7 0 5 3 7 0 1<br />
Referenznummer<br />
0<br />
Achtung MaV!<br />
• Barco<strong>de</strong> einscannen<br />
• POSTIDENT BASIC ® -Formular nutzen<br />
• Formular an Absen<strong>de</strong>r<br />
MaV: Bei Fragen wen<strong>de</strong>n Sie sich bitte an die Mitar<strong>bei</strong>ter-Hotline<br />
Achtung MaV!<br />
Formular und diesen Coupon im<br />
Postsache-Fensterbriefumschlag<br />
o<strong>de</strong>r im Kun<strong>de</strong>nrückumschlag an<br />
angegebene Anschrift schicken!<br />
Wichtig!<br />
Bitte nehmen sie diesen Coupon und lassen Sie sich <strong>bei</strong><br />
einer Postfiliale mit einem gültigen Personalausweis o<strong>de</strong>r Reisepass<br />
i<strong>de</strong>ntifizieren.<br />
DTW GmbH<br />
Postfach 10 01 09<br />
68001 Mannheim<br />
Abrechnungsnummer<br />
5 0 1 6 0 4 8 7 0 5 3 7 0 1<br />
Referenznummer<br />
0<br />
Achtung MaV!<br />
• Barco<strong>de</strong> einscannen<br />
• POSTIDENT BASIC ® -Formular nutzen<br />
• Formular an Absen<strong>de</strong>r<br />
MaV: Bei Fragen wen<strong>de</strong>n Sie sich bitte an die Mitar<strong>bei</strong>ter-Hotline
Antrag auf Eröffnung eines <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>s mit Konto flex<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Hiermit beantrage ich <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (nachfolgend „<strong>ebase</strong>“ genannt) die Eröffnung eines <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>s (nachfolgend „Investment <strong>Depot</strong>“ genannt)<br />
mit einem <strong>ebase</strong> Konto flex 1 (nachfolgend „Konto flex“ genannt) <strong>zum</strong> Zwecke <strong>de</strong>r Anlage und Abwicklung von Wertpapiergeschäften und ggf. zur Abwicklung von Einlagen geschäften<br />
auf <strong>de</strong>m <strong>ebase</strong> Tages- bzw. Festgeldkonto (nachfolgend „Tages- bzw. Festgeldkonto“ genannt).<br />
Hinweis: Bitte mit blauem o<strong>de</strong>r schwarzem Kugelschreiber und in GROSSBUCHSTABEN ausfüllen. Vielen Dank!<br />
<strong>Depot</strong>nummer<br />
(falls vorhan<strong>de</strong>n)<br />
<strong>Depot</strong>-/ Gesetzliche(r) Verheiratet mit<br />
2. Kontoinhaber Frau Herr Dr. Prof. Vertreter 4 1. <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber Versandadresse<br />
Nachname<br />
Vorname(n)<br />
(alle gemäß Personalausweis/Reisepass)<br />
Geburtsort<br />
Beruf 5<br />
(und berufliche Funktion)<br />
Branche o<strong>de</strong>r<br />
Branchenschlüssel 5<br />
Nachname 4<br />
Vorname(n)<br />
(alle gemäß Personalausweis/Reisepass)<br />
Geburtsdatum<br />
. ggf. Geburtsname .<br />
Geburtsdatum<br />
. ggf. Geburtsname .<br />
Geburtsort<br />
Straße/Haus-Nr.<br />
991<br />
Zuordnung <strong>de</strong>s Investment <strong>Depot</strong>s 2 mit Konto flex <strong>zum</strong> Privatvermögen Betriebsvermögen<br />
Kun<strong>de</strong>ndaten<br />
1. <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber(in) 3 Frau Herr Dr. Prof. Min<strong>de</strong>rjährige(r) 4 Firma und Rechtsform<br />
Nachname<br />
Vorname(n)<br />
(alle gemäß Personalausweis/Reisepass)<br />
Geburtsort<br />
Straße/Haus-Nr.<br />
(<strong>bei</strong> Firmen Anschrift<br />
<strong>de</strong>s Sitzes o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r<br />
Hauptnie<strong>de</strong>rlassung)<br />
Han<strong>de</strong>lsregisternummer<br />
Land PLZ Ort<br />
Beruf 5<br />
(und berufliche Funktion)<br />
Branche o<strong>de</strong>r<br />
Branchenschlüssel 5<br />
Umsatzsteueri<strong>de</strong>ntifikationsnummer<br />
Nur <strong>bei</strong> Firmen:<br />
7<br />
Geburtsland<br />
Geburtsland<br />
Geburtsland<br />
Geburtsdatum<br />
. ggf. Geburtsname .<br />
Steuerpflicht<br />
in 6<br />
Wichtiger Hinweis: Bitte beachten Sie in Bezug auf die Eröffnung von Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten die Regelungen unter <strong>de</strong>m Punkt „Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten“ und unter <strong>de</strong>m Punkt<br />
„Vollmachten“ in <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH für Privatanleger (nachfolgend „Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ genannt).<br />
Steuerpflicht<br />
in 6<br />
Land PLZ Ort<br />
Beruf 5<br />
(und berufliche Funktion)<br />
Branche o<strong>de</strong>r<br />
Branchenschlüssel 5<br />
Abweichen<strong>de</strong> Wohnanschrift <strong>de</strong>s 2. gesetzlichen Vertreters (falls vorhan<strong>de</strong>n)<br />
Steuerpflicht<br />
in 6<br />
Vom Vermittler auszufüllen!<br />
Straße/Haus-Nr.<br />
Land PLZ Ort<br />
Legitimationsprüfung durch Vorlage eines gültigen Personalausweises/Reisepasses<br />
Bei Firmen sind die Namen und Anschriften <strong>de</strong>r Gesellschafter mit <strong>de</strong>m Eigentumsanteil im Beiblatt „Eigentum- und Kontrollverhältnisse“ zu erfassen und mit einer Kopie <strong>de</strong>s Registerauszugs<br />
und weiterer Unterlagen zu dokumentieren. Name und Anschrift <strong>de</strong>r Mitglie<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s Vertretungsorgans o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r gesetzlichen Vertreter wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>m Formular „Unterschriftsprobenblatt und<br />
I<strong>de</strong>ntitätsprüfung“ legitimiert.<br />
1. Personalausw.-Nr. Staatsan- ausstell.<br />
Reisepass-Nr. gehörigkeit Behör<strong>de</strong><br />
2.<br />
Personalausw.-Nr. Staatsan- ausstell.<br />
Reisepass-Nr. gehörigkeit Behör<strong>de</strong><br />
3. Staatsangehörigkeit<br />
<strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen<br />
1<br />
Das Konto flex ist ein auf EUR lauten<strong>de</strong>s Kontokorrentkonto mit Zahlungsverkehrsfunktion. Eine Guthabenverzinsung <strong>de</strong>s Konto flex erfolgt nicht. Die jeweils aktuell gültigen Sollzinssätze wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt wer<strong>de</strong>n.<br />
2<br />
Fehlen im Feld „Zuordnung <strong>de</strong>s Investment <strong>Depot</strong>s mit Konto flex“ Angaben, geht die <strong>ebase</strong> davon aus, dass es sich <strong>bei</strong> natürlichen Personen um Privatvermögen und <strong>bei</strong> juristischen Personen um Betriebsver mögen han<strong>de</strong>lt!<br />
3<br />
<strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber(in), nachfolgend auch „Kun<strong>de</strong>“ genannt.<br />
4<br />
Investment <strong>Depot</strong>s/Konten für Min<strong>de</strong>rjährige dürfen nur auf diesen lauten. Bis zur Volljährigkeit <strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen ist je<strong>de</strong>r von mehreren gesetzlichen Vertretern – bis zu einem je<strong>de</strong>rzeit zulässigen Wi<strong>de</strong>rruf eines gesetzlichen<br />
Vertreters – allein verfügungsberechtigt.<br />
Wichtig: Bei Min<strong>de</strong>rjährigen ist die Unterschrift <strong>bei</strong><strong>de</strong>r Elternteile erfor<strong>de</strong>rlich, eine Geburtsurkun<strong>de</strong>/<strong>de</strong>r gültige Kin<strong>de</strong>rreisepass <strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen hat <strong>de</strong>m Vermittler vorgelegen. Falls ein Elternteil <strong>de</strong>r alleinige gesetzliche<br />
Vertreter ist, bitte mit <strong>de</strong>r Unterschrift <strong>de</strong>s Vermittlers bestätigen, dass ein entsprechen<strong>de</strong>r Nachweis (z. B. Sorgerechtsbeschluss/Negativ bescheinigung, Scheidungsurteil, Sterbe urkun<strong>de</strong>) vorgelegen hat!<br />
5<br />
Die aktuell gültige Liste <strong>de</strong>r beruflichen Funktion und <strong>de</strong>n aktuell gültigen Branchenschlüssel können Sie auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com [Formular-Center/Auflistung <strong>de</strong>r Branchenschlüssel]) abrufen.<br />
6<br />
Bei einer inländischen Adresse und keiner Eintragung im Feld „Steuerpflicht in“ geht die <strong>ebase</strong> davon aus, dass eine unbeschränkte Steuerpflicht in Deutschland besteht.<br />
7<br />
Erfor<strong>de</strong>rlich <strong>bei</strong> Investment <strong>Depot</strong>s von Firmen mit Sitz im europäischen Ausland.<br />
1/5<br />
F 3168.08 – 05/2013
Antrag auf Eröffnung eines <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>s mit Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Fondsauswahl/ Investmentangaben<br />
Hinweis: Fondsanteilkäufe können über das Konto flex abgewickelt wer<strong>de</strong>n, Fondsanteilverkäufe wer<strong>de</strong>n grundsätzlich über das Konto flex abgewickelt.<br />
Bitte informieren Sie sich entsprechend <strong>Ihr</strong>en Kenntnissen und Erfahrungen in <strong>de</strong>r Broschüre „Basisinformationen über die Vermögensanlage in Investmentfonds“, in <strong>de</strong>n<br />
jeweiligen aktuellen Verkaufsprospekten, Wesentlichen Anlegerinformationen/Key Investor Document (KID) und Halbjahres- und Jahresberichten <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds über<br />
die mit einer Anlage (in Investmentfonds) verbun<strong>de</strong>nen Risiken. Diese Unterlagen wer<strong>de</strong>n Ihnen von <strong>Ihr</strong>em Vermittler bzw. von <strong>de</strong>r jeweiligen Kapitalanlage-/Investment -<br />
gesellschaft (ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“ genannt) rechtzeitig zur Verfügung gestellt. Die Wesentlichen Anlegerinformationen/Key Investor<br />
Document (KID), Verkaufsprospekte, Halbjahres- und Jahresberichte <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds fin<strong>de</strong>n Sie auch auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com).<br />
Fondsname<br />
WKN/ISIN<br />
Einmalanlage (mind. 500,00 EUR)<br />
sollen sofort<br />
o<strong>de</strong>r am . .<br />
von <strong>de</strong>r nachfolgend angegebenen externen<br />
o<strong>de</strong>r wer<strong>de</strong>n von mir überwiesen. 8<br />
Bankverbindung eingezogen wer<strong>de</strong>n 8<br />
Zahlungspläne<br />
Sparplan (mind. 50,00 EUR) 9<br />
sollen ab<br />
<strong>zum</strong> 1. 15. monatlich vierteljährlich<br />
Monat Jahr<br />
halbjährlich jährlich<br />
vom Konto flex o<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r nachfolgend angegebenen externen Bankverbindung eingezogen wer<strong>de</strong>n.<br />
Dynamik: Meine regelmäßigen Einzahlungen erhöhen sich jeweils nach zwölf Monaten um 3 Prozent.<br />
Die Dynamik soll davon abweichen (in ganzen Prozentpunkten):<br />
Dynamik ist nicht erwünscht.<br />
Entnahmeplan (mind. 125,00 EUR nur zugunsten <strong>de</strong>s Konto flex)<br />
9, 10<br />
soll ab<br />
Monat Jahr<br />
Fondsname<br />
<strong>zum</strong> 1. 15. monatlich vierteljährlich<br />
halbjährlich jährlich erfolgen.<br />
WKN/ISIN<br />
Einmalanlage (mind. 500,00 EUR)<br />
sollen sofort<br />
o<strong>de</strong>r am . .<br />
von <strong>de</strong>r nachfolgend angegebenen externen<br />
o<strong>de</strong>r wer<strong>de</strong>n von mir überwiesen. 8<br />
Bankverbindung eingezogen wer<strong>de</strong>n 8<br />
Zahlungspläne<br />
Sparplan (mind. 50,00 EUR) 9<br />
sollen ab<br />
<strong>zum</strong> 1. 15. monatlich vierteljährlich<br />
Monat Jahr<br />
halbjährlich jährlich<br />
vom Konto flex o<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r nachfolgend angegebenen externen Bankverbindung eingezogen wer<strong>de</strong>n.<br />
Dynamik: Meine regelmäßigen Einzahlungen erhöhen sich jeweils nach zwölf Monaten um 3 Prozent.<br />
Die Dynamik soll davon abweichen (in ganzen Prozentpunkten):<br />
Dynamik ist nicht erwünscht.<br />
Entnahmeplan (mind. 125,00 EUR nur zugunsten <strong>de</strong>s Konto flex)<br />
9, 10<br />
soll ab<br />
Monat Jahr<br />
<strong>zum</strong> 1. 15. monatlich vierteljährlich<br />
halbjährlich jährlich erfolgen.<br />
Vermögenswirksame Leistungen (nur <strong>bei</strong> einem Einzel<strong>de</strong>pot möglich)<br />
Ich beantrage <strong>de</strong>n Abschluss eines Wertpapier-Sparvertrags gemäß Vermögensbildungsgesetz zur Anlage von vermögenswirksamen Leistungen für nachstehen<strong>de</strong>n Fonds:<br />
Fondsname<br />
WKN / ISIN<br />
Betrag in EUR 11<br />
Sie können auf folgen<strong>de</strong>s Treuhandkonto <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, unter Angabe <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>nummer, <strong>de</strong>s Namens <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>inhabers und <strong>de</strong>s Fonds, <strong>de</strong>r WKN o<strong>de</strong>r ISIN bzw. <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>positionsnummer,<br />
einzahlen*: Commerzbank AG München, Bankleitzahl: 700 400 41, Konto: 212233100 / IBAN: DE32 7004 0041 0212 2331 00 / BIC: COBADEFF700<br />
* Die Bankverbindung <strong>de</strong>s Treuhandkontos kann ausschließlich für <strong>de</strong>n Kauf von Fondsanteilen in das Investment <strong>Depot</strong> verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n. Das Treuhandkonto kann nicht für Einzahlungen<br />
auf <strong>Ihr</strong> Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n.<br />
Online-Zugang <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Für die Online-Nutzung <strong>de</strong>s Investment <strong>Depot</strong>s mit Konto flex gelten, ergänzend zu <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, die Bedingungen für das Online-Banking<br />
für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (nachfolgend „Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten“<br />
genannt), die Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (nachfolgend „Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong>“ genannt), die Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH, die Bedingungen für Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH für Privatanleger (nachfolgend „Kontobedingungen“ genannt), die Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank<br />
for Financial Services GmbH für Privatanleger, die Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr, die Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen sowie das jeweils aktuell gültige Preisund<br />
Leistungsverzeichnis für das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (nachfolgend „Preis- und Leistungsverzeichnis“ genannt).<br />
5<br />
8<br />
Bei fehlen<strong>de</strong>n Angaben geht die <strong>ebase</strong> davon aus, dass <strong>de</strong>r Anlagebetrag überwiesen wird – es erfolgt dann kein Lastschrifteinzug <strong>de</strong>s Anlagebetrags.<br />
9<br />
Sofern <strong>de</strong>r Auftrag nicht acht Bankar<strong>bei</strong>tstage vor <strong>de</strong>m ersten Ausführungstermin <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorliegt, hat diese das Recht, <strong>de</strong>n ersten Einzug bzw. die erste Auszahlung im Folge monat durchzuführen.<br />
10<br />
Der regelmäßige Verkauf <strong>de</strong>r Fondsanteile erfolgt erstmals ab <strong>de</strong>m eingetragenen Termin. Nach <strong>de</strong>m Verkauf <strong>de</strong>r Anteile wird <strong>de</strong>r Gegenwert <strong>de</strong>m Konto flex gutgeschrieben.<br />
11<br />
Mit <strong>de</strong>r Eröffnungsbestätigung erhalten Sie eine Bescheinigung zur Vorlage <strong>bei</strong> <strong>Ihr</strong>em Ar<strong>bei</strong>tgeber. Die Zahlungen zu <strong>Ihr</strong>em Wertpapier-Sparvertrag erfolgen direkt vom Ar<strong>bei</strong>tgeber. Es gelten die Bedingungen<br />
für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger.<br />
2/5<br />
Für mein Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex soll ein Online-Zugang mit Transaktion inkl. Online-Abrechnungen/Online-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge eingerichtet wer<strong>de</strong>n. Die PIN<br />
erhalte ich mit separater Post.<br />
Für mein Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex soll ein Online-Zugang (Online-Transaktionen sind nicht möglich) inkl. Online-Abrechnungen/Online-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge eingerichtet<br />
wer<strong>de</strong>n. Die PIN erhalte ich mit separater Post.
Antrag auf Eröffnung eines <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>s mit Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Externe Bankverbindung für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex (externe Bankverbindung zwingend erfor<strong>de</strong>rlich)<br />
Einzugsermächtigung<br />
Hiermit ermächtige ich Sie wi<strong>de</strong>rruflich, die von mir zu entrichten<strong>de</strong>n Zahlungen (z. B. <strong>bei</strong> Sparplänen o<strong>de</strong>r Einmalanlagen) <strong>bei</strong> Fälligkeit zulasten <strong>de</strong>r von mir angegebenen<br />
Bankverbindung (Konto flex o<strong>de</strong>r externe Bankverbindung) mittels Einzugsermächtigungslastschrift einzuziehen. Nach schriftlicher Benachrichtigung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> über die<br />
Umstellung auf die SEPA-Lastschrift löst das folgen<strong>de</strong> SEPA-Lastschriftmandat die Einzugsermächtigung ab.<br />
SEPA-Lastschriftmandat<br />
Ich ermächtige die <strong>ebase</strong>, Zahlungen im Rahmen <strong>de</strong>r gesamten Geschäftsbeziehung von meinem Konto <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r von mir angegebenen externen Bankverbindung mittels Lastschrift<br />
einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf dieses Konto gezogenen Lastschriften einzulösen.<br />
Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit <strong>de</strong>m Belastungsdatum, die Erstattung <strong>de</strong>s belasteten Betrags verlangen. Es gelten da<strong>bei</strong> die mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
vereinbarten Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr.<br />
Gläubiger-I<strong>de</strong>ntifikationsnummer 12 <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
DE68ZZZ00000025032<br />
Die Mandatsreferenz 13 wird Ihnen nach Einrichtung <strong>de</strong>s Mandats separat schriftlich mitgeteilt (z. B. <strong>bei</strong> erstmaligem Einzug einer Lastschrift; sofern Sie das Online-Banking<br />
nutzen, erfolgt diese Mitteilung im geschützten Bereich von <strong>ebase</strong> Online).<br />
Des Weiteren ermächtige ich Sie wi<strong>de</strong>rruflich, ggf. bestehen<strong>de</strong> Haben-/Sollsal<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>m Konto flex im Falle einer Kontoauflösung über die von mir angegebene externe<br />
Bankverbindung abzurechnen. Steuerrückerstattungen zu meinen Gunsten sowie Steuernachzahlungen zu meinen Lasten im Rahmen <strong>de</strong>r Steuerverrechnung können ebenfalls<br />
über diese externe Bankverbindung abgewickelt wer<strong>de</strong>n.<br />
Weitere Hinweise:<br />
• Eine Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r externen Bankverbindung sowie <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rruf <strong>de</strong>r Einzugsermächtigung bzw. eines SEPA-Lastschriftmandates ist grundsätzlich möglich und muss aus<br />
Beweisgrün<strong>de</strong>n schriftlich erfolgen.<br />
• Min<strong>de</strong>stens ein Kontoinhaber <strong>de</strong>s Konto flex bzw. ein <strong>Depot</strong>inhaber <strong>de</strong>s Investment <strong>Depot</strong>s muss mit einem einzelverfügungsberechtigten Kontoinhaber <strong>de</strong>r angegebenen<br />
externen Bankverbindung i<strong>de</strong>ntisch sein.<br />
• Die angegebene externe Bankverbindung ist für das Investment <strong>Depot</strong> und das Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gleichermaßen gültig.<br />
• Bitte stellen Sie sicher, dass von <strong>de</strong>r externen Bankverbindung ein Lastschrifteinzug erfolgen kann, d. h., bitte keine Sparkonten o. Ä. angeben.<br />
• SEPA-Lastschriften können nur von SEPA-Bankverbindungen in Län<strong>de</strong>rn eingezogen wer<strong>de</strong>n, in <strong>de</strong>nen alle Banken das COR1-Lastschriftverfahren 14 akzeptieren.<br />
IBAN o<strong>de</strong>r Konto-Nr.<br />
Bankleitzahl o<strong>de</strong>r BIC<br />
(BIC <strong>bei</strong> ausländischer<br />
Bankverbindung zwingend)<br />
Kreditinstitut<br />
Nachname<br />
Vorname(n)<br />
Verwendungszweck<br />
(nur <strong>bei</strong> Entnahmeplan)<br />
Hiermit ermächtige ich Sie wi<strong>de</strong>rruflich, meine im geschützten Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs übermittelten Aufträge (z. B. Kauf/Verkauf von Fondsanteilen) über das Konto flex<br />
bzw. über die angegebene externe Bankverbindung abzuwickeln. Zu meiner Sicherheit wer<strong>de</strong>n online übermittelte Überweisungen, die ohne TAN-Verfahren von meinem<br />
Konto flex beauftragt wer<strong>de</strong>n, nur zugunsten meiner angegebenen externen Bankverbindung vorgenommen.<br />
Bemerkungen <strong>de</strong>s Vermittlers<br />
!<br />
Einwilligung zur Übermittlung von Daten und Information <strong>zum</strong> Umgang mit Daten<br />
nach <strong>de</strong>m Bun<strong>de</strong>sdatenschutzgesetz<br />
Information <strong>zum</strong> Umgang mit <strong>Ihr</strong>en personenbezogenen Daten<br />
Die <strong>ebase</strong> selbst erhebt, verar<strong>bei</strong>tet und nutzt die im Rahmen <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>-/Kontoverbindung von <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n erhaltenen und im Zuge <strong>de</strong>r Dienstleistungserbringung entstan<strong>de</strong>nen<br />
personenbezogenen Daten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>zum</strong> Zweck <strong>de</strong>r Erfüllung <strong>de</strong>r aus <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung erwachsenen Pflichten gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n. Zur Erbringung<br />
ihrer Dienstleistungen setzt die <strong>ebase</strong> auch Dienstleistungsunternehmen ein, welche auf ihre Zuverlässigkeit hin überwacht wer<strong>de</strong>n und die allein die Kun<strong>de</strong>ndaten im Auftrag<br />
und nach Weisung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> verar<strong>bei</strong>ten und nutzen.<br />
Datenweiterleitung zur anlegergerechten Beratung und Betreuung<br />
Die <strong>ebase</strong> stellt <strong>de</strong>m Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation und <strong>de</strong>ren IT-Dienstleister <strong>zum</strong> Zweck <strong>de</strong>r für diesen Vertrag erfor<strong>de</strong>rlichen Anlageberatung und Betreuung<br />
alle notwendigen Informationen über das Investment <strong>Depot</strong>/die Konten von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zur Verfügung. Für die entsprechen<strong>de</strong> Datenweiterleitung entbin<strong>de</strong> ich die <strong>ebase</strong> vom<br />
Bankgeheimnis.<br />
Befreiung vom Bankgeheimnis für die Nutzung und Übermittlung von Daten zu Servicezwecken<br />
Ich stimme zu, dass meine Daten (<strong>Depot</strong>-/Kontostammdaten und Nutzungsdaten, z. B. Bestän<strong>de</strong>, Umsätze) von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, meinem Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation<br />
zu Servicezwecken verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n dürfen. Zu diesem Zweck ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, diese Daten an meinen Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation und<br />
<strong>de</strong>ren IT-Dienstleister weiterzuleiten. Insoweit entbin<strong>de</strong> ich die <strong>ebase</strong> vom Bankgeheimnis.<br />
Einwilligungserklärung in die Nutzung und Übermittlung von Daten zu Marketingzwecken (werbliche Ansprache)<br />
Die nachfolgen<strong>de</strong>n Einwilligungserklärungen sind freiwillig und können ohne Einfluss auf <strong>de</strong>n Vertrag mit <strong>de</strong>r Bank ganz o<strong>de</strong>r teilweise gestrichen bzw. je<strong>de</strong>rzeit für die Zukunft<br />
ganz o<strong>de</strong>r teilweise wi<strong>de</strong>rsprochen wer<strong>de</strong>n.<br />
Weiter willige ich ein, dass meine Daten (<strong>Depot</strong>-/Kontostammdaten und Nutzungsdaten, z. B. Bestän<strong>de</strong>, Umsätze) von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, meinem Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation<br />
zu Marketingzwecken (werbliche Ansprache zu <strong>ebase</strong> Bankprodukten) verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n dürfen. Zu diesem Zweck ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, diese<br />
Daten an meinen Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation und <strong>de</strong>ren IT-Dienstleister weiterzuleiten. Insoweit entbin<strong>de</strong> ich die <strong>ebase</strong> vom Bankgeheimnis.<br />
Einwilligungserklärung in die Nutzung von E-Mail-Adresse und Telefonnummer zu Marketingzwecken<br />
Ich stimme <strong>de</strong>r Nutzung meiner E-Mail-Adresse durch die <strong>ebase</strong>, meinen Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation zu Marketingzwecken (werbliche Ansprache zu<br />
an<strong>de</strong>ren <strong>ebase</strong> Bankprodukten) zu. Insoweit entbin<strong>de</strong> ich die <strong>ebase</strong> vom Bankgeheimnis.<br />
Ich stimme <strong>de</strong>r Nutzung meiner Telefonnummer/n durch die <strong>ebase</strong>, meinen Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation zu Marketingzwecken (werbliche Ansprache<br />
zu an<strong>de</strong>ren <strong>ebase</strong> Bankprodukten) zu. Insoweit entbin<strong>de</strong> ich die <strong>ebase</strong> vom Bankgeheimnis.<br />
Die vorstehen<strong>de</strong>n Einwilligungserklärungen zu Marketingzwecken kann ich einzeln o<strong>de</strong>r gesamt ohne Einfluss auf <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>-/Kontovertrag streichen o<strong>de</strong>r je<strong>de</strong>rzeit <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> wi<strong>de</strong>rsprechen. Gegenüber <strong>de</strong>m Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation ist ein separater Wi<strong>de</strong>rspruch erfor<strong>de</strong>rlich.<br />
Verkaufsunterlagen<br />
Bitte ausschließlich ein Kästchen ankreuzen, ansonsten ist die <strong>Depot</strong>eröffnung nicht möglich!<br />
Ja, mir wur<strong>de</strong>n die Broschüre „Basisinformationen über die Vermögensanlage in Investmentfonds“ sowie die jeweils gültigen Verkaufsunterlagen (Wesentliche Anlegerinformationen/Key<br />
Investor Document [KID] und aktueller Verkaufsprospekt sowie <strong>de</strong>r aktuelle Halbjahres-/Jahresbericht <strong>bei</strong> <strong>de</strong>n unter das Investmentgesetz fallen<strong>de</strong>n<br />
Fonds (ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalanlagegesetzbuch [KAGB]“ genannt)) rechtzeitig vor <strong>de</strong>r Auftragserteilung zur Verfügung gestellt und ich habe diese erhalten.<br />
Ja, mir wur<strong>de</strong>n die Broschüre „Basisinformationen über die Vermögensanlage in Investmentfonds“ sowie die jeweils gültigen Verkaufsunterlagen (Wesentliche Anlegerinformationen/Key<br />
Investor Document [KID] und aktueller Verkaufsprospekt sowie <strong>de</strong>r aktuelle Halbjahres-/Jahresbericht <strong>bei</strong> <strong>de</strong>n unter das Investmentgesetz fallen<strong>de</strong>n<br />
Fonds (ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalanlagegesetzbuch [KAGB]“ genannt)) rechtzeitig vor <strong>de</strong>r Auftragserteilung zur Verfügung gestellt und ich verzichte auf die Aushändigung<br />
dieser Unterlagen.<br />
12<br />
Die Gläubiger-ID ist eine ein<strong>de</strong>utige I<strong>de</strong>ntifizierung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> im Lastschrift-Zahlungsverkehr (wird <strong>bei</strong> je<strong>de</strong>m Einzug von Lastschriften angegeben).<br />
13<br />
Die Mandatsreferenz ist eine von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> individuell pro Mandat vergebene und somit ein<strong>de</strong>utige Kennzeichnung eines Mandats.<br />
14<br />
Dies sind aktuell alle Bankverbindungen in Deutschland und Österreich (Stand 05.2013).<br />
3/5
Antrag auf Eröffnung eines <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>s mit Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Erklärungen/Einwilligungen<br />
Ich erkläre, dass ich <strong>de</strong>r wirtschaftlich Berechtigte an <strong>de</strong>n einzubringen<strong>de</strong>n sowie bereits eingebrachten Vermögenswerten bin und für eigene Rechnung handle (§ 3 Abs. 1<br />
Satz 3 Geldwäschegesetz [GwG]). Dies gilt auch für alle künftigen Käufe, Einzahlungen, ggf. Fondsumschichtungen und ggf. Stückeeinlieferungen; an<strong>de</strong>renfalls teile ich <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n wirtschaftlich Berechtigten sofort mit. Das Investment <strong>Depot</strong> und Konto flex muss dann auf <strong>de</strong>n Namen <strong>de</strong>r an<strong>de</strong>ren Person eröffnet wer<strong>de</strong>n. Ich bin darauf hingewiesen<br />
wor<strong>de</strong>n, dass ich als juristische Person verpflichtet bin, die Eigentums- und Kontrollstruktur <strong>de</strong>r juristischen Person anzuzeigen und die verantwortlich han<strong>de</strong>ln<strong>de</strong>n<br />
Organe min<strong>de</strong>stens namentlich von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfasst wer<strong>de</strong>n müssen.<br />
Des Weiteren bestätige ich, dass ich das Investment <strong>Depot</strong> zu Anlagezwecken und das Konto flex auch zur Abwicklung von Wertpapiergeschäften für das Investment <strong>Depot</strong><br />
und ggf. zur Abwicklung von Einlagengeschäften für das Tages- bzw. Festgeldkonto nutze.<br />
Darüber hinaus wer<strong>de</strong> ich <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die sich im Laufe <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung ergeben<strong>de</strong>n Än<strong>de</strong>rungen z. B. <strong>de</strong>s wirtschaftlich Berechtigten, <strong>de</strong>s Hauptwohnsitzes, <strong>de</strong>r Nationalität<br />
und <strong>de</strong>r Legitimationspapiere unverzüglich mitteilen, ggf. wer<strong>de</strong> ich <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> hierzu weitere Unterlagen zur Verfügung stellen. Sofern ich diesen Obliegenheiten nicht<br />
nachkomme, hat die <strong>ebase</strong> das Recht, die Geschäftsbeziehung fristlos gemäß Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäfts bedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu been<strong>de</strong>n.<br />
Die Entgelte und Auslagen wer<strong>de</strong>n grundsätzlich automatisch gemäß <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis und die Steuer erstattungen bzw.<br />
Steuer nach zahlungen im Rahmen <strong>de</strong>r Abgeltungsteuer über das Konto flex als Abwicklungskonto abgerechnet, es sei <strong>de</strong>nn, im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für <strong>Depot</strong>s und Konten ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s geregelt. Hierdurch können Sollzinsen 15 anfallen; in diesem Fall gelten ggf. die Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen.<br />
Wer<strong>de</strong>n die Entgelte und die Auslagen über das Investment <strong>Depot</strong> abgerechnet, hat die <strong>ebase</strong> das Recht, dafür Anteile und Anteilbruchteile aus <strong>de</strong>m Investment<br />
<strong>Depot</strong> in entsprechen<strong>de</strong>r Höhe zu verkaufen. Die Höhe <strong>de</strong>r Entgelte für die <strong>Depot</strong>führung und die Höhe <strong>de</strong>r Entgelte für die Kontoführung ergeben sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell<br />
gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis.<br />
Reines Ausführungsgeschäft („execution only“): Mir ist bekannt und ich stimme zu, dass die <strong>ebase</strong> Aufträge über <strong>de</strong>n Kauf und/o<strong>de</strong>r Verkauf von Investmentanteilen lediglich<br />
ausführt, d. h., dass keine Angemessenheitsprüfung im Sinne <strong>de</strong>s § 31 Abs. 5 Wertpapierhan<strong>de</strong>lsgesetz (WpHG) von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorgenommen und keine Beratungsleistung von<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erbracht wird. Es wird von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nicht überprüft, ob ich die erfor<strong>de</strong>rlichen Kenntnisse und Erfahrungen habe, um die Risiken im Zusammenhang mit <strong>de</strong>m Erwerb<br />
von Investmentanteilen beurteilen zu können.<br />
Die Ausführung in Punkt „Ausschluss von Beratung (,execution only‘)“ und in Punkt „Keine Risikoklassifizierung durch die <strong>ebase</strong>“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
habe ich zur Kenntnis genommen und anerkannt.<br />
Die <strong>ebase</strong> wird die Or<strong>de</strong>rs – ggf. unter Einbeziehung eines Zwischenkommissionärs – ausschließlich über die jeweilige Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft (ab <strong>de</strong>m<br />
22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“ genannt) als am besten geeignete Stelle zur Beschaffung von Fondsanteilen abwickeln. Die <strong>ebase</strong> weist mich hiermit darauf hin,<br />
dass es weitere Bezugsquellen für Fondsanteile (z. B. Börsen) gibt, über die eine Beschaffung im Einzelfall ggf. auch günstiger durchgeführt wer<strong>de</strong>n könnte.<br />
Die <strong>ebase</strong> wird sämtliche Geschäfte (Erst- und Folgeaufträge) unter <strong>de</strong>r Annahme ausführen, dass ich anlage- und anlegergerecht von meinem Vermittler aufgeklärt und betreut<br />
wor<strong>de</strong>n bin (auch hinsichtlich <strong>de</strong>r Provisionsflüsse), mir anlage- und anlegergerechte Informationen von meinem Vermittler zur Verfügung gestellt wor<strong>de</strong>n sind und mir ggf.<br />
eine anlage- und anlegergerechte Beratung von meinem Vermittler angeboten wor<strong>de</strong>n ist und dies entsprechend <strong>de</strong>n rechtlichen Anfor<strong>de</strong>rungen ausreichend vor <strong>de</strong>r Auftragserteilung<br />
vom Vermittler dokumentiert wor<strong>de</strong>n ist.<br />
Das Wi<strong>de</strong>rrufsrecht für Vertragsabschlüsse im Fernabsatz gemäß § 312 d Abs. 1 BGB in <strong>de</strong>n „Informationen zu Vertragsabschlüssen und zu <strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen Dienst -<br />
leistungen für <strong>de</strong>n Verbraucher einschließlich Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung nach Fernabsatzrecht“ habe ich zur Kenntnis genommen.<br />
In diesem Zusammenhang habe ich zur Kenntnis genommen, dass ich gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB für einzelne Wertpapiergeschäfte, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>nen ich als Kun<strong>de</strong> Wertpapiere<br />
erwerbe o<strong>de</strong>r veräußere, kein Wi<strong>de</strong>rrufsrecht nach Fernabsatzrecht habe, da <strong>de</strong>ren Preis auf <strong>de</strong>m Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die die <strong>ebase</strong> keinen Einfluss hat<br />
und die innerhalb <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsfrist auftreten können. Vom Wi<strong>de</strong>rrufsrecht für <strong>de</strong>n Erwerb gemäß Punkt „Hinweise <strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rrufsrecht für <strong>de</strong>n Erwerb <strong>de</strong>utscher und aus -<br />
ländischer Fonds gemäß § 126 Investmentgesetz (InvG)“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> habe ich Kenntnis genommen. Hinweis <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>: Die Regelung <strong>de</strong>s<br />
§ 126 InvG fin<strong>de</strong>t sich ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 inhaltlich in § 271 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB).<br />
Ich möchte die Abrechnungen, die <strong>Depot</strong>- und Kontoauszüge und die Kontoauszüge mit Rechnungsabschluss gemäß Punkt „Verzicht auf die postalische Zustellung <strong>de</strong>r Konto -<br />
auszüge und Rechnungsabschlüsse“ <strong>de</strong>r Kontobedingungen und gemäß Punkt „Online zur Verfügung ge stellte Dokumente“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s<br />
und Konten von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> online übermittelt bekommen und verzichte auf die postalische Zustellung.<br />
Des Weiteren bin ich damit einverstan<strong>de</strong>n, dass die <strong>ebase</strong> die zur Erfüllung ihrer Informations- und Rechnungslegungspflichten mir gegenüber erfor<strong>de</strong>rlichen Mitteilungen<br />
sowie sonstige geeignete Nachrichten für das Investment <strong>Depot</strong> (falls ich dies <strong>bei</strong> <strong>de</strong>m Investment <strong>Depot</strong> auch beantragt habe) und/o<strong>de</strong>r für das Konto flex <strong>zum</strong> Abruf für<br />
mich im geschützten Bereich im Online-Zugang (zugänglich über „www.<strong>ebase</strong>.com“) bereitstellt. Ich habe die Möglichkeit, diesen Versandweg je<strong>de</strong>rzeit zu än<strong>de</strong>rn und mir die<br />
Mitteilungen und sonstigen geeigneten Nachrichten gegen ein Entgelt gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis in Papierform auf <strong>de</strong>m Postwege<br />
zusen<strong>de</strong>n zu lassen. Ich bin verpflichtet, meine im geschützten Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> hinterlegten Dokumente regelmäßig zu prüfen. Ich bin darüber informiert<br />
und stimme zu, dass wenn ich meine Transaktionen schriftlich erteilen wer<strong>de</strong>, diese schriftlichen Transaktionen gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
entgeltpflichtig sind.<br />
Für das Erstgeschäft wur<strong>de</strong>n mir die Broschüre „Basisinformationen über die Vermögensanlage in Investmentfonds“, die jeweils gültigen Verkaufsunterlagen (Wesentliche<br />
Anlegerinformationen/Key Investor Document [KID] und aktueller Verkaufsprospekt sowie <strong>de</strong>r aktuelle Halbjahres-/Jahresbericht <strong>bei</strong> <strong>de</strong>n unter das Investmentgesetz fallen<strong>de</strong>n<br />
Fonds (ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalanlagegesetzbuch [KAGB]“ genannt)) rechtzeitig zur Verfügung gestellt.<br />
Des Weiteren bin ich darüber informiert wor<strong>de</strong>n, dass mir für alle meine Folgegeschäfte die zuvor genannten Dokumente je<strong>de</strong>rzeit von meinem Vermittler bzw. <strong>de</strong>r jeweiligen<br />
Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft (ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“ genannt) kostenlos zur Verfügung gestellt wer<strong>de</strong>n bzw. ich diese Unterlagen<br />
auch auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) einsehen und herunterla<strong>de</strong>n kann.<br />
SCHUFA-Klausel<br />
Ich willige ein, dass die European Bank for Financial Services GmbH <strong>de</strong>r SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesba<strong>de</strong>n, Daten über die Beantragung, die Durchführung<br />
und Beendigung dieser Kontoverbindung übermittelt.<br />
Unabhängig davon wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>r SCHUFA auch Daten über ihre gegen mich bestehen<strong>de</strong>n fälligen For<strong>de</strong>rungen übermitteln. Dies ist nach <strong>de</strong>m Bun<strong>de</strong>sdatenschutzgesetz<br />
(§ 28 a Absatz 1 Satz 1) zulässig, wenn ich die geschul<strong>de</strong>te Leistung trotz Fälligkeit nicht erbracht habe, die Übermittlung zur Wahrung berechtigter Interessen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
o<strong>de</strong>r Dritter erfor<strong>de</strong>rlich ist und<br />
– die For<strong>de</strong>rung vollstreckbar ist o<strong>de</strong>r ich die For<strong>de</strong>rung ausdrücklich anerkannt habe o<strong>de</strong>r<br />
– ich nach Eintritt <strong>de</strong>r Fälligkeit <strong>de</strong>r For<strong>de</strong>rung min<strong>de</strong>stens zweimal schriftlich gemahnt wor<strong>de</strong>n bin, die <strong>ebase</strong> mich rechtzeitig, jedoch frühestens <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r ersten Mahnung,<br />
über die bevorstehen<strong>de</strong> Übermittlung nach min<strong>de</strong>stens vier Wochen unterrichtet hat und ich die For<strong>de</strong>rung nicht bestritten habe o<strong>de</strong>r<br />
– das <strong>de</strong>r For<strong>de</strong>rung zugrun<strong>de</strong> liegen<strong>de</strong> Vertragsverhältnis aufgrund von Zahlungsrückstän<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> fristlos gekündigt wer<strong>de</strong>n kann und die <strong>ebase</strong> mich über die<br />
bevorstehen<strong>de</strong> Übermittlung unterrichtet hat.<br />
Darüber hinaus wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>r SCHUFA auch Daten über sonstiges nichtvertragsgemäßes Verhalten (Konten- o<strong>de</strong>r Kreditkartenmissbrauch o<strong>de</strong>r sonstiges betrügerisches<br />
Verhalten) übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach <strong>de</strong>m Bun<strong>de</strong>sdatenschutzgesetz (§ 28 Absatz 2) nur erfolgen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> o<strong>de</strong>r Dritter erfor<strong>de</strong>rlich ist und kein Grund zu <strong>de</strong>r Annahme besteht, dass das schutzwürdige Interesse <strong>de</strong>s Betroffenen an <strong>de</strong>m Ausschluss <strong>de</strong>r Übermittlung<br />
überwiegt.<br />
Insoweit befreie ich die <strong>ebase</strong> zugleich vom Bankgeheimnis.<br />
Die SCHUFA speichert und nutzt die erhaltenen Daten. Die Nutzung umfasst auch die Errechnung eines Wahrscheinlichkeitswertes auf Grundlage <strong>de</strong>s SCHUFA-Daten -<br />
bestan<strong>de</strong>s zur Beurteilung <strong>de</strong>s Kreditrisikos (Score). Die erhaltenen Daten übermittelt sie an ihre Vertragspartner im Europäischen Wirtschaftsraum und <strong>de</strong>r Schweiz, um<br />
diesen Informationen zur Beurteilung <strong>de</strong>r Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner <strong>de</strong>r SCHUFA sind Unternehmen, die aufgrund von Leistungen<br />
o<strong>de</strong>r Lieferung finanzielle Ausfallrisiken tragen (insbeson<strong>de</strong>re Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften, aber auch etwa Vermietungs-, Han<strong>de</strong>ls-, Telekommunikations-,<br />
Energieversorgungs-, Versicherungs- und Inkassounternehmen). Die SCHUFA stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes<br />
Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wur<strong>de</strong> und die Übermittlung nach Abwägung aller Interessen zulässig ist. Daher kann <strong>de</strong>r Umfang <strong>de</strong>r jeweils zur Verfügung<br />
gestellten Daten nach Art <strong>de</strong>r Vertragspartner unterschiedlich sein. Darüber hinaus nutzt die SCHUFA die Daten zur Prüfung <strong>de</strong>r I<strong>de</strong>ntität und <strong>de</strong>s Alters von Personen auf<br />
Anfrage ihrer Vertragspartner, die <strong>bei</strong>spielsweise Dienstleistungen im Internet anbieten.<br />
Ich kann Auskunft <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r SCHUFA über die mich betreffen<strong>de</strong>n gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren sind<br />
unter www.meineschufa.<strong>de</strong> abrufbar.<br />
Die postalische Adresse <strong>de</strong>r SCHUFA lautet: SCHUFA Holding AG, Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover.<br />
15<br />
Überziehungen auf <strong>de</strong>m Konto flex können z. B. entstehen durch Steuernachzahlungen an das Finanzamt, Einzug von Entgelten und Auslagen gemäß <strong>de</strong>m aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis,<br />
durch regelmäßige Einzüge (z. B. Sparplan) o<strong>de</strong>r die Belastung von Sollzinsen.<br />
4/5
Antrag auf Eröffnung eines <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>s mit Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Ja, ich habe die Vertragsunterlagen für mein Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf einer CD-ROM, papierhaft o<strong>de</strong>r in elektronischer Form<br />
(PDF-Dokumente), erhalten, zur Kenntnis genommen und bin mit <strong>de</strong>n Inhalten einverstan<strong>de</strong>n.<br />
Die Vertragsunterlagen bestehen aus <strong>de</strong>n:<br />
• Regelungen für die Geschäftsbeziehung mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
– Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH für Privatanleger<br />
– Informationen über die European Bank for Financial Services GmbH nach § 31 Abs. 3 Wertpapierhan<strong>de</strong>lsgesetz (WpHG)<br />
– Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
– Informationen zu Vertragsabschlüssen und zu <strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen Dienstleistungen für <strong>de</strong>n Verbraucher einschließlich Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung nach Fernabsatzrecht<br />
– Informationsblatt „Der Kun<strong>de</strong> und die <strong>ebase</strong>“ (Conflict of Interest Policy)<br />
• Regelungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
– Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
– Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger<br />
– Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
• Son<strong>de</strong>rbedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
• Regelungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
– Bedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH für Privatanleger<br />
– Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH für Privatanleger<br />
– Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
– Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
• Preis- und Leistungsverzeichnis für das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
Unterschrift(en)<br />
7 7<br />
Ort, Datum Unterschrift 1. <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber (ggf. gesetzliche Vertretung) Unterschrift 2. <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber (ggf. gesetzliche Vertretung)<br />
Ich nehme zur Kenntnis und bin damit einverstan<strong>de</strong>n, dass die <strong>ebase</strong> neben <strong>de</strong>r von mir gezahlten Vertriebsprovision im Zusammenhang mit <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>führung und <strong>de</strong>r Abwick -<br />
lung von Aufträgen auf <strong>de</strong>r Grundlage von Vertriebsverträgen eine zeitanteilige Vergütung von <strong>de</strong>n die jeweiligen Fonds auflegen<strong>de</strong>n Kapitalanlage-/Investmentgesellschaften<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaften“ genannt) erhält, solange die Fondsanteile gehalten wer<strong>de</strong>n (laufen<strong>de</strong> Vertriebsprovision). Die maximale Vertriebsprovision<br />
entspricht höchstens <strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds angegebenen maximal gültigen Ausgabeaufschlags. Die Höhe <strong>de</strong>r<br />
laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision berechnet sich als prozentualer Anteil <strong>de</strong>s jeweiligen Werts <strong>de</strong>r verwahrten Fondsanteile und beträgt – je nach Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“ genannt) und Art <strong>de</strong>s Fonds – <strong>de</strong>rzeit bis zu 1,5 % (durchschnittlich 0,5 % 16 , siehe auch das jeweils aktuell gültige<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis). Mir entstehen aus <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision keine zusätzlichen Kosten, da diese aus <strong>de</strong>r <strong>de</strong>m jeweiligen Fonds belasteten Verwaltungsvergütung<br />
an die <strong>ebase</strong> gezahlt wird. Nähere Einzelheiten zu <strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erhaltenen Vergütungen sind auf Anfrage <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu erfahren.<br />
Ich nehme zur Kenntnis und bin damit einverstan<strong>de</strong>n, dass die <strong>ebase</strong> neben <strong>de</strong>r von mir gezahlten Vertriebsprovision auf <strong>de</strong>r Grundlage von Vertriebsverträgen eine zeit anteilige<br />
Vergütung (laufen<strong>de</strong> Vertriebsprovision) ganz o<strong>de</strong>r teilweise an meinen Vermittler für seine Vermittlungstätigkeit bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation gewährt, solange die<br />
Fondsanteile gehalten wer<strong>de</strong>n. Die maximale Vertriebsprovision entspricht höchstens <strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds angegebenen<br />
maximal gültigen Ausgabeaufschlags und wird von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> teilweise o<strong>de</strong>r ganz an <strong>de</strong>n Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation weitergegeben. Die Höhe<br />
<strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision berechnet sich als prozentualer Anteil <strong>de</strong>s jeweiligen Werts <strong>de</strong>r verwahrten Fondsanteile und beträgt – je nach Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“ genannt) und Art <strong>de</strong>s Fonds – <strong>de</strong>rzeit bis zu 1,5 % (durchschnittlich 0,5 % 16 , siehe auch das jeweils aktuell<br />
gültige Preis- und Leis tungsverzeichnis). Mir entstehen aus <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision keine zusätzlichen Kosten, da diese aus <strong>de</strong>r <strong>de</strong>m jeweiligen Fonds belasteten Verwaltungsvergütung<br />
an die <strong>ebase</strong> bzw. von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> an meinen Vermittler bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation gezahlt wird.<br />
Ich nehme zur Kenntnis und bin damit einverstan<strong>de</strong>n, dass die <strong>ebase</strong> das Recht hat, meinem Vermittler für seine Vermittlungstätigkeit bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation<br />
Entgelte zu gewähren. Die Höhe <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision für die Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> berechnet sich als prozentualer Wert <strong>de</strong>s jeweiligen Kontoguthabens und kann<br />
<strong>de</strong>rzeit bis zu einer im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis genannten Höhe betragen. Mir entstehen aus <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision keine zusätzlichen<br />
Kosten, da diese nicht aus <strong>de</strong>m Kontoguthaben o<strong>de</strong>r aus an<strong>de</strong>ren mir zustehen<strong>de</strong>n Beträgen entnommen wird.<br />
Darüber hinaus gewährt die <strong>ebase</strong> meinem Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation unter Umstän<strong>de</strong>n geldwerte Zuwendungen in Form von Sachleistungen in Höhe von<br />
jährlich maximal 8,00 EUR, bezogen auf die Anzahl <strong>de</strong>r jeweils vermittelten <strong>Depot</strong>s bzw. Konten. Nähere Einzelheiten zu <strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gewährten Vergütungen sind auf<br />
Anfrage <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu erfahren.<br />
Ich verzichte, vorbehaltlich einer an<strong>de</strong>ren vertraglich abweichen<strong>de</strong>n Vereinbarung, mit meiner Unterschrift auf meine aus <strong>de</strong>n oben dargestellten Provisionszahlungsflüssen<br />
herrühren<strong>de</strong>n jetzigen und zukünftigen Ansprüche, diese Zahlungen von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und/o<strong>de</strong>r meinem Vermittler und/o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>ssen Vertriebs -<br />
organisation herauszuverlangen.<br />
7 7<br />
Unterschrift 1. <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber (ggf. gesetzliche Vertretung)<br />
Unterschrift 2. <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber (ggf. gesetzliche Vertretung)<br />
<br />
Bitte <strong>bei</strong><strong>de</strong>s unterschreiben, ansonsten ist die<br />
<strong>Depot</strong>-/Kontoeröffnung nicht möglich!<br />
Der Vermittler bestätigt die Korrektheit <strong>de</strong>r zur Legitimation <strong>de</strong>s/<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>n bzw. <strong>de</strong>r gesetzlichen Vertreter erfassten Daten und die Echtheit <strong>de</strong>r Unterschrift<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n bzw. <strong>de</strong>r gesetzlichen Vertretung!<br />
Der Vermittler bestätigt, <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n die <strong>Depot</strong>- und Kontovertragsunterlagen sowie das Informationsblatt „Der Kun<strong>de</strong> und die <strong>ebase</strong>“ (Conflict of Interest Policy) ausgehändigt<br />
und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n die Broschüre „Basisinformationen über die Vermögensanlage in Investmentfonds“, die jeweils aktuellen Verkaufsunterlagen (Wesentliche Anlegerinfor -<br />
mationen/Key Investor Document [KID] und aktueller Verkaufsprospekt sowie <strong>de</strong>r aktuelle Halbjahres-/Jahresbericht <strong>bei</strong> <strong>de</strong>n unter das Investmentgesetz fallen<strong>de</strong>n Fonds<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalanlagegesetzbuch [KAGB]“ genannt)) kostenlos rechtzeitig zur Verfügung gestellt zu haben. Des Weiteren bestätigt <strong>de</strong>r Vermittler, <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
die anlage- und anlegergerechten Informationen sowie sämtliche Informationen über Provisionserhalte erteilt zu haben, ihn anlage- und anlegergerecht aufgeklärt und beraten<br />
zu haben und dieses entsprechend <strong>de</strong>n rechtlichen Anfor<strong>de</strong>rungen ausreichend vor <strong>de</strong>r Auftragserteilung dokumentiert zu haben.<br />
Auch <strong>bei</strong> Folgegeschäften wird <strong>de</strong>r Vermittler <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n die anlage- und anlegergerechten Informationen erteilen und <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n anlage- und anlegergerecht aufklären<br />
und beraten und über sämtliche Provisionserhalte aufklären. Dies ist ggf. in <strong>de</strong>r gesetzlich vorgeschrieben Form entsprechend <strong>de</strong>n rechtlichen Anfor<strong>de</strong>rungen ausreichend vor<br />
<strong>de</strong>r Auftragserteilung vom Vermittler zu dokumentieren.<br />
Vermittlernummer<br />
ggf. interne Kun<strong>de</strong>n-Nr.<br />
Aktionskennzeichen<br />
Name <strong>de</strong>s Vermittlers<br />
Tel.-Nr. <strong>de</strong>s Vermittlers<br />
Stempel und Unterschrift Vermittler<br />
16<br />
Durchschnitt aus <strong>de</strong>n vereinbarten Provisionen je Fonds, in Abhängigkeit vom Bestand (gewichteter Mittelwert).<br />
Geschäftsführer <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>: Rudolf Geyer, Marc Schäfer; Vorsitzen<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s Aufsichtsrats: Dr. Christian Diekmann (Stand 3. Januar 2011**);<br />
Sitz <strong>de</strong>r Gesellschaft: Aschheim; Amtsgericht München HRB 141 740; USt-IdNr. 813330104; Gläubiger-ID <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>: DE68ZZZ00000025032; die <strong>ebase</strong> ist eine 100%ige Tochtergesellschaft <strong>de</strong>r comdirect bank AG.<br />
**Än<strong>de</strong>rungen sind vorbehalten, <strong>de</strong>r aktuelle Stand ist je<strong>de</strong>rzeit im Han<strong>de</strong>lsregister ersichtlich.<br />
5/5
Verwendbar ab 01.01.2013<br />
Freistellungsauftrag für Kapitalerträge<br />
und<br />
Antrag auf ehegattenübergreifen<strong>de</strong> Verlustverrechnung<br />
(Gilt nicht für Betriebseinnahmen und Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung)<br />
Hinweise: Bitte mit blauem o<strong>de</strong>r schwarzem Kugelschreiber und in GROSSBUCHSTABEN ausfüllen!<br />
Bitte beachten Sie die „Wichtigen Hinweise <strong>zum</strong> Ausfüllen <strong>de</strong>s Freistellungsauftrags“ auf <strong>de</strong>r Rückseite.<br />
Der Freistellungsauftrag gilt für sämtliche <strong>Depot</strong>s und/o<strong>de</strong>r Konten, die wir für Sie führen (ggf. auch <strong>Ihr</strong>es Ehepartners).<br />
(Ein Ausschluss von <strong>Depot</strong>-/Kontonummern ist nicht möglich).<br />
<strong>Depot</strong>nummer 991<br />
Bitte <strong>Depot</strong>nummer eintragen (siehe <strong>Depot</strong>auszug)!<br />
ggf. weitere<br />
<strong>Depot</strong>nummer(n) 991<br />
991<br />
Kontonummer<br />
Bitte Kontonummer eintragen (siehe Kontoauszug)!<br />
ggf. weitere<br />
Kontonummer(n)<br />
1. Gläubiger Kapitalerträge<br />
Nachname<br />
Vorname(n)<br />
(alle gemäß Ausweis)<br />
abw. Geburtsname<br />
Geburtsdatum<br />
Straße/Haus-Nr.<br />
. .<br />
Angabe unbedingt erfor<strong>de</strong>rlich!<br />
Hausnr.<br />
PLZ<br />
Ort<br />
I<strong>de</strong>ntifikationsnummer<br />
Gemeinsamer Freistellungsauftrag*<br />
2. Ehegatte<br />
Nachname<br />
Vorname(n)<br />
(alle gemäß Ausweis)<br />
abw. Geburtsname<br />
Geburtsdatum<br />
Straße/Haus-Nr.<br />
. .<br />
Angabe unbedingt erfor<strong>de</strong>rlich!<br />
Hausnr.<br />
PLZ<br />
Ort<br />
I<strong>de</strong>ntifikationsnummer <strong>de</strong>s Ehegatten <strong>bei</strong> gemeinsamem Freistellungsauftrag<br />
Hiermit erteile ich/erteilen wir** Ihnen <strong>de</strong>n Auftrag, meine/unsere** <strong>bei</strong> <strong>Ihr</strong>em Institut anfallen<strong>de</strong>n Kapitalerträge vom Steuerabzug freizu stellen<br />
und/o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> Divi<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n und ähnlichen Kapitalerträgen die Erstattung von Kapitalertragsteuer zu beantragen und zwar<br />
bis zu einem Betrag von<br />
EUR (<strong>bei</strong> Verteilung <strong>de</strong>s Sparer-Pauschbetrags auf mehrere Kreditinstitute)<br />
bis zur Höhe <strong>de</strong>s für mich/uns** gelten<strong>de</strong>n Sparer-Pauschbetrags von insgesamt<br />
801,– EUR 1.602,– EUR** (Zutreffen<strong>de</strong>s bitte ankreuzen)<br />
über 0,– EUR*** (sofern lediglich eine ehegattenübergreifen<strong>de</strong> Verlustverrechnung beantragt wer<strong>de</strong>n soll)<br />
Freistellungsauftrag löschen (sh. Hinweis auf <strong>de</strong>r Rückseite)<br />
Dieser Auftrag gilt (<strong>bei</strong> fehlen<strong>de</strong>r Angabe gilt <strong>de</strong>r Auftrag ab 01.01. dieses Jahres)<br />
ab <strong>de</strong>m . .<br />
bzw. ab Beginn <strong>de</strong>r Geschäftsverbindung<br />
so lange, bis Sie einen an<strong>de</strong>ren Auftrag von mir/uns** erhalten bis <strong>zum</strong> . .<br />
Die in <strong>de</strong>m Auftrag enthaltenen Daten wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Bun<strong>de</strong>szentralamt für Steuern (BZSt) übermittelt. Sie dürfen zur Durchführung eines Verwaltungsverfahrens o<strong>de</strong>r eines gerichtlichen Verfahrens<br />
in Steuersachen o<strong>de</strong>r eines Strafverfahrens wegen einer Steuerstraftat o<strong>de</strong>r eines Bußgeldverfahrens wegen einer Steuerordnungswidrigkeit verwen<strong>de</strong>t sowie vom BZSt <strong>de</strong>n Sozial -<br />
leistungsträgern übermittelt wer<strong>de</strong>n, soweit dies zur Überprüfung <strong>de</strong>s <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Sozialleistung zu berücksichtigen<strong>de</strong>n Einkommens o<strong>de</strong>r Vermögens erfor<strong>de</strong>rlich ist (§ 45 d EStG).<br />
Ich versichere/Wir versichern**, dass mein/unser** Freistellungsauftrag zusammen mit Freistellungsaufträgen an an<strong>de</strong>re Kreditinstitute, Bausparkassen, das BZSt usw. <strong>de</strong>n für mich/uns**<br />
gelten<strong>de</strong>n Höchstbetrag von insgesamt 801,–/1.602,–** EUR nicht übersteigt.<br />
Ich versichere/Wir versichern** außer<strong>de</strong>m, dass ich/wir** mit allen für das Kalen<strong>de</strong>rjahr erteilten Freistellungsaufträgen für keine höheren Kapitalerträge als insgesamt 801,–/1.602,–** EUR<br />
im Kalen<strong>de</strong>rjahr die Freistellung o<strong>de</strong>r Erstattung von Kapitalertragsteuer in Anspruch nehme(n)**.<br />
Die mit <strong>de</strong>m Freistellungsauftrag angefor<strong>de</strong>rten Daten wer<strong>de</strong>n aufgrund von § 44 a Absatz 2 und 2 a, § 45 b Absatz 1 und § 45 d Absatz 1 EStG erhoben. Die Angabe <strong>de</strong>r steuerlichen I<strong>de</strong>ntifikationsnummer<br />
ist für die Übermittlung <strong>de</strong>r Freistellungsdaten an das BZSt erfor<strong>de</strong>rlich. Die Rechtsgrundlagen für die Erhebung <strong>de</strong>r I<strong>de</strong>ntifikationsnummer ergeben sich aus § 139 a Absatz 1 Satz 1<br />
2. Halbsatz AO, § 139 b Absatz 2 AO und § 45 d EStG. Die I<strong>de</strong>ntifikationsnummer darf nur für Zwecke <strong>de</strong>s Besteuerungsverfahrens verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n.<br />
Unterschrift(en)<br />
Datum<br />
1.<br />
Unterschrift/<strong>bei</strong> Min<strong>de</strong>rjährigen gesetzlicher Vertreter<br />
2.<br />
ggf. Unterschrift Ehegatte/<strong>bei</strong> Min<strong>de</strong>rjährigen gesetzlicher Vertreter<br />
* Angaben <strong>zum</strong> Ehegatten und <strong>de</strong>ssen Unterschrift sind nur <strong>bei</strong> einem gemeinsamen Freistellungsauftrag erfor<strong>de</strong>rlich.<br />
** Nichtzutreffen<strong>de</strong>s bitte streichen.<br />
*** Möchten Sie mit diesem Antrag lediglich eine ehegattenübergreifen<strong>de</strong> Verlustverrechnung beantragen, so kreuzen Sie bitte dieses Feld an.<br />
Der Höchstbetrag von 1.602,– EUR gilt nur <strong>bei</strong> Ehegatten, die einen gemeinsamen Freistellungsauftrag erteilen und <strong>bei</strong> <strong>de</strong>nen die Voraussetzungen einer Zusammenveranlagung i. S. <strong>de</strong>s § 26<br />
Absatz 1 Satz 1 EStG vorliegen. Der gemeinsame Freistellungsauftrag ist z. B. nach Auflösung <strong>de</strong>r Ehe o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> dauern<strong>de</strong>m Getrenntleben zu än<strong>de</strong>rn. Erteilen Ehegatten einen gemeinsamen Freistellungsauftrag,<br />
führt dies zu einer Verrechnung <strong>de</strong>r Verluste <strong>de</strong>s einen Ehegatten mit <strong>de</strong>n Gewinnen und Erträgen <strong>de</strong>s an<strong>de</strong>ren Ehegatten. Freistellungsaufträge können nur mit Wirkung <strong>zum</strong><br />
Kalen<strong>de</strong>rjahresen<strong>de</strong> befristet wer<strong>de</strong>n. Eine Herabsetzung bis zu <strong>de</strong>m im Kalen<strong>de</strong>rjahr bereits ausgenutzten Betrag ist jedoch zulässig. Sofern ein Freistellungsauftrag im laufen<strong>de</strong>n Jahr noch nicht<br />
genutzt wur<strong>de</strong>, kann er auch <strong>zum</strong> 1. Januar <strong>de</strong>s laufen<strong>de</strong>n Jahrs wi<strong>de</strong>rrufen wer<strong>de</strong>n. Der Freistellungsauftrag kann nur für sämtliche <strong>Depot</strong>s und/o<strong>de</strong>r Konten <strong>bei</strong> einem Kreditinstitut o<strong>de</strong>r einem<br />
an<strong>de</strong>ren Auftragnehmer gestellt wer<strong>de</strong>n.<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefax: +49 (0) 89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
F 1199.17 – 05/2013
Der Fondsdiscounter für clevere Anleger<br />
Analysebogen <strong>zum</strong> Anlageverhalten<br />
für Wertpapier- und Vermögensanlagen ohne Anlageberatung<br />
Die DTW GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, ist ein Fondsdiscounter, <strong>de</strong>r<br />
seinen Kun<strong>de</strong>n ein reines Vermittlungsgeschäft anbietet, d.h. ohne Anlageberatung.<br />
Mit <strong>de</strong>r Unterzeichnung <strong>de</strong>r Rahmen- sowie <strong>de</strong>r <strong>de</strong>potabhängigen Individualvereinbarung<br />
von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, verzichten Sie ausdrücklich auf eine Beratung.<br />
Sie erhalten von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> daher keine Anlageempfehlungen und es erfolgt<br />
keine Prüfung ob das gewünschte Finanzinstrument, unter Berücksichtigung<br />
<strong>Ihr</strong>er finanziellen Verhältnisse, <strong>Ihr</strong>e Anlageziele und <strong>Ihr</strong>en Anlageerfahrungen,<br />
für Sie geeignet erscheint. Die Angaben zu <strong>Ihr</strong>en Kenntnissen und Erfahrungen<br />
mit Wertpapieren, <strong>Ihr</strong>em Einkommen und Vermögen sowie <strong>Ihr</strong>en Anlagezielen<br />
sind freiwillig und liegen in ihrem eigenen Interesse. Mit <strong>Ihr</strong>en Angaben ordnen<br />
Sie sich einem bestimmten Anlegertyp zu. Machen Sie diese Angaben nicht,<br />
kann <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> in <strong>de</strong>r Regel keine angemessene Beurteilung erstellen, ob<br />
das gewünschte Finanzinstrument für Sie passend erscheint und/ o<strong>de</strong>r ob es<br />
<strong>Ihr</strong>er persönlichen Risikoeinschätzung entspricht. Selbstverständlich können<br />
Sie je<strong>de</strong>rzeit <strong>Ihr</strong>e gewählte Risikoklasse <strong>Ihr</strong>er aktuellen Situation anpassen. Sie<br />
nehmen das mit einem Beratungsverzicht unter Umstän<strong>de</strong>n verbun<strong>de</strong>ne höhere<br />
Risiko einer falschen eigenen Risikoeinschätzung bewusst in Kauf. Bei Kauf- o<strong>de</strong>r<br />
Verkaufsaufträgen sowie Fondsumschichtungen, die Sie <strong>Ihr</strong>er <strong>Depot</strong>stelle direkt<br />
übermitteln (insbeson<strong>de</strong>re <strong>bei</strong> Online-Aufträgen), kann ein Abgleich <strong>de</strong>r Risikoklasse,<br />
d.h. die Prüfung <strong>de</strong>r Angemessenheit <strong>de</strong>s gewünschten Geschäfts, durch<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> naturgemäß nicht erfolgen. Diese Regelung gilt unabhängig davon,<br />
ob Sie Angaben zu <strong>Ihr</strong>en Kenntnissen und Erfahrungen im Analysebogen <strong>zum</strong><br />
Anlageverhalten gemacht haben o<strong>de</strong>r nicht. Des Weiteren sichern Sie zu, dass<br />
Sie Folgeaufträge (Kauf von weiteren Fondsanteilen) nur dann erteilen wer<strong>de</strong>n,<br />
wenn Sie anlage- und anlegergerechte Informationen erhalten haben. Für Folgeaufträge<br />
darf die von Ihnen, unter <strong>de</strong>r Frage <strong>zum</strong> „Anlegertyp“, ausgewählte<br />
Risikoklasse nicht überstiegen wer<strong>de</strong>n.<br />
1. Kun<strong>de</strong>ndaten<br />
<strong>Depot</strong>nummer – falls vorhan<strong>de</strong>n –<br />
1. <strong>Depot</strong>inhaber (bzw. 1. gesetzlicher Vertreter) 2. <strong>Depot</strong>inhaber (bzw. 2. gesetzlicher Vertreter)<br />
Anre<strong>de</strong> Frau Herr Dr. Prof. Anre<strong>de</strong> Frau Herr Dr. Prof.<br />
Nachname<br />
Nachname<br />
Vorname<br />
Vorname<br />
Geburtsdatum<br />
Geburtsdatum<br />
Straße, Hausnr.<br />
Straße, Hausnr.<br />
PLZ, Ort<br />
PLZ, Ort<br />
Telefon (tagsüber)<br />
Telefon (tagsüber)<br />
E-Mail<br />
E-Mail<br />
Angaben <strong>zum</strong> Min<strong>de</strong>rjährigen (nur <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>s für Min<strong>de</strong>rjährige)<br />
Nachname<br />
Straße, Hausnr.<br />
Vorname<br />
PLZ, Ort<br />
Geburtsdatum<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist ein Geschäftsbereich <strong>de</strong>r DTW GmbH.<br />
Postanschrift: Postfach 10 01 09, 68001 Mannheim Hausanschrift: Q 5, 14 – 22, 68161 Mannheim Telefon 0800 - 11 55 700 Telefax 0621 - 86 75 075 www.fondsclever.<strong>de</strong> info@fondsclever.<strong>de</strong>
2. Anlegertyp (zwingend erfor<strong>de</strong>rlich)<br />
Alle Fonds, die Sie über <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> erwerben können, sind in vier Risikoklassen<br />
eingeteilt, die unterschiedlichen Anlegertypen entsprechen. Kreuzen Sie bitte<br />
in <strong>de</strong>r nachfolgen<strong>de</strong>n Tabelle <strong>de</strong>n Anlegertyp an, welcher am ehesten <strong>Ihr</strong>em Anlageverhalten<br />
entspricht. Bitte beachten Sie, dass Sie <strong>Ihr</strong>e persönliche Risikoklasse<br />
(entsprechend <strong>Ihr</strong>em Anlegertyp) nicht zu gering wählen.<br />
Sie können nur Fonds erwerben, die <strong>Ihr</strong>er Risikoklasse entsprechen o<strong>de</strong>r eine<br />
niedrigere Risikoklasse aufweisen! Wählen Sie z. B. die Risikoklasse 2, so können<br />
Sie keine <strong>de</strong>utschen o<strong>de</strong>r internationalen Aktienfonds sowie Regionen- und Branchenfonds<br />
(Risikoklasse 3 und 4) erwerben. Auch einige Rentenfonds sind in <strong>de</strong>n<br />
Risikoklassen 3 und 4 eingestuft.<br />
Bitte Anlegertyp ankreuzen<br />
sicherheitsorientiert konservativ gewinnorientiert risikobewusst<br />
Stetige Wertentwicklung, gesicherte<br />
Ertragserwartung, minimale Risiken<br />
Höhere Erträge, mögliche Kursgewinne,<br />
mo<strong>de</strong>rate Risiken aus Zins- und Währungsschwankungen,<br />
geringe Bonitätsrisiken<br />
Kapitalzuwachs überwiegend aus <strong>de</strong>m<br />
Aktien-, Renten- und Währungsmarkt,<br />
Verlustrisiken aus Kurs-, Zins- und<br />
Währungsschwankungen möglich,<br />
Bonitätsrisiken<br />
Überdurchschnittlich hohe Ertragserwartungen,<br />
Vermögenszuwachs vorrangig<br />
aus Marktchancen, hohe Verlustrisiken<br />
aus Kurs-, Zins- und Währungsschwankungen<br />
möglich, höhere Bonitätsrisiken<br />
z. B. Geldmarktfonds, geldmarktnahe<br />
Fonds<br />
z. B. Rentenfonds, offene Immobilienfonds<br />
sowie alle Fondsgruppen <strong>de</strong>r<br />
Risikoklasse 1<br />
z. B. <strong>de</strong>utsche und internationale<br />
Aktienfonds sowie alle Fondsgruppen <strong>de</strong>r<br />
Risikoklassen 1 und 2<br />
z. B. Regionen- und Branchenfonds,<br />
Emerging Markets Fonds, Rentenfonds<br />
mit höherem Risikoprofil sowie alle<br />
Fondsgruppen <strong>de</strong>r Risikoklassen 1 bis 3<br />
!<br />
Hinweis:<br />
Eine <strong>Depot</strong>eröffnung ist nur möglich, wenn uns neben diesem Auftrag auch ein vollständig ausgefüllter und unterschriebener<br />
<strong>Depot</strong>eröffnungsantrag vorliegt.<br />
Ort, Datum<br />
Unterschrift <strong>de</strong>s 1. <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s<br />
gesetzlichen Vertreters<br />
<br />
Unterschrift <strong>de</strong>s 2. <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s<br />
gesetzlichen Vertreters<br />
Der Kun<strong>de</strong> wur<strong>de</strong> darauf hingewiesen, dass die von ihm gewählte Risikoklasse und die Einschätzung <strong>de</strong>s Vermittlers nicht übereinstimmen.<br />
(vom Vermittler auszufüllen)<br />
<br />
Stempel/Unterschrift <strong>de</strong>s<br />
Vermittlers<br />
DTW GmbH<br />
Q5, 14-22<br />
68161 Mannheim<br />
3. Verweigerung von Kun<strong>de</strong>nangaben<br />
Bitte beachten Sie, dass dieser Abschnitt nur ausgefüllt und unterschrieben wer<strong>de</strong>n<br />
darf, wenn Sie keinerlei Angaben auf <strong>de</strong>n folgen<strong>de</strong>n Seiten zu <strong>de</strong>n Punkten<br />
4, 5 und 6 machen möchten. Die unter Punkt 1 abgefragten Kun<strong>de</strong>ndaten sowie<br />
die Angaben unter Punkt 2 zu <strong>Ihr</strong>em Anlegertyp, sind grundsätzlich immer<br />
auszufüllen.<br />
Ich/Wir verweigere/n jegliche Angaben zu meinen/unseren Kenntnissen<br />
und Erfahrungen mit Wertpapiergeschäften, meinen Vermögensverhältnissen<br />
sowie zu meinen/unseren Anlagezielen für mein/unser <strong>Depot</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Hinweis: Sofern Sie keinerlei Angaben zu <strong>Ihr</strong>en Kenntnissen und Erfahrungen<br />
bzw. zu <strong>de</strong>n Fragen zur Auswahl einer Anlagestrategie machen, informieren<br />
wir Sie hiermit darüber, dass eine Beurteilung <strong>de</strong>r Geeignetheit <strong>de</strong>s Geschäftes<br />
nicht möglich ist (Beratungsverzicht). In diesem Fall dürfen wir das gewünschte<br />
Geschäft nur unter <strong>de</strong>r Voraussetzung ausführen, dass Sie uns ausdrücklich<br />
mit <strong>de</strong>r Ausführung <strong>de</strong>s Auftrages beauftragen.<br />
Mit <strong>Ihr</strong>er Unterschrift erklären Sie, dass Sie <strong>de</strong>n vorgenannten Hinweis zur<br />
Kenntnis genommen haben und akzeptieren. Unter Berücksichtigung dieses<br />
Hinweises und <strong>de</strong>s damit einhergehen<strong>de</strong>n Beratungsverzichts, beauftragen<br />
Sie hiermit <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ein <strong>Depot</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu eröffnen. Sie nehmen<br />
das mit einem Beratungsverzicht unter Umstän<strong>de</strong>n verbun<strong>de</strong>ne höhere Risiko<br />
einer falschen eigenen Risikoeinschätzung bewusst in Kauf.<br />
Ort, Datum<br />
Unterschrift <strong>de</strong>s 1. <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s gesetzlichen Vertreters<br />
<br />
Ort, Datum<br />
Unterschrift <strong>de</strong>s 2. <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s gesetzlichen Vertreters<br />
<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist ein Geschäftsbereich <strong>de</strong>r DTW GmbH.<br />
Postanschrift: Postfach 10 01 09, 68001 Mannheim Hausanschrift: Q 5, 14 – 22, 68161 Mannheim Telefon 0800 - 11 55 700 Telefax 0621 - 86 75 075 www.fondsclever.<strong>de</strong> info@fondsclever.<strong>de</strong>
Hinweis: Bitte nur ausfüllen, wenn unter Punkt 3 keine Unterschrift erfolgt ist!<br />
4. Kenntnisse und Erfahrungen mit Wertpapieren<br />
I) In welchen Anlageformen haben Sie bereits Erfahrungen und Kenntnisse gesammelt?<br />
In <strong>de</strong>r folgen<strong>de</strong>n Tabelle fin<strong>de</strong>n Sie verschie<strong>de</strong>ne Beispiele von Wertpapieren, die in fünf Wertpapierklassen und <strong>de</strong>ren Risiko zugeordnet sind. Kennzeichnen Sie bitte<br />
die Wertpapierklassen, in <strong>de</strong>nen Sie bereits Erfahrungen und Kenntnisse gesammelt haben.<br />
Wertpapierklasse<br />
Kenntnisse<br />
vorhan<strong>de</strong>n<br />
Durchschnittliche Anzahl <strong>de</strong>r Käufe<br />
pro Jahr<br />
Erfahrung seit<br />
mehr als 1 Jahr*<br />
Wertpapiere mit geringem Risiko z. B. Geldmarktfonds, Garantiefonds<br />
1-5 6-10 mehr als 10<br />
Wertpapiere mit geringem bis mittlerem Risiko z. B. Rentenfonds, internationale<br />
Rentenfonds aus Hartwährungen, offene Immobilienfonds 1-5 6-10 mehr als 10<br />
Wertpapiere mit mittlerem Risiko z. B. <strong>de</strong>utsche Aktienfonds, internationale<br />
Aktienfonds, Mischfonds, internationale Rentenfonds mit Bonitätsrisiken 1-5 6-10 mehr als 10<br />
Wertpapiere mit hohem Risiko z. B. Regionen- und Branchenfonds, Emerging<br />
Markets Fonds, Rentenfonds mit höherem Risikoprofil 1-5 6-10 mehr als 10<br />
Wertpapiere mit sehr hohem Risiko z. B. Börsentermingeschäfte/Optionsscheine<br />
1-5 6-10 mehr als 10<br />
* Sollten Sie bisher keine Erfahrungen o<strong>de</strong>r erst seit einem Jahr Erfahrungen in <strong>de</strong>r jeweiligen Wertpapierklasse besitzen, machen Sie bitte keine Angabe.<br />
II) Wie hoch war <strong>Ihr</strong> durchschnittliches Or<strong>de</strong>rvolumen pro Transaktion?<br />
weniger als 5.000,- € 5.000,- € bis 24.999,- € 25.000,- € bis 49.999,- € 50.000,- € und mehr<br />
III) Haben Sie bereits Wertpapiergeschäfte auf Kreditbasis getätigt?<br />
Ja<br />
Nein<br />
IV) Haben Sie Kenntnisse und/ o<strong>de</strong>r Erfahrungen in Fremdwährungsanlagen gesammelt?<br />
Ja<br />
Nein<br />
5. Einkommen und Vermögen<br />
Ich/Wir möchte/n keine Angaben o<strong>de</strong>r Auskünfte zu meinen/unseren finanziellen Verhältnissen machen, da von mir/uns ausschließlich Aufträge <strong>zum</strong> Erwerb<br />
o<strong>de</strong>r Verkauf von Wertpapieren über <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> erteilt wer<strong>de</strong>n und keine Beratungsleistung in Anspruch genommen wird.<br />
a) Wie hoch ist <strong>Ihr</strong> durchschnittliches Jahreseinkommen (Nettogehalt bzw. Rente + Zins- und Mieteinnahmen + sonstige Einkünfte)?<br />
bis 25.000,- € 25.000,- € bis 50.000,- € 50.000,- € bis 75.000,- € 75.000,- € bis 100.000,- € über 100.000,- €<br />
b) Wie hoch ist <strong>Ihr</strong> jährlich für Anlagezwecke zur Verfügung stehen<strong>de</strong>s Einkommen (Einkünfte abzüglich Ausgaben wie z. B. Lebenshaltung, Miete, KFZ,<br />
Unterhaltszahlungen, Versicherungsprämien, etc.)<br />
bis 1.500,- € 1.500,- € bis 2.500,- € 2.500,- € bis 5.000,- € 5.000,- € bis 10.000,- € über 10.000,- €<br />
c) Wie hoch ist <strong>Ihr</strong> gesamtes Nettovermögen (Vermögen, z. B. Bankguthaben, Wertpapiere, Immobilien, Rückkaufswert Lebensversicherungsgesetz, etc.) abzüglich<br />
Verbindlichkeiten (Hypotheken, Kredite, Bürgschaften, etc.)<br />
bis 25.000,- € 25.000 ,- € bis 50.000,- € 50.000,- € bis 125.000,- € 125.000,- € bis 250.000,- € über 250.000,- €<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist ein Geschäftsbereich <strong>de</strong>r DTW GmbH.<br />
Postanschrift: Postfach 10 01 09, 68001 Mannheim Hausanschrift: Q 5, 14 – 22, 68161 Mannheim Telefon 0800 - 11 55 700 Telefax 0621 - 86 75 075 www.fondsclever.<strong>de</strong> info@fondsclever.<strong>de</strong>
Der Fondsdiscounter für clevere Anleger<br />
6. Anlageziele<br />
Hinweis: Bitte nur ausfüllen, wenn unter Punkt 3 keine Unterschrift erfolgt ist!<br />
Welche Ziele verfolgen Sie <strong>bei</strong> <strong>Ihr</strong>er/<strong>Ihr</strong>en Vermögensanlage/n? (Mehrfachnennungen möglich)<br />
Kurzfristige Verfügbarkeit <strong>de</strong>s Gel<strong>de</strong>s (z. B. Notreserve, baldiger Konsumkauf, etc.)<br />
Mittelfristig zweckgebun<strong>de</strong>ne Anlage (z. B. Immobilienerwerb, Konsumkauf, etc.)<br />
Altersvorsorge o<strong>de</strong>r langfristiger Vermögensaufbau<br />
Regelmäßige Einnahmen<br />
Hohe Rendite nach Steuern<br />
Erzielung kurzfristiger Kursgewinne<br />
Sonstige Ziele:<br />
7. Bemerkungen<br />
8. Weitere Angaben (vom Vermittler auszufüllen)<br />
Basisinformationen über Vermögensanlagen in Investmentfonds wur<strong>de</strong>n an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n ausgehändigt bzw. lagen ihm bereits vor.<br />
Der Kun<strong>de</strong> wünscht kein Informationsmaterial.<br />
Der Kun<strong>de</strong> wur<strong>de</strong> darauf hingewiesen, dass die von ihm gewählte Risikoklasse und die Einschätzung <strong>de</strong>s Vermittlers nicht übereinstimmen.<br />
!<br />
Informationshinweis:<br />
Informationsunterlagen zu <strong>de</strong>n Fonds (Verkaufsprospekt, Key Investor Document (KID), Rechenschaftsbericht und Halbjahresbericht) mit ausführlicher<br />
Aufklärung über die Risiken sowie allgemeine Angaben (Wertentwicklungsstatistiken usw.) sind <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Fondsgesellschaft, <strong>de</strong>m Vermittler sowie <strong>de</strong>n<br />
Zahlstellen je<strong>de</strong>rzeit kostenlos erhältlich.<br />
9. Datum/Unterschrift<br />
Stempel/Unterschrift <strong>de</strong>s<br />
Vermittlers<br />
Ort, Datum<br />
Unterschrift <strong>de</strong>s 1. <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s<br />
gesetzlichen Vertreters<br />
<br />
Unterschrift <strong>de</strong>s 2. <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s<br />
gesetzlichen Vertreters<br />
<br />
DTW GmbH<br />
Q5, 14-22<br />
68161 Mannheim<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist ein Geschäftsbereich <strong>de</strong>r DTW GmbH.<br />
Postanschrift: Postfach 10 01 09, 68001 Mannheim Hausanschrift: Q 5, 14 – 22, 68161 Mannheim Telefon 0800 - 11 55 700 Telefax 0621 - 86 75 075 www.fondsclever.<strong>de</strong> info@fondsclever.<strong>de</strong>
Rahmenvereinbarung<br />
Der Fondsdiscounter für clevere Anleger<br />
zwischen <strong>de</strong>r DTW GmbH, Q5, 14-22, 68161 Mannheim - als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, im Folgen<strong>de</strong>n „<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>“ genannt, und <strong>de</strong>m/<strong>de</strong>n nachfolgen<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n.<br />
Persönliche Angaben<br />
1. <strong>Depot</strong>inhaber (bzw. 1. gesetzlicher Vertreter) 2. <strong>Depot</strong>inhaber (bzw. 2. gesetzlicher Vertreter)<br />
Anre<strong>de</strong> Frau Herr Dr. Prof. Anre<strong>de</strong> Frau Herr Dr. Prof.<br />
Name, Vorname<br />
Name, Vorname<br />
Straße, Hausnr.<br />
Straße, Hausnr.<br />
PLZ, Ort<br />
PLZ, Ort<br />
Name, Vorname <strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen (nur <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>s für Min<strong>de</strong>rjährige)<br />
Die DTW GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, ist ein Finanzdienstleister<br />
nach § 34c GewO und ein Finanzanlagenvermittler nach § 34f Abs. 1<br />
Satz 1 GewO. Die DTW GmbH ist berechtigt Finanzdienstleistungen, insbeson<strong>de</strong>re<br />
die Anlage- und Abschlussvermittlung von Anteilsscheinen von Kapitalanlagegesellschaften<br />
o<strong>de</strong>r Investmentaktiengesellschaften o<strong>de</strong>r von<br />
ausländischen Investmentanteilen, die im Geltungsbereich <strong>de</strong>s Investmentgesetzes<br />
(InvG) öffentlich vertrieben wer<strong>de</strong>n, sowie die Anlageberatung auszuüben.<br />
Vertragsgegenstand dieser Vereinbarung ist ausschließlich die Anlage und<br />
Abschlussvermittlung mit Ausnahme <strong>de</strong>r Anlageberatung. Die Anlageberatung<br />
ist ausdrücklich nicht Bestandteil dieser Rahmenvereinbarung. Die Vereinbarung<br />
umfasst ausschließlich anlageberatungsfreies Geschäft (Execution only),<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>m je<strong>de</strong> Anlageentscheidung vom Kun<strong>de</strong>n alleine getroffen wird. Das vom<br />
Kun<strong>de</strong>n gewünschte Geschäft wird durch <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> lediglich an die ausführen<strong>de</strong><br />
Stelle weitergeleitet. Gesetzliche Vorschriften gelten für das anlageberatungsfreie<br />
Geschäft nicht, insbeson<strong>de</strong>re besteht keine Pflicht zur Erstellung<br />
eines Beratungsprotokolls. Eine rechtliche und steuerliche Beratung durch<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> fin<strong>de</strong>t ebenfalls nicht statt.<br />
Mit <strong>de</strong>r Unterschrift unter diese Vereinbarung dokumentiere/n ich/wir <strong>de</strong>n ausdrücklichen<br />
und dauerhaften Verzicht auf Beratungsleistungen für dieses und alle<br />
Folgegeschäfte, die ich/wir über die DTW GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>,<br />
tätige/n. Gleichzeitig stimme/n ich/wir zu, ausschließlich anlageberatungsfreie<br />
Geschäfte über die DTW GmbH zu tätigen. Die DTW GmbH, als Betreiber von<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, wen<strong>de</strong>t sich mit ihrer Dienstleistung an gut informierte und<br />
erfahrene Anleger. Eine individuelle Beratung fin<strong>de</strong>t nicht statt. Es wer<strong>de</strong>n we<strong>de</strong>r<br />
Empfehlungen für <strong>de</strong>n Kauf noch für <strong>de</strong>n Verkauf von Wertpapieren ausgesprochen.<br />
Die Anlageentscheidung wird vom Kun<strong>de</strong>n alleine auf Grundlage<br />
<strong>de</strong>s ihm vorliegen<strong>de</strong>n vollständigen Verkaufsprospekts, Key Investor Document<br />
(KID), ggf. Rechenschaftsberichts und an<strong>de</strong>rer offizieller Veröffentlichungen <strong>de</strong>r<br />
Emittenten getroffen. Sollte <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n weitere Informationen<br />
zur Verfügung stellen, so ist dieses keine Anlageberatung son<strong>de</strong>rn soll <strong>de</strong>m<br />
Kun<strong>de</strong>n lediglich die selbstständige Anlageentscheidung erleichtern. Diese Informationen<br />
erfolgen grundsätzlich ohne Gewähr.<br />
Die DTW GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, weist <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n ausdrücklich<br />
darauf hin, dass sie von <strong>de</strong>n jeweiligen Fondsgesellschaften o<strong>de</strong>r Produktgebern<br />
für ihre Dienstleistungen, insbeson<strong>de</strong>re für die zur Verfügung Stellung einer Infrastruktur<br />
im Zusammenhang mit <strong>de</strong>m Vertrieb und <strong>de</strong>r Vermittlung von Finanzdienstleistungen,<br />
Vergütungen erhält. Sie erhält <strong>bei</strong> Fondsanteilskäufen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
eine Vertriebsprovision. Die maximale Vertriebsprovision entspricht höchstens<br />
<strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds angegebenen<br />
maximalen gültigen Ausgabeaufschlages. Darüber hinaus erhält die DTW<br />
GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, eine zeitanteilige Vergütung (laufen<strong>de</strong><br />
Vertriebsprovision), solange die Fondsanteile gehalten wer<strong>de</strong>n. Bei einem anlageberatungsfreien<br />
Geschäft wird eine laufen<strong>de</strong> Vertriebsprovision, insbeson<strong>de</strong>re für<br />
die zur Verfügung Stellung einer Infrastruktur, gezahlt. Die Höhe <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision<br />
berechnet sich als prozentualer Anteil <strong>de</strong>s jeweiligen Wertes <strong>de</strong>r verwahrten<br />
Fondsanteile und beträgt - je nach Abrechnung <strong>de</strong>r jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
und Art <strong>de</strong>s Fonds - pro Jahr grundsätzlich 0,0 % bis<br />
50 % <strong>de</strong>r jährlichen Managementfee <strong>de</strong>r jeweiligen Fondsanteile. Dem Kun<strong>de</strong>n<br />
entstehen hieraus keine zusätzlichen Kosten, da die laufen<strong>de</strong> Vertriebsprovision<br />
aus <strong>de</strong>r - <strong>de</strong>m jeweiligen Fonds belasteten - Verwaltungsvergütung gezahlt<br />
wird. Darüber hinaus erhält die DTW GmbH von Fondsgesellschaften o<strong>de</strong>r<br />
Produktgebern unter Umstän<strong>de</strong>n monetäre Zuwendungen, wie Marketingzuschüsse<br />
sowie geldwerte Zuwendungen in Form von Sachleistungen (Schulungen,<br />
Fortbildungsveranstaltungen mit Freizeitanteil, etc.). Mit <strong>de</strong>r Unterschrift<br />
unter dieser Rahmenvereinbarung dokumentiere/n ich/wir mein/unser<br />
Einverständnis dafür, dass die DTW GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, die<br />
oben genannten Provisionszahlungen sowie Zuwendungen, insbeson<strong>de</strong>re für<br />
die zur Verfügung Stellung einer Infrastruktur, erhält. Ich/Wir verzichte/n auch<br />
darauf, die aus <strong>de</strong>n oben dargestellten Provisionszahlungsflüssen (laufen<strong>de</strong>n<br />
Vertriebsprovisionen) herrühren<strong>de</strong>n jetzigen und zukünftigen Ansprüche,<br />
von <strong>de</strong>r DTW GmbH und/o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>ren Produktgebern bzw. <strong>de</strong>n mit <strong>de</strong>r DTW GmbH<br />
kooperieren<strong>de</strong>n Fondsgesellschaften o<strong>de</strong>r Banken herauszuverlangen. Ich/Wir<br />
bestätige/n ausdrücklich, dass ich/wir keine Rückabwicklungsansprüche o<strong>de</strong>r<br />
sonstige For<strong>de</strong>rungen stelle/n, die sich aus eventuell fehlen<strong>de</strong>n, beziehungsweise<br />
unvollständigen Offenlegungen <strong>de</strong>r Vergütungen für die DTW GmbH,<br />
als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, ergeben.<br />
Datum/Unterschrift<br />
!<br />
!<br />
Mit <strong>de</strong>r Unterschrift unter diese Rahmenvereinbarung dokumentiere/n ich/wir, dass ich/wir diese vollständig gelese/n und inhaltlich vollständig<br />
verstan<strong>de</strong>n haben. Ich/Wir bestätige/n mit meiner/unserer Unterschrift weiter, dass ich/wir diese Rahmenvereinbarung mit <strong>de</strong>r<br />
DTW GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, ohne Einschränkungen und zeitlich unbefristet akzeptiere/n.<br />
Ich/Wir bestätige/n mit meiner/unserer Unterschrift weiter, dass ich/wir die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) <strong>de</strong>r DTW GmbH,<br />
Geschäftsbereich <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, ohne Einschränkungen und zeitlich unbefristet akzeptiere/n. Die aktuellen AGB können Sie je<strong>de</strong>rzeit unter<br />
www.fondsclever.<strong>de</strong> abrufen.<br />
(Bitte beachten Sie, dass ohne rechtsverbindliche Unterzeichnung eine <strong>Depot</strong>eröffnung nicht möglich ist. Bei Streichungen im Text o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> Än<strong>de</strong>rungen wird diese Vereinbarung,<br />
von <strong>de</strong>r DTW GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, nicht akzeptiert.)<br />
Ort, Datum<br />
Ort, Datum<br />
Unterschrift <strong>de</strong>s 1. <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s gesetzlichen Vertreters<br />
7<br />
Unterschrift <strong>de</strong>s 2. <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s gesetzlichen Vertreters<br />
7<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist ein Geschäftsbereich <strong>de</strong>r DTW GmbH.<br />
Postanschrift: Postfach 10 01 09, 68001 Mannheim Hausanschrift: Q 5, 14 – 22, 68161 Mannheim Telefon 0800 - 11 55 700 Telefax 0621 - 86 75 075 www.fondsclever.<strong>de</strong> info@fondsclever.<strong>de</strong>
Individualvereinbarung <strong>zum</strong> <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> und Konto<br />
Der Fondsdiscounter für clevere Anleger<br />
zwischen <strong>de</strong>r DTW GmbH, Q5, 14-22, 68161 Mannheim - als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, im Folgen<strong>de</strong>n „<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>“ genannt, und <strong>de</strong>m/<strong>de</strong>n nachfolgen<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n.<br />
Persönliche Angaben<br />
1. <strong>Depot</strong>inhaber (bzw. 1. gesetzlicher Vertreter) 2. <strong>Depot</strong>inhaber (bzw. 2. gesetzlicher Vertreter)<br />
Anre<strong>de</strong> Frau Herr Dr. Prof. Anre<strong>de</strong> Frau Herr Dr. Prof.<br />
Name, Vorname<br />
Name, Vorname<br />
Straße, Hausnr.<br />
Straße, Hausnr.<br />
PLZ, Ort<br />
PLZ, Ort<br />
Name, Vorname <strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen (nur <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>s für Min<strong>de</strong>rjährige)<br />
Beratungsverzicht<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist eine Marke <strong>de</strong>r DTW GmbH. Die DTW GmbH, nachfolgend auch<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> genannt, bietet als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ihren Kun<strong>de</strong>n<br />
<strong>Depot</strong>s zu vergünstigten Konditionen an. Das Angebot von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
richtet sich an <strong>de</strong>n erfahrenen, risikobewussten und informierten Anleger, <strong>de</strong>r<br />
sich alle notwendigen Informationen (Verkaufsprospekt, Key Investor Document<br />
(KID), Rechenschaftsbericht, Halbjahresbericht, etc. <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds) für<br />
seine Anlageentscheidung selbst beschafft. Die vom Anleger getroffene Anlageentscheidung<br />
basiert allein auf Grundlage <strong>de</strong>r Verkaufsunterlagen <strong>de</strong>r Kapitalanlagegesellschaft<br />
und <strong>de</strong>m eigenverantwortlichen Entschluss <strong>de</strong>s Anlegers.<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> erbringt keine Anlageberatung und tritt lediglich als Vermittler<br />
zur Einrichtung eines Investment<strong>de</strong>pots <strong>bei</strong> <strong>ebase</strong> auf. Das vom Kun<strong>de</strong>n<br />
gewünschte Geschäft wird durch <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ausschließlich an die<br />
ausführen<strong>de</strong> Stelle weitergeleitet. Für das anlageberatungsfreie Geschäft gelten<br />
keine gesetzlichen Vorschriften, insbeson<strong>de</strong>re besteht keine Pflicht zur Erstellung<br />
eines Beratungsprotokolls. Eine rechtliche und steuerliche Beratung<br />
durch <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> fin<strong>de</strong>t ebenfalls nicht statt. Ich/Wir stellen daher<br />
DTW GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, sowie <strong>de</strong>ren Mitar<strong>bei</strong>ter von<br />
jeglicher Beraterhaftung frei. Ich/Wir verzichten ausdrücklich auf Beratung<br />
durch <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>.<br />
Discountvereinbarung<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> gewährt einen Bonus auf <strong>de</strong>n Ausgabeaufschlag <strong>bei</strong>m Erwerb<br />
von Investmentfonds. Der jeweilige Rabatt wird <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n durch ein<br />
individuelles Angebot genannt. Die aktuellen Konditionen von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
können je<strong>de</strong>rzeit unter www.fondsclever.<strong>de</strong> angefor<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n. Mir/Uns ist<br />
jedoch bekannt, dass für eventuelle zukünftige Verän<strong>de</strong>rungen, Fondsschließungen,<br />
Provisionsän<strong>de</strong>rungen o<strong>de</strong>r Restriktionen durch die Fondsgesellschaften<br />
die Konditionen von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> angepasst wer<strong>de</strong>n müssen.<br />
Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung eines Bonus auf <strong>de</strong>n Ausgabeaufschlag<br />
<strong>bei</strong>m Erwerb von Fondsanteilen besteht nicht. <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
behält sich vor, die gewährten Boni auf <strong>de</strong>n Ausgabeaufschlag <strong>bei</strong>m Erwerb<br />
von Fondsanteilen je<strong>de</strong>rzeit für alle zukünftigen Käufe von Fondsanteilen<br />
anzupassen. Übersteigt <strong>de</strong>r Nettoinventarwert aller Fondsanteile im<br />
<strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> über <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> am Jahresen<strong>de</strong> 25.000,- €, so erstattet<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> die jeweilige <strong>Depot</strong>gebühr <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n. Berechnungsgrundlage<br />
für die Rückerstattung <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>gebühr ist <strong>de</strong>r Nettoinventarwert aller Fondsanteile.<br />
Ausgenommen sind Fondsanteile, die <strong>bei</strong> <strong>ebase</strong> verwahrt, aber nicht<br />
über <strong>ebase</strong> erworben wer<strong>de</strong>n können, sowie alle Fondsanteile <strong>de</strong>r Investmentfondsgesellschaften<br />
Deka und Union Investment. Die Zusage zur Rückerstattung<br />
<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>gebühr kann von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> nur für das folgen<strong>de</strong> Kalen<strong>de</strong>rjahr<br />
wi<strong>de</strong>rrufen wer<strong>de</strong>n.<br />
Datenschutz<br />
Sämtliche von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> erhobenen persönlichen Daten wer<strong>de</strong>n ausschließlich<br />
zur individuellen Betreuung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gespeichert und verar<strong>bei</strong>tet.<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> sichert zu, dass alle Kun<strong>de</strong>ndaten entsprechend <strong>de</strong>n gelten<strong>de</strong>n<br />
datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behan<strong>de</strong>lt wer<strong>de</strong>n. Die Daten<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>n wer<strong>de</strong>n von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> an die jeweilig zutreffen<strong>de</strong> <strong>Depot</strong>verwahrstelle<br />
weitergegeben. <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> verpflichtet sich, darüber hinaus keine<br />
Daten an Dritte weiterzugeben.<br />
Einwilligungserklärung für die Nutzung von Daten zu Marketingzwecken<br />
Mit meiner/unserer Unterschrift willige ich/wir die Nutzung meiner/unserer Adresse<br />
sowie E-Mail Adresse (sofern angegeben) zu Marketingzwecken von<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ein. Die vorstehen<strong>de</strong> Einwilligungserklärung kann ich/können<br />
wir ohne Einfluss auf <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>-/Kontovertrag streichen o<strong>de</strong>r je<strong>de</strong>rzeit <strong>bei</strong><br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> wi<strong>de</strong>rrufen.<br />
Haftungsausschluss<br />
Ich/Wir bestätige/n ausdrücklich, dass ich/wir keine Rückabwicklungsansprüche<br />
o<strong>de</strong>r sonstige For<strong>de</strong>rungen stelle/n, die sich aus eventuell fehlen<strong>de</strong>n, beziehungsweise<br />
unvollständigen Offenlegungen <strong>de</strong>r Vergütungen für die DTW<br />
GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, ergeben. Ich/Wir verfüge/n über genügend<br />
Erfahrung in Wertpapiergeschäften, meine Vermögensverhältnisse<br />
lassen Investitionen in Investmentfonds, die mein/unser Kapital ggf. langfristig<br />
bin<strong>de</strong>n, zu. Ausreichen<strong>de</strong> liqui<strong>de</strong> Anlagen stehen mir/uns je<strong>de</strong>rzeit zur Verfügung.<br />
Meine/Unsere mit <strong>de</strong>r Anlage in Investmentfonds verbun<strong>de</strong>nen Ziele<br />
sind auf langfristigen Kapitalerhalt und Kapitalwachstum ausgelegt, nicht auf<br />
kurzfristige Spekulation. Ich/Wir habe/n mich/uns über die geplanten Fondskäufe<br />
umfassend informiert, insbeson<strong>de</strong>re habe/n ich/wir zu <strong>de</strong>n einzelnen<br />
Fonds jeweils die aktuellen Verkaufsprospekte, KID und Rechenschaftsberichte<br />
gelesen, sowie die veröffentlichten Informationen umfassend geprüft.<br />
Auch <strong>bei</strong> zukünftigen Käufen wer<strong>de</strong>/n ich/ mir/uns die aktuellen Verkaufsprospekte,<br />
KID und Rechenschaftsberichte <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds selbst beschaffen<br />
und notwendige Information lesen. Keine Anlage ist ohne Risiko! Unterschiedliche<br />
Faktoren können dazu führen, dass es während <strong>de</strong>r Laufzeit zu<br />
Kursrückgängen kommt. Darüber hinaus besteht <strong>bei</strong> Auslandsinvestitionen und<br />
Investitionen in ausländischer Währung ein Währungsrisiko. Alle Faktoren<br />
zusammen können <strong>zum</strong> Verlust <strong>de</strong>s eingesetzten Kapitals führen. Mir/Uns ist<br />
bekannt, dass in Zeiten einer negativen Börsenentwicklung <strong>de</strong>r Verkauf von<br />
Fondsanteilen ggf. unzweckmäßig ist, und hierdurch möglicherweise Kursverluste<br />
entstehen. Die Angaben über eine bisherige Wertentwicklung stellen keine<br />
Prognose für die Zukunft dar! Sollte einer <strong>de</strong>r bevorstehen<strong>de</strong>n Bedingungen<br />
unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit <strong>de</strong>r übrigen Bedingungen dadurch<br />
nicht berührt. Eine unwirksame Vereinbarung ist durch eine ihrem wirtschaftlichen<br />
und rechtlichen Inhalt am nächsten kommen<strong>de</strong> Vereinbarung zu ersetzen.<br />
Entsprechen<strong>de</strong>s gilt <strong>bei</strong> einer Regelungslücke.<br />
Datum/Unterschrift<br />
!<br />
Ich/Wir habe/n die Individualvereinbarung <strong>zum</strong> <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> und Konto <strong>bei</strong> <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> vollständig gelesen und verstan<strong>de</strong>n.<br />
Hiermit akzeptiere/n ich/wir diese ohne Einschränkungen.<br />
(Bitte beachten Sie, dass ohne rechtsverbindliche Unterzeichnung eine <strong>Depot</strong>eröffnung nicht möglich ist. Bei Streichungen im Text o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> Än<strong>de</strong>rungen wird diese Vereinbarung,<br />
von <strong>de</strong>r DTW GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, nicht akzeptiert.)<br />
Ort, Datum<br />
Ort, Datum<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist ein Geschäftsbereich <strong>de</strong>r DTW GmbH.<br />
Unterschrift <strong>de</strong>s 1. <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s gesetzlichen Vertreters<br />
Postanschrift: Postfach 10 01 09, 68001 Mannheim Hausanschrift: Q 5, 14 – 22, 68161 Mannheim Telefon 0800 - 11 55 700 Telefax 0621 - 86 75 075 www.fondsclever.<strong>de</strong> info@fondsclever.<strong>de</strong><br />
7<br />
Unterschrift <strong>de</strong>s 2. <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s gesetzlichen Vertreters<br />
7
Der Fondsdiscounter für clevere Anleger<br />
Ein <strong>Depot</strong>, das mit <strong>Ihr</strong>en Anfor<strong>de</strong>rungen wächst.<br />
Die <strong>Depot</strong>-/Kontoführung <strong>de</strong>r <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>-<strong>Depot</strong>s erfolgt durch die <strong>ebase</strong> (European Bank for Financial Services<br />
GmbH). Seit ihrer Gründung Anfang 2002 gehört die <strong>ebase</strong> zu <strong>de</strong>n größten Fondsplattformen in Deutschland. Sie ist ein<br />
Unternehmen <strong>de</strong>r Commerzbank-Gruppe. Als Vollbank unterliegt die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>r unmittelbaren Kontrolle <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>sanstalt<br />
für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Die <strong>ebase</strong> ist Mitglied im Einlagensicherungsfonds <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>sverban<strong>de</strong>s<br />
<strong>de</strong>utscher Banken.<br />
Alle Fondsanlagen sind als Son<strong>de</strong>rvermögen gesichert. Das heißt, die Fondsvermögen <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>n sind vom Firmenvermögen<br />
<strong>de</strong>r Investmentgesellschaften rechtlich getrennt und somit im hypothetischen Fall <strong>de</strong>r Insolvenz nicht Bestandteil<br />
<strong>de</strong>r Verwertungsmasse. (§ 30 InvG).<br />
Hausanschrift<br />
European Bank for Financial Services GmbH<br />
Bahnhofstraße 20<br />
85609 Aschheim<br />
Postanschrift<br />
European Bank for Financial Services GmbH<br />
D-80218 München<br />
Telefon 089 / 4 54 60 - 890 (Mo. bis Fr. von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr)<br />
Fax 089 / 4 54 60 - 892<br />
Internet<br />
http://www.<strong>ebase</strong>.<strong>de</strong><br />
E-Mail<br />
service@<strong>ebase</strong>.com<br />
Konto für Überweisungen<br />
Commerzbank AG, München<br />
Kto.Nr.: 212 23 31 00<br />
BLZ: 700 400 41<br />
Inhaber: <strong>ebase</strong> GmbH<br />
Gesetzliche Vertretungsberechtigte<br />
<strong>de</strong>r Bank<br />
Geschäftsführung<br />
Rudolf Geyer, Marc Schäfer<br />
Han<strong>de</strong>lsregistereintrag<br />
Amtsgericht München HRB 14 17 40<br />
Umsatzsteuer ID<br />
DE 813 330 104<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist gerne für Sie da!<br />
Tel.: 0800 - 11 55 700<br />
Fax: 0621 - 86 75 075<br />
Anruf für Sie kostenfrei, Mo. bis Fr. 9:00 Uhr - 18:00 Uhr<br />
Postfach 10 01 09<br />
68001 Mannheim<br />
www.fondsclever.<strong>de</strong><br />
Vertretungsberechtigter: Dipl.-Volkswirt Christoph Müller, Geschäftsführer<br />
Register und Registernummer: Eingetragen im Han<strong>de</strong>lsregister <strong>bei</strong>m Amtsgericht Mannheim HRB 9087<br />
Maklererlaubnis nach § 34c GewO erteilt durch Stadt Mannheim Fachbereich Recht<br />
Finanzanlagenvermittler mit Erlaubnis nach § 34f Abs. 1 Satz 1 GewO erteilt durch IHK Rhein-Neckar,<br />
mit <strong>de</strong>r Anschrift L 1, 2 in 68161 Mannheim - Registrierungsnummer: D-F-153-PYN9-03<br />
EU-UST-I<strong>de</strong>ntifikationsnummer: DE220087845<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist ein Geschäftsbereich <strong>de</strong>r DTW GmbH.<br />
Postanschrift: Postfach 10 01 09, 68001 Mannheim Hausanschrift: Q 5, 14 – 22, 68161 Mannheim Telefon 0800 - 11 55 700 Telefax 0621 - 86 75 075 www.fondsclever.<strong>de</strong> info@fondsclever.<strong>de</strong>
<strong>ebase</strong><br />
><br />
Allgemeine und produktbezogene Vertragsunterlagen<br />
für das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> und/o<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> Konten für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Regelungen für die Geschäftsbeziehung mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
• Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger<br />
• Informationen über die European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) nach<br />
§ 31 Abs. 3 Wertpapierhan<strong>de</strong>lsgesetz (WpHG)<br />
• Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
• Informationen zu Vertragsabschlüssen und zu <strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen Dienstleistungen<br />
für <strong>de</strong>n Verbraucher einschließlich Wie<strong>de</strong>rrufsbelehrung nach Fernabsatzrecht<br />
• Informationsblatt „Der Kun<strong>de</strong> und die <strong>ebase</strong>“ (Conflict of Interest Policy)<br />
Regelungen für das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> (nachfolgend „Investment <strong>Depot</strong>“ genannt)<br />
• Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
• Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger<br />
• Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Son<strong>de</strong>rbedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
• Sparzielplan/befristeter Sparvertrag nach § 125 Investmentgesetz (InvG)*<br />
Regelungen für <strong>ebase</strong> Konten (nachfolgend „Konten genannt“)<br />
• Bedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger<br />
• Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger<br />
• <strong>ebase</strong> Konto flex (nachfolgend „Konto flex“ genannt)<br />
• <strong>ebase</strong> Tagesgeldkonto (nachfolgend „Tagesgeldkonto“ genannt)<br />
• <strong>ebase</strong> Festgeldkonto (nachfolgend „Festgeldkonto“ genannt)<br />
• Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
• Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis für das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> und Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
*<br />
Ab <strong>de</strong>m 22.07.2013 fin<strong>de</strong>t sich diese Regelung in § 304 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB).<br />
Kontaktdaten:<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com Telefon: +49 (0) 89/45 460-890<br />
Postanschrift für Aufträge: <strong>ebase</strong>, 80218 München Telefax: +49 (0) 89/45 460-892<br />
Download für Unterlagen: www.<strong>ebase</strong>.com<br />
F 3632.03-05/2013
<strong>ebase</strong><br />
><br />
Regelungen für die Geschäftsbeziehung mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
• Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
für Privatanleger<br />
• Informationen über die European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
nach § 31 Abs. 3 Wertpapierhan<strong>de</strong>lsgesetz (WpHG)<br />
• Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
• Informationen zu Vertragsabschlüssen und zu <strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen Dienstleistungen<br />
für <strong>de</strong>n Verbraucher einschließlich Wie<strong>de</strong>rrufsbelehrung nach Fernabsatzrecht<br />
• Informationsblatt „Der Kun<strong>de</strong> und die <strong>ebase</strong>“ (Conflict of Interest Policy)<br />
F 3770.03-04/2013
Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger<br />
Grundregeln für die Beziehung zwischen Kun<strong>de</strong> und <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (nachfolgend „<strong>ebase</strong>“ genannt)<br />
1 Geltungsbereich und Än<strong>de</strong>rungen dieser Allgemeinen Ge -<br />
schäfts bedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für Privatanleger (nachfolgend<br />
„Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ genannt) und <strong>de</strong>r<br />
Son<strong>de</strong>rbedingungen für einzelne Geschäftsbeziehungen<br />
Alle <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geführten <strong>Depot</strong>s wer<strong>de</strong>n nachfolgend als „<strong>Depot</strong>“<br />
bezeichnet. Alle <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geführten Konten wer<strong>de</strong>n nachfolgend<br />
als „Konto“ bezeichnet.<br />
Sofern nicht explizit als <strong>Depot</strong>- bzw. Kontoinhaber bezeichnet ist/sind<br />
nachfolgend unter „Kun<strong>de</strong>“ bzw. unter „Inhaber“ stets <strong>de</strong>r o<strong>de</strong>r die<br />
<strong>Depot</strong>- und/o<strong>de</strong>r Kontoinhaber zu verstehen.<br />
1.1 Geltungsbereich<br />
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gelten für die gesamte<br />
Geschäftsverbindung zwischen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Daneben gelten für einzelne Geschäftsbeziehungen die Bedingungen<br />
für das Investment <strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ), die Bedingungen für<br />
<strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz für<br />
Privatanleger, die Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s<br />
und Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen für das Online-<br />
Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten“ genannt), die Bedingungen für Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für<br />
Privatanleger, die Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger, die Bedingungen<br />
für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr, die Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te<br />
Überziehungen, die Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit<br />
Konto flex für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ), die Bedingungen für das Managed <strong>Depot</strong> für<br />
Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
(<strong>ebase</strong> ® ), ggf. weitere Son<strong>de</strong>rbedingungen für Privatanleger sowie<br />
die jeweiligen Preis- und Leis tungs ver zeich nisse, in <strong>de</strong>r jeweils aktuell<br />
gültigen Fassung, die Abweichungen o<strong>de</strong>r Ergänzungen zu diesen<br />
Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> enthalten; sie wer<strong>de</strong>n<br />
<strong>bei</strong> Vertragsabschluss bzw. <strong>bei</strong> Bedarf o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Erteilung<br />
eines Auftrags mit <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n vereinbart.<br />
1.2 Än<strong>de</strong>rungen<br />
Än<strong>de</strong>rungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
sowie <strong>de</strong>r übrigen unter Nr. 1.1 genannten Bedingungen und Dokumente<br />
wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n spätestens zwei Monate vor <strong>de</strong>m vor ge -<br />
schla genen Zeitpunkt ihres Wirksamwer<strong>de</strong>ns in Textform ange boten.<br />
Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> im Rahmen <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung<br />
einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart (z. B. Online-<br />
Nutzung/Online-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge), können diese Än<strong>de</strong>rungen<br />
auch auf diesem <strong>Weg</strong>e o<strong>de</strong>r ggf. durch Bereitstellung per dauerhaftem<br />
elektronischem Datenträger (z. B. CD-ROM) angeboten wer<strong>de</strong>n,<br />
wenn die Art <strong>de</strong>r Übermittlung es <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n erlaubt, die<br />
Än<strong>de</strong> rungen in lesbarer Form zu speichern o<strong>de</strong>r auszudrucken. Die<br />
Zustimmung gilt als erteilt, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> seine Ablehnung nicht<br />
schriftlich o<strong>de</strong>r im Fall <strong>de</strong>r Nutzung von <strong>ebase</strong> Online auf <strong>de</strong>n vorgesehenen<br />
elektronischen <strong>Weg</strong>en vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt<br />
<strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung<br />
wird <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> durch die <strong>ebase</strong> in ihrem Angebot<br />
beson<strong>de</strong>rs hingewiesen.<br />
Wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n Än<strong>de</strong>rungen von Bedingungen zu Zahlungsdiensten<br />
(z. B. Überweisungsbedingungen) angeboten, kann er <strong>de</strong>n<br />
von <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rung betroffenen Zahlungsdiensterahmenvertrag vor<br />
<strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt <strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen<br />
auch fristlos und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht<br />
wird ihn die <strong>ebase</strong> in ihrem Angebot beson<strong>de</strong>rs hinweisen.<br />
2 Übertragung <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>-/Kontoführung auf ein an<strong>de</strong>res Unternehmen<br />
Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt, die <strong>Depot</strong>-/Kontoführung auf ein an<strong>de</strong>res geeignetes<br />
Unternehmen zu übertragen. Über diese Än<strong>de</strong>rung wird <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> rechtzeitig informiert. Die Übertragung gilt als genehmigt, wenn<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> nicht innerhalb von zwei Monaten nach Zugang <strong>de</strong>r Mitteilung<br />
schriftlich wi<strong>de</strong>rspricht. Auf diese Folge wird <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Bekanntgabe beson<strong>de</strong>rs hingewiesen.<br />
3 Bankgeheimnis und Bankauskunft<br />
3.1 Bankgeheimnis<br />
Die <strong>ebase</strong> ist zur Verschwiegenheit über alle kun<strong>de</strong>nbezogenen Tatsachen<br />
und Wertungen verpflichtet, von <strong>de</strong>nen sie Kenntnis erlangt<br />
(Bankgeheimnis). Informationen über <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n darf die <strong>ebase</strong> nur<br />
weitergeben, wenn gesetzliche Bestimmungen dies gebieten o<strong>de</strong>r<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> eingewilligt hat o<strong>de</strong>r die <strong>ebase</strong> zur Erteilung einer Bankauskunft<br />
befugt ist. Die <strong>ebase</strong> bedient sich <strong>bei</strong> Druck, Kuvertierung,<br />
Versand von Kun<strong>de</strong>nunterlagen und <strong>bei</strong> weiteren Dienstleistungen<br />
im Rahmen einer Auftragsdatenverar<strong>bei</strong>tung externer Dienstleister<br />
bzw. zuverlässiger Drittunternehmen. Die <strong>ebase</strong> wird diese externen<br />
Dienstleister bzw. diese zuverlässigen Drittunternehmen vertraglich<br />
zur Einhaltung <strong>de</strong>s Bankgeheimnisses verpflichten. Der <strong>ebase</strong> steht<br />
ein je<strong>de</strong>rzeitiges und ungehin<strong>de</strong>rtes Überwachungs- und Überprüfungsrecht<br />
bzgl. <strong>de</strong>r Einhaltung <strong>de</strong>s Bankgeheimnisses zu.<br />
3.2 Bankauskunft<br />
3.2.1 Definition Bankauskunft<br />
Eine Bankauskunft enthält allgemein gehaltene Feststellungen<br />
und Bemerkungen über die wirtschaftlichen Verhältnisse <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n,<br />
seine Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit. Betragsmäßige<br />
Angaben über <strong>Depot</strong>- und Kontostän<strong>de</strong>, Sparguthaben- o<strong>de</strong>r<br />
sonstige <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> anvertraute Vermögenswerte sowie Angaben<br />
über die Höhe von Kreditinanspruchnahmen wer<strong>de</strong>n nicht gemacht.<br />
3.2.2 Voraussetzung für die Erteilung einer Bankauskunft<br />
Die <strong>ebase</strong> ist befugt über juristische Personen und im Han<strong>de</strong>lsregister<br />
eingetragene Kaufleute Bankauskünfte zu erteilen, sofern<br />
sich die Anfrage auf ihre geschäftliche Tätigkeit bezieht. Die <strong>ebase</strong><br />
erteilt jedoch keine Auskünfte, wenn ihr eine an<strong>de</strong>rslauten<strong>de</strong> Weisung<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n vorliegt. Bankauskünfte über an<strong>de</strong>re Personen,<br />
insbeson<strong>de</strong>re über Privatkun<strong>de</strong>n und Vereinigungen, erteilt die<br />
<strong>ebase</strong> nur dann, wenn diese generell o<strong>de</strong>r im Einzelfall ausdrücklich<br />
zugestimmt haben. Eine Bankauskunft wird nur erteilt, wenn<br />
<strong>de</strong>r Anfragen<strong>de</strong> ein berechtigtes Interesse an <strong>de</strong>r gewünschten<br />
Auskunft glaubhaft dargelegt hat und kein Grund zu <strong>de</strong>r Annahme<br />
besteht, dass schutzwürdige Belange <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Auskunftserteilung<br />
entgegenstehen.<br />
3.2.3 Empfänger von Bankauskünften<br />
Bankauskünfte erteilt die <strong>ebase</strong> nur eigenen Kun<strong>de</strong>n sowie an<strong>de</strong>ren<br />
Kredit instituten für <strong>de</strong>ren Zwecke o<strong>de</strong>r die ihrer Kun<strong>de</strong>n.<br />
4 Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und Mitverschul<strong>de</strong>n <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
4.1 Haftungsgrundsätze<br />
Die <strong>ebase</strong> haftet <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Erfüllung ihrer Verpflichtungen für je<strong>de</strong>s<br />
Verschul<strong>de</strong>n ihrer Mitar<strong>bei</strong>ter und <strong>de</strong>r Personen, die sie zur Erfüllung<br />
ihrer Verpflichtungen hinzuzieht. Soweit Son<strong>de</strong>rbedingungen für einzelne<br />
Geschäftsbeziehungen o<strong>de</strong>r sonstige Vereinbarungen etwas<br />
Abweichen<strong>de</strong>s regeln, gehen diese Regelungen vor. Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong><br />
durch ein schuldhaftes Verhalten (z. B. durch Verletzung seiner Mitwirkungspflichten)<br />
zu <strong>de</strong>r Entstehung eines Scha<strong>de</strong>ns <strong>bei</strong>getragen,<br />
bestimmt sich nach <strong>de</strong>m Grundsatz <strong>de</strong>s Mitverschul<strong>de</strong>ns, in welchem<br />
Umfang die <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n zu tragen haben.<br />
4.2 Weitergeleitete Aufträge<br />
Wenn ein Auftrag seinem Inhalt nach typischerweise in <strong>de</strong>r Form<br />
ausgeführt wird, dass die <strong>ebase</strong> einen Dritten mit <strong>de</strong>r weiteren Erledigung<br />
betraut, erfüllt die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Auftrag dadurch, dass sie ihn<br />
im eigenen Namen an <strong>de</strong>n Dritten weiterleitet (weitergeleiteter Auftrag).<br />
Dies betrifft z. B. die Einholung von Bankauskünften <strong>bei</strong> an<strong>de</strong>ren<br />
Kreditinstituten o<strong>de</strong>r die Verwaltung und Verwahrung von Wertpapieren<br />
im Ausland. In diesen Fällen beschränkt sich die Haftung<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung <strong>de</strong>s Dritten.<br />
4.3 Störung <strong>de</strong>s Betriebs<br />
Die <strong>ebase</strong> haftet nicht für Schä<strong>de</strong>n, die durch höhere Gewalt, Aufruhr,<br />
Kriegs- und Naturereignisse o<strong>de</strong>r durch sonstige von ihr nicht<br />
zu vertreten<strong>de</strong> Vorkommnisse (z. B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung,<br />
Verfügungen von hoher Hand im In- und Ausland) eintreten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
5 Grenzen <strong>de</strong>r Aufrechnungsbefugnis <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann gegen For<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nur aufrechnen, wenn<br />
seine For<strong>de</strong>rungen unbestritten o<strong>de</strong>r rechtskräftig festgestellt sind.<br />
6 Verfügungsberechtigung nach <strong>de</strong>m Ableben <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong><br />
<strong>Depot</strong>s/ Konten bzw. <strong>bei</strong> Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten<br />
6.1 Verfügungsberechtigung nach <strong>de</strong>m Ableben <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>s/Konten<br />
Nach <strong>de</strong>m Tod <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n kann die <strong>ebase</strong> – sofern kein Bevollmächtigter<br />
für <strong>de</strong>n To<strong>de</strong>sfall angegeben wur<strong>de</strong> – zur Klärung <strong>de</strong>r Verfügungsberechtigung<br />
die Vorlage eines Erbscheins, eines Testamentsvollstreckerzeugnisses<br />
o<strong>de</strong>r weiterer hierfür nötiger Urkun<strong>de</strong>n verlangen.<br />
Die <strong>ebase</strong> hat das Recht, auf die Vorlage eines Erbscheins o<strong>de</strong>r eines<br />
Testamentsvollstreckerzeugnisses zu verzichten, wenn ihr eine Ausfertigung<br />
o<strong>de</strong>r eine beglaubigte Abschrift <strong>de</strong>r letztwilligen Verfügung<br />
(Tes tament, Erbvertrag) nebst zugehöriger Eröffnungsnie<strong>de</strong>rschrift<br />
vorgelegt wird. Die <strong>ebase</strong> darf <strong>de</strong>njenigen, <strong>de</strong>r darin als Erbe o<strong>de</strong>r<br />
Testamentsvollstrecker bezeichnet ist, als Berechtigten ansehen,<br />
ihn verfügen lassen und insbeson<strong>de</strong>re mit befreien<strong>de</strong>r Wirkung an<br />
ihn leisten.<br />
Dies gilt nicht, wenn <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bekannt war, dass <strong>de</strong>r dort Genannte<br />
(z. B. nach wirksamer Anfechtung o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> Nichtigkeit <strong>de</strong>s Testaments)<br />
nicht verfügungsberechtigt war, o<strong>de</strong>r wenn ihr dies infolge<br />
Fahrlässigkeit nicht bekannt gewor<strong>de</strong>n ist. Die <strong>ebase</strong> darf die in Bestallungen<br />
von Vormün<strong>de</strong>rn, Betreuern, Pflegern, Insolvenzverwaltern<br />
usw. genannte Person als Berechtigten ansehen, ihn verfügen<br />
lassen und insbeson<strong>de</strong>re mit befreien<strong>de</strong>r Wirkung an ihn leisten.<br />
Dies gilt nicht, wenn <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bekannt war, dass <strong>de</strong>r dort Genannte<br />
nicht verfügungsberechtigt war, o<strong>de</strong>r wenn ihr dies infolge Fahrlässigkeit<br />
nicht bekannt gewor<strong>de</strong>n ist.<br />
6.2 Verfügungsberechtigung nach <strong>de</strong>m Ableben <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten<br />
Bei einem Gemeinschafts<strong>de</strong>pot/-konto („O<strong>de</strong>r-<strong>Depot</strong>“/„O<strong>de</strong>r-<br />
Konto“) bleiben nach <strong>de</strong>m Tod eines <strong>Depot</strong>-/Kontoinhabers (nachfolgend<br />
„Inhaber“ genannt) die Befugnisse <strong>de</strong>s/<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>re(n) <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber(s)<br />
(nachfolgend „Mitinhaber“ genannt) unverän<strong>de</strong>rt<br />
bestehen, <strong>de</strong>r/die an<strong>de</strong>re(n) Mitinhaber kann/ können weiterhin<br />
ohne Mitwirkung <strong>de</strong>r Erben das <strong>Depot</strong>/Konto auflösen. Eine Umschreibung<br />
auf ein Einzel<strong>de</strong>pot/-konto <strong>bei</strong> Tod eines Inhabers ist<br />
in Ausnahmefällen nur <strong>bei</strong> Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten von Ehepartnern<br />
möglich. Umschreibungen von Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/<br />
-konten auf Einzel<strong>de</strong>pots/-konten, die keinen Nachlass betreffen,<br />
sind nicht möglich.<br />
Das Recht <strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rruf <strong>de</strong>r Einzelverfügungsberechtigung steht<br />
auch je<strong>de</strong>m Erben eines Inhabers allein zu. Wi<strong>de</strong>rruft ein Miterbe die<br />
Einzelverfügungsberechtigung, bedarf je<strong>de</strong> Verfügung über das<br />
<strong>Depot</strong>/Konto seiner Mitwirkung und eines separaten, schriftlichen<br />
Auftrags mit Originalunterschrift.<br />
Wi<strong>de</strong>rrufen sämtliche Miterben die Einzelverfügungsberechtigung,<br />
so können sämtliche Mitinhaber nur noch gemeinschaftlich mit<br />
sämtlichen Miterben über das <strong>Depot</strong>/Konto verfügen. Dazu ist<br />
ein separater, schriftlicher Auftrag mit <strong>de</strong>n Originalunterschriften<br />
aller Mitinhaber und Miterben erfor<strong>de</strong>rlich. Eventuell vorhan<strong>de</strong>ne<br />
Haben-/ Sollsal<strong>de</strong>n wer<strong>de</strong>n über die vom Inhaber/Mitinhaber angegebene<br />
externe Bankverbindung abgerechnet, sofern keine abweichen<strong>de</strong><br />
Weisung <strong>de</strong>r Mitinhaber und Miterben vorliegt. Über <strong>de</strong>n<br />
Wi<strong>de</strong>r ruf ist die <strong>ebase</strong> unverzüglich und aus Beweisgrün<strong>de</strong>n schriftlich<br />
zu unterrichten.<br />
Bei „Und-<strong>Depot</strong>s/-Konten“ kann/können nach <strong>de</strong>m Tod eines Inhabers<br />
<strong>de</strong>r/die an<strong>de</strong>ren Mitinhaber nur gemeinsam mit <strong>de</strong>n jeweiligen<br />
(Mit-)Erben über das <strong>Depot</strong>/Konto verfügen und dieses auflösen.<br />
7 Rechtswahl/Rechtsnachfolge/Gerichtsstand<br />
7.1 Rechtswahl<br />
Für die Geschäftsverbindung zwischen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
gilt <strong>de</strong>utsches Recht.<br />
7.2 Rechtsnachfolge<br />
Rechte und Pflichten <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gehen auf <strong>de</strong>n Rechtsnachfolger<br />
über.<br />
7.3 Gerichtsstand<br />
Gerichtsstand für Inlandskun<strong>de</strong>n: Ist <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ein Kaufmann und<br />
ist die streitige Geschäftsbeziehung <strong>de</strong>m Betriebe seines Han<strong>de</strong>lsgewerbes<br />
zuzurechnen, so kann die <strong>ebase</strong> diesen Kun<strong>de</strong>n an <strong>de</strong>n für<br />
die <strong>ebase</strong> zuständigen Gerichten o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> einem an<strong>de</strong>ren zuständigen<br />
Gericht verklagen; dasselbe gilt für eine juristische Person <strong>de</strong>s<br />
öffentlichen Rechts und für öffentlich rechtliche Son<strong>de</strong>rvermögen.<br />
Die <strong>ebase</strong> selbst kann von diesen Kun<strong>de</strong>n nur an <strong>de</strong>n für die <strong>ebase</strong><br />
zuständigen Gerichten verklagt wer<strong>de</strong>n.<br />
Gerichtsstand für Auslandskun<strong>de</strong>n: Die Gerichtsstandsvereinbarung<br />
gilt auch für Kun<strong>de</strong>n, die im Ausland eine vergleichbare gewerbliche<br />
Tätigkeit ausüben, sowie für ausländische Institutionen, die mit inländischen<br />
juristischen Personen <strong>de</strong>s öffentlichen Rechts o<strong>de</strong>r mit<br />
einem inländischen öffentlich-rechtlichen Son<strong>de</strong>rvermögen vergleichbar<br />
sind.<br />
Allgemeine <strong>Depot</strong>-/Kontoführungsbestimmungen<br />
8 Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten<br />
8.1 Eröffnen mehrere Personen gemeinschaftlich ein <strong>Depot</strong> o<strong>de</strong>r Konto,<br />
gilt bis auf weiteres die <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>-/Kontoeröffnung getroffene Regelung.<br />
Wird keine ausdrückliche Regelung getroffen, kann je<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>-/<br />
Kontomitinhaber (nachfolgend „Inhaber“ o<strong>de</strong>r „Mitinhaber“ genannt)<br />
alleine mit Erfüllungswirkung für <strong>de</strong>n bzw. die an<strong>de</strong>ren Mit -<br />
inhaber über das <strong>Depot</strong>/Konto verfügen, es auflösen bzw. kündigen<br />
(Gemeinschafts<strong>de</strong>pot/-konto mit Einzelverfügungsberechtigung,<br />
sog. „O<strong>de</strong>r-<strong>Depot</strong>“/„O<strong>de</strong>r-Konto“).<br />
8.2 Wi<strong>de</strong>rruf <strong>de</strong>r Einzelverfügungsberechtigung<br />
Wi<strong>de</strong>rruft nur ein Mitinhaber die Einzelverfügungsberechtigung auch<br />
nur eines an<strong>de</strong>ren Mitinhabers, können ab <strong>de</strong>m Wi<strong>de</strong>rruf nur noch<br />
sämtliche Inhaber gemeinsam verfügen (Gemeinschafts<strong>de</strong>pot/<br />
-konto mit gemeinsamer Verfügungsberechtigung aller <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber,<br />
sog. „Und-<strong>Depot</strong>“/„Und-Konto“). Über <strong>de</strong>n Wi<strong>de</strong>rruf ist<br />
die <strong>ebase</strong> unverzüglich und aus Beweisgrün<strong>de</strong>n schriftlich zu unterrichten.<br />
8.3 Gesamtschuldnerische Haftung<br />
Die Inhaber haften <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für sämtliche Verpflichtungen aus <strong>de</strong>m<br />
Gemeinschafts<strong>de</strong>pot/-konto als Gesamtschuldner, d. h., je<strong>de</strong>r Inhaber<br />
ist zur Bewirkung <strong>de</strong>r gesamten Leistung verpflichtet, die <strong>ebase</strong><br />
ist aber nur berechtigt, die Leistung einmal zu for<strong>de</strong>rn (Gesamtschuldner).<br />
Die <strong>ebase</strong> kann die Leistung nach ihrer Wahl von je<strong>de</strong>m<br />
<strong>de</strong>r Schuldner (Inhaber) ganz o<strong>de</strong>r zu einem Teil for<strong>de</strong>rn. Bis zur Bewirkung<br />
<strong>de</strong>r ganzen Leistung bleiben sämtliche Schuldner (Inhaber)<br />
verpflichtet.<br />
8.4 <strong>Depot</strong>-/Kontokündigungen sowie die Ankündigung solcher Maßnahmen<br />
wer<strong>de</strong>n je<strong>de</strong>m Inhaber zugeleitet. Je<strong>de</strong>r Inhaber kann verlangen,<br />
dass ihm künftig zusätzlich auch alle sonstigen <strong>Depot</strong>-/Kontomitteilungen<br />
gegen Entgelt übermittelt wer<strong>de</strong>n. Umschreibungen<br />
von Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten auf Einzel<strong>de</strong>pots/-konten, die<br />
keinen Nachlassfall betreffen, sind nicht möglich.<br />
9 <strong>Depot</strong>(s)/Konto/Konten für Min<strong>de</strong>rjährige<br />
9.1 Vertretungsregelung<br />
Der Min<strong>de</strong>rjährige wird durch die gesetzlichen Vertreter nach Maßgabe<br />
<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>-/Kontoeröffnung getroffenen Regelung vertreten.<br />
Für Min<strong>de</strong>rjährige wer<strong>de</strong>n grundsätzlich nur <strong>Depot</strong>s/Konten mit<br />
Einzelverfügungsbefugnis geführt. Bis zur Volljährigkeit <strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen<br />
ist je<strong>de</strong>r von mehreren gesetzlichen Vertretern, bis zu<br />
einem zulässigen Wi<strong>de</strong>rruf eines <strong>de</strong>r gesetzlichen Vertreter, allein<br />
verfügungsberechtigt. Wi<strong>de</strong>rruft nur ein gesetzlicher Vertreter die<br />
Alleinvertretungsbefugnis eines an<strong>de</strong>ren gesetzlichen Vertreters,<br />
können ab <strong>de</strong>m Wi<strong>de</strong>rruf nur noch sämtliche gesetzlichen Vertreter<br />
gemeinsam verfügen. Das <strong>Depot</strong>/Konto wird in diesem Fall als <strong>Depot</strong>/Konto<br />
mit gemeinschaftlicher Verfügungsbefugnis („Und-De-
Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
pot/-Konto“) <strong>de</strong>r gesetzlichen Vertreter weitergeführt. Über <strong>de</strong>n<br />
Wi<strong>de</strong>r ruf ist die <strong>ebase</strong> unverzüglich und aus Beweisgrün<strong>de</strong>n schriftlich<br />
zu unterrichten. Das Erfor<strong>de</strong>rnis etwaiger vormundschaftsgerichtlicher<br />
Genehmigungen bleibt unberührt.<br />
9.2 Mitteilung<br />
Alle Mitteilungen wer<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>s/Konten für Min<strong>de</strong>rjährige im<br />
Rahmen <strong>de</strong>r Geschäftsverbindung von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> an <strong>de</strong>n Min<strong>de</strong>rjährigen,<br />
zu Hän<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r gesetzlichen Vertreter, adressiert.<br />
9.3 Steuererstattungen/-nachzahlungen<br />
Eventuelle Steuererstattungen zugunsten <strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen und<br />
auch eventuelle Steuernachzahlungen zulasten <strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen<br />
wer<strong>de</strong>n grundsätzlich über ein bestehen<strong>de</strong>s Konto flex abgewickelt.<br />
Sofern kein Konto flex besteht o<strong>de</strong>r dieses kein ausreichen<strong>de</strong>s Guthaben<br />
aufweist, erfolgt die Steuernachzahlung zulasten <strong>de</strong>r angegebenen<br />
externen Bankverbindung <strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen bzw. <strong>de</strong>s/<strong>de</strong>r<br />
gesetzlichen Vertreter(s). Das Gleiche gilt für die Verrechnung von<br />
fälligen Entgelten, Kosten, Nebenkosten und Auslagen. Steuer -<br />
erstattungen zugunsten <strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen wer<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> nicht vorhan<strong>de</strong>nem<br />
Konto flex auf die <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> hinterlegte externe Bankverbindung<br />
<strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen bzw. <strong>de</strong>r/<strong>de</strong>s gesetzlichen Vertreter(s)<br />
ausgezahlt.<br />
10 Vollmachten<br />
Wer<strong>de</strong>n für ein <strong>Depot</strong>/Konto Vollmachten erteilt, kann je<strong>de</strong>r Bevollmächtigte<br />
allein über dieses <strong>Depot</strong>/Konto verfügen, sofern vom<br />
<strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber keine abweichen<strong>de</strong> Weisung erteilt wor<strong>de</strong>n ist.<br />
Der Bevollmächtigte ist nicht befugt, die Vollmacht zu übertragen und<br />
Untervollmachten zu erteilen. Bei einem Gemeinschafts<strong>de</strong>pot/<br />
-konto muss die Vollmachterteilung von allen Inhabern gemeinschaftlich<br />
erfolgen. Der Bevollmächtigte ist entsprechend <strong>de</strong>n gesetzlichen<br />
Vorgaben zu legitimieren und datenmäßig zu erfassen. Die<br />
Vollmacht erlischt mit Wi<strong>de</strong>rruf auch nur eines Inhabers. Der Wi<strong>de</strong>rruf<br />
ist <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> unverzüglich und aus Beweisgrün<strong>de</strong>n schriftlich mitzuteilen.<br />
Vollmachten können grundsätzlich nur auf <strong>de</strong>m von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zur<br />
Verfügung gestellten separaten Formular „Vollmacht“ erteilt wer<strong>de</strong>n,<br />
welches kostenlos <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angefor<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n kann o<strong>de</strong>r auf<br />
<strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> „www.<strong>ebase</strong>.com“ heruntergela<strong>de</strong>n und<br />
ausgedruckt wer<strong>de</strong>n kann.<br />
Eine Vollmacht kann nur von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfasst wer<strong>de</strong>n, wenn keine<br />
Än<strong>de</strong>rungen und/o<strong>de</strong>r Ergänzungen <strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>m Formular vorgegebenen<br />
Texte erfolgen. Der Bevollmächtigte kann im To<strong>de</strong>sfall <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n über das <strong>Depot</strong> mit Konto – unter Befreiung von <strong>de</strong>n Beschränkungen<br />
nach § 181 BGB – auch zu eigenen Gunsten verfügen<br />
(§ 181: „Ein Vertreter kann, soweit nicht ein an<strong>de</strong>res ihm gestattet ist,<br />
im Namen <strong>de</strong>s Vertretenen mit sich im eigenen Namen o<strong>de</strong>r als Vertreter<br />
eines Dritten ein Rechtsgeschäft nicht vornehmen, es sei <strong>de</strong>nn,<br />
dass das Rechtsgeschäft ausschließlich in <strong>de</strong>r Erfüllung einer Verbindlichkeit<br />
besteht“).<br />
11 Entgelte, Ersatz von Aufwendungen, nicht entgeltfähige Leis -<br />
tungen und Än<strong>de</strong>rungen<br />
11.1 Entgelte, Ersatz von Aufwendungen, nicht entgeltfähige Leistungen<br />
und <strong>de</strong>ren Än<strong>de</strong>rung für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
Die <strong>ebase</strong> kann für die <strong>Depot</strong>-/Kontoführung und sonstige Leistungen<br />
ein im zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
ausgewiesenes Entgelt in Rechnung stellen. Ein möglicher<br />
Anspruch <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf Ersatz von Aufwendungen richtet sich nach<br />
<strong>de</strong>n gesetzlichen Vorschriften.<br />
Die Höhe und die Fälligkeit <strong>de</strong>r zu entrichten<strong>de</strong>n Entgelte, Kosten,<br />
Nebenkosten und Ersatz von Aufwendungen ergibt sich aus <strong>de</strong>m<br />
aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis, welches auf Anfrage<br />
kostenlos von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zur Verfügung gestellt bzw. auf Anfrage<br />
kostenlos zugesandt wird.<br />
Än<strong>de</strong>rungen von Entgelten für solche Leistungen, die vom <strong>Depot</strong>-/<br />
Kontoinhaber im Rahmen <strong>de</strong>r Geschäftsverbindung typischerweise<br />
dauerhaft in Anspruch genommen wer<strong>de</strong>n (z. B. <strong>Depot</strong>-/Kontoführung)<br />
wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Inhaber spätestens zwei Monate vor <strong>de</strong>m Zeitpunkt<br />
ihres Wirksamwer<strong>de</strong>ns in Textform angeboten. Wur<strong>de</strong> im<br />
Rahmen <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung ein elektronischer Kommunikationsweg<br />
vereinbart (z. B. das Online-Banking), können die Än<strong>de</strong>rungen<br />
auch auf diesem <strong>Weg</strong> angeboten wer<strong>de</strong>n. Die Zustimmung <strong>de</strong>s<br />
Inhabers gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen<br />
Zeitpunkt <strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rung angezeigt<br />
hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn die <strong>ebase</strong> in ihrem<br />
Angebot beson<strong>de</strong>rs hinweisen. Wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Inhaber die Än<strong>de</strong>rungen<br />
angeboten, kann er <strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rung betroffenen Vertrag<br />
vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt <strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns <strong>de</strong>r<br />
Än<strong>de</strong>rungen fristlos und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht<br />
wird ihn die <strong>ebase</strong> in ihrem Angebot beson<strong>de</strong>rs hinweisen.<br />
Kündigt <strong>de</strong>r Inhaber, wird das geän<strong>de</strong>rte Entgelt für die gekündigte<br />
Geschäftsbeziehung nicht zugrun<strong>de</strong> gelegt.<br />
Für eine Leistung, zu <strong>de</strong>ren Erbringung die <strong>ebase</strong> kraft Gesetzes<br />
o<strong>de</strong>r aufgrund einer vertraglichen Nebenpflicht verpflichtet ist o<strong>de</strong>r<br />
die sie im eigenen Interesse wahrnimmt, wird die <strong>ebase</strong> kein Entgelt<br />
berechnen, es sei <strong>de</strong>nn, es ist gesetzlich zulässig und wird<br />
nach Maßgabe <strong>de</strong>r gesetzlichen Regelung erhoben.<br />
11.2 Ergänzen<strong>de</strong> Regelung für <strong>Depot</strong>s<br />
Bei Verkauf <strong>de</strong>s gesamten <strong>Depot</strong>bestands hat die <strong>ebase</strong> das Recht,<br />
das <strong>Depot</strong>führungsentgelt für das laufen<strong>de</strong> Kalen<strong>de</strong>rjahr gemäß<br />
<strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
einzubehalten.<br />
12 Verbot <strong>de</strong>r Abtretung und/o<strong>de</strong>r Verpfändung zugunsten Dritter<br />
12.1 Verbot <strong>de</strong>r Abtretung und/o<strong>de</strong>r Verpfändung von Kontoguthaben<br />
Die Abtretung <strong>de</strong>r Ansprüche <strong>de</strong>s/<strong>de</strong>r Inhaber(s) bzgl. bestehen<strong>de</strong>r<br />
Konten gegen die <strong>ebase</strong>, die aus <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung mit<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> herrühren, an Dritte ist ausgeschlossen. Das Abtretungsverbot<br />
gilt für sämtliche Ansprüche, insbeson<strong>de</strong>re für solche<br />
im Hinblick auf Kontoguthaben. Unberührt hiervon bleibt das<br />
Pfandrecht <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gemäß Nr. 18.<br />
12.2 Verbot <strong>de</strong>r Abtretung von <strong>Depot</strong>werten<br />
Die Abtretung <strong>de</strong>r Ansprüche <strong>de</strong>s/<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>inhaber(s) bzgl. <strong>de</strong>s<br />
<strong>Depot</strong>s gegen die <strong>ebase</strong>, die aus <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung mit <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> herrühren, ist ausgeschlossen. Verpfändungen von <strong>Depot</strong>werten<br />
sind unter <strong>de</strong>m Vorbehalt <strong>de</strong>r Zustimmung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich.<br />
13 Verrechnungsklausel<br />
13.1 Verrechnungsklausel <strong>Depot</strong><br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ein <strong>Depot</strong> führt, ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, fällige<br />
Entgelte, Kosten, Nebenkosten und Auslagen mit Ausschüttungen<br />
auf Anteile o<strong>de</strong>r mit an<strong>de</strong>ren Zahlungen zu verrechnen, sowie<br />
durch <strong>de</strong>n Verkauf von Anteilen bzw. Anteilsbruchstücken in entsprechen<strong>de</strong>r<br />
Höhe zu <strong>de</strong>cken, soweit nichts Abweichen<strong>de</strong>s vereinbart<br />
wor<strong>de</strong>n ist.<br />
13.2 Verrechnungsklausel Konto flex<br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> zu einem <strong>Depot</strong> auch ein Konto flex führt, wird<br />
die <strong>ebase</strong> grundsätzlich zunächst fällige Entgelte, Kosten, Nebenkosten<br />
und Auslagen (siehe Nr. 11.1) mit Guthaben auf <strong>de</strong>m Konto<br />
flex verrechnen, soweit nichts Abweichen<strong>de</strong>s vereinbart wor<strong>de</strong>n<br />
ist. Ist auf <strong>de</strong>m Konto flex jedoch kein ausreichen<strong>de</strong>s Guthaben/<br />
dispositiver Saldo vorhan<strong>de</strong>n, kann, sofern die <strong>ebase</strong> dies zulässt,<br />
<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>m Konto flex belastete Betrag zu einer gedul<strong>de</strong>ten Überziehung*<br />
dieses Konto flex führen. In diesem Falle gelten ergänzend<br />
die Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen. An<strong>de</strong>rnfalls ist<br />
die <strong>ebase</strong> berechtigt, die oben genannten fälligen Entgelte, Kosten,<br />
Nebenkosten und Auslagen durch <strong>de</strong>n Verkauf von Anteilen bzw.<br />
Anteilsbruchstücken aus <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n in entsprechen<strong>de</strong>r<br />
Höhe zu <strong>de</strong>cken, gemäß Nr. 13.1. Bei einer Geschäftsbeziehung<br />
mit Min<strong>de</strong>rjährigen gelten diesbezüglich die Regelungen unter<br />
Nr. 9.<br />
14 Automatische Löschung eines <strong>Depot</strong>s/Kontos<br />
Die <strong>ebase</strong> kann ein <strong>Depot</strong>/Konto 15 Monate nach <strong>de</strong>m Zeitpunkt, zu<br />
<strong>de</strong>m dieses keinen Anteilbestand/kein Guthaben mehr aufweist,<br />
* Überziehungen auf <strong>de</strong>m Konto flex können entstehen durch z. B. Steuernachzahlungen an das Finanzamt, Einzug von Entgelten und Auslagen gemäß <strong>de</strong>r zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leis -<br />
tungsverzeichnisse für <strong>Depot</strong>s und/o<strong>de</strong>r Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für Privatanleger, durch regelmäßige Einzüge (z. B. Sparplan) o<strong>de</strong>r die Belastung von Sollzinsen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
auto matisch löschen. Gleiches gilt, wenn für ein neu eröffnetes <strong>Depot</strong>/Konto<br />
innerhalb von sechs Monaten keine Einzahlungen vorgenommen<br />
wer<strong>de</strong>n. Der <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber wird hierüber nicht informiert.<br />
15 Ermächtigung zur Speicherung kun<strong>de</strong>nbezogener Daten und<br />
Weitergabe <strong>de</strong>r Daten zur Kun<strong>de</strong>nbetreuung/Auftragsdatenverar<strong>bei</strong>tung<br />
nach <strong>de</strong>m Bun <strong>de</strong>s datenschutzgesetz<br />
Die <strong>ebase</strong> selbst erhebt, verar<strong>bei</strong>tet und nutzt die im Rahmen <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>-/Kontoverbindung<br />
von <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n erhaltenen und im Zuge <strong>de</strong>r<br />
Dienstleistungserbringung entstan<strong>de</strong>nen personenbezogenen Daten<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>zum</strong> Zweck <strong>de</strong>r Erfüllung <strong>de</strong>r aus <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung<br />
erwachsenen Pflichten gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n. Zur Erbringung<br />
ihrer Dienstleistungen setzt die <strong>ebase</strong> auch Dienst leistungs unter -<br />
nehmen ein, welche auf ihre Zuverlässigkeit hin überwacht wer<strong>de</strong>n<br />
und die allein die Kun<strong>de</strong>ndaten im Auftrag und nach Weisung <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> verar<strong>bei</strong>ten und nutzen.<br />
Die Bestimmungen <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>sdatenschutzgesetzes in <strong>de</strong>r jeweils<br />
gültigen Fassung wer<strong>de</strong>n beachtet. Die <strong>ebase</strong> kann <strong>de</strong>m jeweiligen<br />
Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation und <strong>de</strong>ren IT-Dienst leis -<br />
ter <strong>zum</strong> Zweck <strong>de</strong>r für diesen Vertrag erfor<strong>de</strong>rlichen Anlageberatung<br />
und Betreuung alle notwendigen Informationen über das <strong>Depot</strong>/die<br />
Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zur Verfügung stellen.<br />
Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt, die Daten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n (<strong>Depot</strong>-/Kontostammdaten<br />
und Nutzungsdaten, z. B. Bestän<strong>de</strong>, Umsätze) <strong>de</strong>m Vermittler<br />
bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation zu Servicezwecken zur<br />
Verfügung zu stellen. Zu diesem Zweck ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, diese<br />
Daten an <strong>de</strong>n Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation und <strong>de</strong>ren<br />
IT-Dienstleister weiterzuleiten.<br />
Insoweit wird die <strong>ebase</strong> vom Bankgeheimnis entbun<strong>de</strong>n.<br />
Es besteht für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n die Möglichkeit, seine Daten (<strong>Depot</strong>-/<br />
Kontostammdaten und Nutzungsdaten, z. B. Bestän<strong>de</strong>, Umsätze)<br />
freiwillig und ohne Einfluss auf <strong>de</strong>n Vertrag mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>,<br />
<strong>de</strong>m Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation zu Marketingzwecken<br />
(werbliche Ansprache zu <strong>ebase</strong> Bankprodukten) zur Nutzung<br />
zur Verfügung zu stellen.<br />
Zu diesem Zweck ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, diese Daten an <strong>de</strong>n Vermittler<br />
bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation und <strong>de</strong>ren IT-Dienstleister<br />
weiterzuleiten.<br />
Insoweit wird die <strong>ebase</strong> vom Bankgeheimnis entbun<strong>de</strong>n.<br />
Die Einwilligungserklärung zu Marketingzwecken kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> je<strong>de</strong>rzeit<br />
für die Zukunft ganz o<strong>de</strong>r teilweise gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> wi<strong>de</strong>rrufen.<br />
Der Wi<strong>de</strong>rruf ist gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> unverzüglich und aus<br />
Beweisgrün<strong>de</strong>n schriftlich zu erklären. Beim Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen<br />
Vertriebsorganisation ist ein separater Wi<strong>de</strong>rruf erfor<strong>de</strong>rlich.<br />
Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
16 Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
16.1 Prüfung und Einwendungen <strong>bei</strong> Mitteilungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Der Kun<strong>de</strong> hat <strong>Depot</strong>- und Kontoauszüge (nachfolgend „Auszüge“<br />
genannt), Auftragsbestätigungen, Abrechnungen, sowie sonstige<br />
Mitteilungen (z. B. Steuerbescheinigung) unverzüglich auf ihre<br />
Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und etwaige Einwendungen<br />
wegen Unrichtigkeit o<strong>de</strong>r Unvollständigkeit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> unverzüglich<br />
anzuzeigen (<strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>auszügen und Kontoauszügen mit<br />
Rechnungsabschluss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang).<br />
Unterlässt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> Einwendungen, gelten die jeweiligen Auszüge<br />
und sonstigen Mitteilungen als genehmigt. Die <strong>ebase</strong> wird <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n<br />
<strong>bei</strong> Auszügen und Abrechnungen auf die Folgen <strong>de</strong>r Unterlassung<br />
rechtzeitiger Einwendungen beson<strong>de</strong>rs hinweisen.<br />
Die <strong>ebase</strong> unterschreibt Auszüge und Abrechnungen grundsätzlich<br />
nicht. Ergänzend gelten die Bedingungen für das Online-Banking<br />
für <strong>Depot</strong>s und Konten.<br />
16.2 Benachrichtigung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>bei</strong>m Ausbleiben von Mitteilungen<br />
Falls <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n die jeweiligen zu erwarten<strong>de</strong>n Auszüge o<strong>de</strong>r Abrechnungen<br />
(insbeson<strong>de</strong>re nach Ausführung von Aufträgen) nicht<br />
bis <strong>zum</strong> En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s jeweils auf <strong>de</strong>n Zeitpunkt <strong>de</strong>r erwarteten Zustellung<br />
folgen<strong>de</strong>n Monats über <strong>de</strong>n jeweils vereinbarten <strong>Weg</strong> zur Verfügung<br />
gestellt wer<strong>de</strong>n, muss er die <strong>ebase</strong> unverzüglich benachrichtigen.<br />
Des Weiteren besteht die unverzügliche Benachrichtigungspflicht<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n auch <strong>bei</strong>m Ausbleiben an<strong>de</strong>rer zu erwarten<strong>de</strong>r<br />
sonstiger Mitteilungen (z. B. Auftragsbestätigungen, Steuerbescheinigungen).<br />
Beispielhaft sind folgen<strong>de</strong> Mitteilungen in <strong>de</strong>r Regel wie folgt zu erwarten:<br />
• <strong>Depot</strong>auszüge: Min<strong>de</strong>stens halbjährig; <strong>zum</strong> Jahresen<strong>de</strong>, Zugang<br />
zu erwarten bis En<strong>de</strong> Februar <strong>de</strong>s Folgejahrs bzw. <strong>zum</strong><br />
Kalen <strong>de</strong>r halb jahr bis En<strong>de</strong> August <strong>de</strong>s laufen<strong>de</strong>n Jahrs (Stichtag<br />
jeweils letzter Börsentag im Kalen<strong>de</strong>rjahr bzw. im Kalen<strong>de</strong>rhalbjahr)<br />
• Abrechnung über Wertpapiertransaktionen: nach Ausführung<br />
<strong>de</strong>r Transaktion<br />
• Kontoauszüge für Tagesgeldkonto, Festgeldkonto o<strong>de</strong>r<br />
Konto flex: sofern Kontoumsätze vorhan<strong>de</strong>n sind monatlich,<br />
min<strong>de</strong>stens aber halbjährlich mit <strong>de</strong>m Rechnungsabschluss bis<br />
En<strong>de</strong> August <strong>de</strong>s laufen<strong>de</strong>n Jahrs bzw. En<strong>de</strong> Februar <strong>de</strong>s Folgejahrs<br />
(Stichtag jeweils letzter Bankar<strong>bei</strong>tstag im Kalen<strong>de</strong>rjahr<br />
bzw. im Kalen<strong>de</strong>rhalbjahr)<br />
• Kontoauszüge für Wertpapierkreditkonten: sofern Kontoumsätze<br />
vorhan<strong>de</strong>n sind monatlich, min<strong>de</strong>stens vierteljährlich mit<br />
<strong>de</strong>m Rechnungsabschluss <strong>zum</strong> kalendarischen Quartalsen<strong>de</strong><br />
• Jahressteuerbescheinigung: im ersten Quartal <strong>de</strong>s folgen<strong>de</strong>n<br />
Kalen<strong>de</strong>rjahrs bzw. sobald sämtliche notwendigen Daten <strong>de</strong>r jeweiligen<br />
Kapitalanlage-/ Investmentgesellschaften <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
vorliegen (dies kann in Einzelfällen ausnahmsweise einen längeren<br />
Zeitraum beanspruchen, liegt i.d.R. jedoch spätestens bis<br />
<strong>zum</strong> 31. Mai <strong>de</strong>s folgen<strong>de</strong>n Kalen<strong>de</strong>rjahrs vor).<br />
Für Benachrichtigungen im Rahmen einzelner Vertragsverhältnisse<br />
mit <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n gelten ggf. abweichen<strong>de</strong> Regelungen.<br />
16.3 Mitteilung von Än<strong>de</strong>rungen<br />
Für eine ordnungsgemäße Abwicklung <strong>de</strong>s Geschäftsverkehrs ist<br />
es erfor<strong>de</strong>rlich, dass <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> und/o<strong>de</strong>r sein Vermittler <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
die Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Namens und/o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Anschrift <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, <strong>de</strong>r<br />
angegebenen externen Bankverbindung sowie das Erlöschen einer<br />
gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erteilten Vertretungsmacht (insbeson<strong>de</strong>re einer<br />
Vollmacht) unverzüglich schriftlich mitteilt. Zusätzlich wird <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die sich im Laufe <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung ergeben<strong>de</strong>n<br />
Än<strong>de</strong>rungen z. B. <strong>de</strong>s wirtschaftlich Berechtigten, <strong>de</strong>s<br />
Regis tereintrags, <strong>de</strong>r Legitimationspapiere, <strong>de</strong>r Staatsangehörigkeit<br />
und <strong>de</strong>s Berufs bzw. <strong>de</strong>r Branche unverzüglich mitteilen und<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> hierzu weitere Unterlagen zur Verfügung stellen. Die<br />
<strong>ebase</strong> geht davon aus, dass es sich <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r mitgeteilten Adresse<br />
um <strong>de</strong>n Hauptwohnsitz <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n han<strong>de</strong>lt. Die Mitteilungspflicht<br />
besteht auch dann, wenn die Vertretungsvollmacht in ein öffentliches<br />
Regis ter (z. B. Han<strong>de</strong>lsregister) eingetragen ist und ihr Erlöschen<br />
o<strong>de</strong>r ihre Än<strong>de</strong>rung in dieses Register eingetragen wird. Darüber<br />
hinaus können sich weitergehen<strong>de</strong> gesetzliche Mitteilungspflichten,<br />
insbeson<strong>de</strong>re aus <strong>de</strong>m Geldwäschegesetz, ergeben. Sofern<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> diesen Obliegenheiten nicht nachkommt, hat die<br />
<strong>ebase</strong> das Recht, die Geschäftsbeziehung fristlos gemäß Nr. 21.2<br />
zu been<strong>de</strong>n.<br />
16.4 Klarheit von Aufträgen<br />
Der Inhalt von Aufträgen je<strong>de</strong>r Art muss ein<strong>de</strong>utig erkennbar sein.<br />
Sämtliche Willenserklärungen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
bedürfen <strong>de</strong>r Schriftform, soweit nicht vorher schriftlich eine an<strong>de</strong>re<br />
Vereinbarung getroffen wur<strong>de</strong>. Unvollständige o<strong>de</strong>r fehlerhaft<br />
ausgefüllte Fel<strong>de</strong>r können Missverständnisse zur Folge haben, die<br />
zu Ausführungsverzögerungen führen können – die <strong>ebase</strong> übernimmt<br />
dafür keine Haftung; die <strong>ebase</strong> überprüft nicht die formale<br />
und inhaltliche Richtigkeit <strong>de</strong>r erteilten Aufträge. Bei unleserlichen,<br />
unvollständigen o<strong>de</strong>r fehlerhaften Angaben kann es zu Fehlleitungen<br />
<strong>de</strong>s Auftrags kommen; zu<strong>de</strong>m hat die <strong>ebase</strong> das Recht, die<br />
Ausführung <strong>de</strong>s Auftrags abzulehnen. Für hieraus <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n entstehen<strong>de</strong><br />
Schä<strong>de</strong>n übernimmt die <strong>ebase</strong> keine Haftung. Die Folge<br />
<strong>bei</strong> nicht ein<strong>de</strong>utig formulierten Aufträgen könnten telefonische<br />
und/o<strong>de</strong>r schriftliche Rückfragen sein, die zu Verzögerungen <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r Auftragsausführung führen können. Än<strong>de</strong>rungen, Bestätigun-
Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
gen o<strong>de</strong>r Wie<strong>de</strong>rholungen von Aufträgen müssen als solche gekennzeichnet<br />
sein.<br />
Die <strong>ebase</strong> behält sich das Recht vor, aus geldwäscherechtlichen<br />
Grün<strong>de</strong>n (Verdachtsmoment o<strong>de</strong>r Unstimmigkeiten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Unterschrift),<br />
<strong>de</strong>n Auftrag nicht auszuführen. Der Kun<strong>de</strong> hat <strong>de</strong>n Namen<br />
<strong>de</strong>s Begünstigten, die Bankleitzahl <strong>de</strong>s Kreditinstituts <strong>de</strong>s Begüns -<br />
tigten/<strong>de</strong>r Zahlstelle sowie die Kontonummer <strong>de</strong>s Begünstigten/<br />
<strong>de</strong>s Zahlungspflichtigen zutreffend anzugeben. Die in die Abwicklung<br />
<strong>de</strong>s Auftrags eingeschalteten Kreditinstitute und die <strong>ebase</strong><br />
sind berechtigt, die Bear<strong>bei</strong>tung ausschließlich anhand <strong>de</strong>r numerischen<br />
Angaben (alphanumerische Angaben im Falle eines internationalen<br />
Zahlungsauftrags) vorzunehmen.<br />
Der Kun<strong>de</strong> hat <strong>bei</strong> Aufträgen <strong>zum</strong> <strong>Depot</strong> auf die Richtigkeit und<br />
Vollständigkeit seiner Angaben, insbeson<strong>de</strong>re <strong>de</strong>s Namens <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>inhabers,<br />
<strong>de</strong>s Wertpapiers, <strong>de</strong>r WKN, <strong>de</strong>r ISIN o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>positionsnummer<br />
<strong>de</strong>s betreffen<strong>de</strong>n Wertpapiers, <strong>de</strong>s Namens <strong>de</strong>s<br />
Kontoinhabers, <strong>de</strong>r Kontonummer und Bankleitzahl sowie <strong>de</strong>r Währung<br />
zu achten.<br />
16.5 Beson<strong>de</strong>rer Hinweis <strong>bei</strong> Eilbedürftigkeit <strong>de</strong>r Ausführung eines Auftrags<br />
Hält <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Ausführung eines Auftrags beson<strong>de</strong>re Eile<br />
für nötig, hat er dies <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geson<strong>de</strong>rt mitzuteilen; <strong>bei</strong> formularmäßig<br />
erteilten Aufträgen muss dies außerhalb <strong>de</strong>s Formulars erfolgen.<br />
16.6 Steuerbescheinigungen<br />
Die <strong>ebase</strong> wird anstelle von Einzelsteuerbescheinigungen für je<strong>de</strong>s<br />
Kalen<strong>de</strong>rjahr grundsätzlich eine Steuerbescheinigung erstellen, es<br />
sei <strong>de</strong>nn, es han<strong>de</strong>lt sich um Anleger von Betriebsvermögen o<strong>de</strong>r<br />
Steuerauslän<strong>de</strong>r. In diesen Fällen erstellt die <strong>ebase</strong> seit <strong>de</strong>m 1. Januar<br />
2013 Einzelsteuerbescheinigungen.<br />
Sicherheiten für die Ansprüche <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n<br />
17 Bestellung o<strong>de</strong>r Verstärkung von Sicherheiten<br />
17.1 Anspruch <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf Bestellung von Sicherheiten<br />
Die <strong>ebase</strong> kann für alle Ansprüche aus <strong>de</strong>r bankmäßigen Geschäftsverbindung<br />
die Bestellung bankmäßiger Sicherheiten verlangen<br />
und zwar auch dann, wenn die Ansprüche bedingt sind (z. B.<br />
Aufwendungsersatzanspruch wegen <strong>de</strong>r Inanspruchnahme aus<br />
einer für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n übernommenen Bürgschaft). Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong><br />
gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eine Haftung für Verbindlichkeiten eines an<strong>de</strong>ren<br />
Kun<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> übernommen (z. B. als Bürge), so besteht<br />
für die <strong>ebase</strong> ein Anspruch auf Bestellung o<strong>de</strong>r Verstärkung von Sicherheiten<br />
im Hinblick auf die aus <strong>de</strong>r Haftungsübernahme folgen<strong>de</strong><br />
Schuld, jedoch erst ab ihrer Fälligkeit.<br />
17.2 Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Risikos<br />
Hat die <strong>ebase</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Entstehung von Ansprüchen gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n<br />
zunächst ganz o<strong>de</strong>r teilweise davon abgesehen, die Bestellung<br />
o<strong>de</strong>r Verstärkung von Sicherheiten zu verlangen, kann sie auch<br />
später noch eine Besicherung for<strong>de</strong>rn. Voraussetzung hierfür ist jedoch,<br />
dass Umstän<strong>de</strong> eintreten o<strong>de</strong>r bekannt wer<strong>de</strong>n, die eine erhöhte<br />
Risikobewertung <strong>de</strong>r Ansprüche gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n rechtfertigen.<br />
Dies kann insbeson<strong>de</strong>re <strong>de</strong>r Fall sein, wenn<br />
• sich die wirtschaftlichen Verhältnisse <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n nachhaltig verän<strong>de</strong>rt<br />
haben o<strong>de</strong>r sich zu verän<strong>de</strong>rn drohen o<strong>de</strong>r<br />
• sich die vorhan<strong>de</strong>nen Sicherheiten wertmäßig verschlechtert<br />
haben o<strong>de</strong>r zu verschlechtern drohen.<br />
Der Besicherungsanspruch <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> besteht nicht, wenn ausdrücklich<br />
vereinbart ist, dass <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> keine o<strong>de</strong>r ausschließlich<br />
im Einzelnen benannte Sicherheiten zu bestellen hat. Bei Verbraucherdarlehensverträgen<br />
besteht ein Anspruch auf Bestellung o<strong>de</strong>r<br />
Verstärkung von Sicherheiten nur, soweit die Sicherheiten im<br />
Kredit vertrag angegeben sind. Wenn <strong>de</strong>r Nettokreditbetrag<br />
75.000 EUR übersteigt, besteht <strong>de</strong>r Anspruch auf Bestellung o<strong>de</strong>r<br />
Verstärkung von Sicherheiten auch dann, wenn <strong>de</strong>r Kreditvertrag<br />
keine o<strong>de</strong>r keine abschließen<strong>de</strong> Angaben über Sicherheiten enthält.<br />
17.3 Fristsetzung für die Bestellung o<strong>de</strong>r Verstärkung von Sicherheiten<br />
Für die Bestellung o<strong>de</strong>r Verstärkung von Sicherheiten wird die<br />
<strong>ebase</strong> eine angemessene Frist einräumen. Beabsichtigt die <strong>ebase</strong>,<br />
von ihrem Recht zur fristlosen Kündigung gemäß Nr. 21.2 Gebrauch<br />
zu machen, falls <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> seiner Verpflichtung zur Bestellung<br />
o<strong>de</strong>r Verstärkung von Sicherheiten nicht fristgerecht nachkommt,<br />
wird sie ihn zuvor darauf hinweisen.<br />
18 Aufrechnung und Vereinbarung eines Pfandrechts zugunsten<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
18.1 Aufrechnung<br />
Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt, fällige Ansprüche gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n aus<br />
<strong>de</strong>r Geschäftsverbindung mit Ertragsausschüttungen zu verrechnen,<br />
von Ein- und Auszahlungen abzuziehen o<strong>de</strong>r durch <strong>de</strong>n Verkauf<br />
von Bestän<strong>de</strong>n aus <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> o<strong>de</strong>r aus <strong>de</strong>m auf Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> befindlichen Guthaben in entsprechen<strong>de</strong>r Höhe zu<br />
<strong>de</strong>cken.<br />
18.2 Einigung über das Pfandrecht<br />
Der Kun<strong>de</strong> und die <strong>ebase</strong> sind sich darüber einig, dass die <strong>ebase</strong><br />
ein Pfandrecht an <strong>de</strong>n Wertpapieren und Sachen und sonstigen <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> verwahrten Vermögensgegenstän<strong>de</strong>n erwirbt. Der<br />
Kun<strong>de</strong> räumt <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> hiermit ein Pfandrecht an allen <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> verwahrten Vermögensgegenstän<strong>de</strong>n ein. Die <strong>ebase</strong> erwirbt<br />
ein Pfandrecht an <strong>de</strong>n Ansprüchen, die <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n gegen die<br />
<strong>ebase</strong> aus <strong>de</strong>r bankmäßigen Geschäftsverbindung zustehen o<strong>de</strong>r<br />
künftig zustehen wer<strong>de</strong>n (z. B. Kontoguthaben).<br />
18.3 Gesicherte Ansprüche<br />
Das Pfandrecht dient <strong>de</strong>r Sicherung aller bestehen<strong>de</strong>n, künftigen<br />
und bedingten Ansprüche, die <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n aus<br />
<strong>de</strong>r bankmäßigen Geschäftsverbindung zustehen. Die <strong>ebase</strong> darf<br />
die diesem Pfandrecht unterliegen<strong>de</strong>n Werte nur <strong>bei</strong> einem berechtigten<br />
Sicherungsinteresse zurückhalten.<br />
18.4 Ausnahmen vom Pfandrecht<br />
Gelangen Gel<strong>de</strong>r o<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>re Werte mit <strong>de</strong>r Maßgabe in die Verfügungsgewalt<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, dass sie nur für einen bestimmten Zweck<br />
verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n dürfen (z. B. Bareinzahlung zur Einlösung eines<br />
Wechsels), erstreckt sich das Pfandrecht <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nicht auf diese<br />
Werte. Dasselbe gilt für die von einer <strong>zum</strong> Commerzbank-Konzern<br />
gehören<strong>de</strong>n Gesellschaft selbst ausgegebenen eigenen Aktien, eigenen<br />
Genussrechte/Genussscheine und für die verbrieften und<br />
nicht verbrieften nachrangigen Verbindlichkeiten einer <strong>zum</strong> Commerzbank-Konzern<br />
gehören<strong>de</strong>n Gesellschaft sowie für von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> im Ausland für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n verwahrten Wertpapieren.<br />
18.5 Zins- und Gewinnanteilscheine<br />
Unterliegen <strong>de</strong>m Pfandrecht <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> Wertpapiere, ist <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong><br />
nicht berechtigt, die Herausgabe <strong>de</strong>r zu diesen Papieren gehören<strong>de</strong>n<br />
Zins- und Gewinnanteilscheine zu verlangen.<br />
19 Begrenzung <strong>de</strong>s Besicherungsanspruchs und Freigabeverpflichtung<br />
19.1 Deckungsgrenze<br />
Die <strong>ebase</strong> kann ihren Anspruch auf Bestellung o<strong>de</strong>r Verstärkung<br />
von Sicherheiten so lange geltend machen, bis <strong>de</strong>r realisierbare<br />
Wert aller Sicherheiten <strong>de</strong>n Gesamtbetrag aller Ansprüche aus <strong>de</strong>r<br />
bankmäßigen Geschäftsverbindung (Deckungsgrenze) entspricht.<br />
19.2 Freigabe<br />
Falls <strong>de</strong>r realisierbare Wert aller Sicherheiten die Deckungsgrenze<br />
nicht nur vorübergehend übersteigt, hat die <strong>ebase</strong> auf Verlangen<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n Sicherheiten nach ihrer Wahl freizugeben, und zwar in<br />
Höhe <strong>de</strong>s die Deckungsgrenze übersteigen<strong>de</strong>n Betrags; sie wird<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Auswahl <strong>de</strong>r freizugeben<strong>de</strong>n Sicherheiten auf die berechtigten<br />
Belange <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n und eines dritten Sicherungsgebers, <strong>de</strong>r<br />
für die Verbindlichkeiten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n Sicherheiten bestellt hat,<br />
Rücksicht nehmen. In diesem Rahmen ist die <strong>ebase</strong> auch verpflichtet,<br />
Aufträge <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n über die <strong>de</strong>m Pfandrecht unterliegen<strong>de</strong>n<br />
Werte auszuführen (z. B. Verkauf von Wertpapieren).
Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
19.3 Son<strong>de</strong>rvereinbarungen<br />
Ist für eine bestimmte Sicherheit ein an<strong>de</strong>rer Bewertungsmaßstab<br />
als <strong>de</strong>r realisierbare Wert o<strong>de</strong>r ist eine an<strong>de</strong>re Deckungsgrenze<br />
o<strong>de</strong>r ist eine an<strong>de</strong>re Grenze für die Freigabe von Sicherheiten vereinbart,<br />
so sind diese maßgeblich.<br />
20 Verwertung von Sicherheiten/Wahlrecht <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
20.1 Wahlrecht <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Wenn die <strong>ebase</strong> verwertet, hat sie unter mehreren Sicherheiten die<br />
Wahl. Die <strong>ebase</strong> wird <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Verwertung und <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Auswahl <strong>de</strong>r<br />
zu verwerten<strong>de</strong>n Sicherheiten auf die berechtigten Belange <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n und eines dritten Sicherungsgebers, <strong>de</strong>r für die Verbindlichkeiten<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n Sicherheiten bestellt hat, Rücksicht nehmen.<br />
20.2 Erlösgutschrift nach <strong>de</strong>m Umsatzsteuerrecht<br />
Wenn <strong>de</strong>r Verwertungsvorgang <strong>de</strong>r Umsatzsteuer unterliegt, wird<br />
die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n über <strong>de</strong>n Erlös eine Gutschrift erteilen, die<br />
als Rechnung für die Lieferung <strong>de</strong>r als Sicherheit dienen<strong>de</strong>n Sache<br />
gilt und <strong>de</strong>n Voraussetzungen <strong>de</strong>s Umsatzsteuerrechts entspricht.<br />
Beendigung <strong>de</strong>r Geschäftsverbindung<br />
21 Kündigungsrechte<br />
21.1 Kündigungsrechte <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann die gesamte Geschäftsverbindung o<strong>de</strong>r einzelne<br />
Teile <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung (wie z. B. <strong>ebase</strong> Online), für die we<strong>de</strong>r<br />
eine Laufzeit noch eine abweichen<strong>de</strong> Kündigungsregelung vereinbart<br />
ist, je<strong>de</strong>rzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.<br />
Ist für eine Geschäftsbeziehung eine Laufzeit o<strong>de</strong>r eine abweichen<strong>de</strong><br />
Kündigungsregelung vereinbart, kann eine fristlose Kündigung<br />
nur dann ausgesprochen wer<strong>de</strong>n, wenn hierfür ein wichtiger<br />
Grund vorliegt, <strong>de</strong>r es <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n, auch unter Berücksichtigung<br />
<strong>de</strong>r berechtigten Belange <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, un<strong>zum</strong>utbar wer<strong>de</strong>n lässt, die<br />
Geschäftsbeziehung fortzusetzen. Gesetzliche Kündigungsrechte<br />
bleiben hiervon unberührt. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.<br />
21.2 Kündigungsrechte <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Die <strong>ebase</strong> kann die gesamte Geschäftsbeziehung o<strong>de</strong>r einzelne Geschäftsbeziehungen,<br />
für die we<strong>de</strong>r eine Laufzeit noch eine abweichen<strong>de</strong><br />
Kündigungsregelung vereinbart ist, je<strong>de</strong>rzeit unter Einhaltung<br />
einer Kündigungsfrist von zwei Monaten kündigen.<br />
Eine fristlose Kündigung <strong>de</strong>r gesamten Geschäftsbeziehung o<strong>de</strong>r<br />
einzelner Geschäftsbeziehungen ist zulässig, wenn ein wichtiger<br />
Grund vorliegt, <strong>de</strong>r <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>ren Fortsetzung auch unter Berücksichtigung<br />
<strong>de</strong>r berechtigten Belange <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n un<strong>zum</strong>utbar<br />
wer<strong>de</strong>n lässt.<br />
Besteht <strong>de</strong>r wichtige Grund in <strong>de</strong>r Verletzung einer vertraglichen<br />
Pflicht, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe<br />
bestimmten angemessenen Frist o<strong>de</strong>r nach erfolgloser Abmahnung<br />
zulässig – es sei <strong>de</strong>nn, dies ist wegen <strong>de</strong>r Beson<strong>de</strong>rheiten<br />
<strong>de</strong>s Einzelfalls (§ 323 Absätze 2 und 3 <strong>de</strong>s Bürgerlichen Gesetzbuchs)<br />
entbehrlich.<br />
21.3 Folgen nach Wirksamwer<strong>de</strong>n einer Kündigung<br />
Nach <strong>de</strong>m Wirksamwer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Kündigung eines <strong>Depot</strong>- o<strong>de</strong>r Kontovertrags<br />
wird das auf <strong>de</strong>m jeweiligen Konto befindliche Guthaben<br />
auf das Konto flex ausbezahlt, sofern nichts Abweichen<strong>de</strong>s in <strong>de</strong>n<br />
jeweiligen Son<strong>de</strong>rbedingungen vereinbart ist. Auf schriftliche Weisung<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, o<strong>de</strong>r wenn kein Konto flex vorhan<strong>de</strong>n ist, kann<br />
ein etwaiges Guthaben auf ein Konto <strong>bei</strong> einem an<strong>de</strong>ren Kredit -<br />
institut überwiesen o<strong>de</strong>r per Verrechnungsscheck an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n<br />
ausgezahlt wer<strong>de</strong>n. Sofern ein Konto flex besteht, wer<strong>de</strong>n eventuelle<br />
Sollsal<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> per Lastschrift im Einzugsermächtigungsverfahren<br />
von <strong>de</strong>r angegebenen externen Bankverbindung<br />
eingezogen. Dies gilt jeweils entsprechend für <strong>de</strong>n Fall, dass <strong>de</strong>r<br />
Kontovertrag und <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>vertrag gemeinsam gekündigt wer<strong>de</strong>n.<br />
Gegenwert <strong>de</strong>m Konto flex gutgeschrieben bzw. auf eine angegebene<br />
externe Bankverbindung überwiesen o<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
per Verrechnungsscheck an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n ausbezahlt. Auf schriftliche<br />
Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n können die auf <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> verbuchten<br />
Anteile auch auf ein <strong>Depot</strong> <strong>bei</strong> einem an<strong>de</strong>ren Kreditinstitut übertragen<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
21.3.2 Folgen einer Kündigung <strong>de</strong>s Kontos bzw. mehrerer Konten<br />
Das Konto flex bleibt im Falle einer Kündigung von einem o<strong>de</strong>r<br />
mehreren Konto- und/o<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>produkten weiterhin bestehen.<br />
Eine separate Kündigung <strong>de</strong>s Konto flex <strong>bei</strong> Bestehen weiterer<br />
Konto- und/o<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>produkte ist grundsätzlich nicht möglich.<br />
Falls <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> mehrere Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> führt und lediglich<br />
ein Konto kündigt, bleiben die übrigen Konten sowie das Konto<br />
flex weiterhin bestehen.<br />
Schutz <strong>de</strong>r Einlagen<br />
22 Einlagensicherung<br />
Die <strong>ebase</strong> ist <strong>de</strong>m Einlagensicherungsfonds <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>sverban<strong>de</strong>s<br />
<strong>de</strong>utscher Banken e. V. und <strong>de</strong>r Entschädigungseinrichtung <strong>de</strong>utscher<br />
Banken GmbH angeschlossen. Hierdurch sind alle Verbindlichkeiten,<br />
die in <strong>de</strong>r Bilanzposition „Verbindlichkeiten gegenüber Kun<strong>de</strong>n“<br />
auszuweisen sind, gesichert. Hierzu zählen Sicht-, Termin- und<br />
Spareinlagen einschließlich auf <strong>de</strong>n Namen lauten<strong>de</strong>r Sparbriefe. Die<br />
Sicherungsgrenze je Gläubiger beträgt bis <strong>zum</strong> 31. Dezember 2014<br />
30 %, bis <strong>zum</strong> 31. Dezember 2019 20 %, bis <strong>zum</strong> 31. Dezember 2024<br />
15 % und ab <strong>de</strong>m 1. Januar 2025 8,75 % <strong>de</strong>s für die Einlagensicherung<br />
maßgeblichen haften<strong>de</strong>n Eigenkapitals <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Für Einlagen, die<br />
nach <strong>de</strong>m 31. Dezember 2011 begrün<strong>de</strong>t o<strong>de</strong>r prolongiert wer<strong>de</strong>n,<br />
gelten, unabhängig vom Zeitpunkt <strong>de</strong>r Begründung <strong>de</strong>r Einlage, die<br />
jeweils neuen Sicherungsgrenzen ab <strong>de</strong>n vorgenannten Stichtagen.<br />
Für Einlagen, die vor <strong>de</strong>m 31. Dezember 2011 begrün<strong>de</strong>t wur<strong>de</strong>n, gelten<br />
die alten Sicherungsgrenzen bis zur Fälligkeit <strong>de</strong>r Einlage o<strong>de</strong>r bis<br />
<strong>zum</strong> nächstmöglichen Kündigungstermin. Die jeweilige Sicherungsgrenze<br />
wird <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf Verlangen bekannt gegeben.<br />
Sie kann auch im Internet unter „www.bankenverband.<strong>de</strong>“ abgefragt<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
22.1 Sicherung von Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften<br />
Ist die <strong>ebase</strong> pflichtwidrig außer Stan<strong>de</strong>, Wertpapiere <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
zurückzugeben, so besteht neben <strong>de</strong>r Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> im Entschädigungsfall<br />
ein Entschädigungsanspruch gegen die Entschädigungseinrichtung<br />
<strong>de</strong>utscher Banken GmbH. Der Anspruch gegen<br />
die Entschädigungseinrichtung ist <strong>de</strong>r Höhe nach begrenzt auf 90 %<br />
<strong>de</strong>s Werts dieser Wertpapiere, maximal jedoch auf <strong>de</strong>n Gegenwert<br />
von 20.000 EUR.<br />
22.2 Ausnahmen vom Einlegerschutz<br />
Nicht geschützt sind For<strong>de</strong>rungen, über die die <strong>ebase</strong> Inhaberpapiere<br />
ausgestellt hat, wie z. B. Inhaberschuldverschreibungen und<br />
Inhabereinlagenzertifikate sowie Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten.<br />
22.3 Ergänzen<strong>de</strong> Geltung <strong>de</strong>s Statuts <strong>de</strong>s Einlagensicherungsfonds<br />
<strong>Weg</strong>en weiterer Einzelheiten <strong>de</strong>s Sicherungsumfangs wird auf § 6<br />
<strong>de</strong>s Statuts <strong>de</strong>s Einlagensicherungsfonds verwiesen, das auf Verlangen<br />
zur Verfügung gestellt wird.<br />
22.4 For<strong>de</strong>rungsübergang<br />
Soweit <strong>de</strong>r Einlagensicherungsfonds o<strong>de</strong>r ein von ihm Beauftragter<br />
Zahlungen an einen Kun<strong>de</strong>n leistet, gehen <strong>de</strong>ssen For<strong>de</strong>rungen gegen<br />
die <strong>ebase</strong> in entsprechen<strong>de</strong>r Höhe mit allen Nebenrechten Zug<br />
um Zug auf <strong>de</strong>n Einlagensicherungsfonds über.<br />
22.5 Auskunftserteilung<br />
Die <strong>ebase</strong> ist befugt, <strong>de</strong>m Einlagensicherungsfonds o<strong>de</strong>r einem von<br />
ihm Beauftragten alle in diesem Zusammenhang erfor<strong>de</strong>rlichen<br />
Auskünfte zu erteilen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.<br />
21.3.1 Folgen einer Kündigung <strong>de</strong>s/<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>s<br />
Nach <strong>de</strong>m Wirksamwer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Kündigung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags<br />
wer<strong>de</strong>n die auf <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> verbuchten Anteile veräußert und <strong>de</strong>r
Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Außergerichtliche Streitschlichtung<br />
23 Außergerichtliche Streitschlichtung<br />
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> besteht für Verbraucher<br />
die Möglichkeit, <strong>de</strong>n Ombudsmann <strong>de</strong>r privaten Banken anzurufen.<br />
Näheres regelt die „Verfahrensordnung für die Schlichtung<br />
von Kun<strong>de</strong>nbeschwer<strong>de</strong>n im <strong>de</strong>utschen Bankgewerbe“, die auf<br />
Wunsch zur Verfügung gestellt wird o<strong>de</strong>r im Internet unter „www.bankenverband.<strong>de</strong>“<br />
abrufbar ist. Die Beschwer<strong>de</strong> ist schriftlich an die<br />
Kun<strong>de</strong>nbeschwer<strong>de</strong>stelle <strong>bei</strong>m Bun<strong>de</strong>sverband <strong>de</strong>utscher Banken<br />
e. V., Postfach 04 03 07, 10062 Berlin, zu richten. Ferner besteht für<br />
<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n die Möglichkeit, sich je<strong>de</strong>rzeit schriftlich o<strong>de</strong>r zur dortigen<br />
Nie<strong>de</strong>rschrift <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>sanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht,<br />
Graurheindorfer Straße 108, BA 35, 53117 Bonn und Marie-<br />
Curie-Straße 24–28, 60439 Frankfurt, über Verstöße <strong>de</strong>r Bank gegen<br />
das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG), die §§ 675 c bis 676 c<br />
<strong>de</strong>s Bürgerlichen Gesetzbuchs o<strong>de</strong>r gegen Artikel 248 <strong>de</strong>s Einführungsgesetzes<br />
<strong>zum</strong> Bürgerlichen Gesetzbuch zu beschweren.<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Bahnhofstraße 20<br />
85609 Aschheim<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefax: +49 (0) 89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
F 1437.11– 05/2013
Informationen über die European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
nach § 31 Abs. 3 Wertpapierhan<strong>de</strong>lsgesetz (WpHG)<br />
1 Name und Anschrift<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Bahnhofstraße 20, 85609 Aschheim, Deutschland<br />
Telefon: +49 (0) 89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0) 89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
Internetseite: www.<strong>ebase</strong>.com<br />
2 Kommunikationswege und -sprache<br />
Maßgebliche Sprache für das jeweilige Vertragsverhältnis und die<br />
Kommunikation mit <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n ist Deutsch. Alle für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n bestimmten<br />
Dokumente und Informationen von <strong>de</strong>r European Bank for<br />
Financial Services GmbH (nachfolgend „<strong>ebase</strong>“ genannt) wer<strong>de</strong>n in<br />
<strong>de</strong>utscher Sprache verfasst. Die Kommunikation bzw. das Reporting/<br />
Mitteilungen von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> können je nach Anlass schriftlich, tele -<br />
fonisch, per Telefax und/o<strong>de</strong>r per elektronischer Nachrichtenübermittlung<br />
(E-Mail) in <strong>de</strong>utscher Sprache erfolgen. Für die Auftragserteilung<br />
gelten die Regelungen in <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privat -<br />
anleger, <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend<br />
„Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong>“ genannt), <strong>de</strong>n Bedingungen<br />
für das Managed <strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen<br />
für das Managed <strong>Depot</strong>“ genannt), <strong>de</strong>n Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag<br />
gemäß Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger,<br />
<strong>de</strong>n Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
(<strong>ebase</strong> ® ), <strong>de</strong>n Bedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for<br />
Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger, <strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
(<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger, <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
mit Konto flex für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> mit Konto flex“ genannt), <strong>de</strong>n Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr,<br />
<strong>de</strong>n Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen, ggf.<br />
weitere Bedingungen/Son<strong>de</strong>rbedingungen für Privatanleger sowie<br />
<strong>de</strong>n Preis- und Leis tungs ver zeich nis sen in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen<br />
Fassung. Urkun<strong>de</strong>n und sonstige Nachweise sind <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in <strong>de</strong>utscher<br />
Sprache vorzu legen; fremdsprachige Dokumente sind auf Verlangen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in <strong>de</strong>utscher Übersetzung vorzulegen.<br />
6 Verwahrung von Finanzinstrumenten<br />
Die Verwahrung von Wertpapieren erfolgt gemäß <strong>de</strong>n Bedingungen für<br />
das Investment <strong>Depot</strong>, <strong>de</strong>n Bedingungen für das Managed <strong>Depot</strong>, <strong>de</strong>n<br />
Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz<br />
für Privatanleger, <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> mit Konto flex sowie <strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen für <strong>Depot</strong>s und<br />
Konten für Privatanleger.<br />
7 Informationen über Finanzinstrumente<br />
Informationen über Finanzinstrumente stellt die <strong>ebase</strong> ihren Kun<strong>de</strong>n<br />
grundsätzlich mit <strong>de</strong>r Broschüre „Basisinformationen über die Vermögensanlage<br />
in Investmentfonds“ direkt o<strong>de</strong>r über ihre Vertriebspartner<br />
zur Verfügung. Der Verkaufsprospekt bzw. die Wesentlichen Anlegerinformationen/Key<br />
Investor Document (KID) <strong>de</strong>s jeweiligen im Fondsspektrum<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> aufgenommenen Investmentfonds sowie <strong>de</strong>ssen<br />
weitere Verkaufsunterlagen sind auch auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) abrufbar. Diese Unterlagen können als Druck ver -<br />
sion auch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>r jeweiligen Investmentgesellschaft<br />
angefor<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n.<br />
8 Kosten und Nebenkosten<br />
Die <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> anfallen<strong>de</strong>n Kosten und Nebenkosten sind im jeweils<br />
aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (nachfolgend „Preis- und Leistungsver zeichnis“ genannt)<br />
ersichtlich. Das jeweils aktuell gültige Preis- und Leis tungs -<br />
verzeichnis kann auch auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com)<br />
abgerufen wer<strong>de</strong>n.<br />
9 Grundsätze <strong>zum</strong> Umgang mit Interessenkonflikten<br />
Die Grundsätze <strong>zum</strong> Umgang mit Interessenkonflikten sind im Informationsblatt<br />
„Der Kun<strong>de</strong> und die <strong>ebase</strong>“ (Conflict of Interest Policy)<br />
angegeben. Diese kann auch je<strong>de</strong>rzeit <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angefor<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n.<br />
Sie ist auch auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) abrufbar.<br />
Regelungen zur Vereinnahmung und Gewährung von Zuwendungen<br />
fin<strong>de</strong>n sich auch im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leis -<br />
tungsverzeichnis.<br />
3 Hauptgeschäftstätigkeit<br />
Die <strong>ebase</strong> ist im Han<strong>de</strong>lsregister <strong>de</strong>s Amtsgerichts München eingetragen.<br />
Unternehmensgegenstand <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ist die Annahme frem<strong>de</strong>r<br />
Gel<strong>de</strong>r als Einlagen o<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>rer unbedingt rückzahlbarer Gel<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s<br />
Publikums (Einlagengeschäft gemäß § 1 Abs.1 Satz 2 Nr.1 Kreditwesengesetz<br />
[KWG]), die Gewährung von Gelddarlehen (Kreditgeschäft<br />
gemäß § 1 Abs.1 Satz 2 Nr. 2 KWG), die Anschaffung und Veräußerung<br />
von Wertpapieren im eigenen Namen und für frem<strong>de</strong> Rechnung<br />
(Finanz kommissions geschäft gemäß § 1 Abs.1 Satz 2 Nr. 4 KWG), die<br />
Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für an<strong>de</strong>re (<strong>Depot</strong> -<br />
geschäft gemäß § 1 Abs.1 Satz 2 Nr. 5 KWG) sowie die Verwaltung einzelner<br />
in Finanzinstrumenten angelegter Vermögen für an<strong>de</strong>re mit Entscheidungsspielraum<br />
(Finanzportfolioverwaltung gemäß § 1 Abs.1a<br />
Satz 2 Nr. 3 KWG) und die Durchführung von Zahlungsdiensten (§ 1<br />
Abs. 2 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz [ZAG]). Die <strong>ebase</strong> ist eine Bank<br />
nach <strong>de</strong>m Recht <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>srepublik Deutschland.<br />
4 Zuständige Aufsichtsbehör<strong>de</strong><br />
Bun<strong>de</strong>sanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer<br />
Str.108, BA 35, 53117 Bonn und Marie-Curie-Str.24–28, 60439 Frankfurt<br />
(Internet: www.bafin.<strong>de</strong>)<br />
5 Kun<strong>de</strong>nkategorie<br />
Die <strong>ebase</strong> behan<strong>de</strong>lt alle Kun<strong>de</strong>n als Privatkun<strong>de</strong>n i. S. d. § 31a Abs. 3<br />
WpHG.<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Bahnhofstraße 20<br />
85609 Aschheim<br />
DEUTSCHLAND<br />
F 3537.02 – 05/2013
Der Kun<strong>de</strong><br />
und die <strong>ebase</strong><br />
Conflict of Interest Policy<br />
Eine faire Geschäftsbeziehung als Grundlage für gemeinsame Erfolge<br />
Vermögensanlagen sind Vertrauensangelegenheiten. Die European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong>) ist sich dieser Verantwortung<br />
durchaus bewusst und nimmt sie auch gerne an. Die Grundlage für <strong>de</strong>n gemeinsamen Erfolg kann nur eine faire<br />
Geschäftsbeziehung sein, die <strong>de</strong>swegen in unserem Haus ein Leitmotiv darstellt.<br />
Wir sind überzeugt, dass wir verantwortungsvoll mit <strong>de</strong>m in uns gesetzten Vertrauen umgehen. In einzelnen Fällen lässt es sich<br />
<strong>de</strong>nnoch nicht umgehen, dass die berechtigten Interessen <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>n und die <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> als betriebswirtschaftlich han<strong>de</strong>ln<strong>de</strong>s<br />
Unternehmen, das zwar in erster Linie seinen Kun<strong>de</strong>n, aber auch seinen Eigentümern und Mitar<strong>bei</strong>tern verpflichtet ist, gegenläufig<br />
sein können (Interessenkonflikte). Solche Interessenkonflikte können sich nicht nur zwischen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong>, son<strong>de</strong>rn auch zwischen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n und an<strong>de</strong>ren Unternehmen <strong>de</strong>s Konzerns, <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> Geschäftsleitung, <strong>de</strong>n <strong>ebase</strong><br />
Mitar<strong>bei</strong>tern o<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>ren Personen, die mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> verbun<strong>de</strong>n sind, ergeben.<br />
Im Interesse unserer Kun<strong>de</strong>n – aber auch im eigenen Interesse – haben wir zur weitestgehen<strong>de</strong>n Vermeidung solcher Situationen<br />
unterschiedliche Maßnahmen getroffen.<br />
Die persönlichen Wertpapiergeschäfte unserer Mitar<strong>bei</strong>terinnen und Mitar<strong>bei</strong>ter mit beson<strong>de</strong>rer Funktion unterliegen beson<strong>de</strong>rs<br />
strengen Vorschriften und Anweisungen und wer<strong>de</strong>n fortwährend entsprechend überprüft, um sicherstellen zu können, dass<br />
vertrauliche Informationen, zu <strong>de</strong>nen unsere Mitar<strong>bei</strong>terinnen und Mitar<strong>bei</strong>ter eventuell Zugang haben, nicht <strong>zum</strong> eigenen,<br />
persönlichen Vorteil ausgenutzt wer<strong>de</strong>n können. Grundsätzlich gilt da<strong>bei</strong>, dass die <strong>ebase</strong> Mitar<strong>bei</strong>terinnen und Mitar<strong>bei</strong>ter nur<br />
Zugang zu <strong>de</strong>n Informationen erhalten, die zur Erledigung <strong>de</strong>r jeweiligen Aufgaben benötigt wer<strong>de</strong>n.<br />
Aufsichtsratsmandate unserer Geschäftsführer in an<strong>de</strong>ren Unternehmen sind mel<strong>de</strong>- und genehmigungspflichtig. Es besteht die<br />
Möglichkeit, dass Aufsichtsratsmandate <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> von konzernangehörigen Mitar<strong>bei</strong>tern besetzt wer<strong>de</strong>n.<br />
Eine vollständige Vermeidung von etwaigen Interessenkonflikten kann trotz <strong>de</strong>r bereits oben genannten und zahlreicher<br />
weiterer Maßnahmen nicht für alle möglichen Einzelfälle vollständig ausgeschlossen wer<strong>de</strong>n. Ein offener und ehrlicher Umgang<br />
mit dieser Tatsache ist nach unserem Verständnis die Grundlage für eine faire Geschäftsbeziehung.<br />
Grundsätzlich sind unter an<strong>de</strong>rem nachstehen<strong>de</strong> Umstän<strong>de</strong> dazu geeignet, einen möglichen Interessenkonflikt begrün<strong>de</strong>n zu<br />
können, wo<strong>bei</strong> wir <strong>de</strong>r festen Überzeugung sind, dass aufgrund <strong>de</strong>r internen Ar<strong>bei</strong>tsabläufe, Anweisungen, Kontrollen und Prüfungen<br />
verhin<strong>de</strong>rt wird, dass etwaige Interessenkonflikte zu Lasten unserer Kun<strong>de</strong>n gehen:
Die <strong>ebase</strong> bietet die <strong>Depot</strong>führung mit einem umfangreichen Fondsspektrum mit Fonds von verschie<strong>de</strong>nen Kapitalanlage-/<br />
Investmentgesellschaften an. Darüber hinaus bietet die <strong>ebase</strong> die Finanzportfolioverwaltung in Form einer standardisierten<br />
Vermögensverwaltung an sowie ein Kontokorrentkonto (Konto flex) sowie Tagesgeld- und Festgeldkonten im Zahlungsverkehrsund<br />
Einlagenbereich. Für die Aufnahme von Fonds in das Fondsspektrum <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, das auch im Rahmen <strong>de</strong>r Finanzportfolioverwaltung<br />
herangezogen wird, können neben <strong>de</strong>r Produktqualität auch an<strong>de</strong>re sachfrem<strong>de</strong> Auswahlkriterien ausschlaggebend<br />
sein. Als solche sachfrem<strong>de</strong>n Auswahlkriterien kommen z. B. beson<strong>de</strong>re Beziehungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> mit Emittenten von Finanzinstrumenten,<br />
etwa <strong>bei</strong> Konzernzugehörigkeit o<strong>de</strong>r Kooperationen, die Abwicklung bzw. Verwahrung <strong>de</strong>r jeweiligen Investmentfonds,<br />
die Höhe <strong>de</strong>r Provisionszahlungen, welche abhängig vom Bestand von <strong>de</strong>r jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
und/o<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Gattungsart sein können, die Be<strong>de</strong>utung <strong>de</strong>r Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft als Werbekun<strong>de</strong><br />
in online Medien <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> sowie <strong>de</strong>r Erhalt von Zuwendungen (z. B. in Form von Incentive-Veranstaltungen, Einladungen von<br />
Produktgebern und/o<strong>de</strong>r Vermittlern/Vertriebspartnern und Give-aways) an die <strong>ebase</strong> in Betracht. Diese Leistungen nutzen wir<br />
dazu, unsere Dienstleistungen in hoher Qualität zu erbringen und fortlaufend zu verbessern. Bei <strong>de</strong>r standardisierten Vermögensverwaltung<br />
kann zusätzlich das eigene Umsatzinteresse <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> am Absatz <strong>de</strong>r Investmentanteile im Gegensatz <strong>zum</strong><br />
Kun<strong>de</strong>ninteresse stehen o<strong>de</strong>r eine erfolgsabhängige Vergütung von Mitar<strong>bei</strong>tern, die Erlangung von nicht öffentlich bekannten<br />
Informationen o<strong>de</strong>r persönliche Beziehungen <strong>de</strong>r Mitar<strong>bei</strong>ter o<strong>de</strong>r verbun<strong>de</strong>ner Personen in Aufsichts- o<strong>de</strong>r Beiräten zu<br />
sachfrem<strong>de</strong>n Erwägungen führen. In <strong>de</strong>r standardisierten Vermögensverwaltung wer<strong>de</strong>n die Entscheidungen über <strong>de</strong>n Kauf und<br />
Verkauf von Investmentanteilen im Rahmen <strong>de</strong>r mit unseren Kun<strong>de</strong>n vertraglich vereinbarten Anlagerichtlinien getroffen, ohne<br />
im Einzelfall die Zustimmung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n einzuholen. Auch diese Konstellation kann einen Interessenkonflikt entstehen lassen<br />
o<strong>de</strong>r verstärken. Den hieraus resultieren<strong>de</strong>n Risiken begegnen wir durch geeignete organisatorische Maßnahmen, insbeson<strong>de</strong>re<br />
durch einen am Kun<strong>de</strong>n ausgerichteten Auswahlprozess. Ferner legen wir unseren Kun<strong>de</strong>n vor Abschluss eines Vermögensverwaltungsvertrags<br />
unsere Verwaltungsvergütung offen. Da nur eine gute und objektive Produktauswahl sowie eine objektiv<br />
erfolgreiche und nachprüfbare Erbringung von Dienstleistungen <strong>de</strong>n langfristigen Erfolg <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> sicherstellen kann, ist es<br />
auch in unserem Sinne, beson<strong>de</strong>ren Wert darauf zu legen, eine umfangreiche und qualitativ hochwertige Produkt- und Dienstleistungspalette<br />
anbieten zu können.<br />
Selbstverständlich können immer wie<strong>de</strong>r Situationen auftreten, in <strong>de</strong>nen ein betriebswirtschaftlich han<strong>de</strong>ln<strong>de</strong>s Unternehmen<br />
die berechtigten Kun<strong>de</strong>ninteressen einerseits und die wirtschaftliche Tragfähigkeit und Machbarkeit an<strong>de</strong>rerseits in einem<br />
ausgewogenen Verhältnis berücksichtigen muss (Kosten-Nutzen-Prinzip). Die <strong>ebase</strong> setzt daher alles daran, solche Interessenkonflikte<br />
von vornherein auszuschließen bzw. zu begrenzen.<br />
Um <strong>de</strong>n Einfluss sachfrem<strong>de</strong>r Erwägungen in unserer Produkt- und Dienstleistungspalette möglichst zu vermei<strong>de</strong>n, hat die <strong>ebase</strong><br />
sich selbst und ihre Mitar<strong>bei</strong>ter zur Einhaltung hoher Standards und zur Wahrung <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>ninteressen verpflichtet, welche<br />
durch eine unabhängige Compliance-Stelle, die in direkter Verantwortung <strong>de</strong>r Geschäftsführung unterstellt ist, überwacht und<br />
laufend weiterentwickelt wer<strong>de</strong>n.<br />
Im Einzelnen ergreift die <strong>ebase</strong> u. a. folgen<strong>de</strong> Maßnahmen:<br />
• Regelungen über die Annahme und Gewährung von Zuwendungen, sowie <strong>bei</strong> Bedarf <strong>de</strong>ren Offenlegung<br />
• Schaffung von Vertraulichkeitsbereichen durch Errichtung von Informationsbarrieren, die Trennung von Verantwortlichkeiten<br />
• und/o<strong>de</strong>r räumliche Trennung<br />
• Schaffung von organisatorischen Vorgaben, z. B. zur Vermeidung von Vergütungssystemen mit sachfrem<strong>de</strong>r Lenkungswirkung<br />
• Das Führen von Beobachtungs- und Sperrlisten, die unter an<strong>de</strong>rem dazu dienen, mögliche Interessenkonflikte durch Verbote<br />
• von Geschäften zu vermei<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>n Missbrauch von Insi<strong>de</strong>rinformationen zu verhin<strong>de</strong>rn<br />
• Offenlegung von Wertpapiergeschäften solcher Mitar<strong>bei</strong>ter gegenüber <strong>de</strong>r Compliance-Stelle, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>nen im Rahmen ihrer<br />
• Tätigkeit Interessenkonflikte auftreten können<br />
• Schulung <strong>de</strong>r Mitar<strong>bei</strong>ter<br />
Interessenkonflikte, die sich <strong>de</strong>nnoch nicht vermei<strong>de</strong>n lassen können, wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m betroffenen Kun<strong>de</strong>n gegenüber offengelegt.<br />
Sollte zur Abwicklung <strong>Ihr</strong>es Kaufes o<strong>de</strong>r Verkaufes ein Fremdwährungsgeschäft notwendig wer<strong>de</strong>n (dies fällt z. B. an, wenn Sie<br />
mit EUR einen in US-Dollar notierten Investmentfonds kaufen möchten), bedienen wir uns grundsätzlich Unternehmen aus <strong>de</strong>m<br />
Commerzbank-Konzern.
Sofern beson<strong>de</strong>re Umstän<strong>de</strong> eintreten, die es <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> als Kommissionärin unmöglich machen, Ausführungsgeschäfte wie<br />
Kauf-/Verkaufs-/Umschichtungsaufträge von Investmentanteilen auszuführen, z. B. weil für einzelne Fonds keine weiteren Investmentanteile<br />
ausgegeben wer<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r die Ausgabe weiterer Investmentanteile durch die jeweilige Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
limitiert o<strong>de</strong>r abgelehnt wur<strong>de</strong>, sind anteilsmäßige Ausführungen, rationierte Zuteilungen o<strong>de</strong>r die Löschung<br />
<strong>de</strong>r Aufträge möglich. Nach Teilausführungen o<strong>de</strong>r Löschung <strong>de</strong>r Aufträge wird <strong>de</strong>r Ausführungsauftrag geschlossen. Die <strong>ebase</strong><br />
wird <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n hierüber unverzüglich informieren.<br />
Ein wirtschaftlich han<strong>de</strong>ln<strong>de</strong>s Unternehmen sollte auch im Interesse <strong>de</strong>s einzelnen Kun<strong>de</strong>n liegen.<br />
Beispielsweise seien hier die unterschiedlichen Feiertagsregelungen innerhalb Deutschlands und Europas erwähnt. Für eine<br />
gewisse Anzahl <strong>de</strong>r in unserem Fondsspektrum enthaltenen Investmentfonds erfolgt eine Preisfeststellung an Tagen, die am<br />
Geschäftssitz <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> Feiertage und damit keine Bankar<strong>bei</strong>tstage sind. Die zusätzlichen Kosten, die für <strong>de</strong>n Einsatz von<br />
Mitar<strong>bei</strong>terinnen und Mitar<strong>bei</strong>tern an solchen Feiertagen anfallen wür<strong>de</strong>n, wür<strong>de</strong>n es uns aller Wahrscheinlichkeit nach nicht<br />
gestatten, <strong>de</strong>n Ihnen angebotenen Service weiterhin zu <strong>de</strong>m bisherigen <strong>Depot</strong>führungsentgelt anbieten zu können.<br />
Abschließend noch ein Wort zu <strong>Ihr</strong>em Vermittler<br />
Möglicherweise können auch <strong>bei</strong> <strong>Ihr</strong>em Vermittler Interessenkonflikte entstehen und bestehen. Ursachen dafür könnten z. B.<br />
sein, dass <strong>Ihr</strong> Vermittler in Abhängigkeit von <strong>de</strong>n an Sie vermittelten Investmentfonds sowohl Teile <strong>de</strong>r Vertriebsprovision als<br />
auch eine zeitlich gewichtete laufen<strong>de</strong> Vertriebsprovision sowie gegebenenfalls weitere Zuwendungen (z. B. in Form von Incentive-Veranstaltungen,<br />
Einladungen von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> o<strong>de</strong>r Give-aways) erhalten kann. Die laufen<strong>de</strong> Vertriebsprovision wird da<strong>bei</strong><br />
aus <strong>de</strong>r Verwaltungsvergütung <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds <strong>de</strong>r Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft jeweils zunächst an die <strong>ebase</strong><br />
gezahlt, welche diese teilweise o<strong>de</strong>r ganz an <strong>Ihr</strong>en Vermittler bzw. seine Vertriebsorganisation weiterleitet. Ihnen entstehen<br />
hieraus selbstverständlich keine zusätzlichen Kosten. Zugrun<strong>de</strong> liegen<strong>de</strong> sachfrem<strong>de</strong> Auswahlkriterien können <strong>bei</strong> <strong>Ihr</strong>em Vermittler<br />
z. B. die Konzernzugehörigkeit, die Höhe <strong>de</strong>r Provisionszahlungen, welche abhängig vom Bestand, von <strong>de</strong>r jeweiligen<br />
Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft und/o<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r Gattungsart sein können, <strong>de</strong>r Erhalt von Zuwendungen (z. B. Geldo<strong>de</strong>r<br />
Sachprämien, Incentive-Veranstaltungen, Einladungen von Produktgebern und/o<strong>de</strong>r Vermittlern o<strong>de</strong>r Give-aways) sein. Ob<br />
und inwieweit weitere etwaige Interessenkonflikte <strong>bei</strong> <strong>Ihr</strong>em Vermittler vorliegen, ist uns nicht bekannt, da dies insbeson<strong>de</strong>re<br />
auch von <strong>de</strong>ssen jeweiligem Geschäftsmo<strong>de</strong>ll abhängig sein kann. Sicherlich steht <strong>Ihr</strong> Vermittler Ihnen für ein Gespräch, insbeson<strong>de</strong>re<br />
auch hinsichtlich etwaiger Provisionszahlungsflüsse, gerne zur Verfügung.<br />
Grundsätze zur Or<strong>de</strong>rausführung<br />
Die <strong>ebase</strong> nutzt zur Beschaffung von Fondsanteilen, gegebenenfalls unter Einschaltung eines Zwischenkommissionärs, nur die<br />
jeweilige Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft. Wir möchten darauf hinweisen, dass es weitere Bezugsquellen für Fondsanteile<br />
(z. B. Börsen) gibt, über die eine Beschaffung im Einzelfall unter gewissen Umstän<strong>de</strong>n auch günstiger durchgeführt wer<strong>de</strong>n<br />
könnte. Allerdings sind wir <strong>de</strong>r Meinung, dass nicht die Fondsanteilbeschaffung isoliert ohne Berücksichtigung <strong>de</strong>s zusätzlichen<br />
<strong>ebase</strong> Leistungsspektrums betrachtet wer<strong>de</strong>n sollte.<br />
F 2633.09 30-07/13<br />
Weitere Informationen über <strong>ebase</strong><br />
fin<strong>de</strong>n Sie auf unserer Website:<br />
www.<strong>ebase</strong>.com<br />
Kun<strong>de</strong>nhotline: 089 / 45 46 08 90<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München
Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
1 Leistungsangebot<br />
1.1 Mit <strong>ebase</strong> Online stellt die European Bank for Financial Services<br />
GmbH (nachfolgend „<strong>ebase</strong>“ genannt) <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber<br />
(nachfolgend „Kun<strong>de</strong>“ genannt) die <strong>Depot</strong>-/Kontoführung per Internet<br />
zur Verfügung. <strong>ebase</strong> Online wird in zwei Ausprägungen angeboten.<br />
„Online-Zugang“ stellt die Basisleistung dar („nur Sicht“), „Online-Zugang<br />
mit Transaktion“ die Erweiterung um die Berechtigung<br />
<strong>zum</strong> Online-Transaktionsabschluss.<br />
1.2 <strong>ebase</strong> Online wird <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>-/Kontoeröffnung o<strong>de</strong>r nachträglich<br />
über die Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) beantragt. Der<br />
Kun<strong>de</strong> und die <strong>ebase</strong> verein baren, dass Willenserklärungen im Rahmen<br />
von Bankgeschäften auch über Internet abgegeben wer<strong>de</strong>n<br />
können.<br />
1.3 Zur Nutzung <strong>de</strong>s Online-Banking gelten die mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geson<strong>de</strong>rt<br />
vereinbarten Verfügungslimite.<br />
2 Zugang zu <strong>ebase</strong> Online<br />
2.1 Online-Zugang (zur Sicht)<br />
Der Online-Zugang ermöglicht <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n, seine <strong>Depot</strong>-/ Konto -<br />
bestän<strong>de</strong>, <strong>Depot</strong>-/ Kontoumsätze und Online-Abrechnungen bzw.<br />
Rechnungsabschlüsse sowie <strong>Depot</strong>-/ Konto auszüge und sonstige<br />
Informationen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> einzusehen, herunterzula<strong>de</strong>n, auszu -<br />
drucken und auf seinem PC zu archivieren.<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann mit <strong>de</strong>r Berechtigung <strong>zum</strong> „Online-Zugang“ über<br />
<strong>ebase</strong> Online keine Transaktionen durchführen, die zu Geldbewegungen<br />
führen. Der Kun<strong>de</strong> kann solche Aufträge erteilen, die nicht<br />
zu Geldbewegungen führen, wie z. B. zur Konfiguration von Online-<br />
Abrechnungen/-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszügen, Ein rich tung von Benachrichtigungen<br />
<strong>bei</strong> Überschreitung von Fondspreislimits und Stammdatenän<strong>de</strong>rungen<br />
nach Maßgabe <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
2.2 Online-Zugang mit Transaktion<br />
Dieser Zugang ermöglicht <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n, zusätzlich zu <strong>de</strong>n unter Nr.<br />
2.1 genannten Punkten, Transaktionen durchzuführen, die zu Geldbewegungen<br />
auf seinem <strong>Depot</strong>/Konto führen, wie z. B. Kauf, Verkauf,<br />
Fondsumschichtung, Terminaufträge, Limitaufträge, Einrichtung<br />
und Än<strong>de</strong>rung von Spar- und Entnahmeplänen sowie die Vornahme<br />
von Überweisungen und das Löschen von <strong>Depot</strong>transaktionsaufträgen<br />
(unter Beachtung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> Cut-off-Zeiten <strong>de</strong>s jeweiligen<br />
Fonds).<br />
2.2.1 Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> nur das PIN-Verfahren nutzt, wer<strong>de</strong>n alle Transaktionen<br />
ausschließlich zugunsten bzw. zulasten <strong>de</strong>r vom Kun<strong>de</strong>n<br />
angegebenen externen Bankverbindung o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>m <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
geführten Konto flex durchgeführt.<br />
2.2.2 Nutzt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> zusätzlich auch ein TAN-Verfahren, kann er unter<br />
an<strong>de</strong>rem Überweisungen zulasten seines Konto flex auch an Drittbanken<br />
vornehmen. Ergänzend hierzu gelten die Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
(<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Son<strong>de</strong>rbedingungen für<br />
Konten“ genannt).<br />
3 Voraussetzungen zur Nutzung <strong>de</strong>s Online-Banking<br />
3.1 Technische Voraussetzungen<br />
Für die Online-Nutzung benötigt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> einen Internetzugang.<br />
Dieser Netzzugang wird nicht von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bereitgestellt.<br />
3.2 Sonstige Voraussetzungen<br />
Der Kun<strong>de</strong> benötigt für die Abwicklung von Bankgeschäften mittels<br />
Online-Banking die mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vereinbarten personalisierten Sicherheitsmerkmale<br />
(siehe Nr. 3.3) und eine externe Bankverbindung;<br />
sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> am TAN-Verfahren teilnimmt, benötigt er<br />
zusätz lich ein Authentifizierungsinstrument, um sich gegenüber <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> als berechtigter Kun<strong>de</strong> auszuweisen und Aufträge zu autorisieren<br />
(siehe Nr. 3.4).<br />
3.3 Personalisierte Sicherheitsmerkmale<br />
Personalisierte Sicherheitsmerkmale, die auch alphanumerisch sein<br />
können, sind:<br />
• die persönliche I<strong>de</strong>ntifikationsnummer (PIN)<br />
• einmal verwendbare Transaktionsnummern (TAN)<br />
3.4 Authentifizierungsinstrumente<br />
Die TAN können <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n auf folgen<strong>de</strong>n Authentifizierungs -<br />
instrumenten zur Verfügung gestellt wer<strong>de</strong>n:<br />
• mittels eines mobilen Endgeräts (z. B. Mobiltelefon) <strong>zum</strong> Empfang<br />
von TAN per SMS<br />
• auf einem sonstigen Authentifizierungsinstrument, auf <strong>de</strong>m sich<br />
Signaturschlüssel befin<strong>de</strong>n.<br />
4 Zugang <strong>zum</strong> Online-Banking/Systemverfügbarkeit<br />
4.1 Zugang <strong>zum</strong> Online-Banking<br />
Der Kun<strong>de</strong> erhält Zugang <strong>zum</strong> Online-Banking, wenn<br />
• er die <strong>Depot</strong>-/Kontonummer, seine individuelle zusätzliche Sicher -<br />
heitsabfrage und seine PIN übermittelt hat,<br />
• die Prüfung dieser Daten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eine Zugangsberechtigung<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n ergeben hat und<br />
• keine Sperre <strong>de</strong>s Zugangs (siehe Nr. 10) vorliegt.<br />
Nach Gewährung <strong>de</strong>s Zugangs <strong>zum</strong> Online-Banking kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong><br />
Informationen abrufen o<strong>de</strong>r Aufträge erteilen.<br />
4.2 Systemverfügbarkeit<br />
Die Verfügbarkeit von <strong>ebase</strong> Online kann aus technischen o<strong>de</strong>r betrieblichen<br />
Grün<strong>de</strong>n, die nicht von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu vertreten sind (z. B.<br />
höhere Gewalt, Störung <strong>de</strong>r Telekommunikations- o<strong>de</strong>r Netzverbindungen),<br />
zeitweilig nicht gegeben sein. Zeitweilige Verfügbarkeitsbeschränkungen<br />
sind ferner möglich aufgrund <strong>de</strong>r Durchführung<br />
system bedingter Wartungs- o<strong>de</strong>r Instandsetzungsar<strong>bei</strong>ten, die für<br />
einen ungestörten Betriebsablauf von <strong>ebase</strong> Online im Interesse <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n erfor<strong>de</strong>rlich sind.<br />
5 Online-Banking-Aufträge<br />
5.1 Auftragserteilung und Autorisierung mittels PIN<br />
Der Kun<strong>de</strong> muss die zur Beauftragung angezeigten Daten auf Vollständigkeit<br />
und Richtigkeit prüfen. Transaktionen gelten dann als<br />
rechtsverbindlich beauftragt, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> diese mit seiner PIN<br />
bestätigt und an die <strong>ebase</strong> übermittelt hat.<br />
5.2 Auftragserteilung und Autorisierung mittels TAN<br />
Der Kun<strong>de</strong> muss Online-Banking-Aufträge (z. B. Überweisungen) zu<br />
<strong>de</strong>ren Wirksamkeit mit <strong>de</strong>m vereinbarten personalisierten Sicherheitsmerkmal<br />
(TAN) autorisieren und <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> mittels Online-<br />
Banking übermitteln. Die <strong>ebase</strong> bestätigt mittels Online-Banking<br />
<strong>de</strong>n Eingang <strong>de</strong>s Auftrags.<br />
5.3 Meldung nach Außenwirtschaftsverordnung (AWV)<br />
Bei Zahlungen zugunsten Gebietsfrem<strong>de</strong>r ist die Meldung gemäß<br />
AWV zu beachten.<br />
5.4 Wi<strong>de</strong>rruf von Aufträgen<br />
Die Wi<strong>de</strong>rrufbarkeit eines Online-Banking-Auftrags richtet sich nach<br />
<strong>de</strong>n für die jeweilige Auftragsart gelten<strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
(z. B. Bedingungen für <strong>de</strong>n Überweisungsverkehr). Der Wi<strong>de</strong>rruf von<br />
Aufträgen kann nur außerhalb <strong>de</strong>s Online-Banking erfolgen, es sei<br />
<strong>de</strong>nn, die <strong>ebase</strong> sieht eine Wi<strong>de</strong>rrufsmöglichkeit im Online-Banking<br />
ausdrücklich vor.<br />
6 Bear<strong>bei</strong>tung von Online-Banking-Aufträgen durch die <strong>ebase</strong><br />
(1) Alle Online-Transaktionsaufträge wer<strong>de</strong>n im Rahmen <strong>de</strong>s banküblichen<br />
Ar<strong>bei</strong>tsablaufs <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bear<strong>bei</strong>tet. Die Bear<strong>bei</strong>tung <strong>de</strong>r Online-<br />
Banking-Aufträge erfolgt an <strong>de</strong>n für die Ab wick lung <strong>de</strong>r jeweiligen Auftragsart<br />
(z. B. Überweisung) auf <strong>de</strong>r Online-Banking-Seite <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
o<strong>de</strong>r im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis bekannt<br />
gegebenen Geschäftstagen im Rahmen <strong>de</strong>s ordnungsge mäßen<br />
Ar<strong>bei</strong>tsablaufs. Geht <strong>de</strong>r Auftrag nach <strong>de</strong>m auf <strong>de</strong>r Online-Banking-<br />
Seite <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angegebenen o<strong>de</strong>r im jeweils aktuell gültigen Preisund<br />
Leis tungsverzeichnis bestimmten Zeitpunkt (Annahmefrist) ein<br />
o<strong>de</strong>r fällt <strong>de</strong>r Zeitpunkt <strong>de</strong>s Eingangs nicht auf einen Geschäftstag
Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leis tungs ver zeichnis,<br />
so gilt <strong>de</strong>r Auftrag als am darauf folgen<strong>de</strong>n Geschäftstag zugegangen.<br />
Die Bear<strong>bei</strong>tung beginnt erst an diesem Tag. Der Kun<strong>de</strong> hat die Verpflichtung,<br />
sich vor je<strong>de</strong>r Transaktion über die Ausführungsbestimmungen<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Fonds (z. B. <strong>ebase</strong> Cut-off-Zeit <strong>de</strong>s Fonds o<strong>de</strong>r<br />
Verkaufsbeschränkungen) vollumfänglich zu informieren. Die aktu elle<br />
<strong>ebase</strong> Cut-off-Zeit für <strong>de</strong>n jeweiligen Fonds ist im Factsheet (Fonds -<br />
datenblatt) enthalten und kann <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt o<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>r<br />
Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) abgerufen wer<strong>de</strong>n.<br />
(2) Die <strong>ebase</strong> wird <strong>de</strong>n Auftrag ausführen, wenn folgen<strong>de</strong> Ausführungsbedingungen<br />
vorliegen:<br />
• Der Kun<strong>de</strong> hat sich mit seinem personalisierten Sicherheitsmerkmal<br />
(z. B. PIN) legitimiert<br />
• Die Berechtigung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n für die jeweilige Auftragsart (z. B.<br />
Überweisung/<strong>Depot</strong>transaktion) liegt vor<br />
• Das Online-Banking-Datenformat ist eingehalten<br />
• Das geson<strong>de</strong>rt vereinbarte Online-Banking-Verfügungslimit o<strong>de</strong>r das<br />
Standardlimit ist nicht überschritten<br />
• Die Ausführungsvoraussetzungen nach <strong>de</strong>n für die jeweilige Auftragsart<br />
maßgeblichen Son<strong>de</strong>rbedingungen liegen vor<br />
• Es ist eine ausreichen<strong>de</strong> Konto<strong>de</strong>ckung (im Rahmen <strong>de</strong>s Guthabens,<br />
es sei <strong>de</strong>nn, <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> hat mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> etwas Abweichen<strong>de</strong>s vereinbart)<br />
vorhan<strong>de</strong>n.<br />
Liegen die Ausführungsbedingungen nach Satz 1 vor, führt die <strong>ebase</strong><br />
die Online-Banking-Aufträge nach Maßgabe <strong>de</strong>r Bestimmungen <strong>de</strong>r für<br />
die jeweilige Auftragsart gelten<strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen (z. B. Bedingungen<br />
für <strong>de</strong>n Überweisungsverkehr, Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong>“ genannt) aus. Die Ausführung darf nicht gegen sonstige<br />
Rechtsvorschriften verstoßen.<br />
(3) Liegen die Ausführungsbedingungen nach Absatz 2 Satz 1 nicht<br />
vor, wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Online-Banking-Auftrag nicht ausführen. Führt<br />
sie <strong>de</strong>n Auftrag nicht aus, wird sie <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über die Nichtausführung<br />
und soweit möglich über Grün<strong>de</strong> und die Möglichkeiten, mit <strong>de</strong>nen<br />
Fehler, die zur Ablehnung geführt haben, berichtigt wer<strong>de</strong>n können,<br />
informieren. Dies gilt nicht, wenn die Angabe von Grün<strong>de</strong>n gegen<br />
sonstige Rechtsvorschriften verstößt.<br />
7 Information <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n über Online-Banking-Verfügungen<br />
Die <strong>ebase</strong> unterrichtet <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n min<strong>de</strong>stens einmal monatlich über<br />
die mittels Online-Banking getätigten Verfügungen auf <strong>de</strong>m für<br />
De pot-/ Kontoinformationen vereinbarten <strong>Weg</strong> und/o<strong>de</strong>r gemäß <strong>de</strong>n<br />
für <strong>de</strong>n Auftrag/das jeweilige Produkt gelten<strong>de</strong>n Bedingungen/Vereinbarungen.<br />
Ergänzend gelten die Regelungen unter Punkt „Mitteilungen<br />
<strong>zum</strong> <strong>Depot</strong>“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> und „Mitteilungen<br />
<strong>zum</strong> Konto“ <strong>de</strong>r Bedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend<br />
„Kontobedingungen“ genannt).<br />
8 Sorgfaltspflichten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
8.1 Technische Verbindung <strong>zum</strong> Online-Banking<br />
Der Kun<strong>de</strong> ist verpflichtet, die technische Verbindung <strong>zum</strong> Online-<br />
Banking nur über die von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geson<strong>de</strong>rt mit geteilten Online-<br />
Banking-Zugangskanäle (z. B. Internetadresse) herzustellen.<br />
8.2 Geheimhaltung <strong>de</strong>r personalisierten Sicherheitsmerkmale und sichere<br />
Aufbewahrung <strong>de</strong>r Authentifizierungsinstrumente<br />
(1) Der Kun<strong>de</strong> hat<br />
• seine personalisierten Sicherheitsmerkmale (siehe Nr. 3.3) geheim<br />
zu halten und nur über die Zugangskanäle Online-Banking,<br />
Mobile-Banking und die tele fonische Kun<strong>de</strong>nbetreuung während<br />
<strong>de</strong>r Service-Zeiten an die <strong>ebase</strong> zu übermitteln sowie<br />
• sein Authentifizierungsinstrument (siehe Nr. 3.4) vor <strong>de</strong>m Zugriff<br />
an<strong>de</strong>rer Personen sicher zu verwahren.<br />
Denn je<strong>de</strong> an<strong>de</strong>re Person, die im Besitz <strong>de</strong>s Authentifizierungsinstruments<br />
ist, kann in Verbindung mit <strong>de</strong>m dazugehörigen personalisierten<br />
Sicherheitsmerkmal das Online-Banking-Verfahren missbräuchlich<br />
nutzen.<br />
(2) Insbeson<strong>de</strong>re ist Folgen<strong>de</strong>s <strong>zum</strong> Schutz <strong>de</strong>s personalisierten<br />
Sicher heits merk mals sowie <strong>de</strong>s Authentifizierungsinstruments zu<br />
beachten:<br />
• Das personalisierte Sicherheitsmerkmal darf nicht elektronisch<br />
gespeichert wer<strong>de</strong>n (z. B. im Kun<strong>de</strong>nsystem)<br />
• Bei Eingabe <strong>de</strong>s personalisierten Sicherheitsmerkmals ist sicherzustellen,<br />
dass an<strong>de</strong>re Personen dieses nicht ausspähen können<br />
• Das personalisierte Sicherheitsmerkmal darf nicht außerhalb <strong>de</strong>r<br />
geson<strong>de</strong>rt vereinbarten Internetseiten eingegeben wer<strong>de</strong>n (z. B.<br />
nicht auf Online-Händlerseiten)<br />
• Das personalisierte Sicherheitsmerkmal darf nicht außerhalb <strong>de</strong>s<br />
Online-Banking-Verfahrens weitergegeben wer<strong>de</strong>n, also <strong>bei</strong>spielsweise<br />
nicht per E-Mail<br />
• Der Kun<strong>de</strong> darf zur Autorisierung z. B. eines Auftrags o<strong>de</strong>r zur Aufhebung<br />
einer Sperre nicht mehr als eine TAN verwen<strong>de</strong>n<br />
• Beim TAN-Verfahren darf das Gerät (z. B. Mobiltelefon), mit <strong>de</strong>m<br />
die TAN empfangen wird, nicht gleichzeitig für das Online-Banking<br />
genutzt wer<strong>de</strong>n<br />
• Die PIN und die zusätzliche Sicherheitsabfrage für die elektronische<br />
Signatur dürfen nicht zusammen mit <strong>de</strong>m Authentifizierungsinstrument<br />
verwahrt wer<strong>de</strong>n<br />
• Der Auffor<strong>de</strong>rung per elektronischer Nachricht (z. B. E-Mail), eine<br />
damit übersandte Verknüpfung <strong>zum</strong> (vermeintlichen) Online-<br />
Banking <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> anzuwählen und darüber persönliche Zugangsdaten<br />
einzugeben, darf nicht gefolgt wer<strong>de</strong>n<br />
• Anfragen außerhalb <strong>de</strong>r bankseitig zur Verfügung gestellten originären<br />
Zugangswege, in <strong>de</strong>nen nach vertraulichen Daten wie PIN,<br />
Geheimzahl o<strong>de</strong>r Passwort/TAN gefragt wird, dürfen nicht beantwortet<br />
wer<strong>de</strong>n<br />
• Auf einer Login-Seite (Startseite) <strong>zum</strong> (vermeintlichen) Online-<br />
Banking <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> darf keine TAN eingegeben wer<strong>de</strong>n<br />
• Der Kun<strong>de</strong> hat vor seinem jeweiligen Zugang <strong>zum</strong> Online-Banking<br />
sicherzustellen, dass auf <strong>de</strong>m verwen<strong>de</strong>ten System han<strong>de</strong>lsübliche<br />
Sicherheitsvorkehrungen (wie Anti-Viren-Programm und Firewall)<br />
installiert sind.<br />
8.3 Sicherheit <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>nsystems<br />
Der Kun<strong>de</strong> muss die Sicherheitshinweise auf <strong>de</strong>r Internetseite <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> <strong>zum</strong> Online-Banking, insbeson<strong>de</strong>re die Maßnahmen <strong>zum</strong> Schutz<br />
<strong>de</strong>r eingesetzten Hard- und Software (Kun<strong>de</strong>nsystem), beachten.<br />
8.4 Kontrolle <strong>de</strong>r Auftragsdaten mit von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angezeigten Daten<br />
Soweit die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n Daten aus seinem Online-Banking-<br />
Auftrag (z. B. Betrag, Kontonummer <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers, Art<br />
und Anzahl <strong>de</strong>r Transaktionen) im Kun<strong>de</strong>nsystem o<strong>de</strong>r über ein an<strong>de</strong>res<br />
Gerät <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n (z. B. Mobiltelefon) zur Bestätigung anzeigt,<br />
ist <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> verpflichtet, vor <strong>de</strong>r Bestätigung die Übereinstimmung<br />
<strong>de</strong>r angezeigten Daten mit <strong>de</strong>n für die Transaktion vorgesehenen<br />
Daten zu prüfen.<br />
9 Anzeige- und Unterrichtungspflichten<br />
9.1 Sperranzeigen<br />
(1) Stellt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong><br />
• <strong>de</strong>n Verlust o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Diebstahl <strong>de</strong>s Authentifizierungsinstruments,<br />
die missbräuchliche Verwendung o<strong>de</strong>r<br />
• die sonstige nicht autorisierte Nutzung seines Authentifizierungsinstruments<br />
o<strong>de</strong>r seines persönlichen Sicherheitsmerkmals fest<br />
o<strong>de</strong>r<br />
• dass die von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Nutzer angezeigten Transaktions -<br />
daten mit <strong>de</strong>n von ihm für die Transaktion vorgesehenen Daten<br />
(vgl. Nr. 8.4) nicht übereinstimmen, muss <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die <strong>ebase</strong><br />
hierüber unverzüglich unterrichten (Sperranzeige).<br />
Der Kun<strong>de</strong> hat folgen<strong>de</strong> Möglichkeiten, eine Sperranzeige gegenüber<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> abzugeben:<br />
• über das Online-Banking<br />
• während <strong>de</strong>r Service-Zeiten über die telefonische Kun<strong>de</strong>nbetreuung.<br />
(2) Der Kun<strong>de</strong> hat je<strong>de</strong>n Diebstahl o<strong>de</strong>r Missbrauch unverzüglich<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Polizei zur Anzeige zu bringen.<br />
(3) Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> auch nur <strong>de</strong>n Verdacht, dass eine an<strong>de</strong>re Person<br />
unberechtigt<br />
• <strong>de</strong>n Besitz an seinem Authentifizierungsinstrument o<strong>de</strong>r die<br />
Kenntnis seines personalisierten Sicherheitsmerkmals erlangt hat<br />
o<strong>de</strong>r
Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
• das Authentifizierungsinstrument o<strong>de</strong>r das personalisierte Sicherheitsmerkmal<br />
verwen<strong>de</strong>t, muss er ebenfalls eine Sperranzeige abgeben.<br />
9.2 Unterrichtung über nicht autorisierte o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführte<br />
Aufträge<br />
Der Kun<strong>de</strong> hat die <strong>ebase</strong> unverzüglich nach Feststellung eines nicht<br />
autorisierten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten Auftrags hierüber zu unterrichten.<br />
9.3 Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r Mobilfunknummern<br />
Der Kun<strong>de</strong> hat <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> unverzüglich je<strong>de</strong> Än<strong>de</strong>rung seiner Mobilfunknummer(n)<br />
mitzuteilen, um einem Missbrauch durch unberechtigte<br />
Dritte entgegenzuwirken.<br />
10 Nutzungssperre<br />
10.1 Sperre auf Veranlassung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
Die <strong>ebase</strong> sperrt auf Veranlassung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, insbeson<strong>de</strong>re im<br />
Fall <strong>de</strong>r Sperr anzeige nach Nr. 9.1,<br />
• <strong>de</strong>n Online-Banking-Zugang (PIN) für ihn o<strong>de</strong>r alle Kun<strong>de</strong>n (z. B.<br />
Gemeinschaftskonten) o<strong>de</strong>r<br />
• sein Authentifizierungsinstrument (z. B. Mobilfunknummer).<br />
10.2 Sperre auf Veranlassung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(1) Die <strong>ebase</strong> darf <strong>de</strong>n Online-Banking-Zugang für einen Kun<strong>de</strong>n<br />
sperren, wenn<br />
• sie berechtigt ist, <strong>de</strong>n Online-Banking-Vertrag aus wichtigem<br />
Grund zu kündigen,<br />
• sachliche Grün<strong>de</strong> im Zusammenhang mit <strong>de</strong>r Sicherheit <strong>de</strong>s<br />
Authen tifizierungsinstruments o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s personalisierten Sicherheitsmerkmals<br />
dies rechtfertigen o<strong>de</strong>r<br />
• <strong>de</strong>r Verdacht einer nicht autorisierten o<strong>de</strong>r einer betrügerischen<br />
Verwendung <strong>de</strong>s Authentifizierungs instruments besteht.<br />
(2) Die <strong>ebase</strong> wird <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n unter Angabe <strong>de</strong>r hierfür maßgeblichen<br />
Grün<strong>de</strong> möglichst vor, spätestens jedoch unverzüglich nach<br />
<strong>de</strong>r Sperre unterrichten.<br />
10.3 Aufhebung <strong>de</strong>r Sperre<br />
Die <strong>ebase</strong> wird eine Sperre aufheben o<strong>de</strong>r das personalisierte Sicherheitsmerkmal<br />
austauschen, wenn die Grün<strong>de</strong> für die Sperre<br />
nicht mehr gegeben sind und <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> einen entsprechen<strong>de</strong>n<br />
Auftrag hierzu erteilt hat. Hierüber unterrichtet sie <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n unverzüglich.<br />
11 Haftung<br />
11.1 Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>bei</strong> einer nicht autorisierten Online-Banking-<br />
Verfügung und einer nicht o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten Online-<br />
Banking-Verfügung. Die Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>bei</strong> einer nicht autorisierten<br />
Online-Banking-Verfügung und einer nicht o<strong>de</strong>r fehlerhaft<br />
ausgeführten Online-Banking-Verfügung richtet sich vorrangig<br />
nach Nr. 11.2 und nachrangig nach <strong>de</strong>n für die jeweilige Auftragsart<br />
vereinbarten Son<strong>de</strong>rbedingungen (z. B. Bedingungen für <strong>de</strong>n Überweisungsverkehr,<br />
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong>).<br />
11.2 Haftung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> missbräuchlicher Nutzung seines Authentifizierungsinstruments<br />
11.2.1 Haftung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n für nicht autorisierte Zahlungsvorgänge vor<br />
<strong>de</strong>r Sperr anzeige<br />
(1) Beruhen nicht autorisierte Zahlungsvorgänge vor <strong>de</strong>r Sperr -<br />
anzeige auf <strong>de</strong>r Nutzung eines verlorengegangenen, gestohlenen<br />
o<strong>de</strong>r sonst abhan<strong>de</strong>ngekommenen Authentifizierungsinstruments,<br />
haftet <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> für <strong>de</strong>n <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> hierdurch entstehen<strong>de</strong>n<br />
Scha<strong>de</strong>n bis zu einem Betrag von 150 EUR, ohne dass es darauf<br />
ankommt, ob <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n am Verlust, Diebstahl o<strong>de</strong>r sonstigen<br />
Abhan<strong>de</strong>nkommen <strong>de</strong>s Authentifizierungsinstruments ein<br />
Verschul<strong>de</strong>n trifft.<br />
(2) Kommt es vor <strong>de</strong>r Sperranzeige zu nicht autorisierten Zahlungsvorgängen<br />
aufgrund einer missbräuchlichen Verwendung<br />
eines Authentifizierungsinstruments, ohne dass dieses verlorengegangen,<br />
gestohlen o<strong>de</strong>r sonst abhan<strong>de</strong>ngekommen ist, haftet<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> für <strong>de</strong>n <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> hierdurch entstehen<strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n<br />
bis zu einem Betrag von 150 EUR, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> seine Pflicht<br />
zur sicheren Aufbewahrung <strong>de</strong>r personalisierten Sicherheitsmerkmale<br />
schuldhaft verletzt hat.<br />
(3) Der Kun<strong>de</strong> ist nicht <strong>zum</strong> Ersatz <strong>de</strong>s Scha<strong>de</strong>ns nach Nummer<br />
11.2.1 Absatz 1 und Absatz 2 verpflichtet, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die<br />
Sperr anzeige nach Nr. 10.1 nicht abgeben konnte, weil die <strong>ebase</strong><br />
nicht die Möglichkeit zur Entgegennahme <strong>de</strong>r Sperranzeige sichergestellt<br />
hatte und <strong>de</strong>r Scha<strong>de</strong>n dadurch eingetreten ist.<br />
(4) Kommt es vor <strong>de</strong>r Sperranzeige zu nicht autorisierten Zahlungsvorgängen<br />
und hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> seine Sorgfaltspflichten nach<br />
diesen Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen für das Online- Banking<br />
für <strong>Depot</strong>s und Konten“ genannt) vorsätzlich o<strong>de</strong>r grob fahrlässig<br />
verletzt o<strong>de</strong>r in betrügerischer Absicht gehan<strong>de</strong>lt, trägt <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n hierdurch entstan<strong>de</strong>nen Scha<strong>de</strong>n in vollem Umfang.<br />
Grobe Fahrlässigkeit <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n kann insbeson<strong>de</strong>re vorliegen,<br />
wenn er<br />
• <strong>de</strong>n Verlust o<strong>de</strong>r Diebstahl <strong>de</strong>s Authentifizierungsinstruments<br />
o<strong>de</strong>r die missbräuch liche Nutzung <strong>de</strong>s Authentifizierungs -<br />
instruments o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s personalisierten Sicherheitsmerkmals<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nicht unverzüglich anzeigt, nach<strong>de</strong>m er hiervon<br />
Kenntnis erlangt hat (siehe Nr. 9.1 Absatz 1),<br />
• das personalisierte Sicherheitsmerkmal im Kun<strong>de</strong>nsystem gespeichert<br />
hat (siehe Nr. 8.2 Absatz 2, 1. Punkt), das personalisierte<br />
Sicherheitsmerkmal einer an<strong>de</strong>ren Person mitgeteilt<br />
o<strong>de</strong>r das Authentifizierungsinstrument einem Dritten zugänglich<br />
gemacht hat und <strong>de</strong>r Missbrauch dadurch verursacht<br />
wur<strong>de</strong> (siehe Nr. 8.2 Absatz 1, 2. Punkt),<br />
• das personalisierte Sicherheitsmerkmal erkennbar außerhalb<br />
<strong>de</strong>r geson<strong>de</strong>rt vereinbarten Internetseiten eingegeben hat<br />
(siehe Nr. 8.2 Absatz 2, 3. Punkt),<br />
• das personalisierte Sicherheitsmerkmal außerhalb <strong>de</strong>s Online-<br />
Banking-Verfahrens, z. B. per E-Mail, weitergegeben hat (siehe<br />
Nr. 8.2 Absatz 2, 4. Punkt),<br />
• die PIN auf <strong>de</strong>m Authentifizierungsinstrument vermerkt o<strong>de</strong>r<br />
zusammen mit diesem verwahrt hat,<br />
• mehr als eine TAN zur Autorisierung eines Auftrags verwen<strong>de</strong>t<br />
hat (siehe Nr. 8.2 Absatz 2, 5. Punkt),<br />
• <strong>bei</strong>m TAN-Verfahren das Gerät (z. B. Mobiltelefon), mit <strong>de</strong>m die<br />
TAN empfangen wird, auch für das Online-Banking nutzt (siehe<br />
Nr. 8.2 Absatz 2).<br />
(5) Die Haftung für Schä<strong>de</strong>n, die innerhalb <strong>de</strong>s Zeitraums, für <strong>de</strong>n<br />
<strong>de</strong>r Verfügungsrahmen gilt, verursacht wer<strong>de</strong>n, beschränkt sich<br />
jeweils auf <strong>de</strong>n vereinbarten Verfügungsrahmen.<br />
11.2.2 Haftung <strong>bei</strong> nicht autorisierten Transaktionen im <strong>Depot</strong> vor <strong>de</strong>r<br />
Sperranzeige<br />
Beruhen nicht autorisierte Transaktionen im <strong>Depot</strong> vor <strong>de</strong>r Sperranzeige<br />
auf <strong>de</strong>r Nutzung eines verlorengegangenen o<strong>de</strong>r gestohlenen<br />
Authentifizierungsinstruments o<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>r sonstigen missbräuchlichen<br />
Nutzung <strong>de</strong>s personalisierten Sicherheitsmerkmals<br />
o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s Authentifizierungsinstruments und ist <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> hierdurch<br />
ein Scha<strong>de</strong>n entstan<strong>de</strong>n, haften <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> und die <strong>ebase</strong><br />
nach <strong>de</strong>n gesetzlichen Grundsätzen <strong>de</strong>s Mitverschul<strong>de</strong>ns.<br />
11.2.3 Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ab <strong>de</strong>r Sperranzeige<br />
Sobald die <strong>ebase</strong> eine Sperranzeige eines Kun<strong>de</strong>n erhalten hat,<br />
übernimmt sie alle danach durch nicht autorisierte Online-<br />
Banking-Verfügungen entstehen<strong>de</strong>n Schä<strong>de</strong>n. Dies gilt nicht,<br />
wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> in betrügerischer Absicht gehan<strong>de</strong>lt hat.<br />
11.2.4 Haftungsausschluss<br />
Haftungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn die einen Anspruch<br />
begrün<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Umstän<strong>de</strong> auf einem ungewöhnlichen und<br />
unvorhersehbaren Ereignis und/o<strong>de</strong>r Ereignisse aufgrund höherer<br />
Gewalt beruhen, auf das diejenige Partei, die sich auf dieses<br />
Ereignis beruft, keinen Einfluss hat und <strong>de</strong>ssen Folgen trotz Anwendung<br />
<strong>de</strong>r gebotenen Sorgfalt von ihr nicht hätten vermie<strong>de</strong>n<br />
wer<strong>de</strong>n können.<br />
12 Datenschutz<br />
Alle im Rahmen <strong>de</strong>r Online-Nutzung entstehen<strong>de</strong>n personenbezogenen<br />
Daten wer<strong>de</strong>n <strong>zum</strong> Zwecke <strong>de</strong>r Vertragsdurchführung von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> erhoben, verar<strong>bei</strong>tet und genutzt.
Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
13 Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten<br />
Bei Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten wird nur eine PIN vergeben. Bei<br />
<strong>de</strong>r Nutzung eines TAN-Verfahrens muss aus diesem Grund auch <strong>bei</strong><br />
einer Hinterlegung von mehreren Mobilfunknummern die jeweilige<br />
Nummer einem speziellen Kontoinhaber exklusiv zugeordnet wer<strong>de</strong>n.<br />
Der „Online-Zugang mit Transaktion“ ist nur für Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten<br />
mit Einzelverfügungsberechtigung („O<strong>de</strong>r-<strong>Depot</strong>s/<br />
-Konten“) möglich. Je<strong>de</strong>r Inhaber kann somit allein mit Erfüllungswirkung<br />
für <strong>de</strong>n jeweils an<strong>de</strong>ren Inhaber über das <strong>Depot</strong>/Konto online<br />
verfügen.<br />
Wird die Einzelverfügungsberechtigung eines Inhabers wi<strong>de</strong>rrufen,<br />
wird das <strong>Depot</strong>/Konto mit gemeinschaftlicher Verfügungsberechtigung<br />
weitergeführt (sog. „Und-<strong>Depot</strong>/-Konto“). Online-Transaktionen<br />
gemäß Nr. 2.2 sind dann nicht mehr möglich. Der Zugang wird<br />
auf nur „zur Sicht“ gemäß Nr. 2.1 eingeschränkt.<br />
Aufträge können nur noch von allen Inhabern gemeinschaftlich und<br />
ausschließlich in Schriftform gegen Entgelt gemäß <strong>de</strong>m zu diesem<br />
Zeitpunkt gültigen Preis- und Leis tungs verzeichnis erteilt wer<strong>de</strong>n.<br />
Für <strong>de</strong>n Wi<strong>de</strong>rruf gelten die Regelungen gemäß Punkt „Gemeinschafts<strong>de</strong>pot“<br />
<strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend<br />
„Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ genannt).<br />
Die <strong>ebase</strong> behält sich vor, die Zugangswege für das Login zu verän<strong>de</strong>rn.<br />
14 <strong>Depot</strong>s und Konten für Min<strong>de</strong>rjährige<br />
Bei <strong>Depot</strong>s und Konten für Min<strong>de</strong>rjährige, vertreten durch die gesetzlichen<br />
Vertreter, wird nur eine Persönliche I<strong>de</strong>ntifikationsnummer<br />
(PIN) vergeben.<br />
14.1 <strong>Depot</strong> ohne Konto<br />
Für <strong>Depot</strong>s von Min<strong>de</strong>rjährigen ohne Konto ist nur ein „Online-Zugang“<br />
gemäß Nr. 2.1, d. h. ohne Transaktionsmöglichkeiten möglich,<br />
es sei <strong>de</strong>nn, es ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s mit <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n vereinbart.<br />
14.2 <strong>Depot</strong> mit Konto flex<br />
Für Min<strong>de</strong>rjährige wird das <strong>Depot</strong> mit Konto flex grundsätzlich<br />
nur mit Einzelverfügungsbefugnis geführt. Ein schriftlicher Wi<strong>de</strong>rruf<br />
<strong>de</strong>r Einzelverfügungsberechtigung <strong>de</strong>r gesetzlichen Vertreter<br />
<strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen für das <strong>Depot</strong> und/o<strong>de</strong>r das Konto flex gilt als<br />
ein Wi<strong>de</strong>r ruf <strong>de</strong>r Einzelverfügungsberechtigung <strong>de</strong>r gesetzlichen<br />
Vertreter für das <strong>Depot</strong> und das Konto flex gemeinsam. In diesem<br />
Fall ist das <strong>Depot</strong> mit Konto nur noch für einen „Online-Zugang“ gemäß<br />
Nr. 2.1, d. h. ohne Transaktionsmöglichkeit, freigeschaltet.<br />
Transaktionen sind ab diesem Zeitpunkt nur noch schriftlich gegen<br />
ein Entgelt und von <strong>de</strong>n gesetzlichen Vertretern gemeinsam möglich.<br />
Bei Erreichen <strong>de</strong>r Volljährigkeit <strong>de</strong>s Min<strong>de</strong>rjährigen wird die PIN<br />
und damit <strong>de</strong>r Online-Zugang vollständig gesperrt. Erst mit Eingang<br />
<strong>de</strong>s durch <strong>de</strong>n dann volljährigen <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber ausgefüllten<br />
und unterschriebenen Formulars „Unterschriftsbestätigung<br />
und I<strong>de</strong>ntitätsprüfung“ <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, erfolgt <strong>de</strong>r Versand einer<br />
neuen PIN. Der bis zur Volljährigkeit freigeschaltete Online-Zugang<br />
wird in diesem Fall wie<strong>de</strong>r in <strong>de</strong>r gleichen Ausprägung, wie er bestan<strong>de</strong>n<br />
hat, d. h. „Online-Zugang“ gemäß Nr. 2.1 o<strong>de</strong>r „Online-Zugang<br />
mit Transaktion“ gemäß Nr. 2.2, freigeschaltet.<br />
15 Juristische Personen<br />
Für juristische Personen kann ein „Online-Zugang mit Transaktion“<br />
nur <strong>bei</strong> Einzelverfügungsbefugnis <strong>de</strong>s vertretungsberechtigten Organs<br />
geführt wer<strong>de</strong>n. Für Konten für juristische Personen wird nur<br />
eine PIN vergeben. Bei <strong>de</strong>r Nutzung eines TAN-Verfahrens muss aus<br />
diesem Grund <strong>bei</strong> einer Hinterlegung von mehreren Mobilfunknummern<br />
die jeweilige Nummer einem speziellen Ver fügungs berech tig -<br />
ten exklusiv zugeordnet wer<strong>de</strong>n. Konten für juristische Personen mit<br />
gemeinschaftlicher Verfügungsberechtigung (sog. „Und-<strong>Depot</strong>s-/<br />
-Konten“) können nur in <strong>de</strong>r Ausprägung „Online-Zugang“ (zur Sicht),<br />
d. h. ohne Trans aktionsmöglichkeit, geführt wer<strong>de</strong>n. In diesem Fall<br />
können Aufträge nur schriftlich (per Brief, Telefax) erteilt wer<strong>de</strong>n und<br />
sind entgeltpflichtig gemäß <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preisund<br />
Leistungs verzeichnis. Die vorgenannte Regelung gilt ebenfalls,<br />
wenn die Einzelverfügungsbefugnis eines vertretungs berechtigten<br />
Organs wi<strong>de</strong>rrufen wird, d. h., ab diesem Zeitpunkt wird nur noch ein<br />
Online- Zugang nur „zur Sicht“ gemäß Nr. 2.1 gewährt.<br />
16 Online zur Verfügung gestellte Dokumente<br />
16.1 Bereitstellung von Online-<strong>Depot</strong>auszügen<br />
Abweichend von Punkt „Mitteilungen <strong>zum</strong> Investment <strong>Depot</strong>“ <strong>de</strong>r<br />
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> erhält <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>, <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Online nutzt, grundsätzlich über je<strong>de</strong> Ein- und Auszahlung eine<br />
durch elektronische Datenverar<strong>bei</strong>tung erstellte Online-Abrechnung<br />
schnellstmöglich bzw. <strong>bei</strong> regel mäßigen Aufträgen grundsätzlich<br />
alle sechs Monate in seinem Online-Postkorb zur Verfügung<br />
gestellt, sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die Variante „Online-Zugang/ Online-<br />
Zugang mit Transaktion“ gewählt hat bzw. in <strong>ebase</strong> Online durch<br />
das Anerkennen <strong>de</strong>r aktuell gültigen Bedingungen für das Online-<br />
Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten <strong>de</strong>n Verzicht auf die Übermittlung<br />
<strong>de</strong>r Abrechnungen und <strong>Depot</strong>auszüge in Papierform erklärt hat.<br />
Die Standardschriftstücke, nachfolgend auch „Dokumente“ genannt,<br />
im Zusammenhang mit <strong>de</strong>r Führung seines <strong>Depot</strong>s wer<strong>de</strong>n<br />
<strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n online zur Verfügung gestellt.<br />
16.2 Bereitstellung von Online-Kontoauszügen<br />
Die <strong>ebase</strong> informiert <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über aktuelle Kontoumsätze und<br />
die daraus resultieren<strong>de</strong>n Kontostän<strong>de</strong>, in<strong>de</strong>m sie monatlich, sofern<br />
ein Umsatz erfolgte, im Online-Postkorb Kontoauszüge zur<br />
Verfügung stellt. Sind keine Umsätze vorhan<strong>de</strong>n, wird quartärlich<br />
ein Kontoauszug mit Rechnungsabschluss im Online-Postkorb hinterlegt<br />
(mit Ausnahme <strong>de</strong>s Tagesgeldkontos vgl. Punkt „Online-<br />
Kontoauszug/Rechnungsabschluss“ und <strong>de</strong>s Festgeldkontos vgl.<br />
Punkt „Einlagenbestätigung/Online-Kontoauszüge“ <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten).<br />
Der Kontoinhaber hat jedoch das Recht, einen Einzelversand <strong>de</strong>r<br />
Kontoauszüge per Post gegen Entgelt gemäß <strong>de</strong>m jeweils gültigen<br />
Preis- und Leis tungs verzeichnis zu verlangen.<br />
16.3 Anerkennung von elektronischen <strong>Depot</strong>-/Kontoauszügen<br />
Die <strong>ebase</strong> übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gespeicherten<br />
o<strong>de</strong>r ausgedruckten elektronischen <strong>Depot</strong>-/Kontoauszüge o<strong>de</strong>r<br />
sonstige Dokumente von Dritten (z. B. Finanzbehör<strong>de</strong>n, Wirtschaftsprüfer)<br />
anerkannt wer<strong>de</strong>n.<br />
Dokumente, für die gesetzliche Vorgaben o<strong>de</strong>r beson<strong>de</strong>re Umstän<strong>de</strong><br />
eine postalische Zustellung erfor<strong>de</strong>rn (z. B. Steuerbescheinigung,<br />
Jahres<strong>de</strong>potauszug), wer<strong>de</strong>n sowohl online als auch postalisch<br />
zur Verfügung gestellt.<br />
Die <strong>ebase</strong> wird an Stelle von Einzelsteuerbescheinigungen für je<strong>de</strong>s<br />
Kalen<strong>de</strong>rjahr eine Steuerbescheinigung für die gesamte Kun<strong>de</strong>nverbindung<br />
erstellen.<br />
17 Verzicht auf die postalische Zustellung<br />
Der Kun<strong>de</strong> verzichtet ausdrücklich auf <strong>de</strong>n postalischen Versand <strong>de</strong>r<br />
für ihn in <strong>ebase</strong> Online hinterlegten Dokumente. Deshalb ist die <strong>ebase</strong><br />
berechtigt, alle Mitteilungen sowie sonstige Nachrichten <strong>zum</strong> <strong>Depot</strong>/<br />
Konto im Online-Postkorb kostenlos <strong>zum</strong> Abruf bereitzustellen.<br />
Zu<strong>de</strong>m ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, diese Dokumente <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n auf<br />
<strong>de</strong>m Postweg o<strong>de</strong>r in einer an<strong>de</strong>ren Weise zugänglich zu machen.<br />
Der Kun<strong>de</strong> hat je<strong>de</strong>rzeit die Möglichkeit, diesen Versandweg gemäß<br />
<strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leis tungs verzeichnis zu<br />
än<strong>de</strong>rn und sich die Dokumente o<strong>de</strong>r Mitteilungen sowie sonstige geeignete<br />
Nachrichten gegen Entgelt in Papierform auf <strong>de</strong>m Postweg<br />
zusen<strong>de</strong>n zu lassen.<br />
18 Obliegenheiten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n; Frist für Einwendungen; Genehmigung<br />
durch Schweigen<br />
Der Kun<strong>de</strong> verpflichtet sich, <strong>de</strong>n Online-Postkorb auf neu hinterlegte<br />
Dokumente gemäß Punkt „Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu<br />
kontrollieren und die Dokumente unver züg lich auf Richtigkeit und<br />
Vollständigkeit zu überprüfen. Einwendungen gegen die Richtigkeit<br />
und Vollständigkeit müssen vom Kun<strong>de</strong>n unverzüglich unter Angabe<br />
<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>-/Kontonummer und <strong>de</strong>s Datums <strong>de</strong>s jeweiligen Dokuments<br />
erhoben wer<strong>de</strong>n. Unterlässt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> Einwendungen, gelten<br />
die jeweiligen Dokumente als genehmigt.
Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
Die <strong>ebase</strong> wird <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> Abrechnungen und Auszügen auf die<br />
Folgen <strong>de</strong>r Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen hinweisen.<br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ein Dokument erwartet (z. B. eine Abrechnung aufgrund<br />
einer Transaktion), ihm aber kein neues Dokument zur Ver -<br />
fügung gestellt wur<strong>de</strong>, hat er dies <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> unverzüglich mitzuteilen.<br />
Der Kun<strong>de</strong> verpflichtet sich, seine jeweils aktuell gültige E-Mail-<br />
Adresse zu hinterlegen. Die <strong>ebase</strong> wird die Mitteilungen über die Bereitstellung<br />
neuer Dokumente in <strong>ebase</strong> Online an die vom Kun<strong>de</strong>n<br />
hinterlegte E-Mail-Adresse sen<strong>de</strong>n. Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> seiner Mitwirkungspflicht<br />
nicht nachgekommen ist o<strong>de</strong>r keine gültige E-Mail-<br />
Adresse angegeben hat, erhält er keine Information per E-Mail.<br />
19 Verfügbarkeit von Dokumenten (Historie)<br />
Die <strong>ebase</strong> stellt ausschließlich Dokumente <strong>de</strong>s laufen<strong>de</strong>n Kalen<strong>de</strong>rjahrs<br />
sowie <strong>de</strong>s jeweiligen Vorjahrs in <strong>ebase</strong> Online zur Verfügung. Jeweils<br />
<strong>zum</strong> Kalen<strong>de</strong>rjahreswechsel wer<strong>de</strong>n die älteren Dokumente<br />
ohne geson<strong>de</strong>rte Ankündigung aus <strong>ebase</strong> Online entfernt.<br />
25 Beson<strong>de</strong>re Regelungen in Bezug auf <strong>de</strong>n Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
25.1 Ergänzend zu Nr. 1.2 kann <strong>ebase</strong> Online <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>-/Konto -<br />
eröffnung o<strong>de</strong>r nachträglich über die Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) auch unter Mitwirkung <strong>de</strong>s Vermittlers beantragt<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
25.2 In Ergänzung zu Nr. 2.1 kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> mit „Online-Zugang“ seinem<br />
Vermittler entsprechen<strong>de</strong> Vollmachten zur <strong>Depot</strong>umschichtung<br />
über <strong>ebase</strong> Online erteilen. Transaktionsvorschläge <strong>de</strong>s Vermittlers<br />
an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n, welche nach erfolgter Beratung durch <strong>de</strong>n<br />
Vermittler online eingestellt wur<strong>de</strong>n, können vom Kun<strong>de</strong>n über<br />
<strong>ebase</strong> Online, anstatt eines schriftlichen Auftrags, freigegeben wer<strong>de</strong>n.<br />
20 Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für Online-Abrechnungen/-<strong>Depot</strong>-/-Kon to -<br />
auszüge sowie Online-Rechnungsabschlüsse<br />
Sofern die Dokumente im Rahmen <strong>de</strong>r Bereitstellung von Online-<br />
Abrechnungen/-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszügen gespeichert und aufbewahrt<br />
wer<strong>de</strong>n, sind diese nicht verän<strong>de</strong>rbar. Eine Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
für Dokumente, die außerhalb von <strong>ebase</strong> Online gespeichert, aufbewahrt<br />
o<strong>de</strong>r in Umlauf gebracht wer<strong>de</strong>n, ist in je<strong>de</strong>m Fall ausgeschlossen.<br />
Die <strong>ebase</strong> haftet nicht dafür, wenn <strong>de</strong>r Online- Zugang zu <strong>de</strong>n<br />
Doku menten vorübergehend o<strong>de</strong>r auf Dauer nicht möglich ist, es sei<br />
<strong>de</strong>nn, sie han<strong>de</strong>lt da<strong>bei</strong> vorsätzlich o<strong>de</strong>r grob fahrlässig. Die <strong>ebase</strong><br />
haftet nicht, wenn Dritte die Dokumente öffnen, lesen o<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>rweitig<br />
verwen<strong>de</strong>n.<br />
21 Zugangsberechtigung nach Ableben <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
Verstirbt einer <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>n, wird die PIN gesperrt und das <strong>Depot</strong>/<br />
Konto für <strong>ebase</strong> Online gesperrt. Das TAN-Verfahren kann entsprechend<br />
auch nicht mehr genutzt wer<strong>de</strong>n. Die <strong>Depot</strong>-/Kontoauszüge<br />
und Abrechnungen wer<strong>de</strong>n dann abweichend zu Nr. 17 per Post an<br />
die Erben versandt.<br />
22 Ausschluss <strong>de</strong>r Beratung <strong>bei</strong> Wertpapiergeschäften<br />
Die <strong>ebase</strong> wen<strong>de</strong>t sich mit <strong>ebase</strong> Online nur an in Wertpapiergeschäften<br />
erfahrene Kun<strong>de</strong>n. Vor Auftragserteilung per Internet erfolgt<br />
keine Beratung, keine Protokollierung und Risikoaufklärung durch die<br />
<strong>ebase</strong>. Aufgrund seiner eigenen Erfahrungen und Kenntnisse trifft<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> seine Anlageentscheidungen für das Investmentgeschäft<br />
über <strong>ebase</strong> Online eigenverantwortlich. Für einen evtl. entstehen<strong>de</strong>n<br />
Anlagescha<strong>de</strong>n, insbeson<strong>de</strong>re für Kursverluste <strong>bei</strong> <strong>de</strong>n im Fonds enthaltenen<br />
Vermögensgegenstän<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong>m Fonds selbst, ist eine<br />
Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> wegen unterlassener Information, Aufklärung<br />
o<strong>de</strong>r Beratung ausgeschlossen. Das Risiko und die Verantwortung für<br />
seine Online-Geschäfte trägt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> in vollem Umfang selbst.<br />
23 Informationen für Wertpapiergeschäfte<br />
Die systemseitig zur Verfügung gestellten Wertpapierstammdaten,<br />
Wertpapierkurse und sonstigen Informationen bezieht die <strong>ebase</strong> aus<br />
öffentlich zugänglichen Quellen und von Dritten, die sie für zuverlässig<br />
hält. Eine Garantie für die je<strong>de</strong>rzeitige Verfügbarkeit sowie die<br />
Richtigkeit o<strong>de</strong>r Vollständigkeit <strong>de</strong>r Angaben kann die <strong>ebase</strong> nicht<br />
übernehmen. Eine Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für diese Informationen ist ausgeschlossen,<br />
es sei <strong>de</strong>nn, die <strong>ebase</strong> han<strong>de</strong>lt diesbezüglich vorsätzlich<br />
o<strong>de</strong>r grob fahrlässig.<br />
24 Sonstige Regelungen<br />
Für die <strong>Depot</strong>-/Kontoführung gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, die Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong>, sämtliche produktspezifischen Kontobedingungen/Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten sowie ggf. die Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag<br />
gemäß Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger.<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0)89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
F 3619.03 – 05/2013
Informationen zu Vertragsabschlüssen und zu <strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen Dienstleistungen<br />
für <strong>de</strong>n Verbraucher einschließlich Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung nach Fernabsatzrecht<br />
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kun<strong>de</strong>,<br />
bevor Sie im Fernabsatz (per Internet, E-Mail, Telefax, Telefon o<strong>de</strong>r Briefverkehr)<br />
mit uns Verträge abschließen, möchten wir Ihnen gemäß <strong>de</strong>n gesetzlichen<br />
Bestimmungen (§ 312 c BGB i. V. m. Artikel 246 §§ 1 und 2 <strong>de</strong>s<br />
Einführungsgesetzes <strong>zum</strong> Bürgerlichen Gesetzbuch [EGBGB]) einige allgemeine<br />
Informationen zur European Bank for Financial Services GmbH<br />
(<strong>ebase</strong> ® ), zu angebotenen Dienstleistungen und zu Vertragsabschlüssen<br />
im Fernabsatz geben.<br />
Stand: Juli 2013. Diese Information gilt bis auf weiteres und steht<br />
nur in <strong>de</strong>utscher Sprache zur Verfügung.<br />
A. Allgemeine Informationen<br />
Name und ladungsfähige Anschrift <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Bahnhofstraße 20<br />
85609 Aschheim<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0)89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
Name und Anschrift <strong>de</strong>s han<strong>de</strong>ln<strong>de</strong>n Vermittlers<br />
Zuständiger Vermittler<br />
Der zuständige Vermittler ist im <strong>Depot</strong> -/ Kontoeröff nungs antrag mit<br />
Name und Adresse benannt. Der Vermittler ist nicht berechtigt, die <strong>ebase</strong><br />
zu vertreten.<br />
Gesetzlich Vertretungsberechtigte <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Geschäftsführer: Rudolf Geyer, Marc Schäfer<br />
Hauptgeschäftstätigkeit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Gegenstand <strong>de</strong>s Unternehmens ist die Annahme frem<strong>de</strong>r Gel<strong>de</strong>r als<br />
Einlagen o<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>rer unbedingt rückzahlbarer Gel<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s Publikums<br />
(Einlagengeschäft gem. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Kreditwesengesetz [KWG]),<br />
die Gewährung von Gelddarlehen (Kreditgeschäft gem. § 1 Abs. 1 Satz 2<br />
Nr. 2 KWG), die Anschaffung und Veräußerung von Wertpapieren, im<br />
eigenen Namen und für frem<strong>de</strong> Rechnung (Finanzkommissionsgeschäft<br />
gem. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 KWG), die Verwahrung und Verwaltung von<br />
Wertpapieren für an<strong>de</strong>re (<strong>Depot</strong>geschäft gem.§ 1 Abs.1 Satz 2 Nr.5 KWG),<br />
die Abgabe von persönlichen Empfehlungen an Kun<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>ren Vertreter,<br />
die sich auf Geschäfte mit bestimmten Finanzinstrumenten beziehen<br />
und die auf einer Prüfung <strong>de</strong>r persönlichen Umstän<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gestützt<br />
wer<strong>de</strong>n (Anlageberatung gem. § 1 Abs. 1a Nr. 1a KWG) sowie die<br />
Verwaltung einzelner in Finanzinstrumenten angelegter Vermögen für an<strong>de</strong>re<br />
mit Entscheidungsspielraum (Finanzportfolioverwaltung gem. § 1<br />
Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 KWG) und die Durchführung von Zahlungsdiensten<br />
(§ 1 Abs. 2 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz [ZAG]). Die <strong>ebase</strong> ist eine<br />
Bank nach <strong>de</strong>m Recht <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>s republik Deutschland.<br />
Zuständige Aufsichtsbehör<strong>de</strong><br />
Bun<strong>de</strong>sanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht,<br />
Graurheindorfer Straße 108, BA 35,<br />
53117 Bonn und Marie-Curie-Straße 24–28, 60439 Frankfurt<br />
(Internet: www.bafin.<strong>de</strong>)<br />
Eintragung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> im Han<strong>de</strong>lsregister<br />
Amtsgericht München HRB 141 740<br />
Umsatzsteueri<strong>de</strong>ntifikationsnummer<br />
DE 813330104<br />
Vertragssprache<br />
Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation<br />
mit <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n während <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>de</strong>s Vertrags ist Deutsch.<br />
Rechtsordnung/Gerichtsstand<br />
Gemäß Punkt „Rechtswahl/Rechtsnachfolge/Gerichtsstand“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Allgemeine Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ genannt) gilt für <strong>de</strong>n Vertragsabschluss und die<br />
gesamte Geschäftsverbindung zwischen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
ausschließlich <strong>de</strong>utsches Recht. Punkt „Rechtswahl/ Rechts nachfolge/<br />
Gerichtsstand“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> regelt<br />
<strong>de</strong>n Gerichtsstand.<br />
Außergerichtliche Streitschlichtung<br />
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> besteht die Möglichkeit,<br />
<strong>de</strong>n Ombudsmann <strong>de</strong>r privaten Banken anzurufen. Näheres regelt<br />
die „Verfahrensordnung für die Schlichtung von Kun<strong>de</strong>nbeschwer<strong>de</strong>n im<br />
<strong>de</strong>utschen Bankgewerbe“, die <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>sverbands<br />
<strong>de</strong>utscher Banken (www.bankenverband.<strong>de</strong>) einsehen und von<br />
dieser herunterla<strong>de</strong>n kann; auf Wunsch erhält <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> diese auch von<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zur Verfügung gestellt. Die Beschwer<strong>de</strong> ist schriftlich an die<br />
Kun<strong>de</strong>n-Beschwer<strong>de</strong>stelle <strong>bei</strong>m Bun<strong>de</strong>sverband <strong>de</strong>utscher Banken e. V.,<br />
Postfach 04 03 07, 10062 Berlin zu richten.<br />
Hinweis <strong>zum</strong> Bestehen einer freiwilligen Einlagensicherung<br />
Die European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) ist <strong>de</strong>m Einlagensicherungsfonds<br />
<strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>sverbands <strong>de</strong>utscher Banken e. V. angeschlossen.<br />
Der Umfang <strong>de</strong>r durch <strong>de</strong>n Einlagensicherungsfonds geschützten<br />
Verbindlichkeiten sowie weitere Informationen <strong>zum</strong> Einlagen -<br />
sicherungs fonds fin<strong>de</strong>n Sie unter Punkt „Einlagensicherung“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in <strong>de</strong>r jeweils aktuellen Fassung.<br />
B. Produktbezogene Informationen<br />
I. Informationen <strong>zum</strong> Investment <strong>Depot</strong>vertrag und<br />
zu <strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen Dienstleistungen 1<br />
Wesentliche Leistungsmerkmale:<br />
• Verwahrung /Verwaltung<br />
Die <strong>ebase</strong> verwahrt und verwaltet im Rahmen <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags unmittelbar<br />
o<strong>de</strong>r mittelbar die über sie erworbenen Investmentanteilscheine<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n. Ferner erbringt die <strong>ebase</strong> die in <strong>de</strong>n Bedingungen für das<br />
Invest ment <strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong>“ genannt), in <strong>de</strong>n Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag<br />
gemäß Vermögensbildungsgesetz für Privat an leger und in <strong>de</strong>n Bedingungen<br />
für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privatanleger <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend<br />
„Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten“ genannt)<br />
beschriebenen Dienstleistungen. Der Kun<strong>de</strong> kann u. a. im elektronischen<br />
Geschäftsverkehr über seine Investmentanteile verfügen. Der Kun<strong>de</strong><br />
führt das Investment <strong>Depot</strong> (nachfolgend „<strong>Depot</strong>“ genannt) <strong>zum</strong> Zweck<br />
<strong>de</strong>r Anlage.<br />
• Erwerb und Veräußerung von Investmentanteilscheinen<br />
Die <strong>ebase</strong> führt Aufträge <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n über <strong>de</strong>n Kauf und Verkauf von<br />
Invest mentanteilen im In- und Ausland als Kommissionärin für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n<br />
aus. Hierzu schließt die <strong>ebase</strong> für Rechnung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, ggf. unter<br />
Einbeziehung eines Zwischenkommissionärs, mit <strong>de</strong>n jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaften<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaften“<br />
genannt) o<strong>de</strong>r sonstigen ausgeben<strong>de</strong>n Stellen ein<br />
Kauf- o<strong>de</strong>r Verkaufsgeschäft (Ausführungsgeschäft) ab o<strong>de</strong>r sie beauftragt<br />
einen an<strong>de</strong>ren Kommissionär (Zwischenkommissionär), ein Ausführungsgeschäft<br />
abzuschließen. Die Einzelheiten <strong>zum</strong> Kauf und Verkauf von<br />
Fondsanteilen über die <strong>ebase</strong> wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Invest -<br />
ment <strong>Depot</strong>, in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und<br />
Konten sowie im aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Investment<br />
<strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geregelt.<br />
Hinweis auf Risiken und Preisschwankungen von Investmentanteilscheinen<br />
Wertpapiergeschäfte mit Investmentanteilscheinen sind wegen ihrer<br />
spezifischen Merkmale o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r durchzuführen<strong>de</strong>n Vorgänge mit speziellen<br />
Risiken behaftet.<br />
1<br />
Dies gilt nicht für Kun<strong>de</strong>n, die ab <strong>de</strong>m 1. Januar 2010 ein <strong>Depot</strong> mit Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eröffnet haben bzw. eröffnen.
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
Insbeson<strong>de</strong>re sind folgen<strong>de</strong> Risiken zu nennen:<br />
– Wertän<strong>de</strong>rungsrisiko/Risiko rückläufiger Anteilpreise,<br />
– Bonitätsrisiko (Ausfall- bzw. Insolvenzrisiko) <strong>de</strong>r Emittenten,<br />
– Totalverlustrisiko.<br />
Informationen zu Vertragsabschlüssen und zu <strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen<br />
Dienstleistungen für <strong>de</strong>n Verbraucher einschließlich Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung<br />
nach Fernabsatzrecht<br />
Der Preis eines Investmentanteilscheins unterliegt Schwankungen auf<br />
<strong>de</strong>m Finanzmarkt, auf die die <strong>ebase</strong> keinen Einfluss hat. Deshalb kann<br />
das Wertpapiergeschäft gem. §§ 312 d, 355 BGB nicht wi<strong>de</strong>rrufen<br />
wer<strong>de</strong>n. In <strong>de</strong>r Vergangenheit erwirtschaftete Erträge und erzielte Wertsteigerungen<br />
sind kein Indikator für künftige Erträge und/o<strong>de</strong>r Wertsteigerungen.<br />
Ausführliche Informationen enthält die Broschüre „Basisinformationen<br />
über die Vermögensanlage in Investmentfonds“. Eine Beratung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
durch die <strong>ebase</strong> erfolgt nicht. Die <strong>ebase</strong> geht davon aus, dass <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> durch <strong>de</strong>n zuführen<strong>de</strong>n Vermittler entsprechend seinem Erfahrungs-<br />
und Kenntnisstand über die in Anspruch genommenen Dienstleis -<br />
tungen (insbeson<strong>de</strong>re das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für das Investment <strong>Depot</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, nachfolgend „Preis- und<br />
Leistungsverzeichnis für das Investment <strong>Depot</strong>“ genannt) sowie die zu<br />
erwerben<strong>de</strong>n Fondsanteile hinreichend anlage- und anlegergerecht aufgeklärt<br />
und beraten und dies entsprechend <strong>de</strong>n rechtlichen Anfor<strong>de</strong>rungen<br />
ausreichend vor <strong>de</strong>r Auftragserteilung von seinem Vermittler dokumentiert<br />
wur<strong>de</strong>. Dies gilt auch für Folgeaufträge.<br />
Preise/Entgelte<br />
Die aktuellen Preise/Entgelte für die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben<br />
sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für das Investment <strong>Depot</strong>. Die Än<strong>de</strong>rung von Entgelten während <strong>de</strong>r Laufzeit<br />
<strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags erfolgt nach Maßgabe <strong>de</strong>s Punktes „Än<strong>de</strong>rungen“<br />
bzw. „Entgelte, Ersatz von Aufwendungen, nicht entgeltfähige Leistungen<br />
und Än<strong>de</strong>rungen“ in <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> kann <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>inhaber von seinem Vermittler bzw. von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> auf Anfrage kostenlos erhalten und/o<strong>de</strong>r Online-<strong>Depot</strong>kun<strong>de</strong>n<br />
können es auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) einsehen,<br />
herunter la<strong>de</strong>n und ausdrucken.<br />
Hinweise auf vom <strong>Depot</strong>inhaber zu zahlen<strong>de</strong> Steuern und Kosten<br />
Einkünfte aus Investmentanteilscheinen sind in <strong>de</strong>r Regel steuerpflichtig.<br />
Das Gleiche gilt für Gewinne aus <strong>de</strong>m Erwerb und <strong>de</strong>r Veräußerung von<br />
Investmentanteilscheinen.<br />
Abhängig vom jeweils gelten<strong>de</strong>n Steuerrecht (In- o<strong>de</strong>r Ausland) können<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Auszahlung von Erträgen o<strong>de</strong>r Veräußerungserlösen Abgeltung<br />
und/ o<strong>de</strong>r sonstige Steuern anfallen, die an die jeweilige Steuerbehör<strong>de</strong><br />
abgeführt wer<strong>de</strong>n und daher <strong>de</strong>n an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong>n Betrag<br />
min<strong>de</strong>rn.<br />
Bei Fragen sollte <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> sich an die für ihn zuständige Steuerbehör<strong>de</strong><br />
bzw. seinen steuerlichen Berater wen<strong>de</strong>n. Dies gilt insbeson<strong>de</strong>re, wenn<br />
er im Ausland steuerpflichtig ist.<br />
Eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche, Porti, Entgelte von an<strong>de</strong>ren <strong>de</strong>potführen<strong>de</strong>n<br />
Stellen und Kreditinstituten) hat <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>inhaber selbst<br />
zu tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Keine.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Der <strong>ebase</strong> bleibt es vorbehalten, die Verwahrung o<strong>de</strong>r Beschaffung von<br />
Investmentanteilscheinen bestimmter Fonds und/o<strong>de</strong>r Kapitalanlage-/<br />
Investmentgesellschaften (ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaften“<br />
genannt) abzulehnen.<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Vertrags<br />
• Verwahrung /Verwaltung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt ihre Verpflichtungen aus <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong>vertrag durch Bereitstellung<br />
und Führung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>s. Die Dienstleistungen im Rahmen<br />
<strong>de</strong>r Verwahrung wer<strong>de</strong>n im Einzelnen in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong>, in <strong>de</strong>n Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß<br />
Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger und in <strong>de</strong>n Bedingungen für<br />
das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten beschrieben. Das dafür zu<br />
zahlen<strong>de</strong> Entgelt berechnet die <strong>ebase</strong> jährlich. Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt,<br />
fällige Entgelte, Kosten, Nebenkosten und Auslagen mit Ausschüttungen<br />
auf Anteile o<strong>de</strong>r mit an<strong>de</strong>ren Zahlungen zu verrechnen sowie durch Be -<br />
las tung <strong>de</strong>r angegebenen externen Bankverbindung o<strong>de</strong>r ggf. durch <strong>de</strong>n<br />
Verkauf von Anteilen bzw. Anteilbruchstücken aus <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in entsprechen<strong>de</strong>r Höhe zu <strong>de</strong>cken.<br />
• Erwerb und Veräußerung von Investmentanteilscheinen<br />
Das Kommissionsgeschäft ist erfüllt, wenn innerhalb <strong>de</strong>r für <strong>de</strong>n jeweiligen<br />
Markt gelten<strong>de</strong>n Erfüllungsfristen das Ausführungsgeschäft zustan<strong>de</strong><br />
gekommen ist. Die Investmentanteilscheine wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong><br />
gutgeschrieben (Kauf) bzw. es wird mit <strong>de</strong>n Investmentanteilen belastet<br />
(Verkauf); entsprechend wird die angegebene externe Bankverbindung<br />
mit <strong>de</strong>m zu zahlen<strong>de</strong>n Betrag belastet o<strong>de</strong>r er wird ihr gutgeschrieben.<br />
Beim Erwerb von Investmentanteilscheinen verschafft die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m<br />
Kun<strong>de</strong>n, sofern die Investmentanteilscheine zur Sammelverwahrung <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>de</strong>utschen Wertpapiersammelbank zugelassen sind, Miteigentum an<br />
diesem Sammelbestand. Die Einzelheiten <strong>de</strong>r Erfüllung von Kommissionsgeschäften<br />
wer<strong>de</strong>n in Punkt „Ausführung und Erfüllung von Aufträgen“<br />
<strong>de</strong>r Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> geregelt.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Für <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>inhaber und die <strong>ebase</strong> gelten bezüglich <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags,<br />
die in Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> festgelegten Kündigungsregeln.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit<br />
Für <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>vertrag wird keine Min<strong>de</strong>stlaufzeit vereinbart, es sei <strong>de</strong>nn,<br />
es ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s geregelt. Nach <strong>de</strong>m Wirksamwer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Kündigung<br />
wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> verbuchte Investmentanteilscheine ver -<br />
äußert und <strong>de</strong>r Gegenwert <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong>inhaber ausgezahlt (z. B. per Verrechnungsscheck<br />
o<strong>de</strong>r auf die angegebene externe Bankverbindung)<br />
o<strong>de</strong>r auf Weisung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>inhabers auf ein an<strong>de</strong>res geführtes Investment<br />
<strong>Depot</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bzw. ein <strong>Depot</strong> eines an<strong>de</strong>ren Kreditinstituts<br />
übertragen. Die Beendigung <strong>de</strong>r Online-Nutzung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>s lässt <strong>de</strong>n<br />
<strong>Depot</strong>vertrag unberührt weiter bestehen.<br />
Sonstige Rechte und Pflichten <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n sind in <strong>de</strong>n jeweils aktuell gültigen Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vereinbart. Daneben gelten die nachfolgend<br />
genannten Vertragsunterlagen, die Abweichungen o<strong>de</strong>r Ergänzungen<br />
zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> enthalten<br />
können:<br />
– Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong>,<br />
– ggf. Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz<br />
für Privatanleger,<br />
– Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten,<br />
– ggf. Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) 2<br />
(nachfolgend „Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex“<br />
genannt),<br />
– ggf. Son<strong>de</strong>rbedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
– ggf. Bedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Kontobedingungen“<br />
genannt),<br />
– ggf. Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten“ genannt),<br />
– ggf. Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr,<br />
– ggf. Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen,<br />
– Preis- und Leistungsverzeichnis für Investment <strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Fassung.<br />
Die genannten Vertragsunterlagen stehen nur in <strong>de</strong>utscher Sprache zur<br />
Verfügung.<br />
Informationen über die Beson<strong>de</strong>rheiten <strong>de</strong>s Fernabsatzvertrags<br />
Infor mationen über das Zustan<strong>de</strong>kommen <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags im<br />
Fernabsatz<br />
Der <strong>Depot</strong>inhaber gibt gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ein ihn bin<strong>de</strong>n<strong>de</strong>s Angebot<br />
auf Abschluss <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags ab, in<strong>de</strong>m er das ausgefüllte und unter-<br />
2<br />
Im Falle <strong>de</strong>r Zuordnung eines Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu einem bestehen<strong>de</strong>n <strong>Depot</strong> als Abwicklungskonto.
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
zeichnete Formular mit <strong>de</strong>m Antrag auf „Eröffnung eines Investment<br />
<strong>Depot</strong>s“ an die <strong>ebase</strong> – nach ggf. erfor<strong>de</strong>rlicher I<strong>de</strong>ntitätsprüfung und<br />
Legitimations prüfung – übermittelt und dieses ihr zugeht. Der <strong>Depot</strong>vertrag<br />
kommt erst mit schriftlicher Annahme <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>nantrags durch die<br />
<strong>ebase</strong> zustan<strong>de</strong>.<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n/<strong>Depot</strong>inhaber<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsrecht bzgl. <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags<br />
Sie als Kun<strong>de</strong> können <strong>Ihr</strong>e Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen<br />
ohne Angabe von Grün<strong>de</strong>n in Textform (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail)<br />
wi<strong>de</strong>r rufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,<br />
jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung <strong>de</strong>r Informationspflichten<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gemäß § 312 d Abs. 2 BGB i. V. m. Artikel 246<br />
§ 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 <strong>de</strong>s Einführungsgesetzes <strong>zum</strong> Bürgerlichen<br />
Gesetzbuch (EGBGB). Zur Wahrung <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsfrist genügt die rechtzeitige<br />
Absendung <strong>de</strong>s Wi<strong>de</strong>rrufs.<br />
Der Wi<strong>de</strong>rruf ist zu richten an:<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Bahnhofstraße 20<br />
85609 Aschheim<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsfolgen<br />
Im Falle eines wirksamen Wi<strong>de</strong>rrufs sind die <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseits empfangenen<br />
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.<br />
Können Sie uns als Kun<strong>de</strong> die empfangene Leistung sowie Nutzungen<br />
ganz o<strong>de</strong>r teilweise nicht o<strong>de</strong>r nur in verschlechtertem Zustand<br />
zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wert -<br />
ersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen<br />
für <strong>de</strong>n Zeitraum bis <strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rruf gleichwohl erfüllen<br />
müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie<br />
innerhalb von 30 Tagen nach Absendung <strong>Ihr</strong>er Wi<strong>de</strong>rrufserklärung erfüllen.<br />
Die Frist beginnt für Sie mit <strong>de</strong>r Absendung <strong>Ihr</strong>er Wi<strong>de</strong>rrufserklärung,<br />
für uns mit <strong>de</strong>ren Empfang.<br />
Beson<strong>de</strong>rer Hinweis:<br />
<strong>Ihr</strong> Wi<strong>de</strong>rrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn <strong>de</strong>r Vertrag von <strong>bei</strong><strong>de</strong>n Seiten<br />
auf <strong>Ihr</strong>en ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie <strong>Ihr</strong><br />
Wi<strong>de</strong>r rufs recht ausgeübt haben. Bei Wi<strong>de</strong>rruf dieses Fernabsatzvertrags<br />
über eine Finanzdienstleistung sind Sie auch an einen hinzugefügten<br />
Fernabsatzvertrag nicht mehr gebun<strong>de</strong>n, wenn dieser Vertrag eine weitere<br />
Dienstleistung von uns o<strong>de</strong>r eines Dritten auf <strong>de</strong>r Grundlage einer<br />
Vereinbarung zwischen uns und <strong>de</strong>m Dritten <strong>zum</strong> Gegenstand hat.<br />
En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsrecht bzgl. Investmentfondsanteile<br />
Für einzelne Wertpapiergeschäfte, durch die <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> Wertpapiere erwirbt<br />
o<strong>de</strong>r veräußert, hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> kein Wi<strong>de</strong>rrufsrecht nach Fern -<br />
absatzrecht gem. § 312 d BGB, da <strong>de</strong>ren Preis auf <strong>de</strong>m Finanzmarkt<br />
Schwankungen unterliegt, auf die die <strong>ebase</strong> keinen Einfluss hat und diese<br />
innerhalb <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsfrist auftreten können. Hier gilt jedoch das Wi<strong>de</strong>rrufsrecht<br />
nach § 126 Investmentgesetz (InvG)*. Weitere Informationen<br />
<strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rrufsrecht nach § 126 InvG* sind in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> enthalten.<br />
II. Informationen <strong>zum</strong> Tagesgeldkontovertrag und zu<br />
<strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen Dienstleistungen<br />
1 Wesentliche Leistungsmerkmale <strong>de</strong>s Tagesgeldkontos <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> (nachfolgend „Tagesgeldkonto“ genannt)<br />
Gegenstand <strong>de</strong>s Vertrags ist die Kontoführung <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Der Kun<strong>de</strong><br />
kann das Tagesgeldkonto zur Geldanlage nutzen, es gibt keine Min<strong>de</strong>stor<strong>de</strong>r<br />
Höchstanlagebeträge. Das Tagesgeldkonto wird grundsätzlich nur<br />
auf Guthabenbasis geführt.<br />
In <strong>de</strong>r Regel nutzt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> das Tagesgeldkonto <strong>zum</strong> Zweck <strong>de</strong>r kurzfris -<br />
tigen Liquiditätsanlage. Das Tagesgeldkonto ist ein auf EUR lauten<strong>de</strong>s, in<br />
laufen<strong>de</strong>r Rechnung (Kontokorrent) geführtes Konto mit täglicher Fälligkeit<br />
und variabler Guthabenverzinsung. Das Tagesgeldkonto dient nicht<br />
* Ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 fin<strong>de</strong>t sich diese Regelung in § 305 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB).<br />
<strong>de</strong>r Abwicklung von allgemeinen Zahlungsverkehrsvorgängen und bietet<br />
somit keine Zahlungsverkehrsfunktionen. Die Eröffnung <strong>de</strong>s Tagesgeldkontos<br />
kann mit <strong>de</strong>m Formular „Kontoeröffnungsantrag“ beantragt wer<strong>de</strong>n<br />
und kann ausschließlich in Verbindung mit einem Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> (nachfolgend „Konto flex“ genannt) geführt wer<strong>de</strong>n. Sofern bereits<br />
ein Konto flex aufgrund weiterer <strong>Depot</strong>- o<strong>de</strong>r Kontoprodukte besteht,<br />
kann die Beantragung <strong>de</strong>r Einrichtung eines Tagesgeldkontos auch online<br />
erfolgen. Im Rahmen <strong>de</strong>r Kontoführung wird die <strong>ebase</strong> lediglich Umbuchungen<br />
vom Konto flex auf das Tagesgeldkonto und vom Tagesgeldkonto<br />
auf das Konto flex durchführen.<br />
Einzahlungen und Verfügungen (nachfolgend „Umbuchungen“ genannt)<br />
auf das bzw. vom Tagesgeldkonto, einmalig wie auch regelmäßig, sind<br />
grundsätzlich nur zugunsten bzw. zulasten <strong>de</strong>s Konto flex möglich. Verfügungen<br />
sind nur bis zur Höhe <strong>de</strong>s Guthabens auf <strong>de</strong>m Tagesgeldkonto zulässig.<br />
Bei Verfügungen über das Gesamtguthaben bleibt das Tagesgeldkonto<br />
weiterhin bestehen.<br />
An<strong>de</strong>rweitige Verfügungen über das Tagesgeldkonto sind nicht möglich,<br />
insbeson<strong>de</strong>re besteht keine Möglichkeit zur Belastung <strong>de</strong>s Tagesgeldkontos<br />
mittels einer Einzugsermächtigungslastschrift/SEPA-Lastschrift<br />
o<strong>de</strong>r das Konto zu überziehen. Ein- o<strong>de</strong>r Auszahlungen von Bargeld auf<br />
Tagesgeldkonten sind nicht möglich. Schecks wer<strong>de</strong>n für Tagesgeldkonten<br />
nicht ausgegeben und auch nicht von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eingelöst. Die Führung<br />
<strong>de</strong>s Tagesgeldkontos ist nur im <strong>Weg</strong>e <strong>de</strong>r Online-Nutzung mit elektronischem<br />
Postversand (Online-Kontoauszüge) im geschützten Bereich<br />
<strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich. Ferner erbringt die <strong>ebase</strong> die in<br />
<strong>de</strong>n Kontobedingungen und <strong>de</strong>n Punkten „Regelungen <strong>zum</strong> Konto flex“<br />
und „Regelungen <strong>zum</strong> Tagesgeldkonto“ <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten<br />
beschriebenen Dienstleistungen.<br />
Zinsen/Fälligkeit<br />
Das Guthaben auf <strong>de</strong>m Tagesgeldkonto ist täglich fällig. Die Zinsen<br />
(Guthabenzinsen) wer<strong>de</strong>n halbjährlich berechnet und am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s<br />
Kalen<strong>de</strong>r halb jahrs auf <strong>de</strong>m Konto flex gutgeschrieben. Die jeweils<br />
aktuell gültigen Zinssätze wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
unter +49 (0)89/454 60-890 angefragt wer<strong>de</strong>n.<br />
Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt, <strong>de</strong>n Zinssatz nach billigem Ermessen (§ 315 BGB)<br />
zu än<strong>de</strong>rn. Einzelheiten hierzu sind in <strong>de</strong>n Kontobedingungen, <strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten und im jeweils aktuell gültigen Preis- und<br />
Leis tungs verzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geregelt.<br />
Preise/Entgelte<br />
Die Kontoführung ist <strong>de</strong>rzeit kostenlos. Die aktuellen Preise/Entgelte für<br />
die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Die Än<strong>de</strong>rung<br />
von Entgelten während <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>de</strong>s Tagesgeldkontovertrags<br />
erfolgt nach Maßgabe <strong>de</strong>s Punktes „Än<strong>de</strong>rungen“ bzw. „Entgelte, Ersatz<br />
von Aufwendungen, nicht entgeltfähige Leistungen und Än<strong>de</strong>rungen“ <strong>de</strong>r<br />
Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> kann <strong>de</strong>r Kontoinhaber von seinem Vermittler bzw. von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> auf Anfrage je<strong>de</strong>rzeit kostenlos erhalten und/o<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>r Homepage<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) einsehen, herunterla<strong>de</strong>n und aus -<br />
drucken.<br />
Hinweise auf vom Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong> Steuern und Kosten<br />
Einkünfte aus Zinsen auf das Guthaben <strong>de</strong>s Tagesgeldkontos sind steuerpflichtig.<br />
Bei Fragen sollte <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> sich an die für ihn zuständige Steuerbehör<strong>de</strong><br />
bzw. seinen steuerlichen Berater wen<strong>de</strong>n. Dies gilt insbeson<strong>de</strong>re, wenn<br />
er im Ausland steuerpflichtig ist.<br />
Abhängig vom jeweils gelten<strong>de</strong>n Steuerrecht (In- o<strong>de</strong>r Ausland) können<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Auszahlung von Zinsen Abgeltung- und/o<strong>de</strong>r sonstige Steuern<br />
anfallen, die an die jeweilige Steuerbehör<strong>de</strong> abgeführt wer<strong>de</strong>n und daher<br />
<strong>de</strong>n an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong>n Betrag min<strong>de</strong>rn.<br />
Eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche, Porti, Entgelte von an<strong>de</strong>ren<br />
<strong>de</strong>pot führen<strong>de</strong>n Stellen und Kreditinstituten) hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> selbst zu<br />
tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Keine.
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner.<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Kontovertrags<br />
Kontoführung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt ihre Verpflichtung aus <strong>de</strong>m Kontovertrag durch Einrichtung<br />
<strong>de</strong>s Tagesgeldkontos, durch Verbuchung von Gutschriften und Be -<br />
las tungen (z. B. aus Einzahlungen) auf <strong>de</strong>m in laufen<strong>de</strong>r Rechnung geführten<br />
Tagesgeldkonto (Kontokorrent).<br />
Die <strong>ebase</strong> stellt <strong>bei</strong> einem Tagesgeldkonto, sofern nicht etwas an<strong>de</strong>res<br />
vereinbart ist, jeweils <strong>zum</strong> En<strong>de</strong> eines Kalen<strong>de</strong>rhalbjahres einen Online-<br />
Kontoauszug mit Rechnungsabschluss zur Verfügung. Da<strong>bei</strong> wer<strong>de</strong>n die<br />
in diesem Zeitraum entstan<strong>de</strong>nen <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseitigen Ansprüche (einschließlich<br />
<strong>de</strong>r Zinsen nach Punkt „Zinsen/Entgelte/Ersatz von Auslagen“ <strong>de</strong>r<br />
Kontobedingungen sowie <strong>de</strong>m Punkt „Verrechnungsklausel“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> verrechnet.<br />
Alle von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorgenommenen Buchungen wer<strong>de</strong>n im Kontoauszug<br />
unter Angabe <strong>de</strong>s Betrags, <strong>de</strong>s Buchungstags, <strong>de</strong>r Valuta (Wertstellung)<br />
sowie <strong>de</strong>s Verwendungszwecks/Buchungstextes ausgewiesen.<br />
Die Kontoauszüge wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r jeweils vereinbarten Form (Online-Postkorb,<br />
Postversand auf Nachfrage) zur Verfügung gestellt.<br />
Verzinsung von Guthaben<br />
Die Guthabenzinsen für das Tagesgeldkonto wer<strong>de</strong>n halbjährlich berechnet<br />
und <strong>de</strong>m Konto flex halbjährlich gutgeschrieben.<br />
Einzahlungen/Zahlungseingänge<br />
Einzahlungen auf <strong>de</strong>m Tagesgeldkonto, einmalig wie auch regelmäßig,<br />
sind grundsätzlich nur zulasten <strong>de</strong>s Konto flex möglich. Überweisungen<br />
vom Tagesgeldkonto auf eine Drittbank bzw. von einer Drittbank direkt<br />
auf das Tagesgeldkonto sind nicht möglich. Sämtliche Umbuchungen<br />
vom Tagesgeldkonto auf das Konto flex und vom Konto flex auf das Tagesgeldkonto<br />
wer<strong>de</strong>n grundsätzlich vom Kun<strong>de</strong>n online beauftragt.<br />
Auszahlung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt eine Auszahlungsverpflichtung durch Auszahlung an<br />
<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über sein Konto flex.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Die Kündigung <strong>de</strong>s Tagesgeldkontos hat keine Auswirkung auf <strong>de</strong>n Weiterbestand<br />
<strong>de</strong>s Konto flex.<br />
Für <strong>de</strong>n Kontoinhaber und die <strong>ebase</strong> gelten bezüglich <strong>de</strong>s Tagesgeld -<br />
konto vertrags, die in Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> festgelegten Kündigungsregeln, sofern<br />
nichts Abweichen<strong>de</strong>s in <strong>de</strong>n Kontobedingungen und/o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten geregelt ist.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit<br />
Für <strong>de</strong>n Tagesgeldkontovertrag wird keine Min<strong>de</strong>stlaufzeit vereinbart, es<br />
sei <strong>de</strong>nn, es ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s geregelt. Nach <strong>de</strong>m Wirksamwer<strong>de</strong>n<br />
<strong>de</strong>r Kündigung <strong>de</strong>s Tagesgeldkontovertrags wird ein evtl. vorhan<strong>de</strong>nes<br />
Guthaben auf das Konto flex umgebucht o<strong>de</strong>r im Falle einer entsprechen<strong>de</strong>n<br />
Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n auf die angegebene externe Bankverbindung<br />
(z. B. <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n) überwiesen.<br />
Online-Nutzung für das Tagesgeldkonto<br />
Der Kun<strong>de</strong> nimmt mit <strong>de</strong>r Kontoeröffnung die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
über <strong>de</strong>n Online-Zugang in Anspruch. Für die Online-Transaktionen sind<br />
die Kontobedingungen sowie die Bedingungen für das Online-Banking für<br />
<strong>Depot</strong>s und Konten maßgeblich.<br />
Geeignete Bankmitteilungen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n über <strong>de</strong>n Online-Postkorb<br />
im geschützten Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>zum</strong> Abruf bereitgestellt,<br />
soweit nichts an<strong>de</strong>res vereinbart ist.<br />
2 Mit <strong>de</strong>m Tagesgeldkontovertrag verbun<strong>de</strong>ne Dienstleistungen<br />
(Konto flex)<br />
Die <strong>ebase</strong> richtet <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n mit Eröffnung eines Tagesgeldkontos ein<br />
Konto flex ein, sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n hierfür erfor<strong>de</strong>rlichen Antrag auf<br />
„Eröffnung eines Tagesgeld- und/o<strong>de</strong>r Festgeldkontos mit Konto flex <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ ausgefüllt und an die <strong>ebase</strong> übermittelt hat.<br />
Das Konto flex kann nicht separat, d. h. ohne ein Tagesgeldkonto eröffnet<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ein Tagesgeldkonto führt, wer<strong>de</strong>n i. d. R. die Entgelte<br />
und Auslagen grundsätzlich automatisch gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> sowie die<br />
Steuererstattungen bzw. Steuernachzahlungen im Rahmen <strong>de</strong>r Abgeltungsteuer<br />
über das Konto flex als Abwicklungskonto abgerechnet, es sei<br />
<strong>de</strong>nn, im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s geregelt. Die Höhe <strong>de</strong>r Entgelte<br />
für die Kontoführung ergibt sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann das Konto flex zur Geldanlage nutzen, es gibt keine Min<strong>de</strong>st-<br />
o<strong>de</strong>r Höchstanlagebeträge.<br />
Das Konto flex dient für die über das/die Tagesgeldkonto/en abge -<br />
wickelten Einlagengeschäfte. Die Führung <strong>de</strong>s Konto flex ist nur im <strong>Weg</strong>e<br />
<strong>de</strong>r Online-Nutzung mit elektronischem Postversand (Online-Kontoauszüge)<br />
im geschützten Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich.<br />
Das Konto flex wird grundsätzlich auf Guthabenbasis geführt.<br />
Einzahlungen auf das Konto flex sind je<strong>de</strong>rzeit durch Überweisungen von<br />
beliebigen Drittkonten o<strong>de</strong>r durch Bareinzahlungen <strong>bei</strong> an<strong>de</strong>ren Banken<br />
möglich. Bareinzahlungen auf das Konto flex bzw. Barabhebungen vom<br />
Konto flex sind nicht möglich. Auszahlungen erfolgen durch Überweisungen<br />
auf eine angegebene Bankverbindung <strong>bei</strong> einer Drittbank. Das Konto<br />
flex dient auch zur Abwicklung von Zahlungsverkehrsvorgängen (z. B.<br />
Überweisungen, Daueraufträge für Strom, Telefon) o<strong>de</strong>r kann zur Teilnahme<br />
am Einzugsermächtigungslastschriftverfahren/SEPA-Lastschriftverfahren<br />
verwandt wer<strong>de</strong>n. Es sind we<strong>de</strong>r Scheckeinreichungen möglich<br />
noch wer<strong>de</strong>n für das Konto flex Schecks ausgegeben.<br />
Ferner erbringt die <strong>ebase</strong> die in <strong>de</strong>n Kontobedingungen und <strong>de</strong>n Punkten<br />
„Regelungen <strong>zum</strong> Konto flex“ und/o<strong>de</strong>r „Regelungen <strong>zum</strong> Tagesgeldkonto“<br />
<strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten beschriebenen Dienstleis -<br />
tungen.<br />
Fälligkeit von Guthaben<br />
Das unverzinste Guthaben auf <strong>de</strong>m Konto flex ist täglich fällig.<br />
Zahlung von Sollzinsen/Gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
Ggf. entstehen<strong>de</strong> Sollsal<strong>de</strong>n 3 auf <strong>de</strong>m Konto flex führen, sofern mit <strong>de</strong>m<br />
Kun<strong>de</strong>n keine abweichen<strong>de</strong> Vereinbarung getroffen wur<strong>de</strong>, zu keinem<br />
Überziehungskredit gemäß § 504 BGB, son<strong>de</strong>rn zu einer gedul<strong>de</strong>ten<br />
Überziehung gemäß § 505 BGB. Die Zinsen (Sollzinsen) wer<strong>de</strong>n quartärlich<br />
berechnet und am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kalen<strong>de</strong>rquartals belastet. Die jewei -<br />
ligen aktuell gültigen Zinssätze wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
unter +49 (0)89/454 60-890 erfragt wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Än<strong>de</strong>rungen von Zinsen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n durch einen Andruck<br />
auf <strong>de</strong>m Online-Kontoauszug, jedoch spätestens mit <strong>de</strong>m Online-Kontoauszug<br />
mit Rechnungsabschluss mitgeteilt. Einzelheiten hierzu sind in<br />
<strong>de</strong>n Kontobedingungen, sowie <strong>de</strong>n Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
und im jeweiligen aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geregelt.<br />
Preise/Entgelte<br />
Die Kontoführung ist <strong>de</strong>rzeit kostenlos. Die aktuellen Preise/Entgelte für<br />
die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Die Än<strong>de</strong>rung<br />
von Entgelten während <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>de</strong>s Kontovertrags erfolgt<br />
nach Maßgabe <strong>de</strong>r Punkte „Än<strong>de</strong>rungen“ bzw. „Entgelte, Ersatz von Aufwendungen,<br />
nicht entgeltfähige Leistungen und Än<strong>de</strong>rungen“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> kann <strong>de</strong>r Kontoinhaber von seinem Vermittler bzw. von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> auf Anfrage je<strong>de</strong>rzeit kostenlos erhalten und/o<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>r Homepage<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) einsehen, herunterla<strong>de</strong>n und aus -<br />
drucken.<br />
3<br />
Sollsal<strong>de</strong>n können entstehen durch Steuernachzahlungen an das Finanzamt, Einzug von Entgelten und Auslagen gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für das Konto, durch<br />
regelmäßige Einzüge (z. B. Sparplan) und <strong>de</strong>m Einzug von Sollzinsen.
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
Hinweise auf vom Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong> Kosten<br />
Eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche, Porti, Entgelte von an<strong>de</strong>ren <strong>de</strong>potführen<strong>de</strong>n<br />
Stellen und Kreditinstituten) hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> selbst zu tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Keine.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner.<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Kontovertrags<br />
Kontoführung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt ihre Verpflichtung aus <strong>de</strong>m Kontovertrag durch Einrichtung<br />
eines Tagesgeldkontos mit Konto flex und durch Verbuchung von<br />
Gutschriften und Belastungen (z. B. aus Einzahlungen) auf <strong>de</strong>m in laufen<strong>de</strong>r<br />
Rechnung geführten Konto flex (Kontokorrent).<br />
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
Die <strong>ebase</strong> stellt <strong>bei</strong> einem Konto flex, sofern nicht etwas an<strong>de</strong>res vereinbart<br />
ist, jeweils <strong>zum</strong> En<strong>de</strong> eines Kalen<strong>de</strong>rquartals einen Online-Kontoauszug<br />
mit Rechnungsabschluss zur Verfügung. Da<strong>bei</strong> wer<strong>de</strong>n die in diesem<br />
Zeitraum entstan<strong>de</strong>nen <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseitigen Ansprüche (einschließlich<br />
<strong>de</strong>r Zinsen nach Punkt „Zinsen/Entgelte/Ersatz von Aufwendungen“ <strong>de</strong>r<br />
Kontobedingungen sowie <strong>de</strong>m Punkt „Verrechnungsklausel“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>) verrechnet.<br />
Alle von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorgenommenen Buchungen wer<strong>de</strong>n im Kontoauszug<br />
unter Angabe <strong>de</strong>s Betrags, <strong>de</strong>s Buchungstags, <strong>de</strong>r Valuta (Wertstellung)<br />
sowie <strong>de</strong>s Verwendungszwecks/Buchungstextes ausgewiesen.<br />
Die Kontoauszüge wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r jeweils vereinbarten Form (Online-Postkorb,<br />
Postversand auf Nachfrage) zur Verfügung gestellt.<br />
Einzahlungen/Zahlungseingänge<br />
Eingezahlte Geldbeträge und Zahlungseingänge schreibt die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m<br />
Konto flex gut.<br />
Auszahlung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt eine Auszahlungsverpflichtung durch Ausführung von<br />
Überweisungsaufträgen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n vom Konto flex auf die von ihm angegebene<br />
Bankverbindung.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Es gelten die gleichen Ausführungen wie <strong>zum</strong> Tagesgeldkontovertrag.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit<br />
Für <strong>de</strong>n Konto flex Vertrag wird keine Min<strong>de</strong>stlaufzeit vereinbart, es sei<br />
<strong>de</strong>nn, es ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s geregelt. Nach <strong>de</strong>m Wirksamwer<strong>de</strong>n<br />
<strong>de</strong>r Kündigung <strong>de</strong>s Tagesgeldkontovertrags wird ein evtl. vorhan<strong>de</strong>nes<br />
Guthaben vom Tagesgeldkonto auf das Konto flex umgebucht o<strong>de</strong>r im<br />
Falle einer entsprechen<strong>de</strong>n Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, auf die angegebene externe<br />
Bankverbindung (z. B. <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n) überwiesen.<br />
Online-Nutzung für das Konto flex<br />
Der Kun<strong>de</strong> nimmt mit <strong>de</strong>r Kontoeröffnung die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
über <strong>de</strong>n Online-Zugang in Anspruch. Für die Online-Transaktionen sind<br />
die Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten sowie die<br />
Kontobedingungen maßgeblich.<br />
Geeignete Bankmitteilungen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n über <strong>de</strong>n Online-Postkorb<br />
im geschützten Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>zum</strong> Abruf bereitgestellt,<br />
soweit nichts an<strong>de</strong>res vereinbart ist.<br />
3 Sonstige Rechte und Pflichten von <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n sind in <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für Privatanleger, in <strong>de</strong>r aktuell gültigen Fassung, vereinbart.<br />
Daneben gelten die nachfolgen<strong>de</strong>n Vertragsunterlagen, die Abweichungen<br />
o<strong>de</strong>r Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> enthalten können:<br />
– Kontobedingungen,<br />
– Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten,<br />
– ggf. Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex,<br />
– Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten,<br />
– ggf. Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr,<br />
– ggf. Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen,<br />
– Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in <strong>de</strong>r jeweils<br />
aktuell gültigen Fassung.<br />
Die genannten Vertragsunterlagen stehen nur in <strong>de</strong>utscher Sprache zur<br />
Verfügung.<br />
Informationen über die Beson<strong>de</strong>rheiten <strong>de</strong>s Fernabsatzvertrags<br />
Informationen über das Zustan<strong>de</strong>kommen <strong>de</strong>s Tagesgeldkontovertrags<br />
im Fernabsatz<br />
Der Kontoinhaber gibt gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ein ihn bin<strong>de</strong>n<strong>de</strong>s Angebot<br />
auf Abschluss eines Tagesgeldkontovertrags ab, in<strong>de</strong>m er das ausgefüllte<br />
und unterzeichnete bzw. mittels persönlicher I<strong>de</strong>ntifikationsnummer<br />
(PIN) bestätigte Formular mit <strong>de</strong>m Antrag „Eröffnung eines Tagesgeldund/o<strong>de</strong>r<br />
Festgeldkontos mit Konto flex“ an die <strong>ebase</strong> – nach ggf. erfor<strong>de</strong>rlicher<br />
I<strong>de</strong>ntitätsprüfung und Legitimationsprüfung – übermittelt hat<br />
und dieses ihr zugeht. Der Tagesgeldkontovertrag kommt erst mit schriftlicher<br />
Annahme <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>nauftrags durch die <strong>ebase</strong> zustan<strong>de</strong>.<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n/Kontoinhaber<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsrecht bzgl. <strong>de</strong>s Tagesgeldkontovertrags<br />
Sie als Kun<strong>de</strong> können <strong>Ihr</strong>e Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen<br />
ohne Angabe von Grün<strong>de</strong>n in Textform (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail) wi<strong>de</strong>rrufen.<br />
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch<br />
nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung <strong>de</strong>r Informationspflichten<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gemäß § 312 d Abs. 2 BGB i. V. m. Artikel 246<br />
§ 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 <strong>de</strong>s Einführungsgesetzes <strong>zum</strong> Bürgerlichen<br />
Gesetzbuch (EGBGB). Zur Wahrung <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsfrist genügt die rechtzeitige<br />
Absendung <strong>de</strong>s Wi<strong>de</strong>rrufs.<br />
Der Wi<strong>de</strong>rruf ist zu richten an:<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Bahnhofstraße 20<br />
85609 Aschheim<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsfolgen<br />
Im Falle eines wirksamen Wi<strong>de</strong>rrufs sind die <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseits empfangenen<br />
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)<br />
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie<br />
Nutzungen ganz o<strong>de</strong>r teilweise nicht o<strong>de</strong>r nur in verschlechtertem Zustand<br />
zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf.<br />
Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen<br />
Zahlungsverpflichtungen für <strong>de</strong>n Zeitraum bis <strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rruf gleichwohl<br />
erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen<br />
Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung einer Wi<strong>de</strong>rrufserklärung<br />
erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit <strong>de</strong>r Absendung <strong>Ihr</strong>er Wi<strong>de</strong>rrufserklärung,<br />
für uns mit <strong>de</strong>ren Empfang.<br />
Beson<strong>de</strong>rer Hinweis:<br />
<strong>Ihr</strong> Wi<strong>de</strong>rrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn <strong>de</strong>r Vertrag von <strong>bei</strong><strong>de</strong>n Seiten<br />
auf <strong>Ihr</strong>en ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie <strong>Ihr</strong><br />
Wi<strong>de</strong>r rufs recht ausgeübt haben. Bei Wi<strong>de</strong>rruf dieses Fernabsatzvertrags<br />
über eine Finanzdienstleistung sind Sie auch an einen hinzugefügten<br />
Fernabsatzvertrag nicht mehr gebun<strong>de</strong>n, wenn dieser Vertrag eine weitere<br />
Dienstleistung von uns o<strong>de</strong>r eines Dritten auf <strong>de</strong>r Grundlage einer<br />
Vereinbarung zwischen uns und <strong>de</strong>m Dritten <strong>zum</strong> Gegenstand hat.<br />
En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung<br />
III. Informationen <strong>zum</strong> Festgeldkontovertrag und zu<br />
<strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen Dienstleistungen<br />
1 Wesentliche Leistungsmerkmale <strong>de</strong>s Festgeldkontos <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> (nachfolgend „Festgeldkonto“ genannt)<br />
Gegenstand <strong>de</strong>s Vertrags ist die Kontoführung <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Das Festgeldkonto<br />
ist ein auf EUR lauten<strong>de</strong>s Konto mit einer festen Laufzeit, festgeschriebener<br />
Guthabenverzinsung und dient <strong>de</strong>m Zweck <strong>de</strong>r zeitlich befristeten<br />
Termineinlage mit einer einmaligen Einzahlung am Anfang <strong>de</strong>r<br />
Festlaufzeit. Die jeweils aktuell gültige Min<strong>de</strong>stanlagehöhe für das Festgeldkonto<br />
ist auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht<br />
bzw. kann telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt wer<strong>de</strong>n. Das Festgeld-
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
konto dient nicht <strong>de</strong>r Abwicklung von allgemeinen Zahlungsverkehrsvorgängen<br />
und bietet somit keine Zahlungsverkehrsfunktionen. Das Festgeldkonto<br />
kann nur in Verbindung mit einem Konto flex geführt wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Beantragung <strong>de</strong>r Einrichtung eines Festgeldkontos kann nur online<br />
erfolgen, wenn bereits ein Konto flex aufgrund weiterer <strong>Depot</strong>- und Kontoprodukte<br />
besteht bzw. mittels eines Kontoeröffnungsformulars erfolgen.<br />
Einzahlungen und Verfügungen (<strong>bei</strong> Endfälligkeit) sind grundsätzlich nur<br />
zugunsten bzw. zulasten <strong>de</strong>s Konto flex möglich. Verfügungen sind nur<br />
bis zur Höhe <strong>de</strong>s Guthabens auf <strong>de</strong>m Festgeldkonto zulässig. Während<br />
<strong>de</strong>r festgeschriebenen Laufzeit sind weitere Einzahlungen und Verfügungen<br />
auf das bzw. vom Festgeldkonto grundsätzlich nicht möglich. Insbeson<strong>de</strong>re<br />
besteht keine Möglichkeit zur Belastung <strong>de</strong>s Festgeldkontos<br />
mittels einer Einzugsermächtigungslastschrift o<strong>de</strong>r über das Guthaben<br />
mittels einer Überweisung an Drittbanken etc. zu verfügen o<strong>de</strong>r das<br />
Konto zu überziehen. Ein- o<strong>de</strong>r Auszahlungen von Bargeld auf Festgeldkonten<br />
sind nicht möglich. Schecks wer<strong>de</strong>n für Festgeldkonten nicht ausgegeben<br />
und auch nicht von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eingelöst. Die Führung <strong>de</strong>s Festgeldkontos<br />
ist nur im <strong>Weg</strong>e <strong>de</strong>r Online-Nutzung mit elektronischen Post-<br />
Informationen nach Fernabsatzrechtversand (Online-Kontoauszüge) im<br />
geschützten Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich. Das Festgeldkonto<br />
wird grundsätzlich nur auf Guthabenbasis geführt.<br />
Ferner erbringt die <strong>ebase</strong> die in <strong>de</strong>n Kontobedingungen und <strong>de</strong>n Punkten<br />
„Regelungen <strong>zum</strong> Konto flex“ und „Regelungen <strong>zum</strong> Festgeldkonto“ <strong>de</strong>r<br />
Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten beschriebenen Dienstleistungen.<br />
Zinsen/Fälligkeit<br />
Das Festgeldkonto wird jeweils für die vereinbarte Dauer <strong>de</strong>r Festlaufzeit<br />
verzinst. Als vereinbart gilt <strong>de</strong>r für das Festgeldkonto tagesaktuelle Zinssatz<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> mit Valutadatum <strong>de</strong>r Einbuchung <strong>de</strong>r Einlage auf <strong>de</strong>m<br />
Festgeldkonto. Die Veröffentlichung <strong>de</strong>r aktuellen Zinssätze <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
und aktuell angebotenen Laufzeiten <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für das Festgeldkonto<br />
(Habenzinsen je Laufzeit sowie ggf. Betragsgrenzen) erfolgt auf <strong>de</strong>r<br />
Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> unter +49 (0)89/454 60-890 erfragt wer<strong>de</strong>n. Die Zinsen für die<br />
Festgeldanlage wer<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> Fälligkeit grundsätzlich <strong>de</strong>m Konto flex gutgeschrieben,<br />
es sei <strong>de</strong>nn, <strong>de</strong>r Kontoinhaber hat mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eine Prolongation<br />
inkl. Zinsen vereinbart. In diesem Fall wer<strong>de</strong>n die Zinsen auf <strong>de</strong>m<br />
Festgeldkonto wie<strong>de</strong>rangelegt. Die Zinsgutschrift auf <strong>de</strong>m <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
geführten Konto flex erfolgt am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r jeweiligen Laufzeit mit Fälligkeit<br />
<strong>de</strong>r Festgeldanlage. Hierüber wird <strong>de</strong>r Kontoinhaber von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> rechtzeitig<br />
informiert. Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt, <strong>de</strong>n Zinssatz nach billigem<br />
Ermessen (§ 315 BGB) zu än<strong>de</strong>rn. Einzelheiten hierzu sind in <strong>de</strong>n Kontobedingungen,<br />
im Punkt „Regelungen <strong>zum</strong> Festgeldkonto“ <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten sowie im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leis -<br />
tungs ver zeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geregelt.<br />
Preise/Entgelte<br />
Die Kontoführung ist <strong>de</strong>rzeit kostenlos. Die aktuellen Preise/Entgelte für<br />
die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Die Än<strong>de</strong>rung<br />
von Entgelten während <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>de</strong>s Festgeldkontovertrags<br />
erfolgt nach Maßgabe <strong>de</strong>s Punktes „Entgelte, Ersatz von Aufwendungen,<br />
nicht entgeltfähige Leistungen und Än<strong>de</strong>rungen“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> kann <strong>de</strong>r Kontoinhaber von seinem Vermittler bzw. von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> auf Anfrage je<strong>de</strong>rzeit kostenlos erhalten und/o<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>r Homepage<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) einsehen, herunterla<strong>de</strong>n und aus -<br />
drucken.<br />
Hinweise auf vom Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong> Steuern und Kosten<br />
Einkünfte aus Zinsen auf das Guthaben <strong>de</strong>s Festgeldkontos sind steuerpflichtig.<br />
Bei Fragen sollte <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> sich an die für ihn zuständige Steuerbehör<strong>de</strong><br />
bzw. seinen steuerlichen Berater wen<strong>de</strong>n. Dies gilt insbeson<strong>de</strong>re, wenn<br />
er im Ausland steuerpflichtig ist.<br />
Abhängig vom jeweils gelten<strong>de</strong>n Steuerrecht (In- o<strong>de</strong>r Ausland) können<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Auszahlung von Zinsen Abgeltung- und/o<strong>de</strong>r sonstige Steuern<br />
anfallen, die an die jeweilige Steuerbehör<strong>de</strong> abgeführt wer<strong>de</strong>n und daher<br />
<strong>de</strong>n an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong>n Betrag min<strong>de</strong>rn.<br />
Eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche, Porti, Entgelte von an<strong>de</strong>ren<br />
<strong>de</strong>pot führen<strong>de</strong>n Stellen und Kreditinstituten) hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> selbst zu<br />
tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Keine.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner.<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Kontovertrags<br />
Kontoführung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt ihre Verpflichtung aus <strong>de</strong>m Kontovertrag durch Einrichtung<br />
eines Festgeldkontos mit dazugehörigem Konto flex. Des Weiteren<br />
durch Gutschrift <strong>de</strong>r Einlage auf <strong>de</strong>m Festgeldkonto sowie durch Zinsgutschrift<br />
auf <strong>de</strong>m Konto flex o<strong>de</strong>r – je nach Vereinbarung – <strong>de</strong>m Festgeldkonto<br />
gem. Punkt „Einlagenbestätigung/Online-Kontoauszüge“ <strong>de</strong>s<br />
Punkts „Regelungen <strong>zum</strong> Festgeldkonto“ <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen für<br />
Kon ten. Die <strong>ebase</strong> wird <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n über die erstmalige Einlage postalisch<br />
eine Einlagenbestätigung und zusätzlich einen Online-Kontoauszug<br />
erteilen. Ebenso erhält <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>bei</strong> je<strong>de</strong>r neuen Festgeldanlage und <strong>bei</strong><br />
je<strong>de</strong>r Prolongation pos talisch eine neue Einlagenbestätigung und erneut<br />
einen Online-Kontoauszug.<br />
Einzahlungen/Zahlungseingänge<br />
Einzahlungen sind grundsätzlich nur zulasten <strong>de</strong>s Konto flex möglich. Die<br />
gewünschte Umbuchung <strong>de</strong>s Anlagebetrags erfolgt automatisch im Zuge<br />
<strong>de</strong>r Festgeldkontoeröffnung die <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> schriftlich o<strong>de</strong>r online veranlassen<br />
kann.<br />
Auszahlung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt eine Auszahlungsverpflichtung durch Auszahlung an<br />
<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über sein Konto flex.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Eine or<strong>de</strong>ntliche Kündigung <strong>de</strong>s Festgeldkontos ist ausgeschlossen. Das<br />
Recht zur Kündigung <strong>de</strong>s Festgeldkontos aus wichtigem Grund bleibt unberührt.<br />
Die außeror<strong>de</strong>ntliche Kündigung <strong>de</strong>s Festgeldkontos lässt <strong>de</strong>n<br />
Bestand <strong>de</strong>s Konto flex grundsätzlich unberührt.<br />
Im Übrigen gelten für <strong>de</strong>n Kontoinhaber und die <strong>ebase</strong> die in Punkt „Kündigungsrechte“<br />
<strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> festgelegten<br />
Kündigungsregeln.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit<br />
Für <strong>de</strong>n Festgeldkontovertrag wird eine feste Laufzeit vereinbart. Nach<br />
Ablauf <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>de</strong>s Festgeldkontovertrags wird das Guthaben auf das<br />
Konto flex umgebucht o<strong>de</strong>r im Falle einer entsprechen<strong>de</strong>n Weisung <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n auf die angegebene externe Bankverbindung (z. B. <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n)<br />
überwiesen.<br />
Online-Nutzung für das Festgeldkonto<br />
Der Kun<strong>de</strong> nimmt mit <strong>de</strong>r Kontoeröffnung die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
über <strong>de</strong>n Online-Zugang in Anspruch. Für die Online-Transaktionen sind<br />
die Kontobedingungen sowie die Bedingungen für das Online-Banking für<br />
<strong>Depot</strong>s und Konten maßgeblich.<br />
Geeignete Bankmitteilungen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n über <strong>de</strong>n Online-Postkorb<br />
im geschützten Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>zum</strong> Abruf bereitgestellt,<br />
soweit nichts an<strong>de</strong>res vereinbart ist.<br />
2 Mit <strong>de</strong>m Festgeldkontovertrag verbun<strong>de</strong>ne Dienstleistungen<br />
(Konto flex)<br />
Die <strong>ebase</strong> richtet <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n mit Eröffnung eines Festgeldkontos ein<br />
Konto flex ein, sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> online die Einrichtung eines Festgeldkontos<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> beantragt bzw. <strong>de</strong>n Antrag auf „Eröffnung eines Tagesgeld-<br />
und/o<strong>de</strong>r Festgeldkontos mit Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ ausgefüllt<br />
und an die <strong>ebase</strong> übermittelt hat. Das Konto flex kann nicht separat,<br />
d. h. ohne ein Festgeldkonto eröffnet wer<strong>de</strong>n.<br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ein Festgeldkonto führt, wer<strong>de</strong>n i. d. R. die Entgelte und<br />
Auslagen grundsätzlich automatisch gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und die Steuererstattungen<br />
bzw. Steuernachzahlungen im Rahmen <strong>de</strong>r Abgeltungsteuer<br />
über das Konto flex als Abwicklungskonto abgerechnet, es sei<br />
<strong>de</strong>nn, im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s geregelt. Die Höhe <strong>de</strong>r Ent-
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
gelte für die Kontoführung ergibt sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann das Konto flex zur Geldanlage nutzen, es gibt keine Min<strong>de</strong>st-<br />
o<strong>de</strong>r Höchstanlagebeträge.<br />
Das Konto flex dient für die über das Festgeldkonto abgewickelten Einlagengeschäfte.<br />
Die Führung <strong>de</strong>s Konto flex ist nur im <strong>Weg</strong>e <strong>de</strong>r Online-<br />
Nutzung mit elektronischem Postversand (Online-Kontoauszüge) im geschützten<br />
Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich. Das Konto flex<br />
wird grundsätzlich auf Guthabenbasis geführt.<br />
Einzahlungen auf das Konto flex sind je<strong>de</strong>rzeit durch Überweisungen von<br />
beliebigen Drittkonten o<strong>de</strong>r durch Bareinzahlungen <strong>bei</strong> an<strong>de</strong>ren Banken<br />
möglich. Bareinzahlungen auf das Konto flex bzw. Barabhebungen vom<br />
Konto flex sind nicht möglich. Auszahlungen erfolgen durch Überweisungen<br />
auf eine angegebene Bankverbindung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> einer Drittbank.<br />
Das Konto flex dient auch zur Abwicklung von Zahlungsverkehrsvorgängen<br />
(z. B. Überweisungen, Daueraufträge für Strom, Telefon) o<strong>de</strong>r<br />
kann zur Teilnahme am Einzugsermächtigungslastschriftverfahren/<br />
SEPA-Lastschriftverfahren verwandt wer<strong>de</strong>n. Es sind we<strong>de</strong>r Scheckeinreichungen<br />
möglich noch wer<strong>de</strong>n für das Konto flex Schecks ausgegeben.<br />
Ferner erbringt die <strong>ebase</strong> die in <strong>de</strong>n Kontobedingungen und <strong>de</strong>n Punkten<br />
„Regelungen <strong>zum</strong> Konto flex“ und/o<strong>de</strong>r „Regelungen <strong>zum</strong> Festgeldkonto“<br />
<strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten beschriebenen Dienstleistungen.<br />
Fälligkeit von Guthaben<br />
Das unverzinste Guthaben auf <strong>de</strong>m Konto flex ist täglich fällig.<br />
Zahlung von Sollzinsen/Gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
Ggf. entstehen<strong>de</strong> Sollsal<strong>de</strong>n 3 auf <strong>de</strong>m Konto flex führen, sofern mit <strong>de</strong>m<br />
Kun<strong>de</strong>n keine abweichen<strong>de</strong> Vereinbarung getroffen wur<strong>de</strong>, zu keinem<br />
Überziehungskredit gemäß § 504 BGB, son<strong>de</strong>rn zu einer gedul<strong>de</strong>ten<br />
Überziehung gemäß § 505 BGB. Die Zinsen (Sollzinsen) wer<strong>de</strong>n quartärlich<br />
berechnet und am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kalen<strong>de</strong>rquartals belastet. Die jeweiligen<br />
aktuell gültigen Zinssätze wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
unter +49 (0)89/454 60-890 erfragt wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Än<strong>de</strong>rungen von Zinsen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n durch einen Andruck<br />
auf <strong>de</strong>m Online-Kontoauszug, jedoch spätestens mit <strong>de</strong>m Online-Kontoauszug<br />
mit Rechnungsabschluss mitgeteilt. Einzelheiten hierzu sind in<br />
<strong>de</strong>n Kontobedingungen, sowie <strong>de</strong>n Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
und im jeweiligen aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geregelt.<br />
Preise/Entgelte<br />
Die Kontoführung ist <strong>de</strong>rzeit kostenlos. Die aktuellen Preise/Entgelte für<br />
die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Die Än<strong>de</strong>rung<br />
von Entgelten während <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>de</strong>s Kontovertrags erfolgt<br />
nach Maßgabe <strong>de</strong>r Punkte „Än<strong>de</strong>rungen“ bzw. „Entgelte, Ersatz von Aufwendungen,<br />
nicht entgeltfähige Leistungen und Än<strong>de</strong>rungen“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> kann <strong>de</strong>r Kontoinhaber von seinem Vermittler bzw. von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> auf Anfrage je<strong>de</strong>rzeit kostenlos erhalten und/o<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>r Homepage<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) einsehen, herunterla<strong>de</strong>n und aus -<br />
drucken.<br />
Hinweise auf vom Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong> Kosten<br />
Eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche, Porti, Entgelte von an<strong>de</strong>ren<br />
<strong>de</strong>pot führen<strong>de</strong>n Stellen und Kreditinstituten) hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> selbst zu<br />
tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Keine.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner.<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Kontovertrags<br />
Kontoführung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt ihre Verpflichtung aus <strong>de</strong>m Kontovertrag durch Einrichtung<br />
eines Festgeldkontos mit Konto flex und durch Verbuchung von Gutschriften<br />
und Belastungen (z. B. aus Einzahlungen) auf <strong>de</strong>m in laufen<strong>de</strong>r<br />
Rechnung geführten Konto flex (Kontokorrent).<br />
Die <strong>ebase</strong> stellt <strong>bei</strong> einem Konto flex, sofern nicht etwas an<strong>de</strong>res vereinbart<br />
ist, jeweils <strong>zum</strong> En<strong>de</strong> eines Kalen<strong>de</strong>rquartals einen Online-Kontoauszug<br />
mit Rechnungsabschluss zur Verfügung. Da<strong>bei</strong> wer<strong>de</strong>n die in diesem<br />
Zeitraum entstan<strong>de</strong>nen <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseitigen Ansprüche (einschließlich<br />
<strong>de</strong>r Zinsen nach Punkt „Zinsen/Entgelte/Ersatz von Aufwendungen“ <strong>de</strong>r<br />
Kontobedingungen sowie <strong>de</strong>m Punkt „Verrechnungsklausel“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>) verrechnet.<br />
Alle von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorgenommenen Buchungen wer<strong>de</strong>n im Kontoauszug<br />
unter Angabe <strong>de</strong>s Betrags, <strong>de</strong>s Buchungstags, <strong>de</strong>r Valuta (Wertstellung)<br />
sowie <strong>de</strong>s Verwendungszwecks/Buchungstextes ausgewiesen.<br />
Die Kontoauszüge wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r jeweils vereinbarten Form (Online-Postkorb,<br />
Postversand auf Nachfrage) zur Verfügung gestellt.<br />
Einzahlungen/Zahlungseingänge<br />
Eingezahlte Geldbeträge und Zahlungseingänge schreibt die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m<br />
Konto flex gut.<br />
Auszahlung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt eine Auszahlungsverpflichtung durch Ausführung von<br />
Überweisungsaufträgen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n vom Konto flex auf die von ihm angegebene<br />
Bankverbindung.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Es gelten die gleichen Ausführungen wie <strong>zum</strong> Festgeldkontovertrag.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit<br />
Für <strong>de</strong>n Konto flex Vertrag wird keine Min<strong>de</strong>stlaufzeit vereinbart, es sei<br />
<strong>de</strong>nn, es ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s geregelt. Das Konto flex bleibt min<strong>de</strong>stens<br />
so lange bestehen, wie das Festgeldkonto besteht. Nach Beendigung<br />
<strong>de</strong>s Festgeldkontovertrags wird das vorhan<strong>de</strong>ne Guthaben vom<br />
Festgeldkonto auf das Konto flex umgebucht o<strong>de</strong>r im Falle einer entsprechen<strong>de</strong>n<br />
Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n auf die angegebene externe Bankverbindung<br />
(z. B. <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n) überwiesen.<br />
Online-Nutzung für das Konto flex<br />
Der Kun<strong>de</strong> nimmt mit <strong>de</strong>r Kontoeröffnung die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
über <strong>de</strong>n Online-Zugang in Anspruch. Für die Online-Transaktionen sind<br />
die Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten maßgeblich.<br />
Geeignete Bankmitteilungen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n über <strong>de</strong>n Online-Postkorb<br />
im geschützten Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>zum</strong> Abruf bereitgestellt,<br />
soweit nichts an<strong>de</strong>res vereinbart ist.<br />
3 Sonstige Rechte und Pflichten von <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n sind in <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Fassung vereinbart. Daneben<br />
gelten die nachfolgen<strong>de</strong>n Vertragsunterlagen, die Abweichungen o<strong>de</strong>r<br />
Ergän zungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
enthalten können:<br />
– Kontobedingungen,<br />
– Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten,<br />
– ggf. Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex,<br />
– Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten,<br />
– ggf. Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr,<br />
– ggf. Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen,<br />
– Preis- und Leistungsverzeichnis für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in <strong>de</strong>r jeweils<br />
aktuell gültigen Fassung.<br />
Die genannten Vertragsunterlagen stehen nur in <strong>de</strong>utscher Sprache zur<br />
Verfügung.<br />
Informationen über die Beson<strong>de</strong>rheiten <strong>de</strong>s Fernabsatzvertrags<br />
Informationen über das Zustan<strong>de</strong>kommen <strong>de</strong>s Festgeldkontovertrags<br />
im Fernabsatz<br />
Der Kontoinhaber gibt gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ein ihn bin<strong>de</strong>n<strong>de</strong>s Angebot<br />
auf Abschluss eines Festgeldkontovertrags ab, in<strong>de</strong>m er das ausgefüllte<br />
und unterzeichnete bzw. mittels persönlicher I<strong>de</strong>ntifikationsnummer<br />
(PIN) bestätigte Formular mit <strong>de</strong>m „Antrag auf Eröffnung eines Tages-
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
geld- und/o<strong>de</strong>r Festgeldkontos mit Konto flex“ an die <strong>ebase</strong> – nach ggf.<br />
erfor<strong>de</strong>rlicher I<strong>de</strong>ntitätsprüfung und Legitimationsprüfung – übermittelt<br />
hat und dieses ihr zugeht. Der Festgeldkontovertrag kommt erst mit<br />
schriftlicher Annahme <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>nauftrags durch die <strong>ebase</strong> zustan<strong>de</strong>.<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n/Kontoinhaber<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsrecht bzgl. <strong>de</strong>s Festgeldkontovertrags<br />
Sie als Kun<strong>de</strong> können <strong>Ihr</strong>e Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen<br />
ohne Angabe von Grün<strong>de</strong>n in Textform (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail)<br />
wi<strong>de</strong>rrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,<br />
jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung <strong>de</strong>r Informationspflichten<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gem. § 312 d Abs. 2 BGB i. V. m. Artikel 246<br />
§ 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 <strong>de</strong>s Einführungsgesetzes <strong>zum</strong> Bürgerlichen<br />
Gesetzbuch (EGBGB). Zur Wahrung <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsfrist genügt die rechtzeitige<br />
Absendung <strong>de</strong>s Wi<strong>de</strong>rrufs.<br />
Der Wi<strong>de</strong>rruf ist zu richten an:<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Bahnhofstraße 20<br />
85609 Aschheim<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsfolgen<br />
Im Falle eines wirksamen Wi<strong>de</strong>rrufs sind die <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseits empfangenen<br />
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)<br />
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie<br />
Nutzungen ganz o<strong>de</strong>r teilweise nicht o<strong>de</strong>r nur in verschlechtertem Zustand<br />
zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf.<br />
Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen<br />
Zahlungsverpflichtungen für <strong>de</strong>n Zeitraum bis <strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rruf gleichwohl<br />
erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen<br />
Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung einer Wi<strong>de</strong>rrufserklärung<br />
erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit <strong>de</strong>r Absendung <strong>Ihr</strong>er Wi<strong>de</strong>rrufserklärung,<br />
für uns mit <strong>de</strong>ren Empfang.<br />
Beson<strong>de</strong>rer Hinweis:<br />
<strong>Ihr</strong> Wi<strong>de</strong>rrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn <strong>de</strong>r Vertrag von <strong>bei</strong><strong>de</strong>n Seiten<br />
auf <strong>Ihr</strong>en ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie <strong>Ihr</strong><br />
Wi<strong>de</strong>r rufs recht ausgeübt haben. Bei Wi<strong>de</strong>rruf dieses Fernabsatzvertrags<br />
über eine Finanzdienstleistung sind Sie auch an einen hinzugefügten<br />
Fernabsatzvertrag nicht mehr gebun<strong>de</strong>n, wenn dieser Vertrag eine weitere<br />
Dienstleistung von uns o<strong>de</strong>r eines Dritten auf <strong>de</strong>r Grundlage einer<br />
Vereinbarung zwischen uns und <strong>de</strong>m Dritten <strong>zum</strong> Gegenstand hat.<br />
En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung<br />
IV. Informationen <strong>zum</strong> <strong>Depot</strong>- und Kontovertrag,<br />
wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ein Investment <strong>Depot</strong> mit Konto<br />
flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> führt und zu <strong>de</strong>n damit<br />
verbun<strong>de</strong>nen Dienstleistungen<br />
1 Informationen <strong>zum</strong> <strong>Depot</strong>vertrag<br />
Wesentliche Leistungsmerkmale<br />
• Verwahrung/Verwaltung<br />
Die <strong>ebase</strong> verwahrt und verwaltet im Rahmen <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags unmittelbar<br />
o<strong>de</strong>r mittelbar die über sie erworbenen Investmentanteilscheine<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n. Ferner erbringt die <strong>ebase</strong> die in <strong>de</strong>n Bedingungen für das<br />
Invest ment <strong>Depot</strong>, in <strong>de</strong>n Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag<br />
gemäß Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger und in <strong>de</strong>n Bedingungen<br />
für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten, in <strong>de</strong>n Kontobedingungen,<br />
in <strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten und in <strong>de</strong>n Bedingungen<br />
für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex, beschriebenen Dienstleistungen.<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann u. a. im elektronischen Geschäftsverkehr über<br />
seine Investmentanteile verfügen. Der Kun<strong>de</strong> führt das <strong>Depot</strong> <strong>zum</strong> Zweck<br />
<strong>de</strong>r Anlage.<br />
• Erwerb und Veräußerung von Investmentanteilscheinen<br />
Die <strong>ebase</strong> führt Aufträge <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n über <strong>de</strong>n Kauf und Verkauf von Investmentanteilen<br />
im In- und Ausland als Kommissionärin für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n<br />
aus. Hierzu schließt die <strong>ebase</strong> für Rechnung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, ggf. unter Einbeziehung<br />
eines Zwischenkommissionärs, mit <strong>de</strong>n jeweiligen Kapital -<br />
anlage-/Investmentgesellschaften (ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaften“<br />
genannt) o<strong>de</strong>r sonstigen ausgeben<strong>de</strong>n Stellen ein<br />
Kauf- o<strong>de</strong>r Verkaufsgeschäft (Ausführungsgeschäft) ab o<strong>de</strong>r beauftragt<br />
einen an<strong>de</strong>ren Kommissionär (Zwischenkommissionär), ein Ausführungsgeschäft<br />
abzuschließen. Die Einzelheiten <strong>zum</strong> Kauf und Verkauf von<br />
Fondsanteilen über die <strong>ebase</strong> wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong>, in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und<br />
Konten und in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex<br />
geregelt.<br />
Hinweis auf Risiken und Preisschwankungen von<br />
Investment anteilscheinen<br />
Wertpapiergeschäfte mit Investmentanteilscheinen sind wegen ihrer<br />
spezifischen Merkmale o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r durchzuführen<strong>de</strong>n Vorgänge mit speziellen<br />
Risiken behaftet.<br />
Insbeson<strong>de</strong>re sind folgen<strong>de</strong> Risiken zu nennen:<br />
– Wertän<strong>de</strong>rungsrisiko/Risiko rückläufiger Anteilpreise,<br />
– Bonitätsrisiko (Ausfall- bzw. Insolvenzrisiko) <strong>de</strong>r Emittenten,<br />
– Totalverlustrisiko.<br />
Der Preis eines Investmentanteilscheins unterliegt Schwankungen auf<br />
<strong>de</strong>m Finanzmarkt, auf die die <strong>ebase</strong> keinen Einfluss hat. Deshalb kann<br />
das Wertpapiergeschäft gem. §§ 312 d, 355 BGB nicht wi<strong>de</strong>rrufen wer<strong>de</strong>n.<br />
In <strong>de</strong>r Vergangenheit erwirtschaftete Erträge und erzielte Wertsteigerungen<br />
sind kein Indikator für künftige Erträge und/o<strong>de</strong>r Wertsteigerungen.<br />
Ausführliche Informationen enthält die Broschüre „Basisinformationen<br />
über die Vermögensanlage in Investmentfonds“. Eine Beratung<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n durch die <strong>ebase</strong> erfolgt nicht. Die <strong>ebase</strong> geht außerhalb eines<br />
Anlageberatungsverhältnisses davon aus, dass <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> durch <strong>de</strong>n<br />
zuführen<strong>de</strong>n Vermittler entsprechend seinem Erfahrungs- und Kenntnisstand<br />
über die in Anspruch genommenen Dienstleistungen (insbeson<strong>de</strong>re<br />
das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für Investment<br />
<strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>) sowie die zu erwerben<strong>de</strong>n<br />
Fondsanteile hinreichend anlage- und anlegergerecht aufgeklärt, beraten<br />
und dies entsprechend <strong>de</strong>n rechtlichen Anfor<strong>de</strong>rungen ausreichend vor<br />
<strong>de</strong>r Auftragserteilung von seinem Vermittler dokumentiert wur<strong>de</strong>. Dies<br />
gilt auch für Folgeaufträge.<br />
Preise/Entgelte<br />
Die aktuellen Preise/Entgelte für die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben<br />
sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für Investment <strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Die Än<strong>de</strong>rung von Entgelten<br />
während <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags erfolgt nach Maßgabe<br />
<strong>de</strong>r Punkte „Än<strong>de</strong>rungen“ bzw. „Entgelte, Ersatz von Aufwendungen,<br />
nicht entgeltfähige Leistungen und Än<strong>de</strong>rungen“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für Investment<br />
<strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> kann <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>inhaber von seinem<br />
Vermittler bzw. von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf Anfrage kostenlos erhalten<br />
und/o<strong>de</strong>r Online-<strong>Depot</strong>kun<strong>de</strong>n können es auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) einsehen, herunterla<strong>de</strong>n und ausdrucken.<br />
Hinweise auf vom <strong>Depot</strong>inhaber zu zahlen<strong>de</strong> Steuern und Kosten<br />
Einkünfte aus Investmentanteilscheinen sind in <strong>de</strong>r Regel steuerpflichtig.<br />
Das Gleiche gilt für Gewinne aus <strong>de</strong>m Erwerb und <strong>de</strong>r Veräußerung von<br />
Investmentanteilscheinen.<br />
Abhängig vom jeweils gelten<strong>de</strong>n Steuerrecht (In- o<strong>de</strong>r Ausland) können<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Auszahlung von Erträgen o<strong>de</strong>r Veräußerungserlösen Abgeltung<br />
und/o<strong>de</strong>r sonstige Steuern anfallen, die an die jeweilige Steuerbehör<strong>de</strong><br />
abgeführt wer<strong>de</strong>n und daher <strong>de</strong>n an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong>n Betrag<br />
min<strong>de</strong>rn.<br />
Bei Fragen sollte <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> sich an die für ihn zuständige Steuerbehör<strong>de</strong><br />
bzw. seinen steuerlichen Berater wen<strong>de</strong>n. Dies gilt insbeson<strong>de</strong>re, wenn<br />
er im Ausland steuerpflichtig ist.<br />
Eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche, Porti, Entgelte von an<strong>de</strong>ren <strong>de</strong>potführen<strong>de</strong>n<br />
Stellen und Kreditinstituten) hat <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>inhaber selbst<br />
zu tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Keine.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Der <strong>ebase</strong> bleibt es vorbehalten, die Verwahrung o<strong>de</strong>r Beschaffung von<br />
Investmentanteilscheinen bestimmter Fonds und/o<strong>de</strong>r Kapitalanlage-/
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
Investmentgesellschaften (ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaften“<br />
genannt) abzulehnen.<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Vertrags<br />
• Verwahrung/Verwaltung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt ihre Verpflichtungen aus <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong>vertrag durch Bereitstellung<br />
und Führung <strong>de</strong>s Investment <strong>Depot</strong>s mit Konto flex. Die<br />
Dienstleistungen im Rahmen <strong>de</strong>r Verwahrung wer<strong>de</strong>n im Einzelnen in <strong>de</strong>n<br />
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong>, in <strong>de</strong>n Bedingungen für <strong>de</strong>n<br />
Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger,<br />
in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
und in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex beschrieben.<br />
Das dafür zu zahlen<strong>de</strong> Entgelt berechnet die <strong>ebase</strong> jährlich.<br />
Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt, fällige Entgelte, Kosten, Nebenkosten und Auslagen<br />
mit Ausschüttungen auf Anteile o<strong>de</strong>r mit an<strong>de</strong>ren Zahlungen zu verrechnen<br />
sowie durch Belastung <strong>de</strong>s Konto flex o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r angegebenen externen<br />
Bankverbindung o<strong>de</strong>r ggf. durch <strong>de</strong>n Verkauf von Anteilen bzw.<br />
Anteilbruchstücken aus <strong>de</strong>m Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in entsprechen<strong>de</strong>r Höhe zu <strong>de</strong>cken.<br />
• Erwerb und Veräußerung von Investmentanteilscheinen<br />
Das Kommissionsgeschäft ist erfüllt, wenn innerhalb <strong>de</strong>r für <strong>de</strong>n jeweiligen<br />
Markt gelten<strong>de</strong>n Erfüllungsfristen, das Ausführungsgeschäft zustan<strong>de</strong><br />
gekommen ist. Die Investmentanteilscheine wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong><br />
gutgeschrieben (Kauf) bzw. es wird mit <strong>de</strong>n Investmentanteilen belastet<br />
(Verkauf); entsprechend wird das Konto flex o<strong>de</strong>r die angegebene externe<br />
Bankverbindung mit <strong>de</strong>m zu zahlen<strong>de</strong>n Betrag belastet o<strong>de</strong>r er wird<br />
Informationen nach Fernabsatzrecht ihm/ihr gutgeschrieben. Beim Erwerb<br />
von Investmentanteilscheinen verschafft die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n,<br />
sofern die Investmentanteilscheine zur Sammelverwahrung <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>de</strong>utschen<br />
Wertpapiersammelbank zugelassen sind, Miteigentum an diesem<br />
Sammelbestand. Die Einzelheiten <strong>de</strong>r Erfüllung von Kommissionsgeschäften<br />
wer<strong>de</strong>n in Punkt „Ausführung und Erfüllung von Aufträgen“ <strong>de</strong>r<br />
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> geregelt.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Für <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>inhaber und die <strong>ebase</strong> gelten bezüglich <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags<br />
die in Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und Punkt „Kündigung“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> mit Konto flex festgelegten Kündigungsregeln.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit<br />
Für <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>vertrag wird keine Min<strong>de</strong>stlaufzeit vereinbart, es sei <strong>de</strong>nn,<br />
es ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s geregelt. Nach <strong>de</strong>m Wirksamwer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Kündigung<br />
wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> verbuchte Investmentanteilscheine ver -<br />
äußert und <strong>de</strong>r Gegenwert <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong>inhaber ausgezahlt (z. B. auf das<br />
Konto flex, per Verrechnungsscheck o<strong>de</strong>r auf die angegebene externe<br />
Bankverbindung) o<strong>de</strong>r auf Weisung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>inhabers auf ein Investment<br />
<strong>Depot</strong> eines an<strong>de</strong>ren Kreditinstituts übertragen. Die Beendigung<br />
<strong>de</strong>r Online-Nutzung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>s mit Konto flex lässt <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>vertrag unberührt<br />
weiter bestehen. Aufträge können ab diesem Zeitpunkt nur noch<br />
schriftlich (per Brief, Telefax) erteilt wer<strong>de</strong>n und sind entgeltpflichtig gemäß<br />
<strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für Investment <strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. <strong>Depot</strong>auszüge/Abrechnungen<br />
sowie sonstige Dokumente und/o<strong>de</strong>r Mitteilungen wer<strong>de</strong>n<br />
ab diesem Zeitpunkt <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n gegen Entgelt gemäß <strong>de</strong>m zu diesem<br />
Zeitpunkt gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Investment <strong>Depot</strong>s<br />
und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf <strong>de</strong>m Postwege in Papierform zur Verfügung<br />
gestellt.<br />
2 Mit <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong>vertrag verbun<strong>de</strong>ne Dienstleistungen<br />
2.1 Konto flex<br />
Wesentliche Leistungsmerkmale<br />
Die <strong>ebase</strong> richtet <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n mit Eröffnung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>s ein Konto flex<br />
ein, sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n hierfür erfor<strong>de</strong>rlichen Antrag auf „Eröffnung<br />
eines Investment <strong>Depot</strong>s mit Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ ausgefüllt und an<br />
die <strong>ebase</strong> übermittelt hat. Das Konto flex kann nicht separat, d. h. ohne<br />
ein <strong>Depot</strong> eröffnet wer<strong>de</strong>n.<br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ein Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex führt, wer<strong>de</strong>n<br />
i. d. R. die Entgelte und Auslagen grundsätzlich automatisch gemäß <strong>de</strong>m<br />
jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Investment<br />
<strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und die Steuererstattungen bzw.<br />
Steuer nach zahlungen im Rahmen <strong>de</strong>r Abgeltungsteuer über das Konto<br />
flex als Abwicklungskonto abgerechnet, es sei <strong>de</strong>nn, im jeweils aktuell<br />
gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Investment <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s geregelt. Wer<strong>de</strong>n die Entgelte und Auslagen<br />
über das <strong>Depot</strong> abgerechnet, hat die <strong>ebase</strong> das Recht, diese durch Verkauf<br />
von Anteilen und Anteilbruchteilen aus <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> in entsprechen<strong>de</strong>r<br />
Höhe zu <strong>de</strong>cken. Die Höhe <strong>de</strong>r Entgelte für die <strong>Depot</strong>führung und die<br />
Kontoführung ergibt sich aus <strong>de</strong>m jeweiligen aktuell gültigen Preis- und<br />
Leistungsverzeichnis für Investment <strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann das Konto flex zur Geldanlage nutzen, es gibt keine Min<strong>de</strong>stor<strong>de</strong>r<br />
Höchstanlagebeträge. Das Konto flex dient insbeson<strong>de</strong>re für<br />
die über ein <strong>Depot</strong> mit Konto flex abgewickelten Wertpapiergeschäfte<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n (Kommissions-/Auftragsgeschäfte), für die Gutschriften aus<br />
Wertpapiererträgen und für die Abrechnung <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>führungsentgelte<br />
einschließlich damit zusammenhängen<strong>de</strong>r sonstiger Entgelte sowie ggf.<br />
für die über das/die Tagesgeld- und/o<strong>de</strong>r Festgeldkonto/-konten abgewickelten<br />
Einlagengeschäfte. Das Konto flex hat unter an<strong>de</strong>rem <strong>de</strong>n<br />
Zweck <strong>de</strong>r Abwicklung <strong>de</strong>s Kommissions- und Auftragsgeschäfts im Rahmen<br />
von Wertpapiergeschäften und <strong>de</strong>r Abwicklung <strong>de</strong>r Einlagengeschäfte.<br />
Die Führung <strong>de</strong>s Konto flex ist nur im <strong>Weg</strong>e <strong>de</strong>r Online-Nutzung mit elektronischem<br />
Postversand (Online-Kontoauszüge) im geschützten Bereich<br />
<strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich. Das Konto flex wird grundsätzlich<br />
auf Guthabenbasis geführt.<br />
Einzahlungen auf das Konto flex sind je<strong>de</strong>rzeit durch Überweisungen von<br />
beliebigen Drittkonten o<strong>de</strong>r durch Bareinzahlungen <strong>bei</strong> an<strong>de</strong>ren Banken<br />
möglich. Bareinzahlungen auf das Konto flex bzw. Barabhebungen vom<br />
Konto flex sind nicht möglich. Auszahlungen erfolgen durch Überweisungen<br />
auf eine angegebene Bankverbindung <strong>bei</strong> einer Drittbank. Das Konto<br />
flex dient auch zur Abwicklung von Zahlungsverkehrsvorgängen (z. B.<br />
Überweisungen, Daueraufträge für Strom, Telefon) o<strong>de</strong>r kann zur Teilnahme<br />
am Einzugsermächtigungslastschriftverfahren/SEPA- Lastschrift<br />
verwandt wer<strong>de</strong>n.<br />
Es sind we<strong>de</strong>r Scheckeinreichungen möglich noch wer<strong>de</strong>n für das Konto<br />
flex Schecks ausgegeben.<br />
Ferner erbringt die <strong>ebase</strong> die in <strong>de</strong>n Kontobedingungen und <strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten und in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> mit Konto flex beschriebenen Dienstleistungen.<br />
Fälligkeit von Guthaben<br />
Das unverzinste Guthaben auf <strong>de</strong>m Konto flex ist täglich fällig.<br />
Zahlung von Sollzinsen/Gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
Ggf. entstehen<strong>de</strong> Sollsal<strong>de</strong>n 3 auf <strong>de</strong>m Konto flex führen, sofern mit <strong>de</strong>m<br />
Kun<strong>de</strong>n keine abweichen<strong>de</strong> Vereinbarung getroffen wur<strong>de</strong>, zu keinem<br />
Überziehungskredit gemäß § 504 BGB, son<strong>de</strong>rn zu einer gedul<strong>de</strong>ten<br />
Überziehung gemäß § 505 BGB. Die Zinsen (Sollzinsen) wer<strong>de</strong>n quartärlich<br />
berechnet und am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kalen<strong>de</strong>rquartals belastet. Die jeweiligen<br />
aktuell gültigen Zinssätze wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
unter +49 (0)89/454 60-890 erfragt wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Än<strong>de</strong>rungen von Zinsen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n durch einen Andruck<br />
auf <strong>de</strong>m Online-Kontoauszug, jedoch spätestens mit <strong>de</strong>m Online-Kontoauszug<br />
mit Rechnungsabschluss mitgeteilt. Einzelheiten hierzu sind in<br />
<strong>de</strong>n Kontobedingungen, sowie <strong>de</strong>n Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
und im jeweiligen aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geregelt.<br />
Preise/Entgelte<br />
Die Kontoführung für das Konto flex ist <strong>de</strong>rzeit kostenlos. Die aktuellen<br />
Preise/Entgelte für die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben sich aus<br />
<strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Investment<br />
<strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Die Än<strong>de</strong>rung von Entgelten während <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>de</strong>s Kontos erfolgt<br />
nach Maßgabe <strong>de</strong>r Punkte „Än<strong>de</strong>rungen“ bzw. „Entgelte, Ersatz von Aufwendungen,<br />
nicht entgeltfähige Leistungen und Än<strong>de</strong>rungen“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für Investment<br />
<strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> kann <strong>de</strong>r Kontoinhaber von seinem<br />
Vermittler bzw. von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf Anfrage kostenlos erhalten<br />
und/o<strong>de</strong>r es auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) einsehen,<br />
herunterla<strong>de</strong>n und ausdrucken.
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
Hinweise auf vom Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong> Kosten<br />
Eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche, Porti, Entgelte von an<strong>de</strong>ren<br />
<strong>de</strong>potführen<strong>de</strong>n Stellen und Kreditinstituten) hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> selbst zu<br />
tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Keine.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner.<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Kontovertrags<br />
Kontoführung<br />
Die <strong>ebase</strong> richtet <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n mit Eröffnung eines <strong>Depot</strong>s ein Konto flex<br />
ein, welches insbeson<strong>de</strong>re für die über das <strong>Depot</strong> mit Konto flex abge -<br />
wickelten Wertpapiergeschäfte <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, für Gutschriften aus Wert -<br />
papiererträgen und für die Abrechnung von <strong>Depot</strong>führungsentgelten dient.<br />
Die <strong>ebase</strong> stellt <strong>bei</strong> einem Konto flex, sofern nicht etwas an<strong>de</strong>res vereinbart<br />
ist, jeweils <strong>zum</strong> En<strong>de</strong> eines Kalen<strong>de</strong>rquartals einen Online-Kontoauszug<br />
mit Rechnungsabschluss zur Verfügung. Da<strong>bei</strong> wer<strong>de</strong>n die in diesem<br />
Zeitraum entstan<strong>de</strong>nen <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseitigen Ansprüche (einschließlich<br />
<strong>de</strong>r Zinsen nach Punkt „Zinsen/Entgelte/Ersatz von Aufwendungen“ <strong>de</strong>r<br />
Kontobedingungen sowie <strong>de</strong>m Punkt „Verrechnungsklausel“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>) verrechnet.<br />
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
Alle von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorgenommenen Buchungen wer<strong>de</strong>n im Kontoauszug<br />
unter Angabe <strong>de</strong>s Betrags, <strong>de</strong>s Buchungstags, <strong>de</strong>r Valuta (Wertstellung)<br />
sowie <strong>de</strong>s Verwendungszwecks/Buchungstextes ausgewiesen. Die Kontoauszüge<br />
wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r jeweils vereinbarten Form (Online-Postkorb,<br />
Postversand gegen Entgelt gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und<br />
Leistungsverzeichnis für Investment <strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>)<br />
zur Verfügung gestellt.<br />
Einzahlungen/Zahlungseingänge<br />
Eingezahlte Geldbeträge <strong>bei</strong> Drittbanken und Zahlungseingänge schreibt<br />
die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Konto flex gut.<br />
Auszahlung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt eine Auszahlungsverpflichtung durch Ausführung von<br />
Überweisungsaufträgen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n vom Konto flex auf die von ihm angegebene<br />
Bankverbindung.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n und die <strong>ebase</strong> gelten bezüglich <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>-/Kontovertrags<br />
die in Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und in Punkt „Kündigung“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das<br />
Invest ment <strong>Depot</strong> mit Konto flex festgelegten Kündigungsregeln.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit <strong>de</strong>s Vertrags<br />
Für <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>- und Kontovertrag und die Online-Nutzung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>s<br />
und Kontos wird keine Min<strong>de</strong>stlaufzeit vereinbart, es sei <strong>de</strong>nn, es ist etwas<br />
Abweichen<strong>de</strong>s geregelt.<br />
2.2 Online-Nutzung für das <strong>Depot</strong> mit Konto flex<br />
Der Kun<strong>de</strong> nimmt mit <strong>de</strong>r Kontoeröffnung die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
über <strong>de</strong>n Online-Zugang in Anspruch. Damit er diesen Zugangsweg in Anspruch<br />
nehmen kann, bedarf es keiner geson<strong>de</strong>rten Vereinbarung. Für<br />
die Online-Transaktionen sind die Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
mit Konto flex, die Kontobedingungen sowie die Bedingungen für das<br />
Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten maßgeblich.<br />
Geeignete Bankmitteilungen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n über <strong>de</strong>n Online-Postkorb<br />
im geschützten Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>zum</strong> Abruf<br />
bereitgestellt, soweit nichts an<strong>de</strong>res vereinbart ist.<br />
3 Sonstige Rechte und Pflichten von <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n sind in <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vereinbart. Daneben gelten die nachfolgen<strong>de</strong>n Vertragsunterlagen,<br />
die Abweichungen o<strong>de</strong>r Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> enthalten können:<br />
– Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong>,<br />
– ggf. Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz<br />
für Privatanleger,<br />
– Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten,<br />
– Kontobedingungen,<br />
– Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten,<br />
– Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex,<br />
– ggf. Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr,<br />
– ggf. Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen,<br />
– das jeweilige Preis- und Leistungsverzeichnis für Investment <strong>Depot</strong>s<br />
und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Fassung.<br />
Die genannten Vertragsunterlagen stehen nur in <strong>de</strong>utscher Sprache zur<br />
Verfügung.<br />
Informationen über die Beson<strong>de</strong>rheiten <strong>de</strong>s Fernabsatzvertrags<br />
Informationen über das Zustan<strong>de</strong>kommen <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>s mit Konto<br />
flex im Fernabsatz<br />
Der Kun<strong>de</strong> gibt gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ein ihn bin<strong>de</strong>n<strong>de</strong>s Angebot auf Abschluss<br />
<strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>vertrags mit Konto flex ab, in<strong>de</strong>m er das ausgefüllte<br />
und unterzeichnete Formular mit <strong>de</strong>m Antrag auf „Eröffnung eines Investment<br />
<strong>Depot</strong>s mit Konto flex“ an die <strong>ebase</strong> – nach ggf. erfor<strong>de</strong>rlicher I<strong>de</strong>ntitätsprüfung<br />
und Legitimationsprüfung – übermittelt und dieses ihr zugeht.<br />
Der <strong>Depot</strong>vertrag mit Konto flex kommt erst mit schriftlicher Annahme<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>nantrags durch die <strong>ebase</strong> zustan<strong>de</strong>.<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n/<strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsrecht bzgl. <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>-/und Kontovertrags<br />
Sie als Kun<strong>de</strong> können <strong>Ihr</strong>e Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen<br />
ohne Angabe von Grün<strong>de</strong>n in Textform (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail)<br />
wi<strong>de</strong>rrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,<br />
jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung <strong>de</strong>r Informationspflichten<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gem. § 312 d Abs. 2 BGB i. V. m. Artikel 246<br />
§ 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 <strong>de</strong>s Einführungsgesetzes <strong>zum</strong> Bürgerlichen<br />
Gesetzbuch (EGBGB). Zur Wahrung <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsfrist genügt die rechtzeitige<br />
Absendung <strong>de</strong>s Wi<strong>de</strong>rrufs.<br />
Der Wi<strong>de</strong>rruf ist zu richten an:<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Bahnhofstraße 20<br />
85609 Aschheim<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsfolgen<br />
Im Falle eines wirksamen Wi<strong>de</strong>rrufs sind die <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseits empfangenen<br />
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)<br />
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie<br />
Nutzungen ganz o<strong>de</strong>r teilweise nicht o<strong>de</strong>r nur in verschlechtertem Zustand<br />
zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf.<br />
Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen<br />
Zahlungsverpflichtungen für <strong>de</strong>n Zeitraum bis <strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rruf gleichwohl<br />
erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen<br />
Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung einer Wi<strong>de</strong>rrufserklärung<br />
erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit <strong>de</strong>r Absendung <strong>Ihr</strong>er Wi<strong>de</strong>rrufserklärung,<br />
für uns mit <strong>de</strong>ren Empfang.<br />
Beson<strong>de</strong>rer Hinweis:<br />
<strong>Ihr</strong> Wi<strong>de</strong>rrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn <strong>de</strong>r Vertrag von <strong>bei</strong><strong>de</strong>n Seiten<br />
auf <strong>Ihr</strong>en ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie <strong>Ihr</strong><br />
Wi<strong>de</strong>r rufs recht ausgeübt haben. Bei Wi<strong>de</strong>rruf dieses Fernabsatzvertrags<br />
über eine Finanzdienstleistung sind Sie auch an einen hinzugefügten<br />
Fernabsatzvertrag nicht mehr gebun<strong>de</strong>n, wenn dieser Vertrag eine weitere<br />
Dienstleistung von uns o<strong>de</strong>r eines Dritten auf <strong>de</strong>r Grundlage einer<br />
Vereinbarung zwischen uns und <strong>de</strong>m Dritten <strong>zum</strong> Gegenstand hat.<br />
En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsrecht bzgl. Investmentfondsanteile<br />
Für einzelne Wertpapiergeschäfte, durch die <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> Wertpapiere<br />
erwirbt o<strong>de</strong>r veräußert, hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> kein Wi<strong>de</strong>rrufsrecht nach Fern -<br />
absatzrecht gem. § 312 d BGB, da <strong>de</strong>ren Preis auf <strong>de</strong>m Finanzmarkt<br />
Schwankungen unterliegt, auf die die <strong>ebase</strong> keinen Einfluss hat und diese<br />
innerhalb <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsfrist auftreten können. Hier gilt jedoch das Wi<strong>de</strong>rrufsrecht<br />
nach § 126 Investmentgesetz (InvG)*. Weitere Informationen<br />
<strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rrufsrecht nach § 126 InvG* sind in <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> enthalten.
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
V. Informationen <strong>zum</strong> Wertpapier<strong>de</strong>potvertrag<br />
mit Konto flex und zu <strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen<br />
Dienstleistungen<br />
1 Wertpapier<strong>de</strong>potvertrag<br />
Wesentliche Leistungsmerkmale<br />
Verwahrung<br />
Die <strong>ebase</strong> verwahrt im Rahmen <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>potvertrags unmittelbar<br />
o<strong>de</strong>r mittelbar die Wertpapiere und Wertrechte <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n (nachfolgend<br />
zusammenfassend „Wertpapiere“ genannt). Die <strong>ebase</strong> bietet keine<br />
klassische Streifbandverwahrung an. Ferner erbringt die <strong>ebase</strong> die in <strong>de</strong>r<br />
jeweils aktuell gültigen Fassung <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen für Wertpapiergeschäfte<br />
für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Son<strong>de</strong>rbedingungen für Wertpapiergeschäfte“<br />
genannt) beschriebenen Dienstleistungen. Das für die Erbringung<br />
<strong>de</strong>r Dienstleistung zu zahlen<strong>de</strong> Entgelt wird von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> berechnet<br />
und <strong>de</strong>m bestehen<strong>de</strong>n Konto flex belastet.<br />
Erwerb und/o<strong>de</strong>r Veräußerung von Wertpapieren<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann Wertpapiere aller Art, insbeson<strong>de</strong>re verzinsliche Wert -<br />
papiere, Aktien, Zertifikate, Optionsscheine und sonstige Wertpapiere<br />
über die <strong>ebase</strong> erwerben o<strong>de</strong>r veräußern. Derzeit können keine Investmentanteilscheine<br />
(nachfolgend „Fonds“ genannt) und effektive Stücke<br />
im <strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pot (nachfolgend „Wertpapier<strong>de</strong>pot“ genannt)<br />
verwahrt wer<strong>de</strong>n. Des Weiteren ist das Einrichten eines Sparplans für<br />
Aktien und Zertifikate <strong>de</strong>rzeit nicht möglich.<br />
Der Kun<strong>de</strong> erteilt <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> einzelfallbezogen <strong>de</strong>n Auftrag, im eigenen<br />
Namen für Rechnung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n an einer Börse Wertpapiere zu kaufen<br />
o<strong>de</strong>r zu verkaufen, und die <strong>ebase</strong> wird sich bemühen, für Rechnung <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n – ggf. unter Einbeziehung eines Zwischenkommissionärs – ein<br />
entsprechen<strong>de</strong>s Ausführungsgeschäft zu tätigen. Festpreisgeschäfte,<br />
Geschäfte durch Zeichnung und außerbörsliche Wertpapiergeschäfte<br />
wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>rzeit <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nicht angeboten.<br />
Die Einzelheiten <strong>zum</strong> Kauf und Verkauf von Wertpapieren über die <strong>ebase</strong><br />
wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Fassung <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Wertpapiergeschäfte, <strong>de</strong>r Bedingungen für das <strong>ebase</strong> Wertpapier -<br />
<strong>de</strong>pot mit Konto flex für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen für das <strong>ebase</strong><br />
Wertpapier<strong>de</strong>pot mit Konto flex“ genannt), <strong>de</strong>r Bedingungen für das<br />
Online-Banking für <strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend<br />
„Bedingungen für das Online-Banking für Wertpapier<strong>de</strong>pots und<br />
Konten“ genannt), <strong>de</strong>r Bedingungen für das Telefon-Banking für Privat -<br />
anleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
(nachfolgend „Bedingungen für das Telefon-Banking“ genannt) sowie<br />
<strong>de</strong>m Preis- und Leistungsverzeichnis für <strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pots und<br />
Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong>) (nachfolgend „Preis- und Leistungsverzeichnis für Wert -<br />
papier<strong>de</strong>pots und Konten“ genannt) geregelt.<br />
Hinweis auf Risiken und Preisschwankungen im Wertpapiergeschäft<br />
Wertpapiergeschäfte sind wegen ihrer spezifischen Merkmale und/o<strong>de</strong>r<br />
<strong>de</strong>r durchzuführen<strong>de</strong>n Vorgänge mit speziellen Risiken behaftet. Insbeson<strong>de</strong>re<br />
sind folgen<strong>de</strong> Risiken zu nennen:<br />
– Kursän<strong>de</strong>rungsrisiko/Risiko rückläufiger Preise,<br />
– Bonitätsrisiko (Ausfallrisiko bzw. Insolvenzrisiko) <strong>de</strong>s Emittenten,<br />
– Totalverlustrisiko.<br />
Der Preis eines Wertpapieres/Finanzproduktes unterliegt Schwankungen<br />
auf <strong>de</strong>m Finanzmarkt, auf die die <strong>ebase</strong> keinen Einfluss hat. Deshalb<br />
kann das Wertpapiergeschäft gem. §§ 312 d, 355 BGB nicht wi<strong>de</strong>rrufen<br />
wer<strong>de</strong>n. In <strong>de</strong>r Vergangenheit erwirtschaftete Erträge (z. B. Zinsen, Divi<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n)<br />
und erzielte Wertsteigerungen sind kein Indikator für künftige<br />
Erträge o<strong>de</strong>r Wertsteigerungen. Ausführliche Informationen enthält die<br />
Broschüre „Basisinformation über Wertpapiere und weitere Kapitalanlagen“,<br />
die <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> als CD-ROM anfor<strong>de</strong>rn kann bzw. die<br />
die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n mit <strong>de</strong>r Eröffnungsbestätigung per CD-ROM zur<br />
Verfügung stellt. Der Kun<strong>de</strong> sollte Geschäfte in Wertpapiere bzw. Finanzprodukte<br />
nur dann selbständig ohne eine Beratung tätigen, wenn <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> über ausreichen<strong>de</strong> Erfahrungen und Kenntnisse in Wertpapieren<br />
bzw. in Finanzprodukten verfügt.<br />
Preise/Entgelte<br />
Die aktuellen Preise/Entgelte für die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben<br />
sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten. Die Än<strong>de</strong>rung von Preisen/Entgelten<br />
während <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>potvertrags erfolgt nach Maßgabe<br />
<strong>de</strong>s Punktes „Än<strong>de</strong>rungen“ bzw. „Entgelte, Ersatz von Aufwendungen,<br />
nicht entgeltfähige Leistungen und Än<strong>de</strong>rungen“ in <strong>de</strong>n jeweils aktuell<br />
gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Das jeweils<br />
aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für Wertpapier<strong>de</strong>pots und<br />
Konten kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf Anfrage kostenlos erhalten<br />
und/o<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) einsehen,<br />
herunterla<strong>de</strong>n und ausdrucken.<br />
Hinweise auf vom Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong> Steuern und Kosten<br />
Einkünfte aus Wertpapiergeschäften sind in <strong>de</strong>r Regel steuerpflichtig.<br />
Das Gleiche gilt für Gewinne aus <strong>de</strong>m Erwerb und <strong>de</strong>r Veräußerung von<br />
Wertpapieren bzw. Finanzprodukten.<br />
Abhängig vom jeweils gelten<strong>de</strong>n Steuerrecht (In- o<strong>de</strong>r Ausland) können<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Auszahlung von Erträgen o<strong>de</strong>r Veräußerungserlösen Kapitalertrags-<br />
und/o<strong>de</strong>r sonstige Steuern anfallen, die an die jeweilige Steuerbehör<strong>de</strong><br />
abgeführt wer<strong>de</strong>n und daher <strong>de</strong>n an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong>n Betrag<br />
min<strong>de</strong>rn. Bei Fragen sollte sich <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> an die für ihn zuständige<br />
Steuerbehör<strong>de</strong> bzw. seinen steuerlichen Berater wen<strong>de</strong>n. Dies gilt insbeson<strong>de</strong>re,<br />
wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> im Ausland steuerpflichtig ist.<br />
Eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche, Porti) hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> selbst zu<br />
tragen.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Vertrags<br />
Verwahrung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt ihre Verpflichtungen aus <strong>de</strong>m Wertpapier<strong>de</strong>potvertrag<br />
durch Bereitstellung und Führung <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>pots. Die Dienst leis -<br />
tungen im Rahmen <strong>de</strong>r Verwahrung wer<strong>de</strong>n im Einzelnen in <strong>de</strong>r jeweils<br />
aktuell gültigen Fassung <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen für Wertpapiergeschäfte<br />
und <strong>de</strong>r Bedingungen für das <strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pot mit Konto<br />
flex beschrieben. Das für die Verwahrung und Verwaltung zu zahlen<strong>de</strong><br />
Entgelt wird von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> quartalsweise berechnet und <strong>de</strong>m bestehen<strong>de</strong>n<br />
Konto flex belastet.<br />
Erwerb und Veräußerung von Wertpapieren/Finanzprodukten<br />
Die Wertpapiergeschäfte wer<strong>de</strong>n im Rahmen <strong>de</strong>s Kommissionsgeschäfts<br />
wie folgt erfüllt und bezahlt:<br />
Innerhalb <strong>de</strong>r für <strong>de</strong>n jeweiligen (Börsen-) Markt gelten<strong>de</strong>n Erfüllungs -<br />
fristen, sobald ein Ausführungsgeschäft zustan<strong>de</strong> gekommen ist. Die<br />
gehan<strong>de</strong>lten Wertpapiere wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Wertpapier<strong>de</strong>pot gutgeschrieben<br />
(Kauf) bzw. belastet (Verkauf); entsprechend wird <strong>de</strong>r zu zahlen<strong>de</strong> Betrag<br />
<strong>de</strong>m Konto flex belastet o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r zu erhalten<strong>de</strong> Betrag <strong>de</strong>m Konto flex<br />
gutgeschrieben.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n und die <strong>ebase</strong> gelten bezüglich <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>potvertrags<br />
die in Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und in Punkt „Vertragliche Kündigungsregeln“ sowie<br />
ggf. in Punkt „Gemeinschafts<strong>de</strong>pot/<strong>Depot</strong>s für Min<strong>de</strong>rjährige/Juristische<br />
Personen“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das <strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pot mit<br />
Konto flex, die in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Fassung festgelegten<br />
Kündigungsregeln.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit<br />
Für <strong>de</strong>n Wertpapier<strong>de</strong>potvertrag wird keine Min<strong>de</strong>stlaufzeit vereinbart.<br />
Bei Kündigung <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>potvertrages muss <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die verwahrten<br />
Wertpapiere auf ein an<strong>de</strong>res <strong>Depot</strong> übertragen o<strong>de</strong>r veräußern.<br />
2 Mit <strong>de</strong>m Wertpapier<strong>de</strong>potvertrag verbun<strong>de</strong>ne Dienstleistungen<br />
2.1 Konto flex<br />
Die <strong>ebase</strong> richtet <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n mit Eröffnung <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>pots ein<br />
Konto flex ein, sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n hierfür erfor<strong>de</strong>rlichen Antrag auf<br />
„Eröffnung eines Wertpapier<strong>de</strong>pots mit Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ ausgefüllt<br />
und an die <strong>ebase</strong> übermittelt hat. Der Wertpapier<strong>de</strong>pot-/Kontovertrag<br />
kommt erst mit schriftlicher Annahme <strong>de</strong>s Antrags durch die <strong>ebase</strong><br />
zustan<strong>de</strong>.
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ein Wertpapier<strong>de</strong>pot mit Konto flex führt, wer<strong>de</strong>n<br />
i. d. R. die Entgelte und Auslagen grundsätzlich automatisch gemäß <strong>de</strong>m<br />
jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Wertpapier<strong>de</strong>pots<br />
und Konten und die Steuererstattungen bzw. Steuernachzahlungen<br />
im Rahmen <strong>de</strong>r Abgeltungsteuer über das Konto flex als Abwicklungskonto<br />
abgerechnet, es sei <strong>de</strong>nn, im jeweils aktuell gültigen Preisund<br />
Leistungsverzeichnis für Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten ist etwas Abweichen<strong>de</strong>s<br />
geregelt.<br />
Die Höhe <strong>de</strong>r Entgelte/Preise für die Wertpapier<strong>de</strong>pot- und Kontoführung<br />
ergibt sich aus <strong>de</strong>m jeweiligen aktuell gültigen Preis- und Leis tungs -<br />
ver zeichnis für Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten. Der Kun<strong>de</strong> kann das Konto<br />
flex zur Abwicklung von Wertpapiergeschäften für das Wertpapier<strong>de</strong>pot,<br />
zur Abwicklung von Zahlungsverkehrsvorgängen und ggf. zur Abwicklung<br />
von Einlagengeschäften für das <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geführte Tages- bzw. Festgeldkonto<br />
nutzen, es gibt keine Min<strong>de</strong>st- o<strong>de</strong>r Höchstanlagebeträge. Das<br />
Konto flex dient insbeson<strong>de</strong>re für die, über ein Wertpapier<strong>de</strong>pot mit<br />
Konto flex abgewickelten Wertpapiergeschäfte <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n (Kommissions-/Auftragsgeschäfte),<br />
für die Gutschriften aus Wertpapiererträgen<br />
und für die Abrechnung <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>führungsentgelte einschließlich damit<br />
zusammenhängen<strong>de</strong>r sonstiger Entgelte sowie ggf. für die über das/die<br />
Tagesgeld- und/o<strong>de</strong>r Festgeldkonto/-konten abgewickelten Einlagengeschäfte.<br />
Das Konto flex hat unter an<strong>de</strong>rem <strong>de</strong>n Zweck <strong>de</strong>r Abwicklung<br />
von Wertpapiergeschäften für das Wertpapier<strong>de</strong>pot, <strong>de</strong>r Abwicklung von<br />
Zahlungsverkehrsvorgängen und ggf. <strong>de</strong>r Abwicklung von Einlagengeschäften<br />
für das <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geführte Tages- bzw. Festgeldkonto.<br />
Die Führung <strong>de</strong>s Konto flex mit einem Wertpapier<strong>de</strong>pot ist nur im <strong>Weg</strong>e<br />
<strong>de</strong>r Online-Nutzung mit elektronischem Postversand (Online-Kontoauszüge)<br />
im geschützten Bereich <strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich.<br />
Das Konto flex wird grundsätzlich auf Guthabenbasis geführt, es sei <strong>de</strong>nn<br />
es ist mit <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n etwas Abweichen<strong>de</strong>s vereinbart.<br />
Einzahlungen auf das Konto flex sind je<strong>de</strong>rzeit durch Überweisungen von<br />
beliebigen Drittkonten o<strong>de</strong>r durch Bareinzahlungen <strong>bei</strong> an<strong>de</strong>ren Banken<br />
möglich. Bareinzahlungen auf das Konto flex bzw. Barabhebungen vom<br />
Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> sind <strong>de</strong>rzeit nicht möglich. Auszahlungen erfolgen<br />
durch Überweisungen auf eine angegebene Bankverbindung <strong>bei</strong><br />
einer an<strong>de</strong>ren Bank. Das Konto flex dient auch zur Abwicklung von Zahlungsverkehrsvorgängen<br />
(z. B. Überweisungen, Daueraufträge für Strom,<br />
Telefon) und/o<strong>de</strong>r kann zur Teilnahme am Einzugsermächtigungslastschriftverfahren/SEPA<br />
-Lastschriftverfahren verwandt wer<strong>de</strong>n.<br />
Es sind we<strong>de</strong>r Scheckeinreichungen möglich noch wer<strong>de</strong>n für das Konto<br />
flex Schecks ausgegeben.<br />
Ferner erbringt die <strong>ebase</strong> die in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Fassung <strong>de</strong>r<br />
Kontobedingungen, <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten und <strong>de</strong>r Bedingungen<br />
für das <strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pot mit Konto flex beschriebenen<br />
Dienstleistungen.<br />
Fälligkeit von Guthaben<br />
Das unverzinste Guthaben auf <strong>de</strong>m Konto flex ist täglich fällig.<br />
Zahlung von Sollzinsen/Gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
Ggf. entstehen<strong>de</strong> Sollsal<strong>de</strong>n 3 auf <strong>de</strong>m Konto flex führen, sofern mit <strong>de</strong>m<br />
Kun<strong>de</strong>n keine abweichen<strong>de</strong> Vereinbarung getroffen wur<strong>de</strong>, zu keinem<br />
Überziehungskredit gemäß § 504 BGB, son<strong>de</strong>rn zu einer gedul<strong>de</strong>ten<br />
Überziehung gemäß § 505 BGB. Die Zinsen (Sollzinsen) wer<strong>de</strong>n quartärlich<br />
berechnet und am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kalen<strong>de</strong>rquartals <strong>de</strong>m Konto flex belas -<br />
tet. Die jeweiligen aktuell gültigen Zinssätze wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>r Homepage<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> unter +49 (0)89/454 60-890 erfragt wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Än<strong>de</strong>rungen von Zinssätzen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n durch einen Andruck<br />
auf <strong>de</strong>m Online-Kontoauszug, jedoch spätestens mit <strong>de</strong>m Online-<br />
Kontoauszug mit Rechnungsabschluss mitgeteilt. Einzelheiten hierzu<br />
sind in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Fassung <strong>de</strong>r Kontobedingungen sowie<br />
<strong>de</strong>r Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen und <strong>de</strong>m Preis- und Leis -<br />
tungs ver zeich nis für Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geregelt.<br />
Preise/Entgelte<br />
Die Kontoführung für das Konto flex ist <strong>de</strong>rzeit kostenlos. Die aktuellen<br />
Preise/Entgelte für die Dienstleistungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben sich aus<br />
<strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Wert -<br />
papier<strong>de</strong>pots und Konten.<br />
Die Än<strong>de</strong>rung von Entgelten/Preisen während <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>de</strong>s Konto<br />
flex erfolgt nach Maßgabe <strong>de</strong>r Punkte „Än<strong>de</strong>rungen“ bzw. „Entgelte,<br />
Ersatz von Aufwendungen, nicht entgeltfähige Leistungen und Än<strong>de</strong>rungen“<br />
<strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong>.<br />
Das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für Wert -<br />
papier<strong>de</strong>pots und Konten kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf Anfrage<br />
kos ten los erhalten und/o<strong>de</strong>r es auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) einsehen, herunterla<strong>de</strong>n und ausdrucken.<br />
Hinweise auf vom Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong> Kosten<br />
Eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche, Porti, Entgelte von an<strong>de</strong>ren<br />
<strong>de</strong>pot führen<strong>de</strong>n Stellen und Kreditinstituten) hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> selbst zu<br />
tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Keine.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner.<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Kontovertrags<br />
Kontoführung<br />
Die <strong>ebase</strong> richtet <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n mit Eröffnung eines Wertpapier<strong>de</strong>pots<br />
auto matisch ein Konto flex ein, welches insbeson<strong>de</strong>re für die über das<br />
Wertpapier<strong>de</strong>pot mit Konto flex abgewickelten Wertpapiergeschäfte <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n, für Gutschriften aus Wertpapiererträgen und für die Abrechnung<br />
z. B. von <strong>Depot</strong>führungsentgelten dient.<br />
Die <strong>ebase</strong> stellt <strong>bei</strong> einem Konto flex, sofern nicht etwas an<strong>de</strong>res vereinbart<br />
ist, jeweils <strong>zum</strong> En<strong>de</strong> eines Kalen<strong>de</strong>rquartals einen Online-Kontoauszug<br />
mit Rechnungsabschluss zur Verfügung. Da<strong>bei</strong> wer<strong>de</strong>n die in diesem<br />
Zeitraum entstan<strong>de</strong>nen <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseitigen Ansprüche (einschließlich<br />
<strong>de</strong>r Zinsen nach Punkt „Zinsen/Entgelte/Ersatz von Aufwendungen“ <strong>de</strong>r<br />
Kontobedingungen sowie <strong>de</strong>m Punkt „Verrechnungsklausel“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in <strong>de</strong>r jeweils gültigen Fassung)<br />
verrechnet.<br />
Alle von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorgenommenen Buchungen wer<strong>de</strong>n im Online-Kontoauszug<br />
unter Angabe <strong>de</strong>s Betrags, <strong>de</strong>s Buchungstags, <strong>de</strong>r Valuta (Wertstellung)<br />
sowie <strong>de</strong>s Verwendungszwecks/Buchungstextes ausgewiesen.<br />
Die Online-Kontoauszüge wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r jeweils vereinbarten Form<br />
(Online-Postkorb, Postversand gegen Entgelt gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell<br />
gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten)<br />
zur Verfügung gestellt.<br />
Einzahlungen/Zahlungseingänge<br />
Eingezahlte Geldbeträge <strong>bei</strong> Drittbanken und Zahlungseingänge schreibt<br />
die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Konto flex gut.<br />
Auszahlung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt eine Auszahlungsverpflichtung durch Ausführung von<br />
Überweisungsaufträgen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n vom Konto flex auf die von ihm angegebene<br />
Bankverbindung.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n und die <strong>ebase</strong> gelten bezüglich <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>pot-/<br />
Kontovertrags die in Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und in Punkt „Vertragliche Kündigungs -<br />
regeln“ sowie ggf. in Punkt „Gemeinschafts<strong>de</strong>pot/<strong>Depot</strong>s für Min<strong>de</strong>rjährige/Juristische<br />
Personen“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das <strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pot<br />
mit Konto flex und ggf. in Punkt „Min<strong>de</strong>stlaufzeit/Kündigungsmöglichkeiten“<br />
in <strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten, die in <strong>de</strong>r jeweils<br />
aktuell gültigen Fassung festgelegten Kündigungsregeln.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit <strong>de</strong>s Vertrags<br />
Das Konto flex besteht min<strong>de</strong>stens solange wie das Wertpapier<strong>de</strong>pot<br />
und/o<strong>de</strong>r ein Festgeld- bzw. Tagesgeldkonto <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geführt wird.<br />
2.2 Online-Banking und Telefon-Banking für das Wertpapier<strong>de</strong>pot<br />
mit Konto flex<br />
Wesentliche Leistungsmerkmale<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann mit Wertpapier<strong>de</strong>pot-/Kontoeröffnung die Dienst leis -<br />
tungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> über verschie<strong>de</strong>ne Zugangswege wie das Online-Banking<br />
und Telefon-Banking, in Anspruch nehmen.
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
a) Wesentliche Leistungsmerkmale <strong>de</strong>s Online-Banking für das Wert -<br />
papier<strong>de</strong>pot mit Konto flex<br />
Mit <strong>de</strong>r Eröffnung <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>pots mit Konto flex kann <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> die Dienstleistungen Online-Banking für sein Wertpapier<strong>de</strong>pot<br />
mit Konto flex nutzen und <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> kann über <strong>de</strong>n Online-Zugang in<br />
<strong>ebase</strong> Online Dienstleistungen wie z. B. Online-Transaktionen tätigen.<br />
Der Kun<strong>de</strong> erhält von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für die Teilnahme am Online-Banking<br />
eine persönliche I<strong>de</strong>ntifikationsnummer (PIN) und einmal verwendbare<br />
Transaktionsnummern (TAN). Diese PIN und TANs sind für die<br />
Durchführung von Wertpapiergeschäften im Online-Banking zwingend<br />
erfor<strong>de</strong>rlich. Für die Autorisierung von Transaktionen wird das<br />
smsTAN-Verfahren (die TAN wird auf Anfor<strong>de</strong>rung per SMS an die vom<br />
Kun<strong>de</strong>n angegebene Mobilfunknummer versandt) genutzt.<br />
Der Umfang <strong>de</strong>r Bankgeschäfte, die <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> per Online-Banking<br />
abwickeln kann, richtet sich nach <strong>de</strong>n zwischen Kun<strong>de</strong> und <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
getroffenen einzelnen Produktvereinbarungen (z. B. einem mit ihm geschlossenen<br />
Kontovertrag).<br />
Folgen<strong>de</strong> Dienstleistungen sind vom Online-Banking grundsätzlich<br />
umfasst:<br />
– Inlandsüberweisungen<br />
– Europaüberweisungen/SEPA-Überweisungen<br />
– Einzugsermächtigungslastschrift/SEPA-Basislastschrift<br />
– Einrichtung/Än<strong>de</strong>rung/Löschung eines Dauerauftrags<br />
– Kauf und Verkauf von Wertpapieren<br />
Damit <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> diese Dienstleistung in Anspruch nehmen kann, bedarf<br />
es keiner geson<strong>de</strong>rten Vereinbarung.<br />
b) Wesentliche Leistungsmerkmale <strong>de</strong>s Telefon-Banking für das Wert -<br />
papier<strong>de</strong>pot mit Konto flex<br />
Mit <strong>de</strong>r Eröffnung <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>pots mit Konto flex kann <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> die Dienstleistungen Telefon-Banking für sein Wertpapier<strong>de</strong>pot<br />
mit Konto flex nutzen und während <strong>de</strong>r Telefon-Banking Servicezeiten<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> u. a. seine Wertpapiergeschäfte telefonisch über die Service-Hotline,<br />
die auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht<br />
ist, tätigen. Der Kun<strong>de</strong> erhält von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für die Teilnahme<br />
am Telefon-Banking eine separate Zugangsnummer und eine<br />
Telefon-PIN. Diese Zugangsnummer und die Telefon-PIN sind für die<br />
Durchführung von Wertpapiergeschäften im Telefon-Banking zwingend<br />
erfor<strong>de</strong>rlich. Damit <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> diese Dienstleistung in Anspruch<br />
nehmen kann, bedarf es keiner geson<strong>de</strong>rten Vereinbarung.<br />
Preise<br />
Die Nutzung vom Online-Banking sowie die Teilnahme am smsTAN-Verfahren<br />
ist <strong>de</strong>rzeit kostenlos. Die Nutzung <strong>de</strong>s Telefon-Banking ist gemäß<br />
<strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für Wert -<br />
papier<strong>de</strong>pots und Konten grundsätzlich entgeltpflichtig.<br />
Hinweis auf vom Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong> Steuern und Kosten<br />
a) Steuern: Keine.<br />
b) Die Kosten für die <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n seitens <strong>de</strong>s Internet-Provi<strong>de</strong>rs in<br />
Rechnung gestellten Verbindungen sowie sonstige eigene Kosten<br />
(z. B. für Ferngespräche, Porti) hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> selbst zu tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Es fallen <strong>bei</strong> Nutzung <strong>de</strong>s Online-Banking keine zusätzlichen Telekommunikationskosten<br />
an. Bei Nutzung <strong>de</strong>s Telefon-Banking über die Service-<br />
Hotline entstehen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n ggf. pro angefangener Minute für Inlandsgespräche<br />
aus <strong>de</strong>m <strong>de</strong>utschen Festnetz und/o<strong>de</strong>r Mobilfunknetz Telefonentgelte.<br />
Der Kun<strong>de</strong> muss hierfür die von seinem Telefon-/Mobilfunknetzanbieter<br />
ausgewiesen Telefonentgelte beachten.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner.<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Vertrags<br />
Zahlung<br />
Entfällt.<br />
Erfüllung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt ihre Verpflichtung zur Erreichbarkeit dadurch, dass die<br />
<strong>ebase</strong> zu <strong>de</strong>n für das jeweilige Angebot <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n mitgeteilten Servicezeiten<br />
grundsätzlich erreichbar ist. Ein Anspruch <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, <strong>de</strong>r<br />
je<strong>de</strong>r zeitigen telefonischen bzw. online Erreichbarkeit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> besteht<br />
nicht.<br />
Im Übrigen gelten für die Erfüllung <strong>de</strong>r Vereinbarungen <strong>de</strong>s Online-Banking<br />
und <strong>de</strong>s Telefon-Banking die Bedingungen für das Online-Banking für<br />
Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten und die Bedingungen für das Telefon-Banking<br />
in <strong>de</strong>r jeweils aktuellen Fassung.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
a) Für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n und die <strong>ebase</strong> gelten bezüglich <strong>de</strong>s Online-Banking<br />
die in Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> sowie ggf. in Punkt „Gemeinschafts<strong>de</strong>pot/<strong>Depot</strong>s<br />
für Min<strong>de</strong>rjährige/Juristische Personen“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das<br />
<strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pot mit Konto flex und ggf. in <strong>de</strong>n Punkten „Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/Konten“,<br />
„Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten für Min<strong>de</strong>rjährige“,<br />
„Juristische Personen“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das Online-<br />
Banking für Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten und in Punkt „Vertragliche<br />
Kündigungsregeln“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das <strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pot<br />
mit Konto flex in <strong>de</strong>r jeweils aktuellen Fassung, festgelegten Kündigungsregeln.<br />
b) Für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n und die <strong>ebase</strong> gelten bezüglich <strong>de</strong>s Telefon-Banking<br />
die in Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und in Punkt „Vertragliche Kündigungsregeln“ sowie<br />
ggf. in Punkt „Gemeinschafts<strong>de</strong>pot/<strong>Depot</strong>s für Min<strong>de</strong>rjährige/Juristische<br />
Personen“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das <strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pot<br />
mit Konto flex und ggf. in <strong>de</strong>n Punkten „Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/Konten“,<br />
„Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten für Min<strong>de</strong>rjährige“, „Juristische<br />
Personen“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das Telefon-Banking in <strong>de</strong>r jeweils<br />
aktuellen Fassung, festgelegten Kündigungsregeln.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit <strong>de</strong>s Vertrags<br />
Eine Min<strong>de</strong>stlaufzeit für das Telefon-Banking besteht nicht. Das Online-<br />
Banking besteht min<strong>de</strong>stens solange wie das Wertpapier<strong>de</strong>pot und/o<strong>de</strong>r<br />
das Konto flex und/o<strong>de</strong>r ein Festgeld- bzw. Tagesgeldkonto <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> geführt wird.<br />
3 Sonstige Rechte und Pflichten von <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n sind in <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vereinbart. Daneben gelten die nachfolgen<strong>de</strong>n Vertragsunterlagen,<br />
die Abweichungen o<strong>de</strong>r Ergänzungen zu <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> enthalten können:<br />
– Bedingungen für das <strong>ebase</strong> Wertpapier<strong>de</strong>pot mit Konto flex,<br />
– Bedingungen für das Online-Banking für Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten,<br />
– Bedingungen für das Telefon-Banking,<br />
– Kontobedingungen,<br />
– Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten,<br />
– Son<strong>de</strong>rbedingungen für Wertpapiergeschäfte,<br />
– ggf. Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr,<br />
– ggf. Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen,<br />
– das Preis- und Leistungsverzeichnis für Wertpapier<strong>de</strong>pots und Konten<br />
in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Fassung.<br />
Die genannten Vertragsunterlagen stehen nur in <strong>de</strong>utscher Sprache zur<br />
Verfügung.<br />
Informationen über die Beson<strong>de</strong>rheiten <strong>de</strong>s Fernabsatzvertrags<br />
Informationen über das Zustan<strong>de</strong>kommen <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>pots<br />
mit Konto flex im Fernabsatz<br />
Der Kun<strong>de</strong> gibt gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ein ihn bin<strong>de</strong>n<strong>de</strong>s Angebot auf Abschluss<br />
<strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>pots-/Kontovertrags ab, in<strong>de</strong>m <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> das<br />
ausgefüllte und unterzeichnete Formular mit <strong>de</strong>m Antrag auf „Eröffnung<br />
eines Wertpapier<strong>de</strong>pots mit Konto flex“ an die <strong>ebase</strong> – nach ggf. erfor<strong>de</strong>rlicher<br />
I<strong>de</strong>ntitätsprüfung und Legitimationsprüfung – übermittelt und<br />
dieses ihr zugeht. Der Wertpapier<strong>de</strong>pot-/Kontovertrag kommt erst mit<br />
schriftlicher Annahme <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>nantrags durch die <strong>ebase</strong> zustan<strong>de</strong>.<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n/<strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsrecht bzgl. <strong>de</strong>s Wertpapier<strong>de</strong>pot-/und Kontovertrags<br />
Sie als Kun<strong>de</strong> können <strong>Ihr</strong>e Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen<br />
ohne Angabe von Grün<strong>de</strong>n in Textform (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail)<br />
wi<strong>de</strong>rrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,<br />
jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung <strong>de</strong>r Informationspflichten<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gem. § 312 d Abs. 2 BGB i. V. m. Artikel 246<br />
§ 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 <strong>de</strong>s Einführungsgesetzes <strong>zum</strong> Bürgerlichen<br />
Gesetzbuch (EGBGB). Zur Wahrung <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsfrist genügt die rechtzeitige<br />
Absendung <strong>de</strong>s Wi<strong>de</strong>rrufs.
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
Der Wi<strong>de</strong>rruf ist zu richten an:<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Bahnhofstraße 20<br />
85609 Aschheim<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsfolgen<br />
Im Falle eines wirksamen Wi<strong>de</strong>rrufs sind die <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseits empfangenen<br />
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)<br />
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie<br />
Nutzungen ganz o<strong>de</strong>r teilweise nicht o<strong>de</strong>r nur in verschlechtertem Zustand<br />
zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf.<br />
Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen<br />
Zahlungsverpflichtungen für <strong>de</strong>n Zeitraum bis <strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rruf gleichwohl<br />
erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen<br />
Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung einer Wi<strong>de</strong>rrufserklärung<br />
erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit <strong>de</strong>r Absendung <strong>Ihr</strong>er Wi<strong>de</strong>rrufserklärung,<br />
für uns mit <strong>de</strong>ren Empfang.<br />
Beson<strong>de</strong>rer Hinweis:<br />
<strong>Ihr</strong> Wi<strong>de</strong>rrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn <strong>de</strong>r Vertrag von <strong>bei</strong><strong>de</strong>n Seiten<br />
auf <strong>Ihr</strong>en ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie <strong>Ihr</strong><br />
Wi<strong>de</strong>r rufs recht ausgeübt haben. Bei Wi<strong>de</strong>rruf dieses Fernabsatzvertrags<br />
über eine Finanzdienstleistung sind Sie auch an einen hinzugefügten<br />
Fernabsatzvertrag nicht mehr gebun<strong>de</strong>n, wenn dieser Vertrag eine weitere<br />
Dienstleistung von uns o<strong>de</strong>r eines Dritten auf <strong>de</strong>r Grundlage einer<br />
Vereinbarung zwischen uns und <strong>de</strong>m Dritten <strong>zum</strong> Gegenstand hat.<br />
En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung<br />
Für einzelne Wertpapiergeschäfte, durch die <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> Wertpapiere<br />
erwirbt o<strong>de</strong>r veräußert, hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> kein Wi<strong>de</strong>rrufsrecht.<br />
VI. Informationen <strong>zum</strong> Online-Banking für <strong>Depot</strong>s<br />
und Konten<br />
1 Wesentliche Leistungsmerkmale <strong>de</strong>s Online-Banking<br />
Durch <strong>de</strong>n Abschluss <strong>de</strong>r Teilnahmevereinbarung <strong>zum</strong> Online-Banking für<br />
<strong>Depot</strong>s und Konten ist <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> grundsätzlich zur Abwicklung seiner<br />
Bankgeschäfte per Internet (nachfolgend auch „Online-Banking“ genannt)<br />
gem. <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Bedingungen für das Online-<br />
Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten berechtigt. Der Umfang <strong>de</strong>r Bankgeschäfte,<br />
die <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> per Online-Banking abwickeln kann, richtet sich<br />
nach <strong>de</strong>n zwischen Kun<strong>de</strong> und <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> getroffenen einzelnen Produktvereinbarungen<br />
(z. B. einem mit ihm geschlossenen Kontovertrag).<br />
Folgen<strong>de</strong> Dienstleistungen sind vom Online-Banking grundsätzlich umfasst:<br />
• Inlandsüberweisungen<br />
• Europaüberweisungen/SEPA-Überweisungen<br />
• Einzugsermächtigungslastschrift/SEPA-Basislastschrift<br />
• Einrichtung/Än<strong>de</strong>rung/Löschung eines Dauerauftrags<br />
• Kauf und Verkauf von Investmentfonds/Wertpapieren<br />
• Einrichtung/Än<strong>de</strong>rung/Löschung eines Sparplans und/o<strong>de</strong>r<br />
Entnahmeplans<br />
Für die Online-Bankgeschäfte <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gibt es die Sicherheitssys -<br />
teme mit persönlicher I<strong>de</strong>ntifikationsnummer (PIN) und Transaktionsnummern<br />
(TAN) <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, das so genannte PIN-/TAN-Verfahren. Für die<br />
Autorisierung von Transaktionen wird das smsTAN-Verfahren (die TAN<br />
wird auf Anfor<strong>de</strong>rung per SMS an die hinterlegte Mobilfunknummer versandt)<br />
genutzt. Im Internet wird <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Übertragung zusätzlich <strong>zum</strong><br />
PIN-/TAN-Verfahren eine SSL-Verschlüsselung eingesetzt, die die Daten<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n vor <strong>de</strong>m Zugriff Dritter schützt.<br />
Preise<br />
Die Teilnahme am Online-Banking sowie am smsTAN-Verfahren ist <strong>de</strong>rzeit<br />
kostenlos.<br />
Hinweis auf vom Kun<strong>de</strong>n zu zahlen<strong>de</strong> Steuern und Kosten<br />
a) Steuern: Keine.<br />
b) Die Kosten für die ihm seitens <strong>de</strong>s Internet-Provi<strong>de</strong>rs in Rechnung<br />
gestellten Verbindungen sowie sonstige eigene Kosten (z. B. für Ferngespräche,<br />
Porti) hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> selbst zu tragen.<br />
Zusätzliche Telekommunikationskosten<br />
Es fallen keine zusätzlichen Telekommunikationskosten an.<br />
Leistungsvorbehalt<br />
Keiner.<br />
Zahlung und Erfüllung <strong>de</strong>s Vertrags<br />
Zahlung<br />
Entfällt.<br />
Erfüllung<br />
Die <strong>ebase</strong> erfüllt ihre Verpflichtung für die Erfüllung <strong>de</strong>r Vereinbarungen<br />
über <strong>de</strong>n Zugang zur <strong>ebase</strong> mit <strong>de</strong>r Bereitstellung <strong>de</strong>s <strong>ebase</strong> Online-Zugangs<br />
gemäß <strong>de</strong>n Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und<br />
Konten in <strong>de</strong>r jeweils aktuellen Fassung. Ein Anspruch darauf, je<strong>de</strong>rzeit<br />
online erreichbar zu sein, besteht hingegen nicht.<br />
Vertragliche Kündigungsregeln<br />
Die Teilnahme am Online-Banking kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> je<strong>de</strong>rzeit formlos kündigen<br />
gemäß <strong>de</strong>n festgelegten Kündigungsregeln in Punkt „Kündigungsrechte“<br />
<strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Min<strong>de</strong>stlaufzeit <strong>de</strong>s Vertrags<br />
Eine Min<strong>de</strong>stlaufzeit besteht nicht.<br />
Sonstige Rechte und Pflichten von <strong>ebase</strong> und Kun<strong>de</strong><br />
Die Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n sind in <strong>de</strong>n jeweils aktuell gültigen Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vereinbart. Daneben gelten die nachfolgen<strong>de</strong>n<br />
Vertragsunterlagen, die Abweichungen o<strong>de</strong>r Ergänzungen zu<br />
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> enthalten können:<br />
– ggf. Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong>,<br />
– Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten,<br />
– ggf. Kontobedingungen,<br />
– ggf. Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten,<br />
– ggf. Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr,<br />
– ggf. Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen,<br />
– das jeweilige Preis- und Leistungsverzeichnis für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für Privatanleger in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Fassung.<br />
Die genannten Vertragsunterlagen stehen nur in <strong>de</strong>utscher Sprache zur<br />
Verfügung.<br />
Informationen über die Beson<strong>de</strong>rheiten <strong>de</strong>s Fernabsatzvertrags<br />
Informationen über das Zustan<strong>de</strong>kommen <strong>de</strong>r Teilnahmevereinbarung<br />
<strong>zum</strong> Online-Banking im Fernabsatz<br />
Der Kun<strong>de</strong> gibt gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ein ihn bin<strong>de</strong>n<strong>de</strong>s Angebot<br />
auf Abschluss <strong>de</strong>r Teilnahmevereinbarung <strong>zum</strong> Online-Banking mit<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ab, in<strong>de</strong>m er <strong>de</strong>n ausgefüllten und unterzeichneten <strong>Depot</strong>-<br />
und/o<strong>de</strong>r Kontoeröffnungsantrag an die <strong>ebase</strong> übermittelt<br />
und dieser ihr zugeht. Je nach <strong>Depot</strong>variante ist ggf. auch nach bereits<br />
erfolgter <strong>Depot</strong>eröffnung eine nachträgliche Teilnahme am<br />
Online-Banking durch Beantragung <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich. Der Vertrag<br />
kommt zustan<strong>de</strong>, wenn die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n nach <strong>de</strong>r gegebenenfalls<br />
erfor<strong>de</strong>rlichen I<strong>de</strong>ntitätsprüfung die Annahme <strong>de</strong>s Vertrags<br />
bestätigt.<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n/<strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsrecht bzgl. <strong>de</strong>s Vertrags <strong>zum</strong> Online-Banking<br />
Sie als Kun<strong>de</strong> können <strong>Ihr</strong>e Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen<br />
ohne Angabe von Grün<strong>de</strong>n in Textform (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail)<br />
wi<strong>de</strong>rrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,<br />
jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung <strong>de</strong>r Informationspflichten<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gem. § 312 d Abs. 2 BGB i. V. m. Artikel 246<br />
§ 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 <strong>de</strong>s Einführungsgesetzes <strong>zum</strong> Bürgerlichen<br />
Gesetzbuch (EGBGB). Zur Wahrung <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsfrist genügt die rechtzeitige<br />
Absendung <strong>de</strong>s Wi<strong>de</strong>rrufs.
Informationen nach Fernabsatzrecht<br />
Der Wi<strong>de</strong>rruf ist zu richten an:<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Bahnhofstraße 20<br />
85609 Aschheim<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
Wi<strong>de</strong>rrufsfolgen<br />
Im Falle eines wirksamen Wi<strong>de</strong>rrufs sind die <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseits empfangenen<br />
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)<br />
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie<br />
Nutzungen ganz o<strong>de</strong>r teilweise nicht o<strong>de</strong>r nur in verschlechtertem Zustand<br />
zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf.<br />
Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen<br />
Zahlungsverpflichtungen für <strong>de</strong>n Zeitraum bis <strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rruf gleichwohl<br />
erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen<br />
Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung einer Wi<strong>de</strong>rrufserklärung<br />
erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit <strong>de</strong>r Absendung <strong>Ihr</strong>er Wi<strong>de</strong>rrufserklärung,<br />
für uns mit <strong>de</strong>ren Empfang.<br />
Beson<strong>de</strong>rer Hinweis:<br />
<strong>Ihr</strong> Wi<strong>de</strong>rrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn <strong>de</strong>r Vertrag von <strong>bei</strong><strong>de</strong>n Seiten<br />
auf <strong>Ihr</strong>en ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie <strong>Ihr</strong><br />
Wi<strong>de</strong>r rufs recht ausgeübt haben. Bei Wi<strong>de</strong>rruf dieses Fernabsatzvertrags<br />
über eine Finanzdienstleistung sind Sie auch an einen hinzugefügten<br />
Fernabsatzvertrag nicht mehr gebun<strong>de</strong>n, wenn dieser Vertrag eine weitere<br />
Dienstleistung von uns o<strong>de</strong>r eines Dritten auf <strong>de</strong>r Grundlage einer<br />
Vereinbarung zwischen uns und <strong>de</strong>m Dritten <strong>zum</strong> Gegenstand hat.<br />
En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufsbelehrung<br />
Für einzelne Wertpapiergeschäfte, durch die <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> Wertpapiere<br />
erwirbt o<strong>de</strong>r veräußert, hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> kein Wi<strong>de</strong>rrufsrecht.<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0)89/454 60-890<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
F 2610.12 –06/2013
<strong>ebase</strong><br />
><br />
Regelungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex<br />
• Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
• Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger<br />
• Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
F 3771.03-05/2013
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Die nachfolgen<strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> für Privat -<br />
anleger (nachfolgend „Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong>“ genannt)<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend<br />
„<strong>ebase</strong>“ genannt) gelten ausschließlich für Kun<strong>de</strong>n, welche ein<br />
Invest ment <strong>Depot</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> führen. Für Kun<strong>de</strong>n, die ein Investment<br />
<strong>Depot</strong> mit Konto flex führen, gelten ergänzend die Regelungen gemäß<br />
<strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ).<br />
1 <strong>Depot</strong>vertrag<br />
1.1 Ein <strong>Depot</strong>vertrag kommt erst mit schriftlicher Annahme <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>nantrags<br />
in Form <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>eröffnungsantrags durch die <strong>ebase</strong><br />
zustan<strong>de</strong>. Der Kun<strong>de</strong> eröffnet das Investment <strong>Depot</strong> (nachfolgend<br />
„<strong>Depot</strong>“ genannt) <strong>zum</strong> Zwecke <strong>de</strong>r Anlage. Das <strong>Depot</strong> kann nur dann<br />
eröffnet wer<strong>de</strong>n, wenn <strong>de</strong>r eigenhändig unterschriebene <strong>Depot</strong> -<br />
eröffnungsantrag im Original <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorliegt. Der <strong>Depot</strong>inhaber<br />
(nachfolgend auch als „Kun<strong>de</strong>“ bezeichnet) ist an seinen Antrag<br />
sechs Wochen ab Abgabe gebun<strong>de</strong>n. Nach Annahme <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong> -<br />
eröffnungsantrags eröffnet die <strong>ebase</strong> ein <strong>Depot</strong>. Gegenstand dieser<br />
Geschäftsbeziehung ist die Verwahrung und Verwaltung von Wert -<br />
papieren (z. B. Anteilscheinen) für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n in Form <strong>de</strong>r Ver -<br />
wahrung und Verwaltung von Anteilscheinen für an<strong>de</strong>re, die nach<br />
<strong>de</strong>n Vorschriften <strong>de</strong>s Investmentgesetzes (InvG) o<strong>de</strong>r von ausländischen<br />
Kapital anlage-/Investmentgesellschaften ausgegeben wor<strong>de</strong>n<br />
sind, sowie die Anschaffung und die Veräußerung von Finanz -<br />
instrumenten im eigenen Namen für frem<strong>de</strong> Rechnung und sonstige<br />
mit <strong>de</strong>n genannten Geschäften unmittelbar verbun<strong>de</strong>ne Nebentätigkeiten.<br />
1.2 Bei <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> können nur Fonds verwahrt wer<strong>de</strong>n, welche im Fondsspektrum<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> enthalten sind, in welches gemäß InvG sämt -<br />
liche in Deutschland zugelassenen inländischen Investmentfonds<br />
(insbeson<strong>de</strong>re Wertpapier-, Geldmarkt-, Altersvorsorge-, gemischte<br />
Wertpapier- und Grundstücks-, Investmentfondsanteil- sowie<br />
Grundstücks-Son<strong>de</strong>rvermögen) aufgenommen wer<strong>de</strong>n können.<br />
Aus ländische Investmentfonds können nur dann in das Fondsspektrum<br />
aufgenommen wer<strong>de</strong>n, wenn sie <strong>zum</strong> öffentlichen Vertrieb in<br />
Deutschland zugelassen sind. Weitere Ausführungen <strong>zum</strong> Fondsspektrum<br />
sind im jeweils zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und<br />
Leistungsverzeichnis für das Investment <strong>Depot</strong> (nachfolgend „Preisund<br />
Leistungsverzeichnis“) enthalten. Der <strong>ebase</strong> bleibt es vorbehalten,<br />
die Verwahrung o<strong>de</strong>r Beschaffung von Anteilscheinen bestimmter<br />
Fonds (z. B. Verdacht auf Market-Timing/Late Trading/Front-<br />
Running) o<strong>de</strong>r bestimmter Kapitalanlage-/Investmentgesellschaften<br />
abzulehnen.<br />
2 Transaktionen (Kauf/Verkauf)<br />
Vor <strong>de</strong>r Ausführung von Transaktionen ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, die<br />
Verfügungsberechtigung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n festzustellen.<br />
Die <strong>ebase</strong> nimmt Aufträge <strong>zum</strong> Kauf/Verkauf von Investmentfondsanteilen<br />
nur entgegen, sofern die Anteile <strong>de</strong>s betreffen<strong>de</strong>n Investmentfonds<br />
von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in ihrem Fondspektrum auf „www.<strong>ebase</strong>.com“ angeboten<br />
wer<strong>de</strong>n und keine sonstigen Verfügungsbeschränkungen<br />
(z. B. aufgrund von Verpfändungen, Sperrfristen) entgegenstehen. Die<br />
<strong>ebase</strong> hat das Recht, <strong>bei</strong> Aufträgen per Telefax eine zusätzliche schriftliche<br />
Bestätigung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n bzw. <strong>de</strong>s Bevollmächtigten im Original<br />
mit eigenhändiger Unterschrift bzw. <strong>de</strong>n im Original unterschriebenen<br />
Auftrag zu verlangen und ggf einen Verkaufserlös erst mit Eingang <strong>de</strong>r<br />
schriftlichen Bestätigung/<strong>de</strong>s Originalauftrags zu überweisen. Wird<br />
ein Auftrag nicht ausgeführt, so wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n hierüber<br />
unverzüglich informieren.<br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> eine externe Bankverbindung angibt (z. B. für Lastschriften<br />
im Einzugsermächtigungsverfahren o<strong>de</strong>r für das Online-Banking),<br />
muss diese <strong>bei</strong> einem inländischen Kreditinstitut bzw. <strong>bei</strong> ausgewählten<br />
ausländischen Kreditinstituten, welche <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt<br />
wer<strong>de</strong>n können, geführt wer<strong>de</strong>n.<br />
2.1 Kaufaufträge<br />
Kaufaufträge können gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> entwe<strong>de</strong>r per Überweisung<br />
auf das Treuhandkonto <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> o<strong>de</strong>r mittels Abgabe einer<br />
Einzugsermächtigungslastschrift zugunsten <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erteilt wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Aufträge können nur auf <strong>de</strong>m jeweils vereinbarten <strong>Weg</strong><br />
(online und/o<strong>de</strong>r ggf. gegen ein Entgelt schriftlich, gemäß <strong>de</strong>m jeweils<br />
aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis) abgegeben<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
2.1.1 Auftragsbear<strong>bei</strong>tung/Ausführungszeitpunkt<br />
Der Zeitpunkt für die Auftragsbear<strong>bei</strong>tung sowie Art und Zeitpunkt<br />
<strong>de</strong>r Ausführung sind im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leis -<br />
tungsverzeichnis genannt. Maßgeblich für <strong>de</strong>n zugrun<strong>de</strong> liegen<strong>de</strong>n<br />
Anteilpreis (Anteilwert zzgl. Vertriebsprovision nachfolgend „Anteilpreis“<br />
genannt) für die jeweiligen Investmentanteile ist <strong>de</strong>r Tag,<br />
zu welchem die jeweilige Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
bzw. <strong>de</strong>ren <strong>Depot</strong>bank und/o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Zwischenkommissionär <strong>de</strong>n<br />
Auftrag gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> abrechnet (Ausführungszeitpunkt).<br />
Der Ausführungszeitpunkt sowie <strong>de</strong>r <strong>de</strong>m Ausführungsgeschäft<br />
zugrun<strong>de</strong> liegen<strong>de</strong> Anteilpreis liegen somit nicht im Einflussbereich<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Als Eingangstag für die Einzahlung per Überweisung auf das<br />
Treuhandkonto <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zählt <strong>de</strong>r Tag, an <strong>de</strong>m die Gutschrift -<br />
anzeige auf <strong>de</strong>m Treuhandkonto <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (in Form <strong>de</strong>s Kontoauszugs)<br />
unter Angabe <strong>de</strong>r vollständigen Daten bzw. <strong>de</strong>r vollständige,<br />
schriftliche (per Brief o<strong>de</strong>r Telefax) und ordnungsgemäß unterzeichnete<br />
Kaufauftrag <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eingeht. Sofern<br />
<strong>de</strong>r Eingangstag kein Bank ar<strong>bei</strong>tstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ist, zählt <strong>de</strong>r darauf<br />
folgen<strong>de</strong> bzw. nächste Bankar<strong>bei</strong>tstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> als Eingangstag.<br />
Bei Einzahlungen per Überweisung auf das Treuhandkonto <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong>, die für einen Fonds erfolgen, <strong>de</strong>r <strong>zum</strong> Zeitpunkt <strong>de</strong>s Zahlungseingangs<br />
bereits geschlossen ist, wird <strong>de</strong>r eingezahlte Betrag<br />
an <strong>de</strong>n Auftraggeber zurücküberwiesen.<br />
Bei Kaufaufträgen per Einzugsermächtigungslastschrift hat<br />
die <strong>ebase</strong> das Recht, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Bank <strong>de</strong>s Zahlungspflichtigen eine<br />
Deckungs anfrage durchzuführen. Durch die Anfrage <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Bank<br />
<strong>de</strong>s Zahlungspflichtigen kann es <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Ausführung <strong>de</strong>s Auftrags<br />
zu Verzögerungen bzw. einer Nichtausführung <strong>de</strong>s Kaufauftrags<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> kommen.<br />
Die <strong>ebase</strong> behält sich das Recht vor, <strong>bei</strong> Käufen per Einzugsermächtigungslastschrift,<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>nen keine Bankverbindung auf <strong>de</strong>m<br />
Kaufauftrag angegeben ist o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r im jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis genannte Min<strong>de</strong>stanlagebetrag<br />
unterschritten wird, <strong>de</strong>n Kaufauftrag nicht durchzuführen.<br />
2.1.2 Notwendige Angaben<br />
Kaufaufträge zugunsten eines <strong>Depot</strong>s müssen unter Angabe <strong>de</strong>s<br />
Namens <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>inhabers sowie <strong>de</strong>s Fonds, <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>nummer,<br />
<strong>de</strong>r WKN, <strong>de</strong>r ISIN o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>positionsnummer <strong>de</strong>s betreffen<strong>de</strong>n<br />
Fonds erfolgen. Einzahlungen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n per Überweisung<br />
auf das Treuhandkonto <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zugunsten eines <strong>Depot</strong>s müssen<br />
in EUR unter Angabe entwe<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong> positionsnummer o<strong>de</strong>r<br />
<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>nummer und WKN bzw. ISIN <strong>de</strong>s gewünschten Fonds<br />
sowie unter Angabe <strong>de</strong>s Namens <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>inhabers erfolgen.<br />
Bei Angabe einer <strong>Depot</strong>positionsnummer und zusätzlich einer<br />
ISIN o<strong>de</strong>r WKN ist/sind ISIN und/o<strong>de</strong>r WKN für <strong>de</strong>n Fondskauf<br />
entschei<strong>de</strong>nd. Maßgeblich für die Verbuchung sind <strong>de</strong>r Name <strong>de</strong>s<br />
<strong>Depot</strong>inhabers, die angegebene <strong>Depot</strong>positionsnummer <strong>de</strong>s betreffen<strong>de</strong>n<br />
Fonds (für Folgezahlungen) bzw. <strong>Depot</strong>nummer und<br />
WKN o<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>nummer und ISIN.<br />
2.1.3 Fehlen notwendiger Angaben<br />
Wird eine Einzahlung ohne vollständige Angabe <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>positionsnummer,<br />
<strong>de</strong>s Namens <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>inhabers und/o<strong>de</strong>r Angabe<br />
<strong>de</strong>s zu erwerben<strong>de</strong>n Fonds geleistet, kann <strong>de</strong>r Auftrag von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> nicht ausgeführt wer<strong>de</strong>n. Als Eingangstag für die Verbuchung<br />
<strong>de</strong>r Einzahlung gilt dann <strong>de</strong>r Bankar<strong>bei</strong>tstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, an<br />
<strong>de</strong>m die vollständigen Angaben eingehen. Wenn in diesem Zusammenhang<br />
eine <strong>Depot</strong>eröffnung erfolgt, gilt <strong>de</strong>r erste Bankar<strong>bei</strong>tstag<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nach <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>eröffnung als Eingangstag für die<br />
Gutschriftsanzeige für <strong>de</strong>n Kauf in das <strong>Depot</strong>.<br />
2.1.4 Umrechnung Einzahlungsbeträge in Fondsanteile<br />
Einzahlungsbeträge wer<strong>de</strong>n in Anteile <strong>de</strong>s/<strong>de</strong>r gewünschten<br />
Fonds – bzw. in entsprechen<strong>de</strong> Bruchteile bis zur drei Stellen hinter<br />
<strong>de</strong>m Komma – umgerechnet.
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
2.1.5 Eigentum/bedingter Lieferungsanspruch<br />
Die erworbenen Anteile sind – soweit gesetzlich zulässig – Eigentum<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n. Hinsichtlich gutgeschriebener Anteilbruchteile<br />
steht <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n ein aufschiebend bedingter Lieferungsanspruch<br />
zu. Die aufschieben<strong>de</strong> Bedingung besteht in <strong>de</strong>r weiteren<br />
Einzahlung, bis <strong>de</strong>r Wert eines vollen Anteils erreicht ist. Der Lieferungsanspruch<br />
wird von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> durch Gutschrift auf das<br />
<strong>Depot</strong> erfüllt.<br />
2.2 Verkaufsaufträge<br />
Verkäufe kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> je<strong>de</strong>rzeit verlangen. Bei einem <strong>Depot</strong> mit<br />
gesperrten Anteilen kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ausschließlich über die freien<br />
Anteile verfügen.<br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ein Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> führt, wer<strong>de</strong>n grundsätzlich<br />
sämtliche Fondsverkäufe <strong>de</strong>m Konto flex gutgeschrieben,<br />
es sei <strong>de</strong>nn, <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> hat eine gegenteilige schriftliche Weisung erteilt,<br />
welche entgeltpflichtig gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis ist.<br />
2.2.1 Auftragsbear<strong>bei</strong>tung/Ausführungszeitpunkt<br />
Der Zeitpunkt für die Auftragsbear<strong>bei</strong>tung sowie Art und Zeitpunkt<br />
<strong>de</strong>r Ausführung sind im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leis -<br />
tungs ver zeich nis genannt. Maßgeblich für <strong>de</strong>n zugrun<strong>de</strong> liegen<strong>de</strong>n<br />
Anteilpreis (Anteilwert abzgl. evtl. Rücknahmeprovision, nachfolgend<br />
„Anteilpreis genannt“) für die jeweiligen Investmentanteile<br />
ist <strong>de</strong>r Tag, zu welchem die jeweilige Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
bzw. <strong>de</strong>ren <strong>Depot</strong>bank und/o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Zwischenkommissionär<br />
<strong>de</strong>n Auftrag gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> abrechnet (Ausführungszeitpunkt).<br />
Der Ausführungszeitpunkt sowie <strong>de</strong>r <strong>de</strong>m Ausführungsgeschäft<br />
zugrun<strong>de</strong> liegen<strong>de</strong> Anteilpreis liegen somit nicht<br />
im Einflussbereich <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Die Abrechnung <strong>de</strong>r Anteile <strong>bei</strong> Verkaufsaufträgen<br />
erfolgt gemäß <strong>de</strong>r im jeweils aktuell gültigen Preisund<br />
Leistungsverzeichnis genannten Abrechnungsmodalitäten.<br />
Als Eingangstag <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>nauftrags <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zählt <strong>de</strong>r Tag,<br />
an <strong>de</strong>m <strong>de</strong>r vollständige, schriftliche (per Brief o<strong>de</strong>r Telefax) und<br />
ordnungsgemäß unterzeichnete Verkaufsauftrag <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eingeht sofern kein an<strong>de</strong>rer Or<strong>de</strong>rweg vereinbart ist<br />
(z. B. online). Sofern <strong>de</strong>r Eingangstag <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>nauftrags kein<br />
Bankar<strong>bei</strong>tstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ist, zählt <strong>de</strong>r darauf folgen<strong>de</strong> bzw.<br />
nächs te Bankar<strong>bei</strong>tstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> als Eingangstag.<br />
2.2.2 Notwendige Angaben<br />
Verkaufsaufträge müssen zulasten eines <strong>Depot</strong>s unter Angabe<br />
<strong>de</strong>s Namens <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>inhabers sowie <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>positionsnummer<br />
<strong>de</strong>s betreffen<strong>de</strong>n Fonds o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r WKN bzw. <strong>de</strong>r ISIN <strong>de</strong>s<br />
Fonds erfolgen. Bei Verkaufsaufträgen, die auf eine an<strong>de</strong>re als<br />
eine <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> hinterlegte Bankverbindung erfolgen sollen, ist<br />
die Angabe <strong>de</strong>r entsprechen<strong>de</strong>n Bankverbindung erfor<strong>de</strong>rlich.<br />
2.2.3 Fehlen notwendiger Angaben<br />
Bei Verkäufen, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>nen auf <strong>de</strong>m Verkaufsauftrag keine Bankverbindung<br />
angegeben ist, hat die <strong>ebase</strong> das Recht, <strong>de</strong>n Verkaufs -<br />
erlös auf ein ggf. bestehen<strong>de</strong>s Konto flex gutzuschreiben o<strong>de</strong>r<br />
<strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n einen Verrechnungsscheck zuzusen<strong>de</strong>n.<br />
2.3 Limitaufträge und Stop-buy-Aufträge<br />
Kauf-Limitaufträge und Stop-buy-Aufträge wer<strong>de</strong>n <strong>bei</strong>m Erreichen<br />
bzw. <strong>bei</strong>m Überschreiten <strong>de</strong>s Kurslimits am nächsten Bankar<strong>bei</strong>tstag<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> – ggf. unter Einbeziehung eines Zwischenkommissionärs<br />
– an die jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaften<br />
weitergeleitet. Verkaufs-Limitaufträge und Stop-loss-Aufträge wer<strong>de</strong>n<br />
<strong>bei</strong>m Erreichen bzw. Unterschreiten <strong>de</strong>s Kurslimits am nächsten<br />
Bankar<strong>bei</strong>tstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> – ggf. unter Einbeziehung eines Zwischenkommissionärs<br />
– an die jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaften<br />
weitergeleitet.<br />
Liegen die Fondspreise erst nach Buchungsschluss <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
vor, erfolgt die Weiterleitung – ggf. unter Einbeziehung eines Zwischenkommissionärs<br />
– an die jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaften<br />
erst an <strong>de</strong>m auf <strong>de</strong>n nächsten Bankar<strong>bei</strong>tstag<br />
folgen<strong>de</strong>n Bankar<strong>bei</strong>tstag. Art und Zeitpunkt <strong>de</strong>r Ausführung sowie<br />
die Abrechnung gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n richten sich nach <strong>de</strong>n Bedingungen<br />
<strong>de</strong>r Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft, <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>bank,<br />
<strong>de</strong>s Clearers und/o<strong>de</strong>r eines Zwischenkommissionärs.<br />
Maßgeblich für <strong>de</strong>n zugrun<strong>de</strong>liegen<strong>de</strong>n Anteilpreis für die jeweiligen<br />
Investmentanteile ist <strong>de</strong>r Tag, zu welchem die jeweilige Kapital -<br />
anlage-/Investmentgesellschaft bzw. <strong>de</strong>ren <strong>Depot</strong>bank und/o<strong>de</strong>r<br />
<strong>de</strong>r Zwischenkommissionär <strong>de</strong>n Auftrag gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> abrechnen<br />
(Ausführungszeitpunkt). Der Ausführungszeitpunkt sowie<br />
<strong>de</strong>r <strong>de</strong>m Ausführungsgeschäft zugrun<strong>de</strong>liegen<strong>de</strong> Anteilpreis liegen<br />
somit nicht im Einflussbereich <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Wird <strong>de</strong>r Auftrag nicht ausgeführt,<br />
wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n hierüber unverzüglich informieren.<br />
Für Kauf-Limitaufträge und Stop-buy-Aufträge ist <strong>de</strong>r Anteilpreis<br />
(d. h. Anteilwert zzgl. Vertriebsprovision) <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds von<br />
<strong>de</strong>r jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft maßgeblich.<br />
Für <strong>de</strong>n Limitverkauf bzw. Stop-loss-Aufträge ist <strong>de</strong>r Anteilpreis<br />
(d. h. Anteilwert abzgl. eventueller Rücknahmeprovision) <strong>de</strong>s jeweiligen<br />
Fonds <strong>de</strong>r jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
maßgeblich.<br />
Bei Fondsumschichtungen sind Limit-, Stop-loss- o<strong>de</strong>r Stop-buy-<br />
Aufträge nur für <strong>de</strong>n abgeben<strong>de</strong>n (d. h. zu verkaufen<strong>de</strong>n) Fonds<br />
möglich. Die Angabe <strong>de</strong>s Limits in <strong>de</strong>n Limitkauf-/Limitverkaufsaufträgen<br />
sowie <strong>de</strong>s Betrags in <strong>de</strong>n Stop-buy/Stop-loss-Aufträgen<br />
muss grundsätzlich in <strong>de</strong>r Währung <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds erfolgen.<br />
Diese ist in <strong>de</strong>n Verkaufsprospekten <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds enthalten<br />
und kann <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
erfragt wer<strong>de</strong>n.<br />
2.4 Festsetzung <strong>de</strong>s Preisermittlungstags<br />
Es können abweichen<strong>de</strong> Bestimmungen über die Festsetzung <strong>de</strong>s<br />
Preisermittlungstags in <strong>de</strong>n Verkaufsprospekten <strong>de</strong>r jeweiligen<br />
Fonds enthalten sein. Weichen die Regelungen hinsichtlich <strong>de</strong>r Cutoff-Zeit/<strong>de</strong>s<br />
Forward-Pricing <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds in <strong>de</strong>n Verkaufsprospekten<br />
von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> Cut-off-Zeit <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds ab,<br />
haben die Regelungen in <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preisund<br />
Leistungsverzeichnis Vorrang.<br />
2.5 Fondsumschichtungen<br />
Eine Fondsumschichtung kann vom Kun<strong>de</strong>n unabhängig vom jeweiligen<br />
Emittenten o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
vorgenommen wer<strong>de</strong>n, wenn die betroffenen Fonds im Fondsspektrum<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> enthalten sind. Liegt <strong>bei</strong> einem Fonds kein aktueller<br />
Anteilpreis vor, wer<strong>de</strong>n <strong>bei</strong><strong>de</strong> Fonds <strong>zum</strong> Anteilpreis <strong>de</strong>s Tags abgerechnet,<br />
an <strong>de</strong>m für <strong>bei</strong><strong>de</strong> Fonds ein Anteilpreis ermittelt wird.<br />
2.6 Valutenregelungen<br />
Verkäufe bzw. Fondsumschichtungen können im <strong>Depot</strong> <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
erst gebucht wer<strong>de</strong>n, wenn die entsprechen<strong>de</strong>n vorher gekauften<br />
Fondsanteile valutarisch <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong>bestand <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zugebucht<br />
wur<strong>de</strong>n. Diese Zubuchung fällt zeitlich nicht immer mit <strong>de</strong>r Buchung<br />
im <strong>Depot</strong> <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n zusammen, son<strong>de</strong>rn ist von <strong>de</strong>r Valutenregelung<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Fonds abhängig.<br />
2.7 Abrechnung <strong>bei</strong> fehlen<strong>de</strong>n steuerlichen Daten<br />
Die Verbuchung von Transaktionen (Kauf, Verkauf, Fondsumschichtung)<br />
kann erst erfolgen, wenn <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> neben <strong>de</strong>m Anteilwert<br />
auch alle steuerlich relevanten Daten zur Verfügung stehen.<br />
2.8 Prüfung von Aufträgen<br />
Sofern <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ein Auftrag nicht im Original mit eigenhändiger<br />
Unter schrift <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n eingereicht wor<strong>de</strong>n ist (z. B. Aufträge per<br />
Telefax), kann die <strong>ebase</strong> je<strong>de</strong>rzeit die Vorlage <strong>de</strong>s Originalauftrags<br />
verlangen.<br />
Bei einer Verfügung ist die <strong>ebase</strong> nicht dafür verantwortlich und<br />
prüft auch nicht, dass die angegebene Bankverbindung auch auf <strong>de</strong>n<br />
Kun<strong>de</strong>n lautet. Dieses Risiko trägt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>.<br />
Die <strong>ebase</strong> behält sich zu<strong>de</strong>m das Recht vor, <strong>bei</strong> Verfügungen, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>nen<br />
die im Auftrag angegebene Bankverbindung nicht auf einen <strong>de</strong>r<br />
<strong>Depot</strong>inhaber lautet, die Auszahlung – abweichend vom Verfügungsauftrag<br />
– auf die <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bekannte/angegebene Bankverbindung<br />
eines <strong>Depot</strong>inhabers vorzunehmen. Ist <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eine solche<br />
Bankverbindung nicht bekannt, hat die <strong>ebase</strong> das Recht, eine zusätzliche,<br />
schriftliche Bestätigung eines <strong>Depot</strong>inhabers bzw. <strong>de</strong>s Bevollmächtigten<br />
im Original mit eigenhändiger Unterschrift zu verlangen<br />
und <strong>bei</strong> Verkaufsaufträgen <strong>de</strong>n Verkaufserlös erst mit Eingang<br />
<strong>de</strong>r schriftlichen Bestätigung zu überweisen. Dieses Recht besteht<br />
auch <strong>bei</strong> sämtlichen Telefax-Aufträgen. Bei Verkäufen, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>nen auf
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
<strong>de</strong>m Verkaufsauftrag keine Bankverbindung angegeben ist, hat die<br />
<strong>ebase</strong> das Recht, <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong>inhaber gegen Entgelt gemäß <strong>de</strong>m jeweils<br />
aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis einen Verrechnungsscheck<br />
zuzusen<strong>de</strong>n.<br />
2.9 Maßgebliche Währung für die Geschäftsverbindung (Euro)<br />
Sämtliche Steuerbescheinigungen wer<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ausschließlich<br />
in <strong>de</strong>r Währung EUR ausgestellt.<br />
Ein- und Auszahlungen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n an die <strong>ebase</strong> und von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n erfolgen in <strong>de</strong>r Währung Euro (EUR). In von EUR abweichen<strong>de</strong>r<br />
Währung getätigte Einzahlungen/Überweisungen <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n wer<strong>de</strong>n anhand <strong>de</strong>s jeweils aktuell verwen<strong>de</strong>ten Devisenbriefkurses<br />
in EUR umgerechnet und dann bear<strong>bei</strong>tet.<br />
Bei Aufträgen über <strong>de</strong>n Erwerb bzw. <strong>de</strong>n Verkauf von Fondsanteilen<br />
eines Investmentfonds, <strong>de</strong>r in einer an<strong>de</strong>ren Währung als EUR geführt<br />
wird, ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, <strong>de</strong>n hierfür vom Kun<strong>de</strong>n zur Verfügung<br />
gestellten EUR-Betrag bzw. erlangten Fremdwährungsbetrag<br />
<strong>zum</strong> jeweils aktuell verwen<strong>de</strong>ten Devisengeldkurs bzw. Devisenbriefkurs<br />
umzurechnen. Detaillierte Regelungen zu <strong>de</strong>r jeweiligen<br />
Umrechnung und <strong>de</strong>s da<strong>bei</strong> verwen<strong>de</strong>ten Brief- bzw. Geldkurses<br />
sind unter Punkt „Abwicklungsmodalitäten/Umrechnungskurs <strong>bei</strong><br />
Fremdwährungsgeschäften für Privatanleger“ <strong>de</strong>m jeweils aktuell<br />
gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für <strong>Depot</strong>s <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu<br />
entnehmen.<br />
2.10 Effektive Stücke<br />
Die Ein- und Auslieferung effektiver Stücke ist ausgeschlossen.<br />
2.11 Auslieferungen/Externer Übertrag<br />
Die Auslieferung von Fondsanteilen auf ein <strong>Depot</strong> <strong>bei</strong> einer an<strong>de</strong>ren<br />
<strong>de</strong>potführen<strong>de</strong>n Stelle ist nur in ganzen Anteilen möglich. Bruchstücke<br />
wer<strong>de</strong>n verkauft und <strong>de</strong>r Verkaufserlös wird auf die angegebene<br />
Bankverbindung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n überwiesen. Ist keine Bankverbindung<br />
im Übertragungsauftrag angegeben, behält sich die <strong>ebase</strong><br />
das Recht vor, <strong>de</strong>n Verkaufserlös auf die ihr bekannte/vorliegen<strong>de</strong><br />
externe Bankverbindung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n und/o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s 2. <strong>Depot</strong>inhabers<br />
zu überweisen. Ist <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> keine externe Bankverbindung<br />
bekannt, hat sie das Recht, <strong>de</strong>n Verkaufserlös auf einem vorhan<strong>de</strong>nen<br />
Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gutzuschreiben o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
einen Verrechnungsscheck in Höhe <strong>de</strong>s Verkaufserlöses zuzusen<strong>de</strong>n.<br />
2.12 Verkaufs-/Vertriebsbeschränkungen/Kein Angebot an US-Personen<br />
Die <strong>ebase</strong> behält sich das Recht vor, einen <strong>Depot</strong>eröffnungsantrag<br />
abzulehnen, wenn die von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angebotenen Fonds <strong>de</strong>m betreffen<strong>de</strong>n<br />
Kun<strong>de</strong>n nicht verkauft wer<strong>de</strong>n dürfen, etwa aufgrund<br />
von Verkaufsbeschränkungen. Sofern <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>inhaber nicht <strong>de</strong>utscher<br />
Staatsangehöriger ist bzw. seinen Wohnsitz nicht in Deutschland<br />
hat, ist <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>inhaber verpflichtet, sich anhand <strong>de</strong>r Verkaufsprospekte<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Fonds über etwaige Vertriebs-/Verkaufsbeschränkungen<br />
in seinem Aufenthalts- bzw. Heimatland zu<br />
informieren. US-Bürger, wie in <strong>de</strong>n jeweiligen Prospekten <strong>de</strong>r über<br />
die <strong>ebase</strong> vertriebenen Investmentfonds <strong>de</strong>finiert, können keine<br />
Anteile an <strong>de</strong>n Investmentfonds halten o<strong>de</strong>r erwerben. Des Weiteren<br />
bestehen Verkaufsbeschränkungen im Hinblick auf <strong>de</strong>n Verkauf<br />
von Fonds in <strong>de</strong>n USA. Die von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angebotenen Fonds<br />
sind nicht für <strong>de</strong>n Vertrieb in <strong>de</strong>n USA o<strong>de</strong>r an US-Bürger bestimmt.<br />
Dies betrifft sowohl Personen, die Staatsbürger eines Embargolan<strong>de</strong>s<br />
o<strong>de</strong>r US-Staatsangehörige sind, als auch Personen, die ihr<br />
Domizil in <strong>de</strong>n USA haben. Von dieser Regelung sind ferner auch<br />
Personengesellschaften o<strong>de</strong>r Kapitalgesellschaften erfasst, die gemäß<br />
<strong>de</strong>n Gesetzen <strong>de</strong>r Vereinigten Staaten von Amerika bzw. eines<br />
dortigen Bun<strong>de</strong>sstaates, Territoriums o<strong>de</strong>r einer Besitzung <strong>de</strong>r USA<br />
gegrün<strong>de</strong>t wur<strong>de</strong>n. Die <strong>ebase</strong> wird entsprechen<strong>de</strong> Regelungen<br />
auch gegenüber an<strong>de</strong>ren Staatsbürgern o<strong>de</strong>r Territorien beachten,<br />
für die vergleichbare Verkaufsbeschränkungen gelten.<br />
3 Ausführung und Erfüllung von Aufträgen<br />
3.1 Ausführung als Kommissionsgeschäft<br />
Die <strong>ebase</strong> führt Aufträge über <strong>de</strong>n Kauf und/o<strong>de</strong>r Verkauf von Investmentfondsanteilen<br />
im In- und Ausland als Kommissionärin für<br />
<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n aus. Hierzu schließt sie für Rechnung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n – ggf.<br />
unter Einbeziehung eines Zwischenkommissionärs – mit <strong>de</strong>r Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
o<strong>de</strong>r sonstigen ausgeben<strong>de</strong>n Stellen<br />
ein Kauf-/ Verkaufsgeschäft (Ausführungsgeschäft) ab, o<strong>de</strong>r sie<br />
beauftragt einen an<strong>de</strong>ren Kommissionär (Zwischenkommissionär),<br />
ein Ausführungsgeschäft abzuschließen. Im Falle von Umschichtungsaufträgen<br />
wird die <strong>ebase</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Rückgabe <strong>de</strong>r umzuschichten<strong>de</strong>n<br />
Fondsanteile und <strong>bei</strong>m Erwerb <strong>de</strong>r neuen Fondsanteile als<br />
Kommissionärin <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n tätig. Ein weiterer bzw. zusätzlicher Or<strong>de</strong>rweg<br />
wird <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nicht angeboten. Die <strong>ebase</strong> nutzt– ggf.<br />
unter Einbeziehung eines Zwischenkommissionärs – die jeweilige<br />
Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft als am besten geeignete<br />
Stelle im Sinne <strong>de</strong>s § 33 a Wertpapierhan<strong>de</strong>lsgesetz (WpHG) zur<br />
Beschaf fung von Fondsanteilen. Die <strong>ebase</strong> weist darauf hin, dass es<br />
weitere Bezugsquellen für Fondsanteile (z. B. Börsen) gibt, über die<br />
eine Beschaffung im Einzelfall ggf. auch günstiger durchgeführt wer<strong>de</strong>n<br />
könnte. Die Ausführungsgeschäfte unterliegen <strong>de</strong>n für <strong>de</strong>n<br />
Wertpapierhan<strong>de</strong>l am Ausführungsplatz gelten<strong>de</strong>n Rechtsvorschriften<br />
und Geschäftsbedingungen; daneben gelten die Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>s Vertragspartners <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Die <strong>ebase</strong><br />
ist zur Ausführung von Aufträgen nur insoweit verpflichtet, als <strong>de</strong>r<br />
<strong>Depot</strong>bestand <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n zur Ausführung ausreicht. Führt die<br />
<strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Auftrag ganz o<strong>de</strong>r teilweise nicht aus, so wird die <strong>ebase</strong><br />
<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n unverzüglich unterrichten.<br />
3.2 Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>bei</strong> Kommissionsgeschäften<br />
Die <strong>ebase</strong> haftet für die ordnungsgemäße Erfüllung <strong>de</strong>s Ausführungsgeschäfts<br />
durch ihren Vertragspartner o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Vertragspartner<br />
<strong>de</strong>s Zwischenkommissionärs. Bis <strong>zum</strong> Abschluss eines Ausführungsgeschäfts<br />
haftet die <strong>ebase</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Beauftragung eines Zwischenkommissionärs<br />
nur für <strong>de</strong>ssen sorgfältige Auswahl und Unterweisung.<br />
3.3 Ausschluss von Beratung („execution only“)<br />
Eine Beratung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n durch die <strong>ebase</strong> erfolgt nicht. Dem Kun<strong>de</strong>n<br />
ist bekannt, dass die <strong>ebase</strong> Aufträge über <strong>de</strong>n Kauf und/o<strong>de</strong>r<br />
Verkauf von Investmentanteilen lediglich ausführt, d. h. dass keine<br />
Angemessenheitsprüfung im Sinne <strong>de</strong>s § 31 Abs. 5 WpHG vorgenommen<br />
und keine Beratungsleistung von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erbracht wird.<br />
Dementsprechend weist die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n ausdrücklich darauf<br />
hin, dass sie selbst keine Beratungsprotokolle im Sinne vom<br />
§ 34 WpHG iVm. <strong>de</strong>r Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und<br />
Organisations verordnung (WpDVerOV) anfertigt. Die <strong>ebase</strong> prüft<br />
nicht, ob <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die erfor<strong>de</strong>rlichen Kenntnisse und Erfahrungen<br />
hat, um die Risiken im Zusammenhang mit <strong>de</strong>m Erwerb von Investmentanteilen<br />
beurteilen zu können. Soweit die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
z. B. Charts, Analysen o<strong>de</strong>r Marktkommentare zur Verfügung stellt,<br />
stellt dies keine Anlageberatung dar, son<strong>de</strong>rn soll lediglich die<br />
selbstständige Anlageentscheidung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n erleichtern. Die<br />
<strong>ebase</strong> geht davon aus, dass <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> entsprechend seinem Erfahrungs-<br />
und Kenntnisstand über die in Anspruch genommenen<br />
Dienstleistungen (insbeson<strong>de</strong>re Preiskonditionen) sowie die zu erwerben<strong>de</strong>n<br />
Fondsanteile bzw. Wertpapiere hinreichend durch seinen<br />
Vermittler anlage- und anlegergerecht aufgeklärt und beraten<br />
wur<strong>de</strong> (auch hinsichtlich <strong>de</strong>r Provisionszahlungsflüsse) und dies entsprechend<br />
<strong>de</strong>n rechtlichen Anfor<strong>de</strong>rungen ausreichend vor <strong>de</strong>r Auftragserteilung<br />
vom Vermittler dokumentiert wor<strong>de</strong>n ist. Dies gilt<br />
auch für Folgeaufträge. Grundsätzlich erfolgen keine weiteren Informationen<br />
durch die <strong>ebase</strong>. Falls <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n ausnahmsweise Informationen<br />
erteilt wer<strong>de</strong>n, sind diese abstrakt-genereller Natur und<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> sollte vor seiner Anlageentscheidung ggf. weitere Informationen<br />
bzw. Aufklärung und/o<strong>de</strong>r Beratung durch <strong>de</strong>n zuführen<strong>de</strong>n<br />
Vermittler in Anspruch nehmen. Gleiches gilt, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong><br />
von <strong>de</strong>r Möglichkeit Gebrauch macht, einen Kaufauftrag per Überweisung<br />
tätigen zu wollen. Die <strong>ebase</strong> haftet nicht für die Verletzung<br />
von Informations-/Aufklärungs- und/<strong>de</strong>r Beratungspflichten <strong>de</strong>s<br />
Vermittlers <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n.<br />
3.4 Konditionen für Transaktionen (Kauf/Fondsumschichtung/Verkauf)<br />
Es gelten für <strong>de</strong>n Kauf, die Fondsumschichtung und <strong>de</strong>n Verkauf von<br />
Fondsanteilen die im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
genannten Konditionen.<br />
3.5 Anschaffung im Inland<br />
Bei <strong>de</strong>r Erfüllung im Inland verschafft die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n, sofern<br />
die Wertpapiere zur Girosammelverwahrung <strong>bei</strong> <strong>de</strong>m <strong>de</strong>utschen<br />
Zentralverwahrer (Clearstream Banking Frankfurt) zugelassen sind,<br />
Miteigentum an diesem Sammelbestand, Girosammel-<strong>Depot</strong>gutschrift<br />
(GS-Gutschrift).
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
3.6 Anschaffung im Ausland<br />
3.6.1 Anschaffungsvereinbarung<br />
Die <strong>ebase</strong> schafft Investmentanteile im Ausland an, wenn sie als<br />
Kommissionärin Aufträge über <strong>de</strong>n Kauf von in- o<strong>de</strong>r ausländischen<br />
Investmentanteilen im Ausland ausführt.<br />
3.6.2 Einschaltung von Zwischenkommissionären<br />
Die <strong>ebase</strong> wird die im Ausland angeschafften Investmentanteile<br />
im Ausland verwahren lassen. Hiermit wird sie einen an<strong>de</strong>ren ino<strong>de</strong>r<br />
ausländischen Verwahrer (z. B. Clearstream International<br />
S.A.) beauftragen. Die Verwahrung <strong>de</strong>r Fondsanteile unterliegt<br />
<strong>de</strong>n Rechtsvorschriften und Usancen <strong>de</strong>s Verwahrungsorts und<br />
<strong>de</strong>n für <strong>de</strong>n/die ausländischen Verwahrer gelten<strong>de</strong>n Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen.<br />
3.7 Kumulierung von Kun<strong>de</strong>naufträgen<br />
Kauf-/Verkauf-/Fondsumschichtungaufträge können pro Fonds zusammengefasst<br />
und in Form einer kumulierten Fondsor<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> an die Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft bzw. an einen<br />
Zwischenkommissionär weitergeleitet wer<strong>de</strong>n.<br />
3.8 Zuteilung bzw. Löschung <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>naufträge<br />
Sofern beson<strong>de</strong>re Umstän<strong>de</strong> eintreten, die es <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> als Kommissionärin<br />
unmöglich machen, Ausführungsgeschäfte wie Kauf-/<br />
Verkaufs-/Fondsumschichtungsaufträge von Investmentanteilen<br />
auszuführen, z. B. weil für einzelne Fonds keine weiteren Investmentanteile<br />
ausgegeben wer<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r die Ausgabe weiterer Investmentanteile<br />
durch die Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft limitiert<br />
o<strong>de</strong>r abgelehnt wur<strong>de</strong>, sind anteilmäßige/rationierte Zuteilungen<br />
(Teilausführungen) o<strong>de</strong>r die Löschung <strong>de</strong>r Aufträge möglich.<br />
Nach Teilausführungen o<strong>de</strong>r Löschung <strong>de</strong>r Aufträge wird <strong>de</strong>r Ausführungsauftrag<br />
geschlos sen. Die <strong>ebase</strong> wird <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n hierüber unverzüglich<br />
informieren.<br />
3.9 Zurverfügungstellung von Verkaufsunterlagen<br />
Der Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, die Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
o<strong>de</strong>r die <strong>ebase</strong> haben <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n für das Erstgeschäft und<br />
für alle Folgegeschäfte die Verkaufsunterlagen (aktueller Verkaufsprospekt<br />
[vereinfachter Verkaufsprospekt bzw. Wesentliche Anlegerinformationen/<br />
Key Investor Document (KID) und/o<strong>de</strong>r ausführlicher<br />
Verkaufs prospekt <strong>bei</strong> <strong>de</strong>n unter das Investmentgesetz fallen<strong>de</strong>n<br />
Fonds], aktueller Halbjahres-/Jahresbericht) kostenlos rechtzeitig<br />
zur Ver fügung gestellt. Zusätzlich können diese Verkaufsunterlagen<br />
je<strong>de</strong>rzeit auf „www.<strong>ebase</strong>.com“ eingesehen und heruntergela<strong>de</strong>n<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
4 Keine Risikoklassifizierung durch die <strong>ebase</strong><br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> durch <strong>de</strong>n zuführen<strong>de</strong>n Vermittler einer Risikoklasse<br />
zugewiesen wird bzw. wur<strong>de</strong>, geschieht dies ausschließlich für eigene<br />
Zwecke dieses Vermittlers. Die <strong>ebase</strong> teilt ihre Kun<strong>de</strong>n selbst nicht in<br />
Risikoklassen ein und hat von einer etwaigen Einteilung durch die<br />
zuführen<strong>de</strong>n Vermittler keine Kenntnis. Ein Abgleich <strong>de</strong>r Risikoklasse<br />
eines Kun<strong>de</strong>n mit einem von ihm erteilten Auftrag fin<strong>de</strong>t durch die<br />
<strong>ebase</strong> in keinem Fall statt. Dies gilt auch <strong>bei</strong> Erteilung <strong>de</strong>s Auftrags<br />
über das Internet bzw. per Überweisungsträger o<strong>de</strong>r per Telefax.<br />
5 Mitteilungen <strong>zum</strong> <strong>Depot</strong><br />
5.1 Abrechnungen, <strong>Depot</strong>auszüge und Benachrichtigungen<br />
Der Kun<strong>de</strong> erhält grundsätzlich über je<strong>de</strong> Ein- und Auszahlung eine<br />
durch elektronische Datenverar<strong>bei</strong>tung erstellte Abrechnung o<strong>de</strong>r<br />
einen Andruck auf <strong>de</strong>m Kontoauszug, sofern nichts Abweichen<strong>de</strong>s<br />
vereinbart ist. <strong>Depot</strong>auszüge und Abrechnungen wer<strong>de</strong>n an <strong>de</strong>n im<br />
<strong>Depot</strong>eröffnungsantrag als 1. <strong>Depot</strong>inhaber bezeichneten Kun<strong>de</strong>n<br />
schnellstmöglich auf <strong>de</strong>m vereinbarten <strong>Weg</strong> übermittelt. Wenn eine<br />
unmittelbare Benachrichtigung geboten ist (z. B. <strong>bei</strong> Nichtausführung<br />
von Aufträgen), wird die <strong>ebase</strong> die Mitteilung per Post stets an<br />
die Postanschrift <strong>de</strong>s 1. <strong>Depot</strong>inhabers richten, sofern nichts an<strong>de</strong>res<br />
vereinbart wur<strong>de</strong>. Im Fall <strong>de</strong>r Ausführung von regelmäßigen Aufträgen<br />
wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n grundsätzlich alle sechs Monate<br />
die in § 8 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 15 (WpDVerOV) genannten Informationen<br />
über die betreffen<strong>de</strong>n Geschäfte übermitteln.<br />
5.2 Verlustübertrag/Verlustbescheinigung<br />
Die durch Veräußerungen von Fondsanteilen ggf. entstehen<strong>de</strong>n Verluste<br />
wer<strong>de</strong>n durch die <strong>ebase</strong> im Rahmen eines Verlustverrechnungstopfs<br />
mit positiven Erträgen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n verrechnet. Ein am<br />
Kalen<strong>de</strong>rjahresen<strong>de</strong> ggf. verbleiben<strong>de</strong>r negativer Saldo <strong>de</strong>s Verlustverrechnungstopfs<br />
wird vorbehaltlich weiterer Weisungen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
in das neue Jahr übertragen (Verlustübertrag). Anstelle <strong>de</strong>s Verlustübertrags<br />
kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> eine Bescheinigung <strong>de</strong>s am Kalen<strong>de</strong>rjahresen<strong>de</strong><br />
bestehen<strong>de</strong>n Verlustsaldos auf einem amtlichen Formular<br />
schriftlich beantragen (Verlustbescheinigung); <strong>de</strong>r schriftliche<br />
und unterschriebene Antrag muss <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> spätestens am 15. Dezember<br />
<strong>de</strong>s Kalen<strong>de</strong>rjahrs vorliegen. Mit Ausstellung <strong>de</strong>r Bescheinigung<br />
entfällt <strong>de</strong>r Verlustübertrag und <strong>de</strong>r Verlustverrechnungstopf<br />
wird zu Beginn <strong>de</strong>s Folgejahrs auf null gestellt.<br />
5.3 Verlustausgleich<br />
Steuerrückerstattungen zugunsten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n sowie Steuernachzahlungen<br />
zulasten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n wer<strong>de</strong>n im Rahmen <strong>de</strong>r Abgeltungsteuer<br />
über ein vorhan<strong>de</strong>nes Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> o<strong>de</strong>r über die<br />
externe Bankverbindung lautend auf <strong>de</strong>n Namen <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>inhabers<br />
bzw. <strong>de</strong>s zweiten <strong>Depot</strong>inhabers, abgewickelt, sofern nichts Abweichen<strong>de</strong>s<br />
vereinbart ist. Die <strong>ebase</strong> behält sich das Recht vor, <strong>de</strong>m<br />
Kun<strong>de</strong>n, im Falle <strong>de</strong>ssen, dass kein Konto flex besteht o<strong>de</strong>r keine externe<br />
Bankverbindung <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angegeben ist, einen Verrechnungsscheck<br />
über die Steuerrückerstattung zuzusen<strong>de</strong>n. Im Übrigen<br />
gelten die Ausführungen unter Nr. 13.<br />
6 Mitwirkungspflichten und Obliegenheit <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
Dem Kun<strong>de</strong>n obliegt die vertragliche Verpflichtung, dass er das Erstgeschäft<br />
sowie je<strong>de</strong>s Folgegeschäft nur nach Rücksprache mit seinem<br />
Vermittler tätigt, nach<strong>de</strong>m sein Vermittler ihm eine anleger- und anlagegerechte<br />
Aufklärung und ggf. Beratung (auch hinsichtlich <strong>de</strong>r Provisionsentgelte)<br />
erteilt hat und dies entsprechend <strong>de</strong>n rechtlichen Anfor<strong>de</strong>rungen<br />
vor Auftragserteilung durch <strong>de</strong>n Vermittler dokumentiert<br />
wor<strong>de</strong>n ist. Ergänzend gelten die Regelungen unter Punkt „Mitwirkungspflichten<br />
und Obliegenheiten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
(<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Allgemeine Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ genannt).<br />
7 Entnahmeplan<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann im <strong>Depot</strong>eröffnungsantrag o<strong>de</strong>r durch einen separaten,<br />
schriftlichen Auftrag veranlassen, dass <strong>bei</strong> entsprechen<strong>de</strong>m <strong>Depot</strong>guthaben<br />
regelmäßig vom Kun<strong>de</strong>n festgelegte Beträge auf ein vorhan<strong>de</strong>nes<br />
Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> o<strong>de</strong>r auf ein vom Kun<strong>de</strong>n anzugebenes<br />
Bankkonto überwiesen wer<strong>de</strong>n sollen (Entnahmeplan). Hierzu<br />
wer<strong>de</strong>n entsprechen<strong>de</strong> Anteile aus <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> veräußert. Erfolgt <strong>de</strong>r<br />
Auftrag weniger als acht Bankar<strong>bei</strong>tstage vor <strong>de</strong>m jeweiligen Ratenauszahlungstermin,<br />
hat die <strong>ebase</strong> das Recht, diesen erst für <strong>de</strong>n nächstfälligen<br />
Entnahmetermin zu berücksichtigen. Wenn <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>bestand<br />
für die (weitere) Ausführung eines Entnahmeplans nicht ausreicht,<br />
wird automatisch ein Restverkauf vorgenommen. In diesem Fall wird<br />
<strong>de</strong>r Entnahmeplan nicht unmittelbar gelöscht, son<strong>de</strong>rn <strong>bei</strong>m nächst -<br />
fälligen Termin erneut ausgeführt, sofern wie<strong>de</strong>r ausreichend Gut -<br />
haben vorhan<strong>de</strong>n ist. Kann <strong>de</strong>r Entnahmeplan jedoch <strong>zum</strong> zweiten Mal<br />
mangels Guthaben nicht ausgeführt wer<strong>de</strong>n, wird er von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gelöscht.<br />
Der Min<strong>de</strong>stbetrag für die Einrichtung eines Entnahmeplans ist<br />
im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis festgelegt.<br />
8 Stornobuchungen<br />
Die <strong>ebase</strong> kann Fehlbuchungen je<strong>de</strong>rzeit rückgängig machen, sofern<br />
ihr ein Rückübertragungsanspruch gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n zusteht (Stornobuchung).<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann in diesem Fall nicht einwen<strong>de</strong>n, dass er bereits<br />
über eine fehlerhafte Gutschrift verfügt hat. Über Stornobuchungen<br />
wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n unverzüglich informieren. Eine Stornierung<br />
erfolgt rückwirkend zu <strong>de</strong>m Bankar<strong>bei</strong>tstag, an <strong>de</strong>m die fehlerhafte<br />
Buchung durchgeführt wor<strong>de</strong>n ist. Die <strong>ebase</strong> ist ebenso berechtigt,<br />
Stornobuchungen aufgrund von Korrekturmeldungen bzw. <strong>bei</strong><br />
Än<strong>de</strong> rungen <strong>de</strong>r einzelnen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaften<br />
durchzuführen. Hier<strong>bei</strong> hat sie das Recht, eine Kulanzgrenze pro Geschäftsvorfall<br />
anzuwen<strong>de</strong>n.<br />
9 Ausschüttungen<br />
Soweit einzelne Fonds Erträge ausschütten, wer<strong>de</strong>n die Ausschüttungen,<br />
ggf. unter Abzug von einzubehalten<strong>de</strong>n Steuern zu <strong>de</strong>m Bank -<br />
ar<strong>bei</strong>tstag, an <strong>de</strong>m <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> alle erfor<strong>de</strong>rlichen Daten vorliegen o<strong>de</strong>r<br />
spätestens am darauf folgen<strong>de</strong>n Bankar<strong>bei</strong>tstag automatisch <strong>zum</strong> betreffen<strong>de</strong>n<br />
Anteilwert in Anteile <strong>de</strong>s betreffen<strong>de</strong>n Fonds wie<strong>de</strong>rangelegt.<br />
Maßgeblich für <strong>de</strong>n zugrun<strong>de</strong> liegen<strong>de</strong>n Anteilwert ist <strong>de</strong>r Tag, zu<br />
welchem die jeweilige Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft bzw.<br />
<strong>de</strong>ren <strong>Depot</strong>bank und/o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Zwischenkommissionär <strong>de</strong>n Auftrag<br />
gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> abrechnet (Ausführungszeitpunkt). Die Wie<strong>de</strong>r-
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
anlage erfolgt <strong>zum</strong> Anteilwert, wenn die an <strong>de</strong>r Wie<strong>de</strong>ranlage beteiligten<br />
Investmentfonds von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>zum</strong> Anteilwert erworben wer<strong>de</strong>n<br />
können. Der Kun<strong>de</strong> kann <strong>de</strong>r Wie<strong>de</strong>ranlage schriftlich wi<strong>de</strong>rsprechen<br />
und eine Auszahlung <strong>de</strong>s Ausschüttungsbetrags verlangen. Der Wi<strong>de</strong>rspruch<br />
und <strong>de</strong>r Auszahlungsauftrag muss min<strong>de</strong>stens acht Bankar<strong>bei</strong>tstage<br />
vor <strong>de</strong>m Ausschüttungstermin <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eingegangen<br />
sein an<strong>de</strong>rnfalls wird <strong>de</strong>r Ausschüttungsbetrag automatisch wie<strong>de</strong>r<br />
angelegt. Ausschüttungen und Wie<strong>de</strong>ranlagen erfolgen stets in EUR.<br />
Ausschüttungen und Wie<strong>de</strong>ranlagen von Fonds in von EUR abweichen<strong>de</strong>r<br />
Währung wer<strong>de</strong>n anhand <strong>de</strong>s jeweils aktuell verwen<strong>de</strong>ten Devisenbriefkurses<br />
bzw. Devisengeldkurses in EUR umgerechnet und dann<br />
bear<strong>bei</strong>tet. Detaillierte Regelungen zu <strong>de</strong>r jeweiligen Umrechnung und<br />
<strong>de</strong>s da<strong>bei</strong> verwen<strong>de</strong>ten Brief- bzw. Geldkurses sind unter Punkt<br />
„Abwicklungsmodalitäten/Umrechnungskurs <strong>bei</strong> Fremdwährungsgeschäften<br />
für Privatanleger“ <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und<br />
Leis tungs ver zeich nis für <strong>Depot</strong>s <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu entnehmen.<br />
10 Fondsauflösung wegen Fondsliquidation bzw. Fondsfusion<br />
Wird ein Fonds, <strong>de</strong>ssen Anteile im <strong>Depot</strong> verwahrt wer<strong>de</strong>n durch die<br />
Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft aufgrund einer Liquidation<br />
bzw. wegen einer Fondsfusion aufgelöst o<strong>de</strong>r ist <strong>bei</strong> einem Laufzeitfonds<br />
das En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Laufzeit erreicht, wird die <strong>ebase</strong> die Anteile bzw.<br />
Anteilbruchstücke in <strong>de</strong>n Fonds, <strong>de</strong>n die Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
als Vorschlag für <strong>de</strong>n aufgelösten Fonds unterbreitet,<br />
umschichten. Sollte die Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft keinen<br />
Vorschlag für <strong>de</strong>n aufgelösten Fonds vorlegen, ist die <strong>ebase</strong> berechtigt,<br />
die verwahrten Anteile und Anteilbruchteile dieses Fonds,<br />
falls kein abweichen<strong>de</strong>r Vorschlag <strong>de</strong>r Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
erfolgt, am letzten Bewertungstag in Anteile eines Geldmarkt-<br />
o<strong>de</strong>r geldmarktnahen Fonds dieser Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
umzuschichten, sofern keine gegenteilige Weisung<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n vorliegt.<br />
Bei einer gegenteiligen Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n wird die <strong>ebase</strong> nach Erhalt<br />
<strong>de</strong>s Liquidationserlöses diese Weisung ausführen. Hat die jeweilige<br />
Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft keinen Geldmarkt- bzw.<br />
geldmarktnahen Fonds o<strong>de</strong>r kann dieser <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nicht verwahrt<br />
wer<strong>de</strong>n, wird <strong>de</strong>r Liquidationserlös auf das Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
bzw. auf die hinterlegte externe Bankverbindung ausgezahlt o<strong>de</strong>r ein<br />
Verrechnungsscheck an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n übersandt. Sofern <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die<br />
erfor<strong>de</strong>rlichen Informationen vorliegen, informiert sie <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n<br />
über Fondsfusionen, welche von ihm gehaltene Fonds betreffen.<br />
Hierzu übermittelt die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Anlegern <strong>de</strong>s übertragen<strong>de</strong>n Fonds<br />
und <strong>de</strong>s übernehmen<strong>de</strong>n Fonds die sog. Verschmelzungsinformationen<br />
<strong>de</strong>r Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft auf <strong>de</strong>m mit <strong>de</strong>m<br />
Kun<strong>de</strong>n vereinbarten <strong>Weg</strong>. Bei einer Fondsauflösung durch Fonds -<br />
fusion erfolgt die Umschichtung zu <strong>de</strong>m von <strong>de</strong>r Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
veröffentlichten Fusionspreis in <strong>de</strong>n durch die<br />
Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft vorgegebenen Zielfonds. Sofern<br />
die <strong>ebase</strong> erst nach <strong>de</strong>r Fondsliquidation o<strong>de</strong>r -fusion davon<br />
Kenntnis erlangt, steht sie für daraus evtl. entstehen<strong>de</strong> Verzögerungen<br />
bzw. <strong>bei</strong> Nichtausführung und/o<strong>de</strong>r zu einem späteren Zeitpunkt<br />
ausgeführte Geschäfte nicht ein und wird <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n auch keinen<br />
daraus entstehen<strong>de</strong>n Nachteil bzw. Scha<strong>de</strong>n ersetzen. Bei Fondsauflösungen<br />
erfolgt die Abrechnung am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Laufzeit bzw. am Liquidationstermin<br />
<strong>zum</strong> errechneten Liquidationserlös inkl. <strong>de</strong>r Ertrags -<br />
anteile. Bei Fondsfusionen wer<strong>de</strong>n die beteiligten Fonds über diesen<br />
Fusionsstichtag hinaus bis zur vollständigen Übertragung <strong>de</strong>r Anteile<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r jeweiligen Lagerstelle für Transaktionen gesperrt. Der <strong>ebase</strong><br />
müssen alle zur Abrechnung notwendigen Informationen/Unter -<br />
lagen etc. vorliegen, um eine entsprechen<strong>de</strong> Buchung im <strong>Depot</strong> vornehmen<br />
zu können.<br />
11 Hinweise zu Offenen Immobilienfonds<br />
Anteilrückgaben von Fondsanteilen, welche <strong>de</strong>n Anfor<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>s<br />
Gesetzes zur Stärkung <strong>de</strong>s Anlegerschutzes und Verbesserung <strong>de</strong>r<br />
Funktionsfähigkeit <strong>de</strong>s Kapitalmarkts (AnsFuG, kurz Anlegerschutzgesetz)<br />
entsprechen, sind, soweit sie 30.000 EUR pro Kalen<strong>de</strong>rhalbjahr<br />
für einen Anleger übersteigen, <strong>bei</strong> Immobilien-Son<strong>de</strong>rvermögen<br />
erst nach Ablauf einer Min<strong>de</strong>sthaltefrist von 24 Monaten möglich.<br />
Der Anleger hat min<strong>de</strong>stens <strong>de</strong>n seiner Rückgabeerklärung entsprechen<strong>de</strong>n<br />
Anteilbestand durchgehend für die gesamten 24 Monate<br />
nachzuweisen, die <strong>de</strong>m verlangten Rücknahmetermin unmittelbar<br />
vorausgehen. Der Nachweis kann durch einen in Textform erstellten<br />
beson<strong>de</strong>ren Nachweis <strong>de</strong>r Anteilinhaberschaft durch die <strong>de</strong>potführen<strong>de</strong><br />
Stelle o<strong>de</strong>r auf an<strong>de</strong>re in <strong>de</strong>n Vertragsbedingungen vorgesehene<br />
Weise geführt wer<strong>de</strong>n. Die Min<strong>de</strong>sthaltefrist gilt <strong>bei</strong> Anteilen als<br />
erfüllt, die vor <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Vertragsbedingungen eines Immobilienfonds<br />
<strong>zum</strong> Zwecke <strong>de</strong>r Anpassung an das Investmentgesetz erworben<br />
wur<strong>de</strong>n.<br />
Soweit Anteilrückgaben 30.000 EUR pro Kalen<strong>de</strong>rhalbjahr für einen<br />
Anleger übersteigen, sind sie unter Einhaltung einer Rückgabefrist<br />
von zwölf Monaten durch eine unwi<strong>de</strong>rrufliche Rückgabeerklärung<br />
gegenüber <strong>de</strong>r Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft zu erklären.<br />
Auslieferungen/externe Überträge von Fondsanteilen, für die eine<br />
unwi<strong>de</strong>rrufliche Rückgabeerklärung ausgesprochen wur<strong>de</strong>, sind<br />
nicht möglich.<br />
12 Veräußerungsbeschränkung<br />
Wird <strong>bei</strong> einem Kauf von Fondsanteilen <strong>de</strong>r Gegenwert im <strong>Weg</strong>e <strong>de</strong>r<br />
Einzugsermächtigungslastschrift durch die <strong>ebase</strong> von einem Konto<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n eingezogen, unterliegen die Anteile bis zur Einlösung dieser<br />
Einzugsermächtigungslastschrift durch die bezogene Bank einer<br />
Verfügungsbeschränkung von bis zu sechs Wochen nach Belastung<br />
<strong>de</strong>r externen Bankverbindung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n. Während dieses Zeitraums<br />
darf <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> über diese Fondsanteile nicht verfügen (ausgenommen<br />
Fondsumschichtungen). Wenn eine Einzugsermächtigungslastschrift<br />
mangels Deckung bzw. wegen unberechtigten Wi<strong>de</strong>rrufs<br />
nicht eingelöst wird, ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, <strong>de</strong>n bereits erfolgten<br />
Fondsanteilkauf zu stornieren und die Anteile wie<strong>de</strong>r zu veräußern.<br />
Der Kun<strong>de</strong> wird hierüber unverzüglich informiert. Der Kun<strong>de</strong> haftet<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für <strong>de</strong>n hieraus entstehen<strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n, insbeson<strong>de</strong>re für<br />
eine sich aus <strong>de</strong>m erfor<strong>de</strong>rlich gewor<strong>de</strong>nen Veräußerungsgeschäft<br />
ergeben<strong>de</strong> nachteilige Fondskursdifferenz.<br />
13 Veräußerung von Investmentanteilen zur Zahlung evtl. anfallen<strong>de</strong>r<br />
Steuern<br />
Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt, Investmentanteile aus <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> <strong>zum</strong><br />
Zweck <strong>de</strong>r Zahlung evtl. anfallen<strong>de</strong>r Steuern zu veräußern. Da<strong>bei</strong> wird<br />
eine <strong>Depot</strong>position herangezogen, die <strong>zum</strong> Zeitpunkt <strong>de</strong>r Veräußerung<br />
ein zur Begleichung <strong>de</strong>r Steuerschuld <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n ausreichen<strong>de</strong>s<br />
Anteilguthaben aufweist. Begonnen wird hier<strong>bei</strong> mit <strong>de</strong>r zuletzt<br />
eröffneten <strong>Depot</strong>position. Die <strong>ebase</strong> hat das Recht, die <strong>Depot</strong>position<br />
in Höhe <strong>de</strong>r anfallen<strong>de</strong>n Steuern zu sperren.<br />
14 Hinweis auf <strong>de</strong>n Erhalt und die Weiterleitung und die Auskehr<br />
von Provisionen/Zuwendungen<br />
Der Kun<strong>de</strong> wur<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ausdrücklich darauf hingewiesen,<br />
dass die <strong>ebase</strong> im Zusammenhang mit <strong>de</strong>r Abwicklung von Aufträgen,<br />
neben <strong>de</strong>r vom Kun<strong>de</strong>n gezahlten Vertriebsprovision, auf <strong>de</strong>r Grundlage<br />
von Vertriebsverträgen eine zeitanteilige Vergütung von <strong>de</strong>n<br />
die jeweiligen Fonds auflegen<strong>de</strong>n Kapitalanlage-/Investmentgesellschaften<br />
erhält, solange die Fondsanteile gehalten wer<strong>de</strong>n (laufen<strong>de</strong><br />
Vertriebsprovision). Die maximale Vertriebsprovision entspricht<br />
höchstens <strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt <strong>de</strong>s<br />
jeweiligen Fonds angegebenen maximal gültigen Ausgabeaufschlags.<br />
Die Höhe <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision berechnet sich als prozentualer<br />
Anteil <strong>de</strong>s jeweiligen Werts <strong>de</strong>r verwahrten Fondsanteile<br />
und beträgt – je nach Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft und Art<br />
<strong>de</strong>s Fonds – <strong>de</strong>rzeit bis zu einer in <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis genannten Höhe. Dem Kun<strong>de</strong>n entstehen<br />
aus <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision keine zusätzlichen Kos -<br />
ten, da diese aus <strong>de</strong>r <strong>de</strong>m jeweiligen Fonds belasteten Verwaltungsvergütung<br />
gezahlt wird. Nähere Einzelheiten zu <strong>de</strong>n erhaltenen Vergütungen<br />
sind auf Anfrage <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu erfahren. Der Kun<strong>de</strong><br />
wur<strong>de</strong> ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die <strong>ebase</strong> im Zusammenhang<br />
mit <strong>de</strong>r Abwicklung von Aufträgen neben <strong>de</strong>r vom Kun<strong>de</strong>n<br />
gezahlten Vertriebsprovision, auf <strong>de</strong>r Grundlage von Vertriebsverträgen<br />
eine zeitanteilige Vergütung (laufen<strong>de</strong> Vertriebsprovision) ganz<br />
o<strong>de</strong>r teilweise an seinen Vermittler für seine Vermittlungstätigkeit<br />
bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation gewährt, solange die Fondsanteile<br />
gehalten wer<strong>de</strong>n. Die maximale Vertriebsprovision entspricht<br />
höchstens <strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt <strong>de</strong>s<br />
jeweiligen Fonds angegebenen maximal gültigen Ausgabeaufschlags<br />
und wird von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> teilweise o<strong>de</strong>r ganz an <strong>de</strong>n Vermittler <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation weitergegeben. Die<br />
Höhe <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision berechnet sich als prozentualer<br />
Anteil <strong>de</strong>s jeweiligen Werts <strong>de</strong>r verwahrten Fondsanteile und beträgt<br />
– je nach Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft und Art <strong>de</strong>s<br />
Fonds – <strong>de</strong>rzeit bis zu einer in <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis genannten Höhe. Dem Kun<strong>de</strong>n entstehen<br />
aus <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision keine zusätzlichen Kos -<br />
ten, da diese aus <strong>de</strong>r <strong>de</strong>m jeweiligen Fonds belasteten Verwaltungsvergütung<br />
an die <strong>ebase</strong> bzw. von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> an <strong>de</strong>n Vermittler o<strong>de</strong>r
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
<strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation gezahlt wird. Darüber hinaus gewährt<br />
die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Vermittler bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation unter<br />
Umstän<strong>de</strong>n Sachleistungen in Höhe von jährlich maximal 8,00 EUR,<br />
bezogen auf die Anzahl <strong>de</strong>r jeweils vermittelten <strong>Depot</strong>s. Nähere Einzelheiten<br />
zu <strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gewährten Vergütungen sind auf<br />
Anfrage <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu erfahren. Der Kun<strong>de</strong> ist, vorbehaltlich<br />
einer an<strong>de</strong>ren vertraglich abweichen<strong>de</strong>n Vereinbarung, mit diesen<br />
Provisionszahlungsflüssen einverstan<strong>de</strong>n und verzichtet<br />
darauf, seine aus <strong>de</strong>n oben dargestellten Provisionszahlungsflüssen<br />
herrühren<strong>de</strong>n jetzigen und zukünftigen Ansprüche,<br />
diese Zahlungen von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und/o<strong>de</strong>r seinem Vermittler<br />
und/ o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation herauszuverlangen.<br />
15 Sonstige Regelungen<br />
Es gelten für die <strong>Depot</strong>führung ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> sowie ggf. die Bedingungen für <strong>de</strong>n<br />
Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger<br />
und die Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und<br />
Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ). In Bezug auf die Investmentanteile sind die<br />
allein verbindlichen Grundlagen <strong>de</strong>r jeweils gültige Verkaufsprospekt<br />
<strong>de</strong>s Fonds (vereinfachter Verkaufsprospekt bzw. Wesentliche Anlegerinformationen/Key<br />
Investor Document (KID) und/o<strong>de</strong>r ausführlicher<br />
Verkaufsprospekt <strong>bei</strong> <strong>de</strong>n unter das Investmentgesetz fallen<strong>de</strong>n<br />
Fonds), die Vertragsbedingungen und <strong>de</strong>r zuletzt veröffentlichte<br />
Halbjahres- o<strong>de</strong>r Jahresbericht <strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Fonds auflegen<strong>de</strong>n Kapital -<br />
anlage-/Investmentgesellschaft. Diese Informationen können <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft kostenlos angefor<strong>de</strong>rt<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
17 Weitergabe von Nachrichten<br />
Wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>n „Wertpapier-Mitteilungen“ Informationen veröffentlicht,<br />
die die Wertpapiere <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n betreffen, o<strong>de</strong>r wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> solche Informationen vom Emittenten o<strong>de</strong>r von ihrem ausländischen<br />
Verwahrer/Zwischenverwahrer übermittelt, so wird die<br />
<strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n diese Informationen zur Kenntnis geben, soweit<br />
sich diese auf die Rechtsposition <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n erheblich auswirken<br />
können und die Benachrichtigung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n zur Wahrung seiner<br />
Inter essen erfor<strong>de</strong>rlich ist. So wird sie insbeson<strong>de</strong>re Informationen<br />
über<br />
• gesetzliche Abfindungs- und Umtauschangebote<br />
• Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r Vertragsbedingungen<br />
• Fondsfusionen bzw. Fondsumschichtungen<br />
• freiwillige Kauf- und Umtauschangebote sowie<br />
• Sanierungsverfahren<br />
zur Kenntnis geben. Eine Benachrichtigung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n kann unterbleiben,<br />
wenn die Information <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nicht rechtzeitig eingegangen<br />
ist o<strong>de</strong>r die vom Kun<strong>de</strong>n zu ergreifen<strong>de</strong>n Maßnahmen wirtschaftlich<br />
nicht zu vertreten sind, weil die anfallen<strong>de</strong>n Kosten in einem<br />
Missverhältnis zu <strong>de</strong>n möglichen Ansprüchen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n stehen.<br />
Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> seine Versandanschrift im Ausland, kann es<br />
durch Postlaufzeiten zu Verzögerungen <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Weitergabe <strong>de</strong>r Nachrichten<br />
kommen.<br />
Das zu diesem Zeitpunkt gültige Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
kann zu<strong>de</strong>m je<strong>de</strong>rzeit kostenlos <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angefor<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n.<br />
16 Hinweise <strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rrufsrecht für <strong>de</strong>n Erwerb <strong>de</strong>utscher und<br />
ausländischer Fonds gemäß § 126 Investmentgesetz (InvG)<br />
Erfolgt <strong>de</strong>r Kauf von Investmentanteilen aufgrund mündlicher Verhandlungen<br />
außerhalb <strong>de</strong>r ständigen Geschäftsräume <strong>de</strong>sjenigen,<br />
<strong>de</strong>r die Anteile verkauft o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Verkauf <strong>de</strong>r Anteile vermittelt hat,<br />
kann <strong>de</strong>r Käufer seine Kauferklärung binnen einer Frist von zwei Wochen<br />
gemäß § 126 InvG wi<strong>de</strong>rrufen (Wi<strong>de</strong>rrufsrecht); dies gilt auch<br />
dann, wenn <strong>de</strong>rjenige, <strong>de</strong>r die Anteile verkauft o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Verkauf vermittelt,<br />
keine ständigen Geschäftsräume hat. Han<strong>de</strong>lt es sich um ein<br />
Fernabsatzgeschäft i.S.d. § 312 b <strong>de</strong>s Bürgerlichen Gesetzbuches, ist<br />
<strong>bei</strong> einer Erbringung von Finanzdienstleistungen, <strong>de</strong>ren Preis auf <strong>de</strong>m<br />
Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, ein Wi<strong>de</strong>rruf nach <strong>de</strong>n Vorschriften<br />
über Fernabsatzverträge ausgeschlossen.<br />
Der Wi<strong>de</strong>rruf hat innerhalb einer Frist von zwei Wochen schriftlich<br />
gegenüber <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ),<br />
80218 München o<strong>de</strong>r Bahnhofstraße 20, 85609 Aschheim zu erfolgen.<br />
Auszug aus <strong>de</strong>m § 126 Abs. 2 InvG: Zur Wahrung <strong>de</strong>r Frist genügt die<br />
rechtzeitige Absendung <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufserklärung. Der Lauf <strong>de</strong>r Frist<br />
beginnt vorbehaltlich <strong>de</strong>s Satzes 3 erst, wenn <strong>de</strong>r ausführliche Verkaufsprospekt<br />
<strong>de</strong>m Käufer nach Maßgabe <strong>de</strong>s § 121 Abs. 1 Satz 1<br />
InvG angeboten wor<strong>de</strong>n ist. Der Lauf <strong>de</strong>r Frist von zwei Wochen für<br />
<strong>de</strong>n schriftlichen Wi<strong>de</strong>rruf beginnt <strong>bei</strong>m Erwerb von EG-Investmentanteilen<br />
erst, wenn die Durchschrift <strong>de</strong>s Antrags auf Vertragsabschluss<br />
<strong>de</strong>m Käufer ausgehändigt wor<strong>de</strong>n ist o<strong>de</strong>r ihm eine Kaufabrechnung<br />
übersandt wur<strong>de</strong>. Ist <strong>de</strong>r Fristbeginn streitig, ob o<strong>de</strong>r zu<br />
welchem Zeitpunkt <strong>de</strong>r ausführliche Verkaufsprospekt angeboten<br />
o<strong>de</strong>r die Durchschrift <strong>de</strong>s Antrags <strong>de</strong>m Käufer ausgehändigt wur<strong>de</strong>,<br />
trifft die Beweislast <strong>de</strong>n Verkäufer. Das Recht <strong>zum</strong> Wi<strong>de</strong>rruf besteht<br />
nicht, wenn <strong>de</strong>r Verkäufer nachweist, dass <strong>de</strong>r Käufer die Anteile im<br />
Rahmen seines Gewerbebetriebes erworben hat o<strong>de</strong>r er <strong>de</strong>n Käufer<br />
zu <strong>de</strong>n Verhandlungen, die <strong>zum</strong> Verkauf <strong>de</strong>r Anteile geführt haben,<br />
auf Grund vorhergehen<strong>de</strong>r Bestellung gemäß § 55 Abs. 1 Gewerbeordnung<br />
aufgesucht hat. Ist <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rruf erfolgt und hat <strong>de</strong>r Käufer<br />
vor <strong>de</strong>m Wi<strong>de</strong>rruf bereits Zahlungen geleistet, sind ihm von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
gegen Rückgabe <strong>de</strong>r erworbenen Anteile <strong>de</strong>r Wert <strong>de</strong>r bezahlten<br />
Anteile (§ 126 Abs. 4 InvG) am Tag nach <strong>de</strong>m Eingang <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rrufs -<br />
erklärung sowie die bezahlten Kosten zu erstatten.<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0)89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
F 1341.10 – 05/2013
Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz<br />
für Privatanleger<br />
Die nachfolgen<strong>de</strong>n Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß<br />
Vermögensbildungsgesetz für Privatanleger gelten ausschließlich für<br />
Kun<strong>de</strong>n, welche einen Wertpapier-Sparvertrag für vermögenswirksame<br />
Leistungen (nachfolgend „VL-Vertrag“ genannt) <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „<strong>ebase</strong>“ genannt) abgeschlossen<br />
haben.<br />
1 Vertragsart<br />
Beim VL-Vertrag han<strong>de</strong>lt es sich um eine Anlage nach <strong>de</strong>m Vermögensbildungsgesetz.<br />
Auf <strong>de</strong>n VL-Vertrag können <strong>de</strong>rzeit bis zu<br />
400,00 EUR* pro Jahr vermögenswirksam angelegt wer<strong>de</strong>n. Mit <strong>de</strong>m<br />
VL-Vertrag geht <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die Verpflichtungen ein, die sich aus <strong>de</strong>m<br />
gelten<strong>de</strong>n Recht, insbeson<strong>de</strong>re <strong>de</strong>m Vermögensbildungsgesetz, ergeben.<br />
Der VL-Vertrag kann nur auf <strong>de</strong>n Namen eines Ar<strong>bei</strong>tnehmers eröffnet<br />
bzw. unter diesem geführt wer<strong>de</strong>n (Einzel<strong>de</strong>pot). Zusammen mit<br />
<strong>de</strong>r Eröffnungsbestätigung für <strong>de</strong>n VL-Vertrag erhält <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> einen<br />
„Auftrag an <strong>de</strong>n Ar<strong>bei</strong>tgeber“, <strong>de</strong>n er ausgefüllt und unterschrieben an<br />
seinen Ar<strong>bei</strong>tgeber weiterleiten muss.<br />
2 Gesetzliche Sperrfrist<br />
Die gesetzliche Sperrfrist für die erworbenen Anteile beträgt sieben<br />
Jahre, immer rückwirkend vom 1. Januar <strong>de</strong>s Vertragsbeginn-Jahres<br />
an.<br />
Als Vertragsbeginn gilt <strong>de</strong>r Bankar<strong>bei</strong>tstag, an <strong>de</strong>m die erste vom Ar<strong>bei</strong>tgeber<br />
überwiesene vermögenswirksame Leistung zugunsten <strong>de</strong>s<br />
VL-Vertrags eingeht.<br />
Danach können sechs Jahre lang Zahlungen geleistet wer<strong>de</strong>n. Die<br />
Sperrfrist en<strong>de</strong>t am letzten Kalen<strong>de</strong>rtag <strong>de</strong>s siebten Kalen<strong>de</strong>rjahrs.<br />
Für später eingezahlte vermögenswirksame Leistungen beginnt die<br />
Sperrfrist von neuem zu laufen.<br />
3 Zahlungen<br />
Die vermögenswirksamen Leistungen müssen vom Ar<strong>bei</strong>tgeber direkt<br />
auf das angegebene Konto <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> überwiesen wer<strong>de</strong>n. Die<br />
Überweisung muss nicht in festen Raten erfolgen. Wenn <strong>de</strong>r Ar<strong>bei</strong>tgeber<br />
für ein volles Kalen<strong>de</strong>rjahr jedoch keine Zahlungen leistet und die<br />
Erträge nicht wie<strong>de</strong>rangelegt wer<strong>de</strong>n, gilt <strong>de</strong>r VL-Vertrag als unterbrochen.<br />
Für weitere Zahlungen beginnt dann die Sperrfrist neu zu laufen.<br />
Eigene Einzahlungen sind je<strong>de</strong>rzeit möglich. Die dafür erworbenen Investmentanteile<br />
sind nicht gesperrt. Eine Ar<strong>bei</strong>tnehmer-Sparzulage<br />
kann für eigene Einzahlungen nicht beantragt wer<strong>de</strong>n.<br />
4 Verkäufe<br />
4.1 Verkäufe nach Ablauf <strong>de</strong>r gesetzlichen Sperrfrist<br />
Wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> nach Ablauf <strong>de</strong>r gesetzlichen Sperrfrist durch einen<br />
schriftlichen Verkaufsauftrag über sein Anteilguthaben verfügt, erhält<br />
er von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eine Überweisung an die im Auftrag angegebene<br />
Bankverbindung. Ist dort keine externe Bankverbindung angegeben,<br />
behält sich die <strong>ebase</strong> das Recht vor, <strong>de</strong>n Verkaufserlös auf<br />
das Konto flex zu überweisen. Ist kein Konto flex vorhan<strong>de</strong>n, hat die<br />
<strong>ebase</strong> das Recht, <strong>de</strong>n Verkaufserlös auf die bekannte externe Bankverbindung<br />
(z. B. angegebene externe Bankverbindung im <strong>Depot</strong> -<br />
eröffnungsantrag) <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n zu überweisen o<strong>de</strong>r einen Verrechnungsscheck<br />
an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n zu schicken.<br />
4.2 Verkäufe innerhalb <strong>de</strong>r gesetzlichen Sperrfrist<br />
Verfügungen, die während <strong>de</strong>r gesetzlichen Sperrfrist getroffen wer<strong>de</strong>n,<br />
haben – falls die gesetzlichen Bestimmungen keine Ausnahme<br />
zulassen – <strong>de</strong>n Verlust <strong>de</strong>r Ar<strong>bei</strong>tnehmer-Sparzulage zur Folge (prämienschädliche<br />
Verfügung). Außer<strong>de</strong>m gilt <strong>bei</strong> einer vorzeitigen Verfügung<br />
(auch Teilverfügung) <strong>de</strong>r VL-Vertrag als aufgelöst. Bei vorzeitigen<br />
Verfügungen fällt ggf. ein im jeweils aktuell gültigen Preis- und<br />
Leistungsverzeichnis genannter Aufwandsersatz an. Eine Veräußerung<br />
<strong>de</strong>r Investmentanteile vor Ablauf <strong>de</strong>r Sperrfrist <strong>zum</strong> Erwerb an<strong>de</strong>rer<br />
Investmentanteile ist somit ebenfalls nur prämienschädlich<br />
möglich. Die Rechte aus <strong>de</strong>m VL-Vertrag können nicht abgetreten<br />
o<strong>de</strong>r verpfän<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n. Das Pfandrecht gemäß Punkt „Aufrechnung<br />
und Vereinbarung eines Pfandrechts zugunsten <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> “ <strong>de</strong>r<br />
Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Allgemeine<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ genannt) gilt nicht für die<br />
– während <strong>de</strong>r Festlegungsfrist gesperrten – Fonds anteile.<br />
5 Sparzulage<br />
Die Sparzulage ist vom Kun<strong>de</strong>n jährlich <strong>bei</strong> <strong>de</strong>m für ihn zuständigen<br />
Finanz amt zu beantragen. Hierzu erhält <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> jährlich<br />
mit <strong>de</strong>r Jahres<strong>de</strong>potaufstellung eine VL-Bescheinigung. Eine evtl.<br />
vom Finanzamt gewährte Ar<strong>bei</strong>tnehmer-Sparzulage wird <strong>bei</strong> Ablauf<br />
<strong>de</strong>r Sperrfrist an die <strong>ebase</strong> überwiesen und <strong>de</strong>m VL-Vertrag <strong>zum</strong> Anteilpreis<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Fonds gutgeschrieben. Besteht <strong>zum</strong> Auszahlungszeitpunkt<br />
<strong>de</strong>r VL-Vertrag nicht mehr, erhält <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> über <strong>de</strong>n<br />
Gegenwert grundsätzlich eine Überweisung auf sein Konto flex, sofern<br />
ein solches besteht, o<strong>de</strong>r alternativ eine Überweisung auf die bekannte<br />
externe Bankverbindung o<strong>de</strong>r postalisch einen Verrechnungsscheck.<br />
6 Fondsauflösung bzw. -fusion<br />
Wird ein Fonds, <strong>de</strong>ssen gesperrte Anteile in einem VL-Vertrag angelegt<br />
sind, mit einem an<strong>de</strong>ren VL-fähigen Fonds fusioniert, erfolgt eine<br />
Übertragung <strong>de</strong>r VL-Vertragsdaten auf <strong>de</strong>n Zielfonds (vgl. auch Punkt<br />
„Fondsauflösung wegen Fondsliquidation bzw. Fondsfusion“ <strong>de</strong>r Bedingungen<br />
für das Investment <strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen<br />
für das Investment <strong>Depot</strong>“ genannt). Wird ein Fonds fusioniert<br />
und die Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft gibt keinen VL-fähigen<br />
Zielfonds an, dann wird <strong>de</strong>r VL-Vertrag vorzeitig prämienschädlich aufgelöst.<br />
Wird <strong>de</strong>r Fonds hingegen liquidiert, gilt dies immer als vorzeitige<br />
prämienschädliche Auflösung und es fällt ggf. ein im jeweils aktuell<br />
gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis genannter Aufwandsersatz<br />
für die vorzeitige Auflösung an.<br />
7 Mitteilungen <strong>bei</strong> einem VL-Vertrag<br />
Wenn <strong>bei</strong> einem VL-Vertrag die Summe <strong>de</strong>r vertraglich vereinbarten<br />
jährlichen VL-Zahlungen das Dreifache (<strong>de</strong>rzeit 1.200* EUR) <strong>de</strong>s maxi -<br />
malen För<strong>de</strong>rbetrags gemäß Vermögensbildungsgesetz in <strong>de</strong>r jeweils<br />
gelten<strong>de</strong>n Fassung nicht übersteigt und wenn diese Zahlungen in<br />
gleich bleiben<strong>de</strong>r Höhe monatlich, zweimonatlich o<strong>de</strong>r vierteljährlich<br />
erfolgen, teilt die <strong>ebase</strong> (gemäß § 24 Abs. 3 <strong>Depot</strong>gesetz) die Ausführung<br />
<strong>de</strong>r regelmäßigen Anteilkäufe und die daraus resultieren<strong>de</strong> Verschaffung<br />
<strong>de</strong>s Miteigentums an einem Sammelbestand grundsätzlich<br />
nur einmal jährlich innerhalb von 13 Monaten mit. Für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n gelten<br />
die Pflichten <strong>de</strong>r Prüfung gemäß Punkt „Mitwirkungspflichten und<br />
Obliegenheiten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
8 Sonstige Regelungen<br />
Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>,<br />
die Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> und die Bedingungen für<br />
das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
European Bank for Finan cial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) in <strong>de</strong>r jeweils<br />
aktuell gültigen Fassung.<br />
* Stand: Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0)89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
F 3540.02 – 05/2013
Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Die nachfolgen<strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex<br />
für Privatanleger (nachfolgend „Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong><br />
mit Konto flex“ genannt) <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „<strong>ebase</strong>“ genannt) gelten ausschließlich<br />
für Kun<strong>de</strong>n, welche ein Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex (nachfolgend<br />
„<strong>Depot</strong> mit Konto“ genannt) <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> führen.<br />
1 Anwendungsbereich<br />
Die <strong>ebase</strong> eröffnet für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n ein <strong>Depot</strong> und ein Konto, welche<br />
miteinan<strong>de</strong>r verbun<strong>de</strong>n sind, sofern nicht bereits ein <strong>Depot</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> besteht. In diesem Fall eröffnet die <strong>ebase</strong> lediglich ein Konto flex,<br />
welches u. a. zur Abwicklung von Wertpapierdienstleistungen (Kommissions-<br />
und Auftragsgeschäft) dient und <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> zugeordnet wird.<br />
Der <strong>Depot</strong>inhaber und <strong>de</strong>r Kontoinhaber müssen personeni<strong>de</strong>ntisch<br />
sein. Ergänzend zu diesen Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit<br />
Konto flex gelten die jeweils aktuell gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
für Privatanleger (nachfolgend „Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong>“ genannt), die Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Euro pean Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ),<br />
ggf. die Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag ge mäß Vermögensbildungsgesetz<br />
für Privatanleger, die Bedingungen für das Online-<br />
Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend<br />
„Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten“ genannt),<br />
die Bedin gun gen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Kontobedingungen“<br />
genannt), die Ziffer I. „Regelungen <strong>zum</strong> Konto flex“ <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger, die Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr,<br />
die Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen sowie das<br />
zu diesem Zeitpunkt gültige Preis- und Leis tungs ver zeich nis für <strong>Depot</strong>s<br />
und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
(<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Preis- und Leistungsverzeichnis“ genannt).<br />
Die vorgenannten Bedingungen gelten nur insoweit, als sich nichts Abweichen<strong>de</strong>s<br />
aus <strong>de</strong>n nachfolgen<strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> mit Konto flex ergibt. In diesem Fall gelten vorrangig die in <strong>de</strong>n<br />
nachfolgen<strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex<br />
festgelegten Bestimmungen.<br />
2 Leistungsmerkmale <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>s mit Konto<br />
Transaktionen (Käufe/Verkäufe/Fondsumschichtungen) für das <strong>Depot</strong><br />
wer<strong>de</strong>n grundsätzlich über das <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> zugeordnete Konto flex<br />
abgewickelt. Ferner dient das Konto flex unter an<strong>de</strong>rem als Abwicklungskonto<br />
für die Abrechnung von Entgelten, Auslagen, Steuererstattungen<br />
bzw. Steuernachzahlungen, sofern mit <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n nichts<br />
Abwei chen<strong>de</strong>s vereinbart wur<strong>de</strong>.<br />
Das <strong>Depot</strong> und das zugeordnete Konto wer<strong>de</strong>n grundsätzlich nur online<br />
geführt, i.d.R. in <strong>de</strong>r Ausprägung „Online-Zugang mit Transaktion<br />
inkl. Online-Abrechnungen/Online-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge“. Sofern<br />
<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>-/Kontoinhaber (nachfolgend „Inhaber“ o<strong>de</strong>r „Kun<strong>de</strong>“ genannt)<br />
das <strong>Depot</strong> mit Konto nicht in <strong>de</strong>r vorgenannten Ausprägung<br />
führt, erhält er lediglich einen Online-Zugang in <strong>de</strong>r Ausprägung<br />
„Online-Zugang inkl. Online-Abrechnungen/Online-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge“,<br />
d. h. ohne Transaktionsmöglichkeiten. In diesem Fall sind<br />
u. a. Transaktionen gemäß <strong>de</strong>m aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
entgeltpflichtig.<br />
3 Einzahlungen/Fondskäufe<br />
3.1 Einzahlungen zugunsten Konto flex<br />
Es gelten hierzu die Regelungen unter Punkt „Einzahlungen und Verfügungen“<br />
<strong>de</strong>r Kontobedingungen.<br />
3.2 Fondskauf zulasten Konto flex<br />
Einmalige und regelmäßige Fondskäufe zulasten <strong>de</strong>s Konto flex können<br />
nur aus einem ausreichen<strong>de</strong>n dispositiven Saldo auf <strong>de</strong>m Konto<br />
flex durchgeführt wer<strong>de</strong>n. Ist kein ausreichen<strong>de</strong>r dispositiver Saldo<br />
auf <strong>de</strong>m Konto flex vorhan<strong>de</strong>n, kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> an Stelle <strong>de</strong>s Konto<br />
flex seine externe Bankverbindung angeben (schriftlich gegen Entgelt<br />
gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
o<strong>de</strong>r online).<br />
3.3 Fondskauf durch Einzahlungen auf das Treuhandkonto <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Des Weiteren hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die Möglichkeit, Einzahlungen und/ o<strong>de</strong>r<br />
Überweisungen von beliebigen Bankverbindungen auf das Treuhandkonto<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>zum</strong> Zwecke <strong>de</strong>s Kaufs von Fondsanteilen zuguns -<br />
ten <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>s mit Konto in EUR unter Angabe <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>nummer,<br />
<strong>de</strong>s Namens <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>inhabers und <strong>de</strong>s gewünschten Fonds, <strong>de</strong>r<br />
WKN o<strong>de</strong>r ISIN bzw. <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>positionsnummer zu tätigen.<br />
4 Verfügungen/Fondsverkäufe<br />
Grundsätzlich wer<strong>de</strong>n sämtliche Fondsverkäufe <strong>de</strong>m Konto flex gutgeschrieben,<br />
es sei <strong>de</strong>nn, <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> hat eine gegenteilige schriftliche Weisung<br />
erteilt, welche entgeltpflichtig gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis ist. Bei einem <strong>Depot</strong> mit gesperrten<br />
Antei len kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ausschließlich über die freien Anteile ver -<br />
fügen.<br />
5 Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten<br />
Es gelten die Regelungen zur Verfügungsberechtigung <strong>bei</strong> Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten<br />
in Punkt „Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten“ <strong>de</strong>r<br />
Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Zu<strong>de</strong>m gilt <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rruf<br />
<strong>de</strong>r Einzelverfügungsberechtigung hinsichtlich <strong>de</strong>s Konto flex<br />
gleichzeitig auch als ein Wi<strong>de</strong>rruf <strong>de</strong>r Einzelverfügungsberechtigung<br />
für das <strong>Depot</strong>. Das Gleiche gilt im umgekehrten Fall.<br />
Wird eine Einzelverfügungsberechtigung für das Konto flex und/o<strong>de</strong>r<br />
für das <strong>Depot</strong> wi<strong>de</strong>rrufen, wer<strong>de</strong>n die Online-Anwendungen für das<br />
Konto flex sowie für das <strong>Depot</strong> auf „Online-Zugang inkl. Online-Abrechnungen/Online-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge“,<br />
d. h. ohne Transaktionsmöglichkeiten<br />
eingeschränkt.<br />
Über <strong>de</strong>n Wi<strong>de</strong>rruf ist die <strong>ebase</strong> unverzüglich und aus Beweisgrün<strong>de</strong>n<br />
schriftlich zu unterrichten.<br />
Für Gemeinschafts<strong>de</strong>pots/-konten mit Gemeinschaftsverfügungsberechtigung<br />
(sog. „Und-<strong>Depot</strong>s/Konten) kann nur ein „Online-Zugang<br />
inkl. Online-Abrechnungen/Online-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge“, d. h. ohne<br />
Transaktionsmöglichkeiten eingerichtet wer<strong>de</strong>n.<br />
6 <strong>Depot</strong> mit Konto für Min<strong>de</strong>rjährige<br />
Es gelten die Regelungen unter Punkt „<strong>Depot</strong>(s)/Konto/Konten für<br />
Min<strong>de</strong>rjährige“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> sowie<br />
<strong>de</strong>r Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten.<br />
7 Kündigung <strong>Depot</strong> mit Konto<br />
Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen. Sofern ein Kun<strong>de</strong> ein <strong>Depot</strong><br />
mit Konto kündigt, bleibt das Konto flex solange weiter bestehen, wie<br />
weitere Konto- o<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>produkte <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> noch bestehen. Mit<br />
Schließung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>s wer<strong>de</strong>n die auf <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> verbuchten Anteile<br />
veräußert und <strong>de</strong>r Gegenwert auf das Konto flex o<strong>de</strong>r eine angegebene<br />
externe Bankverbindung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n überwiesen bzw. von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
per Verrechnungsscheck an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n ausbezahlt. Auch können auf<br />
schriftliche Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n die in <strong>de</strong>m <strong>Depot</strong> verwahrten Fondsanteile<br />
auf ein <strong>Depot</strong> <strong>bei</strong> einem an<strong>de</strong>ren Kreditinstitut übertragen wer<strong>de</strong>n.<br />
Sofern keine gegenteilige Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n vorliegt, wer<strong>de</strong>n<br />
<strong>bei</strong> Auflösung <strong>de</strong>s Konto flex evtl. bestehen<strong>de</strong> Haben-/Sollsal<strong>de</strong>n über<br />
die angegebene externe Bankverbindung abgerechnet. Im Übrigen<br />
gelten die Ausführungen unter Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
8PIN<br />
Die persönliche I<strong>de</strong>ntifikationsnummer (PIN), welche <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>bei</strong><br />
Eröff nung eines <strong>Depot</strong>s mit Konto flex erhält, gilt für das Konto flex<br />
und das <strong>Depot</strong> gleichermaßen.<br />
9 Externe Bankverbindungen für das <strong>Depot</strong> mit Konto<br />
9.1 Externe Bankverbindung für das Konto flex<br />
Abweichend von Punkt „Voraussetzungen zur Nutzung <strong>de</strong>s Online-<br />
Banking“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und<br />
Konten kann die externe Bankverbindung zu einem Konto flex <strong>bei</strong><br />
einem inländischen und/o<strong>de</strong>r ausländischen Kredit institut geführt<br />
wer<strong>de</strong>n, sofern dieses innerhalb <strong>de</strong>s Gebietes <strong>de</strong>s einheitlichen<br />
Euro-Zahlungsverkehrsraums* (SEPA) liegt und das externe Konto<br />
„SEPA-fähig“ ist.<br />
9.2 Externe Bankverbindung für das <strong>Depot</strong><br />
Für das <strong>Depot</strong> kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> nur eine externe Bankverbindung angeben,<br />
die <strong>bei</strong> einem inländischen Kreditinstitut bzw. <strong>bei</strong> ausgewählten<br />
ausländischen Kreditinstituten, welche <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt<br />
wer<strong>de</strong>n können, geführt wird.<br />
* Die <strong>de</strong>rzeitigen Mitgliedsstaaten und Gebiete <strong>de</strong>s einheitlichen EURO-Zahlungsverkehrsraums sind im Anhang <strong>de</strong>r Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr und im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leis -<br />
tungsverzeichnis angegeben.<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0) 89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0) 89/454 60-892<br />
F 3539.02 – 05/2013
Son<strong>de</strong>rbedingungen für das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> für Privatanleger<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
Die unten genannten Regelungen gelten in Ergänzung zu <strong>de</strong>n Regelungen<br />
für die Geschäftsbeziehung mit <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „<strong>ebase</strong>“ genannt) und <strong>de</strong>n Regelungen für<br />
das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> (nachfolgend „Investment <strong>Depot</strong>“ genannt) <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> für die Kun<strong>de</strong>n mit <strong>de</strong>n folgen<strong>de</strong>n Produkten:<br />
• <strong>ebase</strong> Sparzielplan nach § 125 Investmentgesetz (InvG)* für Privatanleger<br />
(nachfolgend „Sparzielplan“ genannt)<br />
• Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz im<br />
Rahmen eines <strong>ebase</strong> Sparzielplans nach § 125 Investmentgesetz<br />
(InvG)* für Privatanleger (nachfolgend „Wertpapier-Sparvertrag“<br />
genannt)<br />
Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Sparzielplan<br />
Für <strong>de</strong>n Sparzielplan gelten in Abweichung und Ergänzung zu <strong>de</strong>n Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Allgemeine Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ genannt), <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong>“<br />
genannt), ggf. <strong>de</strong>n Bedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for<br />
Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Kontobedingungen“<br />
genannt), <strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger<br />
(nachfolgend „Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten“ genannt), <strong>de</strong>n Bedingungen<br />
für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen<br />
für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex“ genannt), ggf. <strong>de</strong>n<br />
Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz<br />
für Privatanleger, <strong>de</strong>n Bedingungen für das Online-Banking<br />
für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for<br />
Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen für das<br />
Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten“ genannt), <strong>de</strong>n Bedingungen für<br />
<strong>de</strong>n Zahlungsverkehr, <strong>de</strong>n Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
und <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis für das<br />
<strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Preis- und Leistungsverzeichnis“ genannt),<br />
die folgen<strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Sparzielplan.<br />
1 Sparzielplan<br />
Der Sparzielplan kann nur in Verbindung mit einem Investment <strong>Depot</strong><br />
(ggf. mit Konto flex) <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> abgeschlossen wer<strong>de</strong>n. Es können<br />
nur die von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> als sparplanfähig ausgewiesenen Fonds<br />
(„www.<strong>ebase</strong>.com“) Bestandteil eines Sparzielplans sein. Die Anlage<br />
in Exchange Tra<strong>de</strong>d Funds (ETF) innerhalb eines Sparzielplans ist nicht<br />
möglich.<br />
Mit <strong>de</strong>m Abschluss <strong>de</strong>s Sparzielplans verpflichtet sich <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>, während<br />
<strong>de</strong>r Vertragslaufzeit in regelmäßigem Abstand, entsprechend <strong>de</strong>r<br />
im Antrag für <strong>de</strong>n Abschluss eines <strong>ebase</strong> Sparzielplans für Privat -<br />
anleger nach §125 InvG* (nachfolgend „Antrag Sparzielplan“ genannt)<br />
bzw. im Eröffnungsantrag eines <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>s mit Konto flex getroffenen<br />
Vereinbarungen, Einzahlungen <strong>zum</strong> Bezug von Anteilscheinen an<br />
einem Investmentfonds vorzunehmen (Sparraten).<br />
Der Sparzielplan wird in <strong>de</strong>r Weise durchgeführt, dass, bis auf Wi<strong>de</strong>rruf,<br />
regelmäßige Einzahlungen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n auftragsgemäß, per automatisiertem<br />
Verfahren und ohne eigenen Ermessensspielraum <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong>, von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in Anteile <strong>de</strong>s vom Kun<strong>de</strong>n festgelegten Fonds<br />
angelegt wer<strong>de</strong>n. Die Zahlung <strong>de</strong>r Sparraten ist nur durch Teilnahme<br />
am Einzugsermächtigungsverfahren mittels Lastschrift zu <strong>de</strong>n vereinbarten<br />
Terminen möglich. Hierzu ermächtigt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die <strong>ebase</strong>, bis<br />
auf schriftlichen Wi<strong>de</strong>rruf, die Einzahlbeträge von seiner im „Antrag<br />
Sparzielplan“ bzw. im Eröffnungsantrag eines <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>s mit Konto<br />
flex angegebenen externen Bankverbindung, jeweils <strong>zum</strong> vereinbarten<br />
Termin einzuziehen. Die Sparrate kann nur monatlich <strong>zum</strong> 1. o<strong>de</strong>r 15.<br />
eingezogen wer<strong>de</strong>n. Erfolgt <strong>de</strong>r Auftrag zur Einrichtung <strong>de</strong>s Sparzielplans<br />
o<strong>de</strong>r etwaige Än<strong>de</strong>rungsaufträge (z. B. Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Sparrate)<br />
weniger als acht Bankar<strong>bei</strong>tstage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vor <strong>de</strong>m jeweiligen Ratenspartermin,<br />
hat die <strong>ebase</strong> das Recht, diesen erst für <strong>de</strong>n nächstfälligen<br />
Ratenspartermin zu berücksichtigen.<br />
Die Sparrate wird – abzüglich <strong>de</strong>r gemäß Nr. 3 dieser Son<strong>de</strong>rregelungen<br />
für <strong>de</strong>n Sparzielplan zu zahlen<strong>de</strong>n Provisionen – in Anteilen aus<br />
<strong>de</strong>r für <strong>de</strong>n Sparzielplan angebotenen Fondspalette angelegt.<br />
Es wer<strong>de</strong>n sämtliche Einzahlungen stets in <strong>de</strong>n <strong>bei</strong>m Vertragsabschluss<br />
festgelegten Fonds, per automatisiertem Verfahren und ohne<br />
eigenen Ermessensspielraum <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, angelegt. Die regelmäßige<br />
monatliche Einzahlung muss min<strong>de</strong>stens 50,00 EUR betragen.<br />
Bei einer Fondsfusion wird <strong>de</strong>r Sparzielplan auf <strong>de</strong>n neuen Fonds (Zielfonds)<br />
übertragen. Bei einer Fondsliquidation/-auflösung wird <strong>de</strong>r<br />
Sparzielplan gelöscht. Im Übrigen gelten die Regelungen unter Punkt<br />
„Fondsauflösung wegen Fondsliquidation bzw. Fondsfusion“ <strong>de</strong>r Bedingungen<br />
für das Investment <strong>Depot</strong>.<br />
Bei Einzahlungen, die auf einen Fonds erfolgen, <strong>de</strong>r <strong>zum</strong> Zeitpunkt <strong>de</strong>s<br />
Zahlungseingangs aus von <strong>de</strong>r jeweiligen Investmentgesellschaft zu<br />
vertreten<strong>de</strong>n Grün<strong>de</strong>n (z. B. Fondsliquidation, Aussetzung <strong>de</strong>r Anteilsrücknahme)<br />
nicht erworben wer<strong>de</strong>n kann, wird <strong>de</strong>r Sparzielplan automatisch<br />
been<strong>de</strong>t. Eine Rückzahlung bereits geleisteter Kostenvorauszahlungen<br />
ist nicht möglich.<br />
Pro Sparzielplan kann nur ein Fonds bespart und verwahrt wer<strong>de</strong>n. Für<br />
je<strong>de</strong>n Fonds ist ein separater Sparzielplan zu beantragen.<br />
2 Laufzeit<br />
Die Laufzeit <strong>de</strong>s Sparzielplans wird <strong>bei</strong> Abschluss <strong>de</strong>s Sparzielplans<br />
festgelegt und beträgt min<strong>de</strong>stens sechs Jahre und maximal 20 Jahre.<br />
Die Vertragslaufzeit kann vom Kun<strong>de</strong>n nachträglich grundsätzlich<br />
nicht verän<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n.<br />
Eine Zahlungsunterbrechung o<strong>de</strong>r Reduktion <strong>de</strong>r Sparrate bewirkt jedoch<br />
automatisch eine Verlängerung <strong>de</strong>r Vertragslaufzeit und damit<br />
die Fortsetzung <strong>de</strong>r monatlichen Einzahlungen über die planmäßige<br />
Laufzeit hinaus bis <strong>zum</strong> Erreichen <strong>de</strong>r <strong>bei</strong> Einrichtung <strong>de</strong>s Sparzielplans<br />
gemäß Nr. 3 dieser Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Sparzielplan errechneten<br />
Sparzielsumme.<br />
3 Sparzielsumme, Kostenvorausbelastung gem. § 125 InvG*/Provisionen<br />
Aus <strong>de</strong>r Höhe <strong>de</strong>r durch <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n angegebenen monatlichen Sparrate<br />
und <strong>de</strong>r angegebenen Vertragslaufzeit errechnet sich die Sparzielsumme.<br />
Die Sparzielsumme ist die Summe aller Sparraten inkl. Vertriebsprovision<br />
innerhalb <strong>de</strong>r angegebenen Vertragslaufzeit.<br />
Für <strong>de</strong>n Erwerb <strong>de</strong>r Anteile an <strong>de</strong>m Investmentfonds, <strong>de</strong>r im Rahmen<br />
<strong>de</strong>r Anlage dieses Sparzielplans vom Kun<strong>de</strong>n ausgewählt wur<strong>de</strong> – für<br />
die künftigen Fondsanteile vorab –, erhebt die <strong>ebase</strong> Vertriebsprovisionen<br />
vom Kun<strong>de</strong>n, welche sie dann an <strong>de</strong>n Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
weiterleitet. Die maximale Vertriebsprovision entspricht da<strong>bei</strong> höchs -<br />
tens <strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt <strong>de</strong>s jeweiligen<br />
Fonds angegebenen maximal gültigen Ausgabeaufschlags auf die<br />
festgelegte Sparzielsumme.<br />
Der Kun<strong>de</strong> wur<strong>de</strong> explizit darauf hingewiesen und ist damit einverstan<strong>de</strong>n,<br />
dass von je<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r für das erste Vertragsjahr vereinbarten Sparraten<br />
höchstens 1/3 zur Begleichung <strong>de</strong>r Vertriebsprovision auf die<br />
gesamte Sparzielsumme verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n darf. Die restlichen Ansprüche<br />
<strong>de</strong>s Vermittlers auf die Vertriebsprovision wer<strong>de</strong>n ab <strong>de</strong>m<br />
zweiten Vertragsjahr (<strong>bei</strong> ununterbrochenen monatlichen Sparratenzahlungen)<br />
auf alle späteren Zahlungen gleichmäßig verteilt und bis<br />
<strong>zum</strong> En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Vertragslaufzeit an <strong>de</strong>n Vermittler gezahlt.<br />
Hinweis: Die Provision/Kostenvorausbelastung wird an <strong>de</strong>n Vermittler<br />
gezahlt und min<strong>de</strong>rt <strong>de</strong>n zur Anlage kommen<strong>de</strong>n Sparbetrag!<br />
Soweit im ersten Vertragsjahr die Einzahlung einer vereinbarten monatlichen<br />
Sparrate vorübergehend ausbleibt, wer<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>n dann<br />
später erfolgten Einzahlungen bis zu je 1/3 <strong>de</strong>r jeweils monatlichen<br />
Sparrate für die Deckung <strong>de</strong>r Ausgabeaufschläge verwen<strong>de</strong>t, solange<br />
bis alle Einzahlungen <strong>de</strong>r Sparraten für das erste Vertragsjahr erfüllt<br />
wor<strong>de</strong>n sind. Wird <strong>de</strong>r Sparzielplan vor Erreichen <strong>de</strong>r Sparzielsumme<br />
* Ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 fin<strong>de</strong>t sich diese Regelung in § 304 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB).
Son<strong>de</strong>rbedingungen für das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong><br />
been<strong>de</strong>t, entsteht kein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Kos -<br />
ten/Vertriebsprovisionen.<br />
Nach Beendigung <strong>de</strong>s Sparzielplans bzw. nach Erreichen <strong>de</strong>r <strong>bei</strong> Vertragsabschluss<br />
festgelegten Vertragslaufzeit (Voraussetzung hierfür<br />
ist eine regelmäßige unverän<strong>de</strong>rte Sparratenzahlung) o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> Erreichen<br />
<strong>de</strong>r Sparzielsumme, erfolgt <strong>de</strong>r Erwerb weiterer Fondsanteile<br />
<strong>zum</strong> Anteilpreis (d. h. Anteilwert zzgl. <strong>de</strong>r Vertriebsprovision).<br />
4 Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Sparraten<br />
Ein Wechsel <strong>de</strong>s <strong>bei</strong> Vertragsbeginn ausgewählten Fonds in einen an<strong>de</strong>ren<br />
Fonds ist nicht möglich.<br />
Eine Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r im „Antrag Sparzielplan“ bzw. im Eröffnungs -<br />
antrag eines <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>s mit Konto flex vereinbarten Sparrate ist<br />
erst nach Ablauf <strong>de</strong>s ersten Vertragsjahrs möglich. Eine Vermin<strong>de</strong>rung<br />
<strong>de</strong>r Sparrate auf einen Betrag unterhalb <strong>de</strong>r Min<strong>de</strong>stsparrate von<br />
50,00 EUR ist nicht zulässig.<br />
Sollte <strong>de</strong>r Einzug <strong>de</strong>r Sparrate an zwei aufeinan<strong>de</strong>rfolgen<strong>de</strong>n Terminen<br />
nicht möglich sein, hat die <strong>ebase</strong> das Recht, <strong>de</strong>n Sparzielplan zu<br />
löschen. Unabhängig davon kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> je<strong>de</strong>rzeit einen schrift -<br />
lichen Auftrag erteilen, <strong>de</strong>n Einzug <strong>de</strong>r Sparplanraten auszusetzen,<br />
jedoch nicht länger als zwölf aufeinan<strong>de</strong>rfolgen<strong>de</strong> Monate.<br />
Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die Zahlung einer Sparrate unterbrochen o<strong>de</strong>r die monatliche<br />
Sparrate vermin<strong>de</strong>rt, bewirkt dies automatisch eine Verlängerung<br />
<strong>de</strong>r Vertragslaufzeit und damit verbun<strong>de</strong>n die Fortsetzung <strong>de</strong>r<br />
Einzahlungen über die planmäßige Laufzeit hinaus, bis <strong>zum</strong> Erreichen<br />
<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> Einrichtung <strong>de</strong>s Sparzielplans gemäß Nr. 3 dieser Son<strong>de</strong>rregelungen<br />
für <strong>de</strong>n Sparzielplan errechneten Sparzielsumme.<br />
Eine Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Sparzielsumme ist nicht möglich.<br />
5 Kündigung<br />
Vor Laufzeiten<strong>de</strong> o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>m Erreichen <strong>de</strong>r Sparzielsumme kann <strong>de</strong>r<br />
Sparzielplan nur durch Kündigung been<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n. Kündigt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong><br />
<strong>de</strong>n Sparzielplan vor En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Vertragslaufzeit, entsteht kein Anspruch<br />
auf Erstattung bereits gezahlter Vertriebsprovisionen. Der Sparzielplan<br />
kann von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nur aufgrund <strong>de</strong>r Regelung gemäß Nr. 4 dieser<br />
Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Sparzielplan o<strong>de</strong>r aus wichtigem Grund<br />
gekündigt wer<strong>de</strong>n.<br />
Nach Wirksamwer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Kündigung wird <strong>de</strong>r Sparzielplan gelöscht<br />
und kann nicht reaktiviert wer<strong>de</strong>n. Das bisher aufgelaufene Guthaben<br />
verbleibt, soweit keine an<strong>de</strong>re Kun<strong>de</strong>nweisung vorliegt, im Investment<br />
<strong>Depot</strong>.<br />
Dem Kun<strong>de</strong>n wer<strong>de</strong>n <strong>bei</strong><br />
• erneuten Sparratenzahlungen, nach Wirksamwer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Kündigung,<br />
• und/o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> weiteren Sparratenzahlungen über die Vertragslaufzeit<br />
hinaus,<br />
• und/o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> weiteren Sparratenzahlungen nach Erreichen <strong>de</strong>r<br />
Sparzielsumme,<br />
• und grundsätzlich <strong>bei</strong> Einzahlungen/Son<strong>de</strong>rzahlungen,<br />
die Fondsanteile <strong>zum</strong> regulären Anteilpreis (d. h. Anteilwert zzgl. <strong>de</strong>r<br />
Vertriebsprovision) abgerechnet.<br />
6 Weitere Transaktionsmöglichkeiten während <strong>de</strong>r Vertragslaufzeit<br />
Aus- und Einzahlungen sind während <strong>de</strong>r Vertragslaufzeit grundsätzlich<br />
je<strong>de</strong>rzeit möglich. Die Einzahlungen können nur in <strong>de</strong>n <strong>bei</strong> Vertragsabschluss<br />
ausgewählten Fonds angelegt wer<strong>de</strong>n. Einmalzahlungen/Son<strong>de</strong>rzahlungen<br />
wer<strong>de</strong>n nicht auf die Sparzielsumme angerechnet<br />
und <strong>zum</strong> Anteilpreis (d.h. Anteilwert zzgl. <strong>de</strong>r Vertriebsprovision)<br />
abgerechnet.<br />
7 Entnahmeplan<br />
Die Einrichtung eines Entnahmeplans ist gemäß Punkt „Entnahmeplan“<br />
<strong>de</strong>r Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> möglich. Abweichend<br />
dazu ist die Voraussetzung für die Einrichtung eines Entnahmeplans,<br />
ein <strong>Depot</strong>guthaben von Fondsanteilen in Höhe von min<strong>de</strong>stens<br />
5.000,00 EUR. Wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> einen Entnahmeplan<br />
vereinbart hat, veräußert die <strong>ebase</strong> bis zu einem schriftlichen Wi<strong>de</strong>rruf<br />
die erfor<strong>de</strong>rliche Anzahl <strong>de</strong>r Fondsanteile zu <strong>de</strong>n vereinbarten Terminen<br />
und überweist die Beträge auf das Konto flex <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> o<strong>de</strong>r an die <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bekannt gegebene externe Bankverbindung.<br />
Erfolgt <strong>de</strong>r Auftrag weniger als acht Bank ar<strong>bei</strong>tstage vor <strong>de</strong>m<br />
jeweiligen Ratenauszahlungstermin, hat die <strong>ebase</strong> das Recht, <strong>de</strong>n Auftrag<br />
erst für <strong>de</strong>n nächstfälligen Entnahme termin zu berücksichtigen.<br />
8 Hinweise<br />
Die Wertentwicklung <strong>de</strong>s Sparzielplans hängt von <strong>de</strong>r zukünftigen<br />
Marktentwicklung ab. Die <strong>ebase</strong> kann <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n nicht die Auszahlung<br />
eines bestimmten Geldbetrages zusagen. Die Provisionszahlungen<br />
gemäß Nr. 3 dieser Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Sparzielplan min<strong>de</strong>rn<br />
<strong>de</strong>n zur Anlage kommen<strong>de</strong>n Spar betrag.<br />
Sämtliche Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>s Sparzielplans sind vom Kun<strong>de</strong>n schriftlich<br />
mitzuteilen.<br />
9 Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Sparzielplan<br />
Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Sparzielplan wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m<br />
Kun<strong>de</strong>n min<strong>de</strong>stens zwei Monate vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt<br />
ihres Wirksamwer<strong>de</strong>ns in Textform angeboten. Im Übrigen gelten die<br />
Regelungen gemäß Punkt „Än<strong>de</strong>run gen“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag<br />
Es gelten in Abweichung und Ergänzung zu <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, <strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong>, <strong>de</strong>n<br />
Bedingungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz<br />
für Privatanleger, <strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Sparzielplan,<br />
ggf. <strong>de</strong>n Kontobedingungen, <strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten,<br />
<strong>de</strong>n Bedingungen für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex, <strong>de</strong>n Bedingungen<br />
für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten, <strong>de</strong>m jeweils aktuell<br />
gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis, die folgen<strong>de</strong>n Son<strong>de</strong>rregelungen<br />
für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag.<br />
1 Wertpapier-Sparvertrag<br />
Abweichend von einer während <strong>de</strong>r gesamten Vertragslaufzeit gleichbleiben<strong>de</strong>n<br />
Erhebung <strong>de</strong>r Vertriebsprovision im Rahmen einer Anlage<br />
in einen Wertpapier-Sparvertrag kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Anlage vermögenswirksamer<br />
Leistungen (nachfolgend „VL“ genannt), die für die<br />
Verwahrung im Rahmen <strong>de</strong>s jeweiligen Investment <strong>Depot</strong>s zugelassen<br />
sind, festlegen, dass seine regelmäßigen Einzahlungen gemäß <strong>de</strong>n<br />
Rege lungen in § 125 InvG* (Kostenvorausbelastung), abgerechnet<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
Regelmäßige VL-Einzahlungen wer<strong>de</strong>n grundsätzlich vom Ar<strong>bei</strong>tgeber<br />
vorgenommen. Ar<strong>bei</strong>tgeber können regelmäßige VL-Einzahlungen auf<br />
<strong>de</strong>n Sparzielplan über einen Zeitraum von sechs Jahren tätigen. Ver -<br />
fügungen, die während <strong>de</strong>r Sperrfrist getroffen wer<strong>de</strong>n, haben – falls<br />
die gesetzlichen Bestimmungen keine Ausnahme zulassen – <strong>de</strong>n Verlust<br />
<strong>de</strong>r Ar<strong>bei</strong>tnehmer-Sparzulage zur Folge.<br />
Ein Wechsel von <strong>de</strong>m <strong>bei</strong> Vertragsbeginn ausgewählten Fonds in einen<br />
an<strong>de</strong>ren Fonds ist während <strong>de</strong>r Vertragslaufzeit nicht möglich. Pro<br />
Wertpapier-Sparvertrag kann nur ein Fonds bespart und verwahrt<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
2 Sparzielsumme, Kostenvorausbelastung gem. § 125 InvG*/Provisionen<br />
Aus <strong>de</strong>r Höhe <strong>de</strong>r durch <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n angegebenen periodischen<br />
VL-Rate und <strong>de</strong>r Vertragslaufzeit errechnet sich die Sparzielsumme.<br />
Die Sparzielsumme ist die Summe aller Sparraten inkl. Vertriebsprovision<br />
innerhalb <strong>de</strong>r Vertragslaufzeit.<br />
Für <strong>de</strong>n Erwerb <strong>de</strong>r Anteile an <strong>de</strong>m Investmentfonds, <strong>de</strong>r im Rahmen<br />
<strong>de</strong>r VL-Anlage dieses Sparzielplans vom Kun<strong>de</strong>n ausgewählt wur<strong>de</strong> –<br />
für <strong>de</strong>n Erwerb künftiger Fondsanteile vorab – erhebt die <strong>ebase</strong> Vertriebsprovisionen<br />
vom Kun<strong>de</strong>n, welche die <strong>ebase</strong> sodann an <strong>de</strong>n Vermittler<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n weiterleitet. Die maximale Vertriebsprovision entspricht<br />
da<strong>bei</strong> höchstens <strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Fonds angegebenen maximal gültigen Ausgabeaufschlags<br />
auf die festgelegte Sparzielsumme.<br />
Der Kun<strong>de</strong> wur<strong>de</strong> explizit darauf hingewiesen und ist damit einverstan<strong>de</strong>n,<br />
dass von je<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r für das erste Vertragsjahr vereinbarten Sparraten<br />
höchstens 1/3 zur Begleichung <strong>de</strong>r Vertriebsprovision auf die<br />
gesamte Sparzielsumme verwen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n darf. Die restlichen Ansprüche<br />
<strong>de</strong>s Vermittlers auf die Vertriebsprovision wer<strong>de</strong>n ab <strong>de</strong>m<br />
zweiten Vertragsjahr (<strong>bei</strong> ununterbrochenen monatlichen Sparraten-
Son<strong>de</strong>rbedingungen für das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong><br />
zahlungen) auf alle späteren Zahlungen gleichmäßig verteilt und bis<br />
<strong>zum</strong> En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Vertragslaufzeit an <strong>de</strong>n Vermittler gezahlt.<br />
Hinweis: Die Provisionen/Kostenvorausbelastungen wer<strong>de</strong>n an <strong>de</strong>n<br />
Vermittler gezahlt und min<strong>de</strong>rn die zur Anlage kommen<strong>de</strong> VL-Anlage!<br />
Soweit im ersten Vertragsjahr die Einzahlung einer vereinbarten monatlichen<br />
Sparrate vorübergehend ausbleibt bzw. nur Teilzahlungen<br />
geleistet wer<strong>de</strong>n, wer<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>n dann späteren bzw. nachträglichen<br />
Einzahlungen bis zu je 1/3 <strong>de</strong>r jeweils monatlichen Sparrate für die<br />
Deckung <strong>de</strong>r Ausgabeaufschläge verwen<strong>de</strong>t, solange bis alle Einzahlungen<br />
<strong>de</strong>r Sparraten für das erste Vertragsjahr erfüllt wor<strong>de</strong>n sind.<br />
Wird <strong>de</strong>r Wertpapier-Sparvertrag vor Erreichen <strong>de</strong>r Sparzielsumme<br />
been<strong>de</strong>t, entsteht kein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter<br />
Kosten/Vertriebsprovisionen.<br />
3 Anschlussvertrag/Weitere Einzahlungen<br />
Bei automatischen VL-Anschlussverträgen zur erneuten Anlage vermögenswirksamer<br />
Leistungen, d. h. <strong>bei</strong> weiteren Einzahlungen auf <strong>de</strong>n<br />
Wertpapier-Sparvertrag nach Ablauf <strong>de</strong>r Einzahlfrist von sechs Jahren,<br />
kommt die Kostenvorausbelas tung gemäß § 125 InvG* nicht zur Anwendung.<br />
Die regelmäßigen Einzahlungen, die nach Ablauf <strong>de</strong>r sechsjährigen<br />
Einzahlfrist für diesen VL-Sparvertrag eingehen, wer<strong>de</strong>n<br />
grundsätzlich <strong>zum</strong> Anteilpreis (d. h. Anteilwert zzgl. <strong>de</strong>r Vertriebsprovision)<br />
abgerechnet. Die maximale Vertriebsprovision entspricht höchs -<br />
tens <strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt <strong>de</strong>s jeweiligen<br />
Fonds angegebenen maximal gültigen Ausgabeaufschlags.<br />
4 Hinweise<br />
Die Wertentwicklung <strong>de</strong>s Wertpapier-Sparvertrags hängt von <strong>de</strong>r zukünftigen<br />
Marktentwicklung ab. Die <strong>ebase</strong> kann <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n nicht die<br />
Auszahlung eines bestimmten Geldbetrages zusagen. Die Provisionszahlungen<br />
gemäß Nr. 2 dieser Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-<br />
Sparvertrag min<strong>de</strong>rn <strong>de</strong>n zur Anlage kommen<strong>de</strong>n Sparbetrag.<br />
Sämtliche Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>s Wertpapier-Sparvertrags sind vom Kun<strong>de</strong>n<br />
schriftlich mitzuteilen.<br />
5 Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag<br />
Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rregelungen für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag<br />
wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n min<strong>de</strong>stens zwei Monate vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen<br />
Zeitpunkt ihres Wirksamwer<strong>de</strong>ns in Textform angeboten. Im Übrigen<br />
gelten die Regelungen aus <strong>de</strong>m Punkt „Än<strong>de</strong>rungen“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0) 89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0) 89/454 60-892<br />
F 3720.02 – 06/2013
<strong>ebase</strong><br />
><br />
Regelungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
• Bedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
für Privatanleger<br />
• Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
für Privatanleger<br />
• Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
• Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
F 3773.02-05/2013
Bedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
für Privatanleger<br />
Die nachfolgen<strong>de</strong>n Bedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for<br />
Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „<strong>ebase</strong>“ genannt) für<br />
Privatanleger (nachfolgend „Kontobedingungen“ genannt) gelten ausschließlich<br />
für Kun<strong>de</strong>n, welche ein Konto/mehrere Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
führen.<br />
1 Kontoführung<br />
Mit Annahme <strong>de</strong>s Kontoeröffnungsantrags eröffnet die <strong>ebase</strong> für <strong>de</strong>n<br />
Kun<strong>de</strong>n ein Konto/bzw. mehrere Konten <strong>zum</strong> Zweck <strong>de</strong>r kurzfristigen<br />
Liquiditätsanlage (Tagesgeldkonto) und/o<strong>de</strong>r <strong>zum</strong> Zweck einer zeitlich<br />
befristeten Termingeldanlage (Festgeldkonto) und/o<strong>de</strong>r <strong>zum</strong> Zweck<br />
<strong>de</strong>r Abwicklung von Kommissions-/Auftragsgeschäften aus Wertpapier-<br />
und/o<strong>de</strong>r Einlagengeschäften und/o<strong>de</strong>r Zahlungsverkehrs-/<br />
Kreditgeschäften etc. (Konto flex). Gegenstand dieser Geschäftsbeziehung<br />
ist die Kontoführung.<br />
Eine entgeltfreie Kontoführung ist nur <strong>bei</strong> online geführten Konten mit<br />
gleichzeitiger Nutzung <strong>de</strong>s elektronischen Postversan<strong>de</strong>s (insbeson<strong>de</strong>re<br />
Online-Kontoauszüge im Online-Postkorb) im geschützten Bereich<br />
<strong>de</strong>s Online-Zugangs <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich. Der Kun<strong>de</strong> und die <strong>ebase</strong><br />
vereinbaren, dass Willenserklärungen im Rahmen von Bankgeschäften<br />
auch über Internet abgegeben wer<strong>de</strong>n können.<br />
Tages- und Festgeldkonten dienen nicht zur Abwicklung von allgemeinen<br />
Zahlungsverkehrsvorgängen (z. B. Daueraufträgen für Telefon,<br />
Strom). Lastschriften, welche auf diese Konten gezogen wer<strong>de</strong>n, wer<strong>de</strong>n<br />
nicht eingelöst. Ein- und Auszahlungen auf bzw. von diesen Konten<br />
sind nur durch Umbuchungen vom Konto flex auf das jeweilige Konto<br />
und von <strong>de</strong>m jeweiligen Konto auf das Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich.<br />
Tages- und Festgeldkonten können ausschließlich auf Guthabenbasis<br />
geführt wer<strong>de</strong>n, d. h., Verfügungen von Kun<strong>de</strong>n sind (soweit Verfügungen<br />
zugelassen sind) nur bis zur Höhe <strong>de</strong>s Guthabens auf <strong>de</strong>m<br />
jewei ligen Konto möglich.<br />
2 Rahmenvereinbarung für die Eröffnung von Tages- o<strong>de</strong>r Festgeldkonten<br />
<strong>bei</strong> bestehen<strong>de</strong>m Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> bereits ein Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> online führt,<br />
kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> je<strong>de</strong>rzeit auch auf vereinfachtem <strong>Weg</strong> über <strong>ebase</strong><br />
Online beantragen, ein Tages- und/o<strong>de</strong>r Festgeldkonto <strong>zum</strong> Konto flex<br />
hinzu zu eröffnen, sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die Kontobedingungen, die Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services<br />
GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Son<strong>de</strong>r be din -<br />
gun gen für Konten“ genannt) sowie die Bedingungen für das Online-<br />
Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „Bedingungen<br />
für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten“ genannt) zur<br />
Kenntnis genommen und akzeptiert hat. Eine separate Unterschrift<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n ist dann nicht mehr erfor<strong>de</strong>rlich. Der Kun<strong>de</strong> bestätigt <strong>de</strong>n<br />
Antrag auf Eröffnung eines Tages- und/o<strong>de</strong>r Festgeldkontos online<br />
durch Eingabe seiner Persönlichen I<strong>de</strong>ntifikationsnummer (PIN) bzw.<br />
mittels Transaktionsnummer (TAN) <strong>bei</strong> Nutzung eines TAN-Verfahrens.<br />
Die <strong>ebase</strong> ist jedoch nicht verpflichtet, <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n ein Tages- und/<br />
o<strong>de</strong>r Festgeldkonto <strong>zum</strong> Konto flex zu eröffnen (kein Kontrahierungszwang).<br />
Es gelten dann für die Geschäftsverbindung zusätzlich zu <strong>de</strong>n<br />
Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Allgemeine<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ genannt) und <strong>de</strong>n Bedingungen für<br />
das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten, diese Kontobedingungen<br />
sowie die Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten und das jeweils aktuell gültige<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis für <strong>Depot</strong>s und Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong>.<br />
Diese Rahmenvereinbarung en<strong>de</strong>t automatisch mit <strong>de</strong>r Schließung <strong>de</strong>s<br />
Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
3 Einzahlungen und Verfügungen<br />
3.1 Ein- und Auszahlungen von Bargeld auf Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> sind<br />
nicht möglich. Schecks/Wechsel wer<strong>de</strong>n für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
nicht ausgegeben und auch nicht von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eingelöst.<br />
3.2 Einzahlungen sind in Form von Überweisungsgutschriften von beliebigen<br />
Drittbankkonten, durch Einzugsermächtigungslastschrift von<br />
<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> hinterlegten externen Referenzbankverbindung<br />
sowie durch Bareinzahlungen <strong>bei</strong> an<strong>de</strong>ren Banken ausschließlich auf<br />
das Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich.<br />
Verfügungen vom Konto flex sind grundsätzlich nur per Überweisung<br />
und nur bis zur Höhe <strong>de</strong>s Guthabens (sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> mit <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> keine abweichen<strong>de</strong>n Vereinbarungen getroffen hat) auf die<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angegebene externe Bankverbindung zulässig. Überweisungen<br />
vom Konto flex auf eine von <strong>de</strong>r angegebenen externen<br />
Bankverbindung abweichen<strong>de</strong> externe Bankverbindung sind entwe<strong>de</strong>r<br />
über einen separaten schriftlichen Auftrag gegen Entgelt gemäß<br />
<strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> Nutzung eines TAN-Verfahrens im Online-Banking entgeltfrei<br />
möglich.<br />
Gutschriften auf das Tagesgeld- und/o<strong>de</strong>r Festgeldkonto können<br />
nur über das Konto flex erfolgen. Verfügungen vom Tagesgeld- und/<br />
o<strong>de</strong>r Festgeldkonto erfolgen ausschließlich auf das Konto flex <strong>bei</strong><br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
3.3 Erfor<strong>de</strong>rliche Angaben<br />
Überweisungen auf das Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> haben unter Angabe<br />
<strong>de</strong>s Namens <strong>de</strong>s Kontoinhabers, seiner Kontonummer sowie<br />
<strong>de</strong>r Bankleitzahl <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in EUR zu erfolgen. Zahlungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
an <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n erfolgen ebenfalls stets in EUR.<br />
3.4 Die <strong>ebase</strong> behält sich das Recht vor, <strong>bei</strong> schriftlichen Verfügungen,<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>nen die darin angegebene externe Bankverbindung nicht auf<br />
einen <strong>de</strong>r Kontoinhaber lautet, die Auszahlung – abweichend von<br />
<strong>de</strong>m schriftlichen Verfügungsauftrag – auf die letzte bekannt gegebene<br />
externe Bankverbindung vorzunehmen.<br />
3.5 Die <strong>ebase</strong> behält sich das Recht vor, je<strong>de</strong>rzeit eine zusätzliche<br />
schriftliche Bestätigung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n bzw. <strong>de</strong>s Bevollmächtigten im<br />
Original mit eigenhändiger Unterschrift bzw. einen im Original unterschriebenen<br />
Auftrag zu verlangen. Führt die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Auftrag ganz<br />
o<strong>de</strong>r teilweise nicht aus, wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n unverzüglich<br />
unterrichten.<br />
3.6 Bei Verfügungen über das Gesamtguthaben bleibt das Konto/bleiben<br />
die Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> weiterhin bestehen, es sei <strong>de</strong>nn, <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> wünscht ausdrücklich eine Kontoauflösung von einem o<strong>de</strong>r<br />
mehreren Konto/Konten.<br />
3.7 Auftragsbestätigung durch PIN/TAN Eingabe<br />
Der Kun<strong>de</strong> muss die zur Beauftragung gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angezeigten<br />
Daten auf Vollständigkeit und Richtigkeit prüfen. Transaktionen<br />
gelten dann als rechtsverbindlich beauftragt, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong><br />
die jeweilige Transaktion mit seiner PIN bzw. TAN bestätigt.<br />
3.8 Die Annahme <strong>de</strong>s Transaktionsauftrags wird von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> elektronisch<br />
bestätigt.<br />
3.9 Des Weiteren erfolgt die Gutschrift von Einzugsermächtigungslastschriften<br />
von <strong>de</strong>r externen Bankverbindung und sonstiger Einzugspapiere<br />
zugunsten <strong>de</strong>s Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> unter <strong>de</strong>m Vorbehalt<br />
ihrer Einlösung.<br />
4 Mitteilungen <strong>zum</strong> Konto<br />
4.1 (Online-)Kontoauszüge<br />
4.1.1 Bereitstellung von (Online-)Kontoauszügen<br />
Die <strong>ebase</strong> informiert <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über aktuelle Umsätze auf seinem/seinen<br />
Konto/Konten und die daraus resultieren<strong>de</strong>n Kontostän<strong>de</strong>,<br />
in<strong>de</strong>m sie regelmäßig monatlich, insofern ein Umsatz erfolgte,<br />
im Online-Postkorb Kontoauszüge für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n abrufbar<br />
zur Verfügung stellt. Für <strong>de</strong>n Fall, dass keine Buchungen vorgenommen<br />
wur<strong>de</strong>n, erhält <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> lediglich einen quartärlichen<br />
Online-Kontoauszug mit Rechnungsabschluss (mit Ausnahme <strong>de</strong>s<br />
Tagesgeldkontos vgl. Punkt „Online-Kontoauszug/Rechnungs -<br />
abschluss“ und <strong>de</strong>s Festgeldkontos vgl. Punkt „Einlagenbestätigung/Online-Kontoauszüge“<br />
<strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten).<br />
Der Kun<strong>de</strong> hat das Recht, einen Einzelversand <strong>de</strong>r Kontoauszüge<br />
per Post gegen ein Entgelt gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis zu verlangen. Ausgenommen hiervon<br />
sind Dokumente, für die gesetzliche Vorgaben o<strong>de</strong>r beson<strong>de</strong>re<br />
Umstän<strong>de</strong> eine postalische Zustellung erfor<strong>de</strong>rlich machen<br />
(z. B. Steuerbescheinigungen).<br />
4.1.2 Frist für Einwendungen<br />
Einwendungen gegen die Richtigkeit und Vollständigkeit eines<br />
(Online-)Kontoauszugs müssen vom Kun<strong>de</strong>n unverzüglich unter<br />
Angabe <strong>de</strong>r Kontonummer und <strong>de</strong>s Datums <strong>de</strong>s Auszugs erhoben<br />
wer<strong>de</strong>n. Diese Regelungen gelten entsprechend auch für einen<br />
Einzelversand <strong>de</strong>r Kontoauszüge per Post auf Anfor<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n. In diesem Fall genügt die unverzügliche Absendung <strong>de</strong>r<br />
Einwendungen.
Kontobedingungen<br />
4.2 (Online-)Kontoauszüge mit Rechnungsabschluss<br />
4.2.1 Bereitstellung von (Online-)Kontoauszügen mit Rechnungsabschluss<br />
Sofern nichts an<strong>de</strong>res vereinbart ist, stellt die <strong>ebase</strong> jeweils <strong>zum</strong><br />
En<strong>de</strong> eines Kalen<strong>de</strong>rquartals einen (Online-)Kontoauszug mit<br />
Rechnungsabschluss im Online-Postkorb <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n zur Verfügung.<br />
Da<strong>bei</strong> wer<strong>de</strong>n die in diesem Zeitraum entstan<strong>de</strong>nen <strong>bei</strong><strong>de</strong>rseitigen<br />
Ansprüche (einschließlich <strong>de</strong>r Zinsen nach Nr. 7) verrechnet.<br />
4.2.2 Frist für Einwendungen<br />
Der Kun<strong>de</strong> verpflichtet sich, min<strong>de</strong>stens kalen<strong>de</strong>rquartärlich die in<br />
seinem Online-Postkorb neu hinterlegten Online-Kontoauszüge<br />
mit Rechnungsabschluss auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu<br />
prüfen. Der Kun<strong>de</strong> hat spätestens vor Ablauf von sechs Wochen<br />
nach Zugang, Einwendungen gegen <strong>de</strong>ren Richtigkeit und<br />
Vollständigkeit unter Angabe <strong>de</strong>r Kontonummer und <strong>de</strong>s Datums<br />
<strong>de</strong>s Online-Kontoauszugs mit Rechnungsabschluss zu erheben.<br />
Diese Regelungen gelten entsprechend <strong>bei</strong> einem Einzelversand<br />
per Post. Macht <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> seine Einwendungen in Textform geltend,<br />
genügt die Absendung <strong>de</strong>r Einwendungen innerhalb <strong>de</strong>r<br />
sechswöchigen Frist.<br />
4.3 Berichtigungsverlangen nach Fristablauf; Genehmigung durch<br />
Schweigen<br />
4.3.1 Der Kun<strong>de</strong> kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung <strong>de</strong>s jeweiligen<br />
(Online-)Kontoauszugs und/o<strong>de</strong>r Online-Kontoauszugs<br />
mit Rechnungsabschluss verlangen, wenn er beweist, dass sein<br />
Konto zu Unrecht belastet o<strong>de</strong>r eine ihm zustehen<strong>de</strong> Gutschrift<br />
nicht erteilt wur<strong>de</strong>.<br />
4.3.2 Unterlässt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die rechtzeitige Geltendmachung <strong>de</strong>r Einwendungen<br />
gegen die Richtigkeit und Vollständigkeit <strong>de</strong>r jeweiligen<br />
(Online-)Kontoauszüge und/o<strong>de</strong>r (Online-)Kontoauszüge mit<br />
Rechnungsabschluss, gelten die jeweiligen Dokumente als genehmigt.<br />
Die <strong>ebase</strong> wird <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n auf die Folgen <strong>de</strong>r Unterlassung<br />
rechtzeitiger Einwendungen in <strong>de</strong>m jeweiligen Dokument beson<strong>de</strong>rs<br />
hinweisen.<br />
4.4 Darüber hinaus gelten für die Bereitstellung von Online-Kontoauszügen<br />
und Rechnungsabschlüssen die Regelungen in Punkt „Mitwirkungspflichten<br />
und Obliegenheiten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n“ in <strong>de</strong>n Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> sowie die Punkte „Online zur Verfügung<br />
gestellte Dokumente“, „Obliegenheiten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n; Frist für<br />
Einwendungen; Genehmigung durch Schweigen“, „Verfügbarkeit<br />
von Dokumenten (Historie)“ sowie „Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für Online-<br />
Abrechnungen/-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge sowie Online-Rech nungs -<br />
ab schlüsse“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und<br />
Konten.<br />
5 Verzicht auf die postalische Zustellung <strong>de</strong>r Kontoauszüge und<br />
Rechnungsabschlüsse<br />
Der Kun<strong>de</strong> verzichtet ausdrücklich auf <strong>de</strong>n postalischen Versand <strong>de</strong>r<br />
für ihn in seinem Online-Postkorb hinterlegten Dokumente. Es gelten<br />
hierzu ergänzend die Regelungen unter Punkt „Verzicht auf die postalische<br />
Zustellung“ <strong>de</strong>r Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s<br />
und Konten.<br />
Des Weiteren kann die <strong>ebase</strong> die zur Erfüllung ihrer Informations- und<br />
Rechnungslegungspflichten gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n erfor<strong>de</strong>rlichen<br />
Mitteilungen sowie sonstige geeignete Nachrichten für die <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> geführten Konten kostenlos <strong>zum</strong> Abruf im Online-Postkorb <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n (zugänglich über „www.<strong>ebase</strong>.com“) bereitstellen. Die über<br />
<strong>de</strong>n Online-Postkorb zur Verfügung gestellten Mitteilungen und Informationen<br />
sowie sonstige geeignete Nachrichten ersetzen damit die Informationen<br />
und Mitteilungen und sonstige geeignete Nachrichten von<br />
papierhaft erstellten Kontoauszügen. Der Kun<strong>de</strong> hat je<strong>de</strong>rzeit die Möglichkeit,<br />
diesen Informationsweg zu än<strong>de</strong>rn und sich die Dokumente<br />
und/o<strong>de</strong>r Mitteilungen sowie sonstige geeignete Nachrichten gegen<br />
Entgelt gemäß <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leis tungs -<br />
verzeichnis in Papierform auf <strong>de</strong>m Postwege zusen<strong>de</strong>n zu lassen.<br />
6 Storno- und Berichtigungsbuchungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
6.1 Vor Rechnungsabschluss<br />
Die <strong>ebase</strong> darf fehlerhafte Gutschriften auf einem Konto (z. B. wegen<br />
einer falschen Kontonummer) bis <strong>zum</strong> nächsten Rechnungsabschluss<br />
durch eine Belastungsbuchung rückgängig machen, soweit<br />
ihr ein Rückzahlungsanspruch gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n zusteht (Stornobuchung);<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> kann in diesem Fall gegen die Belastungs buchung<br />
nicht einwen<strong>de</strong>n, dass er in Höhe <strong>de</strong>r Gutschrift bereits verfügt hat.<br />
6.2 Nach Rechnungsabschluss<br />
Stellt die <strong>ebase</strong> erst nach einem Rechnungsabschluss eine fehlerhafte<br />
Gutschrift fest, und steht ihr ein Rückzahlungsanspruch gegen<br />
<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n zu, wird sie in Höhe ihres Anspruchs sein Konto belas -<br />
ten (Berichtigungsbuchung). Erhebt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> gegen die Berichtigungsbuchung<br />
Einwendungen, wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Betrag <strong>de</strong>m Konto<br />
wie<strong>de</strong>r gutschreiben und ihren Rückzahlungsanspruch geson<strong>de</strong>rt<br />
geltend machen.<br />
6.3 Information <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n; Zinsberechnung<br />
Über Storno- und Berichtigungsbuchungen wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n<br />
unverzüglich unterrichten. Die Buchungen nimmt die <strong>ebase</strong> hinsichtlich<br />
<strong>de</strong>r Zinsberechnung rückwirkend zu <strong>de</strong>m Bankar<strong>bei</strong>tstag<br />
vor, an <strong>de</strong>m die fehlerhafte Buchung durchgeführt wur<strong>de</strong>.<br />
7 Zinsen/Entgelte/Ersatz von Aufwendungen<br />
Eventuell anfallen<strong>de</strong> Zinsen wer<strong>de</strong>n für <strong>de</strong>n jeweils vereinbarten Zeitraum<br />
berechnet und <strong>de</strong>m Konto flex gutgeschrieben (Guthabenzinsen)<br />
bzw. belastet (Sollzinsen). Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt, <strong>de</strong>n Zinssatz nach<br />
billigem Ermessen (§ 315 BGB) zu än<strong>de</strong>rn. Die jeweils aktuell gültigen<br />
Zinssätze sowie die Grenzbeträge für die Guthabenverzinsung wer<strong>de</strong>n<br />
auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht o<strong>de</strong>r<br />
können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt wer<strong>de</strong>n.<br />
Weitergehen<strong>de</strong> Regelungen zu <strong>de</strong>n Entgelten sind in <strong>de</strong>n Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> unter Punkt „Entgelte, Ersatz von<br />
Aufwendungen, nicht entgeltfähige Leistungen und Än<strong>de</strong>rungen“ dargestellt.<br />
8 Hinweis auf die Weiterleitung und die Auskehr von Entgelten<br />
Der Kun<strong>de</strong> wur<strong>de</strong> ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die <strong>ebase</strong><br />
das Recht hat, <strong>de</strong>m Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n für seine Vermittlungstätigkeit<br />
bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation Entgelte zu gewähren. Die<br />
Höhe <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision für Konten berechnet sich als<br />
prozentualer Wert <strong>de</strong>s jeweiligen Kontoguthabens und kann <strong>de</strong>rzeit bis<br />
zu einer in <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
genannten Höhe betragen. Dem Kun<strong>de</strong>n entstehen hieraus<br />
keine zusätzlichen Kosten, da die laufen<strong>de</strong> Vertriebsprovision nicht<br />
aus <strong>de</strong>m Kontoguthaben o<strong>de</strong>r aus an<strong>de</strong>ren <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n zustehen<strong>de</strong>n<br />
Beträgen entnommen wird. Darüber hinaus gewährt die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m<br />
Vermittler bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation unter Umstän<strong>de</strong>n<br />
Sachleistungen in Höhe von jährlich maximal 8,00 EUR, bezogen auf<br />
die Anzahl <strong>de</strong>r jeweils vermittelten Konten. Nähere Einzelheiten zu <strong>de</strong>n<br />
von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gewährten Vergütungen sind auf Anfrage <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
zu erfahren. Der Kun<strong>de</strong> ist mit diesen Provisionszahlungsflüssen einverstan<strong>de</strong>n.<br />
9 Sonstige Regelungen<br />
Für die Kontoführung gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, die Bedingungen für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s<br />
und Konten, die Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten und das jeweils<br />
aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis für <strong>Depot</strong>s und Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Sie wer<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Eröffnung eines Kontos o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong><br />
Ertei lung eines Auftrages zwischen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n ver -<br />
einbart und können Ergänzungen o<strong>de</strong>r Abweichungen zu <strong>de</strong>n Konto -<br />
bedingungen enthalten.<br />
10 Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Kontobedingungen, <strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen für<br />
Konten und <strong>de</strong>s zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leis -<br />
tungs ver zeich nisses<br />
Entsprechend <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungsklausel <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> kann die <strong>ebase</strong> eine Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Kontobedingungen,<br />
<strong>de</strong>r Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten und <strong>de</strong>s zu diesem Zeitpunkt<br />
gültigen Preis- und Leistungsverzeichnisses spätestens zwei<br />
Monate vor <strong>de</strong>m vor geschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwer<strong>de</strong>ns<br />
über <strong>ebase</strong> Online o<strong>de</strong>r ggf. durch Bereitstellung per dauerhaftem<br />
elektronischen Datenträger (z. B. CD-ROM) anbieten. Die Zustimmung<br />
gilt als erteilt, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> seine Ablehnung nicht vor <strong>de</strong>m<br />
vorgeschlagenen Zeitpunkt <strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen<br />
schriftlich o<strong>de</strong>r im Fall <strong>de</strong>r Nutzung von <strong>ebase</strong> Online auf <strong>de</strong>n vorgesehenen<br />
elektronischen <strong>Weg</strong>en angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung<br />
wird <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> durch die <strong>ebase</strong> in ihrem Angebot geson<strong>de</strong>rt<br />
hingewiesen.<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0)89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
F 3173.07– 05/2013
Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
für Privatanleger<br />
I. Regelungen <strong>zum</strong> Konto flex<br />
1 Wesentliche Leistungsmerkmale<br />
Die European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend<br />
„<strong>ebase</strong>“ genannt) richtet <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n mit Eröffnung eines Tagesund/<br />
o<strong>de</strong>r Festgeldkontos und/o<strong>de</strong>r Wertpapierkreditkontos und/<br />
o<strong>de</strong>r Investment <strong>Depot</strong>s mit Konto flex automatisch ein Konto flex ein.<br />
Das Konto flex kann nicht separat, d. h. nicht ohne eines <strong>de</strong>r zuvor<br />
genann ten Produkte eröffnet wer<strong>de</strong>n. Das Konto flex dient als Ab -<br />
wicklungskonto für Tagesgeld-/Festgeld-/Wertpapierkreditkonto sowie<br />
u. a. für die über ein Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex abgewickelten<br />
Wertpapiergeschäfte <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n (Kommissions-/Auftragsgeschäfte),<br />
für die Gutschriften aus Wertpapiererträgen und für die<br />
Abrech nung <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>führungsentgelte einschließlich damit zusammenhängen<strong>de</strong>r<br />
sons tiger Entgelte. Das Konto flex dient ferner u. a. <strong>de</strong>r<br />
Verbuchung von Zinsgutschriften aus einem Tages- und/o<strong>de</strong>r Festgeldkonto.<br />
Eine Einrichtung <strong>de</strong>s Konto flex erfolgt nicht, wenn bereits<br />
ein Konto flex besteht. Es ist ein auf EUR lauten<strong>de</strong>s, in laufen<strong>de</strong>r Rechnung<br />
(Kontokorrent) geführtes Abwicklungskonto ohne Min<strong>de</strong>st -<br />
anlagesumme. Das Guthaben auf <strong>de</strong>m Konto flex ist täglich fällig. Das<br />
Konto flex dient auch <strong>de</strong>r Abwicklung von allgemeinen Zahlungsverkehrsvorgängen.<br />
2 Externe Bankverbindung als Referenzbankverbindung für das<br />
Konto flex<br />
Der Kun<strong>de</strong> muss eine externe Bankverbindung angeben, die auf <strong>de</strong>n<br />
Namen min<strong>de</strong>stens eines Kontoinhabers lautet. Weitere externe Bankverbindungen<br />
können <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nicht hinterlegt wer<strong>de</strong>n. Die externe<br />
Bankverbindung zu einem Konto flex kann <strong>bei</strong> einem inländischen<br />
und/o<strong>de</strong>r ausländischen Kreditinstitut geführt wer<strong>de</strong>n, sofern<br />
dieses innerhalb <strong>de</strong>s Gebietes <strong>de</strong>s einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums*<br />
(SEPA) liegt und das externe Konto „SEPA-fähig“ ist. Die<br />
externe Bankverbindung kann nur durch einen schriftlichen, im Original<br />
unterschriebenen Auftrag an die <strong>ebase</strong> geän<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n. Bei einem<br />
Gemeinschaftskonto mit Einzelverfügungsberechtigung für je<strong>de</strong>n<br />
Kontoinhaber („O<strong>de</strong>r-Konto“) ist je<strong>de</strong>r Kontoinhaber allein berechtigt,<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eine neue externe Bankverbindung mitzuteilen. Min<strong>de</strong>stens<br />
ein Kontoinhaber bzw. gesetzlicher Vertreter <strong>de</strong>s Kontoinhabers muss<br />
mit einem einzelverfügungsberechtigten Kontoinhaber <strong>de</strong>r angegebenen<br />
externen Bankverbindung i<strong>de</strong>ntisch sein.<br />
3 Einzahlungen/Verfügungen<br />
Für Einzahlungen und Verfügungen gelten die Regelungen unter Punkt<br />
„Einzahlungen und Verfügungen“ <strong>de</strong>r Bedingungen für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger<br />
(nachfolgend „Kontobedingungen“ genannt).<br />
4 Ausgleich von Kontoüberziehungen (gedul<strong>de</strong>te Überziehung)<br />
Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt, <strong>bei</strong> ungenehmigten Kontoüberziehungen<br />
ihren Verzugsscha<strong>de</strong>n geltend zu machen und <strong>de</strong>n in diesem Fall anfallen<strong>de</strong>n<br />
Zinssatz für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen zu verlangen. Es gelten<br />
ergänzend die Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen. Derartige<br />
Verfügungen führen nicht zur Einräumung eines Kredits.<br />
Überziehungen auf <strong>de</strong>m Konto flex können entstehen durch z. B.<br />
Steuer nachzahlungen an das Finanzamt, Einzug von Entgelten und<br />
Auslagen gemäß <strong>de</strong>r zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leis -<br />
tungs ver zeich nisse für <strong>Depot</strong>s und/o<strong>de</strong>r Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (nachfolgend<br />
„Preis- und Leistungsverzeichnis“ genannt), durch regel -<br />
mäßige Einzüge (z. B. Sparplan) o<strong>de</strong>r die Belastung von Sollzinsen.<br />
5 Auftragserteilung<br />
Aufträge, welche zu Geldbewegungen auf <strong>de</strong>m Konto flex führen, wer<strong>de</strong>n<br />
grundsätzlich vom Kun<strong>de</strong>n online beauftragt. Eine Beauftragung<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> mittels Telefonbanking und/o<strong>de</strong>r per E-Mail ist nicht möglich.<br />
Schriftliche Auftragserteilung (per Brief o<strong>de</strong>r Telefax) fin<strong>de</strong>t nur<br />
gegen Entgelt gemäß <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und<br />
Leistungsverzeichnis statt.<br />
6 Guthabenverzinsung<br />
Eine Verzinsung für das Guthaben auf <strong>de</strong>m Konto flex erfolgt <strong>de</strong>rzeit<br />
nicht.<br />
7 Online-Kontoauszug/Rechnungsabschluss<br />
Für die Bereitstellung von Online-Kontoauszug und Rechnungsabschluss<br />
gelten die Regelungen unter Punkt „Mitteilungen <strong>zum</strong> Konto“<br />
<strong>de</strong>r Kontobedingungen.<br />
8 Min<strong>de</strong>stlaufzeit/Kündigungsmöglichkeiten<br />
8.1 Eine Min<strong>de</strong>stlaufzeit für das Konto flex richtet sich nach <strong>de</strong>n geschlossenen<br />
Kontoverträgen, d. h. z. B. im Falle <strong>de</strong>s Abschlusses<br />
eines Festgeldkontovertrags längstens nach <strong>de</strong>r dort vereinbarten<br />
Laufzeit.<br />
8.2 Für die Kündigungsmöglichkeiten gelten die Bestimmungen in <strong>de</strong>n<br />
Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank for Financial<br />
Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend „Allgemeine<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ genannt), sofern in <strong>de</strong>n<br />
Kontobedingungen und/o<strong>de</strong>r diesen Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> für Privatanleger (nachfolgend „Son<strong>de</strong>rbedingungen<br />
für Konten“ genannt) in Bezug auf das jeweilige vom Kun<strong>de</strong>n abgeschlossene<br />
Konto produkt nichts Abweichen<strong>de</strong>s geregelt ist. Eine<br />
separate Kündigung <strong>de</strong>s Konto flex <strong>bei</strong> Bestehen weiterer Kontound/o<strong>de</strong>r<br />
<strong>Depot</strong>produkte ist grundsätzlich nicht möglich.<br />
8.3 Das Konto flex bleibt im Falle einer Kündigung und/o<strong>de</strong>r durch Fristablauf<br />
von Konto- und/o<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>produkten bestehen. Im Falle einer<br />
Auflösung <strong>de</strong>s Konto flex wer<strong>de</strong>n evtl. vorhan<strong>de</strong>ne Guthaben-/<br />
Sollsal<strong>de</strong>n über die vom Kun<strong>de</strong>n angegebene externe Bankverbindung<br />
abgerechnet, sofern keine gegenteilige Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
vorliegt.<br />
9 Außergerichtliche Streitschlichtung<br />
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gelten die Regelungen<br />
unter Punkt „Außergerichtliche Streitschlichtung“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
10 Sonstige Regelungen<br />
Im Übrigen gelten ergänzend zu diesen Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten,<br />
in <strong>de</strong>r jeweils aktuell gültigen Fassung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, die Kontobedingungen, die Bedingungen<br />
für das Online-Banking für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privat -<br />
anleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ),<br />
die Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr, ggf. die Bedingungen für<br />
das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ), ggf. die Bedingungen<br />
für das Investment <strong>Depot</strong> für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) und ggf. die Bedingungen<br />
für <strong>de</strong>n Wertpapier-Sparvertrag gemäß Vermögensbildungsgesetz für<br />
Privatanleger, sowie das jeweils aktuell gültige Preis- und Leistungsverzeichnis.<br />
II. Regelungen <strong>zum</strong> Tagesgeldkonto<br />
1 Kontovertrag<br />
Die Eröffnung eines Tagesgeldkontos kann mit <strong>de</strong>m Formular „Kontoeröffnungsantrag“<br />
beantragt wer<strong>de</strong>n. Das Tagesgeldkonto kann ausschließlich<br />
in Verbindung mit einem Konto flex geführt wer<strong>de</strong>n. Sofern<br />
bereits ein Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> besteht, kann die Beantragung zur<br />
Einrichtung eines Tagesgeldkontos auch online erfolgen, gemäß Punkt<br />
„Rahmenvereinbarung für die Eröffnung von Tages- o<strong>de</strong>r Festgeldkonten<br />
<strong>bei</strong> bestehen<strong>de</strong>m Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ <strong>de</strong>r Kontobedingungen.<br />
2 Wesentliche Leistungsmerkmale<br />
Das Tagesgeldkonto ist ein auf EUR lauten<strong>de</strong>s, in laufen<strong>de</strong>r Rechnung<br />
(Kontokorrent) geführtes Konto mit täglicher Fälligkeit und variabler<br />
Guthabenverzinsung <strong>zum</strong> Zweck <strong>de</strong>r kurzfristigen Liquiditätsanlage.<br />
Es gibt keine Min<strong>de</strong>stanlagesumme. Das Tagesgeldkonto dient nicht<br />
<strong>de</strong>r Abwicklung von allgemeinen Zahlungsverkehrsvorgängen und bietet<br />
somit keine Zahlungsverkehrsfunktionen. Die Zinsen für das Tagesgeldkonto<br />
wird die <strong>ebase</strong> grundsätzlich <strong>de</strong>m Konto flex gutschreiben.<br />
* Die <strong>de</strong>rzeitigen Mitgliedsstaaten und Gebiete <strong>de</strong>s einheitlichen EURO-Zahlungsverkehrsraums sind im Anhang <strong>de</strong>r Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr und im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leis -<br />
tungs verzeichnis für <strong>Depot</strong>s und/o<strong>de</strong>r Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> angegeben.
Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten<br />
3 Einzahlungen/Verfügungen/Kontoüberziehung<br />
Einzahlungen und Verfügungen auf bzw. vom Tagesgeldkonto, einmalig<br />
sowie auch regelmäßig, sind grundsätzlich nur in Form von Umbuchungen<br />
zugunsten bzw. zulasten <strong>de</strong>s Konto flex möglich und sind durch<br />
<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n online zu beauftragen; Überweisungen vom Tagesgeldkonto<br />
auf eine Drittbank bzw. von einer Drittbank auf das Tages geld -<br />
konto sind nicht möglich. Ebenso können keine Einzugsermächtigungslastschriften<br />
auf das bzw. vom Tagesgeldkonto gezogen wer<strong>de</strong>n.<br />
Verfügungen sind nur bis zur Höhe <strong>de</strong>s Guthabens auf <strong>de</strong>m Tagesgeldkonto<br />
zulässig, d. h., eine Überziehung, auch in Form einer gedul<strong>de</strong>ten<br />
Überziehung <strong>de</strong>s Tagesgeldkontos, ist nicht möglich. Bei Verfügungen<br />
in Höhe <strong>de</strong>s Gesamtguthabens bleibt das Tagesgeldkonto – sofern<br />
keine gegenteilige Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n vorliegt – weiterhin bestehen.<br />
4 Auftragserteilung<br />
Aufträge wer<strong>de</strong>n grundsätzlich vom Kun<strong>de</strong>n online beauftragt. Eine<br />
Beauftragung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> mittels Telefonbanking und/o<strong>de</strong>r per E-Mail<br />
ist nicht möglich. Eine schriftliche Auftragserteilung (per Brief o<strong>de</strong>r<br />
Tele fax) ist nur gegen ein Entgelt gemäß <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis möglich.<br />
5 Guthabenverzinsung<br />
Die Zinsen wer<strong>de</strong>n halbjährlich berechnet und am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kalen -<br />
<strong>de</strong>rhalbjahrs auf <strong>de</strong>m Konto flex gutgeschrieben (Guthabenzinsen).<br />
Die <strong>ebase</strong> ist berechtigt, <strong>de</strong>n Zinssatz nach billigem Ermessen (§ 315<br />
BGB) zu än<strong>de</strong>rn. Die jeweils aktuell gültigen Guthabenzinssätze bestimmen<br />
sich in Abhängigkeit von <strong>de</strong>r Höhe <strong>de</strong>s jeweils aktuellen Guthabens<br />
auf <strong>de</strong>m Tagesgeldkonto. Erreicht das Guthaben auf einem<br />
Tages geld konto eine bestimmte Höhe, wird das gesamte Guthaben ab<br />
diesem Zeitpunkt mit <strong>de</strong>m hierfür aktuell gültigen Zinssatz verzinst.<br />
Die jeweils aktuell gültigen Zinssätze und Grenzbeträge für die jeweilige<br />
Guthabenverzinsung wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> erfragt wer<strong>de</strong>n.<br />
6 Online-Kontoauszug/Rechnungsabschluss<br />
Sofern auf <strong>de</strong>m Tagesgeldkonto ein Umsatz/eine Buchung erfolgt ist,<br />
stellt die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n monatlich einen Kontoauszug im Online-<br />
Postkorb zur Verfügung. Sofern keine Umsätze/Buchungen vorgenommen<br />
wur<strong>de</strong>n, wird <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> halbjährlich ein<br />
Online-Kontoauszug mit Rechnungsabschluss in seinem Online-Postkorb<br />
hinterlegt. Für die Bereitstellung von Online-Kontoauszug und<br />
Rechnungsabschluss gelten ergänzend die Regelungen unter Punkt<br />
„Mitteilungen <strong>zum</strong> Konto“ <strong>de</strong>r Kontobedingungen.<br />
7 Min<strong>de</strong>stlaufzeit/Kündigungsmöglichkeiten<br />
Es wird keine Min<strong>de</strong>stlaufzeit vereinbart.<br />
Für die Kündigungsmöglichkeiten gelten die Bestimmungen in <strong>de</strong>n Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> sowie in <strong>de</strong>n Kontobedingungen.<br />
Wird das Tagesgeldkonto gekündigt, bleibt das Konto flex weiterhin bestehen,<br />
sofern keine an<strong>de</strong>rs lauten<strong>de</strong> Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n vorliegt.<br />
8 Außergerichtliche Streitschlichtung<br />
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gelten die Regelungen<br />
unter Punkt „Außergerichtliche Streitschlichtung“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
III. Regelungen <strong>zum</strong> Festgeldkonto<br />
1 Kontovertrag/Festgeldanlage<br />
Das Festgeldkonto ist ein auf EUR lauten<strong>de</strong>s Termingeldkonto mit einer<br />
festen Laufzeit und einer festgeschriebenen Guthabenverzinsung.<br />
Die Eröffnung kann nur in Verbindung mit einem Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> erfolgen und mit <strong>de</strong>m Formular „Kontoeröffnungsantrag“ beantragt<br />
wer<strong>de</strong>n. Sofern bereits ein Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> besteht, kann<br />
die Beantragung <strong>de</strong>r Einrichtung eines Festgeldkontos auch online erfolgen<br />
(vgl. Punkt „Rahmenvereinbarung für die Eröffnung von Tageso<strong>de</strong>r<br />
Festgeldkonten <strong>bei</strong> bestehen<strong>de</strong>m Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ <strong>de</strong>r<br />
Kontobedingungen). Bei einer Festgeldanlage wird ein bestimmter<br />
Geldbetrag zu einem festgeschriebenen Zinssatz mit einer vorab festgelegten<br />
Laufzeit angelegt. Die Festgeldanlage erfolgt auf <strong>de</strong>m Festgeldkonto.<br />
Während <strong>de</strong>r Festgeldlaufzeit sind Verfügungen über <strong>de</strong>n<br />
Anlagebetrag nur unter <strong>de</strong>n Voraussetzungen gemäß Nr. 11 dieser<br />
Rege lungen <strong>zum</strong> Festgeldkonto möglich.<br />
2 Wesentliche Leistungsmerkmale<br />
Das Festgeldkonto dient <strong>de</strong>m Zweck <strong>de</strong>r zeitlich befristeten Termineinlage<br />
mit einer einmaligen Einzahlung am Anfang <strong>de</strong>r Festlaufzeit. Die<br />
jeweils aktuell gültige Min<strong>de</strong>stanlagehöhe für das Festgeldkonto ist<br />
auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht bzw.<br />
kann telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt wer<strong>de</strong>n. Das Festgeldkonto<br />
dient nicht <strong>de</strong>r Abwicklung von allgemeinen Zahlungsverkehrsvorgängen<br />
und bietet somit keine Zahlungsverkehrsfunktionen.<br />
Der gewünschte Anlagebetrag muss rechtzeitig <strong>zum</strong> Anlagebeginn auf<br />
<strong>de</strong>m Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorliegen. Hierfür zieht die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n anzulegen<strong>de</strong>n<br />
Betrag per Einzugsermächtigungslastschrift im Auftrag<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Kontoeröffnung einmalig von <strong>de</strong>r vom Kun<strong>de</strong>n angegebenen<br />
externen Bankverbindung auf das Konto flex ein und bucht<br />
anschließend <strong>de</strong>n Festgeldbetrag automatisch auf das Festgeldkonto<br />
um. Der Kun<strong>de</strong> kann <strong>de</strong>n anzulegen<strong>de</strong>n Betrag jedoch auch auf ein bereits<br />
bestehen<strong>de</strong>s Konto flex überweisen und nach Gutschrift auf <strong>de</strong>m<br />
Konto flex die Eröffnung <strong>de</strong>s Festgeldkontos online beauftragen.<br />
3 Einzahlungen/Verfügungen<br />
Einzahlungen und Verfügungen auf bzw. vom Festgeldkonto (<strong>bei</strong> Endfälligkeit)<br />
sind grundsätzlich nur zugunsten bzw. zulasten <strong>de</strong>s Konto<br />
flex möglich. Bei <strong>de</strong>r Festgeldkontoeröffnung erfolgt eine Umbuchung<br />
<strong>de</strong>s Anlagebetrags automatisch durch die <strong>ebase</strong> im Zuge <strong>de</strong>r zuvor<br />
durchgeführten Festgel<strong>de</strong>röffnung. Während <strong>de</strong>r festgeschriebenen<br />
Laufzeit sind Verfügungen und weitere Einzahlungen auf bzw. vom<br />
Festgeldkonto grundsätzlich nicht möglich.<br />
4 Kontoüberziehung<br />
Das Festgeldkonto kann nur auf Guthabenbasis geführt wer<strong>de</strong>n. Kontoüberziehungen<br />
(auch im <strong>Weg</strong>e einer gedul<strong>de</strong>ten Überziehung) sind<br />
nicht möglich.<br />
5 Auftragserteilung<br />
Aufträge wer<strong>de</strong>n grundsätzlich vom Kun<strong>de</strong>n online beauftragt. Eine<br />
Beauftragung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> mittels Telefonbanking und/o<strong>de</strong>r per E-Mail<br />
ist nicht möglich. Eine schriftliche Auftragserteilung (per Brief o<strong>de</strong>r<br />
Tele fax) ist nur gegen ein Entgelt gemäß <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen<br />
Preis- und Leistungsverzeichnis möglich.<br />
6 Guthabenverzinsung<br />
Das Festgeldkonto wird jeweils für die vereinbarte Dauer <strong>de</strong>r Festlaufzeit<br />
verzinst. Als vereinbart gilt <strong>de</strong>r für das Festgeldkonto tagesaktuelle<br />
Zinssatz <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> mit Valutadatum <strong>de</strong>r Einbuchung <strong>de</strong>r Einlage<br />
auf <strong>de</strong>m Festgeldkonto. Die Veröffentlichung <strong>de</strong>r aktuellen Zinssätze<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und aktuell angebotenen Laufzeiten (Habenzinsen je Laufzeit<br />
sowie ggf. Betragsgrenzen) erfolgen auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Zinsen für die Festgeldanlage wer<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> Fälligkeit grundsätzlich<br />
<strong>de</strong>m Konto flex gutgeschrieben, es sei <strong>de</strong>nn, <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> hat mit <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> eine Prolongation (Wie<strong>de</strong>ranlage) inkl. Zinsen vereinbart. In diesem<br />
Fall wer<strong>de</strong>n auch die Zinsen auf <strong>de</strong>m Festgeldkonto wie<strong>de</strong>r angelegt<br />
und die Zinsgutschrift erfolgt dann mit Fälligkeit <strong>de</strong>r Festgeld -<br />
anlage am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r jeweiligen Laufzeit unmittelbar auf <strong>de</strong>m Festgeldkonto.<br />
Der Kun<strong>de</strong> wird über die erfolgte Wie<strong>de</strong>ranlage informiert.<br />
7 Laufzeit/Fälligkeit <strong>de</strong>r Festgeldanlage<br />
Die Laufzeit beginnt mit <strong>de</strong>m Valutadatum <strong>de</strong>r Einbuchung auf das<br />
Festgeldkonto. Terminaufträge für eine Festgeldanlage sind <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> nicht möglich. Der Kun<strong>de</strong> kann <strong>bei</strong> Vertragsabschluss zwischen<br />
einer automatischen Prolongation am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Laufzeit (wahlweise<br />
mit o<strong>de</strong>r ohne Zinsen) und <strong>de</strong>r Auszahlung <strong>de</strong>s Anlagebetrags zzgl. Zinsen<br />
<strong>zum</strong> En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Laufzeit wählen.<br />
8 Prolongation (Wie<strong>de</strong>ranlage) und Rückzahlung<br />
Bei einer automatischen Prolongation wird <strong>de</strong>r Anlagebetrag (wahlweise<br />
mit o<strong>de</strong>r ohne Zinsen) für <strong>de</strong>n gleichen Zeitraum zu <strong>de</strong>m zu diesem<br />
Zeitpunkt aktuell gültigen Zinssatz wie<strong>de</strong>r angelegt. Bis spätes -<br />
tens drei Bankar<strong>bei</strong>tstage vor Fälligkeit kann die Prolongation <strong>de</strong>r Einlage<br />
vereinbart o<strong>de</strong>r eine schon vereinbarte Prolongation wie<strong>de</strong>r aufgehoben<br />
wer<strong>de</strong>n. Sofern keine Prolongation vereinbart wur<strong>de</strong>, zahlt<br />
die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Anlagebetrag am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Laufzeit <strong>bei</strong> Fälligkeit <strong>de</strong>r<br />
Festgeldanlage – einschließlich fälliger Zinsen – auf das Konto flex<br />
aus. Eine Auszahlung <strong>de</strong>s Betrags vom Festgeldkonto direkt an eine<br />
externe Bankverbindung ist nicht möglich.
Son<strong>de</strong>rbedingungen für Konten<br />
9 Einlagenbestätigung/Online-Kontoauszüge<br />
Abweichend von Punkt „Bereitstellung von (Online-)Kontoauszügen“<br />
<strong>de</strong>r Kontobedingungen wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n über die erst -<br />
malige Einlage postalisch eine Einlagenbestätigung und zusätzlich<br />
einen Online-Kontoauszug erteilen. Ebenso erhält <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>bei</strong> je<strong>de</strong>r<br />
neuen Festgeldanlage und <strong>bei</strong> je<strong>de</strong>r Prolongation postalisch eine neue<br />
Einlagenbestätigung und erneut einen Online-Kontoauszug.<br />
10 Kontoschließung<br />
Das Festgeldkonto wird automatisch <strong>bei</strong> Endfälligkeit geschlossen,<br />
sofern keine automatische Prolongation vorgemerkt ist.<br />
11 Vorzeitige Verfügung über das Festgeldkonto/Kündigungsmöglichkeiten<br />
Abweichend von Punkt „Kündigungsrechte“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ist eine or<strong>de</strong>ntliche Kündigung <strong>de</strong>s<br />
Festgeldkontos grundsätzlich ausgeschlossen. Das Recht zur Kündigung<br />
<strong>de</strong>s Festgeldkontos aus wichtigem Grund bleibt unberührt.<br />
Stimmt die <strong>ebase</strong> im Ausnahmefall einer vorzeitigen Rückzahlung<br />
und damit außeror<strong>de</strong>ntlichen Kündigung zu, wird von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ein<br />
Aufwandsersatz bis <strong>zum</strong> En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s vereinbarten Festzinszeitraums<br />
berechnet. Die Höhe <strong>de</strong>s daraus resultieren<strong>de</strong>n Aufwandsersatzes ist<br />
gemäß <strong>de</strong>m zu diesem Zeitpunkt gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
festgelegt. Der Aufwandsersatz wird gemäß Punkt „Verrechnungsklausel“<br />
<strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
abge rechnet. Die Kündigung <strong>de</strong>r Festgeldanlage vor En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r vereinbarten<br />
Laufzeit kann ausschließlich schriftlich erfolgen.<br />
12 Außergerichtliche Streitschlichtung<br />
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gelten die Regelungen<br />
unter Punkt „Außergerichtliche Streitschlichtung“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0) 89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0) 89/454 60-892<br />
F 3542.02 – 05/2013
Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
I. Bedingungen für <strong>de</strong>n Überweisungsverkehr<br />
Für die Ausführung von Überweisungsaufträgen von Kun<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend „<strong>ebase</strong>“<br />
genannt) gelten die folgen<strong>de</strong>n Bedingungen.<br />
1 Allgemein<br />
1.1 Wesentliche Merkmale <strong>de</strong>r Überweisung einschließlich <strong>de</strong>s Dauerauftrags<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann die <strong>ebase</strong> beauftragen, durch eine Überweisung<br />
Geldbeträge bargeldlos zugunsten eines Zahlungsempfängers an<br />
<strong>de</strong>n Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers zu übermitteln.<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann die <strong>ebase</strong> auch beauftragen, jeweils zu einem bestimmten<br />
wie<strong>de</strong>rkehren<strong>de</strong>n Termin einen gleich bleiben<strong>de</strong>n Geldbetrag<br />
an das gleiche Konto <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers zu überweisen<br />
(Dauerauftrag). Überweisungsaufträge auf Konten <strong>bei</strong> an<strong>de</strong>ren Kreditinstituten,<br />
welche nicht <strong>de</strong>r angegebenen externen Bankverbindung<br />
entsprechen, können schriftlich o<strong>de</strong>r durch Nutzung eines TAN-<br />
Verfahrens im Online-Banking gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erteilt wer<strong>de</strong>n.<br />
1.2 Kun<strong>de</strong>nkennungen<br />
Für das Verfahren hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> seine Kun<strong>de</strong>nkennung (Kontonummer<br />
und Bankleitzahl <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> o<strong>de</strong>r IBAN) und die ihm vom Zahlungsempfänger<br />
genannte Kun<strong>de</strong>nkennung <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
(Kontonummer und Bankleitzahl o<strong>de</strong>r IBAN und BIC o<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>re<br />
Kennung <strong>de</strong>s Zahlungsdienstleisters <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers)<br />
zu verwen<strong>de</strong>n. Die für die Ausführung <strong>de</strong>r Überweisung erfor<strong>de</strong>rlichen<br />
Angaben bestimmen sich nach Nr. 2.1 und 3.1.<br />
1.3 Erteilung <strong>de</strong>s Überweisungsauftrags und Autorisierung<br />
(1) Der Kun<strong>de</strong> erteilt <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> einen Überweisungsauftrag in <strong>de</strong>r<br />
mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vereinbarten Art und Weise (z. B. per Online-Banking)<br />
mit <strong>de</strong>n erfor<strong>de</strong>rlichen Angaben gemäß Nr. 2.1 bzw. Nr. 3.1. Der<br />
Kun<strong>de</strong> hat auf Leserlichkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit <strong>de</strong>r Angaben<br />
zu achten. Unleserliche, unvollständige o<strong>de</strong>r fehlerhafte Angaben<br />
können zu Verzögerungen und zu Fehlleitungen von Überweisungen<br />
führen; daraus können Schä<strong>de</strong>n für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n entstehen.<br />
Bei unleserlichen, unvollständigen o<strong>de</strong>r fehlerhaften Angaben kann<br />
die <strong>ebase</strong> die Ausführung ablehnen (siehe auch Nr. 1.7). Hält <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Ausführung <strong>de</strong>r Überweisung beson<strong>de</strong>re Eile für nötig,<br />
hat er dies <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geson<strong>de</strong>rt mitzuteilen.<br />
(2) Der Kun<strong>de</strong> autorisiert <strong>de</strong>n Überweisungsauftrag durch Unterschrift<br />
o<strong>de</strong>r in <strong>de</strong>r an<strong>de</strong>rweitig mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vereinbarten Art und<br />
Weise (z. B. per Online-Banking-PIN/-TAN).<br />
(3) Auf Verlangen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n teilt die <strong>ebase</strong> vor Ausführung eines<br />
einzelnen Überweisungsauftrags die maximale Ausführungsfrist für<br />
diesen Zahlungsvorgang sowie die in Rechnung zu stellen<strong>de</strong>n Entgelte<br />
und ggf. <strong>de</strong>ren Aufschlüsselung mit.<br />
1.4 Zugang <strong>de</strong>s Überweisungsauftrags <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(1) Der Überweisungsauftrag wird wirksam, wenn er <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zugeht.<br />
Der Zugang erfolgt durch <strong>de</strong>n Eingang <strong>de</strong>s Auftrags in <strong>de</strong>n dafür<br />
vorgesehenen Empfangsvorrichtungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (z. B. Eingang<br />
auf Online-Banking-Server).<br />
(2) Fällt <strong>de</strong>r Zeitpunkt <strong>de</strong>s Eingangs <strong>de</strong>s Überweisungsauftrags<br />
nach Absatz 1 Satz 2 nicht auf einen Geschäftstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gemäß<br />
<strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis, gilt <strong>de</strong>r<br />
Überweisungsauftrag erst am darauf folgen<strong>de</strong>n Geschäftstag als zugegangen.<br />
(3) Geht <strong>de</strong>r Überweisungsauftrag nach <strong>de</strong>m an <strong>de</strong>r Empfangsvorrichtung<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> o<strong>de</strong>r im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leis -<br />
tungs verzeichnis angegebenen Annahmezeitpunkt ein, gilt <strong>de</strong>r Überweisungsauftrag<br />
im Hinblick auf die Bestimmung <strong>de</strong>r Ausführungsfrist<br />
(siehe Nr. 2.2.2) erst als am darauf folgen<strong>de</strong>n Geschäftstag <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> als zugegangen.<br />
1.5 Wi<strong>de</strong>rruf <strong>de</strong>s Überweisungsauftrags<br />
(1) Nach <strong>de</strong>m Zugang <strong>de</strong>s Überweisungsauftrags <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(siehe Nr. 1.4 Absatz 1 und 2) kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> diesen nicht mehr wi<strong>de</strong>rrufen.<br />
Bis zu diesem Zeitpunkt ist ein Wi<strong>de</strong>rruf durch Erklärung<br />
gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> möglich.<br />
(2) Haben die <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> einen bestimmten Termin für die<br />
Ausführung <strong>de</strong>r Überweisung vereinbart (siehe Nr. 2.2.2 Absatz 2),<br />
kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die Überweisung beziehungsweise <strong>de</strong>n Dauerauftrag<br />
(siehe Nr.1.1) bis zwölf Uhr <strong>de</strong>s vor <strong>de</strong>m vereinbarten Tag liegen<strong>de</strong>n<br />
Geschäftstags <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> wi<strong>de</strong>rrufen. Die Geschäftstage <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> ergeben sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leis -<br />
tungs ver zeich nis. Nach <strong>de</strong>m rechtzeitigen Zugang <strong>de</strong>s Wi<strong>de</strong>rrufs eines<br />
Dauerauftrags <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> wer<strong>de</strong>n keine weiteren Überweisungen<br />
mehr aufgrund <strong>de</strong>s bisherigen Dauerauftrags ausgeführt.<br />
(3) Nach <strong>de</strong>n in Absatz 1 und 2 genannten Zeitpunkten kann <strong>de</strong>r<br />
Überweisungsauftrag nur wi<strong>de</strong>rrufen wer<strong>de</strong>n, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> und<br />
die <strong>ebase</strong> dies vereinbart haben. Die Vereinbarung wird wirksam,<br />
wenn es <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gelingt, die Ausführung zu verhin<strong>de</strong>rn o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n<br />
Überweisungsbetrag zurückzuerlangen. Für die Bear<strong>bei</strong>tung eines<br />
solchen Wi<strong>de</strong>rrufs <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n berechnet die <strong>ebase</strong> das im jeweils<br />
aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis ausgewiesene Entgelt.<br />
1.6 Ausführung <strong>de</strong>s Überweisungsauftrags<br />
(1) Die <strong>ebase</strong> führt <strong>de</strong>n Überweisungsauftrag <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n aus, wenn<br />
die zur Ausführung erfor<strong>de</strong>rlichen Angaben (siehe Nr. 2.1 und 3.1) in<br />
<strong>de</strong>r vereinbarten Art und Weise (siehe Nr.1.3 Absatz 1) vorliegen und<br />
<strong>de</strong>r Überweisungsauftrag vom Kun<strong>de</strong>n autorisiert ist (siehe Nr. 1.3<br />
Absatz 2); die <strong>ebase</strong> ist zur Ausführung <strong>de</strong>r Überweisung ferner nur<br />
insoweit verpflichtet, als ein ausreichen<strong>de</strong>r dispositiver Saldo in <strong>de</strong>r<br />
Auftragswährung vorhan<strong>de</strong>n ist.<br />
(2) Die <strong>ebase</strong> und die weiteren an <strong>de</strong>r Ausführung <strong>de</strong>r Überweisung<br />
beteiligten Zahlungsdienstleister sind berechtigt, die Überweisung<br />
ausschließlich anhand <strong>de</strong>r vom Kun<strong>de</strong>n angegebenen Kun<strong>de</strong>nkennung<br />
<strong>de</strong>s Zahlungsempfängers (siehe Nr. 1.2) auszuführen.<br />
(3) Die <strong>ebase</strong> unterrichtet <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n min<strong>de</strong>stens einmal monatlich<br />
über die Ausführung von Überweisungen auf <strong>de</strong>m für Kontoinformationen<br />
vereinbarten <strong>Weg</strong>.<br />
1.7 Ablehnung <strong>de</strong>r Ausführung<br />
(1) Sind die Ausführungsbedingungen (siehe Nr. 1.6 Absatz 1) nicht<br />
erfüllt, kann die <strong>ebase</strong> die Ausführung <strong>de</strong>s Überweisungsauftrags<br />
ablehnen. Hierüber wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n unverzüglich, auf je<strong>de</strong>n<br />
Fall aber innerhalb <strong>de</strong>r in Nr. 2.2.1 bzw. Nr. 3.2 vereinbarten<br />
Frist, unterrichten. Dies kann auch auf <strong>de</strong>m für Kontoinformationen<br />
vereinbarten <strong>Weg</strong> geschehen. Da<strong>bei</strong> wird die <strong>ebase</strong>, soweit möglich,<br />
die Grün<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Ablehnung sowie die Möglichkeiten angeben, wie<br />
Fehler, die zur Ablehnung geführt haben, berichtigt wer<strong>de</strong>n können.<br />
Mit Kun<strong>de</strong>n, die keine Verbraucher sind, kann die Art und Weise sowie<br />
die zeitliche Folge <strong>de</strong>r Unterrichtung geson<strong>de</strong>rt vereinbart wer<strong>de</strong>n.<br />
(2) Ist eine vom Kun<strong>de</strong>n angegebene Kun<strong>de</strong>nkennung für die <strong>ebase</strong><br />
erkennbar keinem Zahlungsempfänger, keinem Zahlungskonto o<strong>de</strong>r<br />
keinem Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers zuzuordnen,<br />
wird die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n hierüber unverzüglich eine Information<br />
zur Verfügung stellen und ihm ggf. <strong>de</strong>n Überweisungsbetrag wie<strong>de</strong>r<br />
herausgeben.<br />
(3) Für die Unterrichtung über eine berechtigte Ablehnung berechnet<br />
die <strong>ebase</strong> das im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
ausgewiesene Entgelt.<br />
1.8 Übermittlung <strong>de</strong>r Überweisungsdaten<br />
Im Rahmen <strong>de</strong>r Ausführung <strong>de</strong>r Überweisung übermittelt die <strong>ebase</strong><br />
die in <strong>de</strong>r Überweisung enthaltenen Daten (Überweisungsdaten)<br />
unmittel bar o<strong>de</strong>r unter Beteiligung zwischengeschalteter Stellen an<br />
<strong>de</strong>n Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers. Der Zahlungsdienstleister<br />
<strong>de</strong>s Zahlungsempfängers kann <strong>de</strong>m Zahlungsempfänger<br />
die Überweisungsdaten, zu <strong>de</strong>nen auch die Kontonummer bzw.<br />
die Internationale Bankkontonummer (IBAN) <strong>de</strong>s Zahlers gehört,<br />
ganz o<strong>de</strong>r teilweise zur Verfügung stellen. Bei grenzüberschreiten<strong>de</strong>n<br />
Überweisungen und <strong>bei</strong> Eilüberweisungen im Inland können die<br />
Überweisungsdaten über das Nachrichtenübermittlungssystem<br />
Society for Worldwi<strong>de</strong> Interbank Financial Telecommunication<br />
(SWIFT) mit Sitz in Belgien an <strong>de</strong>n Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
weitergeleitet wer<strong>de</strong>n. Aus Grün<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r System -
Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
sicherheit speichert SWIFT die Überweisungsdaten vorübergehend<br />
in seinen Rechenzentren in <strong>de</strong>r Europäischen Union, in <strong>de</strong>r Schweiz<br />
und in <strong>de</strong>n USA.<br />
1.9 Anzeige nicht autorisierter o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführter Überweisungen<br />
Der Kun<strong>de</strong> hat die <strong>ebase</strong> unverzüglich nach Feststellung eines nicht<br />
autorisierten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten Überweisungsauftrags<br />
darüber zu unterrichten.<br />
1.10 Entgelte<br />
1.10.1 Entgelte für Verbraucher für Inlandsüberweisung und Europaüberweisung/SEPA-Überweisung<br />
1<br />
Die Entgelte im Überweisungsverkehr ergeben sich aus <strong>de</strong>m jeweils<br />
aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis. Än<strong>de</strong>rungen<br />
<strong>de</strong>r Entgelte wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n spätestens zwei Monate<br />
vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwer<strong>de</strong>ns in<br />
Textform angeboten. Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> im Rahmen <strong>de</strong>r<br />
Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg<br />
vereinbart, können die Än<strong>de</strong>rungen auch auf diesem <strong>Weg</strong>e angeboten<br />
wer<strong>de</strong>n. Die Zustimmung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gilt als erteilt, wenn<br />
er seine Ablehnung nicht vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt <strong>de</strong>s<br />
Wirksamwer<strong>de</strong>ns <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung<br />
wird ihn die <strong>ebase</strong> in ihrem Angebot beson<strong>de</strong>rs<br />
hinweisen. Wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r Entgelte<br />
angeboten, kann er die Geschäftsbeziehung vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen<br />
Zeitpunkt <strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen fristlos<br />
und kostenfrei kündigen. Auch auf dieses Kündigungsrecht wird<br />
ihn die <strong>ebase</strong> in ihrem Angebot beson<strong>de</strong>rs hinweisen. Ergänzend<br />
gelten die Ausführungen in <strong>de</strong>n Punkten „Geltungsbereich“ und<br />
„Än<strong>de</strong>rungen“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger.<br />
1.10.2 Entgelte für sonstige Sachverhalte<br />
Für Entgelte und <strong>de</strong>ren Än<strong>de</strong>rung<br />
• für grenzüberschreiten<strong>de</strong> Überweisungen (außer Europaüberweisungen/SEPA-Überweisungen),<br />
• für Überweisungen von Kun<strong>de</strong>n, die keine Verbraucher sind,<br />
gelten die Regelungen in Nr. 12 Absatz 2 bis 6 AGB Banken.<br />
1.11 Wechselkurs<br />
Erteilt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> einen Überweisungsauftrag in einer an<strong>de</strong>ren<br />
Währung als <strong>de</strong>r Kontowährung, wird das Konto gleichwohl in <strong>de</strong>r<br />
Kontowährung belastet. Die Bestimmung <strong>de</strong>s Wechselkurses <strong>bei</strong><br />
solchen Überweisungen ergibt sich aus <strong>de</strong>r Umrechnungsregelung<br />
im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis. Eine<br />
Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s in <strong>de</strong>r Umrechnungsregelung genannten Referenzwechselkurses<br />
wird unmittelbar und ohne vorherige Benachrichtigung<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n wirksam. Der Referenzwechselkurs stammt aus<br />
einer öffentlich zugänglichen Quelle.<br />
1.12 Mel<strong>de</strong>pflichten nach Außenwirtschaftsrecht<br />
Der Kun<strong>de</strong> hat die Mel<strong>de</strong>pflichten nach <strong>de</strong>m Außenwirtschaftsrecht<br />
zu beachten.<br />
2 Inlandsüberweisungen und Europaüberweisungen/SEPA-Überweisungen<br />
2.1 Erfor<strong>de</strong>rliche Angaben<br />
Der Kun<strong>de</strong> muss im Überweisungsauftrag folgen<strong>de</strong> Angaben machen:<br />
• Name <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers,<br />
• Kontonummer <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers sowie Bankleitzahl<br />
und/o<strong>de</strong>r Name <strong>de</strong>s Zahlungsdienstleisters <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
o<strong>de</strong>r<br />
• Internationale Bankkontonummer (IBAN) <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
und Bank-I<strong>de</strong>ntifizierungs-Co<strong>de</strong> (BIC) <strong>de</strong>s Zahlungsdienst -<br />
leis ters <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers,<br />
• Währung (EUR),<br />
• Betrag,<br />
• Name <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n,<br />
• Kontonummer und Bankleitzahl o<strong>de</strong>r IBAN <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n.<br />
2.2 Maximale Ausführungsfrist<br />
2.2.1 Fristlänge<br />
Die <strong>ebase</strong> ist verpflichtet sicherzustellen, dass <strong>de</strong>r Überweisungsbetrag<br />
spätestens innerhalb <strong>de</strong>r im jeweils aktuell gültigen Preisund<br />
Leistungsverzeichnis angegebenen Ausführungsfrist <strong>bei</strong>m<br />
Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers eingeht.<br />
2.2.2 Beginn <strong>de</strong>r Ausführungsfrist<br />
(1) Die Ausführungsfrist beginnt mit <strong>de</strong>m Zeitpunkt <strong>de</strong>s Zugangs<br />
<strong>de</strong>s Überweisungsauftrags <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (siehe Nr. 1.4).<br />
(2) Vereinbaren die <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>, dass die Ausführung<br />
<strong>de</strong>r Überweisung an einem bestimmten Tag o<strong>de</strong>r am En<strong>de</strong> eines<br />
bestimmten Zeitraums o<strong>de</strong>r an <strong>de</strong>m Tag, an <strong>de</strong>m <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n zur Ausführung erfor<strong>de</strong>rlichen Geldbetrag in <strong>de</strong>r Auftragswährung<br />
zur Verfügung gestellt hat, beginnen soll, so ist <strong>de</strong>r<br />
im Auftrag angegebene o<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>rweitig vereinbarte Termin für<br />
<strong>de</strong>n Beginn <strong>de</strong>r Ausführungsfrist maßgeblich. Fällt <strong>de</strong>r vereinbarte<br />
Termin nicht auf einen Geschäftstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, so beginnt die<br />
Ausführungsfrist am darauf folgen<strong>de</strong>n Geschäftstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
Die Geschäftstage/Bankar<strong>bei</strong>tstage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben sich aus<br />
<strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis.<br />
2.3 Erstattungs- und Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
2.3.1 Erstattung <strong>bei</strong> einer nicht autorisierten Überweisung<br />
Im Falle einer nicht autorisierten Überweisung (siehe Nr. 1.3 Absatz<br />
2) hat die <strong>ebase</strong> gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n keinen Anspruch auf<br />
Erstat tung ihrer Aufwendungen. Sie ist verpflichtet, <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
<strong>de</strong>n Überweisungsbetrag unverzüglich zu erstatten und, sofern<br />
<strong>de</strong>r Betrag einem Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n belastet wor<strong>de</strong>n ist, dieses<br />
Konto wie<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>n Stand zu bringen, auf <strong>de</strong>m es sich ohne die<br />
Belastung mit <strong>de</strong>r nicht autorisierten Überweisung befun<strong>de</strong>n<br />
hätte.<br />
2.3.2 Erstattung <strong>bei</strong> nicht erfolgter o<strong>de</strong>r fehlerhafter Ausführung einer<br />
autorisierten Überweisung<br />
(1) Im Falle einer nicht erfolgten o<strong>de</strong>r fehlerhaften Ausführung<br />
einer autorisierten Überweisung kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
die unverzügliche und ungekürzte Erstattung <strong>de</strong>s Überweisungsbetrags<br />
insoweit verlangen, als die Zahlung nicht erfolgte o<strong>de</strong>r<br />
fehlerhaft war. Wur<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Betrag <strong>de</strong>m Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n belastet,<br />
bringt die <strong>ebase</strong> dieses wie<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>n Stand, auf <strong>de</strong>m es sich<br />
ohne <strong>de</strong>n nicht erfolgten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten Zahlungsvorgang<br />
befun<strong>de</strong>n hätte. Soweit vom Überweisungsbetrag von <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> o<strong>de</strong>r zwischengeschalteten Stellen Entgelte abgezogen<br />
wor<strong>de</strong>n sein sollten, übermittelt die <strong>ebase</strong> zugunsten <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
unverzüglich <strong>de</strong>n abgezogenen Betrag.<br />
(2) Der Kun<strong>de</strong> kann über <strong>de</strong>n Absatz 1 hinaus von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die<br />
Erstattung <strong>de</strong>rjenigen (Teil-)Entgelte und Zinsen insoweit verlangen,<br />
als ihm diese im Zusammenhang mit <strong>de</strong>r nicht erfolgten o<strong>de</strong>r<br />
fehlerhaften Ausführung <strong>de</strong>r Überweisung in Rechnung gestellt<br />
o<strong>de</strong>r seinem Konto belastet wur<strong>de</strong>n.<br />
(3) Liegt die fehlerhafte Ausführung darin, dass die Überweisung<br />
<strong>bei</strong>m Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers erst nach<br />
Ablauf <strong>de</strong>r Ausführungsfrist gemäß Nr. 2.2.1 eingegangen ist (Verspätung),<br />
sind die Ansprüche nach Nr. 2.3.1 und 2.3.2 ausgeschlossen.<br />
Ist <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n durch die Verspätung ein Scha<strong>de</strong>n entstan<strong>de</strong>n,<br />
haftet die <strong>ebase</strong> nach Nr. 2.3.3, <strong>bei</strong> Kun<strong>de</strong>n, die keine<br />
Verbraucher sind, nach Nr. 2.3.4.<br />
(4) Wur<strong>de</strong> eine Überweisung nicht o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführt,<br />
wird die <strong>ebase</strong> auf Verlangen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>de</strong>n Zahlungsvorgang<br />
nachvollziehen und <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über das Ergebnis unterrichten.<br />
2.3.3 Scha<strong>de</strong>nsersatz<br />
(1) Bei nicht erfolgter o<strong>de</strong>r fehlerhafter Ausführung einer autorisierten<br />
Überweisung o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> einer nicht autorisierten Überweisung<br />
kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> einen Scha<strong>de</strong>n, <strong>de</strong>r nicht bereits<br />
von Nr. 2.3.1 und 2.3.2 erfasst ist, ersetzt verlangen. Dies gilt<br />
nicht, wenn die <strong>ebase</strong> die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.<br />
Die <strong>ebase</strong> hat hier<strong>bei</strong> ein Verschul<strong>de</strong>n, das einer zwischengeschal-<br />
1<br />
Europaüberweisungen/SEPA-Überweisungen sind grenzüberschreiten<strong>de</strong> Überweisungen innerhalb <strong>de</strong>r Europäischen Union, <strong>de</strong>r EWR-Staaten (Auflistung siehe Anhang) und <strong>de</strong>r Schweiz in EUR, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
die Internationale Kontonummer (IBAN) und Bankleitzahl <strong>de</strong>s Kreditinstituts (BIC) <strong>de</strong>s Überweisen<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>s Begünstigten angegeben wer<strong>de</strong>n.
Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
teten Stelle zur Last fällt, wie eigenes Verschul<strong>de</strong>n zu vertreten, es<br />
sei <strong>de</strong>nn, dass die wesentliche Ursache <strong>bei</strong> einer zwischengeschalteten<br />
Stelle liegt, die <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> vorgegeben hat. Hat <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> durch ein schuldhaftes Verhalten zu <strong>de</strong>r Entstehung eines<br />
Scha<strong>de</strong>ns <strong>bei</strong>getragen, bestimmt sich nach <strong>de</strong>n Grundsätzen <strong>de</strong>s<br />
Mitverschul<strong>de</strong>ns, in welchem Umfang die <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong><br />
<strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n zu tragen haben.<br />
(2) Die Haftung nach Absatz 1 ist auf 12.500 EUR begrenzt. Diese<br />
betragsmäßige Haftungsgrenze gilt nicht<br />
• für nicht autorisierte Überweisungen,<br />
• <strong>bei</strong> Vorsatz o<strong>de</strong>r grober Fahrlässigkeit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>,<br />
• für Gefahren, die die <strong>ebase</strong> beson<strong>de</strong>rs übernommen hat und<br />
• für <strong>de</strong>n Zinsscha<strong>de</strong>n, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> Verbraucher ist.<br />
2.3.4 Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche von Kun<strong>de</strong>n, die keine Verbraucher<br />
sind, <strong>bei</strong> einer nicht erfolgten autorisierten Überweisung, fehlerhaft<br />
ausgeführten autorisierten Überweisung o<strong>de</strong>r nicht autorisierten<br />
Überweisung<br />
Abweichend von <strong>de</strong>n Erstattungsansprüchen in Nr. 2.3.2 und<br />
Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüchen in Nr. 2.3.3 haben Kun<strong>de</strong>n, die keine<br />
Verbraucher sind, <strong>bei</strong> einer nicht erfolgten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten<br />
autorisierten Überweisung o<strong>de</strong>r nicht autorisierten Überweisung<br />
neben etwaigen Herausgabeansprüchen nach § 667 BGB<br />
und <strong>de</strong>n §§ 812 ff. BGB lediglich Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche nach<br />
Maßgabe folgen<strong>de</strong>r Regelungen:<br />
• Die <strong>ebase</strong> haftet für eigenes Verschul<strong>de</strong>n.<br />
• Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>n durch ein schuldhaftes Verhalten zu <strong>de</strong>r Entstehung<br />
eines Scha<strong>de</strong>ns <strong>bei</strong>getragen, bestimmt sich nach <strong>de</strong>n<br />
Grundsätzen <strong>de</strong>s Mitverschul<strong>de</strong>ns, in welchem Umfang die<br />
<strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n zu tragen haben.<br />
• Für das Verschul<strong>de</strong>n von durch die <strong>ebase</strong> zwischengeschalteten<br />
Stellen haftet die <strong>ebase</strong> nicht. In diesen Fällen beschränkt sich<br />
die Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung<br />
<strong>de</strong>r ersten zwischengeschalteten Stelle (weitergeleiteter<br />
Auftrag).<br />
• Ein Scha<strong>de</strong>nsersatzanspruch <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n ist <strong>de</strong>r Höhe nach auf<br />
<strong>de</strong>n Überweisungsbetrag zuzüglich <strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in Rechnung<br />
gestellten Entgelte und Zinsen begrenzt. Soweit es sich<br />
hier<strong>bei</strong> um die Geltendmachung von Folgeschä<strong>de</strong>n han<strong>de</strong>lt, ist<br />
<strong>de</strong>r Anspruch auf höchstens 12.500 EUR je Überweisung begrenzt.<br />
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Vorsatz<br />
o<strong>de</strong>r grobe Fahrlässigkeit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und für Gefahren, die die<br />
<strong>ebase</strong> beson<strong>de</strong>rs übernommen hat.<br />
2.3.5 Haftungs- und Einwendungsausschluss<br />
(1) Eine Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nach Nr. 2.3.2 bis 2.3.4 ist ausgeschlossen,<br />
• wenn die <strong>ebase</strong> gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n nachweist, dass <strong>de</strong>r<br />
Überweisungsbetrag rechtzeitig und ungekürzt <strong>bei</strong>m Zahlungsdienstleister<br />
<strong>de</strong>s Zahlungsempfängers eingegangen ist, o<strong>de</strong>r<br />
• soweit die Überweisung in Übereinstimmung mit einer vom Kun<strong>de</strong>n<br />
angegebenen fehlerhaften Kun<strong>de</strong>nkennung <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
ausgeführt wur<strong>de</strong>. In diesem Fall kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong><br />
von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> jedoch verlangen, dass sie sich im Rahmen ihrer<br />
Möglichkeiten darum bemüht, <strong>de</strong>n Zahlungsbetrag wie<strong>de</strong>rzuerlangen.<br />
Für diese Wie<strong>de</strong>rbeschaffung berechnet die <strong>ebase</strong> das<br />
im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis ausgewiesene<br />
Entgelt.<br />
(2) Ansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n nach <strong>de</strong>n Nr. 2.3.1 bis 2.3.4 und Einwendungen<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gegen die <strong>ebase</strong> aufgrund nicht o<strong>de</strong>r fehlerhaft<br />
ausgeführter Überweisungen o<strong>de</strong>r aufgrund nicht autorisierter<br />
Überweisungen sind ausgeschlossen, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die<br />
<strong>ebase</strong> nicht spätestens 13 Monate nach <strong>de</strong>m Tag <strong>de</strong>r Belastung<br />
mit einer nicht autorisierten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten Überweisung<br />
hiervon unterrichtet hat. Der Lauf <strong>de</strong>r Frist beginnt nur,<br />
wenn die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über die Belastungsbuchung <strong>de</strong>r<br />
Überweisung spätestens innerhalb eines Monats nach <strong>de</strong>r Belas -<br />
tungsbuchung auf <strong>de</strong>m für Kontoinformationen vereinbarten <strong>Weg</strong><br />
unterrichtet hat; an<strong>de</strong>renfalls ist für <strong>de</strong>n Fristbeginn <strong>de</strong>r Tag <strong>de</strong>r<br />
Unterrichtung maßgeblich. Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche nach Nr.<br />
2.3.3 kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> auch nach Ablauf <strong>de</strong>r Frist in Satz 1 geltend<br />
machen, wenn er ohne Verschul<strong>de</strong>n an <strong>de</strong>r Einhaltung dieser Frist<br />
verhin<strong>de</strong>rt war.<br />
(3) Ansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n sind ausgeschlossen, wenn die einen<br />
Anspruch begrün<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Umstän<strong>de</strong><br />
• auf einem ungewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignis beruhen,<br />
auf das die <strong>ebase</strong> keinen Einfluss hat und <strong>de</strong>ssen Folgen<br />
trotz Anwendung <strong>de</strong>r gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermie<strong>de</strong>n<br />
wer<strong>de</strong>n können, o<strong>de</strong>r<br />
• von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung her<strong>bei</strong>geführt<br />
wur<strong>de</strong>n.<br />
3 Grenzüberschreiten<strong>de</strong> Überweisungen (außer Europaüberweisungen/SEPA-Überweisungen)<br />
3.1 Erfor<strong>de</strong>rliche Angaben<br />
Der Kun<strong>de</strong> muss für die Ausführung <strong>de</strong>r Überweisung folgen<strong>de</strong> Angaben<br />
machen:<br />
• Name <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers,<br />
• Internationale Bankkontonummer (IBAN) bzw. Kontonummer <strong>de</strong>s<br />
Zahlungsempfängers,<br />
• Bank-I<strong>de</strong>ntifizierungs-Co<strong>de</strong> (BIC); ist <strong>de</strong>r BIC unbekannt, ist <strong>bei</strong><br />
Überweisungen <strong>de</strong>r vollständige Name und die Adresse <strong>de</strong>s Zahlungsdienstleisters<br />
<strong>de</strong>s Zahlungsempfängers anzugeben,<br />
• Zielland,<br />
• Betrag,<br />
• Name <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n,<br />
• Kontonummer und Bankleitzahl o<strong>de</strong>r IBAN <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n.<br />
3.2 Ausführungsfrist<br />
Die Überweisungen wer<strong>de</strong>n baldmöglichst bewirkt.<br />
3.3 Erstattungs- und Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
3.3.1 Haftung <strong>de</strong>r Bank für nicht autorisierte Überweisungen<br />
(1) Im Falle einer nicht autorisierten Überweisung (siehe Nr. 1.3<br />
Absatz 2) hat die <strong>ebase</strong> gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n keinen Anspruch auf<br />
Erstattung ihrer Aufwendungen. Sie ist verpflichtet, <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
<strong>de</strong>n Zahlungsbetrag unverzüglich zu erstatten und, sofern <strong>de</strong>r Betrag<br />
einem Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n belastet wor<strong>de</strong>n ist, dieses Konto<br />
wie<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>n Stand zu bringen, auf <strong>de</strong>m es sich ohne die Belas -<br />
tung durch die nicht autorisierte Überweisung befun<strong>de</strong>n hätte.<br />
(2) Bei sonstigen Schä<strong>de</strong>n, die aus einer nicht autorisierten Überweisung<br />
resultieren, haftet die <strong>ebase</strong> für eigenes Verschul<strong>de</strong>n. Hat<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> durch ein schuldhaftes Verhalten zu <strong>de</strong>r Entstehung<br />
eines Scha<strong>de</strong>ns <strong>bei</strong>getragen, bestimmt sich nach <strong>de</strong>n Grundsätzen<br />
<strong>de</strong>s Mitverschul<strong>de</strong>ns, in welchem Umfang die <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n zu tragen haben.<br />
3.3.2 Haftung <strong>bei</strong> nicht erfolgter o<strong>de</strong>r fehlerhafter Ausführung einer<br />
Überweisung<br />
Bei nicht erfolgten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten autorisierten<br />
Überweisungen hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> neben etwaigen Herausgabeansprüchen<br />
aus Auftragsrecht nach § 667 BGB und §§ 812 ff. BGB<br />
Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche nach Maßgabe folgen<strong>de</strong>r Regelungen:<br />
• Die <strong>ebase</strong> haftet für eigenes Verschul<strong>de</strong>n. Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> durch<br />
ein schuldhaftes Verhalten zu <strong>de</strong>r Entstehung eines Scha<strong>de</strong>ns<br />
<strong>bei</strong>getragen, bestimmt sich nach <strong>de</strong>n Grundsätzen <strong>de</strong>s Mitverschul<strong>de</strong>ns,<br />
in welchem Umfang die <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n<br />
Scha<strong>de</strong>n zu tragen haben.<br />
• Für das Verschul<strong>de</strong>n zwischengeschalteter Stellen haftet die<br />
<strong>ebase</strong> nicht. In diesen Fällen beschränkt sich die Haftung <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung <strong>de</strong>r ersten<br />
zwischengeschalteten Stelle (weitergeleiteter Auftrag).<br />
• Die Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ist auf höchstens 12.500 EUR je Überweisung<br />
begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für<br />
Vorsatz o<strong>de</strong>r grobe Fahrlässigkeit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und für Gefahren,<br />
die die <strong>ebase</strong> beson<strong>de</strong>rs übernommen hat.<br />
3.3.3 Haftungs- und Einwendungsausschluss<br />
(1) Ansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n wegen <strong>de</strong>r fehlerhaften Ausführung<br />
einer Überweisung nach Nr. 3.3.2 bestehen nicht, wenn<br />
• die Überweisung in Übereinstimmung mit <strong>de</strong>r vom Kun<strong>de</strong>n fehlerhaft<br />
angegebenen Kun<strong>de</strong>nkennung <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
ausgeführt wur<strong>de</strong> o<strong>de</strong>r<br />
• die <strong>ebase</strong> gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n nachweist, dass <strong>de</strong>r Überweisungsbetrag<br />
ordnungsgemäß <strong>bei</strong>m Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s<br />
Zahlungsempfängers eingegangen ist.
Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
(2) Ansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n nach Nr. 3.3.1 und 3.3.2 und Einwendungen<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gegen die <strong>ebase</strong> aufgrund nicht o<strong>de</strong>r fehlerhaft<br />
ausgeführter Überweisungen o<strong>de</strong>r aufgrund nicht autorisierter<br />
Überweisungen sind ausgeschlossen, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die<br />
<strong>ebase</strong> nicht spätestens 13 Monate nach <strong>de</strong>m Tag <strong>de</strong>r Belastung<br />
mit einer nicht autorisierten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten Überweisung<br />
hiervon schriftlich unterrichtet hat. Der Lauf <strong>de</strong>r Frist beginnt<br />
nur, wenn die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über die Belastungsbuchung<br />
<strong>de</strong>r Überweisung spätestens innerhalb eines Monats nach<br />
<strong>de</strong>r Belastungsbuchung auf <strong>de</strong>m für Kontoinformationen vereinbarten<br />
<strong>Weg</strong> unterrichtet hat; an<strong>de</strong>renfalls ist für <strong>de</strong>n Fristbeginn<br />
<strong>de</strong>r Tag <strong>de</strong>r Unterrichtung maßgeblich. Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche<br />
kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> auch nach Ablauf <strong>de</strong>r Frist in Satz 1 geltend machen,<br />
wenn er ohne Verschul<strong>de</strong>n an <strong>de</strong>r Einhaltung dieser Frist<br />
verhin<strong>de</strong>rt war.<br />
(3) Ansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n sind ausgeschlossen, wenn die einen<br />
Anspruch begrün<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Umstän<strong>de</strong><br />
• auf einem ungewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignis beruhen,<br />
auf das die <strong>ebase</strong> keinen Einfluss hat und <strong>de</strong>ssen Folgen<br />
trotz Anwendung <strong>de</strong>r gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermie<strong>de</strong>n<br />
wer<strong>de</strong>n können, o<strong>de</strong>r<br />
• von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung her<strong>bei</strong>geführt<br />
wur<strong>de</strong>n.<br />
II. Zahlungen mittels Lastschrift im<br />
Einzugs ermächtigungsverfahren<br />
Zahlungen mittels Lastschriften im Abbuchungsauftragsverfahren wer<strong>de</strong>n<br />
von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nicht angeboten.<br />
Für Zahlungen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n in EUR an Zahlungsempfänger mittels Einzugsermächtigungslastschrift<br />
über sein Konto <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gelten folgen<strong>de</strong><br />
Bedingungen.<br />
1 Allgemein<br />
1.1 Begriffsbestimmung<br />
Eine Lastschrift ist ein vom Zahlungsempfänger ausgelöster Zahlungsvorgang<br />
zulasten <strong>de</strong>s Kontos <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>m die Höhe<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Zahlungsbetrags vom Zahlungsempfänger angegeben<br />
wird.<br />
1.2 Entgelte<br />
1.2.1 Entgelte für Verbraucher<br />
Die Entgelte im Lastschriftverkehr ergeben sich aus <strong>de</strong>m jeweils<br />
aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis. Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r<br />
Entgelte wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n spätestens zwei Monate vor <strong>de</strong>m<br />
vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwer<strong>de</strong>ns in Textform<br />
ange boten. Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> im Rahmen <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung<br />
einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart,<br />
können die Än<strong>de</strong>rungen auch auf diesem <strong>Weg</strong>e angeboten<br />
wer<strong>de</strong>n. Die Zustimmung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gilt als erteilt, wenn er seine<br />
Ablehnung nicht vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt <strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns<br />
<strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung<br />
wird ihn die <strong>ebase</strong> in ihrem Angebot beson<strong>de</strong>rs hinweisen.<br />
Wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r Entgelte angeboten,<br />
kann er die Geschäftsbeziehung vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen<br />
Zeitpunkt <strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen auch fristlos und<br />
kostenfrei kündigen. Auch auf dieses Kündigungsrecht wird ihn<br />
die <strong>ebase</strong> in ihrem Angebot beson<strong>de</strong>rs hinweisen.<br />
1.2.2 Entgelte für Kun<strong>de</strong>n, die keine Verbraucher sind<br />
Bei Entgelten und <strong>de</strong>ren Än<strong>de</strong>rung von Zahlungen von Kun<strong>de</strong>n, die<br />
keine Verbraucher sind, verbleibt es <strong>bei</strong> <strong>de</strong>n Regelungen in Nr. 12<br />
Absätze 2 bis 6 AGB Banken.<br />
1.3 Erteilung von Vorbehaltsgutschriften <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Einreichung von Lastschriften<br />
Schreibt die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Gegenwert von Lastschriften schon vor ihrer<br />
Einlösung gut, geschieht dies unter <strong>de</strong>m Vorbehalt ihrer Einlösung,<br />
und zwar auch dann, wenn diese <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> selbst zahlbar sind.<br />
Wer<strong>de</strong>n Lastschriften nicht eingelöst o<strong>de</strong>r erhält die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Betrag<br />
aus <strong>de</strong>m Einzugsauftrag nicht gutgeschrieben, macht die <strong>ebase</strong><br />
die Vorbehaltsgutschrift rückgängig. Dies geschieht unabhängig davon,<br />
ob in <strong>de</strong>r Zwischenzeit ein Rechnungsabschluss erteilt wur<strong>de</strong>.<br />
2 Einzugsermächtigungslastschrift<br />
2.1 Allgemein<br />
2.1.1 Wesentliche Merkmale <strong>de</strong>r Einzugsermächtigungslastschrift<br />
Mit <strong>de</strong>m Einzugsermächtigungslastschriftverfahren kann <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> über die <strong>ebase</strong> an <strong>de</strong>n Zahlungsempfänger Zahlungen in<br />
Euro bewirken.<br />
Für die Ausführung von Zahlungen mittels Einzugsermächtigungslastschriften<br />
muss<br />
• <strong>de</strong>r Zahlungsempfänger und <strong>de</strong>ssen Zahlungsdienstleister das<br />
Einzugsermächtigungslastschriftverfahren nutzen und<br />
• <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> vor <strong>de</strong>m Zahlungsvorgang <strong>de</strong>m Zahlungsempfänger<br />
eine Einzugsermächtigung (siehe Nr. 2.2.1) erteilen.<br />
Diese Einzugsermächtigung ist zugleich die Weisung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, die vom Zahlungsempfänger auf das Konto<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gezogenen Lastschriften einzulösen.<br />
Der Zahlungsempfänger löst <strong>de</strong>n jeweiligen Zahlungsvorgang aus,<br />
in<strong>de</strong>m er über seinen Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die Lastschriften<br />
vorlegt. Der Kun<strong>de</strong> kann <strong>bei</strong> einer autorisierten Zahlung<br />
aufgrund einer Einzugsermächtigungslastschrift binnen einer Frist<br />
von acht Wochen ab <strong>de</strong>m Zeitpunkt <strong>de</strong>r Belastungsbuchung auf<br />
seinem Konto von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die Erstattung <strong>de</strong>s belasteten Lastschriftbetrags<br />
verlangen.<br />
2.1.2 Kun<strong>de</strong>nkennungen<br />
Für das Verfahren hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die ihm mitgeteilte Kontonummer<br />
und die Bankleitzahl <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> als seine Kun<strong>de</strong>nkennung gegenüber<br />
<strong>de</strong>m Zahlungsempfänger zu verwen<strong>de</strong>n, da die <strong>ebase</strong> berechtigt<br />
ist, die Zahlung aufgrund <strong>de</strong>r Einzugsermächtigungslastschrift<br />
ausschließlich auf Grundlage <strong>de</strong>r ihr übermittelten Kun<strong>de</strong>nkennung<br />
auszuführen. Die <strong>ebase</strong> und die weiteren beteiligten Stellen<br />
führen die Zahlung an <strong>de</strong>n Zahlungsempfänger anhand <strong>de</strong>r im<br />
Lastschriftdatensatz vom Zahlungsempfänger als seine Kun<strong>de</strong>nkennung<br />
angegebenen Kontonummer und Bankleitzahl aus.<br />
2.2 Einzugsermächtigung<br />
2.2.1 Erteilung <strong>de</strong>r Einzugsermächtigung, Weisung an die Bank sowie<br />
Regelung für bisher erteilte Einzugsermächtigungen<br />
Der Kun<strong>de</strong> erteilt <strong>de</strong>m Zahlungsempfänger eine Einzugsermächtigung.<br />
Mit dieser<br />
• ermächtigt er <strong>de</strong>n Zahlungsempfänger, Zahlungen von seinem<br />
Konto mittels Lastschrift einzuziehen, und<br />
• weist er zugleich die <strong>ebase</strong> an, die vom Zahlungsempfänger auf<br />
sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen.<br />
Mit <strong>de</strong>r Einzugsermächtigung autorisiert <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> gegenüber <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> die Einlösung von Lastschriften <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers.<br />
Sätze 2 und 3 gelten auch für vom Kun<strong>de</strong>n vor <strong>de</strong>m Inkrafttreten<br />
dieser Bedingungen erteilte Einzugsermächtigungen.<br />
Die Einzugsermächtigung muss folgen<strong>de</strong> Angaben (Autorisierungsdaten)<br />
enthalten:<br />
• Bezeichnung <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers,<br />
• Bezeichnung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n und<br />
• seine Kun<strong>de</strong>nkennung (siehe Nr. 2.1.2).<br />
Über die Autorisierungsdaten hinaus kann die Einzugsermächtigung<br />
zusätzliche Angaben enthalten.<br />
2.2.2 Wi<strong>de</strong>rruf <strong>de</strong>r Einzugsermächtigung<br />
Die Einzugsermächtigung kann vom Kun<strong>de</strong>n durch Erklärung gegenüber<br />
<strong>de</strong>m Zahlungsempfänger o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> – möglichst<br />
schriftlich – mit <strong>de</strong>r Folge wi<strong>de</strong>rrufen wer<strong>de</strong>n, dass nachfolgen<strong>de</strong><br />
Zahlungsvorgänge nicht mehr autorisiert sind.<br />
Erfolgt <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rruf gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, wird dieser ab <strong>de</strong>m<br />
auf <strong>de</strong>n Eingang <strong>de</strong>s Wi<strong>de</strong>rrufs folgen<strong>de</strong>n Geschäftstag gemäß<br />
aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis wirksam. Zusätzlich<br />
sollte <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rruf auch gegenüber <strong>de</strong>m Zahlungsempfänger<br />
erklärt wer<strong>de</strong>n, damit dieser keine weiteren Lastschriften einzieht.
Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
2.3 Einzug <strong>de</strong>r Einzugsermächtigungslastschrift auf Grundlage <strong>de</strong>r Einzugsermächtigung<br />
durch <strong>de</strong>n Zahlungsempfänger<br />
(1) Die vom Kun<strong>de</strong>n erteilte Einzugsermächtigung verbleibt <strong>bei</strong>m<br />
Zahlungsempfänger. Dieser übernimmt die Autorisierungsdaten und<br />
etwaige zusätzliche Angaben in <strong>de</strong>n Datensatz zur Einziehung von<br />
Einzugsermächtigungslastschriften. Der jeweilige Lastschriftbetrag<br />
wird vom Zahlungsempfänger angegeben.<br />
(2) Der Zahlungsempfänger übermittelt elektronisch <strong>de</strong>n Datensatz<br />
zur Einziehung <strong>de</strong>r Einzugsermächtigungslastschrift unter Einschaltung<br />
seines Zahlungsdienstleisters an die <strong>ebase</strong> als Zahlstelle. Dieser<br />
Datensatz stellt auch die mit <strong>de</strong>r Einzugsermächtigung erteilte<br />
Weisung an die <strong>ebase</strong> dar, die jeweilige Einzugsermächtigungslastschrift<br />
einzulösen (siehe Nr. 2.2.1).<br />
2.4 Zahlungsvorgang aufgrund <strong>de</strong>r Einzugsermächtigungslastschrift<br />
2.4.1 Belastung <strong>de</strong>s Kontos <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n mit <strong>de</strong>m Lastschriftbetrag<br />
(1) Eingehen<strong>de</strong> Einzugsermächtigungslastschriften <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
wer<strong>de</strong>n mit <strong>de</strong>m vom Zahlungsempfänger angegebenen<br />
Lastschriftbetrag <strong>de</strong>m Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n belastet.<br />
(2) Eine Kontobelastung erfolgt nicht o<strong>de</strong>r wird spätestens am<br />
zweiten Bankar<strong>bei</strong>tstag nach ihrer Vornahme rückgängig gemacht<br />
(siehe Nr. 2.4.2), wenn<br />
• <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ein Wi<strong>de</strong>rruf <strong>de</strong>r Einzugsermächtigung zugegangen<br />
ist,<br />
• die vom Zahlungsempfänger angegebene Kontonummer <strong>de</strong>s<br />
Zahlungspflichtigen und die Bankleitzahl keinem Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zuzuordnen sind o<strong>de</strong>r<br />
• <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> über kein für die Einlösung <strong>de</strong>r Lastschrift ausreichen<strong>de</strong>s<br />
Guthaben auf seinem Konto o<strong>de</strong>r über keinen ausreichen<strong>de</strong>n<br />
dispositiven Saldo verfügt (fehlen<strong>de</strong> Konto<strong>de</strong>ckung);<br />
Teileinlösungen nimmt die <strong>ebase</strong> nicht vor.<br />
2.4.2 Einlösung von Einzugsermächtigungslastschriften<br />
Einzugsermächtigungslastschriften sind eingelöst, wenn die Be -<br />
las tungs buchung auf <strong>de</strong>m Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n nicht spätestens am<br />
zweiten Bankar<strong>bei</strong>tstag 2 nach ihrer Vornahme rückgängig gemacht<br />
wird.<br />
2.4.3 Unterrichtung über die Nichtausführung o<strong>de</strong>r Rückgängigmachung<br />
<strong>de</strong>r Belastungsbuchung o<strong>de</strong>r Ablehnung <strong>de</strong>r Einlösung<br />
Über die Nichtausführung o<strong>de</strong>r Rückgängigmachung <strong>de</strong>r Belas -<br />
tungs buchung (siehe Nr. 2.4.1) o<strong>de</strong>r die Ablehnung <strong>de</strong>r Einlösung<br />
einer Einzugsermächtigungslastschrift (siehe Nr. 2.4.2) wird die<br />
<strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n unverzüglich, spätestens bis zu <strong>de</strong>r gemäß<br />
Nr. 2.4.4 vereinbarten Frist unterrichten. Dies kann auch auf <strong>de</strong>m<br />
für Kontoinformationen vereinbarten <strong>Weg</strong> geschehen. Da<strong>bei</strong> wird<br />
die <strong>ebase</strong>, soweit möglich, die Grün<strong>de</strong> sowie die Möglichkeiten angeben,<br />
wie Fehler, die zur Nichtausführung, Rückgängigmachung<br />
o<strong>de</strong>r Ablehnung geführt haben, berichtigt wer<strong>de</strong>n können. Für die<br />
Unterrichtung über eine berechtigte Ablehnung <strong>de</strong>r Einlösung, einer<br />
autorisierten Einzugsermächtigungslastschrift wegen fehlen<strong>de</strong>r<br />
Konto<strong>de</strong>ckung (siehe Nr. 2.4.1 Absatz 2, dritter Spiegelstrich)<br />
berechnet die <strong>ebase</strong> das im jeweils aktuell gültigen Preis- und<br />
Leistungsverzeichnis ausgewiesene Entgelt.<br />
2.4.4 Ausführung <strong>de</strong>r Zahlung<br />
(1) Die <strong>ebase</strong> ist verpflichtet sicherzustellen, dass <strong>de</strong>r von ihr <strong>de</strong>m<br />
Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n aufgrund <strong>de</strong>r Einzugsermächtigungslastschrift<br />
<strong>de</strong>s Zahlungsempfängers belastete Lastschriftbetrag spätestens<br />
innerhalb <strong>de</strong>r im Preis- und Leistungsverzeichnis angegebenen<br />
Ausführungsfrist <strong>bei</strong>m Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
eingeht.<br />
(2) Die Ausführungsfrist beginnt an <strong>de</strong>m Tag <strong>de</strong>s Zugangs <strong>de</strong>r Einzugsermächtigungslastschrift<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Fällt dieser Tag nicht<br />
auf einen Geschäftstag gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preisund<br />
Leistungsverzeichnis, so beginnt die Ausführungsfrist am darauf<br />
folgen<strong>de</strong>n Geschäftstag.<br />
(3) Die <strong>ebase</strong> unterrichtet <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über die Ausführung <strong>de</strong>r<br />
Zahlung auf <strong>de</strong>m für Kontoinformationen vereinbarten <strong>Weg</strong> und in<br />
<strong>de</strong>r vereinbarten Häufigkeit.<br />
2.5 Erstattungsanspruch <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> einer autorisierten Zahlung<br />
(1) Der Kun<strong>de</strong> kann <strong>bei</strong> einer autorisierten Zahlung aufgrund einer<br />
Einzugsermächtigungslastschrift binnen einer Frist von acht Wochen,<br />
ab <strong>de</strong>m Zeitpunkt <strong>de</strong>r Belastungsbuchung auf seinem Konto<br />
von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ohne Angabe von Grün<strong>de</strong>n die Erstattung <strong>de</strong>s belasteten<br />
Lastschriftbetrags verlangen. Da<strong>bei</strong> bringt sie das Konto wie<strong>de</strong>r<br />
auf <strong>de</strong>n Stand, auf <strong>de</strong>m es sich ohne die Belastung durch die Zahlung<br />
befun<strong>de</strong>n hätte. Etwaige Zahlungsansprüche <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n bleiben hiervon unberührt.<br />
(2) Der Erstattungsanspruch nach Absatz 1 ist ausgeschlossen, sobald<br />
<strong>de</strong>r jeweilige Betrag <strong>de</strong>r Lastschriftbelastungsbuchung durch<br />
eine ausdrückliche Genehmigung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n unmittelbar gegenüber<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> autorisiert wor<strong>de</strong>n ist.<br />
(3) Erstattungsansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> einer nicht erfolgten o<strong>de</strong>r<br />
fehlerhaft ausgeführten autorisierten Zahlung richten sich nach<br />
Nr. 2.6.2.<br />
2.6 Erstattungs- und Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
2.6.1 Erstattung <strong>bei</strong> einer nicht autorisierten Zahlung<br />
Im Falle einer vom Kun<strong>de</strong>n nicht autorisierten Zahlung hat die<br />
<strong>ebase</strong> gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n keinen Anspruch auf Erstattung ihrer<br />
Aufwendungen. Sie ist verpflichtet, <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n <strong>de</strong>n von seinem<br />
Konto abgebuchten Lastschriftbetrag unverzüglich zu erstatten.<br />
Da<strong>bei</strong> bringt sie das Konto wie<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>n Stand, auf <strong>de</strong>m es sich<br />
ohne die Belastung durch die nicht autorisierte Zahlung befun<strong>de</strong>n<br />
hätte.<br />
2.6.2 Erstattung <strong>bei</strong> einer nicht erfolgten o<strong>de</strong>r fehlerhaften Ausführung<br />
einer autorisierten Zahlung<br />
(1) Im Falle einer nicht erfolgten o<strong>de</strong>r fehlerhaften Ausführung<br />
einer autorisierten Zahlung kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die unverzügliche<br />
und ungekürzte Erstattung <strong>de</strong>s Lastschriftbetrags insoweit<br />
verlangen, als die Zahlung nicht erfolgte o<strong>de</strong>r fehlerhaft<br />
war. Die <strong>ebase</strong> bringt dann das Konto wie<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>n Stand, auf<br />
<strong>de</strong>m es sich ohne fehlerhaft ausgeführten Zahlungsvorgang befun<strong>de</strong>n<br />
hätte.<br />
(2) Der Kun<strong>de</strong> kann über <strong>de</strong>n Anspruch nach Absatz 1 hinaus von<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die Erstattung <strong>de</strong>rjenigen Entgelte und Zinsen verlangen,<br />
die die <strong>ebase</strong> ihm im Zusammenhang mit <strong>de</strong>r nicht erfolgten<br />
o<strong>de</strong>r fehlerhaften Ausführung <strong>de</strong>r Zahlung in Rechnung gestellt<br />
o<strong>de</strong>r mit <strong>de</strong>nen sie das Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n belastet hat.<br />
(3) Liegt die fehlerhafte Ausführung darin, dass <strong>de</strong>r Zahlungsbetrag<br />
<strong>bei</strong>m Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers nach<br />
Ablauf <strong>de</strong>r Ausführungsfrist gemäß Nr. 2.4.4 eingegangen ist (Verspätung),<br />
sind die Ansprüche nach Absätzen 1 und 2 ausgeschlossen.<br />
Ist <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n durch die Verspätung ein Scha<strong>de</strong>n entstan<strong>de</strong>n,<br />
haftet die <strong>ebase</strong> nach Nr. 2.6.3, <strong>bei</strong> Kun<strong>de</strong>n, die keine Verbraucher<br />
sind, nach Nr. 2.6.4.<br />
(4) Wur<strong>de</strong> ein Zahlungsvorgang nicht o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführt,<br />
wird die <strong>ebase</strong> auf Verlangen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>de</strong>n Zahlungsvorgang<br />
nachvollziehen und <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über das Ergebnis unterrichten.<br />
2.6.3 Scha<strong>de</strong>nsersatz<br />
(1) Bei nicht erfolgter o<strong>de</strong>r fehlerhafter Ausführung einer autorisierten<br />
Zahlung o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> einer nicht autorisierten Zahlung kann<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> einen Scha<strong>de</strong>n, <strong>de</strong>r nicht bereits von Nr.<br />
2.6.1 und 2.6.2 erfasst ist, ersetzt verlangen. Dies gilt nicht, wenn<br />
die <strong>ebase</strong> die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Die <strong>ebase</strong><br />
hat hier<strong>bei</strong> ein Verschul<strong>de</strong>n, das einer von ihr zwischengeschalteten<br />
Stelle zur Last fällt, wie eigenes Verschul<strong>de</strong>n zu vertreten. Hat<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> durch ein schuldhaftes Verhalten zu <strong>de</strong>r Entstehung eines<br />
Scha<strong>de</strong>ns <strong>bei</strong>getragen, bestimmt sich nach <strong>de</strong>n Grundsätzen<br />
<strong>de</strong>s Mitverschul<strong>de</strong>ns, in welchem Umfang die <strong>ebase</strong> und Kun<strong>de</strong><br />
<strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n zu tragen haben.<br />
(2) Die Haftung nach Absatz 1 ist auf 12.500 EUR begrenzt. Diese<br />
betragsmäßige Haftungsgrenze gilt nicht<br />
• für nicht autorisierte Zahlungen,<br />
• <strong>bei</strong> Vorsatz o<strong>de</strong>r grober Fahrlässigkeit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>,<br />
2<br />
Die Geschäftstage/Bankar<strong>bei</strong>tstage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ergeben sich aus <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis.
Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
• für Gefahren, die die <strong>ebase</strong> beson<strong>de</strong>rs übernommen hat, und<br />
• für <strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n entstan<strong>de</strong>nen Zinsscha<strong>de</strong>n.<br />
2.6.4 Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche von Kun<strong>de</strong>n, die keine Verbraucher<br />
sind, <strong>bei</strong> einer nicht erfolgten autorisierten Zahlung, fehlerhaft<br />
ausgeführten autorisierten Zahlung o<strong>de</strong>r nicht autorisierten Zahlung<br />
Abweichend von <strong>de</strong>n Erstattungsansprüchen in Nr. 2.6.2 und<br />
Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüchen in Nr. 2.6.3 haben Kun<strong>de</strong>n, die keine<br />
Verbraucher sind, <strong>bei</strong> einer nicht erfolgten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten<br />
autorisierten Zahlung o<strong>de</strong>r nicht autorisierten Zahlung<br />
neben etwaigen Herausgabeansprüchen nach § 667 BGB und <strong>de</strong>n<br />
§§ 812 ff. BGB lediglich Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche nach Maßgabe<br />
folgen<strong>de</strong>r Regelungen:<br />
• Bei einer nicht erfolgten autorisierten Zahlung, fehlerhaft ausgeführten<br />
autorisierten Zahlung o<strong>de</strong>r nicht autorisierten Zahlung<br />
kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>, <strong>de</strong>r kein Verbraucher ist, von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Ersatz<br />
<strong>de</strong>s entstan<strong>de</strong>nen Scha<strong>de</strong>ns verlangen. Dies gilt nicht,<br />
wenn die <strong>ebase</strong> die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Hat<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> durch ein schuldhaftes Verhalten zu <strong>de</strong>r Entstehung<br />
eines Scha<strong>de</strong>ns <strong>bei</strong>getragen, bestimmt sich nach <strong>de</strong>n Grundsätzen<br />
<strong>de</strong>s Mitverschul<strong>de</strong>ns, in welchem Umfang <strong>ebase</strong> und Kun<strong>de</strong><br />
<strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n zu tragen haben.<br />
• Ein Scha<strong>de</strong>nsersatzanspruch <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n ist <strong>de</strong>r Höhe nach auf<br />
<strong>de</strong>n Lastschriftbetrag zuzüglich <strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in Rechnung<br />
gestellten Entgelte und Zinsen begrenzt. Soweit es sich hier<strong>bei</strong><br />
um die Geltendmachung von Folgeschä<strong>de</strong>n han<strong>de</strong>lt, ist <strong>de</strong>r Anspruch<br />
auf höchstens 12.500 EUR je Zahlung begrenzt. Diese<br />
Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Vorsatz o<strong>de</strong>r grobe<br />
Fahrlässigkeit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und für Gefahren, die die <strong>ebase</strong> beson<strong>de</strong>rs<br />
übernommen hat.<br />
2.6.5 Haftungs- und Einwendungsausschluss<br />
(1) Eine Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nach Nr. 2.6.2 bis 2.6.4 ist ausgeschlossen,<br />
• wenn die <strong>ebase</strong> gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n nachweist, dass <strong>de</strong>r<br />
Zahlungsbetrag rechtzeitig und ungekürzt <strong>bei</strong>m Zahlungsdienstleister<br />
<strong>de</strong>s Zahlungsempfängers eingegangen ist, o<strong>de</strong>r<br />
• soweit die Zahlung in Übereinstimmung mit einer vom Zahlungsempfänger<br />
angegebenen fehlerhaften Kun<strong>de</strong>nkennung <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
ausgeführt wur<strong>de</strong>. In diesem Fall kann <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> jedoch verlangen, dass sie sich im Rahmen<br />
ihrer Möglichkeiten darum bemüht, <strong>de</strong>n Zahlungsbetrag wie<strong>de</strong>rzuerlangen.<br />
Für diese Wie<strong>de</strong>rbeschaffung berechnet die <strong>ebase</strong><br />
das im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
ausgewiesene Entgelt.<br />
(2) Ansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n nach Nr. 2.6.1 bis 2.6.4 und Einwendungen<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gegen die <strong>ebase</strong> aufgrund nicht o<strong>de</strong>r fehlerhaft<br />
ausgeführter Zahlungen o<strong>de</strong>r aufgrund nicht autorisierter<br />
Zahlungen sind ausgeschlossen, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die <strong>ebase</strong> nicht<br />
spätestens 13 Monate nach <strong>de</strong>m Tag <strong>de</strong>r Belastung mit einer nicht<br />
autorisierten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten Zahlung hiervon unterrichtet<br />
hat. Der Lauf <strong>de</strong>r Frist beginnt nur, wenn die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n<br />
Kun<strong>de</strong>n über die Belastungsbuchung <strong>de</strong>r Zahlung spätestens innerhalb<br />
eines Monats nach <strong>de</strong>r Belastungsbuchung auf <strong>de</strong>m für<br />
Kontoinformationen vereinbarten <strong>Weg</strong> unterrichtet hat; an<strong>de</strong>renfalls<br />
ist für <strong>de</strong>n Fristbeginn <strong>de</strong>r Tag <strong>de</strong>r Unterrichtung maßgeblich.<br />
Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche nach Nr. 2.6.3 kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> auch<br />
nach Ablauf <strong>de</strong>r Frist in Satz 1 geltend machen, wenn er ohne Verschul<strong>de</strong>n<br />
an <strong>de</strong>r Einhaltung dieser Frist verhin<strong>de</strong>rt war.<br />
(3) Ansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n sind ausgeschlossen, wenn die einen<br />
Anspruch begrün<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Umstän<strong>de</strong><br />
• auf einem ungewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignis beruhen,<br />
auf das die <strong>ebase</strong> keinen Einfluss hat, und <strong>de</strong>ssen Folgen<br />
trotz Anwendung <strong>de</strong>r gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermie<strong>de</strong>n<br />
wer<strong>de</strong>n können, o<strong>de</strong>r<br />
• von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung her<strong>bei</strong>geführt<br />
wur<strong>de</strong>n.<br />
III. Zahlungen mittels Lastschrift im<br />
SEPA-Basislastschriftverfahren<br />
Für Zahlungen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n an Zahlungsempfänger mittels SEPA-Basislastschrift<br />
über sein Konto <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gelten folgen<strong>de</strong> Bedingungen.<br />
1 Allgemein<br />
1.1 Begriffsbestimmung<br />
Eine Lastschrift ist ein vom Zahlungsempfänger ausgelöster Zahlungsvorgang<br />
zulasten <strong>de</strong>s Kontos <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>m die Höhe<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Zahlungsbetrags vom Zahlungsempfänger angegeben<br />
wird.<br />
1.2 Entgelte<br />
1.2.1 Entgelte für Verbraucher<br />
Die Entgelte im Lastschriftverkehr ergeben sich aus <strong>de</strong>m jeweils<br />
aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis. Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r<br />
Entgelte wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n spätestens zwei Monate vor <strong>de</strong>m<br />
vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwer<strong>de</strong>ns in Textform angeboten.<br />
Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> im Rahmen <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung<br />
einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart,<br />
können die Än<strong>de</strong>rungen auch auf diesem <strong>Weg</strong>e angeboten wer<strong>de</strong>n.<br />
Die Zustimmung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung<br />
nicht vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt <strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns<br />
<strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung<br />
wird ihn die <strong>ebase</strong> in ihrem Angebot beson<strong>de</strong>rs hinweisen.<br />
Wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n Än<strong>de</strong>rungen <strong>de</strong>r Entgelte angeboten,<br />
kann er die Geschäftsbeziehung vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt<br />
<strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen fristlos und kostenfrei<br />
kündigen. Auch auf dieses Kündigungsrecht wird ihn die <strong>ebase</strong><br />
in ihrem Angebot beson<strong>de</strong>rs hinweisen.<br />
1.2.2 Entgelte für Kun<strong>de</strong>n die keine Verbraucher sind:<br />
Für Kun<strong>de</strong>n, die keine Verbraucher sind, gelten hinsichtlich Entgelten<br />
und <strong>de</strong>ren Än<strong>de</strong>rungen die Regelungen in Nr. 12 Absätze 2 bis<br />
6 AGB-Banken.<br />
2 SEPA-Basislastschrift<br />
2.1 Allgemein<br />
2.1.1 Wesentliche Merkmale <strong>de</strong>s SEPA-Basislastschriftverfahrens<br />
Mit <strong>de</strong>m SEPA-Basislastschriftverfahren kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> über die<br />
<strong>ebase</strong> an <strong>de</strong>n Zahlungsempfänger Zahlungen in Euro innerhalb <strong>de</strong>s<br />
Gebiets <strong>de</strong>s einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums („Single<br />
Euro Payments Area“, SEPA) bewirken. Zum SEPA-Raum gehören<br />
die im Anhang genannten Staaten und Gebiete. Für die Ausführung<br />
von Zahlungen mittels SEPA-Basislastschriften müssen <strong>de</strong>r<br />
Zahlungsempfänger und <strong>de</strong>ssen Zahlungsdienstleister das SEPA-<br />
Basislastschriftverfahren nutzen und <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> vor <strong>de</strong>m Zahlungsvorgang<br />
<strong>de</strong>m Zahlungsempfänger das SEPA-Lastschriftmandat<br />
erteilen. Der Zahlungsempfänger löst <strong>de</strong>n jeweiligen Zahlungsvorgang<br />
aus, in<strong>de</strong>m er die Lastschriften über seinen Zahlungsdienstleister<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorlegt. Der Kun<strong>de</strong> kann <strong>bei</strong> einer autorisierten<br />
Zahlung aufgrund einer SEPA-Basislastschrift binnen einer<br />
Frist von acht Wochen ab <strong>de</strong>m Zeitpunkt <strong>de</strong>r Belastungsbuchung<br />
auf seinem Konto von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die Erstattung <strong>de</strong>s belasteten<br />
Lastschriftbetrags verlangen.<br />
2.1.2 Kun<strong>de</strong>nkennungen<br />
Für das Verfahren hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die ihm mitgeteilte IBAN 3 und<br />
<strong>de</strong>n BIC 4 <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> als seine Kun<strong>de</strong>nkennung gegenüber <strong>de</strong>m Zahlungsempfänger<br />
zu verwen<strong>de</strong>n, da die <strong>ebase</strong> berechtigt ist, die<br />
Zahlung aufgrund <strong>de</strong>r SEPA-Basislastschrift ausschließlich auf<br />
Grundlage <strong>de</strong>r ihr übermittelten Kun<strong>de</strong>nkennung auszuführen. Die<br />
<strong>ebase</strong> und die weiteren beteiligten Stellen führen die Zahlung an<br />
<strong>de</strong>n Zahlungsempfänger anhand <strong>de</strong>r im Lastschriftdatensatz vom<br />
Zahlungsempfänger als <strong>de</strong>ssen Kun<strong>de</strong>nkennung angegebenen<br />
IBAN und BIC aus.<br />
2.1.3 Übermittlung von Lastschriftdaten<br />
Bei SEPA-Basislastschriften können die Lastschriftdaten vom Zahlungsdienstleister<br />
<strong>de</strong>s Zahlungsempfängers über das Nachrichtenübermittlungssystem<br />
<strong>de</strong>r Society for Worldwi<strong>de</strong> Interbank<br />
3<br />
International Bank Account Number (Internationale Bankkontonummer).<br />
4<br />
Bank I<strong>de</strong>ntifier Co<strong>de</strong> (Bank-I<strong>de</strong>ntifizierungs-Co<strong>de</strong>).
Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
Financial Telecommunication (SWIFT) mit Sitz in Belgien und<br />
Rechen zentren in <strong>de</strong>r Europäischen Union, in <strong>de</strong>r Schweiz und in<br />
<strong>de</strong>n USA an die <strong>ebase</strong> weitergeleitet wer<strong>de</strong>n.<br />
2.2 SEPA-Lastschriftmandat<br />
2.2.1 Erteilung <strong>de</strong>s SEPA-Lastschriftmandats (SEPA Direct Debit Mandate)<br />
Der Kun<strong>de</strong> erteilt <strong>de</strong>m Zahlungsempfänger ein SEPA-Lastschriftmandat.<br />
Damit autorisiert er gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die Einlösung<br />
von SEPA-Basislastschriften <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers. Das Mandat<br />
ist schriftlich o<strong>de</strong>r in <strong>de</strong>r mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vereinbarten Art und<br />
Weise zu erteilen. In <strong>de</strong>m SEPA-Lastschriftmandat müssen die folgen<strong>de</strong>n<br />
Erklärungen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n enthalten sein:<br />
• Ermächtigung <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers, Zahlungen vom Konto<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen, und<br />
• Weisung an die <strong>ebase</strong>, die vom Zahlungsempfänger auf sein<br />
Konto gezogenen SEPA-Basislastschriften einzulösen.<br />
Das SEPA-Lastschriftmandat muss folgen<strong>de</strong> Autorisierungsdaten<br />
enthalten:<br />
• Bezeichnung <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers,<br />
• eine Gläubigeri<strong>de</strong>ntifikationsnummer,<br />
• Kennzeichnung als einmalige o<strong>de</strong>r wie<strong>de</strong>rkehren<strong>de</strong>n<strong>de</strong> Zahlung,<br />
• Name <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n,<br />
• Bezeichnung <strong>de</strong>r Bank <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n und<br />
• seine Kun<strong>de</strong>nkennung (siehe Nr. 2.1.2).<br />
Über die Autorisierungsdaten hinaus kann das Lastschriftmandat<br />
zusätzliche Angaben enthalten.<br />
2.2.2 Einzugsermächtigung als SEPA-Lastschriftmandat<br />
Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>m Zahlungsempfänger eine Einzugsermächtigung<br />
erteilt, mit <strong>de</strong>r er <strong>de</strong>n Zahlungsempfänger ermächtigt, Zahlungen<br />
von seinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen, weist er<br />
zugleich damit die <strong>ebase</strong> an, die vom Zahlungsempfänger auf sein<br />
Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Mit <strong>de</strong>r Einzugsermächtigung<br />
autorisiert <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die Einlösung<br />
von Lastschriften <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers. Diese Einzugsermächtigung<br />
gilt als SEPA-Lastschriftmandat. Sätze 1 bis 3 gelten<br />
auch für vom Kun<strong>de</strong>n vor <strong>de</strong>m Inkrafttreten dieser Bedingungen<br />
erteilte Einzugsermächtigungen.<br />
Die Einzugsermächtigung muss folgen<strong>de</strong> Autorisierungsdaten enthalten:<br />
• Bezeichnung <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers,<br />
• Name <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n,<br />
• Kun<strong>de</strong>nkennung nach Nr. 2.1.2 o<strong>de</strong>r Kontonummer und Bankleitzahl<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n.<br />
Über die Autorisierungsdaten hinaus kann die Einzugsermächtigung<br />
zusätzliche Angaben enthalten.<br />
2.2.3 Wi<strong>de</strong>rruf <strong>de</strong>s SEPA-Lastschriftmandats<br />
Das SEPA-Lastschriftmandat kann vom Kun<strong>de</strong>n durch Erklärung<br />
gegenüber <strong>de</strong>m Zahlungsempfänger o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> – möglichst<br />
schriftlich – mit <strong>de</strong>r Folge wi<strong>de</strong>rrufen wer<strong>de</strong>n, dass nachfolgen<strong>de</strong><br />
Zahlungsvorgänge nicht mehr autorisiert sind. Erfolgt <strong>de</strong>r Wi<strong>de</strong>rruf<br />
gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, wird dieser ab <strong>de</strong>m auf <strong>de</strong>n Eingang <strong>de</strong>s<br />
Wi<strong>de</strong>r rufs folgen<strong>de</strong>n Geschäftstag gemäß Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
wirksam.<br />
Zusätzlich sollte dieser auch gegenüber <strong>de</strong>m Zahlungsempfänger<br />
erklärt wer<strong>de</strong>n, damit dieser keine weiteren Lastschriften einzieht.<br />
2.2.4 Zurückweisung einzelner SEPA-Basislastschriften<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> geson<strong>de</strong>rt die Weisung erteilen, Zahlungen<br />
aus bestimmten SEPA-Basislastschriften <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
nicht zu bewirken. Diese Weisung muss <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
spätestens bis 12 Uhr <strong>de</strong>s Bankar<strong>bei</strong>tstags <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vor <strong>de</strong>m im<br />
Datensatz <strong>de</strong>r Lastschrift angegebenen Fälligkeitstag zugehen.<br />
Diese Weisung sollte aus Beweisgrün<strong>de</strong>n möglichst schriftlich gegenüber<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfolgen.<br />
Zusätzlich muss diese Weisung auch gegenüber <strong>de</strong>m Zahlungsempfänger<br />
erklärt wer<strong>de</strong>n.<br />
2.3 Einzug <strong>de</strong>r SEPA-Basislastschrift auf Grundlage <strong>de</strong>s SEPA-Lastschriftmandats<br />
durch <strong>de</strong>n Zahlungsempfänger<br />
(1) Das vom Kun<strong>de</strong>n erteilte SEPA-Lastschriftmandat verbleibt <strong>bei</strong>m<br />
Zahlungsempfänger. Dieser übernimmt die Autorisierungsdaten und<br />
setzt etwaige zusätzliche Angaben in <strong>de</strong>n Datensatz zur Einziehung<br />
von SEPA-Basislastschriften. Der jeweilige Lastschriftbetrag wird<br />
vom Zahlungsempfänger angegeben.<br />
(2) Der Zahlungsempfänger übermittelt elektronisch <strong>de</strong>n Datensatz<br />
zur Einziehung <strong>de</strong>r SEPA-Basislastschrift unter Einschaltung seines<br />
Zahlungsdienstleisters an die <strong>ebase</strong> als Zahlstelle. Dieser Datensatz<br />
verkörpert auch die im SEPA-Lastschriftmandat enthaltene Weisung<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n an die <strong>ebase</strong> zur Einlösung <strong>de</strong>r jeweiligen SEPA-Basislastschrift<br />
(siehe Nr. 2.2.1 Sätze 2 und 4 bzw. Nr. 2.2.2 Satz 2). Für<br />
<strong>de</strong>n Zugang dieser Weisung verzichtet die <strong>ebase</strong> auf die für die Erteilung<br />
<strong>de</strong>s SEPA-Lastschriftmandats vereinbarte Form (siehe Nr. 2.2.1<br />
Satz 3).<br />
2.4 Zahlungsvorgang aufgrund <strong>de</strong>r SEPA-Basislastschrift<br />
2.4.1 Belastung <strong>de</strong>s Kontos <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n mit <strong>de</strong>m Lastschriftbetrag<br />
(1) Eingehen<strong>de</strong> SEPA-Basislastschriften <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
wer<strong>de</strong>n am im Datensatz angegebenen Fälligkeitstag mit <strong>de</strong>m<br />
vom Zahlungsempfänger angegebenen Lastschriftbetrag <strong>de</strong>m<br />
Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n belastet. Fällt <strong>de</strong>r Fälligkeitstag nicht auf einen<br />
im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis ausgewiesenen<br />
Geschäftstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, erfolgt die Kontobelastung am<br />
nächsten Geschäftstag.<br />
(2) Eine Kontobelastung erfolgt nicht o<strong>de</strong>r wird spätestens am<br />
zweiten Geschäftstag nach ihrer Vornahme rückgängig gemacht<br />
(siehe Nr. 2.4.2), wenn<br />
• <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ein Wi<strong>de</strong>rruf <strong>de</strong>s SEPA-Lastschriftmandats gemäß Nr.<br />
2.2.3 zugegangen ist,<br />
• <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eine Zurückweisung <strong>de</strong>r Lastschrift gemäß Nr. 2.2.4<br />
zugegangen ist,<br />
• <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> über kein für die Einlösung <strong>de</strong>r Lastschrift ausreichen<strong>de</strong>s<br />
Guthaben auf seinem Konto o<strong>de</strong>r über keinen ausreichen<strong>de</strong>n<br />
dispositiven Saldo verfügt (fehlen<strong>de</strong> Konto<strong>de</strong>ckung);<br />
Teileinlösungen nimmt die <strong>ebase</strong> nicht vor,<br />
• die im Lastschriftdatensatz angegebene IBAN <strong>de</strong>s Zahlungspflichtigen<br />
keinem Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zuzuordnen<br />
ist o<strong>de</strong>r<br />
• die Lastschrift nicht von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bear<strong>bei</strong>tbar ist, da im Lastschriftdatensatz<br />
– eine Gläubigeri<strong>de</strong>ntifikationsnummer fehlt<br />
o<strong>de</strong>r für die <strong>ebase</strong> erkennbar fehlerhaft ist,<br />
– eine Mandatsreferenz fehlt,<br />
– ein Ausstellungsdatum <strong>de</strong>s Mandats fehlt o<strong>de</strong>r<br />
– kein Fälligkeitstag angegeben ist.<br />
2.4.2 Einlösung von SEPA-Basislastschriften<br />
SEPA-Basislastschriften sind eingelöst, wenn die Belastungsbuchung<br />
auf <strong>de</strong>m Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n nicht spätestens am zwei -<br />
ten Geschäftstag gemäß <strong>de</strong>m jeweils aktuell gültigen Preis- und<br />
Leis tungs ver zeich nis nach ihrer Vornahme rückgängig gemacht<br />
wird.<br />
2.4.3 Unterrichtung über die Nichtausführung o<strong>de</strong>r Rückgängigmachung<br />
<strong>de</strong>r Belastungsbuchung o<strong>de</strong>r Ablehnung <strong>de</strong>r Einlösung<br />
Über die Nichtausführung o<strong>de</strong>r Rückgängigmachung <strong>de</strong>r Belas -<br />
tungsbuchung (siehe Nr. 2.4.1 Absatz 2) o<strong>de</strong>r die Ablehnung <strong>de</strong>r<br />
Einlösung einer SEPA-Basislastschrift (siehe Nr. 2.4.2) wird die<br />
<strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n unverzüglich, spätestens bis zu <strong>de</strong>r gemäß Nr.<br />
2.4.4 vereinbarten Frist unterrichten. Dies kann auch auf <strong>de</strong>m für<br />
Kontoinformationen vereinbarten <strong>Weg</strong> geschehen. Da<strong>bei</strong> wird die<br />
<strong>ebase</strong>, soweit möglich, die Grün<strong>de</strong> sowie die Möglichkeiten angeben,<br />
wie Fehler, die zur Nichtausführung, Rückgängigmachung<br />
o<strong>de</strong>r Ablehnung geführt haben, berichtigt wer<strong>de</strong>n können. Für die<br />
Unterrichtung über eine berechtigte Ablehnung <strong>de</strong>r Einlösung einer<br />
autorisierten SEPA-Basislastschrift wegen fehlen<strong>de</strong>r Konto<strong>de</strong>ckung<br />
(siehe Nr. 2.4.1 Absatz 2, dritter Spiegelstrich) berechnet<br />
die <strong>ebase</strong> das im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
ausgewiesene Entgelt.<br />
2.4.4 Ausführung <strong>de</strong>r Zahlung<br />
(1) Die <strong>ebase</strong> ist verpflichtet sicherzustellen, dass <strong>de</strong>r von ihr <strong>de</strong>m<br />
Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n aufgrund <strong>de</strong>r SEPA-Basislastschrift <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
belastete Lastschriftbetrag spätestens inner-
Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
halb <strong>de</strong>r im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
angegebenen Ausführungsfrist <strong>bei</strong>m Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s<br />
Zahlungsempfängers eingeht.<br />
(2) Die Ausführungsfrist beginnt an <strong>de</strong>m im Lastschriftdatensatz<br />
angegebenen Fälligkeitstag. Fällt dieser Tag nicht auf einen Geschäftstag<br />
gemäß <strong>de</strong>m aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, so beginnt die Ausführungsfrist am darauf folgen<strong>de</strong>n<br />
Geschäftstag.<br />
(3) Die <strong>ebase</strong> unterrichtet <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über die Ausführung <strong>de</strong>r<br />
Zahlung auf <strong>de</strong>m für Kontoinformationen vereinbarten <strong>Weg</strong> und in<br />
<strong>de</strong>r vereinbarten Häufigkeit.<br />
2.5 Erstattungsanspruch <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> einer autorisierten Zahlung<br />
(1) Der Kun<strong>de</strong> kann <strong>bei</strong> einer autorisierten Zahlung aufgrund einer<br />
SEPA-Basislastschrift binnen einer Frist von acht Wochen ab <strong>de</strong>m<br />
Zeitpunkt <strong>de</strong>r Belastungsbuchung auf seinem Konto von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
ohne Angabe von Grün<strong>de</strong>n die Erstattung <strong>de</strong>s belasteten Lastschriftbetrags<br />
verlangen. Da<strong>bei</strong> bringt sie das Konto wie<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>n Stand,<br />
auf <strong>de</strong>m es sich ohne die Belastung durch die Zahlung befun<strong>de</strong>n<br />
hätte. Etwaige Zahlungsansprüche <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers gegen<br />
<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n bleiben hiervon unberührt.<br />
(2) Der Erstattungsanspruch nach Absatz 1 ist ausgeschlossen, sobald<br />
<strong>de</strong>r jeweilige Betrag <strong>de</strong>r Lastschriftbelastungsbuchung durch<br />
eine ausdrückliche Genehmigung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n unmittelbar gegenüber<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> autorisiert wor<strong>de</strong>n ist.<br />
(3) Erstattungsansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> einer nicht erfolgten o<strong>de</strong>r<br />
fehlerhaft ausgeführten autorisierten Zahlung richten sich nach Nr.<br />
2.6.2.<br />
2.6 Erstattungs- und Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
2.6.1 Erstattung <strong>bei</strong> einer nicht autorisierten Zahlung<br />
Im Falle einer vom Kun<strong>de</strong>n nicht autorisierten Zahlung hat die<br />
<strong>ebase</strong> gegen <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n keinen Anspruch auf Erstattung ihrer<br />
Aufwendungen. Sie ist verpflichtet, <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n <strong>de</strong>n von seinem<br />
Konto abgebuchten Lastschriftbetrag unverzüglich zu erstatten.<br />
Da<strong>bei</strong> bringt sie das Konto wie<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>n Stand, auf <strong>de</strong>m es sich<br />
ohne die Belastung durch die nicht autorisierte Zahlung befun<strong>de</strong>n<br />
hätte.<br />
2.6.2 Erstattung <strong>bei</strong> nicht erfolgter o<strong>de</strong>r fehlerhafter Ausführung von<br />
autorisierten Zahlungen<br />
(1) Im Falle einer nicht erfolgten o<strong>de</strong>r fehlerhaften Ausführung<br />
einer autorisierten Zahlung kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die unverzügliche<br />
und ungekürzte Erstattung <strong>de</strong>s Lastschriftbetrags insoweit<br />
verlangen, als die Zahlung nicht erfolgt o<strong>de</strong>r fehlerhaft war.<br />
Die <strong>ebase</strong> bringt dann das Konto wie<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>n Stand, auf <strong>de</strong>m es<br />
sich ohne <strong>de</strong>n nicht erfolgten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten Zahlungsvorgang<br />
befun<strong>de</strong>n hätte.<br />
(2) Der Kun<strong>de</strong> kann über <strong>de</strong>n Anspruch nach Absatz 1 hinaus von<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> die Erstattung <strong>de</strong>rjenigen Entgelte und Zinsen verlangen,<br />
die die <strong>ebase</strong> ihm im Zusammenhang mit <strong>de</strong>r nicht erfolgten<br />
o<strong>de</strong>r fehlerhaften Ausführung <strong>de</strong>r Zahlung in Rechnung gestellt<br />
o<strong>de</strong>r mit <strong>de</strong>nen sie das Konto <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n belastet hat.<br />
(3) Liegt die fehlerhafte Ausführung darin, dass <strong>de</strong>r Zahlungsbetrag<br />
<strong>bei</strong>m Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers nach<br />
Ablauf <strong>de</strong>r Ausführungsfrist gemäß Nr. 2.4.4 eingegangen ist (Verspätung),<br />
sind die Ansprüche nach Absatz 1 und 2 ausgeschlossen.<br />
Ist <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n durch die Verspätung ein Scha<strong>de</strong>n entstan<strong>de</strong>n,<br />
haftet die <strong>ebase</strong> nach Nr. 2.6.3 und <strong>bei</strong> Kun<strong>de</strong>n die kein Verbraucher<br />
sind nach Nr. 2.6.4.<br />
(4) Wur<strong>de</strong> ein Zahlungsvorgang nicht o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführt,<br />
wird die <strong>ebase</strong> auf Verlangen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n <strong>de</strong>n Zahlungsvorgang<br />
nachvollziehen und <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n über das Ergebnis unterrichten.<br />
2.6.3 Scha<strong>de</strong>nsersatz<br />
(1) Bei nicht erfolgter o<strong>de</strong>r fehlerhafter Ausführung einer autorisierten<br />
Zahlung o<strong>de</strong>r <strong>bei</strong> einer nicht autorisierten Zahlung kann<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> einen Scha<strong>de</strong>n, <strong>de</strong>r nicht bereits von Nr.<br />
2.6.1 und 2.6.2 erfasst ist, ersetzt verlangen. Dies gilt nicht, wenn<br />
die <strong>ebase</strong> die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Die <strong>ebase</strong><br />
hat hier<strong>bei</strong> ein Verschul<strong>de</strong>n, das einer von ihr zwischengeschalteten<br />
Stelle zur Last fällt, wie eigenes Verschul<strong>de</strong>n zu vertreten. Hat<br />
<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> durch ein schuldhaftes Verhalten zu <strong>de</strong>r Entstehung eines<br />
Scha<strong>de</strong>ns <strong>bei</strong>getragen, bestimmt sich nach <strong>de</strong>n Grundsätzen<br />
<strong>de</strong>s Mitverschul<strong>de</strong>ns, in welchem Umfang die <strong>ebase</strong> und <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n zu tragen haben.<br />
(2) Die Haftung nach Absatz 1 ist auf 12.500 EUR begrenzt. Diese<br />
betragsmäßige Haftungsgrenze gilt nicht<br />
• für nicht autorisierte Zahlungen,<br />
• <strong>bei</strong> Vorsatz o<strong>de</strong>r grober Fahrlässigkeit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>,<br />
• für Gefahren, die die <strong>ebase</strong> beson<strong>de</strong>rs übernommen hat, und<br />
• für <strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n entstan<strong>de</strong>nen Zinsscha<strong>de</strong>n, wenn <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> Verbraucher ist.<br />
2.6.4 Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche von Kun<strong>de</strong>n, die keine Verbraucher<br />
sind, <strong>bei</strong> einer nicht erfolgten autorisierten Zahlung, fehlerhaft<br />
ausgeführten autorisierten Zahlung o<strong>de</strong>r nicht autorisierten Zahlung<br />
Abweichend von <strong>de</strong>n Erstattungsansprüchen in Nr. 2.6.1 und Nr.<br />
2.6.2 und Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüchen in Nr. 2.6.3 haben Kun<strong>de</strong>n,<br />
die keine Verbraucher sind, <strong>bei</strong> einer nicht erfolgten o<strong>de</strong>r fehlerhaft<br />
ausgeführten autorisierten Zahlung o<strong>de</strong>r nicht autorisierten<br />
Zahlung neben etwaigen Herausgabeansprüchen nach § 667 BGB<br />
und <strong>de</strong>n §§ 812 ff. BGB lediglich Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche nach<br />
Maßgabe folgen<strong>de</strong>r Regelungen:<br />
• Bei einer nicht erfolgten autorisierten Zahlung, fehlerhaft ausgeführten<br />
autorisierten Zahlung o<strong>de</strong>r nicht autorisierten Zahlung<br />
kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>, <strong>de</strong>r kein Verbraucher ist, von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Ersatz<br />
<strong>de</strong>s hierdurch entstan<strong>de</strong>nen Scha<strong>de</strong>ns verlangen. Dies gilt<br />
nicht, wenn die <strong>ebase</strong> die Pflichtverletzung nicht zu vertreten<br />
hat. Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> durch ein schuldhaftes Verhalten zu <strong>de</strong>r Entstehung<br />
eines Scha<strong>de</strong>ns <strong>bei</strong>getragen, bestimmt sich nach <strong>de</strong>n<br />
Grundsätzen <strong>de</strong>s Mitverschul<strong>de</strong>ns, in welchem Umfang <strong>ebase</strong><br />
und Kun<strong>de</strong> <strong>de</strong>n Scha<strong>de</strong>n zu tragen haben.<br />
• Ein Scha<strong>de</strong>nsersatzanspruch <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n ist <strong>de</strong>r Höhe nach auf<br />
<strong>de</strong>n Lastschriftbetrag zuzüglich <strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in Rechnung<br />
gestellten Entgelte und Zinsen begrenzt. Soweit es sich hier<strong>bei</strong><br />
um die Geltendmachung von Folgeschä<strong>de</strong>n han<strong>de</strong>lt, ist <strong>de</strong>r Anspruch<br />
auf höchstens 12.500 EUR je Zahlung begrenzt. Diese<br />
Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Vorsatz o<strong>de</strong>r grobe<br />
Fahrlässigkeit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und für Gefahren, die die <strong>ebase</strong> beson<strong>de</strong>rs<br />
übernommen hat.<br />
2.6.5 Haftungs- und Einwendungsausschluss<br />
(1) Eine Haftung <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> nach Nr. 2.6.2 bis 2.6.4 ist ausgeschlossen,<br />
• wenn die <strong>ebase</strong> gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n nachweist, dass <strong>de</strong>r<br />
Zahlungsbetrag rechtzeitig und ungekürzt <strong>bei</strong>m Zahlungsdienstleister<br />
<strong>de</strong>s Zahlungsempfängers eingegangen ist, o<strong>de</strong>r<br />
• soweit die Zahlung in Übereinstimmung mit einer vom Zahlungsempfänger<br />
angegebenen fehlerhaften Kun<strong>de</strong>nkennung <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
ausgeführt wur<strong>de</strong>. In diesem Fall kann <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> jedoch verlangen, dass sie sich im Rahmen<br />
ihrer Möglichkeiten darum bemüht, <strong>de</strong>n Zahlungsbetrag wie<strong>de</strong>r<br />
zu erlangen. Für diese Wie<strong>de</strong>rbeschaffung berechnet die <strong>ebase</strong><br />
das im jeweils aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
ausgewiesene Entgelt.<br />
(2) Ansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n nach Nr. 2.6.1 bis 2.6.4 und Einwendungen<br />
<strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gegen die <strong>ebase</strong> aufgrund nicht o<strong>de</strong>r fehlerhaft<br />
ausgeführter Zahlungen o<strong>de</strong>r aufgrund nicht autorisierter<br />
Zahlungen sind ausgeschlossen, wenn <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die <strong>ebase</strong> nicht<br />
spätestens 13 Monate nach <strong>de</strong>m Tag <strong>de</strong>r Belastung mit einer nicht<br />
autorisierten o<strong>de</strong>r fehlerhaft ausgeführten Zahlung hiervon unterrichtet<br />
hat. Der Lauf <strong>de</strong>r Frist beginnt nur, wenn die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n<br />
Kun<strong>de</strong>n über die Belastungsbuchung <strong>de</strong>r Zahlung spätestens innerhalb<br />
eines Monats nach <strong>de</strong>r Belastungsbuchung auf <strong>de</strong>m für<br />
Kontoinformationen vereinbarten <strong>Weg</strong> unterrichtet hat; an<strong>de</strong>renfalls<br />
ist für <strong>de</strong>n Fristbeginn <strong>de</strong>r Tag <strong>de</strong>r Unterrichtung maßgeblich.<br />
Scha<strong>de</strong>nsersatzansprüche nach Nr. 2.6.3 kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> auch<br />
nach Ablauf <strong>de</strong>r Frist in Satz 1 geltend machen, wenn er ohne Verschul<strong>de</strong>n<br />
an <strong>de</strong>r Einhaltung dieser Frist verhin<strong>de</strong>rt war.<br />
(3) Ansprüche <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n sind ausgeschlossen, wenn die einen<br />
Anspruch begrün<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Umstän<strong>de</strong><br />
• auf einem ungewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignis beruhen,<br />
auf das die <strong>ebase</strong> keinen Einfluss hat und <strong>de</strong>ssen Folgen
Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
trotz Anwendung <strong>de</strong>r gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermie<strong>de</strong>n<br />
wer<strong>de</strong>n können, o<strong>de</strong>r<br />
• von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung her<strong>bei</strong>geführt<br />
wur<strong>de</strong>n.<br />
IV. Gemeinsame Regelungen für Überweisungen<br />
und Lastschriften<br />
1 Dauerlastschriften 5 bzw. Dauerüberweisungen 6<br />
Der Kun<strong>de</strong> kann <strong>bei</strong> ausreichen<strong>de</strong>m dispositivem Saldo Dauerüberweisungen<br />
auf die vom Kun<strong>de</strong>n angegebene externe Bankverbindung<br />
durchführen bzw. Dauerlastschriften von <strong>de</strong>r vom Kun<strong>de</strong>n angegebenen<br />
externen Bankverbindung einziehen lassen.<br />
2 Ausführung/Einlösung von Überweisungen/Lastschriften<br />
Die <strong>ebase</strong> führt Überweisungen <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n aus bzw. löst Lastschriften<br />
an<strong>de</strong>rer Bankinstitute ein, wenn ein zur Ausführung <strong>de</strong>r Überweisung/Einlösung<br />
<strong>de</strong>r Lastschrift ausreichen<strong>de</strong>r dispositiver Saldo auf<br />
<strong>de</strong>m Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorhan<strong>de</strong>n ist.<br />
Anhang: Liste <strong>de</strong>r zur SEPA gehörigen Staaten<br />
und Gebiete<br />
Staaten <strong>de</strong>s Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)<br />
Mitgliedstaaten <strong>de</strong>r Europäischen Union:<br />
Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich,<br />
Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta,<br />
Nie<strong>de</strong>rlan<strong>de</strong>, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schwe<strong>de</strong>n, Slowakei,<br />
Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes<br />
König reich von Großbritannien und Nordirland, Zypern.<br />
Weitere Staaten:<br />
Island, Liechtenstein, Norwegen.<br />
Sonstige Staaten und Gebiete:<br />
Mayotte, Monaco, Schweiz, Saint-Pierre und Miquelon.<br />
3 Außergerichtliche Streitschlichtung und sonstige Beschwer<strong>de</strong>möglichkeit<br />
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> besteht für Kun<strong>de</strong>n<br />
die Möglichkeit, <strong>de</strong>n Ombudsmann <strong>de</strong>r privaten Banken anzurufen. Betrifft<br />
<strong>de</strong>r Beschwer<strong>de</strong>gegenstand eine Streitigkeit aus <strong>de</strong>m Anwendungsbereich<br />
<strong>de</strong>s Zahlungsdiensterechts (§§ 675 c bis 676 c <strong>de</strong>s Bürgerlichen<br />
Gesetzbuchs), können auch Kun<strong>de</strong>n, die nicht Verbraucher<br />
sind, <strong>de</strong>n Ombudsmann <strong>de</strong>r privaten Banken anrufen. Näheres regelt<br />
die „Verfahrensordnung für die Schlichtung von Kun<strong>de</strong>nbeschwer<strong>de</strong>n<br />
im <strong>de</strong>utschen Bankgewerbe“, die auf Wunsch zur Verfügung gestellt<br />
wird o<strong>de</strong>r im Internet unter www.bankenverband.<strong>de</strong> abrufbar ist. Die<br />
Beschwer<strong>de</strong> ist schriftlich an die Kun<strong>de</strong>nbeschwer<strong>de</strong>stelle <strong>bei</strong>m Bun<strong>de</strong>sverband<br />
<strong>de</strong>utscher Banken e.V., Postfach 04 03 07, 10062 Berlin,<br />
zu richten. Ferner besteht für <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n die Möglichkeit, sich je -<br />
<strong>de</strong>rzeit schriftlich o<strong>de</strong>r persönlich zur Nie<strong>de</strong>rschrift vor Ort <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
Bun<strong>de</strong>sanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer<br />
Straße 108, BA 35, 53117 Bonn und Marie-Curie-Straße 24–28,<br />
60439 Frankfurt, über Verstöße <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gegen das Zahlungs -<br />
dienste aufsichts gesetz (ZAG), die §§ 675 c bis 676 c <strong>de</strong>s Bürgerlichen<br />
Gesetzbuchs (BGB) o<strong>de</strong>r gegen Artikel 248 <strong>de</strong>s Einführungsgesetzes<br />
<strong>zum</strong> Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) zu beschweren.<br />
4 Än<strong>de</strong>rungen dieser Zahlungsverkehrsbedingungen<br />
Än<strong>de</strong>rungen dieser Zahlungsverkehrsbedingungen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
spätestens zwei Monate vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres<br />
Wirksamwer<strong>de</strong>ns in Textform angeboten. Hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
im Rahmen <strong>de</strong>r Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg<br />
vereinbart (z. B. Online-Nutzung/Online-Konto-/ -<strong>Depot</strong> -<br />
aus züge), können die Än<strong>de</strong>rungen auch auf diesem <strong>Weg</strong>e o<strong>de</strong>r ggf. Bereitstellung<br />
per dauerhaftem elektronischen Datenträger, z. B. CD-<br />
ROM, angeboten wer<strong>de</strong>n, wenn die Art <strong>de</strong>r Übermittlung es <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n<br />
erlaubt, die Än<strong>de</strong>rungen in lesbarer Form zu speichern o<strong>de</strong>r auszudrucken.<br />
Die Zustimmung <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n gilt als erteilt, wenn er seine<br />
Ablehnung nicht vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen Zeitpunkt <strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns<br />
<strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung<br />
wird ihn die <strong>ebase</strong> in ihrem Angebot beson<strong>de</strong>rs hinweisen. Wer<strong>de</strong>n<br />
<strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n Än<strong>de</strong>rungen von Bedingungen zu Zahlungsdiensten (z. B.<br />
Überweisungsbedingungen) angeboten, kann er <strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rung<br />
betroffenen Zahlungsdiensterahmenvertrag vor <strong>de</strong>m vorgeschlagenen<br />
Zeitpunkt <strong>de</strong>s Wirksamwer<strong>de</strong>ns <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rungen auch fristlos<br />
und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird ihn die<br />
Bank in ihrem Angebot beson<strong>de</strong>rs hinweisen.<br />
5<br />
Regelmäßige Lastschrifteinzüge von <strong>de</strong>r angegebenen externen Bankverbindung<br />
6<br />
Regelmäßige Überweisungen vom Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf die angegebene externe Bankverbindung.<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0)89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0)89/454 60-892<br />
F 3543.04 – 05/2013
Bedingungen für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen<br />
Die folgen<strong>de</strong>n Bedingungen gelten für alle gedul<strong>de</strong>ten Überziehungen,<br />
die innerhalb <strong>de</strong>r gesamten Geschäftsverbindung <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r<br />
European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) (nachfolgend<br />
„<strong>ebase</strong>“ genannt) gewährt wer<strong>de</strong>n.<br />
3 Außergerichtliche Streitschlichtung<br />
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gelten die Regelungen<br />
unter Punkt „Außergerichtliche Streitschlichtung“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>.<br />
1 Beschreibung „gedul<strong>de</strong>te Überziehung“ und Pflichten <strong>de</strong>s Konto -<br />
inhabers<br />
1.1 Eine gedul<strong>de</strong>te Überziehung ist die Überziehung eines laufen<strong>de</strong>n<br />
Kontos ohne dass <strong>de</strong>m Kontoinhaber (nachfolgend „Kun<strong>de</strong>“ genannt)<br />
eine Überziehungsmöglichkeit eingeräumt wur<strong>de</strong> o<strong>de</strong>r die<br />
Überziehung einer auf einem laufen<strong>de</strong>n Konto eingeräumten Überziehungsmöglichkeit<br />
über die vertraglich vereinbarte Höhe hinaus.<br />
1.2 Der Kun<strong>de</strong> hat gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> keinen Anspruch auf eine gedul<strong>de</strong>te<br />
Überziehung und ist grundsätzlich verpflichtet, das laufen<strong>de</strong><br />
Konto nicht zu überziehen bzw. sonstige mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> getroffene<br />
Vereinbarungen einzuhalten. Dul<strong>de</strong>t die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>nnoch eine Überziehung,<br />
ist diese gedul<strong>de</strong>te Überziehung innerhalb von einer Woche<br />
an die <strong>ebase</strong> zurückzuführen, sofern mit <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> keine an<strong>de</strong>re Vereinbarung<br />
geschlossen wur<strong>de</strong>.<br />
1.3 Eine gedul<strong>de</strong>te Überziehung <strong>bei</strong> Konten für Min<strong>de</strong>rjährige ist nicht<br />
möglich.<br />
2 Sollzinssatz<br />
2.1 Sofern mit <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n keine an<strong>de</strong>rweitige Vereinbarung getroffen<br />
wur<strong>de</strong>, han<strong>de</strong>lt es sich <strong>bei</strong> einem Sollsaldo auf <strong>de</strong>m Konto flex um<br />
eine gedul<strong>de</strong>te Überziehung.<br />
2.2 Dul<strong>de</strong>t die <strong>ebase</strong> eine Überziehung durch <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n, fallen Sollzinsen<br />
für die Dauer und auf <strong>de</strong>n tatsächlich in Anspruch genommenen<br />
Betrag an. Derartige Überziehungen führen nicht zur Einräumung<br />
eines Kredits! Der Sollzinssatz beträgt 10,75 % p.a. (Stand<br />
Juli 2012). Der Sollzinssatz für gedul<strong>de</strong>te Überziehungen ist variabel.<br />
Die <strong>ebase</strong> wird <strong>de</strong>n variablen Sollzinssatz entsprechend <strong>de</strong>n Än<strong>de</strong>rungen<br />
<strong>de</strong>s Hauptrefinanzierungszinssatzes <strong>de</strong>r Europäischen Zentralbank<br />
(nachfolgend „EZB-Zinssatz“ genannt) nach folgen<strong>de</strong>r Maßgabe<br />
anpassen: Sofern am letzten Bankar<strong>bei</strong>tstag vor <strong>de</strong>m 15. eines<br />
Kalen<strong>de</strong>rmonats von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eine Erhöhung <strong>de</strong>s EZB-Zinssatzes<br />
um min<strong>de</strong>stens 0,25 Prozentpunkte gegenüber <strong>de</strong>m EZB-Zinssatz<br />
im Monat <strong>de</strong>r letzten Zinsanpassung festgestellt wird, erhöht die<br />
<strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n variablen Sollzinssatz entsprechend. Die <strong>ebase</strong> verpflichtet<br />
sich dagegen zur Senkung <strong>de</strong>s variablen Sollzinssatzes um die<br />
Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s EZB-Zinssatzes, wenn <strong>de</strong>r EZB-Zinssatz um min -<br />
<strong>de</strong>s tens 0,25 Prozentpunkte gesunken ist. Die Zinsanpassungen<br />
wer<strong>de</strong>n fünf Bankar<strong>bei</strong>tstage nach <strong>de</strong>m 15. eines Kalen<strong>de</strong>rmonats<br />
ohne geson<strong>de</strong>rte Erklärung gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
wirksam. Die <strong>ebase</strong> wird <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n in regelmäßigen Zeit abstän<strong>de</strong>n<br />
auf <strong>de</strong>m Kontoauszug unterrichten. Der Kun<strong>de</strong> kann die Höhe <strong>de</strong>s<br />
EZB-Zinssatzes je<strong>de</strong>rzeit auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bzw. in an<strong>de</strong>ren<br />
öffentlich zugänglichen Medien (insbes. www.bun<strong>de</strong>sbank.<strong>de</strong>)<br />
einsehen.<br />
2.3 Die Zinsen für die gedul<strong>de</strong>te Überziehung wer<strong>de</strong>n quartärlich abgerechnet<br />
und am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Kalen<strong>de</strong>rquartals <strong>de</strong>m Konto flex belastet<br />
(Sollzinsen).<br />
2.4 Tritt an die Stelle <strong>de</strong>s EZB-Zinssatzes ein an<strong>de</strong>rer Zinssatz <strong>de</strong>r Europäischen<br />
Zentralbank zur Steuerung <strong>de</strong>r Liquidität am Geldmarkt, so<br />
ist dieser Zinssatz für die Zinsanpassung maßgeblich.<br />
2.5 Wird eine gedul<strong>de</strong>te Überziehung vom Kun<strong>de</strong>n nicht ausgeglichen,<br />
kann die <strong>ebase</strong> von ihrem Sicherungs- und Verwertungsrecht gemäß<br />
Punkt „Aufrechnung und Vereinbarung eines Pfandrechts zugunsten<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ <strong>de</strong>r Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European<br />
Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® ) für Privatanleger (nachfolgend<br />
„Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>“ genannt)<br />
Gebrauch machen.<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0) 89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0) 89/454 60-892<br />
F 3634.02– 05/2013
Preis- und Leistungsverzeichnis für das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> und Konten<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
A. Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für das <strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong> (nachfolgend „Investment<br />
<strong>Depot</strong>“ genannt)<br />
I. Preise/Abrechnungsmodalitäten<br />
(alle Angaben verstehen sich inkl. <strong>de</strong>r <strong>de</strong>rzeit gültigen Umsatzsteuer<br />
[USt.] und passen sich <strong>bei</strong> Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r USt. entsprechend an)<br />
<strong>Depot</strong>führungsentgelte<br />
(die <strong>Depot</strong>führungsentgelte verstehen sich als Pauschale je Kalen<strong>de</strong>rjahr)<br />
1 <strong>Depot</strong>führungsentgelt für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex<br />
Hinweis: Die nachfolgend genannten Preis- und Leistungsspektren<br />
für das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex gelten ausschließlich für<br />
Kun<strong>de</strong>n, die ab <strong>de</strong>m 01. 01. 2010 ein Investment <strong>Depot</strong> mit Konto<br />
flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH (nachfolgend<br />
„<strong>ebase</strong>“ genannt) eröffnet haben bzw. eröffnen bzw. die ab <strong>de</strong>m<br />
01.01.2010 in ein Preis- und Leistungsspektrum <strong>de</strong>s Investment<br />
<strong>Depot</strong>s mit Konto flex gewechselt haben bzw. wechseln.<br />
Die Abrechnung <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>führungsentgelte erfolgt <strong>zum</strong> Jahresen<strong>de</strong> bzw.<br />
<strong>bei</strong> unterjähriger Auflösung <strong>zum</strong> Auflösungszeitpunkt o<strong>de</strong>r ggf. <strong>bei</strong> Gesamtverfügung<br />
<strong>de</strong>r letzten <strong>Depot</strong>position mit Bestand. Bei Eröffnung im<br />
zweiten Kalen<strong>de</strong>rhalbjahr wird das halbe <strong>Depot</strong>führungsentgelt berechnet.<br />
Bei <strong>Depot</strong>auflösung innerhalb <strong>de</strong>s ersten Kalen<strong>de</strong>rjahrs o<strong>de</strong>r ggf. <strong>bei</strong><br />
Gesamtverfügung <strong>de</strong>r letzten <strong>Depot</strong>position mit Bestand wird pauschal<br />
das volle <strong>Depot</strong>führungsentgelt berechnet. Ab <strong>de</strong>m zweiten Kalen<strong>de</strong>rjahr<br />
wird <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>auflösung im ersten Kalen<strong>de</strong>rhalbjahr o<strong>de</strong>r ggf. <strong>bei</strong> Gesamtverfügung<br />
<strong>de</strong>r letzten <strong>Depot</strong>position mit Bestand das halbe <strong>Depot</strong>führungsentgelt<br />
und <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>auflösung im zweiten Kalen<strong>de</strong>rhalbjahr<br />
o<strong>de</strong>r ggf. <strong>bei</strong> Gesamtverfügung <strong>de</strong>r letzten <strong>Depot</strong>position mit Bestand<br />
das volle <strong>Depot</strong>führungsentgelt berechnet.<br />
Grundsätzlich erfolgt die Abrechnung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>führungsentgelts über<br />
das Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Der <strong>ebase</strong> bleibt es vorbehalten, das <strong>Depot</strong>führungsentgelt<br />
durch Verkauf von Fondsanteilen (in <strong>de</strong>r Regel aus<br />
<strong>de</strong>r zuletzt eröffneten <strong>Depot</strong>position) abzurechnen. Die Erhebung <strong>de</strong>s<br />
<strong>Depot</strong>führungsentgelts <strong>bei</strong> unterjähriger Auflösung o<strong>de</strong>r ggf. <strong>bei</strong> Gesamtverfügung<br />
<strong>de</strong>r letzten <strong>Depot</strong>position mit Bestand fin<strong>de</strong>t jedoch in<br />
<strong>de</strong>r Regel durch Verkauf von Fondsanteilen aus <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>position statt,<br />
die zuletzt im Rahmen <strong>de</strong>r Auflösung veräußert wird. Sofern <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> keine Online-Transaktionen wünscht, sind schriftliche Transaktionsaufträge<br />
entgeltpflichtig gemäß diesem Preis- und Leis tungs ver -<br />
zeichnis.<br />
Ein Wechsel vom Preis- und Leistungsspektrum „flex Select“ in<br />
das Preis- und Leistungsspektrum „flex Standard“ ist je<strong>de</strong>rzeit<br />
durch Eröffnung und Einzahlung auf eine dritte <strong>Depot</strong>position bzw.<br />
Eröffnung einer ETF-<strong>Depot</strong>position möglich. Ein Wechsel vom<br />
Preis- und Leistungsspektrum „flex Standard“ in das Preis- und<br />
Leistungsspektrum „flex Select“ ist nicht möglich. Ein Wechsel vom<br />
Preis- und Leistungsspektrum „flex Select“ in das Preis- und Leistungsspektrum<br />
„flex Standard“ vollzieht sich automatisch durch Nutzung <strong>de</strong>s<br />
Preis- und Leistungsspektrums „flex Standard“. Ein Wechsel vom<br />
Preis- und Leistungsspektrum „flex Select“ o<strong>de</strong>r „flex Standard“ in<br />
das Preis- und Leistungsspektrum „Select“ o<strong>de</strong>r „Standard“ ist<br />
nicht möglich.<br />
1.1 Preis- und Leistungsspektrum „flex Select“ 24,00 EUR<br />
Das Preis- und Leistungsspektrum „flex Select“ <strong>bei</strong>nhaltet maximal<br />
zwei <strong>Depot</strong>positionen mit Bestand aus <strong>de</strong>m <strong>ebase</strong> Fondsspektrum<br />
(www.<strong>ebase</strong>.com/fs). Zusätzlich wird vorausgesetzt, dass das Investment<br />
<strong>Depot</strong> mit Konto flex im Preis- und Leistungsspektrum „flex Select“<br />
online geführt wird, d. h., dass <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> Online-Abrechnungen und/<br />
o<strong>de</strong>r Online-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge erhält und Online-Transaktionen<br />
durchführt. Sobald <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> für sein Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex<br />
keinen Online-Zugang o<strong>de</strong>r keine Online-Abrechnungen o<strong>de</strong>r keine<br />
Online-<strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge mehr wünscht, sind Offline-Transaktionen<br />
sowie die Zusendung von Abrechnungen o<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>- und Kontoaus -<br />
zügen gemäß Punkt „Sonstige Entgelte“ dieses Preis- und Leistungs -<br />
verzeichnisses entgeltpflichtig. Das Preis- und Leistungsspektrum „flex<br />
Stand: 1. Juli 2013<br />
Select“ umfasst nicht die Verwahrung von ETF-Fondsanteilen 0 . Die Verwahrung<br />
von Fondsanteilen <strong>zum</strong> Ansparen von vermögenswirksamen<br />
Leistungen (Wertpapier-Sparvertrag) ist gegen ein zusätzliches Vertragsentgelt<br />
gemäß <strong>de</strong>m aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
möglich.<br />
1.2 Preis- und Leistungsspektrum „flex Standard“ 36,00 EUR<br />
Das Preis- und Leistungsspektrum „flex Standard“ <strong>bei</strong>nhaltet bis zu 99<br />
<strong>Depot</strong>positionen aus <strong>de</strong>m <strong>ebase</strong> Fondsspektrum („www.<strong>ebase</strong>.com/fs“).<br />
Zusätzlich wird vorausgesetzt, dass das Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex<br />
im Preis- und Leistungsspektrum „flex Standard“ online geführt wird,<br />
d. h., dass <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> Online-Abrechnungen und/o<strong>de</strong>r Online-<strong>Depot</strong>-/<br />
-Kontoauszüge erhält und Online-Transaktionen durchführt. Sobald <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> für sein Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex keinen Online-Zugang<br />
o<strong>de</strong>r keine Online-Abrechnungen o<strong>de</strong>r Online <strong>Depot</strong>-/-Kontoauszüge<br />
mehr wünscht, sind Offline-Transaktionen sowie die Zusendung von Abrechnungen<br />
o<strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>- und Kontoauszügen gemäß Punkt „Sonstige<br />
Entgelte“ dieses Preis- und Leistungsverzeichnisses entgeltpflichtig. Das<br />
Preis- und Leistungsspektrum „flex Standard“ umfasst die Verwahrung<br />
von entgeltpflichtigen ETF-Fondsanteilen. Die Verwahrung von Fonds -<br />
anteilen <strong>zum</strong> Ansparen von vermögenswirksamen Leistungen (Wertpapier-Sparvertrag)<br />
ist gegen ein zusätzliches Vertragsentgelt gemäß <strong>de</strong>m<br />
aktuell gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis möglich.<br />
1.3 Vertragsentgelt für vermögenswirksame Leistungen<br />
(Wertpapier-Sparvertrag)<br />
12,00 EUR<br />
pro VL-Anlage<br />
Ist in einem Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex ausschließlich eine <strong>Depot</strong>position<br />
für eine Anlage von vermögenswirksamen Leistungen (VL) vorhan<strong>de</strong>n,<br />
so wird ausschließlich ein Vertragsentgelt von 12,00 EUR berechnet,<br />
d. h., ein zusätzliches <strong>Depot</strong>führungsentgelt wird nicht erhoben.<br />
Darüber hinaus ist die Verwahrung von Fondsanteilen zur Anlage von vermögenswirksamen<br />
Leistungen (VL) auch in <strong>de</strong>m Preis- und Leistungsspektrum<br />
„flex Select“ und „flex Standard“ möglich, d. h., im Preisund<br />
Leistungsspektrum „flex Select“ und „flex Standard“ kann eine<br />
weitere <strong>Depot</strong>position zur Anlage von vermögenswirksamen Leis -<br />
tungen (VL) eröffnet wer<strong>de</strong>n. In diesem Fall wird für diese VL-<strong>Depot</strong>position<br />
zusätzlich <strong>zum</strong> <strong>Depot</strong>führungsentgelt für das Preisund<br />
Leistungsspektrum „flex Select“ und „flex Standard“ ein VL-<br />
Vertragsentgelt von 12,00 EUR berechnet.<br />
Ergänzend zu Punkt „<strong>Depot</strong>führungsentgelt für das Investment <strong>Depot</strong> mit<br />
Konto flex“ gilt für das Vertragsentgelt für vermögenswirksame Leistungen<br />
(Wertpapier-Sparvertrag) folgen<strong>de</strong>s:<br />
Die Abrechnung <strong>de</strong>s Vertragsentgelts für vermögenswirksame Leistungen<br />
(VL) erfolgt <strong>zum</strong> Jahresen<strong>de</strong> bzw. <strong>bei</strong> unterjähriger Auflösung <strong>zum</strong><br />
Auflösungszeitpunkt.<br />
Am Jahresen<strong>de</strong> sowie <strong>bei</strong> unterjähriger Auflösung <strong>de</strong>s Vertrags für vermögenswirksame<br />
Leistungen (VL) wird pauschal das volle Vertragsentgelt<br />
für vermögenswirksame Leistungen (VL) berechnet.<br />
Grundsätzlich erfolgt die Abrechnung <strong>de</strong>s Vertragsentgelts für vermögenswirksame<br />
Leistungen (VL) über das Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Der<br />
<strong>ebase</strong> bleibt es vorbehalten, das Vertragsentgelt für vermögenswirksame<br />
Leistungen (VL) durch Verkauf von Fondsanteilen aus <strong>de</strong>r jeweiligen<br />
VL-<strong>Depot</strong>position abzurechnen.<br />
Die Erhebung <strong>de</strong>s Vertragsentgelts für vermögenswirksame Leistungen<br />
(VL) <strong>bei</strong> unterjähriger Auflösung fin<strong>de</strong>t jedoch in <strong>de</strong>r Regel durch Verkauf<br />
von Fondsanteilen aus <strong>de</strong>r jeweiligen VL-<strong>Depot</strong>position statt.<br />
Ein Wechsel vom Preis- und Leistungsspektrum „Vertragsentgelt<br />
für vermögenswirksame Leistungen“ in das Preis- und Leistungsspektrum<br />
„flex Select“ o<strong>de</strong>r „flex Standard“ ist je<strong>de</strong>rzeit durch Eröffnung<br />
und Einzahlung auf eine o<strong>de</strong>r mehrere weitere <strong>Depot</strong>positionen<br />
bzw. Eröffnung einer o<strong>de</strong>r mehrerer ETF-<strong>Depot</strong>positionen<br />
möglich. Ein Wechsel vom Preis- und Leistungsspektrum „flex<br />
Standard“ o<strong>de</strong>r „flex Select“ in das Preis- und Leistungsspektrum<br />
„Vertragsentgelt für vermögenswirksame Leistungen“ ist nicht<br />
möglich.<br />
0<br />
Exchange Tra<strong>de</strong>d Funds (ETF)<br />
European Bank<br />
for Financial Services GmbH (<strong>ebase</strong> ® )<br />
80218 München<br />
DEUTSCHLAND<br />
Telefon: +49 (0) 89/454 60-890<br />
Telefax: +49 (0) 89/454 60-892<br />
E-Mail: service@<strong>ebase</strong>.com<br />
1/6
2 <strong>Depot</strong>führungsentgelt für das Investment <strong>Depot</strong> ohne Konto flex ETF-Entgelte 4<br />
Hinweis: Diese Entgeltregelung gilt nur für Kun<strong>de</strong>n, die bis <strong>zum</strong><br />
31. Dezember 2009 ein Investment <strong>Depot</strong> eröffnet haben!<br />
Die Abrechnung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>führungsentgelts erfolgt <strong>zum</strong> Jahresen<strong>de</strong> bzw.<br />
<strong>bei</strong> unterjähriger Auflösung <strong>zum</strong> Auflösungszeitpunkt o<strong>de</strong>r ggf. <strong>bei</strong> Gesamtverfügung<br />
<strong>de</strong>r letzten <strong>Depot</strong>position mit Bestand. Bei Eröffnung im<br />
zweiten Kalen<strong>de</strong>rhalbjahr wird das halbe <strong>Depot</strong>führungsentgelt berechnet.<br />
Bei <strong>Depot</strong>auflösung innerhalb <strong>de</strong>s ersten Kalen<strong>de</strong>rjahrs o<strong>de</strong>r ggf. <strong>bei</strong><br />
Gesamtverfügung <strong>de</strong>r letzten <strong>Depot</strong>position mit Bestand wird pauschal<br />
das volle <strong>Depot</strong>führungsentgelt berechnet. Ab <strong>de</strong>m zweiten Kalen<strong>de</strong>rjahr<br />
wird <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>auflösung im ersten Kalen<strong>de</strong>rhalbjahr o<strong>de</strong>r ggf. <strong>bei</strong> Gesamtverfügung<br />
<strong>de</strong>r letzten <strong>Depot</strong>position mit Bestand das halbe <strong>Depot</strong>führungsentgelt<br />
und <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>auflösung im zweiten Kalen<strong>de</strong>rhalbjahr<br />
o<strong>de</strong>r ggf. <strong>bei</strong> Gesamtverfügung <strong>de</strong>r letzten <strong>Depot</strong>position mit Bestand<br />
das volle <strong>Depot</strong>führungsentgelt berechnet. Die Erhebung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>führungsentgelts<br />
erfolgt in <strong>de</strong>r Regel durch Verkauf von Fondsanteilen aus<br />
Eil-Überweisung<br />
<strong>de</strong>r zuletzt eröffneten <strong>Depot</strong>position. Die Erhebung <strong>de</strong>s <strong>Depot</strong>führungsentgelts<br />
<strong>bei</strong> unterjähriger Auflösung o<strong>de</strong>r ggf. <strong>bei</strong> Gesamtverfügung <strong>de</strong>r<br />
letzten <strong>Depot</strong>position mit Bestand fin<strong>de</strong>t jedoch in <strong>de</strong>r Regel durch Verkauf<br />
von Fondsanteilen aus <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>position statt, die zuletzt im Rahmen<br />
<strong>de</strong>r Auflösung veräußert wird.<br />
Ein Wechsel vom Preis- und Leistungsspektrum „Select“ in das<br />
Preis- und Leistungsspektrum „Standard“ ist je<strong>de</strong>rzeit durch Eröffnung<br />
und Einzahlung auf eine dritte <strong>Depot</strong>position bzw. einer<br />
ETF-<strong>Depot</strong>position o<strong>de</strong>r durch Nutzung <strong>de</strong>s an<strong>de</strong>ren Preis- und<br />
Leis tungs spektrums möglich. Ein Wechsel vom Preis- und Leis -<br />
tungs spektrum „Standard“ in das Preis- und Leistungsspektrum<br />
„Select“ ist nicht möglich. Ein Wechsel vom Preis- und Leistungsspektrum<br />
„Select“ in das Preis- und Leistungsspektrum „Standard“ vollzieht<br />
sich automatisch durch Nutzung <strong>de</strong>s Preis- und Leistungsspektrums<br />
„Standard“. Sobald <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> für sein Investment <strong>Depot</strong> keine Online-<br />
Abrechnungen/-<strong>Depot</strong>auszüge mehr wünscht, erfolgt <strong>de</strong>r automatische<br />
Wechsel in das Preis- und Leistungsspektrum „Standard“. Ein Wechsel<br />
vom Preis- und Leistungsspektrum „Select“ o<strong>de</strong>r „Standard“ in das<br />
Preis- und Leistungsspektrum „flex Select“ o<strong>de</strong>r „flex Standard“<br />
ist je<strong>de</strong>rzeit durch Eröffnung eines Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>zum</strong><br />
bestehen<strong>de</strong>n Investment <strong>Depot</strong> möglich. Ein Wechsel vom Preisund<br />
Leistungsspektrum „flex Select“ o<strong>de</strong>r „flex Standard“ in das<br />
Preis- und Leistungsspektrum „Select“ o<strong>de</strong>r „Standard“ ist nicht<br />
möglich.<br />
2.1 Preis- und Leistungsspektrum „Select“ 31,90 EUR<br />
Das Preis- und Leistungsspektrum „Select“ <strong>bei</strong>nhaltet maximal zwei<br />
<strong>Depot</strong> positionen mit Bestand aus <strong>de</strong>m <strong>ebase</strong> Fondsspektrum<br />
(„www.<strong>ebase</strong>.com/fs“). Davon kann eine <strong>Depot</strong>position ein Wertpapier-<br />
Sparvertrag für vermögenswirksame Leistungen sein. Zusätzlich wird<br />
vorausgesetzt, dass das Investment <strong>Depot</strong> online geführt wird, d. h. <strong>de</strong>r<br />
Kun<strong>de</strong> Online-Abrechnungen/-<strong>Depot</strong>auszüge erhält. Das Vorliegen <strong>de</strong>r<br />
genannten Voraussetzungen ist für die Nutzung <strong>de</strong>s Preis- und Leis -<br />
tungsspektrums „Select“ zwingend erfor<strong>de</strong>rlich. Das Leistungsspektrum<br />
„Select“ umfasst nicht die Verwahrung von ETF-Fondsanteilen und Ansparplänen<br />
nach § 125 Investmentgesetz (InvG) 1 .<br />
2.2 Preis- und Leistungsspektrum „Standard“ 49,90 EUR<br />
Das Preis- und Leistungsspektrum „Standard“ <strong>bei</strong>nhaltet bis zu 99 <strong>Depot</strong>positionen<br />
aus <strong>de</strong>m <strong>ebase</strong> Fondsspektrum („www.<strong>ebase</strong>.com/fs“),<br />
Zu<strong>de</strong>m können entgeltpflichtig ETF-Fondsanteile und entgeltfrei Fondsanteile<br />
<strong>zum</strong> Ansparen von vermögenswirksamen Leistungen (Wertpapier-Sparvertrag)<br />
verwahrt wer<strong>de</strong>n.<br />
* außer ETF-Fonds<br />
Sonstige Entgelte<br />
Investment <strong>Depot</strong> mit Konto flex (flex Select/flex Standard)<br />
Online-Transaktionen*:<br />
–Kauf 2,3 /Verkauf kostenlos 4<br />
–Fondsumschichtung 2,3 kostenlos 4<br />
Schriftlich beauftragte Transaktionen (postalisch, per Telefax):<br />
–Kauf 2,3 /Verkauf 3,90 EUR 4<br />
–Fondsumschichtung 2,3 3,90 EUR 4<br />
Investment <strong>Depot</strong> ohne Konto flex (Select/Standard)<br />
Online-Transaktionen*:<br />
–Kauf 2,3 /Verkauf kostenlos 4<br />
–Fondsumschichtung 2,3 3,90 EUR 4<br />
Schriftlich beauftragte Transaktionen (postalisch, per Telefax):<br />
–Kauf 2,3 /Verkauf kostenlos 4<br />
–Fondsumschichtung 2,3 3,90 EUR 4<br />
Kauf, Verkauf, Fondsumschichtung,<br />
Spar- und Entnahmepläne von ETF-Fondsanteilen<br />
Transaktionsentgelt <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> in Höhe von 0,20 % <strong>de</strong>s jeweiligen<br />
Transaktionsvolumens zzgl. ATC (additional trading costs) in % <strong>de</strong>s<br />
jeweiligen Transaktionsvolumens.<br />
Die ATC sind Transaktionsentgelte <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>bank/<strong>de</strong>s Emittenten. Die<br />
ATC variieren je Anbieter und Fonds und sind <strong>de</strong>shalb unter<br />
„www.<strong>ebase</strong>.com/etf“ veröffentlicht. Bei Käufen erfolgt die Abrechnung<br />
<strong>de</strong>s Transaktionsentgelts und <strong>de</strong>r ATC durch Abzug vom Kaufbetrag; <strong>bei</strong><br />
Verkäufen erfolgt die Berechnung <strong>de</strong>s Transaktionsentgelts durch Verkauf<br />
von ETF-Fondsanteilen aus <strong>de</strong>r entsprechen<strong>de</strong>n <strong>Depot</strong> position. Des<br />
Weiteren ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, ETF-Transaktionsentgelte alternativ<br />
über das Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> – falls vorhan<strong>de</strong>n – abzurechnen.<br />
15,00 EUR<br />
je Überweisung 5<br />
Überweisung ins Ausland 6<br />
– innerhalb EU, EWR und Schweiz 10,00 EUR<br />
je Überweisung 5<br />
– außerhalb EU, EWR und Schweiz 30,00 EUR<br />
je Überweisung 5<br />
Übermittlung <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>auszüge pro<br />
Transaktion <strong>bei</strong> Nutzung <strong>ebase</strong> Online-Banking 7<br />
– Online-<strong>Depot</strong>auszüge kostenlos<br />
– Einzelversand auf Anfrage per Post 8 2,50 EUR<br />
pro Versand<br />
<strong>Depot</strong>auszug am En<strong>de</strong> eines Kalen<strong>de</strong>rjahres/<br />
<strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>auflösung<br />
Regelmäßiger Versand von Zweitschriften<br />
an eine Zusatzadresse 8<br />
kostenlos<br />
25,00 EUR<br />
pro Kalen<strong>de</strong>rjahr<br />
(die Abrechnung erfolgt per Rechnungsstellung <strong>zum</strong> Jahresen<strong>de</strong> bzw.<br />
<strong>bei</strong> unterjähriger Auflösung durch Verkauf von Fondsanteilen)<br />
Steuerliche Bescheinigungen<br />
(gesetzlich vorgeschrieben)<br />
kostenlos<br />
Steuerliche Hinweise (über die gesetzliche<br />
Beauskunftungspflicht hinausgehend) 25,00 EUR 9<br />
Aufwandsersatz für<br />
– Vorzeitige Auflösung VL-Vertrag (prämienschädlich) 10,00 EUR<br />
je Vertrag 5<br />
– Verrechnungsscheck 10,00 EUR<br />
je Auszahlung 5<br />
– Verpfändungen 25,00 EUR<br />
(einmalig anfallen<strong>de</strong>s Entgelt,<br />
die Abrechnung erfolgt <strong>bei</strong> Einrichtung <strong>de</strong>r Verpfändung) 5<br />
– Erstellung von Duplikaten/<br />
Nacherstellung von Unterlagen 10 10,00 EUR 9<br />
– Postretouren 8,11 10,00 EUR 5<br />
Beim Preis- und Leistungsspektrum „flex Select“ und <strong>de</strong>m Preis- und<br />
Leis tungs spektrum „flex Standard“ erfolgt die Abrechnung <strong>de</strong>r Entgelte<br />
in <strong>de</strong>r Regel über das Konto flex – sofern vorhan<strong>de</strong>n – bzw. per Rechnungsstellung.<br />
Ein möglicher Anspruch <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf Ersatz von weiteren Aufwendungen<br />
richtet sich nach <strong>de</strong>n gesetzlichen Vorschriften.<br />
1<br />
Ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 fin<strong>de</strong>t sich diese Regelung in § 304 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB).<br />
2<br />
Je Kauf/Fondsumschichtung zzgl. reguläre Vertriebsprovision.<br />
3<br />
Die maximale Vertriebsprovision entspricht höchstens <strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Fonds angegebenen maximal gültigen Ausgabeaufschlags.<br />
4<br />
Transaktionsentgelte sind nicht umsatzsteuerpflichtig. Die Erhebung <strong>de</strong>r Transaktionsentgelte<br />
erfolgt im Rahmen <strong>de</strong>r jeweiligen Anteilsabrechnung.<br />
5<br />
Die Abrechnung erfolgt durch Verkauf von Fondsanteilen.<br />
6<br />
Auslandsüberweisungen sind nur mit Angabe von IBAN und BIC möglich.<br />
7<br />
Diese Regelung gilt nur für Kun<strong>de</strong>n, die die Ausprägung „Online-Zugang“/„Online Zugang mit<br />
Transaktion“ inkl. Online-<strong>Depot</strong>auszüge durch das Ankreuzen im Antrag auf „Eröffnung eines<br />
<strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>s mit Konto flex“ <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH beantragt<br />
haben bzw. die durch das Anerkennen <strong>de</strong>r aktuell gültigen Bedingungen für das Online-Banking<br />
für <strong>Depot</strong>s und Konten für Privatanleger <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH in<br />
<strong>ebase</strong> Online zugestimmt haben. Im Falle einer Kündigung <strong>de</strong>r Online-Nutzung für das Investment<br />
<strong>Depot</strong> erhält <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> ab <strong>de</strong>m Zeitpunkt <strong>de</strong>r Wirksamkeit <strong>de</strong>r Kündigung die <strong>Depot</strong>auszüge<br />
in Papierform gegen Erhebung eines Entgelts gemäß <strong>de</strong>m Punkt „Einzelversand <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>auszüge<br />
auf Anfrage per Post“ übermittelt. Diese Regelung gilt nur für Kun<strong>de</strong>n, welche ein Investment<br />
<strong>Depot</strong> bis <strong>zum</strong> 31. 12. 2009 eröffnet haben, für Kun<strong>de</strong>n im Preis- und Leistungsspektrum<br />
„flex Select/flex Standard“ und für Kun<strong>de</strong>n im Preis- und Leis tungs spektrum „Vertragsentgelt<br />
für vermögenswirksame Leistungen“.<br />
8<br />
Entfällt für Kun<strong>de</strong>n im Preis- und Leistungsspektrum „Select“ und „Standard“.<br />
9<br />
Die Abrechnung erfolgt per Rechnungsstellung.<br />
10<br />
Dieses Entgelt wird nur berechnet, wenn die Erstellung <strong>de</strong>r Duplikate durch vom Kun<strong>de</strong>n zu vertreten<strong>de</strong><br />
Umstän<strong>de</strong> verursacht wur<strong>de</strong> und die <strong>ebase</strong> bereits ihren gesetzlichen Informationspflichten<br />
nachgekommen ist.<br />
11<br />
Dieses Entgelt wird nur erhoben, sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die Adressnachforschung zu vertreten hat.<br />
Dem Kun<strong>de</strong>n ist <strong>de</strong>r Nachweis gestattet, dass <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> kein o<strong>de</strong>r geringer Scha<strong>de</strong>n entstan<strong>de</strong>n<br />
ist.<br />
2/6
Entgelte für <strong>de</strong>n Vermittler<br />
Der Kun<strong>de</strong> wur<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ausdrücklich darauf hingewiesen, dass<br />
die <strong>ebase</strong> neben <strong>de</strong>r vom Kun<strong>de</strong>n gezahlten Vertriebsprovision im Zusammenhang<br />
mit <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>führung und <strong>de</strong>r Abwicklung von Aufträgen<br />
auf <strong>de</strong>r Grundlage von Vertriebsverträgen eine zeitanteilige Vergütung<br />
von <strong>de</strong>n die jeweiligen Fonds auflegen<strong>de</strong>n Kapitalanlage-/Investmentgesellschaften<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaften“<br />
genannt) erhält, solange die Fondsanteile gehalten wer<strong>de</strong>n (laufen<strong>de</strong><br />
Vertriebsprovision). Die maximale Vertriebsprovision entspricht höchs -<br />
tens <strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt <strong>de</strong>s jeweiligen<br />
Fonds angegebenen maximal gültigen Ausgabeaufschlags. Die Höhe <strong>de</strong>r<br />
laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision berechnet sich als prozentualer Anteil <strong>de</strong>s<br />
jeweiligen Werts <strong>de</strong>r verwahrten Fondsanteile und beträgt – je nach Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“<br />
genannt) und Art <strong>de</strong>s Fonds – <strong>de</strong>rzeit bis zu 1,5 %<br />
(durchschnittlich 0,5 % 12 ). Dem Kun<strong>de</strong>n entstehen aus <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision<br />
keine zusätzlichen Kosten, da diese aus <strong>de</strong>r <strong>de</strong>m jeweiligen<br />
Fonds belasteten Verwaltungsvergütung an die <strong>ebase</strong> gezahlt wird.<br />
Nähere Einzelheiten zu <strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erhaltenen Vergütungen sind<br />
auf Anfrage <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu erfahren.<br />
Der Kun<strong>de</strong> wur<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ausdrücklich darauf hingewiesen, dass<br />
die <strong>ebase</strong> neben <strong>de</strong>r vom Kun<strong>de</strong>n gezahlten Vertriebsprovision auf <strong>de</strong>r<br />
Grundlage von Vertriebsverträgen eine zeitanteilige Vergütung (laufen<strong>de</strong><br />
Vertriebsprovision) ganz o<strong>de</strong>r teilweise an <strong>de</strong>n Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
für seine Vermittlungstätigkeit bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation<br />
gewährt, solange die Fondsanteile gehalten wer<strong>de</strong>n. Die maximale Vertriebsprovision<br />
entspricht höchstens <strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen<br />
Verkaufsprospekt <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds angegebenen maximal gültigen<br />
Ausgabeaufschlags und wird von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> teilweise o<strong>de</strong>r ganz an <strong>de</strong>n<br />
Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation weitergegeben.<br />
Die Höhe <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision berechnet sich als<br />
prozentualer Anteil <strong>de</strong>s jeweiligen Werts <strong>de</strong>r verwahrten Fondsanteile<br />
und beträgt – je nach Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft (ab <strong>de</strong>m<br />
22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“ genannt) und Art <strong>de</strong>s<br />
Fonds – <strong>de</strong>rzeit bis zu 1,5 % (durchschnittlich 0,5 % 12 ). Dem Kun<strong>de</strong>n entstehen<br />
aus <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision keine zusätzlichen Kosten,<br />
da diese aus <strong>de</strong>r <strong>de</strong>m jeweiligen Fonds belasteten Verwaltungsvergütung<br />
an die <strong>ebase</strong> bzw. von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> an <strong>de</strong>n Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n bzw. an<br />
<strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation gezahlt wird. Darüber hinaus gewährt die<br />
<strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation unter<br />
Umstän<strong>de</strong>n geldwerte Zuwendungen in Form von Sachleistungen in<br />
Höhe von jährlich maximal 8,00 EUR, bezogen auf die Anzahl <strong>de</strong>r jeweils<br />
vermittelten <strong>Depot</strong>s. Nähere Einzelheiten zu <strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gewährten<br />
Vergütungen sind auf Anfrage <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu erfahren.<br />
Der Kun<strong>de</strong> ist, vorbehaltlich einer an<strong>de</strong>ren vertraglich abweichen<strong>de</strong>n<br />
Vereinbarung, mit diesen Provisionszahlungsflüssen einverstan<strong>de</strong>n und<br />
verzichtet darauf, seine aus <strong>de</strong>n oben dargestellten Provisionszahlungsflüssen<br />
herrühren<strong>de</strong>n jetzigen und zukünftigen Ansprüche, diese Zahlungen<br />
von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> und/o<strong>de</strong>r seinem Vermittler und/o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation<br />
herauszuverlangen.<br />
Für gewerbliche Anleger behalten wir uns eine geson<strong>de</strong>rte Preisregelung<br />
vor.<br />
II. Grundfunktionalität <strong>de</strong>s Investment <strong>Depot</strong>s<br />
Anlagesystem <strong>zum</strong> Erwerb von Fondsanteilen mit<br />
– Einmaleinzug und/o<strong>de</strong>r<br />
– Regelmäßigen Einzahlungen und/o<strong>de</strong>r<br />
– Unregelmäßigen Einzahlungen<br />
– Transaktionen 13 (Kauf, Verkauf, Fondsumschichtung,<br />
– Sparplan, Entnahmeplan, Übertrag von Anteilen)<br />
Anlagesystem <strong>zum</strong> Erwerb von Fondsanteilen als Wertpapier-Sparvertrag<br />
nach <strong>de</strong>m Vermögensbildungsgesetz:<br />
– Überweisung <strong>de</strong>r vermögenswirksamen Leistungen durch <strong>de</strong>n Ar<strong>bei</strong>tgeber<br />
– Darüber hinaus zusätzliche Einzahlungen durch <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n <strong>zum</strong> verstärkten<br />
Vermögensaufbau möglich<br />
Es können sämtliche in Deutschland nach <strong>de</strong>m Investmentgesetz<br />
(InvG) zugelassene inländische Investmentfonds (insbeson<strong>de</strong>re Wert -<br />
papier-, Geldmarkt-, Altersvorsorge-, gemischte Wertpapier- und Grundstücks-,<br />
Investmentfondsanteil- sowie Grundstücks-Son<strong>de</strong>rvermögen)<br />
im Invest ment <strong>Depot</strong> verwahrt wer<strong>de</strong>n, die im <strong>ebase</strong> Fondsspektrum<br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) enthalten sind. Hinweis <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>: Ab <strong>de</strong>m 22. 07.<br />
2013 wird/wur<strong>de</strong> das „Investmentgesetz“ durch das „Kapital anlage -<br />
gesetzbuch (KAGB)“ ersetzt. Ausländische Investmentfonds können nur<br />
dann in das <strong>ebase</strong> Fondsspektrum aufgenommen wer<strong>de</strong>n, wenn sie <strong>zum</strong><br />
öffentlichen Vertrieb in Deutschland zugelassen sind.<br />
Der <strong>ebase</strong> bleibt es vorbehalten, die Verwahrung o<strong>de</strong>r Beschaffung von<br />
Anteilscheinen bestimmter Fonds o<strong>de</strong>r Kapitalanlage-/Investmentgesellschaften<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaften“<br />
genannt) abzulehnen.<br />
Der Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, die Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“ genannt) und/<br />
o<strong>de</strong>r die <strong>ebase</strong> haben <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n für das Erstgeschäft und für alle<br />
Folge geschäfte die jeweils aktuell gültigen Verkaufsunterlagen (Wesentliche<br />
Anlegerinformationen/Key Investor Document [KID] und aktueller<br />
Verkaufsprospekt sowie <strong>de</strong>r aktuelle Halbjahres-/Jahresbericht <strong>bei</strong> <strong>de</strong>n<br />
unter das Investmentgesetz fallen<strong>de</strong>n Fonds (ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalanlagegesetzbuch<br />
[KAGB]“ genannt)) kostenlos rechtzeitig zur Ver -<br />
fügung gestellt. Zusätzlich können diese Unterlagen auch auf <strong>de</strong>r Homepage<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) eingesehen und heruntergela<strong>de</strong>n<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
III. Abwicklungsmodalitäten<br />
Min<strong>de</strong>stbeträge je Fonds<br />
Einzugsauftrag <strong>bei</strong> regelmäßigen Anlagen<br />
(per Einzugsermächtigungslastschrift)<br />
Einzugsauftrag <strong>bei</strong> einmaligen Anlagen<br />
(per Einzugsermächtigungslastschrift)<br />
regelmäßige Entnahmen<br />
(<strong>Depot</strong>bestand mind. 5.000,00 EUR)<br />
50,00 EUR<br />
500,00 EUR<br />
125,00 EUR<br />
Ausführungszeitpunkt und Abrechnungspreis<br />
1. Eingehen<strong>de</strong> Kauf-, Verkaufs- und Fondsumschichtungsaufträge wer<strong>de</strong>n<br />
von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> unverzüglich, spätestens an <strong>de</strong>m auf <strong>de</strong>n Eingang<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> folgen<strong>de</strong>n Bankar<strong>bei</strong>tstag 14 bear<strong>bei</strong>tet. Unter Bear<strong>bei</strong>tung<br />
ist die Erfassung <strong>de</strong>r Kauf-, Verkaufs- und Fondsumschichtungsaufträge<br />
in <strong>de</strong>n Systemen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu verstehen (Or<strong>de</strong>r-Erfassung).<br />
2. Erfolgt die Or<strong>de</strong>r-Erfassung durch die <strong>ebase</strong> vor <strong>de</strong>r Cut-off-Zeit <strong>de</strong>s<br />
jeweiligen Fonds, wird die Or<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> taggleich – ggf. unter<br />
Einbeziehung eines Zwischenkommissionärs – an die jeweilige Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“<br />
genannt) weitergeleitet.<br />
Erfolgt die Or<strong>de</strong>r-Erfassung durch die <strong>ebase</strong> nach <strong>de</strong>r Cut-off-Zeit<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Fonds, wird die Or<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> am nächsten<br />
Bankar<strong>bei</strong>tstag – ggf. unter Einbeziehung eines Zwischenkommissionärs<br />
– an die jeweilige Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft (ab<br />
<strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“ genannt) weitergeleitet.<br />
Die Cut-off-Zeit <strong>de</strong>s jeweiligen Fonds kann <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt<br />
bzw. über <strong>ebase</strong> Online o<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) eingesehen wer<strong>de</strong>n. Art und Zeitpunkt <strong>de</strong>r Ausführung<br />
sowie Abrechnung gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n richten sich nach <strong>de</strong>n<br />
aktuell gültigen Verkaufsprospekten, <strong>de</strong>n Bedingungen <strong>de</strong>r Kapital -<br />
anlage-/Investmentgesellschaft (ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“<br />
genannt), <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>bank, <strong>de</strong>s Clearers und/ o<strong>de</strong>r<br />
eines Zwischenkommissionärs.<br />
Maßgeblich für <strong>de</strong>n zugrun<strong>de</strong> liegen<strong>de</strong>n Anteilpreis (Anteilwert zzgl.<br />
Vertriebsprovision bzw. Anteilwert abzgl. eventueller Rücknahmeprovision,<br />
nachfolgend „Anteilpreis“ genannt) für die jeweiligen Investmentanteile<br />
ist <strong>de</strong>r Tag, zu welchem die jeweilige Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft<br />
(ab <strong>de</strong>m 22. 07. 2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“<br />
genannt) bzw. <strong>de</strong>ren <strong>Depot</strong>bank und/o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Zwischenkommissionär<br />
<strong>de</strong>n Auftrag gegenüber <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> abrechnet (Ausführungszeitpunkt).<br />
Der Ausführungszeitpunkt sowie <strong>de</strong>r <strong>de</strong>m Ausführungsgeschäft<br />
zugrun<strong>de</strong> liegen<strong>de</strong> Anteilpreis liegen somit nicht im<br />
Einflussbereich <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Wird <strong>de</strong>r Auftrag nicht ausgeführt, so wird<br />
die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n hierüber unverzüglich informieren.<br />
Die Or<strong>de</strong>r wird von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n <strong>zum</strong> Anteilpreis<br />
abgerechnet.<br />
Als Ausnahmen von <strong>de</strong>r oben dargestellten Abrechnungsmodalität<br />
gelten:<br />
– Fonds mit Forward-Pricing,<br />
12<br />
Durchschnitt aus <strong>de</strong>n vereinbarten Provisionen je Fonds, in Abhängigkeit vom Bestand (Mittelwert).<br />
13<br />
Bitte nehmen Sie Transaktionen ausschließlich nach Rücksprache und entsprechen<strong>de</strong>r, ausreichen<strong>de</strong>r<br />
Dokumentation gemäß <strong>de</strong>n rechtlichen Anfor<strong>de</strong>rungen mit <strong>Ihr</strong>em Vermittler vor.<br />
14<br />
Bankar<strong>bei</strong>tstage sind alle Börsentage (werktags außer Samstag), mit Ausnahme <strong>de</strong>r bun<strong>de</strong>seinheitlichen<br />
Feiertage, <strong>de</strong>r Bankfeiertage und lokaler Feiertage, die <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt wer<strong>de</strong>n<br />
können.<br />
3/6
– Fonds, die aus abwicklungstechnischen Grün<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> mit<br />
Forward-Pricing abgerechnet wer<strong>de</strong>n 15 ,<br />
– Sicherungsmaßnahmen, die zu Verzögerungen in <strong>de</strong>r Auftrags ab -<br />
wick lung führen können.<br />
In diesen Ausnahmefällen wird die Or<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n nicht gemäß <strong>de</strong>n<br />
in dieser Ziffer beschriebenen Abrechnungsmodalitäten ausgeführt,<br />
son<strong>de</strong>rn mit <strong>de</strong>m Anteilpreis <strong>de</strong>s nächsten Bankar<strong>bei</strong>tstags o<strong>de</strong>r eines<br />
<strong>de</strong>r nächstfolgen<strong>de</strong>n Bankar<strong>bei</strong>tstage abgerechnet.<br />
3. Bei Investmentfonds, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>nen <strong>de</strong>r Anteilpreis nicht börsentäglich<br />
ermittelt wird, wird <strong>de</strong>r Tag <strong>de</strong>r nächsten Preisfeststellung <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft (ab <strong>de</strong>m 22. 07.<br />
2013 „Kapitalverwaltungsgesellschaft“ genannt) zugrun<strong>de</strong> gelegt.<br />
4. Bei Fondsumschichtungen wer<strong>de</strong>n die Anteilscheine <strong>de</strong>r an <strong>de</strong>r Transaktion<br />
beteiligten Fonds <strong>zum</strong> nächstmöglichen gemeinsamen Abrechnungstag<br />
unter Berücksichtigung <strong>de</strong>r oben genannten Regelungen abgerechnet.<br />
Liegt <strong>zum</strong> Ausführungszeitpunkt <strong>bei</strong> einem <strong>de</strong>r <strong>bei</strong><strong>de</strong>n<br />
Fonds kein aktueller Anteilpreis vor, wer<strong>de</strong>n <strong>bei</strong><strong>de</strong> Fonds <strong>zum</strong> Anteilpreis<br />
<strong>de</strong>s Tags abgerechnet, an <strong>de</strong>m für <strong>bei</strong><strong>de</strong> Fonds ein Anteilpreis<br />
ermittelt wird. Die Abrechnung erfolgt <strong>bei</strong>m Verkauf <strong>zum</strong> Anteilwert<br />
abzgl. eventueller Rücknahmeprovision und <strong>bei</strong>m Kauf <strong>zum</strong> Anteilwert<br />
zzgl. Vertriebsprovision.<br />
5. Spar- o<strong>de</strong>r Entnahmepläne sowie regelmäßige Fondsumschichtungen<br />
wer<strong>de</strong>n zu <strong>de</strong>m vom Kun<strong>de</strong>n festgelegten Abrechnungstag, soweit die<br />
erfor<strong>de</strong>rlichen Daten zu diesem Zeitpunkt <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> vorliegen, abgerechnet.<br />
Ist <strong>de</strong>r benannte Kalen<strong>de</strong>rmonatstag kein Bankar<strong>bei</strong>tstag<br />
wird <strong>de</strong>r Auftrag <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n mit <strong>de</strong>m Anteilpreis <strong>de</strong>s nächsten Bankar<strong>bei</strong>tstags<br />
o<strong>de</strong>r eines <strong>de</strong>r nächstfolgen<strong>de</strong>n Bankar<strong>bei</strong>tstage abgerechnet.<br />
6. Die <strong>ebase</strong> haftet nicht gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n, soweit die Or<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n aufgrund höherer Gewalt nicht weitergeleitet und/o<strong>de</strong>r ausgeführt<br />
wer<strong>de</strong>n kann.<br />
Umrechnungskurs <strong>bei</strong> Fremdwährungsgeschäften<br />
für Privatanleger<br />
1. Ein-/Auszahlungen in von EUR abweichen<strong>de</strong>r Währung<br />
In von EUR abweichen<strong>de</strong>r Währung getätigte Einzahlungen/Über -<br />
weisungen wer<strong>de</strong>n zunächst von <strong>de</strong>r Empfängerbank (<strong>de</strong>rzeit die<br />
Commerzbank AG) anhand <strong>de</strong>s jeweils gültigen Devisenbriefkurses in<br />
EUR umgerechnet und dann bear<strong>bei</strong>tet. Soweit nichts an<strong>de</strong>res vereinbart<br />
ist, wird dazu <strong>de</strong>r um 13.00 Uhr (Ortszeit Frankfurt) <strong>de</strong>s<br />
Eingangs tages ermittelte und im Internet (www.commerzbank.<strong>de</strong>,<br />
dort unter <strong>de</strong>r Rubrik Marktdaten/Kursinformationen/Devisenkurse)<br />
veröffentlichte Briefkurs verwen<strong>de</strong>t.<br />
Beauftragt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die <strong>ebase</strong> mit <strong>de</strong>m Erwerb von Fondsanteilen<br />
eines Investmentfonds, <strong>de</strong>r in einer an<strong>de</strong>ren Währung als EUR geführt<br />
wird, ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, <strong>de</strong>n hierfür vom Kun<strong>de</strong>n angeschafften<br />
EUR-Betrag <strong>zum</strong> jeweils gültigen Devisengeldkurs in die jeweilige<br />
Fondswährung umzurechnen. Beauftragt <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> die <strong>ebase</strong> mit<br />
<strong>de</strong>m Verkauf von Fondsanteilen eines Investmentfonds, <strong>de</strong>r in einer<br />
an<strong>de</strong>ren Währung als EUR geführt wird, ist die <strong>ebase</strong> berechtigt, <strong>de</strong>n<br />
Verkaufserlös in Fondswährung <strong>zum</strong> jeweils gültigen Devisenbriefkurs<br />
in EUR umzurechnen.<br />
Grundlage ist <strong>de</strong>r Devisenkurs <strong>de</strong>s auf die Kursfeststellung folgen<strong>de</strong>n<br />
Bankar<strong>bei</strong>tstags <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Soweit nichts an<strong>de</strong>res vereinbart ist, wird<br />
dazu <strong>de</strong>r um 13.00 Uhr (Ortszeit Frankfurt) <strong>de</strong>s Han<strong>de</strong>lstages ermittelte<br />
und im Internet (www.commerzbank.<strong>de</strong>, dort unter <strong>de</strong>r Rubrik<br />
Marktdaten/Kursinformationen/Devisenkurse) veröffentlichte Geldbzw.<br />
Briefkurs verwen<strong>de</strong>t.<br />
2. Ausschüttungen und Wie<strong>de</strong>ranlagen<br />
Ausschüttungen und Wie<strong>de</strong>ranlagen erfolgen stets in EUR. Ausschüttungen<br />
von Fonds in von EUR abweichen<strong>de</strong>r Währung wer<strong>de</strong>n anhand<br />
<strong>de</strong>s jeweils gültigen Devisenbriefkurses in EUR umgerechnet und<br />
dann bear<strong>bei</strong>tet. Soweit nichts an<strong>de</strong>res vereinbart ist, wird dazu <strong>de</strong>r<br />
um 13.00 Uhr (Ortszeit Frankfurt) <strong>de</strong>s Zahlbarkeitstages <strong>de</strong>s Fonds ermittelte<br />
und im Internet (www.commerzbank.<strong>de</strong>, dort unter <strong>de</strong>r Rubrik<br />
Marktdaten/Kursinformationen/Devisenkurse) veröffentlichte Briefkurs<br />
verwen<strong>de</strong>t.<br />
Wie<strong>de</strong>ranlagen von Fonds in von EUR abweichen<strong>de</strong>r Währung wer<strong>de</strong>n<br />
anhand <strong>de</strong>s jeweils gültigen Devisengeldkurses umgerechnet und<br />
dann bear<strong>bei</strong>tet.<br />
Grundlage ist <strong>de</strong>r Devisenkurs <strong>de</strong>s auf die Kursfeststellung folgen<strong>de</strong>n<br />
Bankar<strong>bei</strong>tstags <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Soweit nichts an<strong>de</strong>res vereinbart ist, wird<br />
dazu <strong>de</strong>r um 13.00 Uhr (Ortszeit Frankfurt) <strong>de</strong>s Han<strong>de</strong>lstages ermittelte<br />
und im Internet (www.commerzbank.<strong>de</strong>, dort unter <strong>de</strong>r Rubrik<br />
Marktdaten/Kursinformationen/Devisenkurse) veröffentlichte Geldkurs<br />
verwen<strong>de</strong>t.<br />
B. Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
I. Preise/Abrechnungsmodalitäten<br />
1 Entgelte für die Kontoführung<br />
Produktbezeichnung/Serviceleistung<br />
• Kontoführungsentgelt<br />
<strong>de</strong>rzeit kostenlos<br />
Sonstige Entgelte (alle Angaben verstehen sich inkl. <strong>de</strong>r <strong>de</strong>rzeit gültigen<br />
USt. und passen sich <strong>bei</strong> Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r USt. entsprechend an)<br />
• Monatliche Online-Kontoauszüge 16<br />
kostenlos<br />
• Online-Kontoauszug <strong>zum</strong> min<strong>de</strong>stens halbjährlichen<br />
Rechnungsabschluss<br />
kostenlos<br />
• Einzelversand <strong>de</strong>r monatlichen Kontoauszüge per Post Portokosten<br />
(die konkret anfallen<strong>de</strong>n Portokosten können <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> erfragt wer<strong>de</strong>n)<br />
• Einzelversand <strong>de</strong>s Kontoauszugs <strong>zum</strong> min<strong>de</strong>stens<br />
halbjährlichen Rechnungsabschluss per Post<br />
kostenlos<br />
• Regelmäßiger Versand von Zweitschriften<br />
an eine Zusatzadresse per Post<br />
25,00 EUR<br />
pro Kalen<strong>de</strong>rjahr<br />
• Steuerliche Bescheinigungen<br />
(gesetzlich vorgeschrieben)<br />
kostenlos<br />
• Steuerliche Hinweise (über die gesetzliche<br />
Beauskunftungspflicht hinausgehend)<br />
25,00 EUR<br />
• Aufwandsersatz für<br />
– Vorzeitige Verfügung über die Festgeldanlage 25,00 EUR<br />
– Erstellung von Duplikaten/<br />
Neuerstellung von Kontounterlagen 10<br />
10,00 EUR<br />
je Erstellung<br />
– Postretouren 11 10,00 EUR<br />
2 Abrechnungsmodalitäten<br />
Alle sonstigen Entgelte wer<strong>de</strong>n über das Konto flex abgerechnet.<br />
Ein möglicher Anspruch <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf Ersatz von weiteren Aufwendungen<br />
richtet sich nach <strong>de</strong>n gesetzlichen Vorschriften.<br />
II. Zahlungsverkehrsmodalitäten <strong>bei</strong><br />
Zahlungsdiensten<br />
1 Geschäftstage/Bankar<strong>bei</strong>tstage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
Geschäftstag/Bankar<strong>bei</strong>tstag ist je<strong>de</strong>r Tag, an <strong>de</strong>m die an <strong>de</strong>r Ausführung<br />
eines Zahlungsvorgangs beteiligten Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>n für<br />
die Ausführung von Zahlungsvorgängen erfor<strong>de</strong>rlichen Geschäftsbetrieb<br />
unterhalten. Die <strong>ebase</strong> unterhält <strong>de</strong>n für die Ausführung von Zahlungen<br />
erfor<strong>de</strong>rlichen Geschäftsbetrieb an allen Werktagen mit folgen<strong>de</strong>n Ausnahmen:<br />
• Samstage,<br />
• 24. und 31. Dezember,<br />
• alle gesetzlichen Feiertage, auch wenn diese auf einen Werktag fallen<br />
und<br />
• Werktage, an <strong>de</strong>nen die <strong>ebase</strong> wegen örtlicher Beson<strong>de</strong>rheiten (z. B. regionale<br />
Feiertage o<strong>de</strong>r sonstige Grün<strong>de</strong>) geschlossen hat.<br />
2 Inlandsüberweisung 17 und Europaüberweisung/SEPA-Überweisung<br />
18 , Einzugsermächtigungslastschrift und SEPA-Lastschrift<br />
Transaktionsentgelte für Aufträge im <strong>ebase</strong> Online-Banking<br />
• Inlandsüberweisung und Europaüberweisung/<br />
SEPA-Überweisung 19 per Online-Auftrag<br />
kostenlos<br />
15<br />
Das Forward-Pricing kann von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> abweichend vom jeweiligen Verkaufsprospekt/von<br />
<strong>de</strong>n Vertragsbedingungen <strong>de</strong>s Fonds geregelt wer<strong>de</strong>n, wenn aus abwicklungstechnischen Grün<strong>de</strong>n<br />
die Or<strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bereits am Vortag weitergeleitet wer<strong>de</strong>n muss.<br />
16<br />
Ein monatlicher Kontoauszug wird nur erstellt, falls im betreffen<strong>de</strong>n Kalen<strong>de</strong>rmonat Umsätze<br />
auf <strong>de</strong>m jeweiligen Konto <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> stattgefun<strong>de</strong>n haben.<br />
17<br />
Bei Inlandsüberweisungen müssen folgen<strong>de</strong> Angaben für die Durchführung <strong>de</strong>r Überweisung<br />
gemacht wer<strong>de</strong>n: Name <strong>de</strong>s Begünstigten, Kontonummer <strong>de</strong>s Begünstigten sowie Bankleitzahl<br />
und Name <strong>de</strong>s Kreditinstituts <strong>de</strong>s Begünstigten, Währung, Betrag, Name und Kontonummer <strong>de</strong>s<br />
Kontoinhabers und – sofern gefor<strong>de</strong>rt – die Bankleitzahl <strong>de</strong>s überweisen<strong>de</strong>n Kreditinstituts,<br />
Datum und Unterschrift o<strong>de</strong>r die Legitimations- und I<strong>de</strong>ntifikationsdaten <strong>bei</strong> elektronisch erteilten<br />
Überweisungen (z. B. PIN/TAN).<br />
18<br />
Europaüberweisungen/SEPA-Überweisungen sind grenzüberschreiten<strong>de</strong> Überweisungen<br />
innerhalb <strong>de</strong>r Europäischen Union, <strong>de</strong>r EWR-Staaten und <strong>de</strong>r Schweiz in EUR, <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r die Internationale<br />
Konto nummer (IBAN) und Bankleitzahl <strong>de</strong>s Kreditinstitutes (BIC) <strong>de</strong>s Überweisen<strong>de</strong>n<br />
und <strong>de</strong>s Begünstigten angegeben wer<strong>de</strong>n.<br />
19<br />
Grenzüberschreiten<strong>de</strong> (Dauer-)Überweisungen (außer Europaüberweisung/SEPA-Überweisung)<br />
per Online-Auftrag ins Ausland sind nicht möglich.<br />
4/6
• Einzugsermächtigungslastschrift/SEPA-Basislastschrift<br />
per Online-Auftrag<br />
• Einrichtung/Än<strong>de</strong>rung/Löschung eines Dauerauftrags<br />
für Überweisungen 19 /Einzugsermächtigungslastschriften/<br />
SEPA-Basislastschriften 20 im <strong>ebase</strong> Online-Banking<br />
Transaktionsentgelte für schriftliche Aufträge<br />
• Inlandsüberweisung und Europaüberweisung/<br />
SEPA-Überweisung <strong>bei</strong> schriftlichem Auftrag<br />
• Eil-Überweisung 21<br />
• Einzugsermächtigungslastschrift/<br />
SEPA-Basislastschrift per schriftlichem Auftrag<br />
• Einrichtung/Än<strong>de</strong>rung/Löschung eines Dauerauftrags<br />
für Überweisungen/Einzugsermächtigungslastschriften/<br />
SEPA-Basislastschriften per schriftlichem Auftrag<br />
• Überweisungseingänge<br />
Sonstige Entgelte<br />
• Unterrichtung über eine berechtigte Ablehnung <strong>de</strong>r<br />
Überweisungsausführung<br />
• Unterrichtung über eine berechtigte Ablehnung <strong>de</strong>r<br />
Einlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift<br />
bzw. SEPA-Basislastschrift<br />
• Rückruf einer Überweisung<br />
• smsTAN-Verfahren (inkl. SMS-Versand)<br />
kostenlos<br />
kostenlos<br />
2,50 EUR<br />
pro Auftrag<br />
15,00 EUR<br />
pro Überweisung<br />
2,50 EUR<br />
pro Auftrag<br />
5,00 EUR<br />
pro Auftrag<br />
kostenlos<br />
kostenlos<br />
5,00 EUR<br />
pro Unterrichtung<br />
11,00 EUR<br />
pro Rückruf<br />
<strong>de</strong>rzeit kostenlos<br />
Ausführungsfristen für Überweisungsausgänge<br />
Die <strong>ebase</strong> ist verpflichtet sicherzustellen, dass <strong>de</strong>r Betrag <strong>de</strong>s Zahlungsauftrags<br />
spätestens <strong>bei</strong>m Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
wie folgt eingeht:<br />
• Überweisung in EUR:<br />
binnen einem Bankar<strong>bei</strong>tstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> auf das Konto <strong>de</strong>s Kreditinstituts<br />
<strong>de</strong>s Begünstigten.<br />
• Eil-Überweisung in EUR:<br />
gleichtägig auf das Konto <strong>de</strong>s Kreditinstituts <strong>de</strong>s Begünstigten, wenn<br />
die Eil-Überweisung bis spätestens 10 Uhr (MEZ 22 ) eines Bankar<strong>bei</strong>tstags<br />
<strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> eingegangen ist.<br />
• SEPA-Überweisung in EUR:<br />
maximal ein Bankar<strong>bei</strong>tstag auf das Konto <strong>de</strong>s Kreditinstituts <strong>de</strong>s Begünstigten.<br />
Voraussetzungen: Der Überweisen<strong>de</strong> hat die IBAN <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
und <strong>de</strong>n BIC <strong>de</strong>s Zahlungsdienstleisters <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers<br />
angegeben und das Kreditinstitut <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers nimmt<br />
am SEPA-Überweisungsverfahren teil. Bei beleghaft erteilten Überweisungen<br />
kann sich die Ausführungsfrist wegen <strong>de</strong>r erfor<strong>de</strong>rlichen Belegverar<strong>bei</strong>tungszeit<br />
jeweils noch um einen weiteren Bankar<strong>bei</strong>tstag verlängern.<br />
Die Ausführungsfrist beginnt mit Ablauf <strong>de</strong>s Bankar<strong>bei</strong>tstags, an <strong>de</strong>m<br />
ein zur Ausführung <strong>de</strong>r Überweisung ausreichen<strong>de</strong>s Guthaben auf <strong>de</strong>m<br />
Konto flex vorhan<strong>de</strong>n ist und die nach <strong>de</strong>n Bedingungen für <strong>de</strong>n Zahlungsverkehr<br />
unter Punkt I, Unterpunkte 2.1 und 3.1 „Erfor<strong>de</strong>rliche Angaben“<br />
<strong>de</strong>r Bedingungen für <strong>de</strong>n Überweisungsverkehr vorliegen.<br />
Ausführungsfristen für SEPA-Basislastschriften<br />
Die <strong>ebase</strong> ist verpflichtet sicherzustellen, dass <strong>de</strong>r Lastschriftbetrag spätestens<br />
innerhalb von maximal einem Bankar<strong>bei</strong>tstag <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> <strong>bei</strong>m<br />
Zahlungsdienstleister <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers eingeht.<br />
Entgeltregelungen<br />
Die <strong>ebase</strong> führt grundsätzlich Überweisungen als SHARE-Überweisungen<br />
aus, d. h., dass eigene Entgelte zulasten <strong>de</strong>s Überweisen<strong>de</strong>n und<br />
frem<strong>de</strong> Entgelte zulas ten <strong>de</strong>s Zahlungsempfängers berechnet wer<strong>de</strong>n<br />
(die Abrechnung erfolgt in Entgeltteilung). In <strong>de</strong>n <strong>de</strong>rzeit von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
berechneten 30,00 EUR sind die Entgelte für <strong>de</strong>n überweisen<strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n<br />
<strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> bereits enthalten.<br />
Ausführungsfristen für Überweisungsausgänge<br />
Überweisungen wer<strong>de</strong>n baldmöglichst bear<strong>bei</strong>tet. Überweisungsaufträge<br />
sind nur per schriftlichem Auftrag möglich.<br />
III. Wertstellung<br />
• Für Überweisungsausgänge (Inlandsüberweisung und Europaüberweisung/<br />
SEPA-Überweisung) in EUR: Buchungstag<br />
• Für Überweisungseingänge (Inlandsüberweisung und Europaüberweisung/SEPA-Überweisung)<br />
in EUR: taggleich<br />
• Grenzüberschreiten<strong>de</strong> Überweisungsausgänge (außer Europaüberwei -<br />
sung/SEPA-Überweisung) außerhalb <strong>de</strong>r EU: Buchungstag<br />
• Grenzüberschreiten<strong>de</strong> Überweisungseingänge (außer Europaüberwei -<br />
sung/ SEPA-Überweisung) außerhalb <strong>de</strong>r EU: taggleich<br />
IV. Annahmefristen für Zahlungsaufträge<br />
Annahmefristen für Überweisungen<br />
Beleglose Aufträge: bis 16 Uhr an Geschäfts-/Bankar<strong>bei</strong>tstagen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong><br />
Beleghafte Aufträge: bis 12 Uhr an Geschäfts-/Bankar<strong>bei</strong>tstagen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong><br />
Alle nach <strong>de</strong>n Annahmefristen eingehen<strong>de</strong>n Überweisungsaufträge gelten<br />
als am folgen<strong>de</strong>n Geschäfts-/Bankar<strong>bei</strong>tstag zugegangen.<br />
Die <strong>ebase</strong> haftet nicht gegenüber <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n, soweit <strong>de</strong>r Auftrag <strong>de</strong>s<br />
Kun<strong>de</strong>n aufgrund höherer Gewalt nicht weitergeleitet und/o<strong>de</strong>r ausgeführt<br />
wer<strong>de</strong>n kann.<br />
V. Sonstiges/Kosten<br />
Der Kun<strong>de</strong> wur<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> ausdrücklich darauf hingewiesen, dass<br />
die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n für seine Vermittlungs tätigkeit<br />
bzw. an <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation Entgelte gewähren kann. Die Höhe<br />
<strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision für Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> berechnet sich<br />
als prozentualer Wert, bezogen auf <strong>de</strong>n durchschnittlichen Kontobestand<br />
24 .<br />
Dem Kun<strong>de</strong>n entstehen aus <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision keine zusätzlichen<br />
Kosten, da diese nicht aus <strong>de</strong>m Kontoguthaben o<strong>de</strong>r aus an<strong>de</strong>ren<br />
<strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n zustehen<strong>de</strong>n Beträgen entnommen wird. Darüber<br />
hinaus gewährt die <strong>ebase</strong> <strong>de</strong>m Vermittler <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n bzw. <strong>de</strong>ssen Vertriebsorganisation<br />
unter Umstän<strong>de</strong>n geldwerte Zuwendungen in Form<br />
von Sachleistungen in Höhe von jährlich maximal 8,00 EUR, bezogen auf<br />
die Anzahl <strong>de</strong>r jeweils vermittelten Konten. Nähere Einzelheiten zu <strong>de</strong>n<br />
von <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> gewährten Vergütungen sind auf Anfrage <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> zu<br />
erfahren. Der Kun<strong>de</strong> ist mit diesen Provisions zahlungsflüssen einverstan<strong>de</strong>n.<br />
Für gewerbliche Anleger behalten wir uns eine geson<strong>de</strong>rte Preisregelung<br />
vor.<br />
Die <strong>ebase</strong> ist <strong>de</strong>m Einlagensicherungsfonds <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>sverbands <strong>de</strong>utscher<br />
Banken e.V. angeschlossen. Die für die Sicherung gelten<strong>de</strong>n Bestimmungen<br />
einschließlich Umfang und Höhe <strong>de</strong>r Sicherung ergeben<br />
sich aus <strong>de</strong>m Punkt „Einlagensicherung“ <strong>de</strong>r aktuell gültigen Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r European Bank for Financial Services GmbH<br />
für Privatanleger (nachfolgend „Allgemeine Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong>“ genannt).<br />
3 Grenzüberschreiten<strong>de</strong> Überweisungen<br />
(außer Europaüberweisung/ SEPA-Überweisung)<br />
6, 23<br />
• Überweisung per schriftlichem Auftrag ins Ausland<br />
(außer Europaüberweisung/SEPA-Überweisung)<br />
• Überweisungseingänge<br />
• Rückruf einer Überweisung<br />
• Unterrichtung über eine berechtigte Ablehnung <strong>de</strong>r<br />
Überweisungsausführung<br />
30,00 EUR<br />
pro Auftrag<br />
kostenlos<br />
11,00 EUR<br />
pro Rückruf<br />
kostenlos<br />
VI. Grundfunktionalität <strong>de</strong>r Konten <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
1 Konto flex <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (nachfolgend „Konto flex“ genannt)<br />
Das Konto flex ist ein auf EUR lauten<strong>de</strong>s Kontokorrentkonto, das grundsätzlich<br />
online und auf Guthabenbasis geführt wird und u. a. auch <strong>de</strong>r<br />
Abwick lung von allgemeinen Zahlungsverkehrsvorgängen dient. Darüber<br />
20<br />
Einzugsermächtigungslastschriften/SEPA-Basislastschriften sind nur zugunsten bzw. zulasten<br />
<strong>de</strong>r angegebenen externen Bankverbindung möglich.<br />
21<br />
Eil-Überweisungen sind nur im Inland möglich.<br />
22<br />
Mitteleuropäische Zeit.<br />
23<br />
Der Kontoinhaber trägt die Entgelte, die für die Überweisung anfallen, insbeson<strong>de</strong>re können<br />
weitere Entgelte <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Empfängerbank anfallen, welche <strong>de</strong>r Empfänger zu tragen hat.<br />
24<br />
Kalen<strong>de</strong>rtäglicher Durchschnitt <strong>de</strong>r valutarischen Sal<strong>de</strong>n.<br />
5/6
hinaus wird es <strong>bei</strong> Eröffnung eines Investment <strong>Depot</strong>s sowie <strong>bei</strong> Eröffnung<br />
eines Tages- und/o<strong>de</strong>r Festgeldkontos als Abwicklungskonto zwingend<br />
mit eingerichtet und ist eine zusätzliche Bankverbindung für das<br />
Invest ment <strong>Depot</strong>. Das Guthaben auf <strong>de</strong>m Konto flex ist täglich fällig.<br />
Eine entgeltfreie Kontoführung ist nur dann möglich, wenn die Online-<br />
Nutzung mit <strong>de</strong>m elektronischen Postversand (Online-Kontoauszüge)<br />
vereinbart wur<strong>de</strong>. Die <strong>ebase</strong> wird Schecks für das Konto flex we<strong>de</strong>r ausgeben,<br />
noch Scheckeinreichungen zur Gutschrift auf <strong>de</strong>m Konto flex annehmen.<br />
Für juristische Personen kann ein Konto flex mit Online-Transaktionsmöglichkeiten<br />
nur <strong>bei</strong> Einzelverfügungsbefugnis <strong>de</strong>s vertretungsberechtigten<br />
Organs eingerichtet wer<strong>de</strong>n. Konten für juristische Personen<br />
mit gemeinsamer Verfügungsberechtigung (Und-Konten) erhalten<br />
ausschließlich einen „Online-Zugang inkl. Kontoauszüge“, d. h. ohne<br />
Online-Transaktionsmöglichkeit. Das Gleiche gilt für Konten natürlicher<br />
Personen mit gemeinschaftlicher Verfügungsberechtigung (Und-Konten)<br />
und für Konten für Min<strong>de</strong>rjährige <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>, <strong>bei</strong> welchen die Einzelverfügungsbefugnis<br />
<strong>de</strong>r gesetzlichen Vertreter wi<strong>de</strong>rrufen wor<strong>de</strong>n ist.<br />
Die Entgelte und Auslagen gemäß diesem Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
und die Steuererstattungen bzw. Steuernachzahlungen im Rahmen<br />
<strong>de</strong>r Abgeltungsteuer wer<strong>de</strong>n grundsätzlich automatisch über das Konto<br />
flex abgerechnet. Im Falle einer Auflösung <strong>de</strong>s Konto flex wer<strong>de</strong>n ggf. bestehen<strong>de</strong><br />
Haben-/Sollsal<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>m Konto flex auf die angegebene<br />
externe Bankverbindung überwiesen bzw. von <strong>de</strong>r angegebenen externen<br />
Bankverbindung eingezogen. Im Übrigen gelten die Regelungen unter<br />
Punkt „Folgen nach Wirksamwer<strong>de</strong>n einer Kündigung“ <strong>de</strong>r Allgemeinen<br />
Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>. Die jeweils aktuell gültigen Zinssätze<br />
wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht<br />
o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong> erfragt wer<strong>de</strong>n. Der Online-<br />
Kontoauszug mit Rechnungsabschluss für das Konto flex erfolgt <strong>zum</strong><br />
En<strong>de</strong> eines Kalen<strong>de</strong>rquartals.<br />
Die angegebene externe Bankverbindung für das Konto flex muss <strong>bei</strong><br />
einem Kreditinstitut innerhalb <strong>de</strong>s SEPA-Raums geführt wer<strong>de</strong>n.<br />
für die Guthaben verzinsung wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
(www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong><br />
erfragt wer<strong>de</strong>n.<br />
2 <strong>ebase</strong> Tagesgeldkonto (nachfolgend „Tagesgeldkonto“ genannt)<br />
Das Tagesgeldkonto ist ein auf EUR lauten<strong>de</strong>s Konto ohne Zahlungsverkehrsfunktionen,<br />
das grundsätzlich online und auf Guthabenbasis geführt<br />
wird. Überweisungen können lediglich in Form von Umbuchungen<br />
vom Tagesgeldkonto auf das Konto flex und vom Konto flex auf das Tagesgeldkonto<br />
vorgenommen wer<strong>de</strong>n. Bareinzahlungen auf das o<strong>de</strong>r -auszahlungen<br />
vom Tagesgeldkonto sowie Scheckeinreichungen etc. sind<br />
nicht möglich. Das Guthaben auf <strong>de</strong>m Tagesgeldkonto ist täglich fällig.<br />
Eine entgeltfreie Kontoführung ist nur dann möglich, wenn die Online-<br />
Nutzung mit <strong>de</strong>m elektronischen Postversand (Online-Kontoauszüge)<br />
vereinbart wur<strong>de</strong>. Mit Eröffnung <strong>de</strong>s Tagesgeldkontos erfolgt gleichzeitig<br />
eine Eröffnung eines Konto flex, sofern <strong>de</strong>r Kontoinhaber nicht bereits<br />
ein Konto flex führt. Die jeweils aktuell gültigen Zinssätze und evtl. Grenzbeträge<br />
für die Guthabenverzinsung wer<strong>de</strong>n auf <strong>de</strong>r Homepage <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> (www.<strong>ebase</strong>.com) veröffentlicht o<strong>de</strong>r können telefonisch <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r<br />
<strong>ebase</strong> erfragt wer<strong>de</strong>n. Der Online-Kontoauszug mit Rechnungsabschluss<br />
für das Tagesgeldkonto erfolgt halbjährlich <strong>zum</strong> 30.06. und 31.12. <strong>de</strong>s<br />
Kalen<strong>de</strong>rjahrs.<br />
Im Falle einer Auflösung <strong>de</strong>s Tagesgeldkontos wer<strong>de</strong>n evtl. vorhan<strong>de</strong>ne<br />
Habensal<strong>de</strong>n auf das Konto flex ausgezahlt. Zinsgutschriften für das Guthaben<br />
auf <strong>de</strong>m Tagesgeldkonto wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Konto flex gutgeschrieben.<br />
3 <strong>ebase</strong> Festgeldkonto (nachfolgend „Festgeldkonto“ genannt)<br />
Das Festgeldkonto ist ein auf EUR lauten<strong>de</strong>s Konto ohne Zahlungsverkehrsfunktionen,<br />
das grundsätzlich online und auf Guthabenbasis geführt<br />
wird. Mit Eröffnung <strong>de</strong>s Festgeldkontos erfolgt gleichzeitig eine<br />
Eröff nung eines Konto flex, sofern <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> nicht bereits ein Konto flex<br />
führt. Das Guthaben auf <strong>de</strong>m Festgeldkonto ist erst mit Ablauf <strong>de</strong>r vereinbarten<br />
Laufzeit fällig. Die Zinsgutschrift für die Einlage auf <strong>de</strong>m Festgeldkonto<br />
erfolgt mit Fälligkeit <strong>de</strong>r Einlage am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Laufzeit. Das<br />
Guthaben auf <strong>de</strong>m Festgeldkonto zzgl. Zinsen wird <strong>bei</strong> Fälligkeit <strong>de</strong>m<br />
Konto flex gutgeschrieben, sofern nichts Abweichen<strong>de</strong>s vereinbart ist.<br />
Im Falle einer Auflösung <strong>de</strong>s Festgeldkontos wer<strong>de</strong>n evtl. vorhan<strong>de</strong>ne<br />
Habensal<strong>de</strong>n auf das Konto flex ausgezahlt. Eine entgeltfreie Konto -<br />
führung ist nur dann möglich, wenn die Online-Nutzung mit <strong>de</strong>m elek -<br />
tronischen Postversand (Online-Kontoauszüge) vereinbart wur<strong>de</strong>. Überweisungen<br />
können lediglich in Form von Umbuchungen vom Konto flex<br />
auf das Festgeldkonto vorgenommen wer<strong>de</strong>n. Bareinzahlungen auf das<br />
o<strong>de</strong>r -auszahlungen vom Festgeldkonto sowie Scheckeinreichungen etc.<br />
sind nicht möglich. Die jeweils aktuell gültigen Guthabenzinssätze für<br />
das Festgeldkonto hängen von <strong>de</strong>r Laufzeit und <strong>de</strong>r Höhe <strong>de</strong>s Anlage -<br />
betrags ab. Die jeweils aktuell gültigen Zinssätze und Grenzbeträge<br />
Geschäftsführer <strong>de</strong>r <strong>ebase</strong>: Rudolf Geyer, Marc Schäfer; Vorsitzen<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s Aufsichtsrats: Dr. Christian Diekmann (Stand 3. Januar 2011**);<br />
Sitz <strong>de</strong>r Gesellschaft: Aschheim; Amtsgericht München HRB 141 740; USt-IdNr. 813330104; die <strong>ebase</strong> ist eine100%ige Tochtergesellschaft <strong>de</strong>r comdirect bank AG.<br />
**Än<strong>de</strong>rungen sind vorbehalten, <strong>de</strong>r aktuelle Stand ist je<strong>de</strong>rzeit im Han<strong>de</strong>lsregister ersichtlich.<br />
F 1338.18 – 06/2013<br />
6/6
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)<br />
zu <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
Der Fondsdiscounter für clevere Anleger<br />
1. Geltungsbereich<br />
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsverbindung<br />
zwischen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>r DTW GmbH, Geschäftsbereich<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> (nachfolgend auch <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> genannt).<br />
Als Kun<strong>de</strong>n gelten im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
auch die Besucher unserer Internetseiten und die Kun<strong>de</strong>n, die<br />
mit <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> <strong>zum</strong> Zweck <strong>de</strong>r Vermittlung einer Finanzdienstleistung<br />
Kontakt aufnehmen. Daneben gelten für einzelne Geschäftsbereiche,<br />
z.B. Immobilienfinanzierung (www.immobilienfinanzierung.<strong>de</strong>) und<br />
DTW-Baufinanzpartner (www.dtw-baufinanzpartner.<strong>de</strong>) geson<strong>de</strong>rte Geschäftsbedingungen,<br />
die Abweichungen o<strong>de</strong>r Ergänzungen zu diesen<br />
Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten. Sie wer<strong>de</strong>n <strong>bei</strong> Kontaktaufnahme<br />
o<strong>de</strong>r Vertragsschluss mit <strong>de</strong>n Geschäftsbereichen getrennt<br />
vereinbart.<br />
2. Allgemein<br />
(1) Die Webseiten, Informationen und Angebote, die von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
bereitgestellt wer<strong>de</strong>n, sind nicht an Personen in Län<strong>de</strong>rn gerichtet, die<br />
das Vorhalten bzw. <strong>de</strong>n Aufruf <strong>de</strong>r darin eingestellten Inhalte untersagen.<br />
Sie richten sich ausschließlich an Interessenten, die ihren Wohnsitz<br />
in Deutschland o<strong>de</strong>r Österreich haben und sind <strong>de</strong>shalb in <strong>de</strong>utscher<br />
Sprache gefasst. Nur diesen Interessenten ist <strong>de</strong>r Zugriff auf die nachfolgen<strong>de</strong>n<br />
Informationen gestattet. Die nachfolgen<strong>de</strong>n Informationen<br />
richten sich insbeson<strong>de</strong>re nicht an US-Personen im Sinne <strong>de</strong>r Regulation<br />
S <strong>de</strong>s US Securities Act 1933 sowie Internet-Nutzer mit Wohnsitz in<br />
Großbritannien und Nordirland, Kanada und Japan.<br />
(2) Die DTW GmbH, als Betreiber von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, ist ein Finanzdienstleister<br />
nach § 34c GewO und ein Finanzanlagenvermittler<br />
nach § 34f Abs. 1 Satz 1 GewO. Die DTW GmbH ist berechtigt<br />
Finanzdienstleistungen, insbeson<strong>de</strong>re die Anlage- und Abschlussvermittlung<br />
von Anteilsscheinen von Kapitalanlagegesellschaften o<strong>de</strong>r<br />
Investmentaktiengesellschaften o<strong>de</strong>r von ausländischen Investmentanteilen,<br />
die im Geltungsbereich <strong>de</strong>s Investmentgesetzes (InvG)<br />
öffentlich vertrieben wer<strong>de</strong>n, sowie die Anlageberatung auszuüben.<br />
(3) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> nimmt keinerlei Kun<strong>de</strong>ngel<strong>de</strong>r entgegen und tritt<br />
ausschließlich als Vermittler zwischen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>m jeweiligen<br />
Finanzdienstleistungsanbieter (z.B. Kapitalanlagegesellschaft, Bank,<br />
Versicherung) auf.<br />
3. Leistungen<br />
Geschäftszweck <strong>de</strong>r DTW GmbH, Geschäftsbereich <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>,<br />
ist die Vermittlung von Vertragsabschlüssen im Bereich <strong>de</strong>s Investmentfonds-,<br />
Bauspar- und Versicherungsgeschäftes zu vergünstigten Konditionen.<br />
Der Kun<strong>de</strong> teilt <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> über das Internet, per Fax, postalisch,<br />
telefonisch o<strong>de</strong>r persönlich die erfor<strong>de</strong>rlichen Daten bezüglich <strong>de</strong>r von<br />
ihm gewünschten Leistungen in Form einer Anfrage mit. Das Absen<strong>de</strong>n<br />
<strong>de</strong>r Anfrage ist unverbindlich. Dem Kun<strong>de</strong>n entstehen dadurch keine<br />
Kosten o<strong>de</strong>r Verpflichtungen gegenüber <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>. Dem Kun<strong>de</strong>n<br />
wer<strong>de</strong>n auf seine Produktanfrage hin persönliche Konditionsauskünfte<br />
und Vertragsunterlagen <strong>de</strong>r verschie<strong>de</strong>nen Finanzdienstleistungsanbieter<br />
zur Verfügung gestellt. Die Vertragsunterlagen sen<strong>de</strong>t <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> zur<br />
Bear<strong>bei</strong>tung bzw. zur Weiterleitung an <strong>de</strong>n jeweiligen Produktanbieter an<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> per Post zurück.<br />
4. Vertragsschluss<br />
(1) Je nach Art <strong>de</strong>s vermittelten Geschäfts kommt zwischen <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
und <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n ein Vermittlungsvertrag zu Stan<strong>de</strong>. Der Inhalt dieses<br />
Vertrages und die sich hierauf erstrecken<strong>de</strong>n wechselseitigen Pflichten<br />
wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>n nachfolgen<strong>de</strong>n Abschnitten beschrieben.<br />
(2) Im Rahmen <strong>de</strong>s Vermittlungsvertrags wer<strong>de</strong>n über die Erbringung von<br />
Finanzdienstleistungen zwischen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>m jeweiligen Anbieter<br />
<strong>de</strong>r Dienstleistung, d.h. einer Bank, einer KAG o<strong>de</strong>r einem an<strong>de</strong>ren<br />
Anbieter, ein Vertrag geschlossen. Vertragspartner dieser Verträge sind<br />
ausschließlich <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> und <strong>de</strong>r jeweilige Anbieter. Für das Rechtsverhältnis<br />
zwischen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>m Dritten (Anbieter von Dienstleistungen)<br />
gelten ausschließlich die jeweiligen Bedingungen <strong>de</strong>r jeweiligen<br />
Vertragsverhältnissen, insbeson<strong>de</strong>re die Allgemeinen Geschäftsbedingungen<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Anbieters.<br />
(3) Da <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> die Verträge zwischen <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>m jeweiligen<br />
Anbieter nur vermittelt und die vom Kun<strong>de</strong>n gewünschte Dienstleistung<br />
nicht selbst erbringt, wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n die zu übermitteln<strong>de</strong>n<br />
Informationen nicht von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> son<strong>de</strong>rn von <strong>de</strong>m die Leistung<br />
erbringen<strong>de</strong>n Anbieter geschul<strong>de</strong>t. Der Kun<strong>de</strong> stellt <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> insofern<br />
von jeglichen Ansprüchen aufgrund nicht erfolgter o<strong>de</strong>r fehlerhafter<br />
Übermittlung <strong>de</strong>r Informationen frei.<br />
(4) Voraussetzung für das Zustan<strong>de</strong>kommen <strong>de</strong>s Vertrages ist in je<strong>de</strong>m<br />
Fall eine erfolgreich durchgeführte Legitimation sowie die ausgefüllte und<br />
unterschriebene Rahmenvereinbarung, <strong>de</strong>r Analysebogen <strong>zum</strong> Anlageverhalten<br />
sowie diese Allgemeinen Geschäftbedingungen. <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
ist <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Vermittlung von Finanzinstrumenten in die Vertragsverhältnisse<br />
zwischen Anbieter (KAG, Bank etc.) nicht selbst eingebun<strong>de</strong>n und<br />
in keinem Fall Erfüllungsgehilfin <strong>de</strong>s Anbieters <strong>de</strong>r jeweiligen Finanzdienstleistung<br />
bzw. <strong>de</strong>s jeweiligen Produktes.<br />
(5) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist berechtigt, ohne Angabe von Grün<strong>de</strong>n einen Vertragsabschluss<br />
mit einem Kun<strong>de</strong>n abzulehnen.<br />
5. Kun<strong>de</strong>naufträge<br />
(1) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> leitet <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>nauftrag gemäß Ziffer 5 (2) - (3)<br />
dieser AGB an <strong>de</strong>n jeweiligen Anbieter <strong>de</strong>r Dienstleistung(en) weiter.<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist jedoch nicht dazu verpflichtet, die vom Kun<strong>de</strong>n gewünschte<br />
Dienstleistung erfolgreich über einen Anbieter zu vermitteln<br />
o<strong>de</strong>r die Dienstleistung selbst zu erbringen.<br />
(2) Sofern Originaldokumente vorgeschrieben sind (z.B. <strong>bei</strong> <strong>Depot</strong>eröffnungen),<br />
wer<strong>de</strong>n Aufträge nur <strong>bei</strong> Vorliegen <strong>de</strong>r vollständigen Unterlagen<br />
postalisch im Original weitergeleitet.<br />
(3) Sind die Voraussetzungen für die unverzügliche Ausführung durch die<br />
<strong>Depot</strong>stelle erfüllt, wer<strong>de</strong>n Aufträge umgehend per Telefax, elektronisch,<br />
telefonisch o<strong>de</strong>r postalisch weitergeleitet. Ein Rechtsanspruch auf die<br />
unverzügliche Weiterleitung besteht jedoch nicht.<br />
6. Mitwirkungspflichten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n<br />
(1) Der Kun<strong>de</strong> ist verpflichtet, <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> vollständig über seine Risikobereitschaft<br />
sowie seine Risikoneigung und seine Anlageziele bzw.<br />
<strong>de</strong>n Anlagezeitraum zu informieren. Er ist verpflichtet, die Angaben im<br />
Analysebogen <strong>zum</strong> Anlageverhalten vollständig und wahrheitsgemäß zu<br />
machen. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher persönlicher<br />
Daten ist allein <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> verantwortlich.<br />
(2) Dem Kun<strong>de</strong> ist selbst dafür verantwortlich sich über die jeweiligen<br />
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Klauseln und Vertragsbedingungen<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Vertragspartners und die anwendbaren Gesetze zu informieren.<br />
Dies insbeson<strong>de</strong>re in Kenntnis <strong>de</strong>r Tatsache, dass die angebotenen<br />
Produkte jeweils eigenen Gesetzen, Bedingungen und Vorschriften<br />
unterliegen.<br />
(3) Aufträge je<strong>de</strong>r Art müssen ihren Inhalt zweifelsfrei erkennen lassen.<br />
Nicht ein<strong>de</strong>utige Aufträge können nicht gewollte Folgen haben o<strong>de</strong>r zu<br />
Verzögerungen <strong>bei</strong> <strong>de</strong>r Auftragsausführung führen. Hieraus resultieren<strong>de</strong><br />
Weiterleitungsfehler o<strong>de</strong>r Verzögerungen gehen ausschließlich zu<br />
Lasten <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n.<br />
(4) Der Kun<strong>de</strong> obliegt die Sorgfalt sich alle notwendigen Informationen<br />
(Verkaufsprospekt, Key Investor Document (KID), Rechenschaftsbericht,<br />
Halbjahresbericht und Jahresbericht <strong>de</strong>s jeweiligen Investmentfonds<br />
o<strong>de</strong>r sonstigen Finanzmarktproduktes) für seine Anlageentscheidung<br />
selbst zu beschaffen.<br />
(5) Der Kun<strong>de</strong> stellt die <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r Haftung für jedwe<strong>de</strong>n<br />
Scha<strong>de</strong>n, <strong>de</strong>r ihm durch einen Verstoß gegen die in diesen AGB genannten<br />
für ihn bestehen<strong>de</strong>n Obliegenheiten und Mitwirkungspflichten entstehen<br />
sollten, frei.<br />
7. Beratungsverzicht<br />
(1) Jegliches Angebot von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> richtet sich an <strong>de</strong>n erfahrenen,<br />
risikobewussten und informierten Anleger. <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> leistet<br />
keinerlei Anlage-, Rechts- o<strong>de</strong>r Steuerberatung. Der Kun<strong>de</strong> stellt<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> sowie <strong>de</strong>ren Erfüllungsgehilfen von jeglicher Beraterhaftung<br />
frei.<br />
(2) Die Entscheidung für <strong>de</strong>n Kauf o<strong>de</strong>r Verkauf von Finanzprodukten<br />
trifft <strong>de</strong>r Anleger eigenständig und eigenverantwortlich aufgrund eigener<br />
Kenntnisse <strong>de</strong>r Marktzusammenhänge.<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist ein Geschäftsbereich <strong>de</strong>r DTW GmbH.<br />
Postanschrift: Postfach 10 01 09, 68001 Mannheim Hausanschrift: Q 5, 14 – 22, 68161 Mannheim Telefon 0800 - 11 55 700 Telefax 0621 - 86 75 075 www.fondsclever.<strong>de</strong> info@fondsclever.<strong>de</strong>
Der Fondsdiscounter für clevere Anleger<br />
(3) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> erteilt we<strong>de</strong>r Empfehlungen für <strong>de</strong>n Kauf o<strong>de</strong>r<br />
Verkauf von Wertpapieren noch eine Anlageberatung, son<strong>de</strong>rn gibt<br />
lediglich <strong>de</strong>n Auftrag <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n an die ausführen<strong>de</strong> Stelle weiter<br />
(,‚Execution only“).<br />
(4) Die von <strong>de</strong>r <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> zur Verfügung gestellten Informationen<br />
zu Produkten stellen keine Kaufempfehlungen dar.<br />
(5) Die Anlageentscheidung wird vom Anleger allein auf Grundlage <strong>de</strong>s<br />
ihm vorliegen<strong>de</strong>n vollständigen Verkaufsprospektes, <strong>de</strong>m Key Investor<br />
Document (KID), ggf. Rechenschaftsberichten und an<strong>de</strong>ren offiziellen<br />
Veröffentlichungen <strong>de</strong>s Emittenten getroffen. Die Auswertung <strong>de</strong>r Prospektangaben<br />
in Bezug auf Wirtschaftlichkeit und Risikostruktur wer<strong>de</strong>n<br />
vom Anleger auf <strong>de</strong>ssen ausdrücklichen Wunsch ohne Mithilfe <strong>de</strong>s Vermittlers<br />
vorgenommen.<br />
8. Discountvereinbarung<br />
(1) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> gewährt vergünstigte Konditionen in Form eines<br />
Rabatts auf <strong>de</strong>n Ausgabeaufschlag o<strong>de</strong>r sonstiger Vergütungen <strong>bei</strong>m<br />
Erwerb von Investmentfonds und an<strong>de</strong>rer Finanzdienstleistungen. Die<br />
jeweiligen Konditionen wer<strong>de</strong>n <strong>de</strong>m Kun<strong>de</strong>n durch ein individuelles<br />
Angebot genannt. Die aktuellen Konditionen von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> können<br />
je<strong>de</strong>rzeit unter www.fondsclever.<strong>de</strong>, per E-Mail, Post o<strong>de</strong>r Telefon angefor<strong>de</strong>rt<br />
wer<strong>de</strong>n.<br />
(2) Die Konditionen von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> können durch eventuelle<br />
zukünftige Verän<strong>de</strong>rungen, Fondsschließungen, Provisionsän<strong>de</strong>rungen<br />
o<strong>de</strong>r Restriktionen durch die Fondsgesellschaften regelmäßig angepasst<br />
wer<strong>de</strong>n. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung eines Bonus auf <strong>de</strong>n<br />
Ausgabeaufschlag <strong>bei</strong>m Erwerb von Fondsanteilen besteht nicht.<br />
(3) Übersteigt <strong>de</strong>r Nettoinventarwert aller Investmentfondsanteile im<br />
<strong>ebase</strong> <strong>Depot</strong>, das über <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> vermittelt wur<strong>de</strong>, im Dezember<br />
<strong>de</strong>s selben Jahres 25.000,- Euro, so erstattet <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> die jeweilige<br />
<strong>Depot</strong>gebühr <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n.<br />
(4) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> erstattet für das cominvest <strong>Depot</strong>, das über<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> vermittelt wur<strong>de</strong>, nach Vollendung <strong>de</strong>s 18. Lebensjahres<br />
die <strong>Depot</strong>gebühr <strong>de</strong>s Kun<strong>de</strong>n, wenn <strong>de</strong>r Nettoinventarwert aller<br />
Investmentfondsanteile im cominvest <strong>Depot</strong> im Dezember <strong>de</strong>s selben<br />
Jahres 25.000,- Euro übersteigt.<br />
(5) Berechnungsgrundlage für die Rückerstattung <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>gebühr,<br />
gemäß Ziffer 8 (3) und (4), ist <strong>de</strong>r Nettoinventarwert aller Fondsanteile.<br />
Ausgenommen sind Fondsanteile, die <strong>bei</strong> <strong>ebase</strong> verwahrt, aber nicht<br />
über <strong>ebase</strong> erworben wer<strong>de</strong>n können, sowie alle Fondsanteile <strong>de</strong>r Investmentfondsgesellschaften<br />
Deka und Union Investment. Die Zusage<br />
zur Rückerstattung <strong>de</strong>r <strong>Depot</strong>gebühr kann von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> nur für<br />
das folgen<strong>de</strong> Kalen<strong>de</strong>rjahr wi<strong>de</strong>rrufen wer<strong>de</strong>n.<br />
9. Vergütungen <strong>de</strong>r Dienstleistung<br />
(1) Die DTW GmbH erhält von <strong>de</strong>n jeweiligen Fondsgesellschaften o<strong>de</strong>r<br />
Produktgebern für <strong>Ihr</strong>e Dienstleistungen, insbeson<strong>de</strong>re für die zur Verfügungstellung<br />
einer Infrastruktur im Zusammenhang mit <strong>de</strong>m Vertrieb und<br />
<strong>de</strong>r Vermittlung von Finanzdienstleistungen, Vergütungen. Dem Kun<strong>de</strong>n<br />
entstehen durch die Vermittlungstätigkeit grundsätzlich keine zusätzlichen<br />
Kosten, da die Vergütungen aus <strong>de</strong>r Verwaltungsvergütung bzw.<br />
<strong>de</strong>r Abschlussgebühr <strong>de</strong>r Finanzmarktprodukte gezahlt wird.<br />
(2) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> erhält <strong>bei</strong> Fondsanteilskäufen <strong>de</strong>s/<strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong>n o<strong>de</strong>r<br />
Vertragsabschlüssen an<strong>de</strong>rer Finanzdienstleistungen unter Umstän<strong>de</strong>n<br />
eine Vertriebsprovision. Die maximale Vertriebsprovision entspricht höchstens<br />
<strong>de</strong>m Prozentsatz <strong>de</strong>s im aktuellen Verkaufsprospekt <strong>de</strong>s jeweiligen<br />
Fonds o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Vertragsunterlagen angegebenen maximalen gültigen<br />
Ausgabeaufschlages bzw. <strong>de</strong>r Abschlussgebühr.<br />
(3) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> erhält zeitanteilige Vergütungen (laufen<strong>de</strong> Vertriebsprovision),<br />
solange Investmentfondsanteile gehalten wer<strong>de</strong>n. Die Höhe<br />
<strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Vertriebsprovision berechnet sich als prozentualer Anteil<br />
<strong>de</strong>s jeweiligen Wertes <strong>de</strong>r verwahrten Fondsanteile und beträgt – je nach<br />
Abrechnung <strong>de</strong>r jeweiligen Kapitalanlage-/Investmentgesellschaft und<br />
Art <strong>de</strong>s Fonds – pro Jahr grundsätzlich 0,0 % bis 50 % <strong>de</strong>r jährlichen<br />
Managementfee <strong>de</strong>r jeweiligen Fondsanteile.<br />
(4) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> erhält von Fondsgesellschaften o<strong>de</strong>r Produktgebern<br />
unter Umstän<strong>de</strong>n monetäre Zuwendungen, wie Marketingzuschüsse sowie<br />
geldwerte Zuwendungen in Form von Sachleistungen (Schulungen,<br />
Fortbildungsveranstaltungen mit Freizeitanteil, etc.).<br />
(5) Die jeweiligen Verwaltungs- o<strong>de</strong>r Abschlussgebühren sind im Regelfall<br />
<strong>de</strong>n Verkaufsunterlagen <strong>de</strong>r Investmentfonds o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Preisverzeichnissen<br />
bzw. <strong>de</strong>n <strong>Depot</strong>eröffnungsunterlagen <strong>de</strong>s jeweiligen Finanzinstituts<br />
zu entnehmen. Wünscht <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> eine weitergehen<strong>de</strong> Konkretisierung<br />
dieser Angaben, so wird ihm die gewünschte Auskunft auf Nachfrage von<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> erteilt wer<strong>de</strong>n.<br />
(6) Der Kun<strong>de</strong> verzichtet auf seine aus <strong>de</strong>n in diesem Abschnitt dargestellten<br />
Provisionszahlungen herrühren<strong>de</strong>n jetzigen und zukünftigen<br />
etwaigen Herausgabeansprüche.<br />
10. Datenschutz<br />
(1) Sämtliche von DTW GmbH erhobenen persönlichen Daten wer<strong>de</strong>n<br />
ausschließlich zu <strong>Ihr</strong>er individuellen Betreuung elektronisch gespeichert<br />
und verar<strong>bei</strong>tet. Die DTW GmbH sichert zu, dass <strong>Ihr</strong>e Angaben entsprechend<br />
<strong>de</strong>n gelten<strong>de</strong>n datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich<br />
behan<strong>de</strong>lt wer<strong>de</strong>n. <strong>Ihr</strong>e Daten wer<strong>de</strong>n nicht an Dritte weitergegeben, soweit<br />
keine abweichen<strong>de</strong>n Vereinbarungen getroffen wer<strong>de</strong>n.<br />
(2) Die <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist jedoch berechtigt, diese Daten an ihre Vertragspartner<br />
elektronisch o<strong>de</strong>r postalisch weiterzuleiten, soweit dies zur<br />
Abwicklung von Kun<strong>de</strong>naufträgen erfor<strong>de</strong>rlich ist.<br />
(3) Als Nutzer gemäß § 13 Abs. 7 TMG besteht ein Recht auf unentgeltliche<br />
Auskunft über die zu <strong>Ihr</strong>er Person gespeicherten Daten.<br />
Darüber hinaus kann <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> je<strong>de</strong>rzeit durch Versen<strong>de</strong>n einer<br />
E-Mail an info@fondsclever.<strong>de</strong> o<strong>de</strong>r durch eine sonstige Mitteilung an<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> (<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong>, Q 5, 14-22, 68161 Mannheim) <strong>de</strong>r<br />
Nutzung seiner Daten wi<strong>de</strong>rsprechen. In diesem Fall wer<strong>de</strong>n die personenbezogenen<br />
Daten von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> gelöscht bzw. gesperrt.<br />
11. Haftungsbeschränkung<br />
(1) Die DTW GmbH ist um die Richtigkeit und Aktualität <strong>de</strong>r von ihr bereitgestellten<br />
Informationen und Daten bemüht. Eine Haftung o<strong>de</strong>r Garantie<br />
für die Vollständigkeit und Richtigkeit <strong>de</strong>r zur Verfügung gestellten Informationen,<br />
Daten o<strong>de</strong>r Berechnungen ist jedoch ausgeschlossen.<br />
(2) Eine Anlage-, Rechts- o<strong>de</strong>r Steuerberatung ist von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong><br />
mit <strong>de</strong>r Internetdokumentation o<strong>de</strong>r sonstigen Informationsbereitstellung<br />
nicht beabsichtigt. <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> haftet we<strong>de</strong>r für direkte noch indirekte<br />
Schä<strong>de</strong>n die durch die Nutzung <strong>de</strong>r Informationen o<strong>de</strong>r Daten entstehen,<br />
die von <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> <strong>de</strong>n Kun<strong>de</strong>n bereitgestellt wer<strong>de</strong>n.<br />
(3) Alle Produktbeschreibungen, Leistungen, Vertragsinhalte, Prämien<br />
und Beratungsergebnisse zu <strong>de</strong>n Anlageprodukten im weitesten Sinne<br />
wur<strong>de</strong>n sorgfältig ermittelt, sind jedoch als reine Informationsunterlagen<br />
und nicht als Verkaufsunterlagen zu verstehen. Rechtsgültige Formulierungen<br />
und Prämien sind <strong>de</strong>m jeweils gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis<br />
und <strong>de</strong>n Allgemeinen Geschäftsbedingungen <strong>de</strong>r Finanzdienstleistungsunternehmen<br />
zu entnehmen. Diese können auf Wunsch vor<br />
Vertragsabschluss angefor<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n. Eine Auswertung bzw. Prüfung<br />
auf Richtigkeit <strong>de</strong>r Unterlagen hat <strong>de</strong>r Kun<strong>de</strong> selbst vorzunehmen.<br />
(4) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein Produkt o<strong>de</strong>r<br />
eine Dienstleistung im Einzelfall nicht günstiger <strong>bei</strong> einem Mitbewerber<br />
o<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>ren Vertragspartner erworben wer<strong>de</strong>n kann. Der Kun<strong>de</strong> wird<br />
insofern keinerlei Ansprüche gegen <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> geltend machen.<br />
(5) <strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> haftet mit Ausnahme <strong>de</strong>r Verletzung von Leben,<br />
Körper und Gesundheit und <strong>de</strong>r Verletzung wesentlicher Vertragspflichten<br />
(Kardinalpflichten) nur für Schä<strong>de</strong>n, die auf ein vorsätzliches o<strong>de</strong>r<br />
grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare<br />
Folgeschä<strong>de</strong>n wie insbeson<strong>de</strong>re entgangenen Gewinn.<br />
(6) Ansprüche auf Scha<strong>de</strong>nsersatz aus <strong>de</strong>m Vertragsverhältnis verjähren<br />
gemäß § 195 BGB innerhalb <strong>de</strong>r regelmäßigen Verjährungstrist von drei<br />
Jahren, spätestens jedoch innerhalb von drei Jahren nach <strong>de</strong>r Durchführung<br />
<strong>de</strong>s konkreten Vermittlungsauftrags im Rahmen <strong>de</strong>s Vermittlungsvertrags.<br />
Für <strong>de</strong>n Beginn <strong>de</strong>r Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.<br />
(7) Die Haftungsbegrenzungen und -ausschlüsse in diesem Abschnitt<br />
gelten entsprechend für die Mitar<strong>bei</strong>ter <strong>de</strong>r DTW GmbH.<br />
12. Schlussbestimmung<br />
Sollte eine Klausel dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam<br />
sein o<strong>de</strong>r wer<strong>de</strong>n, sind die übrigen geregelten Klauseln hiervon<br />
nicht berührt.<br />
Stand: 27.06.2013<br />
<strong>FondsClever</strong>.<strong>de</strong> ist ein Geschäftsbereich <strong>de</strong>r DTW GmbH.<br />
Postanschrift: Postfach 10 01 09, 68001 Mannheim Hausanschrift: Q 5, 14 – 22, 68161 Mannheim Telefon 0800 - 11 55 700 Telefax 0621 - 86 75 075 www.fondsclever.<strong>de</strong> info@fondsclever.<strong>de</strong>