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Steuerliche Erläuterungen
Allgemeines
Der steuerlichen Betrachtung und den steuerlichen
Berechnungen liegt die Mitte November 2005 geltende
Rechtslage zu Grunde, wobei der Rechtsauffassung der
Finanzbehörden Rechnung getragen wurde (vgl. insbesondere
die BMF-Schreiben zu § 2b EStG vom 22.08.2001, BStBl.
I 2001, 588, und vom 20.10.2003, BStBl. I 2003, 546;
Berechnungsmodul des BMF zu § 2b EStG).
Bei der Konzeption der Anlage stand die wirtschaftliche,
nicht die steuerliche Betrachtung im Vordergrund.
Gleichwohl könnten Änderungen der steuerlichen
Rahmenbedingungen (Gesetzgebung, Rechtsprechung,
Richtlinien der Verwaltung) die Rentabilität der Beteiligung
positiv wie auch negativ beeinflussen.
Besteuerungsverfahren
Die Einkünfte der Gesellschaft werden gemäß § 179 ff. AO
einheitlich für die Gesellschaft und gesondert für jeden
Gesellschafter festgestellt.
Hierbei sind im Zusammenhang mit der Beteiligung stehende
eventuell angefallene Ausgaben des Anlegers als
Sonderbetriebsausgaben in die Gewinnfeststellung der
Gesellschaft aufzunehmen. Nach dem Gesellschaftsvertrag
sind diese unaufgefordert bis spätestens 31.03. des
Folgejahres dem Steuerberater der Gesellschaft unter
Beifügung von Nachweisen schriftlich mitzuteilen. Eine
Geltendmachung dieser Kosten in der
Einkommensteuererklärung des Gesellschafters ist nicht
möglich.
Die Gewinnfeststellung ist verbindlich für jeden
Gesellschafter und wird dessen
Einkommensteuerfestsetzung zu Grunde gelegt (§ 182 AO).
Die Beteiligungsgesellschaft teilt jedem Kommanditisten die
ihm zuzurechnenden Besteuerungsgrundlagen mit, die dieser
im Rahmen seiner Einkommensteuererklärung in den
Anlagen GSE und KAP zu berücksichtigen hat.
Die an die Anleger vorgenommenen Ausschüttungen unterliegen
keiner weiteren Besteuerung.
Einkommensteuer
Die Gesellschafter beteiligen sich direkt als Kommanditisten
an der solarcomplex GmbH & Co. KG Bioenergie Mauenheim.
Ihnen stehen nach dem Gesellschaftsvertrag volle
Mitspracherechte zu. Die Kommanditisten sind an positiven
und negativen Ergebnissen sowie an den stillen Reserven
der Beteiligungsgesellschaft entsprechend der Höhe ihrer
Einlage zum Gesamtkapital beteiligt. Später eintretende
Gesellschafter werden gleichgestellt (§ 8
Gesellschaftsvertrag). Das dieser Beteiligung zugrunde liegende
unternehmerische Konzept ist auf die Erzielung möglichst
hoher Erträge aus der Erzeugung und dem Verkauf von
Bioenergie sowie Solarstrom gerichtet. Auf Basis der
Ergebnisprognose wird die Beteiligungsgesellschaft einen
signifikanten Totalgewinn erzielen.
Bei der Beteiligungsgesellschaft handelt es sich deshalb um
eine gewerblich tätige Personengesellschaft im Sinne des §
15 Abs. 2 EStG. Die beitretenden Gesellschafter werden
dadurch steuerlich „Mitunternehmer“ und erzielen Einkünfte
aus Gewerbebetrieb.
Aber auch aus Sicht der Kommanditisten muss die erforderliche
Gewinnerzielungsabsicht gegeben sein. Bei dieser
Betrachtung sind sämtliche Sonderbetriebsausgaben (s.o.)
einzubeziehen. Ein Anleger, der seine Beteiligung veräußert
bzw. rechtsgeschäftlich überträgt, bevor er einen Totalgewinn
erzielt hat, muss mit einer besonderen Prüfung seiner
Gewinnerzielungsabsicht rechnen. Dies gilt ebenso für einen
Anleger, der entgegen §11 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages
seinen Anteil fremdfinanziert.
Steuerliche Ergebnisse
Anlaufkosten
Entsprechend der Auffassung der Finanzbehörden (BMF-
Schreiben vom 20.10.2003) wurden sämtliche Anlaufkosten,
wie Kosten der Kapitalbeschaffung, Konzeptions- und
Beratungsgebühren sowie Kosten für die Erstellung und
Prüfung des Beteiligungsprospekts nicht als sofort abzugsfä-
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