NEUAUFSTELLUNG DES ... - bauleitplaene.de

Gemeinde Ostseebad Dierhagen
Begründung zum 3. Entwurf
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans Februar 2013
I. Bauleitplanerischer Teil
1. Rechtsgrundlage, Verfahrensverlauf und Plandarstellungen
Rechtsgrundlage des Flächennutzungsplans (FNP) ist das Baugesetzbuch in der
Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), einschließlich
aller wirksamen Änderungen, zuletzt geändert durch Art.1G des Gesetzes
vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509).
Der Beschluss zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans wurde zeitgleich mit
dem Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden in der
Sitzung der Gemeindevertretung am 07.11.2007 gefasst.
Nach Auswertung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Stellungnahmen wurde der Entwurf erstellt und die öffentliche Auslegung im
Zeitraum vom 01.04. bis 06.05.2010 sowie erneut vom 23.07. bis 24.08.2012
durchgeführt.
Nach der 2. Öffentlichen Auslegung wurde der Entwurf geändert und von der
Gemeindevertretung am 23.01.2013 beschlossen und zur erneuten (3.)
öffentlichen Auslegung bestimmt.
Die Planzeichnung für das gesamte Gemeindegebiet ist im Maßstab 1:10.000
gehalten (FNP – Karte 1: Gesamtes Gemeindegebiet). Aufgrund der kleinteiligen
Situation in den Ortslagen bzw. entlang des Küstenstreifens werden diese
Bereiche zur besseren Lesbarkeit zusätzlich vergrößert im M. 1:5.000 dargestellt
(FNP – Karte 2: Ortsteile). Außerdem werden in den Beikarten A - B weitere
Aspekte dargestellt, die für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde von
Bedeutung sind, die aber in der FNP-Planzeichnung nicht dargestellt werden, da
sie nicht FNP-relevant sind und weil sie die Lesbarkeit des Planes weiter
erschweren würden.
2. Erfordernis und Anlass der Planung
Der zurzeit rechtswirksame Flächennutzungsplan stammt aus dem Jahr 1999.
Seitdem sind mehrere FNP-Änderungen wirksam geworden und die Aufstellung
weiterer Änderungen wurde bereits beschlossen. Eine FNP-Neuaufstellung
erscheint daher zweckdienlich und im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB
erforderlich.
Die 1. Änderung des FNP, bezogen auf den Ortsteil Dierhagen-Strand, wurde im
Jahr 2000 genehmigt. Das Verfahren zur 2. Änderung wurde eingestellt, der
Planinhalt als Teil der 4. FNP-Änderung weiterverfolgt. Die 3. Änderung bezieht
sich ebenso auf Dierhagen-Strand und wurde 2004 wirksam.
Die 4. Änderung und Ergänzung, die am 16.03.2006 genehmigt und am
15.06.2006 rechtswirksam wurde, bestand aus einer Vielzahl von Teilflächen, die
geändert oder auch ergänzt wurden, weil sie bis dahin von der Genehmigung oder
nach § 5 Abs. 1 Satz 2 BauGB von der Darstellung bewusst ausgenommen waren.
Es erschien für die 4. Änderung daher sinnvoll, für die Planzeichnung das gesamte
Gemeindegebiet als Kartengrundlage zu wählen. Ferner wurden die Inhalte der 1.
und 3. Änderung im Sinne einer Neubekanntmachung des FNP nach § 6 Abs. 6
BauGB nachrichtlich aufgenommen.
AC PLANERGRUPPE
3