IM BLICK Frühjahr 2015

2 Im Blick Editorial
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
Clemens Jabloner, ehemaliger Präsident des Verwaltungsgerichtshofes
und Beirat der Zeitschrift für öffentliches
Recht, hat die ZöR anlässlich ihres 100-Jahre-Jubiläums
als „Aushängeschild des öffentlichen Rechts“
bezeichnet. Was liegt näher, als in unserem neuen
IM BLICK zu blättern und einige Neuerscheinungen
des Verlages kennen zu lernen, auf die diese Definition
ebenfalls zutrifft?
Stichwort Aushängeschild. Das Foto am Cover stammt
von Franz Hubmann, dem Doyen der österreichischen
Fotografie. Kaum wie ein anderer hielt er das spezifisch
Österreichische und speziell Wienerische in fotografischen
Geschichten und Erzählungen fest. Auch
wir wollen in diesem Magazin Geschichten erzählen,
Geschichten rund um unsere Bücher und unsere Autorinnen
und Autoren, die wir Ihnen damit manchmal
von einer noch unbekannten Seite zeigen. In dieser
Ausgabe kommen Ulrike und Benjamin Davy, zwei
weitere Beiräte der ZöR, zu Wort. Sie haben uns ein
besonderes Geburtstagsgeschenk gemacht und sich
intensiv mit der Geschichte der Zeitschrift in den Jahren
1933 bis 1945 auseinandergesetzt.
Besonders passend ist das Motiv unseres Covers –
haben Sie es erkannt? Es zeigt die Kärntnerstraße
Ende der 50er Jahre. Unser Büro in der Bäckerstraße
ist nur wenige Minuten davon entfernt. Viele Autorinnen
und Autoren nutzen die zentrale Lage, um
uns zu besuchen. Wir freuen uns, wenn Sie auf einen
Kaffee bei uns vorbeischauen.
Bis bald und alles Gute,
Ihre
4
Im Interview
Ulrike und Benjamin Davy zum
100-Jahre-Jubiläum der ZöR
8
Agrar- und Umweltrecht
Neue Titel zum „Grünen“ Recht in Österreich
10
3 Fragen an...
...die Autoren von
„Dachgeschoßausbau in Wien“
11
NÖ Baurecht
Praxiskommentar von den Mitgestaltern
der Neufassung der NÖ Bauordnung
MMag. Barbara Raimann, Verlagsleiterin
12
Privates Baurecht
Die ZRB – Zeitschrift für Recht des Bauwesens
Das Österreichische Baurechtsforum

Inhalt Im Blick 3
13
25
Streikrecht
Das neue Buch von Heinz Krejci über die Änderungen
in der österreichischen Arbeitskampfdoktrin
Studienliteratur
Aktuelles Casebook Gesellschaftsrecht und
Neuauflage des BT II
15
Leasing, Factoring und
Forfaitierung
Band VII komplettiert die Reihe zum
Österreichischen Bankvertragsrecht
26
Schon bestellt?
Wr. Baurecht, FinStrG, WEG, ABGB uvm
17
Verbraucherrecht up to date
Mit dem umfassenden Kommentar
als Faszikelwerk
19
Schiedsverfahrensrecht
Der zweite Band:
aktuell und praxisorientiert
21
EU-Erbrechtsverordnung
Walter H. Rechberger und Brigitta Zöchling-Jud
bringen ein neues Handbuch heraus
Impressum
Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber:
Verlag Österreich GmbH, Sitz: Wien
Geschäftsanschrift: 1010 Wien, Bäckerstraße 1
Firmenbuch: FN 135894 w des HG Wien
DVR: 1063600
Tel: +43-1-610 77-0, Fax: -419
E-Mail: office@verlagoesterreich.at
www.verlagoesterreich.at
Geschäftsführung:
Mag. Katharina Oppitz, Dkfm. André Caro
Verlagsleitung: MMag. Barbara Raimann
Redaktion: Mag. Yvonne Sattler
Grafik: Harald Lorenz
Coverbild: © Imagno/Franz Hubmann
Irrtümer und Änderungen vorbehalten.

4 Im Blick Im Interview
2014 feierte die ZöR ihr hundertstes
Erscheinungsjahr. Zu
diesem Anlass luden die Herausgeber
Benjamin Kneihs und
Stefan Griller und der Verlag
Österreich in den Verfassungsgerichtshof.
In ihrer Auftaktpräsentation
setzten sich Ulrike und
Benjamin Davy, beide im Beirat
der Zeitschrift, intensiv mit der
Geschichte der Zeitschrift besonders
während der Jahre 1933 bis
1945 auseinander. Ihre Ergebnisse
sind im Jubiläumsheft
Nr 4/2014 nachzulesen.
100 Jahre ZöR
Ulrike und Benjamin Davy im Interview
Verlag Österreich: An Sie ist die
Bitte der Herausgeber herangetragen
worden, für das Jubiläumsheft der
ZöR die Haltungen der Abhandlungen
in der Zeitschrift während der Jahre
1933 bis 1945 zu untersuchen. Wie
haben Sie sich dieser Aufgabenstellung
genähert?
Ulrike und Benjamin Davy: Die Aufgabenstellung
hat uns von Anfang an in
Bann geschlagen. Die Arbeit hat uns
Gelegenheit gegeben, uns mit einem
ungewöhnlichen und herausragenden
Medium der Rechtswissenschaft
zu beschäftigen (die ZöR war lange
von Kelsen geprägt) und mit einem
Zeitabschnitt (1933 bis 1945), in dem
nicht nur die politischen Verhältnisse
eingebrochen sind, sondern auch
persönliche Schicksale, nicht zuletzt
von vielen Autorinnen und Autoren
der ZöR. Die meisten derer, die
zur Emigration gezwungen waren,
haben Österreich verlassen, weil sie
jüdisch waren. Die Arbeit an unserem
Beitrag zum Jubiläumsheft hat uns
außerdem die Gelegenheit gegeben,
uns ein Stück weit mit der eigenen
Vergangenheit auseinander zu setzen.
Wir haben unsere Studienzeit
und unsere Assistentenzeit in Wien
verbracht – wie hat die uns bekannte
Wiener Rechtswissenschaft der 1970er
und 1980er Jahre diese Zeit und die
Schicksale dargestellt und wie wollen
wir uns heute, dreißig Jahre später,
mit der Zeit auseinandersetzen? Vor
diesem Hintergrund haben wir sehr
rasch drei Festlegungen getroffen.
Wir haben uns erstens darauf festgelegt,
dass wir die Jahre 1933–1945 in
einen größeren zeitlichen Zusammenhang
stellen wollen. Unser Beobachtungshorizont
waren daher die Jahre
1914–1955. Wir haben uns zweitens
darauf festgelegt, dass wir unsere
Ergebnisse auf die Abhandlungen
der ZöR (und keine anderen Medien)
stützen würden. Und wir haben uns
darauf geeinigt, dass unser tragender
Gesichtspunkt die Frage nach „Haltungen“
sein würde. Das ist ein bewusst
offener Begriff, der auch eine
bewertende Komponente einschließt:
Wie haben sich die Autorinnen und
Autoren der ZöR in ihren Abhandlungen
zu bestimmten Werten bzw ihrer
Abschaffung verhalten? Wie hat der
Herausgeber (zunächst Kelsen, später
Verdross) die Blattlinie gestaltet? Wie
und wann hat NS-Denken Eingang in
die ZöR gefunden?
Wie hat sich die Recherchearbeit gestaltet?
Mit welchem Datenmaterial
waren Sie zunächst konfrontiert?
Der erste Schritt in der Recherchearbeit
war die Herstellung von Scans
aller Jahrgänge der ZöR, die zwischen
1914 und 1955 erschienen sind. Dies
waren insgesamt 32 Bände mit etwa
21.500 Druckseiten. Des weiteren
haben wir biographische und bibliographische
Angaben zu den Autorinnen
und Autoren gesammelt. Da das
historische Material sehr umfangreich
ist, haben wir uns rasch entschlossen,
unseren Schwerpunkt auf eine
Textanalyse der 673 Abhandlungen
zu legen, immerhin noch immer über
17.300 Druckseiten.
„In erster Linie war und ist die ZöR ein
rechtswissenschaftliches Qualitätsprodukt,
das Aushängeschild des öffentlichen
Rechts. Dazu tritt, dass schon die
alte ZöR Merkmale aufwies, die heute
zu Recht hoch im Kurs stehen: den Blick
über die engen Fachgrenzen hinaus,
Chancen für begabte AutorInnen, die Internationalität
der Beiträge, recht eigentlich
‚diversity‘ in heutiger Wortprägung.“
Clemens Jabloner, Beirat

Im Interview Im Blick 5
Welche Methoden haben Sie
für Ihre Arbeit gewählt?
Die Analyse von „Haltungen“ ist
keine typisch rechtsdogmatische Aufgabenstellung,
weshalb traditionelle
rechtswissenschaftliche Methoden für
unsere Arbeit nicht hilfreich gewesen
wären. Wir haben uns für eine
Textanalyse entschieden, eine Methode,
die auch unter anderen Namen
bekannt ist (zB Dokumentenanalyse,
Diskursanalyse). Eine Textanalyse
untersucht qualitative und quantitative
Eigenschaften von Texten, eine
Vorgehensweise, die insbesondere für
sehr große Textmengen gut geeignet
ist. Textanalysen arbeiten mit Codierungen,
wir nutzten etwa als übergeordnete
Codes „Demokratie“ oder
„Minderheitenfrage“. Im Laufe der
Forschungsarbeit haben wir die Codes
verfeinert, etwa durch Subcodes wie
„Wahlrecht“, „Parlamentssouveränität“,
„Volksgruppe“ oder „Selbstverwaltungsrecht
für sprachliche Minderheiten“.
Abhandlungen, die diese
Themen behandeln, haben wir entsprechend
gekennzeichnet (oder codiert).
In den Sozialwissenschaften ist
dieses schrittweise Vorgehen bei der
Textanalyse als grounded theory be-
Bild vlnr: Univ.-Prof. Dr. Benjamin Kneihs, Univ.-
Prof. Dr. Dr. h. c. Clemens Jabloner, Univ.-Prof. Dr.
Ulrike Davy, Univ.-Prof. Dr. Benjamin Davy, Univ.-
Prof. Dr. Stefan Griller | Foto: Verlag Österreich
kannt. Für unsere Auswertung haben
wir sehr viel gelesen, uns aber auch
technische Hilfe geholt. Die Software
ATLAS.ti erlaubt eine iterative Analyse,
die sowohl qualitative als auch
quantitative Merkmale erfasst. Um
diese Methode am Abschnitt unserer
Abhandlung über Haltungen und
verfassungsrechtliche Grundwerte
zu erläutern: Nach mehreren Durchgängen
haben wir 3.365 Mikrobeurteilungen
vorgenommen, die fünf
übergeordnete Codes – gewichtet
nach einer fünfstufigen Bewertung
– auf alle Abhandlungen der ZöR
zwischen 1914 und 1955 angewendet
hat. Der Vorteil dieser Methode liegt
vor allem darin, dass man nicht nur
nach auffälligen, vielleicht empörenden
Textstellen sucht, sondern eine
nachvollziehbare Gesamtbeurteilung
vornehmen kann.
Wieviel Arbeitsaufwand hat
der Beitrag für Sie bedeutet –
inhaltlich, zeitlich?
Auch wenn automatisierte Suchläufe
dabei helfen, den Textkorpus ein
wenig vorzubereiten, ist und bleibt
die eigentliche Forschungsarbeit das
wiederholte Lesen jeder einzelnen
Abhandlung. Wir haben an unserer
Abhandlung zwei Jahre gearbeitet,
zunächst vor allem konzeptionell
und – mit toller Unterstützung durch
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
am Bielefelder Lehrstuhl – technisch.
Die intensive Forschungsarbeit hat
etwas über sechs Monate in Anspruch
genommen.
Sie haben Ihren Beitrag zeitlich in
drei Abschnitte gegliedert – welcher
Zeitabschnitt stellte Sie vor die größte
Herausforderung und warum?
In die Zeit vor 1933 fielen 335 Abhandlungen,
zwischen 1933 und 1945
wurden 212 Abhandlungen veröffentlicht,
in die Zeit nach dem Zweiten
Weltkrieg bis (einschließlich) 1955 fielen
126 Abhandlungen. Mit Blick auf
die Zahlen könnte man erwarten, dass
die Auswertung der Abhandlungen in
den ersten beiden Zeitabschnitten eine
besondere Herausforderung war, denn
hier hatten wir es mit deutlich mehr
Abhandlungen zu tun als im letzten
Abschnitt, der die unmittelbare Nachkriegszeit
betrifft. Dem war aber nicht
so. In den beiden ersten Abschnitten
konnte man zum einen den Aufstieg
und die Vertreibung der Kelsen-Schule
sehr gut nachvollziehen. Zum anderen
bildete sich darin die Weltgeschichte
wie in einem Mikrokosmos ab. Die
Abhandlungen des dritten Abschnittes
hingegen sind extrem heterogen, oft
sehr technisch und historisch uninteressiert,
sowohl im Verhältnis zur
unmittelbaren Vergangenheit wie
auch im Verhältnis zur (zeitgenössischen)
Gegenwart. Wohl kehrte Kelsen
und die vertriebene Kelsen-Schule
zurück in die ZöR (wenngleich nicht
nach Wien); das Interesse an einer
internationalen Friedensordnung
wurde wieder stark. Im Übrigen aber
beherrschten Abhandlungen über die
„Für mich ist es eine besondere Ehre
und Herausforderung, die Zeitschrift für
Öffentliches Recht mit herausgeben zu
dürfen. Ihre ganz spezielle Geschichte
und Tradition, die in unserem Jubiläumsheft
eingehend gewürdigt wurde,
verpflichtet mich umso mehr dazu, mich
um eine Gegenwart und Zukunft zu
bemühen, die in der Rückschau über die
nächsten hundert Jahre wiederum einen
vergleichbaren Tenor erlauben wird.
In der Herausgeberschaft von Stefan
Griller und mir stehen insbesondere die
Rückbesinnung auf grundsätzliche und
theoretische, aber auch auf völker- und
unionsrechtliche Themen im Vordergrund.
Ich bin froh und stolz, mit einer
Archivzeitschrift (Raum für) ausführliche
Beiträge und damit für eingehende
Auseinandersetzung anbieten zu können.
Ich wünsche mir und der Zeitschrift
vor allem viele interessante Beiträge und
eine lebhafte Diskussion.“
Benjamin Kneihs, Herausgeber

6 Im Blick Im interview
Kirchenrechtsliteratur in Amerika,
die Reform des Einkommensteuer-
Tarifes, die Eisenbahnhoheit, Goethes
Tätigkeit in der Verwaltung des Herzogtums
Weimar-Eisenach oder der
durchreisende Gesandte den wissenschaftlichen
Diskurs. Die in Österreich
verbliebenen Autoren bieten wenig
Interessantes. Ihre Abhandlungen
sind frei von Genialität.
Sind Sie im Laufe Ihrer Arbeit zu
Erkenntnissen oder Schlussfolgerungen
gelangt, die Sie zu Beginn nicht
erwartet hätten?
Oh ja, in vielerlei Hinsicht. Wir haben
nicht gewusst, dass die ZöR die wichtigste
deutschsprachige Plattform
der Internationalisten des frühen 20.
Jahrhunderts war. Das hebt die ZöR
heraus, auch im Vergleich zu zeitgenössischen
deutschen Zeitschriften.
Wir haben nicht erwartet, dass das
ständestaatliche Denken in den Abhandlungen
nur marginal vertreten
sein würde. Wir haben nicht erwartet,
dass die Zerschlagung der Weimarer
Republik ab 1933 kommentarlos
bleiben würde. Wir waren überrascht,
dass sich die NS-Doktrin erst spät in
der ZöR ausgebreitet hat und dann
überwiegend von deutschen Autoren
getragen war. Diese Bemerkung soll
freilich Hans Spanner nicht aus der
Verantwortung entlassen. Spanner
hat den Nationalsozialismus in der
ZöR wiederholt in glühenden Worten
begrüßt und bis in unsere Assistentenzeit
hinein jährlich einen Beitrag
zum „Lebendigen Verfassungsrecht“
verfasst und damit einen antisemitischen
Sprach-Code fortgeschrieben.
Schließlich: Wir haben nicht erwartet,
dass die ZöR-Autoren, die zwischen
1938 und 1945 wiederholt den Verlust
der (individuellen) Freiheit beklagten,
den Verlust des Rechts auf Gleichheit
einfach hinnehmen würden.
Wie kam es zur Titelwahl für Ihren
Beitrag „Haltung in finsteren Zeiten“?
Wir haben den Titel von Hannah
Arendts Rede anlässlich der Annahme
des Lessing-Preises der Freien und
Hansestadt Hamburg geliehen.
Arendt zitiert dabei ein Gedicht
von Bert Brecht, „An die Nachgeborenen“.
Brecht und Arendt charakterisieren
die NS-Zeit durch den
vollständigen Verlust eines Raums des
Öffentlichen und der Reduzierung
des einzelnen Menschen auf nacktes
Überleben. Welche Haltung nehmen
Wissenschaftler in einer solchen Zeit
ein – weil sie es müssen oder wollen
oder wagen – und wie unterscheiden
sich die Haltungen in finsteren Zeiten
von den Haltungen davor und danach?
Und jetzt könnte man natürlich
fragen, ob es weniger finstere oder
sogar helle Zeiten vor 1933 oder nach
1945 in Österreich gegeben hat. Doch
diese Frage lässt sich bloß mittels
Textanalyse nicht beantworten.
Welche Bedeutung hatte die Arbeit
zu diesem Thema für Sie persönlich?
Was war Ihnen besonders wichtig
dabei?
Nach jahrzehntelangem Schweigen
in der Nachkriegszeit wurde in den
Rechtswissenschaften in den letzten
zehn oder fünfzehn Jahren eine
bemerkenswerte Aufarbeitung der
NS-Zeit, in geringerem Umfang auch
des Ständestaates, unternommen. Die
Aufarbeitung ist zumeist biographisch
oder nimmt einzelne Veröffentlichungen
nur ausschnittsweise in den Blick.
Wir wollten mit unseren Abhandlungen
eine breitere Perspektive bieten,
nämlich auf einen großen Textkörper.
Während unseres Studiums, also in
der zweiten Hälfte der 1970er Jahre,
war die Rechtswissenschaft in der NS-
Zeit kein Thema. Vor allem erwähnte
niemand, welchen Verlust das österreichische
öffentliche Recht durch die
Auslöschung jüdischer Verstandesmäßigkeit
erlitten hat. Wir wussten zwar
um die jüdische Herkunft Kelsens,
aber in keiner Vorlesung wurde
erwähnt, dass um Hans Kelsen eine
große Zahl jüdischer Juristinnen und
Juristen an außerordentlich innovativen,
auch international höchst bemerkenswerten
Projekten geforscht hat.
Die ZöR spielte dabei eine zentrale
Rolle. Uns war besonders wichtig, diese
Rolle im Kontrast zu den finsteren
Zeiten zu beleuchten.
Sie haben den Beitrag gemeinsam
verfasst. Waren Sie während des
Forschungsprozesses immer einer
Meinung oder gab es auch unterschiedliche
Auffassungen?
Wir haben in den letzten Jahren
intensiv gemeinsam geforscht,
thematisch in einem völlig anderen
Bereich, nämlich dem Zusammenhang
zwischen sozialen Menschenrechten,
Sozialpolitik und Bodenpolitik im
globalen Süden. Uns hat daher kaum
überrascht, dass wir in vielen Punkten
recht unterschiedlicher Meinung
waren und sind. Wissenschaftliche
Zusammenarbeit ist gerade dann
nützlich, wenn man sich nicht bloß
wechselseitig bestätigt, sondern
fortwährend herausfordert, bessere
Begründungen zu finden. Oder überhaupt
Begründungen.
ZöR
Zeitschrift für öffentliches
Recht
ISSN 0948-4396
Jahresabo (4 Hefte) € 1498,–
Einstiegsabo (2 Hefte) € 438,–
zzgl Versandkosten
Online bestellen auf:
www.zoer.voe.at
Jedes neue ZöR-Abo enthält
das Jubiläumsheft 4/2014
sowie den Nachdruck der
ersten Ausgabe 1914!

Besonderes Verwaltungsrecht Im Blick 7
Das Sachverständigenrecht
nach der
Verwaltungsreform
Zahlreiche bedeutende Verwaltungsentscheidungen
beruhen auf Gutachten von
Sachverständigen. Das Handbuch bietet
in seiner 2. Auflage eine aktuelle und
umfassende Darstellung des Sachverständigenrechts
im Verwaltungsverfahren, im
Abgabenverfahren und im verwaltungsgerichtlichen
Verfahren 1. Instanz. Es
behandelt neben verfahrensrechtlichen
Fragestellungen die wesentlichen Fragen
der zivilrechtlichen Haftung von Sachverständigen
und bezieht die für Sachverständige
wesentlichen Delikte des Strafgesetzbuchs
in die Darstellung mit ein.
Der bewährte Praxisteil bietet einen deutlich
erweiterten, verlässlichen Arbeitsbehelf
für Sachverständige bei der Abfassung
von Gutachten. Unter Berücksichtigung
der umfassenden Rechtsänderungen durch
die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle
2012.
Herausgeber:
Dr. Martin Attlmayr
Rechtsanwalt
Univ.-Doz. Dr. Thomas Walzel von
Wiesentreu
Universitätsdozent Öffentliches Recht,
Universität Innsbruck
Attlmayr/Walzel von Wiesentreu (Hrsg)
Sachverständigenrecht
Für das Verwaltungsverfahren
StVO aktuell: Straßenverkehrsrecht
für Praktiker
Die 3. Auflage der StVO aus der Reihe der
Standardkommentare zum Kraftfahrrecht
berücksichtigt alle Novellierungen der
StVO sowie aller straßenverkehrsrechtlich
relevanten Verordnungen.
Kernteil des Großkommentars ist die
umfassende Darstellung der StVO, der
Gesetzesmaterialien, der Judikatur der
Höchstgerichte in prägnanten Entscheidungszitaten
sowie der Rechtsauskünfte
der Ministerien.
Neu aufgenommen wurden:
• Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 2012
• Bundesgesetz über intelligente Verkehrssysteme
• Verordnung über ein Sicherheitsmanagement
für die Straßenverkehrsinfrastruktur
• ATP-Durchführungsgesetz
• Bundesstraßen-Lärmimmissionsschutzverordnung
• Richtlinie des Europäischen Parlaments
und des Rates zur Erleichterung des
grenzüberschreitenden Austauschs
von Informationen über die Straßenverkehrssicherheit
gefährdende Verkehrsdelikte
2011/82/EU.
Dr. Michael Grubmann
wissenschaftlicher Beirat der WKO
Grubmann
StVO
Straßenverkehrsordnung
Eine gesamthafte
Betrachtung des Arzneimittelzulassungsrechts
Diese Monografie ist mit der Zulassung
von Arzneimitteln einem Rechtsgebiet
gewidmet, das große praktische Relevanz
hat. Die überwiegende Zahl der im
Handel erhältlichen Arzneimittel, die sogenannten
Arzneispezialitäten, bedarf vor
ihrem Inverkehrbringen einer Zulassung
durch die dafür zuständigen innerstaatlichen
oder – zunehmend auch – europäischen
Behörden.
Trotz der Bedeutung des Arzneimittelzulassungsrechts
für die Praxis wurde es in
der Wissenschaft bisher wenig untersucht.
Diese Arbeit gibt einen umfassenden
Überblick über die historische Entstehung
und bezieht dabei sowohl die
innerstaatliche als auch die europäische
Rechtsentwicklung in die Betrachtung ein.
Ausgehend davon wird das geltende Zulassungsrecht
analysiert und die europarechtlichen
Vorgaben sowie ihre Umsetzung
in nationales Recht untersucht.
Dr. Julia Schmoll
Bundeskanzleramt – Verfassungsdienst
Schmoll
Zulassung im Arzneimittelrecht
Entwicklung – Gegenstand –
Verfahren – Reichweite
Band 7, Schriften zum österreichischen
und europäischen öffentlichen Recht
Handbuch, 2. Auflage
ca 610 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6547-8
Erscheinungsdatum: 30.5.2015
ca € 140,–
Kommentar, 3. Auflage
ca 1500 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7006-9
Erscheinungsdatum: 30.9.2015
ca € 189,–
Monografie
269 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6947-6
Erscheinungsdatum: 11.3.2015
€ 65,–

8 Im Blick Umweltrecht
Das „Grüne“ Recht in Österreich –
Daten, Fakten, Probleme
Das Buch gibt einen umfassenden Überblick über jene Vorschriften
des Gemeinschafts- und des österreichischen Rechts, die im
Interesse des Umweltschutzes auf Boden, Bodenbewirtschaftung
und landwirtschaftliche Nutztierhaltung einwirken. Der Analyse
und kritischen Bewertung des einschlägigen Normenmaterials
wird jeweils eine komprimierte Darstellung der Daten, Fakten
und Probleme aus der Sicht eines Ökologen vorangestellt. Die
Gliederung nach schutzgut-, grundstücks-, anlagen- und produktionsbezogenen
Vorschriften erleichtert den Überblick und die
Orientierung. Neben hoheitlichen Normen nehmen die der nachhaltigen
Bewirtschaftung und dem Klimaschutz dienenden Förderungsmaßnahmen
einen breiten Raum ein. Die am 1. Jänner
2015 in Kraft getretene Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
sowie das neue österreichische Agrarumweltprogramm wurden
eingehend berücksichtigt.
Univ.-Prof. Dr. Gottfried Holzer
Institut für Rechtswissenschaften,
Universität für Bodenkultur, Wien
DI Ernst Reischauer
Umweltreferent, Landwirtschaftskammer Niederösterreich
Holzer/Reischauer
Agrarumweltrecht
Landwirtschaft – Umwelt – Recht
Handbuch
566 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6977-3
Erscheinungsdatum: 27.3.2015
€ 89,–
Umweltschutzvorschriften im Spannungsfeld
von internationalen und
österreichischen Rechtsschutzsystemen
Umweltschutzvorschriften erfüllen ihren Zweck nur, wenn sie
eingehalten werden. Bestehen Zweifel an deren rechtmäßiger
Handhabung durch die Verwaltung, soll zur Klärung dieser Frage
eine Überprüfungsinstanz angerufen werden können. Das ist
nicht nur ein rechtspolitischer Wunsch, sondern auf Basis der
Aarhus-Konvention und der unionsrechtlichen Vorgaben eine
normative Anforderung an die österreichische Rechtsordnung.
Dabei wird weder im Völker- noch im Unionsrecht strikt zwischen
generellen und individuellen Rechtsakten unterschieden, was
grundsätzlich im Spannungsfeld zum österreichischen öffentlichrechtlichen
Rechtsschutzsystem steht. Neben einer detaillierten
Analyse der bestehenden Vorgaben auf internationaler und europäischer
Ebene werden deren Auswirkungen auf verschiedene
Formen des Verwaltungshandelns im Wasserrecht untersucht.
Ass.-Prof. Mag. Dr. Teresa Weber
Universität Salzburg
Weber
Umweltschutz durch Rechtsschutz?
Internationale und Europäische Vorgaben für den Rechtsschutz
im Umweltrecht und ihre Umsetzung in Österreich –
analysiert am Beispiel des Wasserrechts
Band 8: Schriften zum österreichischen
und europäischen öffentlichen Recht
Monografie
281 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6793-9
Erscheinungsdatum: 26.3.2015
€ 70,–

Öffentliches recht Im Blick 9
Alles zu den Grundrechten
in Österreich und der EU
Die Grundrechte sind durch eine stetige Dynamik richterlicher
Rechtsfortbildung geprägt. Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes,
des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
und des Gerichtshofes der Europäischen Union hat
die Grundrechte in den Mittelpunkt des Rechtslebens in den
Mitgliedstaaten wie auch in der EU gerückt. Das Lehrbuch informiert
über die Entstehung der Grundrechte in Österreich, über
ihre Ausgestaltung im geltenden Recht (einschließlich der Charta
der Grundrechte der EU) sowie die Perspektiven des Grundrechtsschutzes.
Es vermittelt den Zugang zu grundrechtlichen
Institutionen sowie zu Denk- und Argumentationsmustern.
o. Univ.-Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Ludwig Adamovich
Präsident des Verfassungsgerichtshofs i. R.
em. o. Univ.-Prof. Dr. Bernd-Christian Funk
Universität Wien
SC i. R. Univ.-Prof. Dr. Gerhart Holzinger
Präsident des Verfassungsgerichtshofs
DDr. Stefan Leo Frank
Stv. Präsidialdirektor am Verfassungsgerichtshof
Verdeutlicht politische und
wirtschaftliche Zusammenhänge
Eine funktionierende Telekommunikationsinfrastruktur zählt zu
den „Backbones“ von Staat und Gesellschaft. Das Telekommunikationsrecht
bildet den Regulierungsrahmen für einen der wichtigsten
Dienstleistungsmärkte und Infrastrukturbereiche. Das
Lehrbuch Telekommunikationsrecht vermittelt auf anschauliche
Art und Weise einen systematischen Überblick über das Recht der
elektronischen Kommunikationsnetze und -dienste.
Univ.-Ass. Dr. Dragana Damjanovic
Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht,
WU Wien
Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek
Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht,
WU Wien
Dr. Hans Peter Lehofer
Hofrat des VwGH, Honorarprofessor an der WU Wien
Univ.-Ass. Mag. Kerstin Tobisch
Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht,
WU Wien
Adamovich/Funk/Holzinger/Frank
Österreichisches Staatsrecht
Band 3: Grundrechte
Lehrbuch
2. Auflage
284 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6113-5
Erscheinungsdatum: 14.4.2015
€ 45,–
Damjanovic/Holoubek/Lehofer/Tobisch
Grundzüge des
Telekommunikationsrechts
Lehrbuch
3. Auflage
ca 180 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6371-9
Erscheinungsdatum: 30.6.2015
ca € 29,–

3
...die
10 Im Blick 3 fragen an...
Fragen an...
Autoren von
„Dachgeschoßausbau in Wien“
Besonders stolz sind wir auf die Aktualität unseres
Handbuches. Wir werden die erst im März 2015 beschlossenen
neuen technischen Richtlinien („OIB-Richtlinien“)
vollständig berücksichtigen können. Gerade diese
Richtlinien regeln im Detail die Standsicherheit, die Nutzungssicherheit,
die Barrierefreiheit, den Schallschutz
und insbesondere den Brandschutz – alles Themen, die
gerade bei Dachgeschoßausbauten immer wieder zu
Diskussionen führen.
2Welche Vorteile bringt der besondere Mix der
Autoren für den Leser/Benutzer des Handbuchs?
1Warum ist die Neuauflage Ihres Handbuchs
gerade zum jetzigen Zeitpunkt so wertvoll?
In den letzten Jahren gab es mehrere bedeutsame
gesetzliche und normative Änderungen, die sich wesentlich
auf den Dachgeschoßausbau ausgewirkt haben. Es
war daher höchste Zeit, all diese Neuerungen in einer
Neuauflage zu berücksichtigen. Insbesondere die im
Vorjahr stattgefundene Novellierung zur Bauordnung
für Wien hat merkbare Erleichterungen bei Dachgeschoßausbauten
und nachträglichen Aufzugszubauten
hervorgebracht.
Eng mit dem Dachgeschoßausbau verbunden sind auch
die Verpflichtung zur Erstellung eines sogenannten
„Bauwerksbuches“ und die Novelle zum Wiener Garagengesetz,
die eine Reduzierung der Stellplatzverpflichtung
im Neubaufall mit sich bringt. Nicht zu vergessen
sind die vielen internen Weisungen der Baubehörde zur
Auslegung der Bauordnung, auf die wir auch bei der
Neuauflage gezielt eingehen werden.
Die Komplexität des Bauwesens bringt es mit sich,
dass für jeden Fachbereich Spezialisten notwendig
geworden sind. Die Gesetze, Normen und Richtlinien
werden immer umfassender, und es wäre für den
Einzelnen kaum möglich, alle Fachbereiche rechtlich
und technisch abzudecken. Unsere Autorenkonstellation
bietet dem Leser den Vorteil, dass das Handbuch
den Dachgeschoßausbau in Wien sowohl aus bau- und
denkmalschutzrechtlicher als auch aus planerischer und
bautechnischer Sicht beleuchtet.
3Schon die Vorauflage erfreute sich besonderer
Beliebtheit – für wen ist das Werk so relevant?
Wir waren angetan, von welch unterschiedlichen Personenkreisen
wir auf unser Handbuch angesprochen wurden.
Das große Interesse an der 1. Auflage ist für uns
ein Zeichen für die Bedeutung des Dachgeschoßausbaus
am Wirtschaftsstandort Wien und dem hohen Wissensbedarf
in diesem komplexen technischen und baurechtlichen
Segment der Immobilienwirtschaft.
Neben den von uns durchaus erwarteten technischen Interessentenkreisen,
wie Ingenieurkonsulenten, Architekten,
Baumeister, Bauleiter usw haben sich viele Juristen,
Bauträger, Immobilienverwalter und Immobilienvermittler
gemeldet und uns ein positives Feedback gegeben.
Auch Privatpersonen, die sich erstmals an einen Dachgeschoßausbau
herangewagt haben, und Anrainer im
Baubewilligungsverfahren waren unter den Lesern.

Baurecht Im Blick 11
Sie bauen ein Dachgeschoß aus? –
Das sollten Sie wissen!
Dieses topaktuelle Handbuch informiert umfassend über die
technischen, planerischen und baurechtlichen Fragen zum Thema
Dachgeschoßausbau in Wien.
Die Autoren haben sich mit den wesentlichen Aspekten von der
Planung über das baubehördliche Bewilligungsverfahren bis zur
statischen Ausführung auseinandergesetzt.
Es enthält zahlreiche Praxistipps und Hinweise zu den rechtlichen
Rahmenbedingungen und wendet sich an alle Bautechniker,
Juristen und Immobilientreuhänder sowie an alle zukünftigen
Bauherren.
SR Dr. Wolfgang Kirchmayer
Leiter der Gruppe Baurecht und stellvertretender
Leiter der Magistratsabteilung 64
Univ.-Prof. DI Dr. techn. Andreas Kolbitsch
Institut für Hochbau und Technologie an der TU Wien,
Zivilingenieur für Bauwesen
Architekt BM DI Roland Popp
Ziviltechniker und Immobilientreuhänder,
Gerichtssachverständiger für das Bau- und Immobilienwesen
Kommentiert von den
Mitgestaltern der Neufassung
Dieser Praxiskommentar legt anlässlich der Neufassung der wichtigsten
niederösterreichischen bau- und raumordnungsrechtlichen
Vorschriften seinen Schwerpunkt ganz bewusst auf eine praxisnahe
Erläuterung der wesentlichen Inhalte. Er bietet vor allem den
mit baurechtlichen Fragestellungen befassten Behördenorganen
in Gemeinden und Bezirksverwaltungsbehörden, Sachverständigen,
Planern und Bauherren die notwendige Unterstützung.
Behandelt werden die NÖ Bauordnung 2014, das NÖ Raumordnungsgesetz
2014 und die NÖ Bautechnikverordnung 2014
inklusive der OIB-Richtlinien 1 bis 6 in der für Niederösterreich
geltenden Fassung, die allesamt am 1. Februar 2015 in Kraft getreten
sind. Zu den wesentlichen Vorschriften der neuen Gesetze
umfasst das Buch jeweils auch Anmerkungen der Autoren sowie
die dazugehörigen Gesetzesmaterialien.
Dr. Gerald Kienastberger
Leiter der Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht der NÖ
Landesregierung, Vertreter des Landes Niederösterreich in der
Generalversammlung des OIB
Mag. Anna Stellner-Bichler
stellvertretende Leiterin der Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht
der NÖ Landesregierung, Koordinatorin für den Fachbereich
Baurecht
Kirchmayer/Kolbitsch/Popp
Dachgeschoßausbau in Wien
Handbuch
2. Auflage
ca 330 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6787-8
Erscheinungsdatum: 31.5.2015
ca € 48,–
Kienastberger/Stellner-Bichler
NÖ Baurecht
Praxiskommentar
Kommentar
ca 900 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6982-7
Erscheinungsdatum: 31.5.2015
ca € 185,–

12 Im Blick Baurecht
Das Fundament im privaten Baurecht
Die ZRB ist dem gesamten Recht des Bauwesens gewidmet. Ihr fachlicher
Schwerpunkt liegt im Privatrecht, im Recht der Bauwerkverträge,
der Generalunternehmer- und Subunternehmerverträge, im Recht des
Normenwesens und baurelevanter Geschäftsbedingungen. Sie betreut
das Recht der Arbeitsgemeinschaften, das Bauträgerrecht, das bauspezifische
Schadenersatz- und Versicherungsrecht bis hin zum Bau-Arbeitsrecht.
Die Fachzeitschrift setzt sich auch mit Problemen im Grenzbereich
zwischen privatem und öffentlichem Recht (Vergaberecht, Recht der
Bauordnungen, Gewerberecht, Wettbewerbsrecht) auseinander.
Die ZRB zielt auf Aktuelles und Praxisrelevantes. Sie zeigt Entwicklungstrends
und Zukunftsperspektiven auf, dient aber auch der Verbreitung
und Vertiefung baurechtlichen Grundlagenwissens. Sie verbindet Wissenschaft
und Praxis, legt Wert auf hohes juristisches Niveau und auf
Klarheit und Verständlichkeit.
Herausgeber: em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci •
Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper • Univ.-Prof. i. R. Dr. Manfred Straube •
RA Ing. DDr. Hermann Wenusch
ZRB
Zeitschrift für Recht des Bauwesens
ISSN 2227-7862
Jahresabo (4 Hefte) € 120,–
Einstiegsabo (2 Hefte) € 20,–
zzgl Versandkosten
Online bestellen unter: www.zrb.voe.at
Veranstaltungstipp
Österreichisches Baurechtsforum
Begrüßung und Einleitung
Rektor Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Tilmann Märk
Universität Innsbruck
Dekan ao. Univ.-Prof. Dr. Christian Markl
Rechtswissenschaftliche Fakultät, Universität Innsbruck
Auszug aus dem Programm
Probleme bei der Geltendmachung von Behinderungsmehrkosten –
eine kritische Betrachtung aus bauanwaltlicher Praxis
RA Mag. Wolfgang Müller, WOLF THEISS Rechtsanwälte
Auswirkungen der GesbR-Reform auf die Bau-ARGE
em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci, Universität Wien
Schiedsgerichte über die Baustreitigkeiten: Tipps und Fallen
RA Hon.-Prof. Dr. Irene Welser, Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati
Wann: Freitag, 29. Mai 2015 um 09:00 Uhr
Wo: Kaiser-Leopold-Saal,
Universität Innsbruck,
Karl-Rahner-Platz 3, 6020 Innsbruck
Mehr Informationen zur Anmeldung unter:
www.uibk.ac.at/unternehmensrecht/
unternehmensrecht/baurechtsforum
Zur Haftung von Architekt, Örtlicher Bauaufsicht und
Baukoordination
Mag. Wolfgang Hussian, PORR AG
Probleme der Entgeltvereinbarung beim Bauvertrag
RA Ing. Dr. Stefan Schwärzler, Girardi Schwärzler Innsbruck
Aktuelle Fragen zur Warnpflicht
Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper, Universität Innsbruck

Arbeitsrecht Im Blick 13
Importiertes Recht auf
Streik kippt die österreichische
Arbeitskampfdoktrin
Der österreichische Gesetzgeber hat den
Arbeitskampf nicht geregelt. Die Rechtsprechung
ist spärlich, die Lehre überwiegend
restriktiv. Streikfreiheit: ja – Recht
auf Streik: nein; trotz anders lautender
staatsvertraglicher und unionsrechtlicher
Bekenntnisse.
Vor allem ist Österreich seit Inkrafttreten
der Grundrechtscharta der Europäischen
Union an das Unionsgrundrecht auf
Kollektivverhandlungen und Kollektivmaßnahmen
einschließlich des Rechts auf
Streik gebunden. In Verbindung mit der
jüngeren Rechtsprechung des Europäischen
Gerichtshofes für Menschenrechte
und des österreichischen Verfassungsgerichtshofes
ist ein Paradigmenwechsel im
Arbeitskampfrecht Österreichs eingetreten.
em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci
Universität Wien
Krejci
Recht auf Streik
Ein Paradigmenwechsel mit Folgen
im Arbeitskampfrecht Österreichs
Monografie
ca 450 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7004-5
Erscheinungsdatum: 31.5.2015
ca € 129,–
Erfüllen Sie Ihre
Aushangpflicht?
• Neu: Verordnung Persönliche Schutzausrüstung
• Novelle der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung
am Arbeitsplatz
(VGÜ 2014)
• Änderungen im ASchG durch das Arbeits-
und Sozialrechtsänderungsgesetz
2014 (ASRÄG 2014)
• Ersatzlose Streichung der Vorschreibung
einer Brandschutzgruppe
• Reduktion der Einberufung des Arbeitsschutzausschusses
auf einmal jährlich
• Klarstellung, dass die Funktion der
Präventivdienste mit der Funktion der
Sicherheitsvertrauens person vereinbar ist
• Damit einhergehend die notwendigen
Änderungen in der SVP-VO und der
AStV
• Änderungen im AZG und ARG aufgrund
des ASRÄG
• Novellen zur FK-V, Bühnen-FK-V sowie
zur BauV
Herausgeberinnen:
Mag. Andrea Lechner-Thomann
Juristin und Referentin in der Rechtsabteilung
des Zentral-Arbeitsinspektorates
Mag. Dr. Alexandra Marx
Juristin und Abteilungsleiterin im BM für
Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Lechner-Thomann/Marx (Hrsg)
Aushangpflichtige Gesetze
Stand 1.1.2015
Textausgabe, 17. Auflage
630 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6754-0
Erscheinungsdatum: 5.3.2015
Abopreis: € 28,50
Einzelkauf: € 32,–
Drogen und Alkohol am
Arbeitsplatz –
wie reagieren?
Alkohol als Genussmittel gehört in unserer
Gesellschaft zum Alltag. Auf Betriebsfeiern
oder beim gemeinsamen Feierabendbier
ist Alkohol akzeptierter Bestandteil
des Alltags. Der missbräuchliche Konsum
am Arbeitsplatz hat jedoch auch schwerwiegende
Folgen für Unternehmen. Der
volkswirtschaftliche Schaden wird auf 1,25
bis 2,5 Prozent der jährlichen Lohnsumme
geschätzt. Alkohol- oder suchtkranke Mitarbeiter
beeinflussen das Betriebsklima in
negativer Weise, gefährden die Sicherheit,
reduzieren die Produktivität und behindern
Arbeitsabläufe.
Neben arbeitsrechtlichen Aspekten zeigt
dieses Buch auch Möglichkeiten der
Früherkennung und Maßnahmen zur
Suchtprävention auf. Es gibt Tipps für das
Führen von Mitarbeitergesprächen und
für Inhalte einer Betriebsvereinbarung.
Das Buch richtet sich nicht nur an Juristen,
sondern generell an Führungskräfte und
Personalverantwortliche.
Herausgeber:
Univ.-Prof. Dr. Gert-Peter Reissner
Leopold-Franzens-Universität Innsbruck
Reissner (Hrsg)
Drogen und Alkohol
am Arbeitsplatz
Band 2, Beiträge zu besonderen
Problemen des Arbeits- und
Sozialrechts
Sammlung, 2. Auflage
ca 220 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6988-9
Erscheinungsdatum: 30.6.2015
ca € 38,–

14 Im Blick Wirtschafts- und Unternehmensrecht
Mit den aktuellen
Änderungen durch
die Patent- und Markenrechtsnovelle
2014
Der erste Band zu den gewerblichen
Schutzrechten bietet eine kompakte und
zugleich gründliche Darstellung des nationalen
sowie internationalen Markenrechts.
In der bewährten Methodik der
Buchreihe „Recht-Muster-Texte“ erfolgt
dabei zunächst eine strukturierte Darstellung
dieser Rechtsmaterie. Es werden
für die Praxis bedeutsame Fragen – wie
die Anmeldung oder Anfechtung von
österreichischen Marken, Gemeinschaftsmarken
und sogenannten Internationalen
Marken oder der Aufbau eines typischen
Markenlizenzvertrages – anhand einer
umfangreichen Muster- und Formularsammlung
anschaulich erklärt.
Das Buch gewährt damit sowohl Studierenden
als auch Praktikern einen fundierten
Zugang. Die Änderungen durch die
Patent- und Markenrechtsnovelle 2014
wurden ebenso berücksichtigt wie die
einschlägigen europäischen Rechtsquellen
und internationalen Übereinkommen.
ao. Univ.-Prof. Dr. Alfons Grünwald
Universität Graz
Wenn Gesellschaften
übersiedeln –
praktische Aspekte
und Lösungsansätze
Die jüngste Judikatur des EuGH und auch
des OGH stellt die Weichen für die Niederlassungsfreiheit
in Europa ansässiger
Gesellschaften, sofern sie sich identitätswahrend
in eine dem Gesellschaftsrecht
eines anderen Mitgliedsstaates unterliegende
Gesellschaft umwandeln (Satzungssitzverlegung).
Da jedoch ein einheitliches
europäisches Gesellschaftsrecht sowie
eine sekundärrechtliche Grundlage fehlt,
müssen Wege geschaffen werden, eine
solche Maßnahme durchzuführen. In diesem
Werk werden Lösungsansätze für die
praktische Handhabung einer derartigen
Satzungsverlegung aufgearbeitet. Daneben
widmet sich die Arbeit einer weiteren
Form der Sitzverlegung: Die Verwaltungssitzverlegung
stellt bloß einen faktischen
Vorgang dar, der je nach Fallgestaltung
mit einem Wechsel der anwendbaren
Rechtsordnung verbunden sein kann, aber
nicht muss.
Dr. Johannes Mitterecker
Rechtsanwaltsanwärter bei Kerschbaum
Partner Rechtsanwälte
Nachschlagewerk zum
Thema Privatautonomie
Das Werk behandelt das Generalthema
„Privatautonomie und ihre Grenzen im
Wandel“ aus der Sicht verschiedenster
Rechtsgebiete. Die Grundlage der Beiträge
bilden Vorträge, die im Zuge des 15.
Graduiertentreffens im internationalen
Wirtschaftsrecht, das im Juni 2014 an der
WU Wien stattfand, gehalten wurden.
Das Graduiertentreffen hat sich bereits
zu einem bedeutenden Vortrags- und
Diskussionsforum für den akademischen
Nachwuchs im deutschsprachigen Raum
entwickelt. 2014 gingen die Vortragenden
diffizilen Fragen des Kapitalgesellschaftsrechts,
des internationalen Steuerrechts,
des europäischen Kartellrechts bis hin zur
internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
nach. Besonderer Wert wurde bei der
Auswahl der Beiträge darauf gelegt, dass
diese nicht nur akademischen, sondern
auch praktischen Wert besitzen.
Herausgeber:
RAA Dr. Michael Nueber
zeiler.partners Rechtsanwälte
RAA Mag. Dominika Przeszlowska
Kunz Schima Wallentin Rechtsanwälte
RAA Mag. Michael Zwirchmayr
Harrer Schneider Rechtsanwälte
Grünwald
Gewerblicher Rechtsschutz I
Markenrecht mit Mustern
und Formularen
Schriftenreihe Recht-Muster-Texte hrsg
von Waldemar Jud und Werner Hauser
Mitterecker
Grenzüberschreitende
Sitzverlegungen
Nueber/Przeszlowska/
Zwirchmayr (Hrsg)
Privatautonomie
und ihre Grenzen im Wandel
Muster- und Formularbuch
401 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-5591-2
Erscheinungsdatum: 31.3.2015
€ 69,–
Handbuch
548 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6948-3
Erscheinungsdatum: 27.3.2015
€ 139,–
Sammlung
396 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6762-5
Erscheinungsdatum: 27.2.2015
€ 79,–

Bank- und Kapitalmarktrecht Im Blick 15
Das Österreichische Bankvertragsrecht
Die zweite Auflage der Reihe zum Österreichischen Bankvertragsrecht erscheint seit 2012 im Verlag Österreich. Thematisch werden
rechtliche Bestimmungen aufgegriffen, die die Beziehungen zwischen Banken und Kunden einerseits und zwischen Banken und Aufsichtsbehörden
andererseits regeln. Die Reihe richtet sich an eine breite Leserschaft – von Bankjuristen und Bankangestellten bis hin zu
Wirtschaftsjuristen. Ein Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis bereitet den Stoff systematisch und leicht verständlich auf.
Herausgegeber der Reihe:
o. Univ.-Prof. Dr. Peter Apathy, Univ.-Prof. i. R. Dr. Gert Iro, o. Univ.-Prof. i. R. Dr. Dr. h.c. Helmut Koziol
Neuer
Band
Band VII: Leasing,
Factoring und Forfaitierung
In diesem Band werden Sonderformen der Finanzierung, die in der
Wirtschaft große Bedeutung haben, behandelt. Zum einen enthält
der Band eine Darstellung des Leasings als alternative Form der Anschaffung
von Sachgütern auf Kredit in seinen vielfältigen Varianten
und Gestaltungsmöglichkeiten. Dabei steht naturgemäß das Finanzierungsleasing
im Vordergrund. Zum anderen geht es um die Verschaffung
von Liquidität für Unternehmen im Wege des Factoring,
wobei auch dessen internationale Ausprägung für grenzüberschreitende
Waren- und Dienstleistungen behandelt wird. Damit eng im
Zusammenhang steht das Forfaitgeschäft, das ebenfalls der Exportfinanzierung
dient, aber doch einige Besonderheiten aufweist.
Autoren:
Univ.-Prof. i. R. Dr. Gert Iro, Universität Wien
Univ.-Prof. Dr. Alexander Schopper, Universität Innsbruck
Univ.-Ass. Mag. Florian Skarics, Universität Innsbruck
Die gesamte Reihe in 9 Bänden zum Sonderpreis!
ISBN 978-3-7046-6636-9
€ 698,–
Band VII: Leasing, Factoring und Forfaitierung
Handbuch, 2. Auflage
422 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6328-3
Erscheinungsdatum: 18.12.2014
€ 109,–
Band I: Geschäftsbeziehung
Handbuch, 2. Auflage
415 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-5886-9
Erscheinungsdatum: 11.12.2006
€ 102,75
Band II: Konto und Depot
Handbuch, 2. Auflage
412 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-5933-0
Erscheinungsdatum: 26.2.2008
€ 54,95
Band III: Zahlungsverkehr
Handbuch, 2. Auflage
242 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-5907-1
Erscheinungsdatum: 27.11.2007
€ 58,54
Band IV: Kreditgeschäft
Handbuch, 2. Auflage
365 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-5887-6
Erscheinungsdatum: 24.2.2012
€ 74,95
Band V: Akkreditiv
und Garantie
Handbuch, 2. Auflage
427 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6114-2
Erscheinungsdatum: 14.4.2009
€ 92,48
Band VI: Kapitalmarkt
Handbuch, 2. Auflage
442 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-5888-3
Erscheinungsdatum: 14.5.2007
€ 97,61
Band VIII: Kreditsicherheiten,
Teil I
Handbuch, 2. Auflage
422 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6327-6
Erscheinungsdatum: 4.12.2012
€ 98,–
Band IX: Kredit -
sicherheiten, Teil II
Handbuch, 2. Auflage
560 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6151-7
Erscheinungsdatum: 2.12.2011
€ 109,95

16 Im Blick Steuerrecht
Die wichtigsten Neuerungen in
der Lohn- und Einkommensteuer
Mit den wesentlichen Änderungen des Einkommensteuergesetzes
und den neuen Verordnungen:
• Neuregelung bei sonstigen Bezügen
– Freiwillige Abfertigungen
– Vergleichssummen
– Kündigungsentschädigungen
– Zahlungen für den Verzicht auf Arbeitsleistung
• Änderung der Pendlerverordnung
• Änderung der Sachbezugswerteverordnung
– PKW-Sachbezug
• Arbeitslohn von dritter Seite
IHR PLUS: Beim Kauf des Buches erhalten Sie einen Zugangscode
zum Download des Lohnsteuerrechners unter
www.verlagoesterreich.at/downloads
Dr. Martin Atzmüller
Fachexperte in der Steuersektion des BMF
MMag. Daniela Baumgartner
Leiterin der Abteilung Transparenzdatenbank und
FinanzOnline des BMF
Mag. Karin Kufner
Leiterin der Abteilung Lohnsteuer des BMF
Lernen mit didaktischer Unterstützung
Das Lehrbuch vermittelt praxisorientiertes Grundlagenwissen
zum Einkommensteuer-, Körperschaftsteuer- und Umsatzsteuerrecht
und einen komprimierten Überblick über das Abgabenverfahrensrecht.
Außerdem werden die europarechtlichen
Grundlagen des Steuerrechts, die Grundzüge des Finanzverfassungsrechts
und des Steuerschuldrechts behandelt. Übungsbeispiele
erleichtern das Selbststudium, Querverweise machen die
vernetzte Erfassung der Materie möglich. Kontrollfragen mit
Lösungen am Ende jedes Kapitels helfen dem Studierenden bei
der Vorbereitung und schnellen Wiederholung für die Prüfung.
elements ist das schlaue Lernsystem aus dem Verlag Österreich.
Beispiele, Fragen, Lösungen, Hinweise und Grafiken bilden die
Elemente dieser Lehrbücher. Durch ein übersichtliches Leitsystem
mit Schlagworten, Symbolen und farbigen Hervorhebungen ist
der Stoff leichter verständlich und bleibt besser im Gedächtnis.
IHR PLUS: Im Buch finden Sie einen Zugangscode zum Download
der Lösungen unter www.verlagoesterreich.at/downloads
Univ.-Prof. Mag. Dr. Tina Ehrke-Rabel
Leiterin des Instituts für Finanzrecht,
Universität Graz
Atzmüller/Baumgartner/Kufner
Lohnsteuertabellen 2015
Textausgabe
371 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6792-2
Erscheinungsdatum: 13.2.2015
Abopreis € 36,–
Einzelkauf € 43,–
Ehrke-Rabel
elements Steuerrecht
Lehrbuch
2. Auflage
447 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6725-0
Erscheinungsdatum: 10.12.2014
€ 49,–

verbraucherrecht Im Blick 17
Immer up to date im Verbraucherrecht –
der umfassende Kommentar
als Faszikelwerk
Mit diesem Werk stellen die Herausgeber –
gemeinsam mit mehreren Spezialisten und Spezialistinnen
aus der Zivil-, Unternehmens- und Europarechtspraxis
– einen neuartigen Kommentar zum
Verbraucherrecht zur Verfügung. Dieser bietet alle
Vorteile eines klassischen, praxisorientierten Gesetzeskommentars.
Das Werk enthält außerdem fundierte Analysen
des relevanten Unionsrechts sowie rechtsvergleichende
Hinweise zur Umsetzung der europarechtlichen
Vorgaben im deutschen Recht und
gegebenenfalls in weiteren Rechtsordnungen. Der
Kommentar entspricht damit dem Bedürfnis der
Rechtsanwender, für die nicht nur die Kenntnis
der nationalen Bestimmungen, sondern auch des
Unionsrechts – insbesondere der einschlägigen EU-
Richtlinien – entscheidend ist.
Die erste Lieferung enthält die komplette Kommentierung
des FAGG und der §§ 3–12, 25a–d und
28–31 und 32–42 KSchG auf ca 712 großformatigen
Seiten. Bis Herbst 2015 vervollständigt die
nächste Lieferung die Kommentierung des KSchG
mit den §§ 1–2, 13a–15, 26d–27i und 31b–f. Eine
Kommentierung des Verbraucherkreditgesetzes,
des Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetzes und des
Teilnutzungsgesetzes ist in Planung.
Faszikel – rasch aktualisierbar
einfach einzuordnen
Als Faszikelwerk beinhaltet der Kommentar mehrere
Einzelhefte in einer Mappe, so kann rasch auf Aktualisierungen
reagiert werden. Neue Faszikel werden
schnell und unkompliziert in die Mappe eingeordnet,
und das Werk bleibt immer up to date.
Herausgeber:
Dr. Stephan Keiler, LL.M.
bislang wissenschaftlicher Mitarbeiter und Habilitand,
Universität Bayreuth, Lehrstuhl Zivilrecht I;
Visiting Professor nell` Università degli Studi die Sassari
Dr. Alexander Klauser
Rechtsanwalt, Brauneis Klauser Prändl Rechtsanwälte, Wien
Das Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis:
Kathrin Binder, Laura Buder, Ulrike Docekal, Wolfgang Fromherz, Barbara
Geiger, Alexander Göd, Christoph Grumböck, Ursula Illibauer, Sonja Janisch,
Stephan Keiler, Doris Kiendl-Wendner, Philipp Klausberger, Alexander Klauser,
Linda Löwenthal, Reinhard Minderock, Matthias Neumayr, Valentina Philadelphy,
Thomas Ratka, Olaf Riss, Gerit Katrin Jantschgi, Caroline Weerkamp
Keiler/Klauser (Hrsg)
Österreichisches und Europäisches
Verbraucherrecht
KSchG, FAGG und weitere
Rechtsvorschriften
Kommentar
ca 712 Seiten, Loseblatt
ISBN 978-3-7046-6336-8
Erscheinungsdatum: 4.5.2015
Abopreis: € 182,–
Einzelkauf: € 273,–

18 Im Blick Sportrecht
Aktuelle Rechtsfragen im Fußballsport
Im Rahmen des seit dem Jahr 2012 bestehenden DoktorandInnenkollegs
„Sport und Recht“ an der Rechtswissenschaftlichen
Fakultät der Universität Innsbruck fand am 23. Mai 2014 eine
Tagung über „Aktuelle Rechtsfragen im Fußballsport“ statt.
Dieser Band enthält erweiterte Fassungen der Vorträge der
Tagung sowie die dazugehörigen Diskussionsberichte:
Univ.-Ass. MMag. Christoph Hechenblaickner: Der Fußballverein
in der Krise – haftungsrechtliche Aspekte | Dr. Elisabeth
Kadlec: Regress von Verbandsstrafen gegen den störenden Zuschauer
| ao. Univ.-Prof. Dr. Lamiss Khakzadeh-Leiler: Exklusive
Fernsehübertragung von Fußballspielen – Voraussetzungen
und Grenzen | Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr: Schadenersatz
am Fußballplatz | o. Univ.-Prof. Dr. Walter Schrammel:
Disziplinargerichtsbarkeit im Fußballsport | Univ.-Prof. Dr.
Gert-Peter Reissner/ Univ.-Ass. MMag. Michael Rück: Ausbildungsentschädigungen
im Fußballsport | Univ.-Prof. Dr. Werner
Schroeder, LL. M. (Berkeley): Ablösesummen und Spielertransfer
nach Bosman
Neue Schigebiete –
zahlreiche Interessenkonflikte
Neuerschließungen und Erweiterungen von Schigebieten stehen
in einem komplexen Spannungsfeld ökonomischer und ökologischer
Interessenlagen und prägen den gesellschaftspolitischen
Diskurs in Tirol in besonderem Maße. Die kürzlich unter massiven
Protesten bewilligte schitechnische Erschließung des Piz
Val Gronda im Paznauntal oder die aktuelle Diskussion rund um
die Verbindung der Schigebiete Schlick 2000 und Axamer Lizum
mittels einer durch ein Ruhegebiet führenden Seilbahn unterstreichen
die Brisanz der Thematik.
Vor diesem Hintergrund wird der vielschichtige und heterogene
Rechtsrahmen solcher Vorhaben erörtert. Neben einem Nachschlagewerk
für die Praxis bietet die vorliegende Arbeit eine
vertiefende Behandlung ausgewählter Rechtsfragen rund um
Seilbahn- und Schigebietsprojekte.
Dr. Simon Gleirscher
wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht,
Staats- und Verwaltungslehre, Universität Innsbruck;
Verwaltungspraktikum beim Verfassungsdienst des Landes Tirol
Büchele/Ganner/Khakzadeh-Leiler/
Mayr/Reissner/Schopper (Hrsg)
Aktuelle Rechtsfragen
im Fußballsport
Band 5, Schriftenreihe zum Sportrecht
an der Universität Innsbruck (SPRINT)
Sammlung
150 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6784-7
Erscheinungsdatum: 18.3.2015
€ 39,–
Gleirscher
Erschließung und Erweiterung
von Schigebieten
Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche
Analyse
Band 6, Schriftenreihe zum Sportrecht
an der Universität Innsbruck (SPRINT)
Monografie
320 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6978-0
Erscheinungsdatum: 15.5.2015
ca € 58,–

Zivilverfahrensrecht Im Blick 19
Aktuell und praxisorientiert
Das Schiedsverfahrensrecht ist auf zwei Bände aufgeteilt. Der
neue zweite Band behandelt diese Themen: Schiedsrichtervertrag,
Schiedsverfahren, Schiedsspruch, Rechtsbehelfe gegen den
(vermeintlichen) Schiedsspruch, Anwendbares Recht, Verfahren
vor den staatlichen Gerichten.
Berücksichtigt wird auch jene Reform: Mit 1. Jänner 2014 ist der
OGH als erste und letzte Instanz für die Entscheidung über die
Aufhebung von Schiedssprüchen, die Feststellung des Bestehens
oder Nichtbestehens eines Schiedsspruches sowie für Entscheidungen
im Zusammenhang mit dem Amt des Schiedsrichters
zuständig.
Die Autoren sind ausgewiesene Experten ihres Faches und vereinen
langjährige Arbeit mit praktischer Erfahrung. Das Handbuch
unterstützt den Wissenschaftler durch seine genaue Aufarbeitung
der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. Eine seriöse
Arbeit mit dem österreichischen Schiedsrecht ist ohne dieses
Werk kaum möglich.
Herausgeber:
Dr. Christoph Liebscher
Rechtsanwalt in Wien
Univ.-Prof. Dr. Paul Oberhammer
em. o. Univ.-Prof. DDr. h.c. Dr. Walter H. Rechberger
beide Universität Wien
Liebscher/Oberhammer/Rechberger (Hrsg)
Schiedsverfahrensrecht
Band II
Handbuch
ca 650 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6268-2
Erscheinungsdatum: 30.6.2015
ca € 169,–
Wie weit dürfen Anwälte bei
der Zeugenvorbereitung gehen?
Witness preparation, witness statements, Suggestivfragen, etc
haben vom US-Recht über internationale Schiedsverfahren
Eingang in das Tätigkeitsspektrum kontinentaleuropäischer
Anwälte gefunden. Doch ist die Anwendung dieser Methoden
überhaupt zulässig? Kann sich der Österreicher damit auch im
ordentlichen Verfahren einen Vorteil verschaffen?
In den meisten europäischen Ländern ist der vorprozessuale Kontakt
mit Zeugen durch das anwaltliche Standesrecht oft empfindlich
beschränkt. In Österreich gilt die Regel, dass „unzulässige
Beeinflussung“ zu „vermeiden“ ist.
In diesem Buch wird in aller Tiefe behandelt, wie weit Anwälte
aus Österreich, Deutschland und der Schweiz bei der Vorbereitung
von Zeugen tatsächlich gehen dürfen, ohne die Grenzen zu
überschreiten. Eine spannende Gratwanderung, denn während
auf der einen Seite die perfekte Beweisaufnahme wartet, lauert
auf der anderen Seite die schlimmste Sanktion für jeden Anwalt:
Berufsverbot!
Dr. Georg Watschinger
Rechtsanwalt in Innsbruck
Watschinger
Zeugenbeeinflussung
ZPO – Schiedsverfahren – Standesrecht
Band 7, ISUR Innsbrucker Schriften
zum Unternehmensrecht
Monografie
ca 264 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7005-2
Erscheinungsdatum: 15.5.2015
ca € 54,–

20 Im Blick Zivilrecht
Ideal zur Vorbereitung für ein LL. M.-
Studium im englischen Sprachraum
This book features the U.S. Constitution, its „checks and balances,“
the dual system of state and federal law and common law
jury trials.
The author discusses subjects such as discovery, plea bargaining,
caselaw precedent and cross-examination. One chapter explains
the differences between European and American trial procedures,
and another explains how American students become lawyers.
The final chapter discusses the importance of international
law in American business transactions.
All chapters are written in easy-to-understand English with
numerous explanations of legal terms. The Appendix includes a
glossary of trial terminology and a complete common law case
followed by a typical student „brief“ of the case. The book concludes
with lists of suggested readings and trial-based Hollywood
films.
Roger Billings
Professor of Law at the Nothern Kentucky University, guest lecturer
at the University of Salzburg
Eingehende Analyse des lauterkeitsrechtlichen
Schadenersatzanspruches
Durch Wettbewerbsverstöße entstehen Marktteilnehmern
zum Teil erhebliche Schäden. Diese Monografie setzt sich mit
der Geltendmachung dieser Schäden auseinander. Obwohl der
Schadenersatzanspruch nach der Gesetzessystematik des UWG
neben dem Unterlassungsanspruch als primäre Sanktion gegen
unlautere Geschäftspraktiken und Handlungen normiert ist,
weist er in der wirtschaftlichen Praxis eine ungleich geringere
Bedeutung auf.
Im vorliegenden Werk wird nach Möglichkeiten gesucht, die die
Schwächen des lauterkeitsrechtlichen Schadenersatzanspruchs
auf Grundlage des geltenden Rechts auszugleichen vermögen.
Dabei werden zum Teil bereits lang bestehende Kontroversen im
Lichte der Änderungen durch die UWG-Novelle 2007 und anhand
aktueller Judikatur und Literatur neu beurteilt.
Dr. Tatjana Krutzler
Rechtsanwaltsanwärterin in Wien
Billings
The American Legal System
Practical Handbook
165 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7007-6
Erscheinungsdatum: 30.4.2015
€ 40,–
Krutzler
Schadenersatz im Lauterkeitsrecht
Band 252, Juristische Schriftenreihe
Monografie
269 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6985-8
Erscheinungsdatum: 27.3.2015
€ 59,–

Alles zur Umsetzung der neuen
EU-Erbrechtsverordnung
Zivilrecht Im Blick 21
Das Handbuch enthält eine systematische Darstellung
der neuen EU-Erbrechtsverordnung und gibt
gleichzeitig Antworten auf jene Fragen, die sich
aus der Einbettung dieses neuen EU-Rechtsakts in
die österreichische Rechtsordnung ergeben.
Ab 17. August 2015 wird die EU-Verordnung über
die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die
Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen
und die Annahme und Vollstreckung öffentlicher
Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung
eines Europäischen Nachlasszeugnisses zur Anwendung
kommen. Damit wird das in Österreich geltende
Internationale Erb- und Erbverfahrensrecht
tiefgreifend umgestaltet.
Das neue Motto heißt „Gleichlauf“: Sowohl für
die Gerichtszuständigkeit als auch für das anwendbare
Recht kommt es bei grenzüberschreitenden
Nachlassverfahren in Zukunft grundsätzlich auf
den letzten gewöhnlichen Aufenthaltsort des Verstorbenen
an. Außerdem soll das neu eingeführte
Europäische Nachlasszeugnis den aus dem Nachlass
Berechtigten die möglichst einfache grenzüberschreitende
Durchsetzung ihrer Ansprüche erlauben.
Herausgeber:
em. o. Univ.-Prof. DDr. h. c. Dr. Walter H. Rechberger
Vorstand des Forschungsinstituts für Rechtsentwicklung, Universität Wien
Univ.-Prof. Dr. Brigitta Zöchling-Jud
Institut für Zivilrecht, Universität Wien
Autoren:
Ass. Mag. Susanne Frodl, vormals Universität Wien
Dr. Robert Fucik, BMJ
Mag. Friedrich Kieweler, Universität Wien
Univ.-Ass. Dr. Gabriel Kogler, Universität Wien
ao. Univ.-Prof. Dr. Claudia Rudolf, Universität Wien
Rechberger/Zöchling-Jud (Hrsg)
Die EU-Erbrechtsverordnung
in Österreich
Handbuch
ca 350 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6779-3
Erscheinungsdatum: 30.5.2015
ca € 89,–

22 Im Blick Rechtstheorie/Geschichte
Nachdruck des
zeitlosen Klassikers
von Theo Mayer-Maly
Zur Wirkung säkularer
Weltanschauung auf die
Gesetzgebung
Sammelband zum Entstehungsprozess
des Föderalismus
im 19. und 20. Jhdt
Eine wertvolle Lektüre für jeden Juristen!
Pressestimmen:
„Wer sich zu mehr als nur zu einem
‘Rechtstechniker‘ berufen fühlt, sollte
sich diese geistreiche Lektüre keinesfalls
entgehen lassen!“, JURA
„Der Verfasser, einer der vielseitigsten
Juristen unserer Zeit“, NJW
„Bei Recht und Gerechtigkeit handelt es
sich um ein Ewigkeitsthema. Nur zu oft
wird mit diesen Begriffen leichtfertig,
vielfach auch aggressiv umgegangen.
Um dies zu vermeiden, sollte man dieses
Buch – immer wieder – zur Hand nehmen,
ob einer nun Jurist ist oder nicht!“, Die
Gemeinde
„(...) ein schmaler Band (...) der aber
mehr an gedanklichem Inhalt zu bieten
hat als mancher Foliant (...)“, Salzburger
Nachrichten
em. o. Univ.-Prof. Dr. DDr. h. c. mult.
Theo Mayer-Maly (†)
Universität Salzburg
Mit Band I wird das auf zwei Bände angelegte
Werk über die Einwirkung der nationalsozialistischen
Weltanschauung auf
die Entwicklung der Gesetzgebung des
Deutschen Reiches in der Zeit von 1933 bis
1945 vervollständigt. Die zentrale Frage
beider Bände ist, in welcher Form und in
welchem Ausmaß die nationalsozialistische
Weltanschauung auf die Struktur der
bestehenden Verfassungs- und Rechtsordnung
des Deutschen Reiches, vor allem
auf deren tragende Säulen, die großen
aus dem 19. Jahrhundert stammenden
Kodifikationen, tatsächlich eingewirkt
und sie verändert hat. Anders als bisher
geschehen wird hier der Versuch unternommen,
ein realistisches Bild von der
legislativen Entwicklung auf den einzelnen
Gebieten der Reichsgesetzgebung zu
entwerfen.
em. o. Univ.- Prof. Dr. Arno Buschmann
Institut für Rechtsgeschichte und
Kirchenrecht, Universität Salzburg
Die Beiträge in diesem Werk eröffnen
dem Leser den Blick auf die Entwicklung
des österreichischen Föderalismus aus
rechtshistorischer Sicht. Der deutliche
Schwerpunkt liegt dabei auf dem 19. und
20. Jahrhundert. Die beiden einleitenden
Beiträge beschäftigen sich mit der Genese
eines „Staates Österreich“ und der diesen
Staatsbildungsprozess flankierenden und
legitimierenden juristischen Meistererzählung.
Im Übrigen geht es stets um die
Möglichkeiten und die konkret realisierten
Optionen der verfassungsrechtlichen
Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen
Zentrum und Peripherie sowie um die
korrelierenden politischen und wissenschaftlichen
Diskurse. Die Beiträge behandeln
teils einzelne verfassungshistorische
Weichenstellungen (1848/49, 1919/20
und 1945), teils größere Zeiträume und
Entwicklungslinien, teils wählen sie eine
wissenschaftshistorische Perspektive.
Herausgeber:
Univ.-Prof. DDr. Martin P.
Schennach, MAS
Universität Innsbruck
Mayer-Maly
Rechtsphilosophie
Buschmann
Nationalsozialistische
Weltanschauung und
Gesetzgebung 1933–1945
Band I: Grundlinien einer Entwicklung
Schennach (Hrsg)
Rechtshistorische Aspekte des
österreichischen Förderalismus
Beiträge zur Tagung an der Universität
Innsbruck am 28. und 29. November 2013
Lehrbuch
76 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6049-7
Erscheinungsdatum ND: 2.7.2001
€ 19,90
Monografie
181 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6040-4
Erscheinungsdatum: 30.4.2015
€ 45,–
Sammlung
251 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6949-0
Erscheinungsdatum: 19.3.2015
€ 49,–

Öffentliches Recht Im Blick 23
Welchen Gesetzmäßigkeiten unterliegen
technologische Innovationen?
Paro sieht aus wie ein Robbenbaby. In dem Stofftier steckt ein
hochentwickelter Roboter. Irritierend wirkt Paro in einem Video,
das die heilende Wirkung für demenzkranke Menschen anpreist.
Alte Menschen interagieren darin mit der Roboterrobbe, als
wäre sie ein echtes Lebewesen. RoboRoach hingegen ist eine
lebende Küchenschabe, die über einen angebauten Chip mittels
Smartphone fernsteuerbar wird. Bildungszwecken soll die Küchenschabe
dienen und die Funktionsweise des Gehirns und des
Nervensystems demonstrieren.
Ist der Einsatz von Pflegerobotern ethisch vertretbar und soll der
Mensch andere Lebewesen steuern können? Aus verfassungsrechtlicher
Perspektive interessiert dabei, wer befugt ist, diese
Wertungsfragen innerhalb welcher Grenzen zu entscheiden.
Verwaltungsrechtlich lenkt es den Blick auf die inhaltlichen,
organisations- und verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen,
die der Gesetzgeber für technologische Innovationstätigkeiten
normiert. Diese Arbeit zeigt, unter welchen Voraussetzungen
die einzelnen Regelungstechniken einsetzbar sind und wann ihr
Einsatz an verfassungs- und unionsrechtliche Grenzen stößt.
Privatdoz. Dr. Iris Eisenberger, M.Sc. (LSE)
Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Universität Wien
Möglichkeiten und Grenzen
der Gesetzesfolgenabschätzung
In einzigartiger Symbiose von Wissenschaft und Praxis behandeln
die Legistik-Gespräche 2014 Themen der Gesetzgebung, die
sowohl von theoretischer als auch von praktischer Relevanz sind.
Die Ergebnisse sind an Effizienz kaum zu überbieten und sind
unmittelbar für die Arbeit eines jeden Legisten bzw eines jeden
Rechtsanwenders von Bedeutung.
Das Pendant zur Deregulierung in Bereichen, in denen Gesetze
unerlässlich sind, ist die Gesetzesfolgenabschätzung. Ihr Ziel ist
es, die Auswirkungen eines Gesetzes schon bei der Erstellung
möglichst exakt „mitzudenken“ und zu beschreiben. Die Möglichkeiten
und Grenzen der Gesetzesfolgenabschätzung waren
ein Thema der Legistik-Gespräche 2014. In der zweiten Session
wurden die legislativen Materialien beleuchtet. Besonderes Augenmerk
wurde hierbei auf die Anforderungen an die Materialien,
aber auch auf deren Bedeutung in der Judikatur gelegt.
Herausgeber:
Mag. Carmen Breitwieser
Direktion Verfassungsdienst, Amt der Oö Landesregierung
Landtagsdirektor Dr. Wolfgang Steiner
Amt der Oö Landesregierung
Eisenberger
Innovation im Recht
Band 176, Forschungen aus Recht und Staat
Monografie
ca 460 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6981-0
Erscheinungsdatum: 30.6.2015
ca € 115,–
Breitwieser/Steiner (Hrsg)
Linzer Legistik-Gespräche 2014
Legislative Materialien und Kundmachung
von Rechtsnormen
Monografie
ca 150 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7003-8
Erscheinungsdatum: 30.6.2015
ca € 40,–

24 Im Blick Indices
Das chronologische Verzeichnis der
geltenden Rechtsvorschriften des Bundes
Der INDEX 2015, in der nunmehr 31. aktualisierten Auflage,
enthält das zum Stichtag 1. Jänner 2015 geltende Bundesrecht,
soweit es im Bundesgesetzblatt oder seinen Vorläufern kundgemacht
ist.
Durch den INDEX des Bundesrechts soll der Zugang zum Recht
verbessert und die Information der Rechtsuchenden durch eine
Übersicht über die in einem bestimmten Bereich geltenden
Rechtsvorschriften erleichtert werden. Das chronologische Verzeichnis
der geltenden Rechtsvorschriften des Bundes erleichtert
das Auffinden einer Rechtsvorschrift im INDEX, wenn deren
Fundstelle bekannt ist.
Ing. Mag. Margit Keiml, LL.M.
Mitarbeiterin des Referates Rechtsinformation,
Bundeskanzleramt
Enthält alle Gesetzblattnummern
des Bundes seit 1849
Das Buch enthält eine Übersicht über alle bisher erschienenen
Reichs-, Staats- und Bundesgesetzblätter, gegliedert nach einem
ausführlichen Schlagwortverzeichnis, mit Querverweisen.
Es umfasst die am Stichtag 31. Dezember 2014 erfasste Bundesgesetzgebung
aus dem Reichsgesetzblatt von 1849 bis 1918, aus
den Staatsgesetzblättern der Jahre 1918 bis 1920 und des Jahres
1945 sowie aus den Bundesgesetzblättern der Jahre 1920 bis
1938 und 1945 bis 1996. Zusätzlich zu den genannten österreichischen
Rechtsquellen erschließt der Index auch die Verlautbarungen
aus dem „Gesetzblatt für das Land Österreich“ mit den entsprechenden
Vorschriften aus dem deutschen Reichsgesetzblatt
sowie die nach Einstellung des Gesetzblattes ab März 1940 alle
im deutschen Reichsgesetz kundgemachten und für Österreich
bedeutsamen Vorschriften.
Astrid Desput
Mitarbeiterin der Abteilung Fachinformation und Dokumentation,
Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt (Hrsg)
Index Bundesrecht 2015
Systematisches Verzeichnis
des geltenden Bundesrechts
Indices
31. Auflage
1422 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6980-3
Erscheinungsdatum: 13.2.2015
€ 128,–
Bundeskanzleramt (Hrsg)
Index
zum österreichischen Reichs-,
Staats- und Bundesgesetzblatt,
Stand 31.12.2014
Indices
36. Auflage
1048 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6695-6
Erscheinungsdatum: 7.4.2015
€ 208,–

Studienliteratur Im Blick 25
Das Gesellschaftsrecht
anhand von Fällen erarbeiten
Die Auseinandersetzung mit praktischen Fallgestaltungen fördert
das Verständnis für gesellschaftsrechtliche Zusammenhänge
erheblich. Die vorliegende Sammlung bietet zwanzig Übungsfälle
zu den zentralen Themen des Gesellschaftsrechts. Anregungen
für die Konzeption der Beispiele lieferte vor allem die Beratungspraxis
des Verfassers.
Das Werk vermittelt dem Benutzer auch Einblicke in die gesellschaftsrechtliche
Spruchpraxis des Obersten Gerichtshofes. Fünf
Entscheidungen, die namentlich das rechtsfortbildende Wirken
des Höchstgerichtes auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts illustrieren,
runden den Band ab.
RA o. Univ.-Prof. Dr. Friedrich Harrer
Professor für Unternehmensrecht und Bürgerliches Recht,
Universität Salzburg
Der BT II – aktuell, übersichtlich und
verständlich
Die 11. Auflage des bewährten Lehrbuchs behandelt die §§
169–321j StGB. Es berücksichtigt insbesondere die Neuerungen
bei den Sexualdelikten, die Änderungen bei den §§ 278a, 278d,
288, 293 und 310 StGB, die neuen §§ 312a und 312b StGB sowie
die Ergänzungen des StGB zur Umsetzung des Römischen Statuts
des Ständigen Internationalen Gerichtshofs (§§ 321a–321j StGB).
Das Buch geht auf die aktuelle Rechtsprechung ein, die neue
Literatur wurde eingearbeitet. In der Praxis häufige Delikte wie
Sexualdelikte, Urkundendelikte, Delikte an unbaren Zahlungsmitteln,
Widerstand gegen die Staatsgewalt, Rechtspflege- und
Amtsdelikte werden ausführlich erklärt. Wichtige Probleme werden
durch Beispiele veranschaulicht und lebensnah erläutert.
Das Buch wendet sich in erster Linie an Studierende, aber auch
Praktiker finden darin interessante Entscheidungen.
em. Univ.-Prof. Dr. Christian Bertel
Institut für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie,
Universität Innsbruck
o. Univ.-Prof. Dr. Klaus Schwaighofer
Institut für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie,
Universität Innsbruck
Harrer
Casebook Gesellschaftsrecht
Casebook
176 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6697-0
Erscheinungsdatum: 23.2.2015
€ 27,–
Bertel/Schwaighofer
Österreichisches Strafrecht
Besonderer Teil II (§§ 169 bis 321j StGB)
Lehrbuch
11. Auflage
337 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6979-7
Erscheinungsdatum: 19.3.2015
€ 39,–

26 Im Blick Schon Bestellt?
ISBN 978-3-7046-6181-4
€ 249,–
ISBN 978-3-7046-6180-7
€ 249,–
ISBN 978-3-7046-5765-7
€ 149,–
ISBN 978-3-7046-6530-0
€ 164,–
ISBN 978-3-7046-6580-5
€ 149,–
ISBN 978-3-7046-6577-5
€ 269,–
ISBN 978-3-7046-6411-2
ab € 210,80
ISBN 978-3-7046-6734-2
€ 390,–
ISBN 978-3-7046-6565-2
€ 44,–

Schon Bestellt? Im Blick 27
ISBN 978-3-7046-6713-7
€ 299,–
ISBN 978-3-7046-6602-4
€ 199,–
ISBN 978-3-7046-6765-6
€ 149,–
ISBN 978-3-7046-6766-3
€ 54,–
ISBN 978-3-7046-6651-2
€ 95,–
ISBN 978-3-7046-6768-7
€ 64,–
ISBN 978-3-7046-6553-9
€ 55,–
ISBN 978-3-7046-6617-8
€ 45,–
ISBN 978-3-7046-6772-4
€ 35,–

Tel: +43-1-680 14-0
Fax: +43-1-680 14-140
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www.verlagoesterreich.at
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