nachrichten aus der innung des kraftfahrzeuggewerbes region ...

3.10
nachrichten
aus der innunG des
KraftfahrzeuGGeWerbes
reGion stuttGart
PublIc relatIon
Innung Intern
ausbIldung
technIK/umwelt
recht
bwl/steuern
Innung des
Kraftfahrzeuggewerbes
regIon stuttgart
Ge meins a m Gibt e s immer einen W eG
ausgabe 03/10
Schlossplatz-Aktion 2010 – ein voller Erfolg 2
Bundesverkehrsminister Ramsauer unterstützt Licht-Test 2010 4
Innung zeichnet Kindergarten Salvator aus 4
ZDK-Rahmenabkommen mit Europcar 4
75 Jahre Autohaus Winkler + Schreiber 4
Unsere Innung gewinnt einen Blauen Kalligraphen 5
Entenmann geht Bildungspartnerschaft ein 5
Jahresbericht 2009/2010 5
Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung 2010 6
10 Gründe, warum sich Ausbildung lohnt 6
Aus Elektrofachkraft wird Fachkundiger für Arbeiten an
HV-eigensicheren Fahrzeugen 6
Wieder mehr Kfz-Techniker-Meister in der Region Stuttgart 7
Ausbildungsstellenmarkt 2009 in der Region Stuttgart 7
Positionspapier zur Diesel-AU 8
Fragen und Antworten zur Barförderung der DPF-Nachrüstung 8
GSP nur erlaubt in den anerkannten GSP-Werkstätten,
die den Einbau auch selbst vorgenommen haben 8
Praxisratgeber „Arbeitssicherheit und Gasfahrzeuge –
Leitfaden für Kfz-Werkstätten“ 8
Neue Kennzeichnungspflichten von Reifen ab 1. November 2012 9
Ein miserabler Werkstatttest kann zur Vertragskündigung führen 9
Fristlose Kündigung bei beharrlichem Nichtbefolgen einer Arbeitsanweisung 9
Abmahnung des Vereins „Pro Verbraucherschutz e.V.“ 10
Abmahnung wegen fehlender Widerrufsbelehrung beim Fernabsatzgesetz 10
Dienstwagenbesteuerung 10
Vorführwagen sind kennzeichnungspflichtig 11
Merkblatt über die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung 11
Kennzahlen aus dem deutschen Kfz-Gewerbe (Pkw-Bereich) 11
Fragen und Antworten zum wettbewerbsrechtlichen Rahmen im Kfz-Sektor 12
Neuer Leitfaden zur Organisation des Forderungsmanagements 12
Neues Geschäftsmodell soll Handel wieder zur alten Stärke verhelfen 12
beIlagen in dieser Ausgabe:
ZDK-Jahresbericht 2009, KH-Info der Kreishandwerkerschaft Stuttgart,
ZDK-Messeplaner „automechanika“

PubLic reLations
2
Schlossplatz-Aktion 2010
– ein voller Erfolg
Auch bei der diesjährigen Schlossplatz-Aktion der
Kreishandwerkerschaft Stuttgart am 9. und 10. Juli
2010 hat unsere Innung entscheidend zum Erfolg beigetragen.
Hier einige Eindrücke:
Unser „Informationsschalter“ war immer gut besucht.
Unser Hauptgewinn beim Torwandschießen: ein BMW 1er-Cabrio.
Die Innungs-Mannschaft, die die Hitzeschlacht mit viel Einsatz
gemeistert hat, v.l.n.r.: Jörg Pietsch, Wolfgang Geiger, Klaus
Schwesinger, Obermeister Klaus-Dieter Schaal, Kreisvorsitzender
Bernhard Schäufele, Geschäftsführer Christian Reher.
Die Prominenz war ein gern gesehener Gast an unserem Stand
– Bundestagsabgeordnete Ute Kumpf (Mitte) im Gespräch mit
Obermeister Klaus-Dieter Schaal (links) und dem Kreisvorsitzenden
Stuttgart, Bernhard Schäufele (rechts).
Ute Vogt, seit Oktober 2009 Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis
Stuttgart, bekennt sich zur Kfz-Innung Region Stuttgart...
...genauso wie der Präsident der Handwerkskammer Region
Stuttgart, Rainer Reichhold.
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010

03.10
PubLic reLations
Durch unsere Warnwesten und Luftballons war unser Gewerbe an
beiden Tagen in der gesamten Stuttgarter Innenstadt „präsent“.
Unser Torwandschießen war der „Magnet“ auf dem Schlossplatz...
Oberbürgermeister Schuster war ganz begeistert über unsere Aktion
„Safety Cars für Safety Kids“, die wir im Rahmen der Schlossplatz-
Aktion in Zusammenarbeit mit dem Kindergarten Salvator-Giebel
und der BMW Niederlassung Stuttgart durchgeführt haben.
Erwin Mayer, Niederlassungsleiter BMW Niederlassung Stuttgart
und Frau Schaal-Folk, Leiterin des Kindergartens Salvator-Giebel
bei der Übergabe der BMW-Bobby-Cars vor unserem BMW 320 si
aus der WTCC von Weltmeister Andy Priaulx.
Auch die Kinder waren begeisterte Besucher.
Früh übt sich...
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010

innunG intern PubLic reLations
4
Ramsauer
unterstützt
Licht-Test 2010
Bundesverkehrsminister
Peter Ramsauer hat
die Schirmherrschaft
beim Licht-Test 2010
übernommen.
Der Licht-Test besteht in
diesem Jahr 54 Jahre.
Die Bedeutung dieser
Aktion wird deutlich angesichts
einer
Mängelquote von rund
7 Prozent im vergangenen
Jahr.
Auch dieses Jahr werden
wir wieder knapp
250.000 Licht-Test-
Plaketten und weiteres
Informationsmaterial an
unsere Mitgliedsbetriebe
ausgeben.
Innung zeichnet Kindergarten Salvator aus
Als Teil der Verkehrssicherheitsaktion
„Safety
Cars für Safety Kids“ hat
unsere Innung den Salvator-Kindergarten
in Stuttgart-Giebel
für seine ausgezeichneteVerkehrssicherheitserziehung
für die
Kleinsten ausgezeichnet.
Im Rahmen der diesjährigen
Schlossplatzaktion der
Kreishandwerkerschaft
Stuttgart erhielt der Kindergarten
dazu eine Urkunde
von unserer Innung.
Zusätzlich gab es für die
Kinder eine Verkehrssicherheitsausstattung
mit
speziellen Kinder-Sicherheitswesten,
fünf BMW-
Bobbycars in Geräuschlosausführung,Verkehrsschilder
und kleine Ampeln,
die automatisch um-
ZDK-Rahmenabkommen mit Europcar
Zwischen dem Zentralverband
Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe
(ZDK) und
Europcar besteht eine
Rahmenvereinbarung, die
den Mitgliedern der Organisation
des Deutschen
Kfz-Gewerbes ermäßigte
Konditionen für Pkw und
Lkw einräumt, worin jeweils
auch eine Vollkaskoversicherung
enthalten
ist.
Falls Mitglieder diese Konditionen
nutzen möchten,
Eine Gruppe des Salvator-Kindergartens Stuttgart-Giebel mit ErzieherInnen sowie Oberbürgermeister
Dr. Wolfgang Schuster, Obermeister Klaus-Dieter Schaal und Pressesprecher Bernhard Schäufele.
muss nur der Firmenantrag
ausgefüllt und an Europcar
gesendet werden.
Eine Europcar-Karte wird
zugesandt, die bei Übernahme
eines Fahrzeugs
benötigt wird.
Die Anschrift und die Faxnummer
von Europcar stehen
auf dem Firmenantrag,
die Konzernzugehörigkeit
wurde bereits ausgefüllt,
damit die Konditionen
genutzt werden
können. Die Listen mit den
jeweiligen Konditionen
und den Firmenantrag finden
Sie im internen Mit-
75 Jahre Autohaus
Winkler + Schreiber
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010
schalten. Die Kinder vom
Salvatorkindergarten und
der kleine Verkehrsübungsplatz
auf dem
Schlossplatz waren der
Hingucker bei der Schlossplatzaktion
des Handwerks.
Oberbürgermeister
Dr. Wolfgang Schuster gratulierteKindergartenleiterin
Gabriele Schaal-Folk
und den Kindern.
gliederbereich unserer Internetseiten
unter www.
kfz-innung-stuttgart.de.
75
Die Autowelt Winkler und Schreiber in Ludwigsburg
feierte im Juni dieses Jahres ihr 75-jähriges Bestehen.
wir gratulieren herzlich und wünschen weiterhin
viel erfolg und alles gute!

03.10
innunG intern
5
Unsere Innung gewinnt einen Blauen Kalligraphen
ARD-Wetterfee Claudia
Kleinert überraschte
Bernhard Schäufele mit
dem blauen Kalligraphen
in Silber. Unsere Innung
hat mit der „Aktion verkehrssichere
Kinder“
überzeugt. ZDK-Präsident
Entenmann geht Bildungspartnerschaft
ein
Das Esslinger BMW-Autohaus
Entenmann hat Anfang
Februar eine Bildungspartnerschaft
mit
der Realschule Oberesslingen
vereinbart. Jugendliche
sollen so die Möglichkeit
bekommen, in die tägliche
Praxis eines Automobilbetriebs„hineinzuschnuppern“
und die Vielfalt
an Berufsmöglichkeiten
in dieser Branche
kennenzulernen.
Die interessierten Schüler
der 10. Klassen lernen das
Autohaus zunächst in sogenanntenGruppenpraktika
kennen, bevor sie sich
dann eventuell entschei-
Robert Rademacher überreichte
den Medienpreis
gemeinsam mit der Wetterfee
anlässlich der Mitgliederversammlung
des
Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes
am 16. Juni
2010 in Nürnberg. Damit
den, ein oder sogar mehrere
Einzelpraktika zu absolvieren.
Von der Mechatronik
über die Karosserieinstandsetzung
bis hin
zur Lagerwirtschaft oder
den Tätigkeiten als Automobilkaufmannbekommen
sie dabei erste Einblicke
für die weitere
Berufsorientierung. Die
Schüler sollen vor allem
von Auszubildenden an
die verschiedenen Berufsfelder
in einem Autohaus
herangeführt werden.
Die Idee der Bildungspartnerschaft
von Betrieben
und Schulen geht in
Baden-Württemberg zu-
geht bereits zum vierten
Mal in Folge ein Blauer
Kalligraph nach Baden-
Württemberg, davon drei
Preise an unsere Innung.
Aufbauend auf der bundesweiten
PR-Kampagne
rück auf die Kammern der
Region Stuttgart, auf deren
Initiative im November
2008 eine entsprechende
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010
Unser Bild zeigt v.l.n.r. Dietmar Neubauer,
Carsten Beuß, Bernhard Schäufele, Dr.
Harry Brambach, Claudia Kleinert, Robert
Rademacher, Peter Flemming (rechts).
Jahresbericht 2009/2010
Der Jahresbericht 2009/
2010 unseres Landesverbandes
steht auf der Internetseite
www.kfz-bw.de
unter der Rubrik ‚Wir über
uns/Veröffentlichungen/
Jahresbericht BW‘ zum
Download zur Verfügung.
Er gibt Aufschluss über die
facettenreiche Arbeit unseres
Verbandes. Der statistische
Anhang zeigt eine
Vielzahl von wichtigen Entwicklungen
unseres badenwürttembergischenKraftfahrzeuggewerbes
auf.
„Safety-Cars für Safety-
Kids“ hat unsere Innung
Kindergärten für ihr Engagement
in der Verkehrserziehung
ausgezeichnet
und Sicherheitspakete mit
Bobby-Cars, Warnwesten
etc. ausgegeben.
Vereinbarung zwischen
der Landesregierung und
Vertretern der Wirtschaft
geschlossen wurde.

ausbiLdunG
6
Wahl der
Jugend- und
Auszubildendenvertretung
2010
Arbeitgeberverbände
informieren
Die Arbeitgeberverbände
der Metall- und
Elektroindustrie haben
für die Wahl der Jugend-
und Auszubildendenvertretung
2010 eine
Übersicht mit vielen
relevanten Informationenzusammengestellt.
Eine Jugend- und Auszubildendenvertretung
ist in Betrieben mit in
der Regel mindestens
fünf Arbeitnehmern zu
wählen (§ 60 Abs. 1
BetrVG), die entweder
das 18. Lebensjahr
noch nicht vollendet
haben (jugendliche Arbeitnehmer)
oder die
zu ihrer Berufsausbildung
beschäftigt sind
und das 25. Lebensjahr
noch nicht vollendet
haben.
Die Bildung einer
Jugend- und Auszubildendenvertretung
setzt
in jedem Fall voraus,
dass im Betrieb ein
Betriebsrat besteht.
Die Informationsbroschüre
der Arbeitgeberverbände
ist im
internen Mitgliederbereich
jederzeit unter
www.kfz-innung-
stuttgart.de abrufbar.
Termine
Lossprechungsfeiern Sommer
Lossprechung Sommer Kreishandwerkerschaft Böblingen 20.09.2010
Lossprechung Sommer Kreishandwerkerschaft Esslingen/Nürtingen 21.09.2010
Lossprechung Sommer Kreishandwerkerschaft Ludwigsburg 21.09.2010
Lossprechung Sommer Kreishandwerkerschaft Rems-Murr 27.09.2010
Lossprechung Sommer Kreishandwerkerschaft Stuttgart 28.09.2010
Meisterfeier Handwerkskammer Region Stuttgart 16.10.2010
10 Gründe, warum sich Ausbildung lohnt:
1. unabhängigkeit vom arbeitsmarkt:
Wer ausbildet, sichert den eigenen Fachkräftebedarf.
2. weniger Personalwechsel:
Übernommene Auszubildende sind loyal gegenüber ihrem Arbeitgeber.
3. geringe Kosten:
Es ist günstiger, zukünftiges Personal selbst auszubilden. Neue Mitarbeiter verlangen
beim Unternehmenswechsel oft ein höheres Gehalt.
4. flexible mitarbeiter:
Auszubildende können personelle Engpässe überbrücken, da sie sich in vielen
Bereichen des Unternehmens gut auskennen.
5. sichere Personalwahl:
Sie haben die Möglichkeit, Ihre Azubis als zukünftige Mitarbeiter zu testen.
6. Immer auf der höhe der zeit:
Azubis verbessern die Anpassungsfähigkeit von Unternehmen. Sie lernen auf
dem neuesten Stand der Technologien und Märkte.
7. hoher Praxisbezug:
Azubis erlernen einen Großteil ihres Wissens direkt am Arbeitsplatz.
8. frischer wind:
Azubis bereichern Betriebe mit unkonventionellen Ideen.
9. nachwuchssicherung durch Übernahme:
Ausbildungsbetriebe sichern sich mit der Übernahme von Azubis gegen eine
drohende Überalterung ab.
10. Positive außenwirkung:
Ausbildungsbetriebe genießen hohes Ansehen.
Wer eigene Fachkräfte ausbildet, macht sich unabhängig vom Arbeitsmarkt, bleibt
wettbewerbsfähig und bindet geeignetes Personal langfristig an den Betrieb.
ausbildung lohnt sich immer:
– Ausbildung dient der eigenen Qualifikation
– Eigenes Know-how ist flexibel einsetzbar
– Azubis identifizieren sich mit dem Betrieb
Aus Elektrofachkraft wird Fachkundiger für Arbeiten
an Hochvoltsysteme-eigensicheren Fahrzeugen
Bereits seit Anfang 2009
werden u. a. von der Akademie
des Deutschen
Kraftfahrzeuggewerbes
(TAK) Schulungen für
Werkstattmitarbeiter zum
Umgang mit Fahrzeugen,
die Hochvoltsysteme (HV-
Systeme) besitzen, durchgeführt.
Personen, die
diese Schulung erfolgreich
absolviert haben, wurden
bisher als „Elektrofachkräfte
für Arbeiten an
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010
HV-eigensicheren Fahrzeugen“
bezeichnet.
Da der Begriff „Elektrofachkraft“
ursprünglich
aus der Elektrotechnik
stammt, wurden von Seiten
des Elektrohandwerks

03.10
ausbiLdunG
7
und der Elektroindustrie
Bedenken dagegen geäußert,
dass der Begriff
„Elektrofachkraft“ auch für
Personen verwendet wird,
die speziell für Arbeiten an
HV-eigensicheren Fahrzeugen
im Servicebereich qualifiziert
sind. Nach Infor-
Wieder mehr Kfz-Techniker-Meister in der Region Stuttgart
Die Zahl der bestandenen
Kfz-Techniker-Meisterprüfungen
im Handwerkskammerbezirk
Stuttgart
ist in den letzten Jahren
wieder angestiegen.
Wurde 2005 und 2006
mit nur 69 bestandenen
Kfz-Techniker-Meisterprüfungen
noch ein Tiefpunkt
erreicht, so stieg
die Zahl im letzten Jahr
wieder auf 14 an und erreicht
damit den Stand
von Mitte der Neunzigerjahre.
Ausbildungsstellenmarkt 2009 in der Region Stuttgart
Nach Angaben des Bundesinstituts
für Berufsbildung
(BiBB) standen 2009 in Baden-Württemberg
76.908
nachgefragten Ausbildungsplätzen
79.11 angebotene
Ausbildungsplätze
gegenüber. Die nachste-
mationen der Berufsgenossenschaft
Metall Nord Süd,
soll nunmehr anstelle des
Begriffs „Elektrofachkraft“
die Bezeichnung „Fachkundiger
für Arbeiten an HV-eigensicheren
Fahrzeugen“
verwendet werden. Diese
Bezeichnung wird auch in
190
170
150
130
110
140
195
hende Übersicht enthält
eine Gesamtaufstellung
über das Ausbildungsstellenangebot,
die Ausbildungsstellennachfrage
und
die daraus resultierende
Angebots-Nachfrage-Relation
der Arbeitsagenturbe-
arbeitsagenturbezirk angebot an
ausbildungsplätzen
90
70
50
173
2009 Veränd.
zum Vorjahr
145 145 142
der neuen BerufsgenossenschaftlichenInformation
„Elektrotechnische Arbeiten
an Hochvoltsystemen
in Fahrzeugen“ (BGI
8686), die zurzeit fertiggestellt
wird, enthalten
sein. Da die neue Bezeichnung
schon jetzt auf den
nachfrage
nach ausbildungsplätzen
2009 Veränd.
zum Vorjahr
angebots-nachfrage-relation
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010
2008 2009 Veränd.
zum Vorjahr
anzahl Prozent anzahl Prozent Prozent Prozent %-Punkte
göppingen 5.290 –6,9 5.110 –7,7 87,8 87,1 –0,7
ludwigsburg .412 –4,6 . 47 –4,7 87,0 85, –1,7
waiblingen .029 – ,0 2.940 –1,0 86,8 86,9 0,1
stuttgart 7.756 1,7 7.472 – ,4 9 ,1 9 ,2 0,1
baden-württemberg 79.11 –6,8 76.908 –6,9 90,1 89,7 –0,5
124
110
72
80
111
71
75
69 69
87 89
143
1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
zirke in unserer Innungsregion.
Dabei ist die Situation
in der Region doch sehr
unterschiedlich. Während
sich die Lage auf dem Ausbildungsmarkt
in den ArbeitsagenturbezirkenGöppingen
und Ludwigsburg
Zertifikaten der TAK verwendet
wird, weisen wir
darauf hin, dass sich lediglich
die Bezeichnung der
geschulten Person, nicht
aber die Inhalte oder der
Umfang der Schulung, geändert
haben.
(www.tak.de)
etwas entspannte, blieb
das Verhältnis von angebotenen
Ausbildungsplätzen
und nachgefragten Ausbildungsplätzen
in den Bezirken
der Arbeitsagenturen
Stuttgart und Waiblingen
annähernd stabil.

techniK/umWeLt
8
Positionspapier
zur Diesel-AU
Zusammen mit dem
Bundesverband der Hersteller
und Importeure
von Automobil-Service
Ausrüstungen (ASA), der
DEKRA, der Deutschen
Umwelthilfe (DUH) und
dem VdTÜV wurde ein
Positionspapier zur Abgasuntersuchung
an
Dieselfahrzeugen erstellt
und verabschiedet.
Das Papier wird von den
genannten Organisationen
als Sprachregelung
für die Vorgehensweise
bei der Weiterentwicklung
der Abgasuntersuchung
an modernen
Dieselfahrzeugen verwendet.
Sie finden das
Positionspapier
im internen
Mitgliederbereich
unserer Internetseiten
unter www.kfz-innungstuttgart.de.
Fragen und Antworten
zur Barförderung
der DPF-Nachrüstung
Alle wichtigen Fragen
und Antworten zur Barförderung
der Nachrüstung
von Dieselpartikelfiltern
in der Zeit vom
1. Januar 2010 (Pkw)
bzw. vom 1 . Mai 2010
(leichte Nutzfahrzeuge)
bis 1. Dezember 2010
hat unser Zentralverband
in einem Fragen
und Antworten-Katalog
zusammengefasst.
Diesen finden Sie im internen
Mitgliederbereich
unserer Internetseiten
unter www.kfz-innungstuttgart.de.
GSP nur erlaubt in den anerkannten
GSP-Werkstätten, die den Einbau auch
selbst vorgenommen haben
Bei der Gassystemeinbauprüfung
(GSP) handelt
es sich um eine Prüfung,
die in dieser Form
in den bisherigen Vorschriften
noch nie vorgesehen
war. Die GSP muss
immer nach dem Einbau
eines Gasnachrüstsystems
durchgeführt werden.
Sofern für das Nachrüstsystem
eine „ECE-R
115-Teilegenehmigung“
vorliegt, ist nach der GSP
kein weiteres Einzelgutachten
nach § 21 StVZO
eines amtlich anerkann-
Praxisratgeber „Arbeitssicherheit und Gasfahrzeuge
– Leitfaden für Kfz-Werkstätten“
Der Praxisratgeber „Arbeitssicherheit
und Gasfahrzeuge
– Leitfaden für
Kfz-Werkstätten“, der von
der Akademie des Deutschen
Kfz-Gewerbes (TAK)
2004 in Abstimmung mit
den Herstellerverbänden
VDA und VDIK veröffentlicht
wurde, ist jetzt in einer
Neuauflage erschienen.
Aufgrund der bisherigen
ten Sachverständigen
(aaS) mehr erforderlich.
Diese Nachrüstsysteme
werden von der Zulassungsstelle
auf Grundlage
des bei der GSP erstellten
Nachweises in die Fahrzeugdokumenteeingetragen.
Bei Nachrüstsystemen
ohne „ECE-R 115-Teilegenehmigung“
muss nach
der Durchführung der GSP
zusätzlich ein Einzelgutachten
nach § 21 StVZO
von einem aaS erstellt
werden. Bei der Begutachtung
überprüft der aaS, in-
Erfahrungen und der Einführung
neuer Techniken
wurde der Leitfaden vollständig
überarbeitet und
ebenfalls mit den Vertretern
von VDA und VDIK abgestimmt.
Darüber hinaus
wurde die TAK im Rahmen
einer Kooperation mit dem
Fachausschuss Metall und
Oberflächenbehandlung
der Deutschen Gesetz-
Neue Kennzeichnungspflichten von Reifen
ab 1. November 2012
Wie „Kühlschränke oder
Waschmaschinen“ werden
Reifen künftig eine Kennzeichnung
(Aufkleber und/
oder Aushang) erhalten.
Ab dem 1. November 2012
müssen neue Reifen, die
von Kfz- Betrieben in ihren
Verkaufsstellen zum Ver-
kauf angeboten werden,
Angaben über den Rollwiderstand
und gegebenenfalls
über die Nasshaftung
sowie die Geräuschemission
enthalten. Dies kann
in Form eines direkt am
Reifen angebrachten Aufklebers
oder durch eine
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010
wieweit das Gesamtfahrzeug,
z.B. in Bezug auf
das Abgasverhalten,
durch den Einbau des
Nachrüstsystems beeinflusst
wurde. Er erstellt
den Vorschlag zur Änderung
der Fahrzeugdokumente.
Die GSP
kann – wie die AU und SP
– von den Sachverständigen
und Prüfingenieuren
der Überwachungsinstitutionen
und von anerkanntenGSP-Werkstätten
durchgeführt werden.
Anerkannte GSP-Werkstätten
dürfen die GSP
allerdings nur dann
durchführen, wenn sie
den Einbau auch selbst
vorgenommen haben.
lichen Unfallversicherung
unterstützt. Der Praxisratgeber
kann zum Preis von
6 Euro inkl. Versand /Verpackung
zzgl. 7% MwSt.
bei der Akademie des
Deutschen Kfz-Gewerbes
GmbH (TAK), Frau Keilus,
Franz-Lohe-Straße 19,
5 129 Bonn, Telefon
(02 28) 9 12 71 20 bestellt
werden.
gedruckte Kennzeichnung
erfolgen.
Die Verordnung sieht je
nach Kraftstoffeffizienz
und gegebenenfalls Nasshaftung
Einstufungen von
Klasse A bis Klasse G vor.
Des Weiteren wird das
Rollgeräusch von Reifen in

03.10
techniK/umWeLt
recht
9
Dezibel (dB) angegeben.
Die Reifenhersteller sind
verpflichtet, für hergestellte
Reifen ab dem 1. Juli
2012 diese Kennzeichnung
bereitzustellen, sodass
in der Übergangszeit
vom 1. Juli 2012 bis 1. November
2012 Kfz-Betriebe
Ein miserabler Werkstatttest kann
zur Vertragskündigung führen
Das Oberlandesgericht
Düsseldorf hat jetzt den
Antrag einer Vertragswerkstatt
auf eine einstweilige
Verfügung abgelehnt.
Mit dieser sollte
der Importeur verpflichtet
werden, den fristlos gekündigten
Vertrag bis zur
endgültigen Entscheidung
des Rechtsstreits im
Hauptsacheverfahren
ordnungsgemäß zu erfüllen.
Grund für die fristlose
Kündigung war ein Test
der Zeitschrift „Auto-
Bild“ mit miserablen Ergebnissen
der Vertragswerkstatt.
Demnach hat die Werkstatt
nur einen der sieben
zum Teil sicherheitsrelevanten
Mängel an dem
präparierten Fahrzeug gefunden.
Nach Ansicht des Gerichts
war die außerordentliche
Kündigung des Vertragswerkstattvertragssachlich
gerechtfertigt.
Dies begründeten die
Richter wie folgt: „Ein
Dauerschuldverhältnis
kann aus wichtigem
Grund gekündigt werden,
wenn Tatsachen vorliegen,
die unter Berücksichtigung
aller Umstände
und unter Abwägung der
beiderseitigen Interessen
der Parteien die Fortsetzung
des Vertragsverhältnisses
bis zur vereinbarten
Beendigung oder bis
zum Ablauf einer Kündigungsfrist
für den Kündigenden
unzumutbar machen.“
Dies sah das Gericht als
gegeben an.
Fristlose Kündigung bei beharrlichem Nichtbefolgen
einer Arbeitsanweisung
Beharrliche Nichtbefolgung
einer Arbeitsanweisung
trotz zweier Abmahnungen
rechtfertigt
eine fristlose Kündigung,
so ein Urteil des LAG
Baden-Württemberg vom
14. November 2006.
die Kennzeichnung verwenden
können.
Die wichtigsten Informationen
der Verordnung für
die Kfz-Betriebe finden
Sie auch auf unserer Internetseitewww.kfz-innungstuttgart.de.
Verweigert ein als Serviceberater
eines Autohauses
angestellter Arbeitnehmer
trotz zweier Abmahnungen
beharrlich die Befolgung
einer schriftlichen Arbeitsanweisung
des Arbeitgebers,
für jedes Kunden-
fahrzeug eine Direktannahmechecklisteauszufüllen
und abends beim
Serviceleiter abzugeben,
so rechtfertigt dieses Verhalten
eine außerordentliche
Kündigung.
Die Weisung des Arbeit-
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010
gebers wahrt die Grenzen
billigen Ermessens, wenn
schlechte Werkstatttests
ihn dazu veranlasst
haben, den Servicebereich
mit Hilfe einer Direktannahmecheckliste
zu verbessern.

echt
10
Tankstellen und branntweinhaltige Getränke
„Pro Verbraucherschutz e.V.“ mahnt ab
Uns erreichen Mitteilungen
von Tankstellen,
die von einem Verein „Pro
Verbraucherschutz e.V.“
kostenpflichtig wegen Verkaufs
branntweinhaltiger
Getränke an Jugendliche
abgemahnt und zur Abgabe
einer strafbewehrten
Unterlassungserklärung
aufgefordert werden. Der
Verein setzt jugendliche
Testkäufer ein, die meist
älter aussehen und in allen
bekannten Fällen nicht
eine Flasche hochprozentigen
Alkohol, sondern neben
einem Süßwarenartikel
noch ein branntweinhaltiges
Mixgetränk erwerben.
Auf den ersten Blick
Abmahnung wegen fehlender Widerrufsbelehrung beim Fernabsatzgeschäft
Werden Kaufverträge ausschließlich
per E-Mail,
Telefon, Telefax oder Brief
abgeschlossen, sind die
Regeln zum Fernabsatzgeschäft
zu beachten. Danach
ist der Käufer spätestens
mit der Übersendung
der verbindlichen Bestellung
über sein Widerrufsrecht
zu belehren. Ein Verstoß
hiergegen kann eine
Abmahnung zur Folge
haben.
Fernabsatzgeschäfte liegen
dann vor, wenn zwischen
Unternehmer und
Verbraucher ein Kaufvertrag
ausschließlich über
Kommunikationsmittel wie
Telefon, Telefax, E-Mail
oder Brief abgeschlossen
wird, ohne dass zuvor ein
persönlicher Kontakt „von
Angesicht zu Angesicht“
stattgefunden hat. Da hierbei
vor Vertragsschluss eine
Warenprüfung nicht
scheint es den Mitgliedern,
dass ihnen nichts
anderes übrig bleibt, als
zu zahlen und die Unterlassungserklärung
zu unterzeichnen,
denn der Verein
ist seit kurzer Zeit eingetragen
in die „Liste qualifizierter
Einrichtungen“
und somit als Verbrauchervereinprozessführungsbefugt.
für betroffene mitglieder
bieten sich jetzt folgende
möglichkeiten an:
1. In keinem Fall sollte man
die von dem Verein vorgelegteUnterlassungserklärung
mit einer Konventionalstrafe
von 5.100 Euro
unterschreiben. Eine Unter-
möglich ist, wurde dem
Verbraucher ein gesetzliches
Widerrufsrecht eingeräumt
und dem Unternehmer
besondere Hinweis-
und Informationspflichten
auferlegt. Nach
diesen hat der Unternehmer
die Pflicht, den Verbraucher
spätestens mit
Übersendung der verbindlichen
Bestellung schriftlich
über sein Widerrufsrecht
zu belehren. Ein Verstoß
hiergegen kann eine
Abmahnung zur Folge
haben, da der Verzicht auf
eine ordnungsgemäße
Widerrufsbelehrung eine
wettbewerbswidrige Handlung
im Sinne des Gesetzes
gegen den unlauteren
Wettbewerb (UWG) ist.
Vor diesem Hintergrund
finden zunehmend Testkäufe
statt. In diesen bitten
potenzielle Käufer um
Übersendung eines Ver-
lassungserklärung ist ein
Vertrag zwischen dem Abgemahnten
und dem Abmahnenden,
der erst einmal
gilt. Erneute (unzulässige)
Besuche der Testkäufer
sind dann sicher vorprogrammiert.
2. Man kann die Aufforderung
zur Abgabe einer
Unterlassungserklärung
und Bezahlung der Kosten
komplett unter Hinweis auf
das Urteil des Landgerichts
Potsdam verweigern
und abwarten, bis der
Verein den Klageweg beschreiten
wird.
3. Als Alternative, wenn
man das Restrisiko unter
2. scheut, kann man eine
tragsangebots für ein im
Internet beworbenes Fahrzeug
per E-Mail oder Telefax.
Übersendet der Unternehmer
dieses ohne jedoch
die Widerrufsbelehrung
beizufügen, erhält er
statt des unterzeichneten
Vertrags eine Abmahnung
Dienstwagenbesteuerung
Besteuerung von
Vorführfahrzeugen
Mit einer Verlautbarung
der Finanzverwaltung wurden
wieder einmal neue
Probleme für das Kfz-Gewerbe
geschaffen. Problem
ist die Ermittlung der
privaten Kfz-Nutzung
durch den Unternehmer.
Bis zum 1. Dezember
2009 bestand die an sich
akzeptable Regelung, dass
wenn sich mehrere Fahrzeuge
im Betriebsvermö-
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010
modifizierte Unterlassungserklärung,
die keinen konkreten
Strafbetrag enthält
unterzeichnen und gleichzeitig
unter Hinweis auf
das Urteil des Landgerichts
Potsdam die Kosten
nicht bezahlen. In diesem
Fall ist das Kostenrisiko relativ
niedrig. Der Verein
müsste bei einer Klage vor
ein Amtsgericht ziehen,
und wir gehen davon aus,
dass die Amtsgerichte
dann dem Landgericht folgen.
Falls diese Variante
gewählt wird, können Betroffene
einen Mustertext
für eine Unterlassungserklärung
bei unserer
Geschäftsstelle abrufen.
nebst Unterlassungserklärung.
Um derartige wett
bewerbsrechtliche Auseinandersetzungen
zu vermeiden,
sollte bei Vorliegen
eines Fernabsatzgeschäfts
der verbindlichen Bestellung
die Widerrufsbelehrung
beigefügt werden.
gen des Unternehmers befinden,
für das Fahrzeug
mit dem höchsten Listenneupreis
eine private Kfz-
Nutzung mit 1 % vom
Listenneupreis versteuert
wurde, sofern kein Fahrtenbuch
geführt wurde. Diese
Haltung hat die Finanzverwaltung
zum 1. Januar
2010 aufgegeben und verlangt
nun für jedes Fahrzeug
den Ansatz eines
geldwerten Vorteils, wenn
es vom Unternehmer auch

03.10
recht
bWL/steuern
11
für Privatfahrten genutzt
werden könnte. Dabei liegt
die Beweislast beim Unternehmer.
Das Kraftfahrzeuggewerbe
hat sich in einem Schreiben
an das Bundesfinanzministerium
(BMF) gewen-
PkwEnVkV –Vorführwagen
sind kennzeichnungspflichtig
Nach dem Text der Pkw-
Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
(PkwEnVKV) sind nur Fahrzeugekennzeichnungspflichtig,
die noch nicht zu
einem anderen Zweck als
dem des Weiterverkaufs
oder der Auslieferung verkauft
wurden. Dies führte
dazu, dass alle Neuwagengeschäfte
samt Tageszulassungen,
Lagerwagen
usw. kennzeichnungspflichtig
waren. Offen war
und ist bis zu einer Festigung
der Rechtsprechung
noch immer die Frage, ob
det, und eine vernünftige
und durchführbare Lösung
für das Kfz-Gewerbe gefordert.
Wichtig ist in jedem
Fall, dass die private Kfz-
Nutzung des Unternehmers
dokumentiert wird.
Es ist festzuhalten, wel-
auch der Vorführwagen
kennzeichnungspflichtig
ist. Das Kammergericht
(KG) Berlin hat am 15. September
2009 entschieden,
dass auch diese Fahrzeuge
kennzeichnungspflichtig
sind. Wir empfehlen deshalb
dringend, auch die
Vorführwagen entsprechend
der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnungauszuzeichnen,
da damit zu rechnen
ist, dass hier nun verstärkt
Kontrollen mit dem Ziel der
Abmahnung durchgeführt
werden.
ches Fahrzeug er in welchem
Zeitraum genutzt
hat. Aus unserer Sicht
kann nur für das Fahrzeug,
das konkret genutzt wird
ein geldwerter Vorteil ermittelt
werden, und nicht
für jedes Fahrzeug, das
Merkblatt über die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung
Der deutsche Gesetz-
bzw. Verordnungsgeber
hat die Informationspflichten
und das Gebot,
keine diskriminierenden
Zugangsbedingungen zu
verwenden, zentral für
alle der EU-Dienstleitungsrichtlinie
unterfallenden
Dienstleistungserbringer
mit der Dienstleistungs-
Informations-Verordnung
(DL-InfoV) umgesetzt.
Die DL-InfoV ist seit dem
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010
genutzt werden könnte.
Auf der sicheren Seite ist
man jedoch derzeit nur,
wenn für alle angemeldeten
Fahrzeuge Fahrtenbücher
geführt werden.
17. Mai 2010 in Kraft. Ein
Merkblatt unseres Zentralverbandes
informiert über
den Inhalt, die Art und
den Umfang der Informationspflichten
der
DL-InfoV sowie auf deren
Auswirkungen für die
Praxis.
Das Merkblatt ist im internen
Mitgliederbereich
unserer Internetseiten
unter www.kfz-innungstuttgart.de
abrufbar.
Kennzahlen aus dem deutschen Kfz-Gewerbe (Pkw-Bereich)
Kennzahl Ist
2005 2006 2007 2008 2009
gesamtkapitalverzinsung
((Unternehmensergebnis vor Steuern + Fremdkapital-Zinsen)/
Gesamtkapital) x 100
6,8% 7,0% 5,4% , % 6,5%
umsatzrentabilität (vor steuern)
(Unternehmensergebnis vor Steuern/Umsatz Gesamtunternehmen) x 100
1,0% 1,1% 0,7% 0,2% 1, %
eigenkapitalquote
(Eigenkapital/Bilanzsumme) x 100
9,9% 11,2% 11,7% 10,4% 11,4%
Produktive stunden je monteur p.a.
Geleistete Produktivstunden insgesamt p.a./Anzahl der beschäftigten
Monteure
1. 07 h 1.297 h 1. 50 h 1. 4 h 1. 10 h
teileerlös je mitarbeiter teilelager
Umsatzerlöse Teilelager/Anzahl Mitarbeiter Teilelager
471.000 € 491.400 € 512.7000 € 520.200 € 4.686 €
bruttoertrag neuwagenverkauf
((Umsatzerlöse NW-Verkauf – Verrechn. Anschaffungskosten NW-Verkauf)/
Umsatzerlöse NW-Verkauf) x100
10,8% 9,0% 9,1% 9,0% 11,1%
bruttoertrag gebrauchtwagenverkauf
((Umsatzerlöse GW-Verkauf – Verrechn. Anschaffungskosten GW-Verkauf)/
Umsatzerlöse GW-Verkauf) x 100
5,2% 6,8% 7,1% 5,8% 4,4%
bruttoertrag service
((Umsatzerlöse Service ohne Fremdleistungen – Gezahlte Produktivlöhne
p.a.)/Umsatzerlöse Service ohne Fremdleistungen) x 100
76,8% 75,5% 70,4% 69,9% 68,7%
bruttoertrag ersatzteile/zubehör/fremdleistungen
((Umsatzerlöse ET/Zubehör/Fremdl. – Verrechn. Anschaffungskosten ET/
Zubehör/Fremdl.)/Umsatzerlöse ET/Zubehör/Fremdl.) X 100
28,9% 27,8% 26,7% 27,1% 28,2%
Quelle: ZDK 2010

WL/steuern
12
Neues Geschäftsmodell soll Handel
wieder zur alten Stärke verhelfen
Der Vertrieb von Neufahrzeugen
über ein Netz autorisierter
Vertragshändler
bzw. Handelsvertreter (im
Folgenden Händler genannt)
ist nicht ohne
Grund weltweit das dominierende
Geschäftsmodell
für den Absatz des hochwertigen
Konsumguts „Automobil“.
Denn kaum eine
andere Vertriebsform ermöglicht
wirtschaftlich
und kundennah eine so
umfassende Marktdurchdringung
mit Neuwagen,
Gebrauchtwagen und
Aftersales-Leistungen bei
einer zugleich so hohen
Kundenbindung.
Allerdings ist dieses System
in gesättigten Märk-
Impressum
ten – so auch in Deutschland
– in Schieflage geraten.
Ursächlich hierfür
sind die Absatzrückgänge
in allen drei Geschäftsbereichen
und die Tatsache,
dass sich Hersteller und
Händler auf das nachhaltig
geringere Marktvolumen
noch nicht wirklich eingestellt
haben. Im Ergebnis
ist so in den letzten Jahren
– trotz der grundsätzlichen
Vorteile des Vertriebs
über Händler – die
Rentabilität der Händlernetze
in einem nicht mehr
hinnehmbaren Umfang
erodiert.
An den Symptomen wird
bereits seit Jahren laboriert.
Die Dramatik der Ent-
Neuer Leitfaden zur Organisation
des Forderungsmanagements
Der ZDK hat den „Leitfaden zur Organisation
des Forderungsmanagements“ überarbeitet.
Der Leitfaden zeigt, wie ein Forderungsmanagement
aufgebaut, durchgeführt und kontrolliert
werden kann. Die bisherige Version ist überarbeitet
und um die bestehenden Rahmenverträge
mit Wirtschaftsauskunfteien und Inkassounternehmen
erweitert worden.
Der Leitfaden ist im internen Mitgliederbereich
unserer Internetseite unter www.kfz-innungstuttgart.de
abrufbar.
wicklung – seit 2008 noch
verstärkt durch die Auswirkungen
der Wirtschaftskrise
– erfordert jedoch
ein konsequentes
Kurieren der Ursachen!
Eine Ausarbeitung unseres
Zentralverbandes soll aufzeigen,
wie die Zusammenarbeit
zwischen Hersteller
und Handel gestaltet
werden kann, um mittels
einer angemessenen
Eigenkapitalrendite dem
Vertrieb über Händler wieder
zu seiner alten – auch
aus Sicht von Herstellern
und Kunden wichtigen und
notwendigen – Stärke zu
verhelfen.
Weitere Infos unter www.
kfz-innung-Stuttgart.de
Offizielles Organ der Innung des Kraftfahrzeuggewerbes Region Stuttgart – Körperschaft des öffentlichen Rechts, Lombacher Straße 22,
7056 Stuttgart, Telefon: 07 11/78 2 99-0, Fax: 07 11/78 2 99-16, http://www.kfz-innung-stuttgart.de, E-Mail: info@kfz-innung-stuttgart.de.
Verantwortlich für den Inhalt: Obermeister Klaus-Dieter Schaal. Redaktion: Gesamtpressesprecher Bernhard Schäufele, Geschäftsführer
Christian Reher. Redaktionsbeirat: Teja Banzhaf. Layoutvorlage: PKW Peter Krämer Werbeagentur GmbH, 708 9 Gerlingen .Alle veröffentlichten
Mitteilungen sind vorher sorgfältig geprüft. Die Wiedergabe erfolgt ohne Gewähr. Chef vom Dienst: Ute Jaxtheimer, Würzburg.
Erscheinungsweise: sechs bis sieben Ausgaben pro Jahr. Verlag und Druck: Vogel Business Media GmbH & Co. KG, Max-Planck-Straße 7/9,
97082 Würzburg, Telefon: 09 1/4 18-22 07, Fax: 09 1/4 18-21 50.
INNUNG DES KRAF TFAHRZEUGGEWERBES REGION STUT TGART | AUSGABE 03/2010
Fragen und
Antworten zum
wettbewerbsrechtlichen
Rahmen im
Kfz-Sektor
Zum 1. Juli 2010 ist die
neue Kfz-Gruppenfreistellungsverordnung
der EU in Kraft getreten.
Für Autohäuser und
Werkstätten ergeben
sich daraus einige Änderungen,
die es zu beachten
gilt. Besonders
betroffen sind markengebundene
Autohäuser
bezüglich der neuen Regelungen
zum Neuwagenvertrieb
ab dem
1. Juli 201 .
Die Broschüre „Fragen
und Antworten zum
wettbewerbsrechtlichen
Rahmen im Kfz-Sektor
ab dem 1. Juni 2010“ unseres
Zentralverbandes
stellt die wesentlichen
Veränderungen des
wettbewerbsrechtlichen
Rahmens im Kfz-Sektor
dar, damit sich Händler
und Werkstätten besser
darauf einstellen können.
Die Broschüre ist im
internen Mitgliederbereich
unserer Internetseite
unter www.kfzinnung-stuttgart.deabrufbar.