GR_12122005_17 - .PDF - Gemeinde Neuhofen

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2 für die Gemeinde: AL Willibald Mitterbaur als Schriftführerin: Sonja Emrich Vorsitzender: Ich eröffne die heutige 17. Gemeinderatssitzung dieser Funktionsperiode um 19.05 Uhr, begrüße Sie alle herzlich und stelle fest, dass a) die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde, b) Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind, c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da alle Gemeinderats- bzw. Ersatzmitglieder anwesend sind d) die Tagesordnung folgende Ergänzung bzw. Änderung erfährt: Es liegen 2 Dringlichkeitsanträge vor: - Dringlichkeitsantrag des Bürgermeister: Finanzierungsplan Ballspielhalle und Stockbahnenhalle neuerliche Abänderung Beschluss: Der Gemeinderat ist mehrheitlich mit der Aufnahme dieses Punktes in die Tagesordnung einverstanden. 24 Stimmen dafür: SPÖ, Grüne, FPÖ, Aigner, Bachl, Pramhaas, Packy, Durchschlag 7 Stimmenthaltungen: Kaplinger, Leonhardmair, Hagmair, Baumgartner, Kobler, Fiedermutz - Dringlichkeitsantrag der Grünen: Homepage des Forums Aufforderung an den Bürgermeister zur Durchführung von Maßnahmen Beschluss: Der Gemeinderat ist mehrheitlich mit der Aufnahme dieses Punktes in die Tagesordnung einverstanden. 17 Stimmen dafür: ÖVP, Grüne, FPÖ 14 Stimmen dagegen: SPÖ e) Zur Schriftführerin wird Sonja Emrich bestellt. f) Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es sei denn, dass der Gemeinderat eine andere Art der Abstimmung beschließt. Von der Fraktion der Grünen liegt eine Anfrage an den Bürgermeister zur Aufnahme einer Gemeindebediensteten vor. Diese wird schriftlich beantwortet. Ich gehe nun zur Tagesordnung über: Tagesordnung Punkt 1) Nachwahl eines Vizebürgermeisters Punkt 2) Berichte des Bürgermeisters Punkt 3) Genehmigung des Prüfberichtes vom 5. September 2005 Punkt 4) Festsetzung der Steuerhebesätze für das Finanzjahr 2006 Punkt 5) Beratung und Genehmigung des Nachtragsvoranschlages 2005 Punkt 6) Bezirksweite Sperrabfall- und Altholzsammlung Punkt 7) Sporthalle Bestandvertrag mit der UNION Punkt 8) Betreubares Wohnen a) Konzept b) Betreuungsvertrag mit dem Roten Kreuz
3 Punkt 9) Essen auf Rädern Einhebung einer einheitlichen Zustellungsgebühr Punkt 10) Pachtvertrag Forum Änderung Punkt 11) Ankauf des Gerichtsgebäudes a) Genehmigung des Kaufvertrages b) Kündigung des Mietvertrages mit Packy Punkt 12) Verkauf der Wohnanlage Brucknerstraße Punkt 13) Ankauf der Tennishalle Punkt 14) Örtliche Raumordnungsverfahren a) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 4.59, Grundsatzbeschluss Ditzlmüller-Dambach, Dorfgebiet in Mischbaugebiet und Erweiterung b) Infrastruktur-Beitrag für neue Baulandwidmungen, Grundsatzbeschluss c) Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 4.57, Grundsatzbeschluss Brunnmayr-Sonnenweg, Grünland in Wohngebiet und Baulandsicherung d) Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 24, Binderweg, Grundsatzbeschluss Zeitgemäße Bebauungsregeln im Sinne des Ortsbebauungskonzeptes Punkt 15) Finanzierungsplan Ballspielhalle und Stockbahnenhalle neuerliche Abänderung Punkt 16) Dringlichkeitsantrag der Grünen: Homepage des Forums Aufforderung an den Bürgermeister zur Durchführung von Maßnahmen Punkt 17) Allfälliges Punkt 1) Nachwahl eines Vizebürgermeisters Bürgermeister: GV Mag. Max Leonhardmair hat mit heutiger Wirkung seine Funktion als Vizebürgermeister zurückgelegt. Es ist somit die Wahl eines Vizebürgermeisters vorzunehmen. Es liegt ein schriftlicher Wahlvorschlag der ÖVP-Fraktion vor und dieser lautet auf Johann Kaplinger. Wahlen im Gemeinderat sind geheim durchzuführen, es sei denn, dass der Gemeinderat einstimmig eine andere Form der Abstimmung beschließt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, dass die Wahl eines Vizebürgermeisters mittels Erheben der Hand durchgeführt wird. Beschluss: Der Gemeinderat nimmt diesen Antrag einstimmig an. Die ÖVP-Fraktion wird per Akklamation abstimmen. Der Bürgermeister fordert die ÖVP-Fraktion auf, über den Wahlvorschlag, lautend auf Johann Kaplinger, abzustimmen. Beschluss: Der Vorschlag wird einstimmig beschlossen. Herr Bezirkshauptmann Dr. Rudolf Doleschal nimmt nach Verlesung der Gelöbnisformel die Angelobung des neuen Vizebürgermeisters mittels Handschlag vor.
Seite 1: 1 Verhandlungsschrift über die 17.
Seite 5 und 6: 5 e) Trachtenverein - Herbergsuche
Seite 7 und 8: 7 n) Bericht aus dem Finanzausschus
Seite 9 und 10: 9 unbebautes Grundstück 2.898,50
Seite 11 und 12: 11 B E S T A N D V E R T R A G Vert
Seite 13 und 14: 13 Ferner ermöglicht die Bestandne
Seite 15 und 16: 15 Die Österreichische Turn- und S
Seite 17 und 18: 17 Am 16. September 2003 fand eine
Seite 19 und 20: 19 Beschluss: Der Antrag wird einst
Seite 21 und 22: 21 1. Bundesimmobiliengesellschaft
Seite 23 und 24: 23 Als Verrechnungsstichtag für al
Seite 25 und 26: 25 2. eine gesamtschuldnerische Haf
Seite 27 und 28: 27 Der Bürgermeister erklärt sich
Seite 29 und 30: 29 Die Vertragsparteien stellen fes
Seite 31 und 32: 31 Die SPÖ-Fraktion spricht sich f
Seite 33 und 34: 33 soll dieser nunmehr neuerlich ab
Seite 35 und 36: 35 Abgang = -/Überschuss = + 0 Bes
Seite 37: Günter Engertsberger 37

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