GR_12122005_17 - .PDF - Gemeinde Neuhofen
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<strong>GR</strong> Chalupar wird dem Nachtragsvoranschlag ebenfalls zustimmen, da in einigen wichtigen Angelegenheiten<br />
Fortschritte zu verzeichnen sind vor allem bei der Errichtung von Wartehäuschen für<br />
Busbenützer.<br />
Die ÖVP-Fraktion wird dem Nachtragsvoranschlag nicht zustimmen, da dieser seit der letzten<br />
<strong>GR</strong>-Sitzung nicht geändert wurde. Vor allem der Verwendung von Kanalrücklagen für den Kreisverkehr<br />
kann sie nicht zustimmen.<br />
Der Bürgermeister stellt den Antrag, den vorliegenden Nachtragsvoranschlag zu genehmigen.<br />
Beschluss: Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen;<br />
18 Stimmen dafür: SPÖ, FPÖ, Chalupar, Mayr<br />
12 Stimmen dagegen: ÖVP<br />
1 Stimmenthaltung: Oberhuber<br />
Punkt<br />
6) Bezirksweite Sperrabfall- und Altholzsammlung<br />
Mit Schreiben vom 13. Oktober 2005 an BürgermeisterInnen und Amtsleitung wurde vom BAV<br />
den <strong>Gemeinde</strong>n des Bezirkes Linz-Land das neue Modell vorgestellt und um Stellungnahme bis<br />
zur Verbandsversammlung gebeten.<br />
Ergebnis der Stellungnahmen der <strong>Gemeinde</strong>n:<br />
18 <strong>Gemeinde</strong>n haben bis dato positive Absichtserklärungen abgegeben, von 3 <strong>Gemeinde</strong>n<br />
liegt noch keine Stellungnahme vor, 1 <strong>Gemeinde</strong> wird voraussichtlich nicht teilnehmen.<br />
In der Verbandsversammlung wurde mehrheitlich (1 Stimmenthaltung) beschlossen, dass<br />
der Bezirksabfallverband nach Vorliegen der <strong>Gemeinde</strong>ratsbeschlüsse bis<br />
31. Jänner 2006 die bezirksweite Sperrabfall- und Altholzsammlung ausschreibt. Nach Vorliegen<br />
der <strong>Gemeinde</strong>ratsbeschlüsse wird die bezirksweite Sammlung von Sperrabfall und Altholz für 2<br />
Jahre + Option für 1 Jahr Verlängerung ausgeschrieben. Voraussichtlicher Leistungsbeginn: Juni<br />
2006.<br />
Der Bürgermeister stellt den Antrag, dass die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Neuhofen</strong> an der Krems dem Bezirksabfallverband<br />
Linz-Land bis auf weiteres die Sammlung von sperrigen Abfällen und Altholz überträgt. Ausgenommen<br />
davon ist derzeit die Durchführung der Straßensammlung.<br />
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.<br />
Punkt<br />
7) Sporthalle Bestandvertrag mit der UNION<br />
Der Bürgermeister bringt den abzuschließenden Bestandvertrag samt einer Vertragsergänzung<br />
dem <strong>Gemeinde</strong>rat zur Kenntnis:
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