Protokoll der Gemeindevertretungssitzung vom ... - Bischofshofen

Bgm. ROHRMOSER antwortet, dass grundsätzlich geschaut würde, alle Beschlüsse
zu haben. Es könnte natürlich sein, dass man, wie in diesem Fall durch
Mehraufwand (Weihnachtsbeleuchtung und Nachtloipe) darüber kommen kann.
Finanzdirektor SCHÜTTER erklärt um die Diskussion abzukürzen, dass es sich dabei
um ATS 40.000,-- für Bauhofarbeiterkosten, ATS 30.000,-- für Gemeindekraftfahrzeuge
und ATS 55.000,-- für Montage und Demontage der Weihnachtsbeleuchtung
und Kosten für den Adventmarkt handle. Diese Beträge seien unter der
Haushaltsstelle 789, Förderung der Wirtschaft, freigesetzt worden. Es handle sich
hier um ständig anfallende Kosten.
Vbgm. BARKMANN sagt, dass selbst, wenn es sich um Bauhofarbeiterkosten
handle, ein Beschluss sein müsste.
Bgm. ROHRMOSER sagt, das hieße nun, dass in Zukunft immer ein Beschluss
gefasst werden müsste, wenn die Bauhofkosten kämen.
Vbgm. BARKMANN antwortet, dass es ja einen Budgetreport geben würde und auf
Grund dessen wüsste man ja, wie viel Geld man noch zur Verfügung habe. Steht
noch Geld zur Verfügung könnte der Bürgermeister im Rahmen seiner Kompetenz
den Ausgaben zustimmen. Stehe kein Geld mehr zur Verfügung könnte man sich ja
auf kurzem Wege verständigen, es sei nicht notwendig wegen einer
Weihnachtsbeleuchtung eine Sitzung einzuberufen. Als Fraktionsobmann der
stärksten Fraktion könne er das schon erwarten.
Da keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgen, lässt der VORSITZENDE über die
„Jahresrechnung Gemeinde“ abstimmen.
Beschluss: Die Jahresrechnung Gemeinde wird einstimmig angenommen
ad b) Leichenbestattung Pietät
Beschluss: Die Jahresrechnung Leichenbestattung Pietät wird einstimmig angenommen
24. Allfälliges
‣ Bgm. ROHRMOSER berichtet, dass es bezüglich Heliport St. Johann eine
Verhandlung der Landesregierung gegeben habe. Hier sei es um die
Ausweitung der Flugbetriebszeiten sowie der Vorlage von Plänen für den
Ausbau des Hangars gegangen. Bezüglich der Ausweitung der
Flugbetriebszeiten sei von seiner Seite im Namen der Gemeinde keine
Zustimmung erteilt worden. Von ihm sei eine Informationsveranstaltung der
Firma Heli-Knaus für die Bürger und Bürgerinnen angeregt worden. Die
Stellungnahme zu den Veränderungen wird in weiterer Folge auf Grund eines
Gemeindevertretungsbeschlusses abgegeben werden.